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Berlin, 2. Juni. Im Reichstagssitzungssaal in der Kroll-Oper wurde am Montag der Internationale Kongreß für gewerblichen Rechtsschutz, zu dem 43 Nationen ihre Vertreter entsandt haben, feierlich eröffnet. Die im Jahre 1897 ins Leben gerufene Inter­nationale Vereinigung, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Rechtsbeziehungen auf dem Gebiete des gewerblichen Rechts- Ichutzes von Land zu Land zu pflegen und insbesondere auf die Verbesserung und Fortbildung der auf diesem Gebiete bestehen­den internationalen Abkommen uud Verträge hinzuwirken, steht prr Zeit unter dem Präsidium des Vorsitzenden der deutschen kandesgruppe, Landgerichtsdirektor a. D. Direktor Dr. Gerdes. kn der Eröffnung »ahme» außer den Kongreßmitgliedern und Ehrengästen die diplomatischen Vertreter aller auf dem Kongreß »«wesenden Nationen teil. Nach den Vegrützungsworten des Präsidenten sprach Reichsjustizminister Dr. Eürtner im Auf­träge der Reichsregierung. Dr. Eürtner wies auf die Bedeu- ung des neuen deutschen Patentgesetzes hin, insbesondere auf »ie zahlreichen Bestimmungen, durch deren innergesetzliche Regs- ung Deutschland den Gedanken des internationalen Rechts­chutzes durch die Tat gefördert habe und übermittelte dem Bes­auf des Kongreßes die besten Wünsche.

Reichsminister Dr. Hans Frank begrüßte die Teilnehmer des Kongresses und brachte das Interesse der deutschen Reichsregie- mng, der Reichsleitung der NSDAP, und aller an der Zusam­menarbeit der Völker auf dem Gebiete des Schutzes der geistigen Arbeit und der Förderung des Rechtswesens Beteiligten zum Ausdruck. Der Minister wies darauf hin, dag der Nationalsozia­lismus durch feinen Gründer und Führer Adolf Hitler einen invergleichlich starken Ausdruck des Schutzes der schöpferischen Persönlichkeit erhalten habe, der als rechtspolitisches Fundame« m der Gesetzgebung des Deutschen Reiches verankert sei. Dr. krank umrih die Zielsetzung des Kongreßes bezüglich der etn- lelnen zu klärenden Rechtsfrage« und betonte abschließend: Wer »ein Recht dient, dient dem Frieden. Möge daher auf Ihrem Kongreß nächst der zu erwartenden Steigerung des Rechtslebsns »nd der Rechtssicherheit mit dem Fortschritt auf dem Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes auch eine wachsende Beachtung »er Rechtsgedankcn für die politische Grundhaltung unserer Kulturvölker sich ergebe«. Denn immer mahnt die Geschichte »er Kultur und des Rechtes alle Völker daran, jede Kraft ein- prsetzen, um dem Kulturwolle» auf dem Gebiete des Rechtes gegenüber der Gewalt zum Siege zu verhelfen. In weiten Tei­len der Welt ist ein Konkurrenzkampf unter den einzelnen Volks­wirtschaften entstanden, der einerseits unter dem Appell an das zute Recht, andererseits mit geradezu höhnischem Hinweis auf vrachialgewalt geführt wird. Auch in diesem Hinblick ist allein «hon das Bestehen der Internationalen Vereinigung für gewerb­lichen Rechtsschutz ebenso wie ihr Kongreß ein Sinnbild dafür, »atz auch auf diesem Gebiete die ernste Stimme des Selbstschutzes pgunsten unserer Produktion immer deutlicher und stärker wird, die Erfinder aller Völker schauen auf Sie! Die gesamte Wirt­schaft der Welt blickt auf Sie! Handeln Sie!

Nach der Eröffnungsfeier fand für die Ehrengäste und die Kongreßteilnehmer, unter denen sich SM ausländische Vertreter von 43 verschiedene« Nationen befinden, ein Empfang durch

keichsminister Dr. Frank im Festsaal der Kroll-Oper statt.

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Telegramm des Führers an den Kongrch

Anläßlich der Eröffnung des Internationalen Kongreßes für gewerblichen Rechtsschutz habe« die ausländischen und die deut» lche» Teilnehmer folgendes Telegramm an Len Führer und fleichskanzler gesandt:

^„Die zum Internationalen Kongreß der Vereinigung für ge­werblichen Rechtsschutz in der Reichshauptstadt versammelten SOV ausländischen Gäste und sämtliche deutschen Teilnehmer grü­ßen in Ehrerbietung und Dankbarkeit den Führer und Reichs­kanzler des deutschen Volkes. Aufgabe des Kongreßes ist es. das Recht des geistig schöpferischen Menschen bei allen Kultur­nationen der Welt ficherzustellen. Die Gemeinschaftlichkeit dieses hohen Zieles soll dem Wirtschaftsfrieden in der Welt dienen. Der Kongreß will dadurch seinen Beitrag zur Verständigung der Völker geben."

Der Führer und Reichskanzler hat auf dieses Telegramm wie folgt geantwortet:

,T>en zum Internationalen Kongreß der Vereinigung für ge­werblichen Rechtsschutz in Berlin versammelten ausländischen Gästen und deutschen Teilnehmern danke ich für die freundlichen Grütze. Ich erwidere sie mit meinen besten Wünschen für einen guten Verlauf Ihrer Tagung und hoffe, daß Ihre Zusammen­arbeit zu ihrem Teil der Verständigung der Völker und der Ge­sundung der internationale« Wirtschaftsbeziehungen erfolgreich dienen möge."

Sie Kodiiletttbilduilg ta Belgien

van Zeeland lehnt ab

Brüßel, 2. Juni. Dar König von Belgien hat den bisherigen Ministerpräsidenten va» Zeeland gebeten, die Bildung einer neuen Regierung der nationale« Einigung zu übernehmen, van Zeeland hat diese« Auftrag aus persönlichen Gründen abgelehni. Pressevertretern gegenüber erklärte van Zeeland, er sei kein Politiker und er habe de« Posten des Ministerpräsidenten ledig­lich für einen begrenzte« Zeitabschnitt und mit Rücksicht auf die damalige ernste finanzielle Lage Belgiens übernommen. Das Land befinde sich jetzt wieder im Aufstieg. In politischen Kreisen glaubt man, daß dies der Führer der stärksten Kammerpartei, der Sozialist Landervelde, sein wird.

Vandervelde erklärte auf einer Tagung der sozialistischen Par­tei, daß es Lei der jetzige« Zusammensetzung der Kammer un­möglich sei, eine Regierung ohne die Sozialisten zu bilden. Die neue Regierung müsse über ei«e möglichst groß« Mehrheit ver­fügen.

Der belgische Sozialistenführer Vandervelde wurde vom König der Belgier empfange«. Nach Schluß der Unterredung zab Vandervelde folgende Erklärung ab: Der König fragte mich, Unter welchen Bedingungen eine Regierung der nationalen Eini- zung unter Führung einer Perfönlichheit der stärksten Kammer­traktion gebildet werde« könnte. Der König bat mich weiter «m umgehende Erstattung eines Berichts und behielt sich vor, mch Maßgabe meiner Darleg««ge» et«e sozialistische Perfönkich- teit zu bezeichne«, di« eme Regier«»- auf der Grundlage des krrxichbare« bilde« «»ich«.

Bor Mtmig -rs BvIttskvnt-KabiiiM

Paris, 2. Juni. Der genaue Zeitpunkt des Kabinettswechsels steht «och immer nicht fest. Man rechnet aber für den 4. Juni mit dem Rücktritt der Regierung Sarraut und der Beauftra­gung Leon Blums und für den S. Juni mit der Bekanntgabe der Zusammensetzung des neuen Kabinetts im amtlichen Gesetzblatt des gleichen Tages. Fest steht, daß Leon Blum nur die Mi- «isterpräsidentschaft ausüben und daß er dem Abgeordneten D a - lädier ein einheitliches Wehrministerium und die Stellver­tretung des Ministerpräsidenten übertragen wird. Daladier wird drei Unterstaatssekretäre zu seiner Seite haben, wahrscheinlich die Abgeordneten Rucart, Campinchi und Lot. Außerdem wird ein „Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und für das überseeische Frankreich" unter dem Abgeordneten Delbos zu- sammengefatzt werden, dem als Staatssekretäre Abgeordneter Vienot für nordafrikänische und Abgeordneter de Teßan für sonstige Kolonialfragen zur Seite stehen.

Entschließungen des sozialistische« Parteitages

Paris, 2. Juni. Die Schlußsitzung des sozialistischen Partei­tages am Pfingstmontag schloß mit der einstimmigen Verabschie­dung einer Entschließung, in der als politisches Ziel bezeichnet wird: Zerschlagung des Faschismus, Verteidigung der öffent­lichen Freiheiten, Kamps gegen die Herrschaft der Banken und der Jndustrieintereßen, Behebung der Arbeitslosigkeit. Wieder­belebung der Wirtschaft, Wiederherstellung der republikanischen Gesinnung in der Verwaltung, Demokratisierung des Heeres, Verkürzung der Militärdienstzeit und schließlich die Forderung, Laß Frankreich an der Spitze der Nationen stehen soll, die ent­schlossen für den Frieden eintreten. Um diese Ziele zu erreichen, erklärt sich die französische Sozialistische Partei bereit, alle repu­blikanischen Gruppen und die Arbeiter- und Volkskräfte des Landes i« den Kampf zu führen.

MM Musste» in WMlna

Jerusalem, 2. Juni. Die Pfingsttage verliefen in ganz Palä, stina außerordentlich unruhig, lleberall kam es zu blutigen Z u, sam menst äßen, Bombenwürfen, Haussuchungen Verhaftungen und Beschlagnahme von Wassenlagern. Nach den bisherigen Feststellungen wurden mindestens sechs Per, sonen getötet und zahlreiche verwundet. Unter den Toten befindet sich auch ein Jude aus Deutschland, der in Jerusalem erschossen wurde. Sieden arabische Stadtverwal, tnngen, darunter die von Jaffa, Nablus und Hebron, traten am Pfingstsonntag in den angekündigten Streik, von dem auch sämtliche städtischen Dienste, wie die Wasserversorgung, die Müll, »Lfuhr usw. betroffen sind! Die kommunistischen Aus, rufe, die sich bisher ausschließlich in arabischer und hebräischer Sprache an die Bevölkerung wandten, richten sich nunmehr auch in englischer Sprache an Militär und Polizei. Die Aufrufe, in denen gegen den „englischen Imperialismus" Stellung ge, kommen wird, tragen die volle Unterschrift der illegalen Kom, munistischen Partei Palästinas.

Verstärkung der britischen Garnisonen in Palästina

London, 2. Juni. Aus Aegypten sind zwei weitere Bataillon« Infanterie nach Palästina in Marsch gesetzt worden, so daß dort jetzt im ganzen fünf Jnsanteriebataillone mit ent, sprechenden Luftstreitkräften, Tanks und Panzerkraftwagenabtei, langen zum Einsatz gelangt sind. Die neuerliche Verstärkung de, Truppeneinheiten deutet einerseits auf eine Verschlechterung de, Lage hin, andererseits auf die Absicht, den Aufruhr möglichst m diesem Monat niederzuschlagen. Da aller Voraussicht nach di« Ernte im Laufe des Monats beendet sein wird, befürchtet man, daß mit Beendigung der Ernte arbeitslos werdende Arbeite« sich den Aufrührern anschließen werden.

Jerusalem, 2. Juni. Die Mandatsregierung hat die gesamt« arabische Preße Palästinas aus die Dauer von zehn Tagen ver, boten. Auf den zwischen Jaffa und Jerusalem verkehrende, Autobus wurde ein Feuerüberfall verübt. Ein Reisender wurd» zetätet und zwei weitere verwundet.

Allerlei Abessinisches

Das neue Ostafrika-Gesetz

Rom. 2. Juni. Der italienische Ministerrat stimam Pfingst­montag dem von Mussolini als Kolonialminister vorgelegten Gesetz über die Ordnung und Verwaltung von Jtalienisch-Ost- rfrika zu. Unter der amtlichen Bezeichnung „Jtalienisch- Dstafrika" sind künftig die Gebiete des Kaiserreiches Abessinien «ld der beiden italienischen Kolonien Erythrea und Somaliland zu verstehen. Jtalienisch-Ostafrika zerfällt in fünf Gouverne­ments. Das Gesetz legt auf die einheitliche politische, admini­strative und militärische Aktion in den fünf Gouvernements größ­te« Wert. Es enthält ferner weitgehende Garantien für die mohammedanische und für die koptische Religion. Die moham­medanischen Kultstätten, Einrichtungen und Religionsschulen werden in ganz Jtalienisch-Ostafrika wiederhergestellt, der Unter­richt der arabischen Sprache in den muselmanischen Gebieten Ostafrikas für obligatorisch erklärt. Die koptische Kirche bleibt weiterhin den Patriarchen von Alexandrien unterstellt. Ein weiterer wichtiger Beschluß des Ministerrats betrifft die Rege­lung des Getreidemarltes und Gewährleistung eines für Er­zeuger und Verbraucher gleich wichtigen festen Eetreidepreise; auf dem Wege der vollständigen Erfassung der gesamten käuf­lichen Getreideerzeugung.

Durch eine Regierungsverordnung vom 30. Mai ist die Aus­fuhr von Silbertalern und Edelmetallen aus dem gesamter Vizekönigreich Abessinien verboten worden. Ferner ist air 39. Mai eine neue Gerichtsordnung für das gesamte erobert, abessinische Gebiet in Kraft getreten.

Ler lllegus auf der Reise nach London

London, 2. Juni. Der Negus reiste am Sonntag an Bord des englischen Orientdampfers ,Oxford" von Gibraltar nach Eng­land. Vor seiner Einschiffung gewährte er einem englische» Pressevertreter eine Unterredung, in der er energisch die Frag, verneinte, ob er zu einem früheren Friedensschluß bereit gewese» wäre, wenn seine Hoffnung auf einen erfolgreichen Widerstand nicht von britischer Seite ermutigt worden wäre. Aber auck jetzt habe Abessinien seinen Glauben an den Völkerbund als einen Garanten des Friedens und der Unabhängigkeit Abesi» »iens «och nicht aufgegebe«.

SchnldHruch im englischen Berftcherungsfkandkl

Thomas voll verantwortlich

London, 2. Juni. Der mit größter Spannung erwartete Uv teilsspruch des richterlichen Ausschußes zur Untersuchung d« Verflcherungsskandals, der am Dienstag veröffentlicht wurde macht den zurückgetretenen KolonialministerJ. H. Th» mas in vollem Umfange für das vorzeitige Vs, kanntwerden der Steuer- und Zollerhöhunge, «nd damit auch für die ungesetzlichen Versicherungsgejchäfte ver­antwortlich, die mehrere Freunde des Ministers abgeWos. sen haben.

Der richterliche Ausschuß stellt im Einzelnen fest, daß der ehe­malige Minister Thomas und sein Freund Alfred Bates die Schuld für die nichtautorisierte Weitergabe von Mitteilun­gen über den diesjährigen Haushaltsplan trügen und daß Ab fred Bates diese Informationen zum Zwecke seiner persönliche« Bereicherung verwendet habe. Der Untersuchungsausschuß H ferner zu dem Ergebnis gelangt, daß auch der konservative ll«. terhausabgeordnete Sir Alfred Butt nichtautorisierte Mitte?, lungen von I. H. Thomas über den Haushalt empfangen und »on diesen Mitteilungen gleichfalls im Interesse seiner persön­lichen Bereicherung Gebrauch gemacht habe.

Thomas erklärt: „Mein Gewisse« ist rein"

London, L. Juni. Als dem früheren Kolonialminist« Thomas der Schuldspruch des Untersuchungsausschusses he? Versicherungsskandals mitgeteilt wurde, war er schwer er­schüttert. Er vermied jede Aeußerung bis zur Vevatunz mit seinen Anwälten. Danach gab er eine längere Erklä­rung ab, in der er wiederholte, daß er niemanden etwas über den Haushaltsplan mitgeteilt habe. Sein Gewisse» sei rein.

Schneedecke m Riesengebirge

Breslau, 2. Juni. Am zweiten Pfingstfeiertag kam es iw Randgebiet verschiedener Luftmaßen in Schlesien zu verbreite­ten Landregen. Die Temperaturen sanken in den Kammlag«, unter den Gefrierpunkt, so daß die Niederschläge in Schnee über­gingen. Der Kamm des Riesengebirges zeigte bereits am Mon­tag abend eine Schneedecke, die am Dienstag morgen auf der Schneekoppe 5 Zentimeter Höhe hatte. Die Schneekoppe meldet » Grad Kälte. Die größten Regenmengen betragen in Neustadt lOberschlesten), Landeshut und Reichenstein etwa SO Millimeter, «lso SO Liter auf den Quadratmeter.

Schweres Unwetter in Ungar« — Drei Todesopfer

Budapest, 2. Juni. Am Pfingstmontag ging über ganz Ungarn ein heftiges Gewitter nieder, das drei Todesopfer und zahlreiche verletzte forderte. In der- Nähe von Stuhlweißenberg wurde ei» 17jähriger Knabe vom Blitzschlag getötet. Durch den wolle», bruchartigen Regen wurden die Vorstädte der Stadt über­schwemmt. In einer Gemeinde in der Nähe von Nyiregyhaz» schlug der Blitz in die vor einem Haus stehende Bank. Ein Land­wirt und sein Sohn, die auf der Bank saßen, fanden dabei de« Tod. In der Umgebung von Hajduszoboszlo war das Unwetter von heftigem Hagelschlag begleitet, der die Ernte vernichtet»

Wettlauf um das Blaue Band

„Queen Mary" braucht 29 Minuten länger

Neuyork, 2. Juni. Der britische Ozeandampfer „Queen Mary" erreichte das Ambrose-Feuerschiff um 8.50 Uhr Neuyorker Zeit ». h. 29 Minuten zu spät, um den Rekord des französischen Dam­pfers „Normandie" zu schlagen.

Obwohl die Jungfernfahrt des Riesendampfers zeitweilig durch Nebel und Gegenwind behindert war und dadurch etwa M Meilen verloren gingen, stellte man in Schiffahrtskreifen fest »aß die „Queen Mary" jederzeit der „Normandie" das Blau« Sand entwinden kann. Der beste Durchschnitt für 25 Stunden betrug 766 Seemeilen gegenüber 754 der „Normandie", d. h. etwa 33 Meilen in der Stunde. Die Vibration während der höchstfahrt war immerhin so stark, daß verschiedene Eeschwinüig- leitsmesier vom Heck losgerissen und zahlreiche Verschraubungen zelockert worden waren. Ein Begrüßungsausschuß der Stadt lleuyork ging bei der Quarantänestation an Bord. Alle im Hafen liegenden Schiffe, Boote und Pachten gaben durch ihre Sirenen den üblichen Willkommensgruß ab.

Generalstreik in Malaga

Madrid, 2. Juni. In Malaga haben die marxistischen Gewerk» schäften den Generalstreik erklärt. Der gesamte Verkehr ist lahmgelegt, Geschäfte und Cafes find geschlossen. Von dem Auf» stand, der sich auch auf die Provinz ausdehnte, werden über 80 000 betroffen.

Der Ministerrat hat in feiner heutigen Sitzung beschlossen, sie gesamte Wareneinfuhr der Kontrolle des Ministeriums für Handel und Industrie und der Devisenstelle zu unterwerfen

Rems vom Lase

Musterung des Jahrganges ISIS in Oesterreich Wien, 3. Juni. Durch eine am Dienstagabend er­schienene amtliche Kundgebung wurde der Geburtsjahr- gang 1915 zur Gestellung vor die Musterungskommission aufgerufen.

Bersammlungsverbot in Oesterreich vom 2». K. bis 3V. 9- Wien» 3. Juni. Die Regierung hat für die Zeit vom 29. Juni bis 30. September ein Versammlungsverbot er­lassen. Begründet ist dieses Verbot mit der Notwendigkeit einer ungestörten Abwicklung des Fremdenverkehrs. In­teressant ist die Anordnung, daß militärische Hebungen der Frontmiliz Lurch das Verbot nicht betroffen werden, wo­mit gesagt ist, daß die Hebungen des Heimatschutzes unter das Verbot fallen.

Zugunfall in Barzelona

Madrid, 3. Juni. In Barzelona fuhr ein aus Katar« kommender Personenzug gegen den Prellbock des Kopfbahn­hofes. Durch die Wucht des Anpralles wurden mehrere Wagen erheblich beschädigt und 33 Personen verletzt darunter vier schwer.