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Nr. 81
Herabsetzung brr Lankzlnstn
verlin. 28. Febr. Nachdem durch das am Mittwoch erfolgte Konversionsangebot an die Gläubiger öffentliche« Anleihen, bei dem wie bei der großen Konvertierungsmatz- nahme im Januar mit einem vollen Erfolg gerechnet werde« kann, der Kapitalmarkt eine fast allgemeine Senkung des Zinssatzes erfahren hat. konnte zu gleichen Maßnahmen auch am Geldmarkt geschritten werden. In der Donnerstag-Sitzung des Zentralen Kreditausschusses, die un er dem Vorsitz des Kommissars für das Kreditwesen stattsand, ist daher beschlossen worden,
die Haben-Sätze für Kündigungsgelder um durchschnittlich etwa v,5 Prozent zu senken.
Der Satz für innerhalb eines Monats bis weniger als drei Monate fällige Gelder wurde — und hierin besteht eine Ausnahme für diese kurzfristigen Beträge — um 0.75 Prozent auf 2,5 Prozent, der Satz für 3 bis weniger als 8 Monate fällige Gelder auf 3 (bisher 3.5 Prozent), für 8 bis weniger als 12 Monate fällige Gelder auf 3.5 (bisher 4 Prozent) ermäßigt. Die Senkung bei Jahresgeldern, d. h. «ach 36Ü Tagen und mehr fälligen Beträgen erfolgt auf 3.75 Prozent, nachdem bisher Sätze von etwa 4L bis 5 Prozent galten. Auf der Debet-Seite beträgt die Ermäßigung etwas über VL Prozent. Unverändert gelosten wurden die Zinssätze für täglich fällige Gelder. Die Verzinsung der Sparkasseneinlagen beträgt künftig 3 Prozent gegen bisher 3,5 Prozent.
Gesetz zur Aeuderung des Finanzausgleiches
Berlin, 28. Febr. Die Reichsregierung Hai ein Gesetz zur Aen- Serung des Finanzausgleichs be'chlossen, in dem im Hinblick auf die Vorbelastung des Reiches durch Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung die Anteile der Länder an den folgenden Reichssteuern für das Rechnungsjahr 1935 um zwei Drittel gekürzt werden, soweit sie
bei der Einkommensteuer den Betrag von 1 199 990 099, bei der Körperschastssteuer 240 999 VW.
bei der Umsatzsteuer 573 999 099
übersteigen.
Die Länderanteile an der Einkommensteuer und der Körper- schaftssteuer werden erst dann gekürzt, wenn sie zusammen den Betrag von 1349 999 VW RM. übersteigen. Der Betrag, um den die Länderanteile gekürzt werden, verbleibt zur einen Hälfre dem Reich: die andere Hälfte wird einem Ausgleichsstock zu- gesührt.
Zn der Begründung zu dem Gesetz wird darauf hingewiesen, daß das Aufkommen der Einkommensteuer, sowie der Körperschaftssteuer und Umsatzsteuer sich im Rechnungsjahr 1934 günstig entwickelt hat. Entsprechend sind die Anteile der Länder an diesen Steuern gestiegen. Diese Steigerung, die die Haushaltslage der Länder und Gemeinden erheblich gebessert habe, ist auf die Besserung der Wirtschaftslage zurückzuführen, die die Reichs- regierung durch ihre umfassenden Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen erstrebt und erreicht hat. Die finanziellen Lasten dieser Maßnahmen trägt fast ausschließlich das Reich.
Ausbau des ReWjiistjzvrilsuilgsimilrs
Nur noch sechs Prüfungsstelleu im Reich
Berlin, 28. Febr. Der Reichs- und preußische Iustizminister Dr. Gärtner hat eine Verordnung über den Ausbau des Reichsjustizprüfungsamtes unterzeichnet, die in den nächsten Tagen veröffentlicht wird. Diese Verordnung beseitigt die bisher selbständigen Prüfungsämter für die große juristische Staatsprüfung in Len Ländern, d. h. auch die für Uebergangszwecke geschaffenen Zweigstellen und Nußenabteilungen, die ihre Tätigkeit mit dem 1. März beenden.
Der Ausbau des Reichsjustizprüfungsamtes unterscheidet zwischen der Leitung des gesamten Prüfungswesens und der Abnahme der Prüfung selbst. Die Aufstellung der leitenden Gesichtspunkte, die Ueberwachung der Gleichmäßigkeit des tatsächlichen Maßstabes für die Prüfung ist Aufgabe des Reichsjustizprüfungsamtes. Die Durchführung der Prüfung liegt den neu- geschasfenen Prüfungsstellen ob, die dem Reichsprüsungsamt untergeordnet sind. Es werden im Reiche sechs Prüfungsstellen errichtet und zwar in Berlin, Dresden. Düsseldorf, Hamburg, München und Stuttgart. Wenngleich darnach ein Teil der Länderzentralen wieder als Sitz der Prüfungsstellen bestimmt find, so ist doch das Gebiet dieser Prüfungsstellen nach anderen Gesichtspunkten als bisher bestimmt.
Di« Prüfungsstelle Berlin betreut die Oberlandesgerichtsbezirke Braunschweig, Breslau, Celle, Kassel, Kiel, Königsberg, Marienburg, Naumburg, Oldenburg. Rostock und Stettin.
Dresden betreut die Oberlandesgerichtsbezirke Dresden und Jena.
Düffeldorf betreut die Oberlandesgerichtsbezirke Düffeldorf» Frankfurt a. M.. Hamm und Köln.
Hamburg betreut den Oberlandesgerichtsbezirk Hamburg.
München betreut die Oberlandesgerichtsbezirke Bamberg, München und Nürnberg.
Stuttgart betreut die Oberlandesgerichtsbezirke Darmstadt. Karlsruhe und Zweibrücken.
Während die Prüflinge im allgemeinen bei ihrer zuständigen Prüfungsstelle sich melden müssen, ist für die Prüfungsstelle Hamburg eine sachlich und notwendig gerechtfertigte Ausnahme zugelassen. Zn Hamburg können sich Prüflinge aus allen Teilen des Reiches melden, wenn sie die Absicht haben, sich mit dem großen Schiffahrts- und Ueberseehandelsrecht zu befassen.
Jede Prüfungsstelle wird mindestens einen hauptamtlichen Prüfer erhalten. Durchschnittlich kommt auf 390 Kandidaten ein hauptamtlicher Prüfer. Düsseldorf erhält zwei bis drei, Berlin fünf bis sechs hauptamtliche Prüfer. Außerdem werden Berlin und Düsseldorf hauptamtlich« Vorsitzende erhalten.
"Zwrl MiMkise MüsAkN in die Aue gestoßen
Söllingen, 2,v Febr. 2u Söllingen ereignete sich am Mttl- woch nachmittag ein furchtbarer Vorfall, der zwei blühende Menschenleben forderte. Die beiden zehnjährigen Mädchen Lisa Eberhard; und Lisa Wafleben waren in den etwa zwei Kilometer entfernt liegenden Aue-Bruch gegangen, um Weidenkätzchen zu pflücken. Auf dem Spaziergang gesellte sich ern fremder Mann zu den beiden Mädchen und stieß sie in die Aue. Die Kinder sind ertrunken Es ist zurzeit noch ungeklärt, welche Gründe den unbekannten Täter zu diesem furchtbaren Verbrechen veranlaßt haben.
Das Lerbreche« an de» beide« Mädchen in Söllingen aufgeklärt
Das Verbrechen an den beiden Mädchen in 6 öl - lingen ist nunmehr aufgeklärt worden. Der Feldhüter Feuerhahn, der bis in die Abendstunden des Donnerstag geschwiegen hatte, wurde schließlich nochmals vernommen. Dabei legte er ein Geständnis ab. Me er aussagte, hatte er am Mittwochnachmittag von weitem die beiden Kinder bemerkt, die am Damm der Aue Weidenkätzchen pflückten. Er schlich sich von hinten an sie heran, um sie zu züchtigen. Als ihn die Mädchen bemerkten, flüchteten sie. Sie liefen über ein Wehr. Dabei stürzte die kleine Eberhardt und trug eine Verletzung an der rechten Kopfseite davon. Darauf soll nun angeblich die kleine Wafleben in ihrer Angst in die Aue gesprungen und untergegangen sein. Aus Furcht will nun Feuerhahn das andere Mädchen hinterhergestoßen haben. Die kleine Eberhardt fei sofort untergegangen, während die Wafleben nochmals an die Oberfläche gekommen fei. Feuerhahn will in diesem Augenblick nachgesprungen fein, um wenigstens dieses Mädchen zu retten. Er habe es aber nicht mehr fassen können, da es vom Strom weggetragen worden sei. Feuerhahn, der nach dem Geständnis zusammenbrach, wurde verhaftet und dem Braunschweiger Kreisgericht zugeführt. Während die Leiche der Wafleben geborgen werden konnte, wird die Leiche der Eberhardt noch gesucht.
Nächtlicher Besuch des Führers
auf der Automobikansstellnng
Berlin. 28. Febr. Am Mittwoch abenö gegen 9 Uhr besuchte der Führer überraschend die Automobilausstsllung am Karser- damm Der Führer, der bereits am Tage der Eröffnung die Ausstellung in einem dreistündigen Rundgang besichtigt hatte, war gekommen, um sich nochmals in aller Ruhe einen Ueberblick über die Leistungen der deutschen Krastsahrzeug-Zndustrie zu verschaffen. Die schon verdunkelten Hallen erstrahlten wieder in hellstem Licht und es bot sich das eindrucksvolle Bild dieser Ausstellung, die bisher ihresgleichen noch nicht gefunden hat. Der Führer, nur begleitet von Direktor Werlin und Oberingenieur Schirz, widmete sein Znteresse zunächst der Ehrenhalle, di« einen unvergleichlichen Ueberblick über die Leistungen der deutschen Krastsahrzeugindustrie gibt. Sie schließt die Kette, die vom ersten Auto, welches Benz im Jahre 1885 erbaute und vom ersten Motorrad Daimlers bis zu den neuesten Schöpsungen der deutschen Industrie reicht, dem sieggewohnten Rennwagen von Daimler-Lenz und Auto-Union. Diese Zusammenstellung der Ehrenhalle fand den besonderen Beifall des Führers. Sodann suchte der Führer die Stände der einzelnen Firmen auf, und unterrichtete sich über Qualität und Preis der ausgestellten Fahrzeuge, wobei er wiederholt seine Anerkennung aussprach. Ebenso erweckte die Halle der Lastwagen- Industrie großes Znteresse. Auch über die Ausstellungstechiuk sprach sich der Führer lobend aus.
Drei Stunden verweilte der Führer in der Ausstellung. Dann verdunkelten sich die Hallen wieder, und nichts verriet mehr, daß sie eben noch als eine Kundgebung des Dankes an den großen Förderer dienten, den die deutsche Krastsahrt im Führer gefunden hat.
Marktordnung tn ver MehwirNchast
Berlin, 28. Febr. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft hat eine soeben im Neichsgejetzblatt veröffentlichte Verordnung zur Regelung des Verkehrs mit Schlachtvieh erlassen, die nunmehr auch aus diesem Gebiet die Durchführung einer umfassenden Marktordnung bringt. Die erste Verordnung zur Regelung des Verkehrs mit Schlachtvieh vom 9. 2um 1934 hatte sich zunächst aus die Ordnung der größeren Schlachtviehmärkte (Viehgroßmärkte) beschränkt, die in der Hauptvereiin- gung für Schlachtviehverwertung zusammengesaßt wurden. Die neue jetzt getroffene Regelung ersaßt demgegenüber nach dem Beispiel der bewährten Marktordnung für Getreide, Zucker, Milch usw. alle an dem Verkehr mit Schlachtvieh beteiligten Wirtschaftsgruppen vom Schlachtvieherzeuger bis zum letzten Fleischer.
Kosten für das RiMest geben Win Bmoeld
Berlin, 28. Febr. Der Reichsarbeitsminister hat in einem Erlaß an die Treuhänder der Arbeit und andere Nachgeordnete Stellen einen alten Brauch aus dem Bauwesen reichsrechtlich gesichert. Der Minister bestimmt laut NdZ., daß in Gegenden, wo der Brauch von Richtfesten besteht, bei allen Neubauten (Hochbauten) über 39 999 RM Baukosten künftig in di« Kostenanschläge Beträge für ein Richtfest eingesetzt werden dürfen. Bei Bemessung der Höhe ist davon auszugehen, daß für die zur Zeit des Richtens am Bau voraussichtlich tätigen Gesellen, Arbeiter und Lehrlinge ein Tagelohn, sür Poliere, Werksührer und Vorarbeiter ein doppelter Tagelohn berechnet wird. Dem Handwerksbrauch entsprechend soll dieser Betrag in der Regel für ein wirkliches Richtfest verwandt werden. Barauszahlung sot nicht mehr die Regel bilden. Beides nebeneinander ist nicht statthajt.
Eröffnung des Relchsbervfkwettkamvfer
für die Fachschulen
Berlin, 28. Febr. Der Reichsberufswettkampf wurde am Donnerstag an den Fachschulen des Deutschen Reiches mit einem Appell aller Fachschüler, die an den Wettkämpfen teilnehmen, eröffnet. Auf dem Appell in der Reichshauptstadt, der im Hof der höheren technischen Lehranstalt startfand, hielten der Neichs- führer der Deutschen Fachschulschaft, Ziegler, uno ver Leiter des Sozialamtes im Gebiet Berlin, Oberbannführer Stadler. Ansprachen über Sinn und Bedeutung des Reichsberufswett- kamvses.
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Demfrf-'rfVriMiWes W riWafisabkoinmen
Berlin, 28. Febr. Zwischen der deutschen Regierung und dem schweizerischen Bundesrat ist am 28. Februar 1935 tn Berlin eine Vereinbarung getrosfen worden, wonach die bestehende» Wirtschafts- und Verrechnungsabkommen beiderseits auf Ende April 1935 gekündigt werden können.
IMstürk zu Ehren Simons in Baris
Paris, 28. Febr Der englische Botschafter Sir George Tlerk ,,ab Donnerstag zu Ehren des um die Mittagszeit mit dem fahrplanmäßigen Verkehrsflugzeug aus London in Paris angekommenen Außenministers ein Frühstück, zu dem Lava l und der englische Botschaftsrat Campbell geladen waren. 2n unter- richteten sranzösischen Kreisen nimmt man an. daß der sranzö- fische und der englische Außenminister ihren Meinungsaustausch während eines Teiles des Nachmittags sortsetzen werden. Laval hatte am Donnerstag vormittag eine Unterredung mit dem sowjetrussischen Botschafter Die Aussprache dürfte sich auf die französisch-englische Erklärung vom 3. Februar, wahrscheinlich besonders aus den Teil, der den Ostpakt angeht, bezogen haben.
Die Reiftpläve Simons
London, 28. Febr. Zm Zusammenhang mit dem bevorstehenden Besuch Simons in Berlin meldet der Parlamentskorrespondent der „Times", es werde erwartet, daß Simon von "-m Lord- siegelbewahrer Eden begleitet sein werde. mntlich herrsche in ministeriellen Kreisen die Ansicht, daß es vielleicht besser wäre, wenn der Besuch in Moskau oder Warschau nicht in erster Linie von dem Staatssekretär des Aeußeren. sondern von einem anderen Minister abgestattet werden würde, der eine „Lr- kundungsreise" unternehmen könnte. Es verlaute, daß die polnische-Regierung jetzt der britischen Regierung ihren Wunsch nach Anschluß eines Besuches in Warschau in das Reiseprogramm übermittelt habe. Nach der augenblicklichen Lage Ser Ding« werde Simon »ach Beendigung seiner Berliner Besprechungen nach London zurückkehren und im Kabinett ausführlich Aekccht erstatten. Möglicherweise werde er danach nochmals Paris besuchen, um seine Besprechungen in Berlin mit Laval und Flandin zu erörtern. Es werde angeregt, daß in der Zwischenzeit Eden in voller Kenntnis des Inhalts der Berliner Besprechungen Warschau und Moskau besuchen sollte E» werde daraus hingewiesen, vaß bei einer Entwicklung in diesem Sinne Eden nach London zurückkehren könnte, bevor die endgültige Entscheidung darüber gefaßt werde, ob Simon versönlich nach Moskau und Warschau gehe.
Simon Sder den ostafrikaiMSen Konflikt
London, 28. Febr. Im Unterhaus wurde am Mittwoch di« Lage in Abessinien erneut zur Sprache gebracht. Der Liberal« Mander schlug vor, der Völkerbund solle eine internati»- naleTruppe ähnlich wie sie im Saargebiet verwendet wurde, nach dem strittigen Gebiet in Abessinien enffenden. Außenminister Simon erwiderte, sie Lage an der Saar ähnle der Lage an der Grenze von Ztalienisch-Somaliland und Abessinien nicht. Aus eine weitere Anfrage antwortete Simon, daß das englisch italienisch-sranzösische Abkommen vom Jahre 1896 über die Ansrechterhaltung des Status quo in Abessinien iinmer noch in Kraft sei. Man habe kürzlich die italienische Regierung auf die Bestimmungen des Vertrages aufmerksam gemacht. Die Unter« zeichnerstaaten des Abkommens stünden in dauernder Fühlung, nähme. Gerechterweise müsse jedoch gesagt werden, die Schwierigkeit bestehe darin, daß die Grenze zwischen Ztaltenisch-Somali» land »ad Abessinien niemals genau festgesetzt worden sei.
Au- CtM««- Laoö
Altensteig, den 1. März 1935.
Das Saarland kehrt heute zum deutschen Vaterland zurück!
Mit Stolz und Genugtuung nimmt heute jeder echte Deutsch« teil an der Rückkehr des Saarlandes zu Deutschland, nachdem es viele Jahre durch den unseligen Vertrag von Versailles von uns getrennt war. Alle Ränke und Schliche französischer Politiker, das viele Judasgeld, mit dem man die Saarländer erkaufen wollte, alle schönen Versprechungen, aller Verrat der Emigranten, alle Hetze gegen das neue Deutschland nützte nichts; das deutsche Blut der Saarländer hat entschieden. Die Würfel fielen mit der Abstimmung sehr eindeutig zu Gunsten Deutschlands und nun kehren unsere Brüder und Schwestern nach allen Aufregungen und Sorgen heim ins deutsche Vaterland. Wir freuen uns dieser Heimkehr von ganzem Herzen und die Saarländer selbst am allermeisten. Das geht auch aus folgendem Schreiben eines unserer langjährigen Leser im Saargebiet hervor. Er schreibt aus Homburg-Saar unterm 27. Februar u. a.:
„Meine vier Jahre Kriegsdienst haben mich nicht so sehr mitgenommen, als wie diese 15jährige französische Kolonialwirtschaft. Man war entrechtet, der Freiheit beraubt, überall Verordnung und Zwang, für Beamte noch schlimmer als wie für Private. Und trotzdem wurde es mit Geduld ertragen. Im Krieg sagte ich: „Alles, nur nicht in Gefangenschaft. Solange M in der Kompagnie bin. wird für mich gesorgt." In diesem Sinne wurde unsere Januarschlacht auch glänzend geschlagen, ohne Pulver und Blei. Man hatte um das Butterbrot nicht zu wählen; wir stimmten für den Frieden und das Recht. Von meinem Urlaub im August bis jetzt war es eine furchtbar aufgeregte Zeit für mich. Wenn man eine starke Familie hat und "^huscht was kommt! Bei der Abstimmung selbst war hier Großbetrieb. Unser altes Personal von 1919 kam wieder alles zu uns; da war ein großes Wiedersehen. Von unserem Betrieb wurden zwei Wöchnerinnen zum Wahllokal gebracht, die am 13. Januar vormittags ihren Kindern das Leben schenkten. Mit welcher Begeisterung alles auf sich genommen wurde, läßt sich gar nicht beschreiben. Ob jung oder alt, in den ersten Morgenstunden des Abstimmungstages war der Andrang so stark, daß man Schlange stehen mußte. Für Mittag fürchtete man allgemein schlechte Lust, somit wollte jedes zuerst seiner Pflicht Nachkommen. Die abgesprengte Kompagnie von der Saar kehrt nun M-.fahriger Gefangenschaft wieder zurück in der Mutter Schoß. Vom 15. bis 18. Februar verschwanden unsere französischen Zollbeamten ohne Musik von der Bildfläche. Die Schlag- daume sind ins Heimatmuseum verschwunden, um der Nachwelt
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