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.Schwarzrviild« Tageszeitung"

Nr 7

Reue bebeuljaim Arbeilöbeichaftung

Radfahrwege zur Eutlastnng der Lau-stratze«

Berliu. 9. Jan. Wie das VdZ.-Büro meldet, hat der General­inspektor für das deutsche Straßenwrsen den Ländern Mitteilung »an seinen Verhandlungen mit der Zentralstelle für Radfahr- »ege und verschiedenen Vereinen für Radfahrwege gemacht. Di« Zentralstelle und die Vereine war^n mit der Bitte um Ein­beziehung des Baues von Radfahrwegen in die Arbeitsbeschaf­fung vorstellig geworden Der Generalinspektor teilt mit. das nach seiner Ansicht die Finanzierung von solchen Radfahrwegen m Frage kommt, die der Entlastung von Landstraßen dienen Kür die Finanzierung kämen die Wegeunterhaltspflichtigen für di« zu entlastenden Landstraßen in Betracht, zumal für den Bau besonderer Radfahrweg« eine Verbreiterung der Landstraßen er- spart werden könne. Es werde infolgedessen bei den in den nächsten Jahren auszuführenden Arbeiten angestrebt werden «ne« besonderen Betrag für den Bau solcher Radfahrwege aus- Mwerfen. die Entlastungswege für vorhandene Straßen dar- ftelle». Die Planung der Radfahrwege sei Sache der Vereine, »ie ihre Projekte an die Zentralstelle einreichen sollten. Di« Zentralstelle setze sich dann mit der zuständigen Behörde in Ver­bindung. die ihrerseits dem Generaunspekteur Gutachten erstatte. Zuschußgewährung für Radfahrwege, die lediglich dem Ausflugs­oerkehr dienen und keine Entlastung einer öffentlichen Straß« ei grundsätzlich ausgeschlossen. Ter Bau dieser Wege müsse der Selbstilse der Vereine überlasten bleiben. Im übrige» sei in Aussicht genommen, -in Rahmen des Winterprogramms aus Mit­teln des Teiles 2 dos Straßenbauprogramms Beträge auch siir Radfahrwege bereitzustellen.

Der Präsident der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung hat die Stellungnahme des Eeneral- mspektors noch dadurch unterstützt, daß er die Landesarbeits­ämter und Arbeitsämter ermächtigt har. für den Bau von Rad­fahrwegen. die Zuschüsse aus dem Straßenbauprogramm erhalten, auch die Erundiörderung nach Tagewerken zu bewilligen. Ge­gebenenfalls soll die Grundiörderung auch für die Radfahrwege bewilligt werden, die mit Mitteln der Interessenten oder eige­nen Mitteln der Gebietskörperschaften hergestellt werden müssen.

Die schwere Krise io Tirol

Haudelskawurek fordert vo« Dollfuß einstimmig Abhilfe

Innsbruck, g. Jan. Die Tiroler Kammer für Handel. Gewerbe ' und Industrie hat am Dienstag einstimmig eine Entschließung angenommen, die sich mit der durch die politischen Verhältnisse entstandenen schweren Wirtschaftskrise beschäftigt. In der Ent­schließung heißt es: Wir Tiroler haben bewußt einen ausschlag­gebenden Anteil unserer Wirtschaft von einer Befruchtung ab­hängig gemacht, die uns nur unser großes Bruderland bieten tann. Aber nicht nur wirtschaftlich hat unser gesamtdeutsches Denken und Handeln Ausdruck gesunden. Zn Tirol haben schon vor 13 Zahre» 98 v. H. der Bevölkerung in einer Volksabstim- > mung den Zusammenschluß mit dem Deutschen Reiche gefordert. Dies geschah zu einer Zeit, in der dort die innerpolitischen Ver­hältnisse wahrlich in der tirolischen Bevölkerung noch nicht den Wunsch rege machen konnten, ihnen auch bei uns Heimatrecht z» verleihen. Wir aber hörten damals so gut wie heute auf dis Stimme des Blutes, und so war Tirol auch das Land, in dem die ersten Bekenner jener Grundsätze, die heute im Deutschen Reich herrschen. Asyl suchten vor der Aechtung in ihrem Vater­land«. Heute aber werden fast nur wir Tiroler von der Einreise- jpeere des Deutsche» Reiches vernichtend getroffen. Am Schluß der Entschließung werden von der österreichischen Regierung enrrgisch« Tate» verlangt, um die durch die politische Sage eut- stoodeue schwere Krise im Laude Tirol zu milder».

Der SalivtbrlastuilgszeiM verschwunden

München, g. Jan. Die bayerische politische Polizei teilt mit: Die Kreisleitung der NSDAP. Freising erstattete vor einigen Wochen Anzeige gegen den Seminardirektor des bischöflichen Or­dinariats Freisiug, Dr. Roßberger, wegen Ereuelprovaganda. Vor einigen Tagen fand in München die Verhandlnug vor dem Soudergericht statt, die eine Verurteilung des Dr. Roßberger zu acht Monaten Gefängnis zur Folge hatte. Der Seminar- -räfekt Harte, als Zeuge geladen, sagte in diesem Prozeß unter Eid aus und wurde Hauptbelastungszeuge gegen Roßberger:

Am Freitag, den 5. Januar 1934, lief bei der politischen Po­lizei die Nachricht ein daß in extrem-katholischen Kreisen dies« Zeugenaussage des Präsekten Harte als Verrat an der katho­lischen Kirche angesehen würde, ferner die — unwahrscheinlich klingende Meldung, daß man in d'esen Kreisen der Ansicht fei. Harte müsse wie ein Judos aus oem Leben scheiden

Die am 6. Januar 1934 pflichtgemäß angeordnete Postüber- «achung ergab eine Anzahl anonymer Karten und Schmähbriese, di« alle dieselbe Tendenz zeigten, entweder Harte zum Selbst­mord zu treiben oder ihm den gewaltsamen Tod an­zudrohen Der mit der Behandlung dieses Falles beauftragt« Beamte versuchte nunmehr mit dem bedrohten Harte Fühlung zu bekommen. Hierbei stellte er nn Seminar in Freising fest, daß Harte nach Angabe des befragten stellvertretenden Direktor« nicht mehr anwesend wäre und sein Aufenthalt nicht bekannt sei Die schärfste polizeiliche Nachforschung ist angeordnet.

' München, 9 Jan. Der Hauptbelastungszeuge im Prozeß gegen den Seminarüirektor Roßberger, Präfekt Hartl, der nach der Verurteilung Roßbergers am 5 Januar wegen Greuelpro­paganda verschwunden war, ist am Dienstag früh nach umfang­reichen Ermittlungen von der Polizei gesunden worden. Präfekt Hartl befand sich in derartig zerrüttetem Nerven- und - Gemütszustand, daß eine Vernehmung noch nicht möglich war. Er wurde zu seiner persönlichen Sicherheit in Schutzhaft genom­men, in der er jede Bequemlichkeit genießt und in seiner Be- l wegnngsfreiheit nur soweit eingeengt -st. als die Sorge für die ! Sicherheit seiner Person von Anschlägen auf Leben und Gesund­heit erfordert Der Grund für die Flucht Hartls ist darin zu ^ suchen, daß Hartl nach der Verurteilung Roßbergers eine Flut . anonymer Karten und Schmähbriese erhalten hatte, die ihn zum Selbstmord treiben tollte« «er ihm de« gewaltsame« To» aa- drokte».

E ne Verordnung Dr. Lens

München. 9. Jan. Der Stabsleiter der PO., Dr. Robert Len, hat folgende Verordnung erlasten:

„Ich mache hiermit entsprechend dem Willen des Führers er­neut allen Gauleitern zur Pflicht, die Neubildung von angeblich ständischen Organisationen, sowie Verlautbarungen schriftlicher oder mündlicher Art über ständischen Aufbau zu verhindern

Die Vorbereitung des ständischen Aufbaues ist ausschließlich Sache des Amtes für ständischen Aufbau der NSDAP., besten Verlautbarungen allein von Bedeutung sind.

Gesetzlich verankert und parteiamtlich anerkant sind nur Reichs­nährstand und Reichskulturkammer."

Staviski grstvrbkn

Paris, 9. Jan. Staviski ist in der Nacht zmn Dienstag der schweren Schußverletzuug, dt« er sich beigebracht hat, erlegen.

Zweifel am Selbstmord Staviskis

Paris. 9. Jan. Als Tiss irr. der verhaftete Direktor des Credit Municival von Bayonne, im Gefängnis von dem Selbst­mordversuch Staviskis erfuhr, soll er gerufen haben: „Das ist unmöglich. Ein Mann wie Staviski bringt sich nicht um." Auch der Rechtsbeistand Tissters teilte diese Auffassung und er­wartet eine gerichtsärztliche Untersuchung. Die Nachricht von dem Selbstmordversuch findet nicht überall Glauben. In vielen Kreisen wird offen oder versteckt von einem Vertuschungsmanö­ver der Polizei gesprochen, die. wie man behauptet, einen für viele Persönlichkeiten stark belastenden Mann habe verschwinden lasten wollen.

Der „Populaire" und die „Humanite" find natürlich lebhaft bemüht, den Fall Staviski in ihrem Sinne auszuwerten. Dazu gehört es wohl auch, wenn von ihnen behauptet wird. Staviski habe auch als Polizeispitzel gearbeitet. Dabei habe er in vieles Einblick gewinnen können. Jetzt, wo er unbequem wurde, Hab« man ihn beseitigen wollen. Ja die Blätter versteigen sich sogar zu der Behauptung, daß zwei Polizeibeamte in aller Stille mit der Aufgabe betraut worden seien. Staviski ins Jenseits zu befördern. Man habe einen Selbstmordversuch nur oorgetäuscht. „Aber", so fährt das Blatt fort, „wie der Selbstmord des Barons Reinach nicht den Panama-Skandal verhindert hat, und ebenso wie der Selbstmord des Obersten Henry die Dreysuß-Affäre nicht zu vertuschen vermochte, dürfte auch der sogenannte Selbstmord Staviskis nicht den Bayonner Skandal vertuschen.

Teilweise Umbildung des französischen Kabinetts

Paris, 9. Jan. Unter dem Vorsitz des Staatspräsidenten trat am Dienstag vormittag der Ministerrat zusammen. Minister­präsident Lhautemps erstattete Bericht über den bisherigen Ver­lauf des Finanzskandals von Bayonne und erklärte, daß er be­reit sei, in der Kammer die sofortige Beratung der diesbezüg­lichen Jnterpellationsanträge anzunehmen.

Chautemps verlas sodann das Nücktrittsschreiben des bisheri­gen Kolonialministers Dalimier, das vom Staatspräsidenten angenommen wurde.

Der Ministerpräsident unterbreitete dem Staatspräsidenten ferner die Ernennung des bisherigen Arbeitsministers Lamou- reux zum Kolonialminister, des bisherigen Handelsmarine- Ministers Frot zum Arbeitsminister und des bisherigen Unter­staatssekretärs im Innenministerium, Vertrank», zum Han­delsmarineminister. Auch diese Ernennungen wurden vom Staatspräsidenten angenommen. Alle übrigen Ministerien blei­ben unverändert. Auf Vorschlag des Justizministers wurde Ge­neral Rollet zum Eroßkanzler der Ehrenlegion ernannt.

Der Luftfahrtminister unterbreitete dem Staatspräsidenten einen Eesetzeserlaß. der die Auszeichnung des Generals Vuille- m i n, des Führers des französischen Flugzeuggeschwaders, das so­eben den Afrikaflug beendet hat, mit dem Großkreuz der Ehren­legion vorsieht. Außenminister Paul Boncour erstattete Be­richt über die laufenden politischen Verhandlungen.

Die französische Regierung im Kreuzfeuer von Rechts und Links

Paris, 9. Januar. Der Fall Stavisky ist auch in den Wandelgängen der Kammer das Gesprächsthema. Für Donnerstag macht man sich auf eine stürmische Sitzung gefaßt. Die Lage der Regierung wird als nicht beneidens­wert bezeichnet, weil sich nicht nur von Rechts, sondern auch von Links eine scharfe Opposition fühlbar macht. Wäh­rend die Rechte zweifellos auf den Sturz der Regierung hinarbeitet, richtet sich der Vorstoß der Sozialisten gegen die Polizei, und zwar insbesondere gegen den Pariser Polizeipräsidenten Chiappe. Wenn man berücksichtigt, daß die Regierung nur noch eineinhalb Tage Zeit hat, um die Wogen der Aufregung zu glätten, so scheint die Skepsis verständlich, die in parlamentarischen Kreisen hinsichtlich der Eesamtlage der Regierung besteht.

Die Saarkommisflou und der steckbrieflich

gesuchte vberregieruugsrat Mel

Berlin. 9. Jan. Das Deutsche Kriminalpolizeiblatt bringt noch einmal ein Bild des steckbrieflich gejuchten Oberregierungsrats a. D. Heinrich Ritzel, der sofort zu verhaften ist. Ritzel ist bekanntlich in diesen Tagen von der Saarkommission in die Kriminalpolizei des Saargebietes eingestellt worden und wird nun aus die deutsche Bevölkerung des Saargebietes losgelasten. Er gehört zu jener üblen Clique von Emigranten, die Deutsch­land wegen kriminalpolizeilicher Delikte oerlasten mußten.

Ritzel, der wegen eines schweren Vergehens steckbrieflich ge­sucht wird, ist der besondere Vertrauensmann des Franzosen Heimberger in der Regrerungskommlssion des Sargebietes. Tr hat die Denkschrift der Regierungskommlssion für den Völker­bund als Gegenschrift gegen die Denkschrift der deutschen Front »erfaßt Allein aus diesen Tatsachen kann man den Wert des Materials und die Art der Verwendung erkennen. Der ganze Vorgang wirst ein bezeichnendes Licht auf die Regierungstom- misft«» des Seurgebretes

M evaugelffcher Pfarrer oerhastet

Dortu«>id, 9. Jan. Auf Anordnung des Geheimen Staati» polizeramtes wurde der evangelische Pfarrer Bertemeier in Dort­mund-Marten in Schutzhaft genommen. Pfarrer Bertemeier Hai sich schon im Sommer des Vorjahres durch beleidigende Aeuß» rungen gegen den Kultusminister Rust unangenehm bemerkbar gemacht. Damals entging er nur einer empfindlichen Bestrafung, weil der Minister keinen Strafantrag gestellt hatte. Ein Ein­schreiten der Behörden ließ sich aber nicht mehr vermeiden, als der Pfarrer den ihm anvertrauten Konfirmanden die Anwe» düng des deutschen Grußes beim Betreten der Unterrichtsräun» untersagte und durch Rundschreiben das zwischen dem Reichs» bischof und dem Führer der Hitlerjugend durchgeführte Lia»- gungswerk der Jugend zu sabotieren versuchte.

Neues vom Lage

Besprechungen der Reichsbank mit den Vertretern der mittel- und langfristigen Schulden Berlin, 9. Jan. Da im Dezember dem Gläubigerausschuß zu­gesagt worden war, ihm vor Neuabschlutz eines besonderen Zah­lungsabkommens mit der Schweiz und Holland Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben und die Regierungen der beiden Län­der nunmehr an die deutsche Regierung zwecks Abschlußes eines besonderen Zahlungsabkommens herangetreten sind, hat die Reichsbank die Vertreter der Gläubiger zu einer Sitzung am 22. Januar in Berlin eingeladen. Es handelt sich also hier niM um eine neue Transferkonserenz.

Die englische Beteiligung an der Genfer Ratstagung London, 9. Jan. Wie Reuter erfährt, wird Eeheimlord Siegel­bewahrer Eden an der am 15. Januar beginnenden Tagung des Völkerbundsrats die etwa eine Woche dauern wird, teilnehmen. Zweifelhaft ist. ob Außenminister Simon die ganze Woche wegen der in London stattfindenden Kabinetts- und Ausschußbespre­chungen über die Abrüstung in Genf bleiben kann, doch beabsich­tigt er, wie seine Amtsoorgänger an den periodischen Sitzungen des Völkerbundsrats teilzunehmen Henderson wird den Zeit­punkt für den Zusammentritt des Büros des Völkerbundes nach Rücksprache mit den Regierungen festjetzen.

Anschlagsversuch auf Ministerpräsident Saito?

Tokio. 9. Jan. Am Dienstag versuchte ein Japaner, offenbar in der Absicht, den Ministerpräsidenten Saito zu ermorden, in dessen Wohnung einzudringen. Die Wache nahm jedoch noch rechtzeitig den Eindringling fest Man fand bei ihm eine Waffe und einen Brief. Der Schreiber des Briefes führt aus. er wolle den japanischen Ministerpräsidenten beseitigen, da so ein alter Mann wie Saito in den heutigen Zeiten nicht die japanisch« Politik erfolgreich leiten könne. Außerdem habe Saito den natio­nalen Willen des japanischen Volkes geschwächt. Der Festgensm» mene, der ins Polizeipräsidium eingeUesert wurde, verweigert« bisher jede Aussage

A Md Laub

Altensteig, den 10. Januar 1934.

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 3. Zanuar 1934

Anwesend: Der Vorsitzende und acht Mitglieder Entschuldigt: Stadtrat Walz

Mit den besten Wünschen zum neuen Jahr verband der Vor­sitzende zunächst einen Rückblick aus das abgelaufene Jahr, das für unser deutsches Volk und Vaterland ein Schicksalsjahr war. Zu Beginn des Jahres das Volk innerpolitisch zerrissen und in Parteien zerklüftet, abgestumpft und hoffnungslos, außenpoli­tisch verachtet und mit Füßen getreten. Und nun ein Volk, das sich wieder gefunden hat, einig und geschlossen wie wohl noch nie in der deutschen Geschichte, mit neuer Hoffnung und mit neuem Vertrauen. Nach außen aber dadurch ein Faktor, mit dem die ganze Welt wieder rechnet. Durch den Sieg der nationalsozia­listischen Revolution ist nicht nur Deutschland, sondern die ganze gesittete Welt vor blutigstem Bürgerkrieg und allgemei­nem Chaos, wie es die Welt noch nicht gesehen hätte, bewahrt geblieben. Die wichtigsten Maßnahmen der Regierung wurden kurz gestreift, insbesondere auch deren Auswirkung auf die Gemeindeverwaltung, wovon besonders die Neubestellung des Gemeinderats und das neue Ortsvorstehergesetz hervorzuheben sind. Die von der Regierung nach der innerpölitischen Befrie­dung mit besonderem Nachdruck betriebenen Arbeitsbeschaffungs­maßnahmen (Arbeitsschlachts wurden hier in einem Ausmaß unterstützt, wie im Verhältnis wohl kaum in einer andern Ge­meinde des Landes. Zur Durchführung kamen: Arbeiten an der Feldbereinigung lll mit teilweise bis zu 40 Notstandsarbei­tern und mit dem freiwilligen Arbeitsdienst, wobei die Zahl der Arbeitsdienstwilligen im Laufe des Jahres von 50 auf 145 sich erhöhte; die Errichtung eines Stammlagers für den freiw. Arbeitsdienst, der Umbau der Ankerbrücke, die Herstellung der Seltengrabenbrücke, die Aufstellung einer neuen Reservekraft­anlage sowie die Beschaffung einer Gleichrichteranlage des städtischen Elektrizitätswerks und endlich der Ausbau einer Wohnung auf das Eichamtsgebäude. Für das neue Jahr sind bereits vorgesehen: die Fortsetzung der Feldbereinigungsarbei­ten, größere Jnstandsetzungsarbeiten an den städtischen Gebäu­den mittelst Bauzuschüssen, Wegarbeiten in den städtischen Wal­dungen und die Verlegung der Nagold vom Bahnhof an ab­wärts. Es ist nicht leicht gefallen, alle diese Maßnahmen zur Ausführung zu beschließen, aber wenn den Bestrebungen der Regierung Erfolg beschieden sein soll, gilt es das Aeußerste zu tun. Die Zahl der Arbeitslosen war dadurch verhältnismäßig gering, am Jahresschluß waren es 37, wozu aber das baldige Einwintern beitrug. Die Finanzen der Stadtgemeinde können als geordnet bezeichnet werden, der Schuldenstand hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht erhöht. Dank der Maßnahmen der Regierung scheint auch das Geschäftsleben hier seinen Tief­punkt überschritten zu haben. Da und dort sind Anzeichen einer Alftrung vorhanden. Angefallen sind im abgelaufenen Jahr:

Bauzuschüste wurden beschieden in rund 100 Fallen mit einem Umsatz von etwa 130 000 Mark. Eine weitere Belebung ist durch die bewußte Förderung der Land- und Forstwirtschaft, mit der unsere hiesige Geschäftswelt in wet- verbunden ist. zu erhoffen. Von den im E Regierungsmaßnahmen hier durchgeführten Ver- sind zu erwähnen: Der Tag der nationalen Ar- Erntedankfest, die Handwerkerwerbewoche und der Ge- xallenengedenktag. Zu bleibendem Gedenken und zur Ehrung