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Schwar-wälder TaKrsjrrt»»,
Nr. 224
Aus den italienischen Bemerkungen zu den Vorschlägen des Fünferausschusses, die Mittwochvormittag veröffentlicht werden, so erklärt man weiter, werde die Öffentlichkeit entnehmen, daß es sich in Wirklichkeit nicht um Gegenvorschläge, sondern um rein negative Kritik handele.
Auf englischer Seite ist man bei der jetzigen Lage entschlossen, die erforderlichen Entscheidungen im Rahmen des Völkerbundes ohne Uebcrstürzung, aber auch ohne weitere Verzögerung durchzuführen. Man hält es für ausgeschlossen, das; die englische Regierung sich auf diplomatische Verhandlungen autzer- halb Genfs, etwa auf eine neue Stresaer Konferenz oder ähnliches, ernlassen werde.
Auch betont man, daß entgegen verschiedenen Gerüchten über Meinungsverschiedenheiten über den Umfang etwaiger Sanktionen eine völlige einheitliche Auffassung zwischen der französischen und englischen Regierung bestehe.
Insbesondere wird das Gerücht, daß Laval eine Beschränkung etwaiger Maßnahmen auf das wirtschaftliche und finanzielle Gebiet angeregt habe, nochmals dementiert.
Man ist in englischen Kreisen davon überzeugt, daß nunmehr alsbald der Uebergang in einen neuen Abschnitt des Verfahrens stattfinden werde. Die Einzelheiten dieses zukünftigen Verfahrens sollen Mittwochvormittag zwischen Laval und Eden besprochen werden. Nach Lage der Dinge wird diese Unterredung die Grundlage für die Beschlüsse des Völkerbundsrates bilden.
Für den Fall, daß die Anwendung des Artikels 16 sich als notwendig erweisen sollte, will man die Völkerbundsversammlung mit der Frage befassen, da, wie man erklärt, der Völkerbundsrat allein die Verantwortung für so schwerwiegende Maßnahmen nicht übernehmen könnte. Sollte die Angelegenheit vor dem normalen Abschluß der gegenwärtigen Völkerbundstagung noch nicht spruchreif sein, so würde wahrscheinlich die Vertagung dieser Versammlung ausgesprochen werden, d. h. man würde sie nicht formell auflüsen, um sie jederzeit und ohne Erfüllung zeitraubender Förmlichkeiten, wie Wahl des Präsidiums, Prüfung der Vollmachten usw. wieder in Tätigkeit zu setzen.
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Sitzung dt- enMAen Kablnrtts
London, 24. Sept. Das englische Kabinett trat am Dienstag vormittag zum erstenmal seit der am 22. August abgehaltenen Sondersitzung wieder zusammen Hauptgegenstand der Besprechungen war navürlich der rtalienisch-abessrnische Konflikt. Außer dem in Genf weilenden Völkerbunösminisier Eden waren sämtliche 21 Minister anwesend. Es ist anzunehmen, daß Außenminister Hoare seinen Kollegen unter anderem über die Besprechungen zwischen dem britischen Botschafter in Rom, Eric Drummond, und Mussolini berichtete. Ferner lagen Mitteilungen Edens aus Genf vor. die (Preß Association zufolge) „Einzelheiten über die beunruhigende Lage in Genf" enthielten. Das große Interesse der englischen Oeffentlichkeit an der heutigen Kabinettssitzung bewies die große Menschenmenge in der historischen Doivning-Street, die die Ankunft der Minister erwartete.
Englands Antwort an Frankreich
London, 24. Sept. Die Sitzung des englischen Kabinetts am Dienstag dauerte fast zwei Stunden. Ueber ihr Ergebnis wurde keinerlei amrliche Mitteilung ausgegeben. Das wird als ein Zeichen dafür angesehen, daß keine Entscheidung gefällt wurde. Man glaubt, daß die Minister weitere Mitteilungen aus Genf irwarten wollen. Sämtliche Minister bleiben in London.
Reuter zufolge hat Außenminister Hoare über die Lage rm italienisch-abessinischen Streit berichtet. Dem Kabinett lag ferner der Text der Antwort der britischen Regierung auf die Anfragen des französischen Botschafters vor, die bekanntlich die Frage der Stellung Großbritanniens zu seinen Völkerbundsverpflichtungen im Falle einer Angriffs- Handlung in Europa betreffen. Wie verlautet, wird die Antwort nach ihrer klebergabe an die französische Regierung Ende dieser Woche veröffentlicht werden. Weiter berichtet Reuter, daß der Völkerbundsrat am Donnerstag zusammentreten würde. Der Völkerbundsrat werde zwischen zwei Wegen wählen können. Entweder werde er nach Artikel 15 des Völkerbundsvertrages vorgehen und einen Bericht annehmen, oder er werde die Politik der Versöhnung fortsetzen, um zu prüfen, ob nicht doch eine andere Grundlage als die vom Fünfer-Ausschuß vorgeschlagene für eine Versöhnung gefunden werden könne.
§ur Abessinien unannehmbar
Paris, 24. Sept. Havas läßt sich aus Addis Abeba melden, laß man in dortigen amtlichen Kreisen Sie italienischen Gegenvorschläge für unannehmbar halte. Die abes- sinische Regierung weigere sich, Gebietsteile abzutreten, die eine Verbindung zwischen Jtalieuisch-Somaliland und Erythrea ermöglichen. Sie weigere sich ferner, einer Abrüstung der abesp- nischen Streitkräfte zuzustimmen. Am Montag habe in Addis Abeba eine Ministerbesprechung unter dem Vorsitz des Negus stattgesunden. Hierbei sei festgestellt worden, daß die abessinische Regierung den Wunsch habe, dem vom Völkerbund vorgeschlagenen Wege zu folgen. Sie werde sogar im Falle eines italienischen Angriffes die Truppen weit von der Grenze zurücknehmen, um Lurch diese Maßnahme den Beweis ihres guten Willens ad- zulegen.
Bericht des Fünfer-Ausschusses ferliggestellt
Gens, 24. Sept. Der Fünfer-Ausschuß des Völkerbundsrates hat am Dienstag vormittag nach zweistündiger Beratung den Bericht angenommen, der dem Völkerbundsrat über das Mißlingen der Vermittlungsverhandlungen im italienisch-abessini- fchen Konflikt unterbreitet werden soll.
Der Bericht soll alsbald veröffentlicht werden. Es wird angenommen. daß der Völkerbundsrat erst am Donnerstag zusammentreten wird, um diesen Bericht entgegenzunehmen. Ueber Las weitere Verfahren wurde in der Sitzung gleichfalls gesprochen. Es wurde aber noch kein Beschluß gefaßt. Man beabsichtigt, zu diesem Zweck im Laufe des Mittwochs eine nichtöffentliche Ratssitzung stattfinden zu lasten.
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Der Neichsarbeitsminister zur Wohnungspolitik
Berlin, 24. Sept. Auf Einladung des Reichsarbeitsministers traten am Dienstag Vertreter der Reichsressorts, sämtlicher Landesregierungen und der Siedlungsbeauftraate im Stabe des Stellvertreters des Führers zu einer Reichswohnungskonferenz zusammen. Reichsarbeitsminister Franz Seldte leitete die Sitzung und machte dabei folgende Ausführungen.
„Die Tagesordnung der Reichswohnungskonferenz enthält Punkte, die von außerordentlicher Tragweite für den deutschen Hausbesitz, für die Mieterschaft, aber auch für die Neubautätigkeit und die gesamte deutsche Wirtschaft sind. Die Auswirkungen zwangswirtschaftlicher Maßnahmen beschränken sich nicht nur auf die unmtttelbar Betroffenen, auf Hausbesitzer und Mieter. Bei der engen Verbundenheit von Hausbesitz und Realkredit müssen falsche Maßnahmen, müssen Eingriffe, welche die Ren- rabilität des Hausbesitzers erschüttern, von stärkster Rückwirkung auf den Realkredit sein. Dies kann aber wetterhin eine Gefährdung der ganzen Wohnungsbaupolitik der Rerchsre- gierung zur Folge haben. Nur durch genügenden Wohnungsbau wird aber schließlich eine Wohnungsnot vermieden und die vorhandene Wohnungsknappheit wieder beseitigt werden können.
Die Reichsregierung hat in diesem Jahr den hohen Betrag von 185 Millionen zur Förderung des Wohnungsbaues zur Verfügung gestellt. Sie hat darüber hinaus durch eine Reihe weiterer Maßnahmen — ich nenne nur die Uebernahme der Reichsbürgschaft — versucht, aus dem Kapitalmarkt Mittel dem Wohnungsbau zuzuführen und die private Initiative anzuregen. Die erfreuliche Zunahme der Neubautätigkeit zeigt, daß dieser Weg der richtige war. Unbedingt notwendig ist es daher, alles zu unterlaßen, was die günstige Entwicklung unterbrechen und damit letzten Endes nur die Wohnungsknappheit weiter verschärfen würde. Ich bitte, diese wirtschaftlichen Gesichtspunkte ganz besonders zu berücksichtigen.
Dies zeigt keineswegs, daß notwendige Maßnahmen unterlaßen werden sollen. Ich denke hierbei vor allem an die Unterbindung un gerechtfertigter Mietpreisfteigerun- gen. Es ist Ihnen bekannt, daß die Reichsregierung entscheidenden Wert darauf legt, das gegenwärtige Preisniveau zu halten. Nur wenn dies gelingt, wird es auch möglich sein, Lobn- erhöhungen zu vermeiden, die ihrerseits unsere Konkurrenzfähigkeit im Auslande vermindern und die Unmöglichkeit der Ausfuhr eintreten würde. Ich habe erklärt, daß ungerechtfertigte Mietpreissteigerungen verhindert werden müssen. Dies heißt nicht, daß jede Mietserhöhung unterbunden werden soll. Die Rentabilität des Hausbssitzes muß erhalten bleiben. Soweit sie, wie vielfach bei Grundstücken mtt Eroßwoh- nungen, in der Zeit der Wirtschaftskrise verloren gegangen ist, soll ihre Wiederherstellung nicht unterbunden werden. An dem Grundsatz des Reichsmietengesetzes, daß die Miete zur Deckung der Unkosten des Hausbesitzes unbedingt ausreichen muß, wird auch weiterhin festzuhalten sein.
Es ist das Ziel der heutigen Beratungen, einen Weg zu finden, der den berechtigten Interessen der Mieterschaft und die Grundsätze einer gesunden Wirtschaftspolitik nicht außer Acht läßt."
Im Anschluß daran wurde in eine eingehende Beratung ver- -chiedener grundsätzlicher, mit der Wohnungswirtschaft zusammenhängender Fragen eingetreten. Insbesondere wurden auch die Maßnahmen gegen ungerechtfertigte Mietpreissteigerungen erörtert.
Klarstellung über Doppelverdiener
Immer wieder gehen bei den Arbeitsämtern Beschwerden über sogenannte Doppelverdiener ein. Diese Frage ist jedoch durch eine Erklärung des Reichsarbeitsministers und des Reichswirtschaftsministers vom 25. November 1933 erledigt worden. In dieser Erklärung hieß es u. a.:
„Der Kamps um das Doppelverdienertum hat die Gefahr heraufbeschworen, daß der Leistungsgrundsatz immer mehr rn den Hintergrund gedrängt wird. So sind es gerade oft die besten und leistungsfähigsten Menschen, die auf dem Wege über Len „Dopvelverdien" versullen, durch erhöhte Anstrengungen sich einen erhöhten Lebensstand oder ihren Kindern eine bessere Ausbildung zu verschaffen. Manche Familien konnten überhaupt erst dadurch gegründet werden, daß Mann und Frau weiterhin einen Beruf ausübten. Die Einschränkung dieser gemeinsamen Erwerdsmöglichksiten würde die Existenzgrundlage vieler Familien zerstören. Wenn die Tatsache, daß ein Vater noch im Berufsleben steht, entscheidend dafür sei soll, daß ein Sohn oder eine Tochter keine Arbeit mehr annehmen darf, so weroen hier Len Kindern berufliche Entwicklungsmöglichkeiten für die Zukunft verbaut. Bei einem Verbot der Doppclverdienste wäre auch nicht zu erwarten, daß stets andere, bisher erwerbslose Personengruppen die ausfallenden Obliegenheiten übernehmen könnten. Das Verbot würde dann nur zu einer weiteren Schrumpfung der Beschäftigungs- und Einkommensverhältnisse führen. Oo ungerechtfertigter Doppelverdienst vorliegt, läßt sich nur von Fall zu Fall unter Berücksichtigung aller einzelnen Umstände entscheiden. Die Entscheidung hat in der Privatwirtschaft allein der Vetriebsinhaber, bei Behörden allein der Leiter. Eine Auswechslung von Personen ihres Doppelverdiener- tums wegen wird sich auf besonders krasse Fälle beschränken müssen. Jeder Eingriff dritter Stellen 'n die Befugnisse des Arbeitgebers hat als unvereinbar mit den Grundsätzen des neuen Staates künftig zu unterbleiben."
Die Hand Moskaus in Frankreich
„Genosse Münzenberg" an der Arbeit
Parts, 24. Sept. Der „Jour" kommt noch einmal auf die in Straßburg erfolgte Verhaftung eines Dänen und einer angeblich deutschen Staatsangehörigen zurück, die der französischen Polizei nicht unbekannt sei, weil man sie als Verbindungsperfon zwischen den französischen Kommunisten und Moskau kenne. Die deutsche Kommunistin sei beauftragt gewesen, Schriftstücke und einen hohen Geldbetrag an den Sekretär einer kommunistischen Ortsgruppe in der Umgebung von Paris, einem gewissen Lampe, zu übergeben. Es sei außerdem ein überraschender Zufall, so schreibt das Blatt weiter, daß man gerade jetzt in Ostfrankreich die Spuren eines gewissen Münzenberg (der berüchtigte ehemalige Abgeordnete des Deutschen Reichstages und
Hcrausgever der Roten Fahne. — Die Schriftleitung.) entdeckt habe, der als ehemaliger Mitarbeiter des Chefs des politischen Büros der Sowjetbotschaft in Berlin, Petrowski, mit der Leitung der kommunistischen Propaganda in Frankreich betraut worden sei.
Neue Vauernrevoilen in Litauen
Tote und Verwundete
Kowno, 24. Sept. Aus verschiedenen Ortschaften in Litauen kommen in den letzten Tagen wieder Meldungen über Bauern- Ausschreitungen. In Eraszischki im Kreise Wilkawischki kam es am Montag zwischen revoltierenden Bauern und der Polizei zu einer Schießerei, wobei drei Bauern schwer verletzt wurden. Einer der Verletzten ist auf dem Wege zum Krankenhaus gestorben. Tags zuvor wollte die Polizei einige Rädelsführer verhaften, die zur Fortsetzung des inzwischen niedergeschlagenen Streiks aufgefordert hatten. Die Bauern setzten sich zur Wehr, so daß die Polizei unverrichteter Sache abziehen mußte. Als ein verstärktes Polizeiaufgebot zur Verhaftung der Rädelsführer schritt, setzten sich die Bauern abermals zur Wehr und feuerten auf die Polizei einige Schüsse ab, worauf die Polizei! auch Gebrauch von der Schußwaffe machte. Die Zahl der Verhafteten wird auf 30 geschätzt.
Eydtkuhnen. 24. Sept. Auch im Kreise Schaki flackern die Vauernunruhen erneut auf. Ein Regierungsbeamter erschien und versuchte eine Ansprache an die Bauern zu richten. Daran wurde er aber mit Gewalt verhindert. Es sind verschiedentlich Polizeiorgane unterwegs, um Verhaftungen vorzunehmen. Immer wieder werden kommunistische Agitatoren festgestellt, die von Dorf zu Dorf ziehen und die Bauern zum Boykott aufforderv
Chinesischer Militärzug verunglückt
200 Tote
Schanghai, 24. Sept. Ein aus Lokomotive und 5V Wage« bestehender Militärzug der Lunghai-Vahn, der die 109. Division >ur Bekämpfung der Kommunisten nach der Pro- irnz Schensi beförderte, entgleiste in der Nähe von Schentschau m West-Honan und stürzte eine« 30 Meter tiefen Sergabhanghinab. Es werden bisher 200 Tote und etwa !00 Verwundete gemeldet.
Altensteig, den 25. September 1935.
Zahlt pünktlich Eure Handwerlerrechnungen Das Borgunwesen hemmt die Wirtschastsbelebung
Die Handwerkskammer Reutlingen teilt mit: Im Handwerk macht sich allzuhäufig der schlechte Eingang der Außenstände unliebsam bemerkbar, worunter viele Handwerksbetriebe ernstlich zu leiden haben. Es sei nicht verschwiegen, daß weite Kreise der Bevölkerung sich alle Mühe geben, ihre Verpflichtungen gegenüber dem Handwerksmeister ordnungsmäßig zu erfüllen. Trotzdem ist aber immer wieder die Erfahrung zu machen, daß manche Kunden des Handwerks es mit der Einhaltung der Zahlungstermine nicht genau nehmen. Gerade bei den Inhabern kleinerer Betriebe, die selbst oft genug mit schweren Sorgen zu kämpfen haben, wird verhältnismäßig am stärksten Kundenkredit in Anspruch genommen und bei ihnen kommen die häufigsten Terminüberschreitungen und die meisten Ausfälle vor. In solchen Fällen liegt eine gegen das natürliche Anständigkeitsgefühl sich richtende Ausnutzung Lei Lage der kleineren Geschäfte vor. Dieser Zustand ist unerträglich.
Es ist ja eine Selbstverständlichkeit, daß ein Kunde des Handwerksmeisters, der trotz ehrlichen Bemühens Zahlungstermine nicht einhalten kann und sich bemüht, dem Handwerksmeister von seiner Lage rechtzeitig Nachricht zu geben, weitgehendst Entgegenkommen findet. Wem es aber am guten Willen fehlt, der muß daran denken, daß der Handwerksbetrieb kein Bankinstitut ist, sondern darauf zu sehen hat, die eigenen Lieferanten pünktlich zu befriedigen und die Entlohnung der von ihm beschäftigten Volksgenossen mit eigenen Mitteln und nicht mit denen der Bank vorzunehmen.
Die fortschreitende Besserung der Wirtschaft hängt wesentlich vom Vertrauen der miteinander arbeitenden Volksgenosten ab. Das Borgen aber schafft Unsicherheit und zwar sowohl für den Handwerker als auch für den Kunden. Der Kunde muß schließlich doch zahlen, durch die Zahlungsverschiebung erspart er sich nichts. Geordnete Zustände im Zahlungswesen aber fördern die Arbeitsbeschaffung, welche durch jede Stockung im Wirtschaftsprozeß gestört wird. Wer jedoch seine Rechnungen nicht pünktlich bezahlt, schafft eine Lücke im Wirtschaftsablauf und sabotiert damit die Arbeitsschlacht. Denn mit Außenständen kann der Handwerker keine Löhne bezahlen und keine Werkstoffe einkaufen, er kann keine neuen Aufträge annehmen und übernommene Aufträge nicht pünktlich und rechtzeitig ausführen; sein Betrieb samt den Arbeitskräften leiden hierunter außerordentlich. Wenn der Handwerksmeister zinslos dem Kunden stunden soll, andererseits verzinsliche Kredite aufzunehmen gezwungen ist und damit die Beweglichkeit seines Betriebs gefährdet, so kann er nicht so billig anbieten, als er dazu bei glattem Zahlungseingang in der Lage wäre. Der schlechte Zahler treibt deshalb die Preise in die Höhe.
Wer also den Handwerker pünktlich bse-t zahlt, der dient dem deutschen Wirtschaftsauf- Lau und unterstützt die Regierung in der Niedrighaltung der Preise.
Abreise der Arbeitsdienstmänner. Heute vormittag mit dem Zug 9.18 Ilhr verließen uns, nach Abdienung ihrer Arbeitsdienstzeiit, die hiesigen Arbeitsdienstmänner. Unter Gesang und in Begleitung des Führerkorps des hiesigen Reichsarbeitsdienstes marschierten sie zum Bahnhof. Wir wünschen den entlassenen Kameraden, die wohl die meisten jetzt dann ihrer Wehrpflicht genügen, für die Zukunft alles gute.
Fristlos entlassen. Wie uns von parteiamtlicher Seite mitgeteilt wird, wurde der Bahnagent von Berneck wegen seines, die Volksgemeinschaft schädigenden Verhaltens (Motorradbrand) und Nichtachtung des nationalsozialistischen Staates fristlos entlassen.