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Schwarzwälder Tageszeit»«»

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Rems SM Wer Verwahrung und AMassmg voa Wertpapiere»

Berlin. 5. Febr. Die Reichsregierung hat auf Vorschlag de- lleichsministers der Justiz Dr. Gärtner in diesen Tagen eir »eues Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wert -apieren verabschiedet, das von folgenden Grundgedanken ge­tragen ist.

Den Ausgangspunkt für die Rechtserneuerung auf dem Ge- »tele der Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren bilde, >ie Notwendigkeit der Sicherung, der Erhaltung und des wei­teren Ausbaues eines den Bedürfnissen des nationalsozialisti­schen Deutschlands genügenden Kapitalmarktes. Für die gesund« Funktion eines solchen Kapitalmarktes ist nicht nur die Schaffung der erforderlichen Voraussetzungen in der Organisation der Bör­sen und des börsenmäßigen Handels, sondern auch eine das Ver­trauen stärkende und den Kunden schütz verbessernd«

Regel nngderVerwahrungundder Anschaffung

von Wertpapieren für andere wesentlich. Diese orga­nische Ausgestaltung und Fortentwicklung des geltenden Bank- Depotrcchts, das seine Grundlage in dem Reichsgesetz betreffend die Pflichten der Kaufleute bei Aufbewahrung fremder Wert­papiere vom S. Juni 1896 (Reichsgesttzblatt Seite 183) findet, mutz sich auf dem Boden der wirtschaftlichen Gegebenheiten und Notwendigkeiten aufbauen. Aus diesen Erkenntnissen ergeben sich für den Gesetzgeber zwei Notwendigkeiten, die das Gesetz zu berücksichtigen und miteinander in Einklang zu bringen sucht. Wesentliches Ziel der Neuregelung mutz der S ch u tz d e s S p a - rers sein, der seine Ersparnisse in Wertpapierform anlegt. Da­mit ist dem Gesetz die Richtung einer allgemeinen Verbesserung des Kundenschutzes gegenüber dem geltenden Bankdepot-Recht gewiesen. Dieses Ziel sucht das Gesetz in zwei Richtungen zu verwirklichen: Einmal inderErhaltungdesEigentums für den Hinterleger bei dem Verwahrungsgeschäft und zuni anderen rn der möglichst schnellen Beschaffung des Eigentums für den Bankkunden beim Anschaf- fungsgeschäst. Als geeignetes Mittel zur Erreichung dieser Ziele sieht das Gesetz die Aufstellung fester Rechts­regeln an, denen grundsätzlich zwingender Charakter beigelegt worden ist und die nur da abdingbaren Rechtsbcstimmungen Platz machen, wo sie mit den sonstigen Zielen des Gesetzes in Einklang steht und insbesondere wo die Person des beteiligten Bankkunden dies rechtfertigt.

Das Gesetz betrachtet es weiterhin als wesentliche Aufgabe, klare Begriffe festzulegen, um auch auf diese Weise den Schutz des Kunden zu vervollkommnen. Hierzu dient neben der gesetz­lichen Festlegung banktechnischer Ausdrücke in eindeutigem Sinne vor allem die Auflockerung des Eesetztextes gegenüber dem Text des bisherigen Bankdepot-Gesetzes. Dadurch erklärt sich die größere Zahl der Bestimmungen des bisherigen Bankdepot- Gesetzes. Als geeignetes Mittel zur Erzielung eines verstärkten Kundenschutzes sieht das Gesetz weiterhin vor, daß alle Verein­barungen, die die Rechtsstellung des Kunden beim Verwahrungs­und Anschaffungsgeschäft beeinträchtigen, nur auf Grund aus­drücklicher und schriftlicher Erklärung des Kunden zustande kom­men können. Insbesondere schränkt das Gesetz die Möglichkeit ein, daß der Verwahrer und der Kommissionär die Befugnis zu Maßnahmen, die die Rechtsstellung des Kunden verschlechtern, aus den Geschäftsbedingungen ableiten kann.

Wenn danach der Kundenschutz in ausreichendem Umfange das Hauptziel der im Gesetz durchgeführten Verbesserung des geltenden Bankdepotrechts darstellt, so müßte andererseits aber auch berücksichtigt werden, daß die Notwendigkeit des Kunden­schutzes mit der Notwendigkeit eines geordneten und geregelten Wertpapierhandels mit den berechtig­ten Belangen der Verwahrer (Bankinstitute) in Einklang zu bringen ist. Insbesondere berücksichtigt die Neuregelung die banktechnischen Möglichkeiten und Erfordernisse, da sonst di« Wertpapierverwahrung und der Wertpapierhandel in volkswirt­schaftlich nicht vertretbarer Weise erschwert und verhindert würden.

M französische FlottenMimo

London. 5. Febr. Wie der Flottenkorrespondent des „Daiiq Telegraph" meldet, werden in Paris zwei verschiedene Pläne für die französische Flottenrüstung aus­gearbeitet. Der erste Plan sehe den Vau von fünf Erotzkampf- schiffen von je 35 006 Tonnen vor. Es würde sich um zusätzliche Schiffe zu den bereits in Bau befindlichen zwei Grotzkampfichif- fen handeln. Ferner sehe dieser Plan den Bau von zwei Flug­zeugträgern von je 15 000 Tonnen, zehn Kreuzern von je 8000 Tonnen und einer Reihe von Zerstörern und U-Booten vor Insgesamt würden 3S Schisse mit einer Eesamttounag« von 273 000 Tonne« gebaut werden. Nach dem zweiten Plan würden nur drei Erohkampfschiffe, jedoch eine entsprechend größere An­zahl von kleineren Schiffen in Auftrag gegeben werden, um di« gleiche Eesamttonnage zu erreiche«.

Gerüchte über neue französische Wktplüne

Paris, 5. Febr. „Pertiaax" im „Echo de Paris" wie auch der außenpolitische Schriftleiter der „Humanite", Peri, der übrigens Mitglied des Auswärtigen Ausschusses der Kammer ist, wollen wissen, daß ein Milttärabkommen zwischen Frank­reich und Ankara im Entstehen sei. Nach dem „Echo de Paris" soll Frankreich bereits den Staaten derKleinen En­tente und „ohne Zweifel" auch der Türkei einen aligemei- »en gegenseitigen Beistandspakt angeboren haben. Der Autzenpolitiker der „Humanite" behauptet, daß Delbos dir- es Militärabkommen als den Ausdruck der Verstärkung des ge­genseitigen Beistandes zwischen Frankreich und all seinen Freun- >en betrachte. Auch andere Blätter enthalten Kombinationen in ieser Richtung.

Mißtrauen -er französischen Sparer

Paris, 5. Febr. Gegen Schluß der Freitagvormittags-Sitzung in der Kammer ergriff Finanzminister Vincent Auriol das Wort, um auf Vorwürfe gegen seine Finanzpolitik zu antwor­ten. Die Erhöhung der Ausgaben sei eine all­gemeine Zeiterscheinung. Von den 29 Milliarden Franc, die das französische Schatzamt von den Sparern verlange, gingen nur 1,8 Milliarden aus Rechnung der jetzige» Regierung. Die Schweiz habe Rüstungsausgabe» innerhalb von 24 Stun­den und England innerhalb vom 38 Stunden gezeichnet. Wenn in Frankreich eine Verzöger««» der Rüstungen ern- treten würde, werde der Schade» ans diejenigen zurückfallen, die dem Staat »ns innerpolitische« Gründe« ihre Hilfe versagre«.

WilßMl in dm

Sowjetmiliz feuert auf -emonstrteren-e

Berlin. S. Februar. Die neuen Verhaftungswellen, die dem kürzlich abgeschlossenen Schauprozeß gefolgt sind, haben in Moskau offenkundig zu krisenhafte« Spannungen ge­führt. Aus Moskau kommende Reisende haben in Riga berichtet, baß die Lage in Moskau sehr gespannt ist. Das Mißtrauen der Umgebung Stalins gegen alles und alle werde immer stärker. Die ausländischen Diplomaten und Konsutar-Vertreter werden meist nach einer besonderen Weisung Stalins auf Schritt und Tritt vom Geheimdienst überwacht. Das gleiche gilt vou den ausländischen Presse­vertretern. Die Sowjetbeamten wagen nicht mehr, mit Ausländern auch nur zu sprechen. Jede Nacht verlassen Züge mit Deportierten die Stadt und jeder Tag bringt un­zählige neue Verhaftungen.

Zn den späten Abendstunden des Donnerstag ist es, wie der „Angriff" berichtet, sogar zu schweren Ausschreitungen in Moskau gekommen. Zn den Arbeiterviertel,, fanden Massenansammlungen statt. Drohende Rufe gegen Stalin wurden ausgestoßen. Auf der Nikitskaja-Straße ,m Zen­trum der Stadt kam es zu Zusammenstößen zwischen Sow­jet-Miliz und einigen hundert Studenten, die unentwegt riefen: „Doloi Stalina!" (Nieder mit Stalin). Volkskommissar für Inneres Zeschow mobilisierte schließlich die sogenannte Spezialtruppe der GPU., die mit einigen Salven die Ansammlungen zerstreuten. Ueber 15 Tote blieben am Platze. Einige 4V Personen wurden verletzt. Bei den Aktionen kamen zum erstenmal die neuen, für Straßenunruhen konstruierten Kleintanks zur Verwen­dung. Die gestrigen Unruhen sind aus die äußerst großen Lebensmittelschwierigleiten und die letzten Massenverhaf­tungen zurückzuführen.

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Neue Verhaftungswelle in -er Sowjetunion

Noskau, 5. Febr. Wie im vergangenen Jahr nach dem Si- iwwjew-Prozeß, so setzte auch diesmal im Gefolge des Trotzkisten- prozesses in der ganzen Sowjetunion eine Verhaftungswelle allergrößten Umfanges ein. An ehemaligen führenden Sowjet­politikern sind schwerster Kapital- und Staatsverbrechen ange­klagt und ohne jeden Zweifel verhaftet: Bucharin, einer de, engsten Freunde Lenins und früheres Mitglied des Politbüros, Chefredakteur der „Jsvestija" Uglanow, früheres Mitglied des bolschewistischen Zentralkomitees und ehemaliger Rechtsoppo­sitioneller Rykow, Vorgänger von Molotoff im Vorsitz des Volkskommissariats und zuletzt Vorsitzender des Postkommissa­riats, Preobraschenski, Smilga, und der Zarenmörder Beloboro- dow, alle drei frühere aktive Anhänger Trotzkis, sowie der frühere Sowjetbotschafter Rakowski.

SKHka Moskaus

Stu-enleu — 1Z Tote un- 4« Verletzte

An Angehörigen von führenden Trotzkisten nud ihnen sonst nahestehenden Personen sind verhaftet: die Frau Pjatakows, der jüngere Sohn Trotzkis, Sergej Sedow Vronstein, der zuletzt als Ingenieur in einer Maschinenfabrik in Sibirien tätig war, ein Reffe Sinowjews mit Namen Sachs, der persönliche Sekretär Radeks, der Sekretär Pjatakows und andere.

An maßgeblichen Funktionären der Sowjetwirtschafl und leitenden Ingenieuren sind der Sabotage beschuldigt und verhaftet: der Direktor der großen landwirtschaftlichen Maschi­nenfabrik in Rostow am Don, Glebow, der Chef der Gebiets­verwaltung für die einheimische Industrie in Tschernigow, Lju- bimow, der Leiter der gesamt-sowjetrussischen Eummiindustrte, Litker (früher stellv. Leiter der Berliner Sowjethandelsvertre- lung), Marjassin, offenbar ein Bruder des früheren Stants- !>ankpräsidenten und hoher Funktionär des Uraler Jndustrie- zebietes, vier weitere hohe Beamte der Industrie des llral- lebietes, zwei Vankdirektoren, zwei führende Funktionäre in de« oksverarbeitenden Industrie, ferner als angebliche Mitglieder >es westsibirischen „Verschwörerzentrums" zehn hochgestellte Wirt- chaftssunktionäre und Ingenieure.

Unter den hohen und höchsten Eisenbahn beamten zählt inan insgesamt 26 Fälle von Verhaftungen.

Laut „Jswesrija" wurden vier „Terroristen" in der Akademie der Wissenschaften „entlarvt", während der bereits seit Monaten verhaftete frühere Rektor der Moskauer Universität, Friedland, der Anführer einer ganzen Gruppe von „terroristischen Histori» lern" gewesen sein jollte. Auch in der Zentrale der Sowjet» Gewerkschaften wurden angeblich vier „Trotzkisten" entdeckt. Un­ter den georgischen Nationalisten oder Separatisten werse» gleichfalls ein halbes Dutzend Namen genannt, die dem Straf­gericht der GPU. nicht entronnen seien. „Terrorgruppen" in Moskau, Leningrad, in der Ukraine und an anderen Orte» sollen der Presse zufolge in Massen aufgedeckt worden kein

Hinsichtlich der Haftfälle in der roten Armee wird amtlich lediglich die Verhaftung des früher trotzkistisch gewesenen Ge­nerals Put na zugegeben. Weitere Haftsälle, wie der des Ab, jutanten Tuchatschewskis und andere werden wenigstens nicht dementiert. Diese stattliche Liste vermag aber nur eine blass« Vorstellung zu geben von dem Ausmaß der in Gang befindliche» Säuberungsaktion. Wte man sieht, bleibt kaum ein Gebiet der Sowjetwirtschaft oder Verwaltung davon unberührt.

Radetz und Solrolmkow nach Sibirien ualerweqs

Warschau, 5. Febr. Wie hier bekannt wird, find Radek, So- kolnikow, Arnold und Stroilow unter starker militärischer Be­deckung aus dem Moskauer Zentralgesängnis nach Nertfchinfkt in Sibirien verschickt worden. Dieser Ort ist schon in der Zarea- zeit bekannt geworden, da in den dortigen Bergwerken russische Revolutionäre Zwangsarbeit leisten mußten.

Boa dra spanWrn Froatra

Rege nationale Niegerliiligkett vor Madrid

Toledo, 5. Febr. Die Regengüsse, die in der letzten Zeit Ope­rationen an der Front von Madrid nahezu unmöglich machten, haben aufgehört. Da der Boden völlig aufgeweicht ist ist in den nächsten Tagen mit größeren Unternehmungen noch nicht zu rechnen. Lediglich die nationalen Flieger haben ihr« Tätigkeit wieder ausgenommen. Ein Geschwader aus 30 Maschi­nen belegte die feindlichen Stellungen an der Front von Madrid erfolgreich mit Bomben. Der Feind mußte sogar zeitweise >en-.« Stellungen räumen. Auch die Artillerie nabm ihre Tätigkeit wieder aus.

Neve Offensive auf Malaga

London, 5. Fevr. Nach Meldungen aus Gibraltar haben die nationalen Truppen eine neue Offensive auf Malaga eröffnet. Sie greifen zu Lande, zu Wasser und in der Luft an Die natio­nale Flotte beschoß am Donnerstag nachmittag den Hafen von Malaga. Gleichzeitig wurde der Kampf auf der Land- ronk zwischen Marbella und Fuengirola begonnen. Das Ge- chützfeuer konnte in Gibraltar gehört werden.

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Bolschewistische EingeWn-Me

Salamanca, 6. Februar. (Vom Sonderberichterstatter des DRV.) Einen Einblick in die Verhältnisse in den bolschewisti­schen Linien an der Südfront gibt ein Rückzugsaufruf der bol­schewistischen Brigade, in dem es heißt, daß die Schuld an den gegenwärtigen Schwierigkeiten zum großen Teil den bolsche­wistischen Anführern zuzuschreiben sei, die sich vor dem Kampf drückten und ihre im Ausland befindlichen Mittelsmänner nicht dazu anhielten, bessere Waffen zu kaufen. Die kommunistischen Horden werden schließlich ausgefordert, sich auf einen bevor­stehenden Großangriff der nationalen Truppen vorzubereiten.

Mine Nachrichtkil aus aller Welt

Polen wehrt sich gegen den Bolschewismus. Das Bezirks­gericht ZN Luzk in Wolhynien verhandelte gegen mehr als 6V Personen, die unter der Anklage umstürzlerischer Tätig­keit und Zugehörigkeit zu der illegalen Kommunistischen Partei der Westukraine standen. 53 Personen erhielten ttreiheitsstrafen zwischen zehn und zwei Jahren.

Englisches Regentfchaftsgesetz beschlossen. Das englische Unterhaus nahm am Donnerstagabend das Negentichafts- gesetz, das die Einsetzung eines Regenten für die Zeit der Unmündigkeit des Monarchen vorsieht, ohne Abstimmung in dritter Lesung an.

«oea WIN rn Paris Nicht Station machen. Außenminist Eden wird am Samstag früh um 8 Uhr London verlass und sich direkt an die französische Riviera begeben. E, gegen den Meldungen französischer Blätter wird er in Pm nicht Halt machen, um mit dem französischen Außenminist Delbos eme Unterrednug zu haben. Eine Verabredung d ,er Art ist iedenfalls nicht getroffen worden. Eden nimr wie erklärt wird, Urlaub, da er erholungsbedürftig sei i sei allerdings nicht krank. ^

Aus EM und Land

Altensteig, den 6. Februar 1937.

Amtliches. Stadtpfarrer Rentschler in Berneck, Del. Nagold, wurde seinem Ansuchen gemäß ans dem Kir­chendienst entlassen.

Der Haustochter Pauline Rathfelder in Ernst­mühl, Gde. Hirsau, Kreis Lalw, wurde die Erinnerungs­medaille für Rettung aus Gefahr verliehen.

— Fastnacht in alten Bauernregeln. Von den drei Fastnachts­tagen ist der Fastnachtsdienstag der Haupttag. Der Volksmund hat diesen Tag mit zahlreichen Vauernsprüchen und Wetter­regeln, die von den Altvorderen übernommen worden sind, um­rahmt. Der Bauer begrüßt vor allem schönes Wetter an Fast­nacht, denn „Fastnacht hell und klar, bringt ein gutes Jahr", oder „Fastnacht Sonnenschein, druckts Korn ins Viertel hinein." Allgemein verbreitet sind auch die Bauernregeln: „Wenn an Fastnacht die Sonne scheint, ist's für Korn und Erbsen gut ge­meint" und „An Fastnacht Sonnenschein, bringt viel Weizen und Wein herein". Wichtig ist nach bäuerlicher Ueberlieferung der Sonnenaufgang an Fastnacht: „Geht an Fastnacht die Sonne morgens schön auf, dann gibt's auch einen schönen Frühling". Bekannt als Ansager einer reichen Getreideernte, eines Eier- und Flachsjahres sind die Fastnachtsverse: „Hat's in der Fase- nacht viel Sterne, dann legen die Hennen gerne." — „Wen» es in der Fastnacht viel Sterne hat, dann geratet das Werg." - Hat's in der Fasenacht eine Menge Sterne, dann gerät da» Korn gerne", so heißen drei auf die Fastnachtssterne bezügliche Regeln.

Ebhaufea, 5. Februar. (Im Zeichen des Faschings.) Wie im vergangenen Jahr veranstaltet auch Heuer wieder der Musikverein Ebhausen am 7. ds. Mts. im Gasthaus zum „Waldhorn" eine große Faschings­unterhaltung. Sämtliche Lokalitäten werden hiezu verwendet und alles, was einigermaßen Humor hat, er­scheint. Das Unterhaltungsprogramm bietet allerhand Lustiges, was zum Reiz der Lachmuskeln beiträgt. Vorher und nachher ist zum Schwof Gelegenheit geboten. Näheres geht aus der Anzeige im Inseratenteil hervor.

Nagold, 5. Febr. (Besitzwechsel.) Die Eambrinus- Brauerei Nagold hat sich einen gleich großen Braue­reibetrieb, und zwar die Hirsch braue re i Dettin­gen an geg l jeder t. Die Käufer sind Erwin und Walter Burkhard, Dipl.-Brauerei-Jng. und Brau­meister.

Zwerenberg, 5. Februar. (Dorfabend.) Vergangenen Sonn­tag fand nun unser fchön verlaufener Dorfabend statt. Eine große Zahl Gäste aus den umliegenden Dörfern konnten wir begrüßen. Wir freuen uns, daß unsere Sache, die wir nun feit Jahren pflegen, einen fo guten Klang hat! Eine besondere Freude war es, daß auch Vezirksbauernführer Hanfelmann a« dieser Dorffeier mit großem Interesse teilnahm. Unsere Dorf­abende sollen herauswachsen aus dem Lcbenskreis unserer Dorfleute, sollen dörfliches Leben mit tragen und reich mache» helfen; sie sollen im Dorf selbst wieder lebendige Gemeinschaft stiften und unserer Jugend namentlich den Blick öffnen für die großen Dinge unseres Lebens im Volke. Mt unserem Spiel