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Schwarzwälder Tageszeit««,
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liche Akt zeigt aber aut jeden Fall, wie groß tatsächlich die Rolle ist, die ausländische Freiwillige bei einer der beiden in Konflikt stehenden Parteien spielen. Er zeigt auch, welch großes Gewicht diese Partei auf diese Unterstützung legt.
Die Absichten, die die englische Reg'erung dazu bestimmt haben, von sich aus die Maßnahmen za ergreifen, die notwendig sind, um in ihrem Lande die Rekrutierung und die Ausrci,e der Freiwillige» gesetzlich strafbar zu machen, werden von der Ua- lienischen Regierung durchaus verstanden und gewürdigt. Die italienische Regierung zweifelt nicht daran, daß die englische Regierung ihrerseits die Beweggründe zu schätzen wissen wird, von denen die vorliegende Note und ihre früheren Mitteilungen geleitet sind: Nämlich Unterstützung und Annahme jedes Vorschlages, der die Sicherstellung einer authentischen und allgemeinen Politik der Nichteinmischung und ihre strenge tatsächliche und vollständige Durchführung im Interesse des spanischen Volkes und der höchsten Interesse« des Friedens und der Kultur be- zweckt.
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Berliner Messeitlmmen zur deutschen Antwort an London
Berlin, 26. Januar. Zur deutschen Antwort in der Freiwilligenfrage schreibt der „Völkische Beobachter u. a.: Die Reichsregierung liefert auch mit ihrer neuen Note den Beweis, daß es Deutschland nicht darauf ankommt, mit einem Schlag hundert Probleme zu regeln, sondern datz es in Berlin als das wichtigste angesehen wird, das sobald wie möglich zu tun, was getan werden muß und getan werden kann. Obgleich es außerordentlich bedauerlich ist, daß die Frage, was mit jenen Zehntausenden geschehen soll, die bereits zur Unterstützung der spanischen Bolschewisten auf allen möglichen Wegen nach Spanien gelangt sind, noch immer nicht angeschnitten worden ist, sieht die Reichsregierung doch keine Schwierigkeiten, erst einmal jedenfalls den weiteren Freiwilligenstrom abzustoppen. Voraussetzung dafür ist natürlich die gleiche Bereitwilligkeit in gewissen anderen Hauptstädten, an der leider immer wieder neue Zweifel geäußert werden müssen. Wenn schon das Verhalten der Regierung Blum, von Moskau gar nicht zu reden, bei der Einbringung ihres Vollmachten-Eesetzes Grund zu berechtigten Einwänden gegeben hat, so muß jene Tatsache noch bedenklicher stimmen, daß unberührt von allen Reden vor Kammer und Senat noch immer der rote Strom über die französisch-spanische Grenze ungehindert weiter rauscht. Auf jeden Fall würden die noch durchzuführenden Verhandlungen über eine wirkliche Aktivierung der Freiwilligen-Frage erheblich leichter sein, wenn man sich in Paris dazu verstanden hätte, eine eindeutige Haltung herbei- zusühren.
An dem in der deutschen Antwort ausgedrückten eindeutigen Willen, der ohne Zweifel auch in Italiens Entgegnung festzustellen ist, wird es nicht liegen, wenn wiederum noch eine Frist verstreichen sollte, bis das erste Ziel erreicht ist, das notwendig erscheint, um die Ereignisse in Spanien nicht doch noch zu einem gefährlichen Brandherd werden zu lassen.
In der „Berliner Börsenzeitung" heißt es: Mit dieser Note hat die deutsche Regierung wiederum einen neuen sichtbaren Beweis ihrer friedfertigen Gesinnung und ihres aufrichtigen Willens zur Zusammenarbeit mit den anderen am Nichteinmischungsabkommen beteiligten Mächten geliefert. Wir hoffen, daß dies besonders in London richtig gewürdigt wird. Nun hat der Londoner Nichteinmischungsausschuß das Wort. Dabei wird es sich ja Herausstellen, ob die platonische Bereitschaft dieser oder jener Regierung praktisch realisierbar ist. Es spricht jedenfalls nicht gerade für den guten Willen der anderen, daß der bereits in der deutschen Note vom 7. Januar nachdrücklich ausgesprochene Appell zur Zurückziehung sämtlicher in Spanien bereits kämpfender Ausländer bisher ungestört verhallt ist.
Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" stellt fest: Die neue deutsche Note zur Freiwilligenfrage, die wiederum gleichzeitig und im gleichen Geiste mit der italienischen abgefaßt ist, ist ein nochmaliger Beweis dafür, daß die antibolschewistischen Mächte Europas alles zu tun entschlossen sind, und, soviel an ihnen liegt, zur Lösung des spanischen Problems beizutragen. Die anderen Mächte brauchen nunmehr nur die gleichen Maßnahmen zu treffen wie Deutschland und Italien.
Macht endlich ernst!
„Giornale d' Jtalia zur italienischen Antwort
Rom, 25. Januar. In den Besprechungen der italienischen Antwort auf die englische Note zur spanischen Freiwilligenfrage hebt die römische Presse vor allen Dingen die vollkommene Ueber- einstimmung zwischen Rom und Berlin hervor. Die von den Bolschewistenhäuptlingen in Valencia geplante Massennaturali- sierung wird als grober Widerspruch zu einer wirklichen und vollkommenen Neutralität scbarf abgelehnt.
Das „Giornale d' Jtalia^ hebt hervor, die italienische Regierung haste verlangt, daß alle Formen der Unterstützung durch das Ausland einschließlich finanzieller Hilfe und Entsendung politischer Agitatoren, ein Ende bereitet werde. Auch Liese Lücke in der Nichteinmischungspolitik, auf die die englische Note vom S. Januar nicht eingegangen sei, müsse beseitigt werden. Desgleichen habe die englische Regierung den Vorschlag betreffend die Zurückziehung aller ausländischen Freiwilligen auf beiden Seiten des spanischen Kriegsgeschehens nicht ausgenommen. Es sei wünschenswert zu wissen, was die englische Regierung darüber denkt. Ebenso wünschenswert sei es zu erfahren, was die englische Regierung zu der Massennaturalisterung der bolschewistischen „Freiwilligen" meint. Diese Maßnahme stehe in gröbstem Widerspruch zu dem italienischen Vorschlag einer vollkommenen Neutralität mit rückwirkender Kraft. Sie stehe aber auch in einem offenen Gegensatz zur englischenPolitik selbst. Italien verlange, daß man z« einer ernst z» nehmenden Aktion übergehe und nicht bei Worten stehen bleib«. Man müsse den Dingen bis ans den Grund gehe«.
«Sehr befriedigend
London zu den Antwortnoten Deutschlands und Italiens in der Freiwilligenfrage
London, 25. Januar. Die deutsche und italienische Antwort auf die britische Note in der Freiwilligenfrage sind am Montag in London eingegangen. Sie werden in zuständigen politischen Kreisen als „sehr befriedigend" bezeichnet. Es wird erklärt, datz die Antworten alles enthielten, was erwartet worden sei. Ueber die nächsten Schritte glaubt man sich angesichts der Kürze der Zeit noch nicht äußern zu können, zumal die beiden Antwortnoten noch einer sorgfältigen Prüfung bedürften. Es wird jedoch angenommen, daß schon in den nächsten Tagen der Nichteinmischungsausschutz zur Beratung der jetzt zu ergreifenden Maßnahmen einberufen werden wiF>.
„Preß Association" weist darauf hin, daß sich die Antworten Deutschlands und Italiens inhaltlich -eckten. Nachdem nunmehr sämtliche fünf Mächte, an die sich England gewandt habe, geantwortet hätten, glaube man sagen zu können, datz ein genügendes Maß von Uebereinstimmung bestehe, um auf dem Weg« zu
einer wirksamen Nichteinmischung in Spanien einen tatsächlichen Fortschritt zu erzielen. Es müsse Befriedigung verursachen, daß sowohl Deutschland als auch Italien sich bereit erklärt hatten, gesetzgeberische Maßnahmen zu erlassen, die eine Beteiligung der Staatsangehörigen dieser Länder an dem spanischen Bürgerkrieg ungesetzlich machten. Der Ton der deutschen und der italienischen Antwortnote lasse zweifellos auf die Bereitwilligkeit dieser beiden Länder schließen, mit den übrigen Mächten zur Lösung des spanischen Problems zusammenzuarbeiten, das wiederholt als eine ernste Bedrohung des europäischen Friedens bezeichnet worden sei.
Günstiger Eindruck der Antwortnoten auch in Paris Paris, 25. Januar. In politischen Kreisen verlautet, daß die deutsche und die italienische Note allgemein einen günstigen Eindruck gemacht haben.
Ammstier sür dir Besatzung der .Welle
Kiel, 25. Jan. Von den Türmen und Häusern, von den Schiffen und Werftgebüuden der Kriegsmarinestadt Kiel wehten am Montag die Hakenkreuzflaggen auf Halbmast. Auf dem Garnisonsfriedhof wurde am Nachmittag die Trauerfeier für die Besatzung des Kriegsmarine-Versuchsbootes „Welle" abgrhalten. die am 19. Januar in schwerem Schneesturm ums Leben kamen. Schon lange vor Beginn der Trauerfeierlichkeiten hat die Kieler Bevölkerung, die stets in enger Verbundenheit mit der Kriegsmarine lebt, sich in großer Zahl neben den Trauergästen eingefunden.
In der Kapelle des Friedhofes waren die Angehörigen und Hinterbliebenen der Opfer versammelt, denen der Oberbefehlshaber der Kriegsmarine, Generaladmiral Dr. h. c. Raeder das Beileid des Führers und des Reichskriegsministers aussprach. Der Führer und Reichskanzler Adolf Hitler, so sagte er, hat mich beauftragt, Ihnen persönlich zu sagen, wie er von Herzen an Ihrer und unserer tiefen Trauer teilnimmt. Der Führer liebt seine Marine und schätzt die Hilfsbereitschaft, den tapferen Einsatz des Lebens für in Not befindliche Seeleute, wie sie in der Marine eine Selbstverständlichkeit ist, hoch ein. Er ist daher stolz auf die in treuer Pflichterfüllung von uns gegangenen Kameraden der „Welle" und weilt in Gedanken i» dieser Stunde bei ihnen und ihren Lieben. Auch der Herr Reichs- kriegsminister, Gcneralfeldmarschall v. Blomberg, hat mich ste- auftragt, Ihnen feine herzliche und tiefempfundene Teilnahme zu übermitteln.
Vorbei am Mahnmal der „Niobe", wo die Reichskriegsflagge auf Halbstock wehte, schritt die Trauergemeinde zur Grabstätte. Dort waren die 15 Särge, bedeckt mit der Reichskrieasflagge und zahlreichen Kränzen, aufgebahrt. Die Ehrenposten stellte das Versuchsboot „Straq!" der Kriegsmarine.
Sübvitiliirm in der Nordsee
Motorschiff „Monte Olivia" aufgskaufc»
Hamburg, 25. Jan. Der starke Südostwind, der im nordwest- deutschen Küstengebiet in der Nacht zum Montag herrschte, hat, vie die Deutsche Seewarte in Hamburg mitteilt, in der Rorvsee Sturmstärke angenommen. Während in der Deutschen Bucht bereits Windstärke 9 bis 10 gemessen wurde, herrscht in der mittleren und östlichen Nordsee Windstärke 11 bis 12. Durch oen Südostwind find die Wassermafsen aus der Elbe her- rusgetrreben worden, so daß im Hamburger Hafen ein außerordentlich niedriger Wafferstand von minus 2.73 Meter gemessen wurde. Der Unterschied gegen den gewöhnlichen Wasser- stand beträgt über 2.50 Meter. Durch diesen ungewöhnlichen, seit vielen Jahren nicht mehr festgestellten Tiefstand ist die Sroßschiffahrt außerordentlich gefährdet. Für die llesterseedampfer ist das Ansteuern des Elbefahrwassers mit großen Gefahren verbunden. Das Motorschiff „Monte Olivia" der Hamburg-Südamerika-Dampfschiffahrtsgesellschaft ist bereits zweimal im Elbesahrwasser auf Grund geraten. Am Montag morgen geriet das 13750 Tonnen große Motorschiff unterhalb Cuxhaven auf Grund. Zwei Stunden später konnte das Schiff jedoch bereits mit eigener Kraft wieder flott werden. Gegen Mittag geriet die „Monte Olivia" bei Brunsen zum zweitenmal fest. In Hamburg selbst ist die Lichtstromversorgung seit Sonntag nacht gefährdet.
„Monte Sima" wieder flott
Hamburg, 25. Jan. Mit dem zur Flutzeit wieder steigenden Wasser der Elbe konnte am Montag nachmittag das Elektrizitätswerk in Neuhof wieder in Betrieb genommen werden, sodaß gegen 15 Uhr die meisten Stadtteile Hamburgs wieder mit Strom versorgt waren. Die zahlreichen Jndustriewerke, die besonders schwer unter dem Ausfetzen des Stromes litten, konnten wieder die Arbeit aufnehmen.
Das Motorschiff „Monte Olivia" der Hamburg-Süd ist inzwischen mit eigener Hilfe wieder flott geworden und im Hamburger Hafen gegen 15 Uhr eingetroffen. Querab von Finkenwer- Ler sind die beiden englischen Dampfer Marsden und Leeds City auf Grund geraten. Es ist anzunehmen, daß auch diese l'i-i>>n Schisse bei Hochwasser aus eigener Kraft wieder frei-
Brrvr-nimg über den Kandel mit Bteb
Nenerrichiruig von Viehhandelsbetrieben nur mit Genehmigung
Berlin, 25. Januar. Im Reichsgesetzblatt erscheint eine Verordnung des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft über den Handel mit Vieh. Nach dieser Verordnung dürfen Betriebe, die mit Vieh Handel treiben wollen, der Zulassung. Dies bedeutet gegenüber der bisherigen Regelung insoweit eine Aenderung, als bisher nur die Neuerrichtung von Betrieben, die mit Schlachtvieh handeln wollen, einer Genehmigung bedurfte, während die
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Neuerrichtung von Betrieben, die mit Zucht- und Nutzvieh handeln wollen, einer Genehmigungspflicht nicht unterlag. Die Zulassung soll nach der Neuregelung im Falle der persönlichen und sachlichen Eignung des Betriebsinhabers und des Betriebsleiters sowie im Falle eines wirtschaftliche« Bedürfnisses erteilt werden. Sie kann für das ganze Reichsgebiet oder für Gebietsteile ausgesprochen werden. Ueber Anträge auf Zulassung entscheiden die Viehwirtschaftsverbände. Gegen eine Entscheidung, durch welche die Zulassung versagt, auf bestimmte Gebietsteile beschränkt oder nur unter Bedingungen erteilt wird, kann der betreffende das Schiedsgericht bei dem Vieh wirtschaftsverband anrufen. Viehhandelsbetriebe, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung nicht dauernd eingestellt sind, gelten als zugelassen. Bei diesen zugelassen geltenden Viehhandelsbetrieben kan« die Zulassung jedoch bis zum 31. 12. 1937 widerrufen werden, wenn ein Vetriebsinhaber oder ein Betriebsleiter beim Inkrafttreten dieser Verordnung nicht die erforderliche persönliche und sachliche Eignung hat. Zm übrigen kann die Zulassung bei sämtlichen Viehhandelsbetrieben widerrufe« werden, wenn ein Betriebsinhaber oder ein Betriebsleiter die für die Führung des Viehhandelsbetriebes erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt. Den Vorschriften der Verordnung unterliegt der Handel mit Pferden, Rindvieh einschließlich Kälbern, Schweinen und Schafen, und zwar für Schlachtvieh sowie für Nutz- und Zuchtvieh.
MeMcWlilWN m brr Schweiz
Peru, 25. Jan. Der Schweizer Bunüesral hat in seiner Sitzung vom Freitag sich mit dem Ergebnis der Verhandlungen mit den bäuerlichen und Konsumentenkreisen über eine Milchpreis- erhöhung befaßt. Es wurde beschlossen, auf 1. Februar den bäuerlichen Produzenten einen um zwei Rappen erhöhten Milchpreis zu bewilligen. Der Konsument hat hiervon einen Rappen zu tragen. Durch die Milchpreiserhöhung wird der Käsepreis am 30 Rappen und die Butter um 25 bis 30 Rappen je Kilogramm erhöht. Die Klagen der Landwirtschaft, datz die bäuerliche Produktion bei den jetzigen Preisen nicht mehr bestehen könne, sind schon länger laut geworden, haben sich aber nach der Abwertung verschärft.
Ferner befaßte sich der Bundesrat mit der Vrorpreisfrage. Nach langer Aussprache bewilligte er für das Volksbrot eine Erhöhung um fünf Rappen je Kilogramm, d. h. eine Verteuerung des Brotlaibs von durchschnittlich 35 auf 40 Rappen. Die Erhöhung der Brot- und Mehrpreise tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Es wird betont, daß der neue Brotpreis noch immer um etwa fünf Rappen unter dem am Weltmarkt gehandelten Weizenpreis stehe. Von der Verteuerung des Brotgetreides aus dem Ausland um 13 Schweizer Franken je Zentner seit dem Sommer 1930 entfielen 4 Schweizer Franken auf die Abwertung und 9 Schweizer Franken aus die veränderte Preislage amj Weltmarkt. Der Bundesrat ist der Aufassung, daß die neuen Brotpreise nun längere Zeit in Kraft bleiben könnten.
KantteW Bnschulbiing
z'aris, 25. Jan. RachSem bereits am Soiunag der frühere - cinisterpräsident Flandin in einer Rede in Bordeaux an der Wirtschafts- und Finanzpolitik der französischen Vclksfrontregie- rung scharfe Kritik übte und der „Matin" mit ernster Warnung auf die Zinsenlast der Staatsschulden in Höhe von 18 Milliarden Franken hinwies, legt heute das „Journal" in einer Haushaltsbetrachtung dar, daß sich das französische Schatzamt für di« bis Ende 1937 fällig werdenden Bedürfnisse mindestens 5S Milliarden Franken beschaffen müsse einschließlich der 30 Milliarden Franken, die für die Abdeckung der Haushaltsfehlbeträge notwendig seien. Dabei sei die Lage für di« Auflegung langfristiger Anleihen ungünstig. Die ins Ausland verschobenen französischen Kapitalien seien nicht zurückgebracht worden, und der Devisenausgleichsfonds werde beständig durch neue Anforderungen in Anspruch genommen. Unter diesen Umständen müßte eine Ausländsanleihe den Ausfall des einheimischen Kapitals ausgleichen.
Sie KoAwMrkatastroM in WA.
Die Zahl der durch die lleberschwemmung obdachlos Gewordenen beläuft sich schon jetzt auf über 400 000. Mehr als 100 Todesopfer sind schon gezählt. Wie immer bei so tragischen Ereignissen versuchen lichtscheue Elemente, die Lage sür sich auszunützen. In Portsmourh (Ohio) besonders begannen organisierte Banden mit der Plünderung der von den Einwohnern verlassenen Wohnungen. Die Einwohnerwehr erhielt Befehl, auf alle Plünderer und Verdächtigen sofort zu schießen. Bei der Explosion der riesigen Benzintanks wurden etwa 250 100 Gallonen Benzin vernichtet, die in den Ohiofluß trieben. Das Flußbett ist ein einziges Flammenmeer. Ein Userort wurde bereits in Brand gesetzt. Die Flammen schlagen icht Stockwerke hoch. Da befürchtet wird, daß die 6 Meilen von diesem Dorf entfernt liegende Stadt Lawrenceburg ebenfalls von den Flammen verheert wird, hat die Polizei die Räumung der Stadt angeordnet.
Kämpfe zwischen Weitzen und Negern
im amerikanischen Zuchthaus
Cincinnati, 25. Jan. Bei einer Revolte im staatlichen Zuchthaus von Frankfort (Kentucky) kam es in der Nacht zum Montag zu schweren Unruhen. Trotz aller Bemühungen des Gouver- neurs, derdieRäumungdesZuchthaukeswegendes eindringenden Hochwassers angeordnet hatte, versuchten die Gefangenen, diese Gelegenheit zur Flucht auszunutzen. Den Beamten des Zuchthauses und den Männern der Nationalgarde gelang es nur, mit der Waffe in der Haud die Gefangenen in Schach zu halten. Die Zuchthäusler waren so ausständig, datz sie zu regelrechten Angriffen gegen die Beamten vorgingen. Mit Maschinengewehren mutzte schließlich gegen Neger, die hauptsächlich wegen Gewalttätigkeiten und Morden im Frankforter Zuchthaus untergebracht waren, vorgegangen werden. Zwölf Gefangene wurden erschossen.