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Nr. 148
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Französische Stimmen
Paris, 29. Juni. Heber die Unterredung, die die französischen Vertreter am Sonntag abend in Genf gehabt hatten, meint das „Echo de Paris": Man könne zwar von einem Willen zur englisch-französischen Zusammenarbeit sprechen, aber deren Verwirklichung sei doch noch etwas ganz anderes. Im übrigen sei am Sonntag abend zwischen den Gästen Blums und anderen folgendes verabredet worden:
1. Eine Einigung über das Verfahren zurAufhebungder Sühnemaßnahyren;
2. keine Anerkennung der italienischen Eroberung. Man wisse jedoch noch nicht, ob die Weigerung zur Anerkennung der vollendeten Tatsache die Gestalt eines Entschließungsentwurfs annehmen werde oder nicht. Das hänge zum großen Teil von der Haltung Argentiniens ab, das bekanntlich die Einberufung der Vollversammlung beantragt hat, die über einen solchen Entschließungsentwurf abzustimmuen hätte;
3. für den Augenblick käme keine allgemeine Verhandlung mit Italien in Frage. Französischer- und eng- lischerseits finde man, daß eine jetzige Verhandlung sämtliche in Genf anwesenden Abordnungen vor den Kops stoßen würde. Auch wolle die englische Regierung ihre Bewegungsfreiheit behalten, da sie keineswegs für einen Mittelmeer-Pakt sei, der sie zwingen könnte, die Stärke der britischen Flotte im Mittelmeer zu begrenzen;
4. es sei nur eine halbamtliche Zusammenkunft derLocarno» Mächte vorgesehen. Auf ihr würden sich die Teilnehmer darauf beschränken, festzustellen, daß es zwecks Prüfung des Rheinproblems bester sei, die deutsche Antwort auf den englischen Fragebogen vom 6. Mai abzuwarten. Französischer- wie eng- lischerseits habe man die Ansicht geäußert, daß die noch bestehend« Ungewißheit hinsichtlich der Teilnahme Italiens die Vertagung ziemlich gelegen erscheinen laste.
Bezüglich der Völkerbundsreform sei die Stunde der Einsetzung eines Prüfungsausschusses noch nicht gekommen. Dieses Programm, schreibt der Außenpolitiker des „Echo de Paris", sei eher negativ als positiv. In der Unterredung am Sonntag abend sei die Abrüstung nicht erwähnt worden. Eden habe nur
bemerkt, die britische Aufrüstung werde energisch weiter verfolgt.
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Englische Darstellung
London, 29. Juni. Der Genfer Sonderberichterstatter der „Times" berichtet von einer Unterredung zwischen Eden, Delbos und Lord Stanhope, bei der u. a. besprochen worden sein soll, daß sich die gegenwärtige Tagung nur mit der Erörterung der Völkerbundsreform befassen solle. Mit bündigen Vorschlägen sei s» wohl günstiger, bis zum Herbst zu warten. Ebenso sei man übereingekommen, gegenwärtig keine formelle Tagung der Locarno-Mächte abzuhalten.
Der Sonderkorrespondent des „Daily Herald" berichtet aus Genf, das abessinische Problem spiele dort nur die zweite Rollen Die Völkerbunds-Reform beherrsche vielmehr die Situation. Es gebe zwei Lager unter den Völkerbundsmitgliedern: die einen wünschten aus Furcht vor europäischen Verwicklungen von ihren gegenwärtigen Verantwortlichkeiten (Völkerbundssatzungen) befreit zu sein, während die anderen wünschten, daß ihre Existenz vom Völkerbund abhänge.
Neue italienische Denkschrift
Genf, 29. Juni. Im Völkerbundssekretariat ist am Sonntag abend die Denkschrift der italienischen Regierung eingetrossen, in der, wie verlautet, nochmals zusammenfastend die Grund, für das italienische Vorgehen gegen Abessinir, und die gegenwärtige Lage dargelegt werden. Diese Note sag erst veröffentlicht werden, wenn die Verhandlungen in der V«. sammlung beginnen.
Verschiebung der Septembersitzung des Völkerbnndsrates?
London, 30. Juni. Nach einer Reutermeldung aus Genf wird in Völkerbundskreisen ein Plan besprochen, die Septembersitzung, auf der voraussichtlich die Frage der Völkerbundsreform zur Sprache kommen soll, aufzuschieben. In französischen und britischen Kreisen werde ein Aufschub von etwa zehn Tagen aus Zweckmäßigkeitsgründen erwähnt, während in anderen Kreisen davon gesprochen werde, daß die Sitzung bis November oder gar Januar aufgeschoben werden solle.
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Der Negus will im Völkerbund spreche»
«»ens, 29. Juni. Wie :n Völkerbundskreisen verlautet, steht nunmehr fest, daß der Negus es durchgesetzt hat, als Führer der abeflinischen Abordnung vor der Völkerbundsversammlung das Wort zu ergreifen Dagegen werden alle Gerücht« für seine beabsichtigte Rückkehr nach Abessinien zum Zweck der Fortführung des Krieges dementiert. Man erwartet, daß er auch das oft gestellte Verlangen nach Finanzhilfe für Abessinien erneuern werde, da auch sein eigenes Vermögen so gut wie erschöpft sein soll.
Heimschaffung größerer italienischen Truppenverbände aus Ostafrika
Rom, 29. Juni. Dem Rücktransport kleinerer Truppenabteilungen aus Jtalienisch-Ostafrika, der in den letzten Tagen begonnen hatte, wird jetzt nach amtlicher Mitteilung die Heimschaffung größerer Truppeneinheilen folgen. Dabei sollen zunächst die Truppen berücksichtigt werden, die im Frühjahr 1935 als erste nach Ostafrika abgereist sind.
beitragen, um die öffentlich« Meinung in England und den anderen Ländern, besonders aber in Deutschland zu beruhigen. (Beifall).
Lloyd George griff hierauf in die Aussprache ein und forderte eine bestimmte Mitteilung, ob die Rede Duff Eoopers die erklärte Politik der Regierung darstelle oder nicht.
Im Namen der Regierung wiederholte der Innenminister Simon zunächst die während der Fragezeit gemachte Mitteilung, daß die Rede Duff Loopers in ihrer endgültigen Form vom Außenminister Eden, der nur den Entwurf gesehen habe, nicht geprüft worden sei. Ende letzter Woche sei der weit verbreitete aber völlig unbegründete Eindruck vorhanden gewesen, daß der Kriegsminister sich in Paris für ein Militärbündnis zwischen England und Frankreich eingesetzt habe. Tatsächlich habe er nichts derartiges gesagt. Wenn Duff Looper davon gesprochen habe, daß England seine freundschaftlichen Beziehungen mit Frankreich, pflegen wolle, so bedeute das nicht im Geringsten, daß England nicht auch seine freundschaftlichen Beziehungen mit anderen Staaten pflegen wolle.
Zum Schluß zitierte Simon die Worte Baldwins in der letzten Unterhausaussprache: „Das Ziel unserer Politik ist die Befriedung der Lage in Europa!"
Die Aussprache wurde mit einer Abstimmung abgeschlossen, durch die der arbeiterparteiliche Antrag, der den Lharakter eines Mißtrauensantrags hatte, abgelehnt wurde. Gegen den Antrag stimmten 284, dafür 138 Abgeordnete.
Sk. Wik aus dem Sautag tu Koblenz
Koblenz, 29. Juni. Als Höhepunkt des diesjährigen Gautages des Westmarkgaues Koblenz-Trier-Birkenfeld fand am Sonntag ein großer Appell und eine Kundgebung sämtlicher Formationen der NSDAP, des Gaues auf der NS.-Feierstätte am Koblenzer Schloß statt. Nahezu 60 000 Angehörige der Partei, der Gliederungen und der angeschlossenen Verbände waren angetreten. Nach einer Ansprache des Gauleiters Simon ergriff Reichsminister Fr ick das Wort und führte u. a. aus:
„Seit der Machtübernahme sind der NSDAP, noch größere und schwerere Aufgaben zugefallen. Laut dem Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat ist die NSDAP, die Trägerin des deutschen Staatsgedankens und des politischen Willens der Nation und mit dem Staat unlöslich verbunden. Die NSDAP, ist der Führerorden der Nation, und ihre Mitglieder sollen nach dem Willen des Führers eine Auslese der tüchtigsten, entschlossensten und tapfersten Volksgenossen sein. Der Führernachwuchs der NSDAP, bedeutet nicht Begründung einer neuen bevorzugten Kaste, sondern Uebernahme einer ungeheuren Verantwortung und erhöhte Pflichten gegenüber Führer, Volk und Staat.
Es wäre danach eine völlige Verkennung der Absichten des Führers, wenn Parteigenossen, hoffend auf ihre äußere Stellung in der Partei, Vorrechte vor anderen Volksgenossen für sich in Anspruch nehmen wollten, zu denen ihnen die innere Berechtigung fehlt. Die äußere Autorität läßt sich auf die Dauer nur ausrechterhalten, wenn ihr der innere Wert entspricht, wenn sie innerlich überzeugt. Der beste Beweis hierfür ist die Person des Führers selbst Er will nur eine Gefolgschaft aus innerer Ueber- zeugung, weil er weiß, daß nur auf persönliches Vertrauen begründete Macht auf die Dauer Bestand hat. Darin liegt geradezu das ganze Geheimnis der Staatskunst Adolf Hitlers.
Gewiß läßt es sich nicht vermeiden, daß auch einmal räudige Schafe in eine Bewegung oder eine Organisation Eingang finden. Aber dann ist es Pflicht dieser Bewegung oder Organisation, wenn anders sie sich nicht selbst belasten will, erkannre Schädlinge rücksichtslos daraus zu entfernen, so, wie es der Führer vor zwei Jahren getan hat. In diesem Zusammenhang mutz ich mit einigen Worten auf die peinlichen Prozesse zu sprechen kommen, die gerade in Koblenz stattfinden und die skandalöse Vorgänge in gewissen Ordensklöstern zum Gegenstand haben. Die deutsche Oeffentlichkeit ist erschüttert über den Abgrund von Gemeinheit, der sich hier vor ihren Augen öffnet Klöster, die ein Hort gläubiger Einkehr und frommer Andachtsübungen sein sollten, enthüllen sich hier als Brutstätten des Lasters. Dem Uebel wird nicht dadurch begegnet, daß man es verschweigt und mit dem Mantel christlicher Liebe bedeckt. Und hier mutz ich leider feststellen, daß die kirchlichen Aufsichtsbehörden ein gerüttelt Maß von Schuld dadurch auf sich geladen haben, daß sie ihre Aufsichtspflicht vernachlässigt und einem Vertuschungssystem Vorschub leistete. Nur so läßt es sich erklären, daß das Uebel einen solchen Umfang annehmen konnte. Der Staat, der über die Erhaltung der Volksgesundheit zu wachen hat, wird dies an den Wurzeln der Volkskraft rührende Uebel ohne Ansehen der Person ausbrennen, und seien es auch Klosterinsassen, die zwar für ihre himmlische Mission andere Namen annehmen, aber für ihr irdisches Verhalten dem Gesetz unterworfen sind wie jeder andere. (Brausender, langanhaltender Beifall.)
Deutsche Volksgenossen! Heute vor 17 Jahren wurde uns das Schmachdiktat von Versailles aufgezwungen, das uns zu einem Helotenvolke stempelte. Nach dreieinhalbjühriger nationalsozialistischer Regierung dürfen wir feststellen, daß es in dieser kurzen Zeit gelungen ist:
1. Am 14. Oktober 1933 durch unseren Austritt aus dem Völkerbund wieder unsere außenpolitische Handlungsfreiheit zu gewinnen.
2. am 16. März 193S unsere Wehrfreiheit wieder zu erlangen,
3. am 7. März 1936 auch das Rheinland wieder der vollen Souveränität und dem Schutze des Reiches zu unterstellen.
Damit hat das deutsche Volk wieder seine Ehre und zum guten Teil auch seine Gleichberechtigung mit den anderen Völkern wiederhergestellt.
Im Bewußtsein seiner Kraft und im Vertrauen aus sein Le- bensrecht wird das deutsche Volk seiner friedlichen Aufbauarbeit nachgehen, niemanden bedrohen, aber auch von niemand Unrecht dulden. Wir dürfen alle einer günstigen Entwickzung ruhig entgegensetzen. Das alles verdanken wir unserem unvergleichlichen Führer Adolf Hitler, der sein ganzes Leben in den ausschließlichen Dienst des deutschen Volkes gestellt hat. Ihm gilt auch in dieser Stunde unser Gedenken in unverbrüchlicher Treue, indem wir rufen: Das deutsche Volk und unser Führer Adolf Hitler: Sieg-Heill"
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BMftont'SrrstriMg auch in Beioirn?
Brüssel, 29. Juni. Am Sonntag fand in Brüssel eine Konferenz linksgerichteter Politiker statt, die unter dem Namen „Konferenz für die Zusammenfassung der demokratischen Kräfte" tagte und deren Ziel die Herbeiführung einer „Volksfront" in Belgien war. Verkehrsminister Iafpar, der dem linkel Flügel der Liberalen Partei angehört, hat schriftlich seiner Zustimmung zu der Bildung einer Volksfront in Belgien Ausdruck gegeben. Der Vorsitzende, Professor Brien von der Universität Brüssel, erklärte in seiner Eröffnungsansprache, daß das Ziel der Konferenz eine Gegenaktion gegen die Gefahren sei, die dem demokratischen System in Belgien drohten. Er wies in diesem Zusammenhang insbesondere auf die Rex-Bewegung Leon Degrelles hin, den flämischen Nationalverband Staf de Clerques, die Dinaso-Bewegung Joris van Severens. Diese politischen Gruppen seien von einem Geist erfüllt, der zu einer „reaktionären Diktatur" und einer „sozialen Barbarei" führen könnte. Um gegen die politischen Tendenzen dieser Gruppen zu kämpfen, müßte ein Zusammenschluß zwischen den Liberalen, den linksgerichteen Katholiken, den Sozialisten und Kommunisten erfolgen. Zur Vorbereitung der Volksfront wurde ein Jnitiativausschuß eingesetzt, dem Persönlichkeiten folgender politischer Gruppen angehören: Sozialisten, Kommunisten, Liberale, Christliche Demokraten (linker Flügel der Katholischen Parte-), Freidenker und Internationale Rote Hilfe.
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Vertrauenserkliirung für die Negierung van Zeeland
Brüssel, 29. Juni. Die Kammer hat der Regierung mit 119 Stimmen gegen 51 Stimmen bei 9 Stimmenthaltungen das Vertrauen ausgesprochen. Vor der Abstimmung hielt Ministerpräsident van Zeeland eine kurze Rede, in der er erklärte, daß die Regierung auf internationalem und innenpolitischem Gebiet vor schweren Ausgaben stehe.
Es ist vorgesehen, daß der Ministerpräsident noch heute abend nach Genf abreist.
Kommunistische PrSsidentschastskMdidaleu m WA.
Ei« Reger als Vizpräfident nominiert
Neuyork, 29. Juni. 25 066 im Madisou Square Garden versammelte Kommunisten, unter denen sich Abgeordnete aller Staaten befanden, beschlossen die Ernennung des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei der Vereinigten Staaten, Browder, zum Präsidentschaftskandidaten, und des Negers W. Ford aus Alabama zum Vizepräsidentschaftskandidat e u. Der Reger Ford ist als kommunistischer Oberhetzer des Neuyorker Negerviertels berüchtigt.
Die beiden größte« Radiogefellschasten der Vereinigten Staaten, Columbia und National Broadcasting, übertrugen die Agitationsreden Browders und Fords über alle amerikanische» Sender. Browder bezeichnet^ den kommunistischen Parteitag ganz offen als Geburt der neuen Massenrevolution und kündigte die Errichtung einer Sowjet regierung in den Vereinigten Staaten an. Dann rief er zum Kampf gegen das Oberste Bundesgericht, gegen Wallstreet, gegen die Republikaner und ihren Kandidaten Landon aus. Tausende von Kommunisten füllten die Straßen um den Madison Square Garden herum, wo die Reden der Parteiführer durch an allen Ecken aufgestellte Lautsprecher verbreitet wurden. Wilde Agitation»- lieder wechselten fortwährend mit dem G der Internationale ab.
Der Führer am Krankenlager von Reichsminister Kerü
Berlin» 29. Juni. Der Führer und Reichskanzler stattete aa Samstag dem seit einiger Zeit erkrankten Reichsminister Kerrl einen Besuch ab und sprach ihm seine besten Wünsche für eia« baldige Genesung aus.
Meise der Grüfin Eiano-MuMivi
Berlin, 29. Juni. Die Gemahlin des italienischen Außenministers, Gräfin Ciano-Mussolini, hat nach vierwöchigem Aufenthalt in Deutschland Montag vormittag die Rückreise nach Rom angetreten. Der Führer und Reichskanzler ließ ihr bei ihrer Abfahrt in Vertretung des Staatssekretärs und Chefs der Präsidialkanzlei Dr. Meißner durch Ministerialrat Kiewitz seine Abschiedsgrüße übermitteln und ihr sei« Bild mit eigenhändiger Widmung überreichen.
llrlaubskarlen, llrlauksmarken und Nrlaubsgeld
am Postschalter
Im Anschluß an die Verordnung des Reichsarbeitsminiftere über die Einführung von llrlaubskarlen und Urlaubsmarken iss jetzt die Verordnung des Reichspostministers über den Vertrieb dieser Karten und Marken sowie über die Auszahlung des llr- laubsgeldes erschienen. Hiernach werden Urlaubskarten nick -marken vom 1. September 1936 an bei den Postanstalten vertrieben. Die Karte kostet 10 Pfg. Die Marken werden zum Nennwert von s, 10, 20, 30. 50 und 100 Pfg. abgegeben. Das llrlaubs- geld wird ebenfalls bei den Postanstalten ausgezahlt und zwai gegen Rückgabe der Urlaubskarte und in Höhe der in der llr- laubskarte verklebten Urlaubsmarken. Auf Verlangen kann Sei Betrag auf ein Postscheckkonto überwiesen werden. Für den Vertrieb der Urlaubsmarken und für die Auszahlung des Urlaubs- geldes hat der Unternehmer für jeden 16 Wochenabschnitte umfassenden Teil der llrlaubskarte 30 Pfg. in Postwertzeichen z» verkleben.
WMgniWe ln Spanien
Madrid, 29. Juni. Die spanischen Minister befaßte« sich in ihrer Sitzung am Montag mit der in den le tzten 24 Stunden in Madrid herrschenden, durch Putschgeruchte verursachten allgemeinen Unruhe und stellten fest, daß die Regierung über genügend bewaffnete Macht verfüge, um einen Aufstand jederzeit niederzuschlagen. Es verlautet, daß die Putschgerüchte mit militärischen Kreisen in Verbindung zu bringen sind. Insbesondere wird der als reg^ rungsfeindlich bekannte spanische Militärverband als Gefahrenherd bezeichnet. Diese Annahme scheint durch me Verhaftung von drei aktiven Offizieren bestätigt zu werden, die auf einer Landstraße bei Madrid von der Polizei angehalten wurden. Unter ihnen befindet sich Oberstleutnant Fernande; Mulero, der frühere Chef der Luftwaffe. Die verstärkte Polizeiaufsicht in Madrid erstreckt sich auch auf die Häuser des anarcho-syndikalistischen Gewerkschaftsverbandes CNT.