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Mche» KontrEystems. D«e A«gte,ch»ng aller Kriegsmaterialien Me in einem zweiten B>erjahresabsch»tt surchgeführt werden. Snüee dieser Plan sehlschlagen, so glaubt Pertinax berichten zu können, werde Frankreich beim Völkerbundsrat eine Nachforschung der angeblichen deutschen Nüstungen beantragen. Es werde »her vorher eine Erklärung abgeben, Satz es einen großen Teil seiner Flugzeuge zerstören wolle.
Der Pariser Berichterstatter der „Times" erklärt, daß überhaupt keine Aussichten sür unmittelbare Seutsch-sranzösische Ber- hn«»1»nge» aus Sei Grundlage einer deutschen Heeresvermehrung heitanden hätten Die Saarsroge gehöre nach französischer Ansicht r« den Zuständigkeitsbereich des Völkerbundes. Man befürchte m Paris daß die Kontrolle, wie sie von Deutschland aufgefaßt »erde, eine gefährliche Illusion wäre und daß ein zehnjähriger Nichtangriffspakt weniger Wert hätte, als die bestehenden Pakte. In Paris halte man eine weitere Vertagung der für den Januar angelegten Bürofitzung sür unvermeidlich. An einen Antrag h«»« Völkerbund auf Nachprüfung der deutschen Rüstungen schein« jedoch niemand ernstlich zu denken.
Hymans' Pariser Besprechungen
Paris, 28. Dez. Der belgische Außenminister Hymans hat sei- »en Meinungsaustausch mit der sranzösischen Regierung durch Besprechungen mit Ministerpräsident Chautemps und Außenminister Paul Loncou: sortgeietzl Hymans äußerte sich über den Lerlam sehr befriedigt In diplomatischen Kreisen erklärt man, »atz die sranzösiich-belziiche Ausiprrche einer Klärung der französisch-belgischen Beziehungen diene. Ueber die außenpolitischen Kragen, namentlich das Abrllstungspioblem. könnten Frankreich und Belgien nur dieselbe Anstchi hegen. Auch in Belgien sehe mau einer eventuellen „deutschen Aufrüstung" mit Sorge entgegen. wie bereits die Bewilligung eines Kredits von 75g Millionen Lelga sür den Aufbau der nacionalen Verteidigung beweis«. Die Maßnahmen einer gemeinsamen Verteidigung würden wahrscheinlich zwischen Außenminister Hymans und Kriegsmini- iter Lalaüier besprochen.
Berufung der preußischen Semeiuderäte bis 1. April
Berlin, 28. Dez Der preußische Minister des Innern hat jetzt eine Durchführungsverordnung zum Gemeindeoerfassungsgesetz vom 15. Dezember v. I erlaßen, in Ser bestimmt wird, daß die Gemeinderäte vorbehaltlich der späteren Verleihung von Sradt- oder Eemeinüebriefen spätestens bis 1 April 1934 zu berufen find. Die Berufung soll mit größter Beschleunigung erfolgen. Die Gemeinderäte treten bekanntlich an die Stelle der bisherigen, aus Wahlen hervorgegangenen kommunalen Vertretungs- lörpersä-aften. Da das neue Eemeindeoersasfuugsgefetz bereits mit dem 1. Januar in Kraft tritt, gelten als Eemeinderäte mit den Liesen übertragenen Obliegenheiten b>s zur Berufung der neuen Eemeinderäte die bisherigen Mitglieder der Bertretungs- körperschaften. Den Gemeinderäten im Sinne dieser Vorschrift treten in jedem Falle sofort der oberste örtliche Leiter der NSDAP, und der rangältcste Führer der Sturmabteilungen oder der Schutzstaffeln der NSDAP, hinzu.
Das Eemeindeverfaffungsgefetz macht einen Unterschied zwischen Einwohnern und Bürgern der Gemeinden. Die Durchführungsverordnung formuliert die Begriffe „Einwohner" und „Bürger" folgendermaßen' Einwohner der Gemeinde ist. wer in ihr nach den Vorschriften des bürgerlichen Gesetzbuches seinen Wohnort hat. Bürger der Gemeinde ist bis zur endgültigen Regelung jeder reichsdeutsche Einwohner, der über 25 Jahre alt ist und seit dem 1 Juli 1933 in der Gemeinde ununterbrochen wohnt. Wer nach diesem Zeitpunkt zugezogen ist. erwirbt das Bürgerrecht erst, wenn er »eit einem Jahre in der Gemeinde seinen Wohnort hat. Bürger der Gemeinde sind ferner ohne Rücksicht auf die Dauer des Wohnsitzes in der Gemeinde aktive Reichs- und Staatsbeamte, im Falle ihrer Versetzung vom Zeitpunkt der Begründung des Wohnsitzes, hauptamtliche Beamte der Gemeinde vom Zeitpunkt ihrer Anstellung in einem Gemeindeamt an. Leiter der Landgemeinde ist der Gemeindevorsteher (Bürgermeister), der zur Zeit des Inkrafttretens des Ge- meindeverfaffungsgesetzes auf Eruno der bisherigen Vorschriften dieses Amt bekleidet. Letter der Landgemeinde ist der Gemeindevorsteher (Bürgermeister), der zur Zeit des Inkrafttretens des Gemeindeverfassungsgesetzes auf Grund der bisherigen Vorschriften dieses Amt bekleidet. Er führt vom i. April 1934 ab die Amtsbezeichnung „E e m e i n d e j ch u l ze". Leiter der Stadt ist der Bürgermeister (Oberbürgermeister), der zur Zeit des Jnkraftretens des Gemeindeverfasiungsgesetzes auf Grund der bisherigen Vorschriften dieses Amt bekleidet.
Nur noch 2VV NM. M 5railSre!ch-NMentze
Berlin, 28. Dez Am 12. Januar d I. wurden die Reisen »ach Frankreich dadurch erheblich erleichtert, daß auf Grund eines Zusatzabkommens sür den Reiseverkehr zwischen Deutschland und Frankreich außer den gsnehmigungsfreien 290 RM. noch Reiseschecks im Gegenwert bis zu 509 RM zur Mitnahme freigegeben wurden Diese Schecks wurden u a. auch von Sen französischen Hotels in Zahlung genommen. Infolge der unlängst unterbrochenen deutsch-französischen Wirtschaftsverhandlungen ist, wie Berliner Blätter melden, diese Sonderabmachung für den Reiseverkehr vorerst nicht verlängert worden so daß bis auf weiteres Reisend« nach Frankreich nur noch die von der Devisenbewirt- jchastnngsstelle zugewiefenen 2W RM. für einen Monat als Zah- lnuasmittel mitnehmen könne«.__
2N Zote von Laglw
Paris, 28. Dez. Die Zahl der Todesopfer des Eisenbahn- Unglücks bei Lagny hat sich im Laure des Mittwochs auf 293 erhöht. Zwei Schwerverletzte, die in Pariser Krankenhäusern gepflegt wurden, find ihren Verletzungen erlegen. Inzwischen ist es gelungen, sämtliche Opfer zu identifizieren 68 Verletzte liege» noch in den verschiedenen Pariser Krankenhäusern. Eine Reihe anderer wird in Lagny gepflegt. In zuständigen Kreisen erklärt man. dag es noch nicht möglich sei, sich über 11 der Schwerverletzten auszusprechen
Die letzte Woche des Jahres war zugleich die Weih- nachtswoche. Und doch stand sie nicht ganz im Zeichen weihnachtlicher Ruhe, wenigstens in Frankreich nicht, wo ein Ministerrat sich mit den deutsch-französischen Besprechungen beschäftigte und eine Denkschrift für die deutsche Regierung vorbereitete. Die bisherigen Besprechungen in Berlin und Paris sollen nur insormatorischen Charakter gehabt haben, jedoch weitergeführt werden, aber nicht in das Stadium der eigentlichen Verhandlungen übergeleitet werden. Man hat in Paris weder den Millen, noch den Mut, in die vom Reichskanzler dargebotene Hand einzuschlagen und einen ehrlichen Versuch in unmittelbaren Verhandlungen zu machen. Man will nicht abrüsten, wohl aber mit allen Mitteln die deutsche Entwaffnung erhalten und Deutschland die zugefagte Gleichberechtigung dauernd aberkennen. Man möchte Deutschland nach Eens bringen vor eine geschloffene Front von Gegnern, weshalb man die Staatsmänner aus Osteuropa der Reihe nach nach Paris eingeladen hat: zuerst den Außenminister Benesch aus Prag, den Rumänen Titulescu aus Bukarest, und nun sind auch die Könige von Rumänien und Südslawien nach Paris bestellt. In dieser Woche weilte der belgische Außenminister Hymans in der sranzösischen Hauptstadt und hatte mit dem Ministerpräsidenten Chautemps Besprechungen, denn Belgien ist noch immer in unbedingter Gefolgschaft Frankreichs. Mit dem Schlagwort von der „deutschen Gefahr" und der „deutschen Wiederaufrüstung" kann man die Belgier jederzeit schrecken, und in Paris versteht man cs, mit solchen Mätzchen nicht nur Belgien, sondern auch die Oststaaten einzufangen. Bei der Kleinen Entente will man ohnedies jede Abrüstung verhindern und Deutschland im jetzigen Zustand erhalten.
Noch schreckt man in Paris zurück vor einem in der Öffentlichkeit geforderten Abbruch der deutsch-französischen Besprechungen, zweifellos unter dem Einfluß der Darlegungen des englischen Außenministers Simon bei seinem Weihnachtsbefuch: man verlegt sich deshalb aus die Taktik, die ganze Abrüstungsfrage hinauszuzögern, auszuweichen und die Entscheidung hinzuhalten. Die französische Denk- schrist für Berlin wird die Entwicklung sicher nicht beschleunigen. Im neuen Jahr muß sich zeigen, ob sich Europa und die Völker der Welt weiterhin der sranzösischen Taktik fügen und eine Befriedung der europäischen Verhältnisse verhindern lassen. Wir dürfen annehmen, daß die Reichsregierung im neuen Jahr Klarheit auch in der deutsch-französischen Auseinanderfetzung schassen wird. Der Abbruch der deutsch-französifchen Wirtschaftsbeziehungen deutet darauf hin, daß eine Versteifung der internationalen Lage, just zur Jahreswende, festzustellen ist. Dabei ist es nicht so, daß die Reichsregierung in den internationalen Fragen mit dem Kopf durch die Wand will, sondern bereit ist, auf sachlicher Grundlage den Ausgleich der Interessen, Perslöndiaung und Versöhnung zu finden.
Zu Beginn der Woche hat wie ein schriller Mißklang das Eisenbahnunglück bei Paris mit seinen 203 Toten und seinen Hunderten Verletzten Weihnachten 1933 gestört. Es hat wenig Wert, die Ursachen und die Schuldfrage zu erörtern, denn gegen Naturgewalten und letzte Fehler, die aus der Unzulänglichkeit der menschlichen Natur folgen, ist Menschenwerk immer machtlos. Was aber geschehen muß, ist die Ausschaltung aller Fehlerquellen soweit es möglich ist. Wir aber dürfen ohne jede Ueberheblichkeit, auf die vorbildlichen Einrichtungen der deutschen Reichsbahn hinweijen, bei der alles geschieht, was sür die Sicherheit notwendig ist. Die französischen Bahngesellschasten aber, die riesige Entschädigungen aus den deutschen Reparationszahlungen erhielten, sind immer tiefer ins Defizit gesunken und bei ihnen haben sich jo viele Unglückssälle ereignet wie kaum irgendwo. Vielleicht beherzigt man in Paris die Lehren aus dieser fürchterlichen Tragödie.
Frankreichs diplomatische Aktivität wird noch ergänz! durch ein Bündnisangebot nach Moskau. Nach dem was aus Riga gemeldet wird, soll es sich um einen Ser Sowjetunion angebotenen Vündnispakt handeln, dem man den harmlosen Namen „Abwehrvertrag" geben will. Durch ihn sollen beide Teile sich verpflichten, im Falle des Angriffs einer dritten Macht aus einen Partner eine über wohlwollende und freundschaftliche Neutralität weit hinausgehende Anteilnahme zu bekunden. Wie sich das praktisch auswirken fall, ist im Augenblick noch nicht bekannt. Aber »chon um die Mitte dieses Jahres wurden die sehr engen Abmachungen zwischen der sranzösischen und der russischen staatlichen Rüstungsindustrie gemeldet. Politisch haben sich der derzeitige Botschafter Frankreichs in Moskau und Herr Herriot, der diplomatische Reifende der französischen Republik, schon seit langem eifrig um die Machthaber im Kreml bemüht. Es ist also garnicht ausgeschlossen, daß der seit einiger Zeit bestehende Nichtangriffspakt zwischen Frankreich und Rußland in der angedeutelen Richtung eine Erweiterung erfährt. Allerdings weiß man im Augenblick noch nicht, ob man in Moskau zu einer solchen Bindung an die imperialistisch-kapitalistische französische Politik geneigt ist. Man würde jedenjalls einige Mühe haben, einen solchen Schritt mit der Phraseologie der bolschewistischen Propaganda in Einklang zu bringen. Aber Stalin hat schon anderes zuwege gebracht. Warum also nicht auch das? Paris aber würde einen neuen Stützpunkt im Osten gewinnen, den es in seiner Angst vor einem Wiedererstarken Deutschlands notwendig zu haben glaubt.
In Amerika spricht man weiter von Inflation. Der Kern des großen vielgestaltigen wirtschaftlichen Wiederaus- sauplans Roosevelts ist in den Maßnahmen zu juchen, sie i ^5" verschiedensten Teilen her eine mehr oder weniger i künstliche Steigerung der Kaufkraft der breiten Masse, na- ! kentlich auch der Farmerbevölkerung, herbeisühre« solle»,
Soweit die Jndustriearbeiterschaft in Betracht kommt, dient das NIRA.-Experiment diesem Ziele. Der grundsätzliche Fehlschluß in der Konstruktion des NJRA.-Systems liegt darin, daß einseitig vom Konsum her durch eine befohlene Hochhaltung der Löhne eine Steigerung der Nachfrage und dadurch der Produktion herbeigeführt werden soll. Roose- velt hat den Dollar um ungefähr 40 Prozent äbgewertet» hat seine eigenartige Eoldankaufspraxis durchgeführt, die bis nach Europa herüber beunruhigend wirkte, und ist nun eben dabei, die starke Ausprägung des Silbers in den Vereinigten Staaten in die Wege zu leiten. Die Gesamtheit der von Roosevelt in Gang gesetzten Währungsmaßnahme« laufen — es hat keinen Zweck, dieses Wort zu vermeiden — aus eine großangelegte Inflation hinaus. Jedenfalls wird, nachdem die Notenausgabe, zum Teil ohne Golddeckung, wie bei den 3000 Millionen, die zum Rückkauf von Obligationen verwandt werden, schon ganz erheblich ausgedehnt worden ist, nunmehr auf dem Wege der Silberausprägung eine weitere starke Steigerung des Zahlungsmittelumlaufs erfolgen, für die nicht die Bedürfnisse der produzierenden Wirtschaft maßgebend sind, sondern lediglich die Absichten, die Preise, namentlich der landwirtschaftlichen Erzeugnisse, zu erhöhen und abermals neue künstliche Kaufkraft zu schassen. Ein Experiment, so gefährlich wie damit der N2RA. eingeleitete.
Neues vom Lavr
Neujahrswünschc des Papstes für den Reichspräsidenten und das deutsche Volk
Berlin, 28. Dez. Der deutsche Lorschaster beim Heiligen Stuhl» von Bergen, hat in der Neujahr-Audienz seiner Heiligkeit de« Papst herzliche Neujahrsgrüße des Reichspräsidenten ausgesprochen. Papst Pius der Elfte bat den Botschafter, seine wärmste« Wünsche sür das Ergehen des Herrn Reichspräsidenten von Hin» denburg und für das Wohl des ganzen deutschen Volkes zu üü«»> Mitteln.
Führertagung der NSDAP, auf dem Obersalzberg Berlin, 28, Dez Die nächste Führertagung der NSDAP., dl« wie gemeldet, für Anfang Januar vorgesehen ist, findet vo» S. bis 7, Januar auf dem Obersalzberg (Berchtesgaden) statt, Am Tage vorher versammeln sich bereits die Reichsleiter, die Amtswalter der obersten Leitung der PO. und die Gebietsinspektoren zu einer Besprechung im Braunen Haus in München.
Erubeiuinfälle in Ostoberschlesien Kattowitz, 28. Dez. Auf der Polska-Grube in Eichenau, achs der bekanntlich im Oktober d. I. beim Einsturz eines Förde» gerüstes zehn Bergleute verschüttet, glücklicherweise aber gerettel werden konnten, ereignete sich am Mittwoch wiederum ei» ichweres Unglück. Beim Ausmauern eines neuen Schachtes stiir-- len die Wände zusammen und begruben fünf Maurer unter sich Bei sofort eingeteireten Rettungsarbeiten konnte bisher >,«, einer der Verschütteren lebend geborgen werden. Zwei andere waren bereits tot An die übrigen zwei Verunglückten konnte man bisher nicht herankommen Auf der Kazimierz-Grube i« Dombröwa wurden zwei Bergleute durch Pfeilerbruch verschüttet. Liner von ihnen wurve als Leiche geborgen.
Zwei Bergleute tödlich verunglückt Duisburg-Hamborn, 28. Dez, Im Untertagebetrieb der Zech« Neumühl wurde der Bergmann Joses Martinato und der Hauer Theodor Brunnen unter herabstiirzenden Eesteinsmassen begraben, Beide konnten nur als Leichen geborgen werden.
Hirtsieser meldet Revision an Bochum, 28. Dez, Der am 22. Dezember zu sechs Monate« Gefängnis verurteilte frühere preußische Wohlfahrtsministe» Hirtsieser hat gegen das Urteil Revision angemeldet,
Jockey A. Zimmermann tödlich verunglückt Berlin, 28, Dez Wie die „Nachtausgabe" meldet, ist der Jockey Arthur Zimmermann das Opfer eines Jagdunialles geworden. Er befand sich mit einem Düsseldorfer Kaufmann auf der Jagd, wobei sich das Unglück uttrug, dessen nähere Umstände noch nicht geklärt sind. Der Verstorbene war einer der erfolgreichsten deutschen Jockeys. Noch in diesem Jahre startet, er 24 Siege.
Die Rheinschissahrt sreigegeben Koblenz, 28. Dez Seit Donnerstag ist auch die gefährdete Mittelrheinstrecke keinen Beschränkungen mehr unterworfen. Dir Koblenzer Schiffbrücke, die in der Zwischenzeit stark vermißt wurde, wird >m Sicherheitshafen flottgemnckit und wieder ein- gefahren werden.
Bis zu 44 Grad Kälte in de« Vereinigte« Staaten
Neuyork, 28. Dez In den nördlichen Gebieten der Vereinigten Staaten herrscht eine ungeheure Kälte. Vielfach wurden bi» Kaliehüchstzahlen der letzten 59 Jahre überschritten. In Zlli- nois, ^owa, Nord- und Süd-Dakota, Michigan. Wisconsin wurden Temperaturen von 26 bis 35 Grad Celsius Kälte gemessen. Aus Minnesota werden sogar 14 Grad Celsius unter Null ge- meldet. In Chikago herrschen 23 Grad unter Null. Dort stad zwölf Personen der Kälte zum Opfer gefallen.
Eröffnung des Bundeshauptvollzugsausschusses der Sowjetunion
Moskau, 28, Dez. Der Vorsitzende des Präsidiums des Vuu- deshauptvollzugsausschusses, Kalinin. erössnete die ordentlich» Tagung dieses Ausschusses in Anwesenheit Stalins, Molotoff» und Kaganowitschs. sowie von Vertretern der Arbeiterorgan«» sationen der Moskauer Betriebe, Der Erösfnung wohnten di» Vertreter des diplomatischen Corvs und die Vertreter des Auslandes bei, Molotoff hielt ein großes Referat über den Volkswirtschaftsplan des Jahres 1934. des zweiten Jahres des zweite» Fünsjahrplanes.
Ultimatum Tschiangkaischeks au Fukieu Schanghai, 28. Dez. Marschall Tschiangkaischek hat der auf» ständischen Regierung in Fukien folgendes Ultimatum gestellt: Bedingungslose Kapitulation der gesamten IS, Armee, Inhaftnahme der Regierung von Fullen, Abreise Tschangtschingkai» ins Ausland.