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Schwarzwälder Tageszeitung

Nr. IW

Begeisterung für den Schutz der britischen Handelsschiffe ge­zeigt haben» daß Lebensmittelschiffe in eine belagert Franco-Stadt gelangen konnten?

Gemäß dem internationalen Recht könne man eine Blockade nur anerkennen, wenn man beiden Teilen die Rechte Kriegführender zugestehe. Man hätte demgemäß auch eine Blockade von seiten Valencias nicht gestatten kön­nen, ohne daß man zur gleichen Zeit General Franco Kriegsrechte hätte zuerkennen müssen, wenn die Lage vor Bilbao umgekehrt gewesen wäre.

Eden behandelte dann die Luftkontrolle und erklärte, die englische Regierung wisse sehr wohl, daß es sich hier um die schwierigste Frage von all den vielen Fragen handle, die im spanischen Bürgerkrieg aufgetaucht feien. Soweit er sich des­sen bewußt sei, gebe es nur zwei Möglichkeiten, um die hier gegebenen Schwierigkeiten zu überwinden. Entweder müsse man Beobachter in fast alle Flugplätze Europas fetzen, was offensichtlich unmöglich sei, oder man müsse versuchen, die Zustimmung beider Parteien dafür zu erhalten, daß Beobachter auf die Flugplätze Spaniens gesetzt würden. Dafür habe man das Letztere vorgeschlagen.

Wenn die englischen Vorschläge angenommen würden, so würden sie sich als ein Mittel erweisen, um die Nichtein­mischung wirksam zu gestalten, die Gefahr, daß dieser Kon­flikt sich ausbreite, zu begrenzen und den Krieg auf Spanien zu beschränken. Wenn sie fehlschlagen würden und infolge­dessen die Nichteinmischung zusammenbricht, dann werde, so meinte Eden, eine neue und gefährliche Lage eintreten. Die britische Regierung sei überzeugt, daß Europa dies nicht wünsche.

Eden schloß: „Ich fordere das Haus auf, den Vorschlä­gen zuzustimmen, nicht, weil es Einzelheiten von ihnen gerne mag — es gibt bei ihnen Vorschläge, die ich selbst nicht mag

— sondern weil wir glauben, daß sie ein Beitrag zur euro­päischen Zusammenarbeit und daher ein Beitrag zum Frie­den sind.-

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Der Auswärtige Ausschuß der Regierungsparteien unter­stützt die Politik der englischen Regierung

London, 16. Juli. Der Auswärtige Ausschuß der Regie­rungsparteien trat am Donnerstagabend im Unterhaus zu­sammen und erörterte die Lage in Spanien. Wie verlautet, wurde einstimmig beschlossen, Außenminister Eden in seiner schwierigen Ausgabe zu unterstützen und die Politik der

Regierung in dieser Frage zu billigen.

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Die englischen Komvromißvorschläge vor dem französischen Kabinettsrat

Paris, 15. Jul:, lieber den Kabinettsrat, der nicht wie gemeldet, am Donnerstagvormittag, sondern erst um 17.30 Uhr zusammengetreten ist, hat Haoas nach Beendigung der Sitzung folgende kurze Mitteilung ausgegeben:

„Die Minister und Unterstaatssekretäre sind am Donnerstag- nachmittag im Matignon-Palais unter dem Vorsitz von Mini­sterpräsident Lhautemps zu einem Kabinettsrat zusammengetre­ten. Außenminister Delbos erstattete einen Bericht über die außenpolitische Lage. Der Kabinettsrat prüfte sodann die lau­fenden Angelegenheiten. Wie hierzu verlautet, war der Kabi­nettsrat ausschließlich dem Bericht des Außenministers Delbos über die englischen Kompromitzvorschläge zur Reorganisierung der Nichteinmischungskontrolle in Spanien sowie dem Meinungs­austausch der Minister hierüber gewidmet. Einen Beschluß werde die Regierung jedoch erst in dem am morgigen Freitag stattfin­denden Ministerrat fassen.

Entgegen den Erwartungen hat sich der Kabinettsrat nicht mit dem Streik im Hotel- und Gaststätten- und Kaffeehaus- gewerbe beschäftigt.

Tag -es deutschen Volkstums im September

Der Volksbund für das Deutschtum im Ausland wird auch in diesem Jahre einen Tag des deutschen Volkstums durchführen. Für die Veranstaltungen, in denen der unlösbaren Eesinnungs- und Schicksalsgemeinschast der Deutschen in aller Welt Ausdruck verliehen werden soll, ist der 18. und 19. September in Aussicht genommen. Der Reichs- und preußische Innenminister hat die Nachgeordneten Behörden ersucht, den mit der Durchführung der Vorarbeiten betrauten Gruppen des Volksbundes jede Unter- Nutzung zuteil werden zu lassen, damit das erstrebte Ziel, die geistige und blutmäßige Einheit des Deutschtums, jedem Volks­genossen und besonders der deutschen Jugend zum Bewußtsein zu bringe», in vollem Umfange erreicht wird.

Am-il-ung -er preußischen ASa-emie -er Knuste

Berlin, 15. Juli. Auf Vorschlag des Reichs- und preußischen Ministers für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung hat Ministerpräsident Eöring die Satzung der preußischen Akademie der Künste mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Der Minister­präsident beauftragte Reichsminister Rust, eine neue, national­sozialistischen Grundsätzen entsprechende Satzung auszuarbeiren «nd sofortige Maßnahmen zur Umgestaltung der Akademie zu treffen. Weiter übernahm Ministerpräsident Eöring das Amt eines Protektors der Akademie. Demgemäß hat Reichsminister Rust zunächst eine Reihe Künstler als ordentliche Mitglieder in die preußische Akademie der Künste ausgenommen, darunter Professor Waldschmidt und Professor von Eiff, Stuttgart. Aus­geschieden ist bereits der größte Teil von Mitgliedern einer ver­gangenen Kunstepoche, die einer nationalsozialistischen Neu- belebung der Akademie nicht im Wege stehen wollten. Die in der Akademie Verbleibenden werden, um jugendlichem Nachwuchs Platz zu machen, zum Teil in eine inaktive Gruppe überführt werden.

ReichsgerichlsprSfident a. D. Matter Simons s

Potsdam, 15. Juli. Im Alter von 75 Jahren verstarb am Mittwoch in leiner Wohnung in Nowawes Reichsgerichtspräsi- dent a. D. Dr. Walter Simons. Er wurde 1861 in Elberfeld geboren. Nach vollendetem Studium trat er zunächst in den Justizdienst und 1911 als Justitiar in das Auswärtige Amt. In dieser Eigenschaft nahm er an internationalen Konferenzen lelr. Äm Dezember 1918 zum Ministerialdirektor im Auswär« ! tise» Amt ernannt, wurde er mit der Vorbereituna der Arie- I

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zur MmveryrttrwFrage

Budapest, 15. Juli. Minister des Innern von Szell gab einem Vertreter des ungarischen telegraphischen Korrespondenz­büros folgende Erklärungen ab: „Ich möchte mich über die brennendste, daher also ernsteste Frage des durch die Friedens­vertrüge geschaffenen Mitteleuropas, über das Minder- ! Heiten-Problem, und zwar im Einvernehmen mit den zuständigen Ministern äußern. Es ist bekannt, daß diese Frage für Ungarn in doppelter Hinsicht von Interesse ist. Einmal vom Gesichtspunkt der mehrere Millionen betragenden, anderen Län­dern angegliederten Minderheiten, zum anderen Male vom Ge­sichtspunkt der auf dem verbliebenen Landesteil lebenden unga­rischen Staatsangehörigen nichtungarischer Muttersprache.

Die ungarische Regierung ist stets bestrebt gewesen, ihren auf strenger völkerrechtlicher Grundlage beruhenden Standpunkt in bezug auf die im Auslande lebenden ungarischen Minderheiten allen in Betracht kommenden Instanzen und unter Zuhilfe­nahme legaler Rechte bekanntzugeben und ihm nach Möglichkeit Geltung zu verschaffen. Wir wünschten niemals etwas anderes, als das, wie sich die einschlägigen Verträge zum Ziel gesetzt s haben, nämlich daß unsere Minderheiten im Besitz vollkomme- > »er politischer Freiheit ihre geistige und wirtschaftliche Kultur entwickeln und somit weiterbestehen könne». Wenn auch diese Bestrebungen der jeweiligen ungarischen Regierungen nur selten von Erfolg gekrönt worden sind, so liegt darin keine eigene Unterlassungsschuld. Die gegenwärtige politische Kräftevertei­lung, die Organisation und die heutige Einstellung des Völker­bundes, denen gegenüber sich das Recht und die politische Zweck­mäßigkeit nicht durchsetzen konnte, haben diesen sehr bedauer­lichen Umstand geschaffen, der gewiß nicht zum Frieden bei­trägt. sondern im Gegenteil sogar die Verbreitung des Geistes der Versöhnung verhindert hat.

Die logische Folge dieser unserer Auffassung ist das Verhalten der ungarischen Regierung gegenüber den innerhalb der heutigen Landesgrenze lebenden Staatsangehörigen nichtungarischer Sprache. Unter diesen steht an erster Stelle, als die zahlenmäßig größte, die ungarländisch-deutsche Minderheit, die in unverbrüch­licher Verbundenheit nicht nur mit dem ungarischen Staat, son­dern auch mit der ungarischen Nation, sich stets in der Ver­gangenheit so gewiß auch in der Zukunft bewähren wird. Nach einem geschichtlichen Rückblick auf die Vergangenheit erinnerte der Minister daran, daß die Deutschen als Siedler nach Ungarn gerufen worden seien zur Auffüllung der damals gelichteten Reihen des Ungarntums, das in der Verteidigung Europas, im Kampf gegen den das Christentum bestürmenden Islam, große Verluste erlitten hatte. Diese deutschen Siedler hätten mit den Ungarn stets in brüderlichem Einvernehmen gelebt.

Sie sind aber Deutsche geblieben, dort wo sie in Massen lebten.

In unmittelbarer Nähe der ungarischen Hauptstadt gibt es heute noch deutschsprachige Gemeinden; sie konnten sich Jahrhunderte hindurch unbehelligt in ihrer deutschen Kultur entwickeln. Wenn dies nicht so gewesen wäre, gäbe es heute keine deutsche Min­derheit in Ungarn mehr. Hinsichtlich der Ausübung der staats­bürgerlichen Rechte und aus wirtschaftlichem Gebiete würde jede Minderheit in der Vergangenheit und auch in der Gegenwart auf gleicher Weise behandelt wie die ungarische Minderheit.

In dieser Beziehung find auch niemals Beschwerden laut ge­worden.

^ Der allgemeine Leitsatz unserer Minderheiten-Politik ist, daß Ungarn seine deutsche« oder anderssprachigen Staatsangehörigen wenigstens so gnt behandeln will wie dies »ngarischerseits von jene« Staate» erwartet wird, ans deren Gebiet Minderheiten ungarischer Muttersprache lebe». Unsere einschlägige« Rechts­

bestimmungen stehen mit dieser Zielsetzung in vollkommenen, Einklang. Hieraus ergibt sich, daß Ungarn keine neuerliche» grundlegenden Verfügungen auf dem Gebiete des Minderheiten­wesens zu treffen hat. Es ist nur notwendig, daß die bisher erlassenen Bestimmungen im praktischen Leben restlos verwirk­licht werden und dies ist auch der vorbehaltlose feste Vorsatz der ungarischen Regierung. Falls diesen Absichten der Negierung entgegengesetzte unverantwortliche Bestrebungen auftauchen soll­ten, ist die Regierung entschlossen, von ihrer Autorität in jedem Falle Gebrauch zu machen.

Dieser Vorsatz bezieht sich vor allem auf die Schulfrage, aus die Freiheit der Bildung kultureller und religiöser Vereine so- wie auch darauf, daß die Regierung keine Bestrebungen zur Eel- tung kommen läßt, die gegen die Freiheit der kulturellen Be­tätigung und des Sprachgebrauchs der deutscher und anderssprg, chiger Minderheiten gerichtet wären, wie dies in einer Weise die jeden Zweifel ausschließt, die Regierung wiederholt ev klärt hat."

Eine Erklärung -es Stellvertreters -es Führers

Berln, 15. Juli. Zu den Ausführungen des ungarischen Innen. : Ministers über Ungarns Einstellung zu der Minderheiten-Frage / gab der Stellvertreter des Führers, Rudolf Heß, folgende Er­klärung ab:

„Die Erklärungen, die Minister von Szell der ungarisch-» Presse über den Standpunkt seiner Regierung in der Volksgrup- pen-Frage abgegeben hat, sind in der deutschen Oeffentlichkeit mit Befriedigung ausgenommen worden. Wenn er sich zu dem Wunsche bekennt, daß die ungarischen Volksgruppe^ die inmitten fremder Staaten leben, „im Besitz ihrer vollkomme­nen politischen Freiheit ihre geistige und wirtschaftliche Kultur entwickeln und somit weiterhin bestehen können", so deckt sich diese gerechte Forderung durchaus mit unserer Auffassung hinsichtlich der deutschen Volksgruppen in Ungarn. Eine große Beruhigung enthalten für uns die Worte Herrn von Szells, mit denen er de« festen Vorsatz der ungarischen Regierung ankündigte, hin­sichtlich der deutschen Volksgruppe „die bisher erlassenen Be­stimmungen im Praktische« Leben restlos zu verwirkliche»-. Hierbei handelt es sich um Maßnahmen, die die freie geistige Entfaltung des deutschen Volkstums in Ungarn gewährleiste» sollen.

Wenn Herr von Szell darauf hinwies, daß er seine Erklä­rung im Einvernehmen mit den zuständigen Ministern abgegeben habe und daß die ungarische Regierung entschlossen ist, von ihrer Autorität in jedem Falle Gebrauch zu machen, wenn die Durch­führung der grundlegenden Leitsätze des Staates in der Minder­heiten-Frage gefährdet erscheine, so stellen wir dies mit aufrich­tiger Genugtuung fest. Wir können daher auch das Vertraue» haben, daß die deutsche Volksgruppe in Ungarn neben der poli­tischen Freiheit und wirtschaftlichen Gleichstellung auch die Mög­lichkeit zu einer ungehemmten kulturellen Entwicklung haben wird.

Angesichts der Jahrhunderte alten Freundschaft zwischen dem deutschen und dem ungarischen Volk ist es — das möchte ich aus­drücklich erklären — unser Wunsch und unsere Hoffnung, daß die ungarländische deutsche Volksgruppe wie bisher so auch in Zu­kunft in Treue dem ungarischen Staat dienen und dadurch auch weiterhin eine Brücke zwischen Leiden Völkern darstellen wird."

densverhandlungen betraut. In Versailles war er Esne- ralkommissar der deutschen Friedensdelegation. Am 21. Juni 1919 erbat er seinen Abschied wegen der schmachvollen Unter­zeichnung des Diktats. Im August 1919 übernahm er die Lei­tung des Reichsverbandes der Deutschen Industrie, bis er im Juni 1920 als Reichsaußenminister wieder Gelegenheit fand, das Reich auf den Konferenzen in Spa und London zu vertreten. Das Ergebnis der Londoner Konferenz hielt er für unannehmbar und trat zurück.

Im Januar-1922 war Simons Mitglied der deutschen Dele­gation für die Verhandlungen um Oberschlesten. Im Juli 1922 wurde er zum Präsidenten des Reichsgerichts ernannt. Dieses höchste Richteramt hatte er bis Dezember 1928 inne; dann legte er es aus Protest gegen eine Vrüskierung durch die damalige Systemregierung nieder. Durch sein Amt wurde er vom M"-z bis Mai 1925 dazu berufen, StellvertreterdesReichs- präsidenten zu sein. Nach dem April 1929, bis zu welchem Zeitpunkt er noch die Geschäfte des Reichsgerichtspräsidenten geführt hat, war er als Professor in Leipzig tätig. Internatio­nales Recht, auswärtige Politik und besonders die evangelische Kirche lagen ihm am Herzen. Er war Präsident des evangelisch- sozialen Kongresses. An seinem 70. Geburtstage verlieh ihm der Reichspräsident den Adlerschild des Deutschen Reiches.

Wawel-Konflikt beigelegt

Warschau, 15. -ouli. Der Konflikt zwischen der polnischen Re­gierung und dem Krakauer Erzbischof ist durch Vermittlung des polnischen Außenministers, der den Staatspräsidenten in seinem Commeraufenthalt in Jurntn aussuchte, beigelegt worben In der Verlautbarung heißt es. daß der Krakauer Erzbischof fest- gestellt habe, daß die Königsgräber und die Gräber der großen Männer der polnischen Geschichte, die in den Grüften der Wawel- Kathedrale ruhen, stets nicht nur ein kirchliches Hei» l i g 1 u m, sondern auch einen Schatz des nationalen R u h m e S-d a r st e l l e n. Weiter habe der Krakauer Erz­bischof erklärt, daß die Särge der Könige, die für immer und endgültig in den Königsgräbern beigesetzt sind, sowie der Sara des Marschalls Pilsudski nicht mehr von ihrem Ort entfernt werden sollen. Wenn eine Aenderung einmal unbedingt und ausnahmsweise nötig werden sollte, so könnte das nur noch nach einer vorherigen Verständigung des Krakauer Erzbischofs mit dem Staatspräsidenten geschehen. Zum Schluß heißt es in der amtlichen Verlautbarung, daß der Staatspräsident unter diese« Bedingungen die Erklärung des Erzbischofs annehme. Angesicht, dieser Tatsache betrachtet die Regierung die ganze Angelegenheit als erledigt.

Alelor RaArMkN ms aller Nell

Führer-Glückwunsch für IVÜ-Jiihrige. Der Führer und Reichskanzler hat der Frau Margareta Stellenwerk in Ka­lenberg (Kreis Schleiden, Regierungsbezirk Aachens aus Anlaß der Vollendung ihres 100. Lebensjahres ein persön­liches Glückwunschschreiben und eine Ehrengabe zugehen lassen.

Auf der Urlaubsreife tödlich verunglückt. Aus München wird berichtet: Auf eigenartige Weise sind am Dienstag zwei Fahrgäste des fahrplanmäßigen Kurswagens der Reichspostlinie Hinterstein—Hindelang im Allgäu ums Le­ben gekommen. Kurz vor der Brücke bei Bad Oberdorf durch­schlug aus noch ungeklärter Ursache die Kardanwelle den Boden des Wagens. Frau Grütze aus Meißen in Sachsen, die in Oberdorf zur Kur weilte, und der Uhrmacher Joses Eschwender aus Füssen, die beide unmittelbar über der auf- gerissenen Stelle saßen, fielen durch den Boden des Wagens und gerieten unter Len noch immer in Fahrt befindliche» Wagen. Sie erlitten schwere Schädelbrllche und Knochen­verletzungen, die ihren sofortigen Tod zur Folge hatten.

Brudermord. Aus Neuß wird gemeldet: Auf dem Heim­weg vom Kirmesfest geriet der in den zwanziger Jahren stehende Heinrich Becker aus Nievenheim morgens mit sei­nem zu Besuch weilenden Bruder Bernhard in eine Aus­einandersetzung und versetzte ihm einen todbringenden Stich ins Herz. Die furchtbare Tat trug sich in Gegenwart der Eltern und beider Frauen der Brüder zu. Der Vater erregte sich so, daß er einem Herzschlag erlag. Die Mutter und die Frau des Getöteten, dis ein Kind erwartet, erlitten einen Nervenzusammenbruch und wurden ins Krankenhaus ein­geliefert. Der Täter wurde verbastet

Das chilenische Kabinett bleibt im Amt. Die chilenischen Minister hatten Anfang der Woche ihren Rücktritt einge­reicht, weil das rücksichtslose Vorgehen der Polizei gegen die Versammlung einer neugegründeten Partei einen leb­haften Protest aller Parteien in der Kammer hervorgeru­fen hatte. Da Präsident Alessandri den Rücktritt nicht an- «ahm, verbleiben alle Minister in ihren Aemtern.

Amnestie für Faulpelze. Anläßlich der Geburt des bulga­rischen Thronfolgers hat, wie aus Sofia berichtet wird, der Minister für Volkskultur angeordnet, daß allen Schülern die Noten in ihren Zeugnissen um einen Erad verbessert werden, so daß 1937 kein bulgarischer Schüler sitzen bleiben wird. Das ist wahrhaftig ein origineller Erlaß, der wohl bis heute ohne Beispiel dasteht.