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„Tchwarzwälder Ta>eszritn»g"

Deutschland hat einem internationalen Problem eine emjei- ^ tige Lösung geben wollen Die Verhandlungsmethode hat es I durch die Methode der vollendeten Tatsachen ersetzt. Ihre Be- ! schlösse, die mit dem ganzen System der Rüstungsbeschränkung unvereinbar sind, haben sür ganz Europa die Frage der allge- : meinen Aufrüstung in ihrer ganzen Schwere aufgeworfen.

Der Bölkerbundsrat hat die Pflicht, sich über dte Verant­wortlichkeit der so geschaffenen Lage und über die Folgen, dte sie nach sich zieht, auszusprechen. Er muß auch die Schlußfol­gerungen bekannt geben, die die Regierungen für ihre Abkom­menspolitik daraus zu ziehen haben, die den Willen haben, die europäische Sicherheit aufrecht zu erhalten und zu vermitteln-

S. Eine noch bedeutendere Frage muß gestellt werden. Denn in einem Europa, in dem sich die Methode der einseitigen Kün­digung internationaler Verpflichtungen verallgemeinern würde, würde es bald nur noch Platz für eine Machtpolitik geben Keine Verhandlung ist möglich, wenn im Laufe dieser Verhandlun­gen einer der Teilnehmer das willkürlich an sich reißt, was Ge­genstand der Verhandlung ist. Keine Verhandlung ist außerdem nützlich, wenn die Ergebnisse, ganz gleich welcher Art, durch den Willen einer der beteiligten Parteien zerstört werden können. Man sollte dann bei den internationalen Beziehungen von vornherein den Begriff eines Vertrages oder einer Verpflich­tung ausschalten.

Die Anstrengungen der friedlichen Nationen gehen dar­aus hinaus, durch die Angriffs-, gegenseitigen Erleichterungs­und Beistandsverpslichtungen zwischen den Staaten ein weites System der kollektiven Sicherheit zu schaffen. Ist es der Mühe wert, diese Anstrengungen fortzusetzen, wenn zugegeben wird, daß der Verstoß -gegen eine übernommene Verpslichtung, jo feierlich sie auch sei, kerne anderen Folgen nach sich zieht, als eine moralische Ablehnung, und wenn man keinerlei Risiko ein­gehl. indem man sich von leinen Verpflichtungen befrert und der zersetzende Staat in der Unbestrafthell eine Ermutigung zu neuen Verletzungen findet? Der Völkerbundsrat kann einer solchen Bedrohung gegen die internationale Ordnung nicht gleichgültig gegenüberstehen, ohne seiner Auf­gabe nicht gerecht zu werden Er hat die Pflicht, ihr entgegen­zutreten, indem er die geeigneten Maßnahmen ergreift, um der heute geschaffenen Lage abzuhelse» und eine Wiederholung z» verhindern.

Das sind die Betrachtungen, auf die die französische Regierung die Aufmerksamkeit des Völkerbundsrates lenken mochte Ueber- zeugt davon, daß die Achtung vor übernommenen Verpflichtun­gen jeder friedlichen Nation eine Pflicht ist. ist sie sich der Verpflichtung bewußt, die die verschiedenen Artikel des Paktes den Mitgliedern des Völkerbundes auferlegen. Sie wünscht, das Vertrauen unter den Völkern wieder dergestelli zu sehen und erklärt sich mit allen Regierungen solidarisch, denen an der Festigung des Friedens gelegen ist. Die französische Regie­rung wartet vertrauensvoll daraus, daß sich der Völkerbunds­rat über die ihm unterbreitete ernste Lage ausspricht, daß er über die Gegenwart beschließt und die Zukunft sichert.

Die Denkschrift ist von einer Note Lavals vom 9 April an den Generalsekretär des Völkerbundes begleitet, in welcher er : sich aus lein Telegramm vom 2g. März, durch das er die Ein­berufung des Völkerbundsrates verlangt hat, beruft.

Sonmkonserkm im Mai

Die Somrloc-Bewrechunoev in Stresa

Stresa, 14. April, lieber die Beschlüsse, die die drei Mächte hinsichtlich der Donankonserenz am 20. Mai in Rom gefaßt ha­ben. hört man, daß außer Frankreich und Italien die Kleine Entente. Polen und Oesterreich vertreten sein «ollen. Eine E i n- ladung an Deutichland soll beabsichtigt sein. England und die Schweiz sollen, wie man hört, nur Beobachter entsenden. Das Datum des 28. Mai ist von Flandin selbst ge­nannt worden.

Am Samstagabend ist auch, wie man weiter hört, über die Frage einer Fortsetzung oder Liquidierung der Abrüstungskonferenz gesprochen worden Dabei >ei Eng­land dafür eingetrete», doch noch zu versuchen, ein Abkommen über den Rüstungsstand zustandezubringen. Frankreich soll sich für den Abschluß der Konferenz sowie sür die Umwandlung in eine Sicherheitskonferenz eingesetzt haben Fer­ner wird behauptet, Mussolini habe sich besonders stark sür die militärische Gleichberechtigung Ungarns ein­gesetzt. Hierbei soll Frankreich zugleich für dis Kleine Entente erklärt haben, daß diese Gleichberechtigung nur ms Auge gefaßt werden könnte, wenn gleichzeitig bestimmte Garantien gegeben würden.

2n Stresa ist schließlich noch das Gerücht verbreitet, daß P o- len die Haltung Deutschlands in der Frage der östlichen Nichtangriffspakte billige und den Kon­ferenzmächten in Stresa mitgeteilt haben, daß Polen dieselbe Haltung wie Deutschland einnehme.

Stresa, 14. April. Am Samstagabend ließ sich über die Er­gebnisse der Konferenz von Stresa noch folgendes ergänzend Mit­teilen:

Zu der am 28. Mai in Rom stattfindenden Donaukonfe- reuz sollen folgende Mächte eingeladen werden: Deutsch­land. Frankreich, Italien, Oesterreich, Ungarn, Jugoslawien, Rumänien, Tschechoslowakei und Polen. Die Konferenz soll rein -oli tischen Charakter tragen, also keine Wirt­schaftslagen behandeln. In ihrem Rahmen soll auch die Wie­deraufrüstung Oesterreichs besprochen werden.

Ferner soll weiter beschlossen worden sein, daß die Luft- pakte als zweiseitige Verträge abgeschlossen werden solle», also England-Frankreich, Frankreich-Italien und Italien- England. Falls Deutschland später teilnimmt, soll es auch zwei­seitige Verträge mit diesen Staaten abschliesten.

Englisches und französisches Echo

London, 13. Avril Die Mitteilung ves englischen Außenmini­sters Sir John Simon in Stresa, daß Deutschland zur Unterzeich­nung eines Nichtangriffspaktes sür Sen Osten bereit sei, wird von 0er ganzen englischen Presse m größter Aufmachung ver­öffentlicht. Die Mehrzahl der Blätter bezeichnet die deutsche 'Er­klärung als eine außerordentlich wichtige Entwick­lung und als einen bedeutenden Beitrag zur Verbesserung der Atmosphäre.

Dir RkWnglkNiiig MM Sslvrck»

Militärische Lun-nisse keine Garantie des Friedens

Berlin, 14. April. Irreführende Auslegungen in ver­schiedenen Pressekommentaren haben die Reichsregterung veranlaßt, ihren Standpunkt in der Frage des Ostpaktes wie solgt zu präzisieren:

l. In den Berliner Besprechungen hat der Führer und Reichskanzler der britischen Delegation mitgeteilt, daß die Deutsche Regierung zu ihrem Bedauern nicht in der Lage sei. zum Ostpakt in der vorgeschlagenen Form ihren Bei­tritt zu erklären. Die Deutsche Reichsregierung sei demge­genüber aber bereit, einem solchen kollektiven Sicherheits­pakte ihre Zustimmung zu geben dann, wenn er

1. Sich aufbaue auf gegenseitige und allge­meine Nichtangrisssverpslichtungen und Schiedsgerichtsverfahren.

2. Im Falle einer Friedensstörung ein konsultatives Ver­fahren vorsehe.

3. Sei die Deutschs Reichsregierung bereit. — unter Be­tonung der Schwierigkeiten der einwandfreien Feststellung eines Angreifers — sich allgemeinen Maßnahmen der Nicht- vnterstützung eines solchen anzuschlietzen.

Zu diesem Angebot steht die Deutsche Reichsregierung auch heute.

ll. Der Führer und Reichskanzler hat in dieser Bespre­chung weiter mitgeteilt, daß die Deutsche Regierung nicht inderLagesei, einem Paktvorschlag zuzustimmen, der, sei es sür Alle oder für Einzelne, mehr oder weniger a u - tomatischemilitärischeVeistandsverpslich- tungen enthalte. Diese sähe darin nicht e»n Element der Friedenserhaltung, sondern eher noch ein Element der Friedensbedrohung. Die Deutsche Reichsregierung bekennt sich auch heute zu dieser Aufsagung und zu der sich daraus ergebende»- Haltung.

II!. Die Reichsregierung hat sofort nach Uebernahme der Macht ihren Wunsch ausgedriickt, mit den umliegenden Staate« Nichtangriffspakte abzuschließen. Sie machte die- ? ien Vorschlag ohne eine eingehende Kenntnis bestehen­der zwei- oder mehrfeiti-er militärischer Abmachungen ein­zelner Staaten zu besitzen, und ohne jede Bezugnahme aus s sie. Da sie selbst keine aggressiven Absichten , hegt, fühlt sie sich von wirklichen Defensivabkommen auch i nicht betrossen. Auch zu dieser Auffassung bekennt sich dte s Deutsche Negierung heute noch. So wenig sie daher in der ! Lage ist, einem Pakt beizutreten, der solche militärischen

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Verpflichtungen als ein wesentliches Etemeni ,eines In­haltes und damit seiner Existenz enthält, jo wenig können solche außerhalb dieses Paktes liegenden Vereinbarungen die Deutsche Reichsregierung behindern, ihrerseits Nichtan­griffspaktes auf der oben fixierten Basis abzuschließen.

Dies ist der Sinn der Antwort der Deutschen Reichsregierung auf die Frage des Kgt. Britischen Botschafters, ob Deutschland bereit fei, einen Ostpakt aus der von ihm selbst angedeuteten Grundlage abzuschließen, auch für den Fall, daß andere Staaten unter sich noch be­sondere Abmachungen getroffen hätten oder treffen würden.

Die Deutsche Reichsregierung will aber an dieser Stelle die folgenden Bemerkungen nicht unterdrücken:

Die von verschiedenen Regierungen als nötig erachtete Ergänzung von Nichtangrisfs- und Eewaltausschließungs- pakten durch militärische V e i st a n d s Verpflich­tungen beruht auf einem Widerspruch in sich. Ent­weder man glaubt an freiwillig übernommene Verpflich­tungen oder man glaubt an sie nicht. Glaubt man an sie, dann ist die Notwendigkeit solcher militärischer Abma- chungen nicht einzusehen. Zweifelt man aber an der auf­richtigen Einhaltung einer übernommenen Nichtangrisfs- verpflichtung, dann ist dieser Zweifel genau so berechtigt gegenüber der sinngemäßen Einhaltung der ergänzenden militärischen Verpflichtungen solcher Friedenspakte. Wenn es möglich ist. deß aus Nichtangrissspakten Kriege entste- hen, ist es ebenso möglich, daß aus defensiven Beistands­pakten offensive Angrifsshandlungen tommen. Nur scheint der Deutschen Reichsregierung der Weg vom Eewalt-Ab- lehnungs- und Ausscheidungspakt zum gewalttätigen Frie­densbruch ein weiterer zu sein als der Weg von militä­rischen Verpflichtungen deiensiver Natur zu einer militärischen Haltung offen ver Art. Die Deut­sche Reichsregierung sieht aber nach wie vor in die,er Ent­wicklung militärischer Bündnisse in Eu­ropa kein Element einer kollektiven fried­lichen Entwicklung oder gar einer Earan- tiedesFriedens. Sie ist daher auch nicht in der Lage, Pakte zu unterzeichnen, in denen solche Verpflichtungen eia integrierender Bestandteil sind, gleichgültig ob sie für alle oder für einzelne Teilnehmer.

Der vorstehende Standpunkt ist dem Britischen Staats­sekretär des Aeußeren durch Vermittlung der hiesigen Bot­schaft amtlich mitgeteilt worden.

„Die deutsche Antwort auf Simons Anfrage, so berichtet Ser Sonderkorrejponvent Ser „Daily Mail" Ward Price, aus Stresa, ist das wichtigste Ergebnis, das die Konferenz bis jetzt gezeitigt hat Sie wird in Stresa als ein Zeichen dafür an­gesehen, daß die deutsche Regierung bereit sein würde, an einer größeren internationalen Konferenz teilzunehmen sobald der Anwuri Frankreichs gegen den „Vertragsbruch" Deutschlands in Eeni aus dem Wege geräumt sei. Die britischen Vertreter in Stresa haben ihr Bestes getan, die französische Anschuldigung zu mildern, damit der Stolz Deutschlands nicht derart verwundet werde, daß es die Erwägung seiner Rückkehr zum Völkerbund ablehnen würde"

Der siplomatliche Mitarbeiter des Oppositionsblattes „Daily Herald" erklärt- „Deutschlands Mitteilung ist ein großer Fortschritt Dies scheint erneut die Tür zu einer allgemeinen Regelung aus der Grundlage des Londoner Commu- niques vom 3 Februar zu öffnen."

Revier meldet, die neue Entwicklung werde wahrscheinlich zu einer Reihe weiterer Besprechungen zwischen Berlin und London führen. Simons Erklärung sei ein Beweis da­für. daß England weitere Lrörierungen mit Deutschland wlln'ckje. bevor es irgend welche Beschüsse fasse Die Gerüchte daß eins größere Konferenz unter Einschluß Deutschlands -n London stalt- finden werde nähmen dauernd an Stärke und Umfang zu.

Paris, l3 April. Zu der Nachricht von der deutschen Bereit­schaft zu einem Nichtangriffspakt für den Osten ohne deutsche Veistandsoervslichtung meldet der Haoas-Berichierstatter aus Stresa: Die Aenderung der Halrung Deutschlands habe in den Konierenzkreven wirkliche Senialion hsrvorgeruien. Gewisse Kreise wollten in dem deutschen Schritt gen Beweis weniger unnachgiebiger Absichten und des deutschen Wunsches, auis neue mit den anderen europäischen Mächten zuiammenzu- arbeiten erblicken. Die meisten itänden dagegen aut dem Stand­punkt. daß die vsuriche „Gene" keinen wirklichen Wert habe da die Unterzeichnung eines Nichtangriffspaktes nur die früheren Verpflichtungen Deutschlands, namentlich die nach dem Kelloggpakt. erneuern würden. Lediglich ein gegen­seitiges Beiitandsabkommsn. demgegenüber sich Deutichland aber weiterhin ablehnend verhalte würde eine praktische Bedeutung haben. Die britische Regierung werde sich in Berlin über diele Akmichten Deutschlands zu unterrich­ten haben- der französische Außenminister werde sich aber, ohn« das Ergebnis dieser neuen Befragung abzuwarken. zum vor­gesehenen Zeilpuakt nach Moskau begeben, um dort vor Ende des Monats das französisch-sowsetrussiiche Abkommen zu unterzeich­nen dessen Grundlagen nächste Woche in Eeni zwischen Laoal und Litwinow endgültig festgelegt werden würden

Während das „Journal" und mehrere andere Blätter in der deutschen Stellungnahme zum Ostpakt nur ein neues „Ma­növer" iehen wollen, da Deutschland den Gedanken eines Nichtangrifisoaktes an sich stets zugelassen habe spricht „Figaro" von einer merklichen Klärung der Lage in Osteuropa. Die neue deutsche Haltung' könne die kollektive Organisierung der Siche­rung in Europa erleichtern.

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Starker Einbruch sn der rSnMären Presse

Nom, 13. AprA Die d e u t s ch e B e r e i t s cha f t in der Frag« des Beitritts zu einem Nichtangriffspakt iür den Osten hat nach der römischen Morgenpresse den stärksten Eindruck gemacht. Mit dieser Mitte-Iung sei. so schreibt „Messaggero" eine neu« Tatsache geschaffen worden, deren große Bedeutung nie­mand entgehen könne. Die Frage des Ostpaktes Hobe bis jetzt mehr als alles andere das Hindernis gebildet, das auch schon eine Vorveritändigung fast unmöglich machte Dieses Hindernis sei zwar noch nicht überwunden, erscheine aber jetzt überwindlich.

Ser Führer lm Sllihrorblet

Essen, 14. April. Der Führer stattete heute dem 88jährigen Parteigenossen und bekannten Wirtschaftssührer Geheimrat EmilKirdorf ans dem Streithof bei Mühl­heim/Ruhr einen Besuch ab und besuchte gelegentlich dieser Anwesenheit im Industriegebiet auch verschiedene Jndu- strieunternehmungen in Bochum und Essen.

„GeschwaderImmelmarm" und Geschwader VSttSe"

Berlin, 14. April. Das Reichsluftfahrtministerrum gibt be­kannt. Der Führer und Reichskanzler hat aus Vorschlag de» Reichsministers der Luftfahrt General der Flieger Göring, de» Fliegergeschwader in Mecklenburg die Bezeichnung „Geschwader Junuelmann" und dem Fliegergeschwader in Niedersachien di« Bezeichnung „Geschwader Völcke" verliehen, um neben dem uu- oergehlichen größten Jagdflieger Deutschlands, Freiherr von Richthofen, auch die gleich ruhmvollen Namen seiner beide» Kameraden in der neu erstandenen Reichsluftwaffe fortleben z» lassen.

Der Führer hat den Erlaß vollzogen in der Gewißheit, daß die Geschwader Jmmelmann und Völcke, durchdrungen von der hohen Bedeutung der ihnen übertragenen Ueberlieferung, sich in Geist und Leistung der damit verbundenen besonderen Ver­pflichtung stets gewachsen zeigen Die Mitteilung von dem Er­laß ist inzwischen durch eigenhändiges Schreiben des Reichs­ministers der Luftfahrt an die Mutier Jmmeimanns und die Eitern Völckes gegangen, wobei General Göring seiner beson­deren Freude darüber Ausdruck gab. der Uebermittler diese» auch die Hinterbliebenen ehrenden Erlasses fein können.

BersSVllvNllsoussüivtz Hallen—Abessinien?

London, 14. April. Wie aus Stresa gemeldet wird, soll der zwischen Italien und Abessinien zur Regelung der Grenzstrei­tigkeiten vereinbarte Verjöhnungsausschuß wahrscheinlich in Kairo zusammentreten Da sich die abessinische Frage noch aus der Tagesordnung des Völkerbundes befindet, wird der 'Rai lediglich Mitteilung von der Einsetzung des genannten Aus­schusses machen. Sollte in Kairo keine Regelung erzielt werden, so wird der Streitfall dann automatisch vor die nächste Genfer Tagung kommen.

Entlassung des sächsischen SlaalsmliMers >ür Arbeit uno Boiksrvoylsatirl

Berlin, 13. April. Im weiteren Zuge der Reichsreform «nb der damit im Zusammenhang stehenden Umstellung der sächsische» Verwaltung hat Ser Führer und Reichskanzler aus Vorschlag de» Reichsstatthal-ters in Sachsen den söchsisckx-n Slaarsminister für Arbeit und Wohlfahrt. Dr. jur. Georg Schmidt, aus feine» Amte entlassen,

Der Berliner Nuntius in Ram

Rom, 13. April. Der Berliner Nuntius Msgr. Ccsar« Orse- nigo ist in Rom eingetrosfcu und vom Heiligen Vater in Pri- vataudieuz empfangen worden. Seine Anwesenheit wird sowohl mit den Verhandlungen über die Ausfllhrungsbestimmuiige» des Konkordats, als auch mit den bevorstehenden Ernennungen neuer Bischöfe (Bischöfe für Berlin und Mainz, Weihbischöfe sür Trier und Bamberg) in Zusammenhang gebracht.