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nähme des Protokolls sprach, verwies daraus, daß in den letzten Wochen eine Klärung eingetreten sei und dem Protokoll durch die Zusatzanträge des Landbundes die „schärfsten Eiftzähne in nationaler und wirtschaftlicher Hinsicht" genommen worden wä­ren. Namens der Christlich-Sozialen dankte Dr. Buresch dem Bundeskanzler Di. Dollfug für seine unter schwierigen Verhält­nissen für die Interessen Oesterreichs geleistete Arbeit.

Abg. Thoma vom Landbund erklärte, seine Partei sei nach gewissenhafter Prüfung zu der Erkenntnis gekommen, datz die Anleihe eine zwingende Notwendigkeit sei. Wir haben den Mut. so schloß der Redner, für Lausanne zu stimmen.

Ar mich. Etaatslniiliftrr erwidern

Der Inhalt der preußischen Stellungnahme zum Ber- fassungsstreit mit dem Reich

Berlin, 17. Aug. Wie das Nachrichtenbüro des V.d.Z. meldet, stellt sich der wesentliche Inhalt der Erwiderung der preußischen Staatsminister auf die Klagebeantwortung der Reichsregisrung zu dem Rechtsstreit über die Einsetzung eines Reichskommissars in Preußen wie folgt dar:

Die Erwiderung, die bekanntlich dem Staaisgerichtshof bereits zugegangen ist, ist vom stellvertretenden preußischen Ministerprä­sidenten, Staatsminister Dr. Hirtstefer, im Namen der übrigen Staatsminister unterzeichnet. Sie schildert zunächst eingehend dis Vorgänge am 20. Juli und an den folgenden Tagen. Die mit­geteilten Tatsachen ergäben nach Auffassung der preußischen Staatsminister, datz die Reichskommissare sämtliche Befugnisse der Staatsminister in Anspruch genommen hätten und zwar auch di« verfassungsrechtlich allein den Ministern vorbehaltenen Funktio­nen. Sodann wurden im einzelnen die Vorwürfe der Pflichtver­letzung zuriickgewresen, die die Reichsregierung gegen Preußen er­hoben habe. Darüber hinaus werde festgestellt, daß sämtlia-e Vor­würfe erst nach Erlaß der Verordnung des Reichspräsidenten den Ministern mitgeteilt worden seien, und datz einige sogar erst am 5. August nachträglich zur Begründung der Verordnung heran­gezogen wären

Sodann folgen die rechtlichen Ausführungen. Da die Reichs- regierung ihr Vorgehen sowohl auf Artikel 48 Absatz 1 lExeku- ! tion wegen Verletzung der Landespflichten gegenüber dem Reich) ! wie auf Absatz 2 (Maßnahmen zur Wiederherstellung der öffent­lichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung) gestützt habe, werde fest­gestellt, daß in Preußen die öffentliche Ruhe, Sicherheit und Ord­nung keineswegs gefährdet gewesen sei, daß daher Vorschriften auf Grund des Artikels 48 Absatz 2 überhaupt nicht hätten er­lassen werden können, datz außerdem Artikel 48 Absatz 2 niemals die Einsetzung eines Reichskommissars mit so weitgehenden Be­fugnissen rechtfertigen könne Insbesondere dürfe der Reichspräsi­dent auf Grund dieser Vorschrift keine Landesregierung und keine Mitglieder der Landesregierung im Sinne der Artikel 17 und 83 der Reichsverfassung bestellen; auch dürfe er nicht, entgegen Ar­tikel 129 der Reichsverfassung, in wohlerworbene Rechte der Be­amten eingreifen.

Aber auch Artikel 48 Absatz 1 fei nicht anwendbar. Eine Pflicht­verletzung des Landes Preußen sei nicht nachgewiesen. Die Reichs- regierung habe in ihrer Klagebeantwortung zunächst das Ver­halten einiger Beamten bemängelt. Diese Bemängelungen gingen jedoch, wie ausführlich dargelegt werde, von unrichtigen Vor­aussetzungen aus. Die Reichsregierung habe ferner behauptet, datz das preußische Ministerium des Innern nicht mit der ge­nügenden Energie gegen die Kommunisten vorgegangen sei. Auch gegen diesen Vorwurf wendet sich die Erwiderung an Hand ein­gehenden Materials. Außerdem sei das Vorgehen des Reiches schon formal zu beanstanden. Denn Voraussetzung einer jeden Exekution auf Grund des Artikels 48 Absatz 1 sei, wie das auch 1923 gegenüber dem Lande Sachsen der Fall gewesen wäre, eine vorherige Mitteilung an die Landesregierung, in welchen Vor­kommnissen eine Pflichtverletzung gefunden werde. Erst wenn die Landesregierung trotzdem keine Abhilfe schaffe, sei die Reichs­exekution zulässig. Die Reichsregierung habe jedoch der preußi­schen Staatsregierung vor der Absetzung des Ministerpräsidenten Braun und des Staatsministers Severing keinerlei Mitteilung über Pflichtverletzungen des Landes Preußen zukommen lassen oder sie um Abhilfe ersucht.

Der Erklärung liege ein umfangreiches Anlagehest bei. Es enthalte u a. Auszüge aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung über die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei, ferner Material über die Aenderung der Geschäftsordnung im Preußi­schen Landtag. Die Erklärung der Staatsminister legt in ihrer Gesamtheit dar, daß alle Vorwürfe gegen Preußen auf unrichti­ge» Informationen der Reichsregierung beruhten, die bei vor­heriger Erörterung ohne Schwierigkeiten hätten widerlegt wer­den können.

Und die Antwort der Fraktionen

Berlin, 17. Aug. Zugleich mit den früheren preußischen Staats­ministern hatten auch die sozialdemokratische und die Zentrums­fraktion des Preußischen Landtages beim Staatsgerichtshof Klage erhoben wegen der Einsetzung des Reichskommissars. Die Reichs­regierung hatte in ihrer Erwiderungsschrift dargetan, daß die Fraktionen nicht legitimiert seien, sich der Klage der bisherigen Staatsminister anzuschließen. Auf die Streitschrift des Reiches haben jetzt die Fraktionen ihre Antwort dem Staatsgerichtshos überreicht. Die Antwort schließt sich den Ausführungen des preu­ßischen Staatsministeriums in jenem Schriftsatz an. Zur Frage der Aktivlegitimation der Fraktionen bemerken die Fraktionen u. a., datz in dem vorliegenden Streit zwischen dem Reich unt rinem Lande im Sinne des Artikels 19 der Reichsverfasfunz neben der Staatsregierung auch der Landtag als zuständiges Or< zan zur Vertretung des Landes legitimiert sei. Gehe man davor »us. daß der Landtag, und vamit die Fraktionen als Teil öes Snndtages zur Mitwirkung an der staatlichen Willensbildnnß torufen seien, so werde man die Sachlegitimation der Fraö Konen auch in vorliegendem Falle anerkennen muffen. Durch da« Borgehen des Reiches sei auch das Recht der preußischen Volks­vertretung beeinträchtigt worden, im Wege der parlamentarisch­demokratischen Regierungsform an der Regierungsbildung teiligt zu werden.

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„AusdenTannen"

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Schwarzwälder Tageszeitung „Aus den Tannen"

Politischer Terror

Frankfurt a. M„ 17. Aug. Drei Kommunisten überfielen eine« Nationalsozialisten und verletzten ihn schwer. Das Ueberfallkom- mando nahm zwei der Burschen fest.

Pinneberg, 17. Aug. Durch Landjägereibeamt« und städtisch« Polizei ist in einem hauptsächlich von Angehörigen der KPD. be­wohnten Viertel eine Razzia durchgeführt worden. Tine Reihe von Schuß- und Schlagwasse« wurde beschlagnahmt. In emer Hecke fand man mehrere Waffen versteckt, dazu zwei Blechbüchsen, die Sprengstoff zu enthalten scheinen.

Landsbrrg a W.. 17. Aug. Wie dis Polizei mitteilt, ist heut« früh gegen das Haus des Landgerichtsrat» Dr. Salinger «in Sprengstosfanschlag verübt worden. Sämtliche Fensterscheib«» d«s Hauses wurden zertrümmert. Personen wurden nicht verletzt.

Kottbus» 17. Aug. In der Nacht zum Mittwoch, nach Mitt«r» nacht, erfolgte in einem Neubau in Groß-Gablow (Kreis Kott­bus) eine heftige Detonation, die zur Folge hatte, daß der un­bewohnte Neubau vollständig in fich zusammenstürzte. Das Hau» gehörte der jüdische» Laudarbeiter-Siedlungsgesellschaft m.b.H„ Groß-Gablow.

Elend in WA.

Aufsehenerregende Anklage gegen Hoover

Das Land, das so viele berüchtigte Rekorde aufgestellt hat, kann nach wie vor für sich in Anspruch nehmen, das Land des größten Elends mitten im größten lleber- flnß zu sein. Die offizielle Arbeitslosenzahl hat die 12-Mil- lionen-Grenze überschritten. In Wirklichkeit ist das Arbeits­losenheer noch größer, wobei die Kurzarbeiter nicht mü eivberechnet sind. Alles in allem, die Familienmitglieder mitgerechnet, find rund 50 Millionen Menschen in USA. auf Unterstützung angewiesen — bei einer Eesamtbevölke- rung von 122 Millionen. Diese Unterstützung aber fehlt nunmehr so gut wie völlig. Präsident Hoover lehnt nach wie vor die Einführung einer Arbeitslosenversicherung ab. Die Mittel der Privatwohlfahrt find aber völlig erschöpft. Auch die Gemeinden haben kein Geld. Die einzelnen größeren Städte haben die Zahlungen eingestellt, von den kleineren gar nicht zu reden.

In feiner großen Wahlrede, die Hoover kürzlich gehalten hat, hat er verkündet, daß niemand in USA. Hunger leide. Der offene Brief an Hoover veröffentlicht in der an­gesehensten amerikanischen Wochenschrift „Nation", ist weniger zuversichtlich. Dieser Brief, der im ganzen Lande das größte Aufsehen erregt hat, ist eine einzige An­klage gegen Hoover und zugleich die ernsteste Mah­nung an das Weiße Haus, die je in der amerikanischen Oef- fentlichkeit laut geworden ist. Es ist ein menschliches Doku­ment, aus dem zu ersehen ist, daß das Elend in USA. noch entsetzlicher und noch größer ist, als dies in Europa noch bis zuletzt vermutet werden konnte.

Die „Nation" beschuldigt Hoover, nicht zu wissen, was in USA. vorgeht, ja es nicht wißen zu wollen. Alles, was Hoo­ver sagt und tut, zeuge davon, daß er wirklichkeitsfremd ge­worden sei. Vor einem Monat hat Hoover erklärt, daß er bereit sei, eine sogenannte Hilfs-Bill zu unterschreibe», die den einzelnen Staaten Notanleihen gewähren soll. Die Ge­samtsumme würde die Höhe von 300 Millionen erreichen. Davon sollen diejenigen Staaten profitieren, die von sich aus außerstande sind, die Notleidenden zu unterstützen. Die einzelnen Staaten sollten ihrem Anleihegesuch zuverlässige Beweise ihrer Not liefern. Hoover schloß mit den Worten: „Ich hoffe, daß kein einziger Staat zu dieser äußersten Not­maßnahme Zuflucht nehmen wird." Noch bevor die Bill un­terschrieben wurde, hatten sich 30 Staaten (von insgesamt 48!) gemeldet.

Der Veteranenmarsch auf Washington, der auf ein« kriegsmäßige Art liquidiert wurde, wiederholt sich in die­ser oder anderer Gestalt fast in jedem amerikanischen Staat. In Indiana erschienen vor dem Parlamentsgebäude 800 Mann. Sie forderten Brot und erklärten, daß im Falle einer Verweigerung sie zum zweiten Mal erscheinen würden, dan» aber nicht 800 —, sondern 300 OOOköpfig. Sie sagten, es gäbe für sie nur zwei „Auswege": Massentod oder Selbstmord. Aehnliche Szenen spielten fich und spielen sich immer wieder in den anderen Staaten ab. In Neuyork stürzte fich ein Va­ter von sieben Kindern ins Wasser, weil er den Anblick sei­ner hungernden Kleinen nicht mehr ertragen konnte. In Oakland (Kalifornien) sind zahlreiche hungernde Kinder, die von Müllresten lebten, unter Vergiftungserfcheinungen und unter großen Qualen gestorben. Die Stadt St. Louis meldet 13 000, die nicht minder reiche Stadt Detroit 18 000 Familien, die in diesen Tagen obdachlos geworden sind und denen das letzte Stück Brot wegen Mangel an Geld verwei­gert werden mußte.

Dies ist der Hintergrund, auf dem sich die Neuyorker Bör- senhausse abspielt. Dies ist zugleich der Hintergrund der Wahlkampagne, die mit täglich wachsender Erbitterung aus­gekämpft wird. Die Not in USA. ist groß und wird mit jedem Tag größer. Die Amerikaner haben schon aufgehört, sich zu fragen, wohin dies noch führen wird

Neues vom Zage

Selbstmord des Mörders Michalski

Berlin, 17. Juli. Der Schneider Michalski, der am vergangenen Freitag seine 19jährige Tochter ermordet hatte, hat sich, wie er es bereits in einer Postkarte an leine Frau ankündigte, selbst gerichtet. Er ließ sich gestern abend auf der Borortstrecke Berlin— Zogen von einem Zuge überfahren.

Tödliche Unfälle auf einer Schachtanlage in Essen

Este«, 17. Aug. Auf der Schachtanlage „Emil" geriet am Mitt­woch früh ein Arbeiter beim Bedienen der Förderung zwischen Schachtzimmerung und Förderkorb. Bei dem Versuch, dem Ver­unglückten Hilfe zu leisten, stürzte ein Maschinensteiger in d«n Schacht. Beide Verunglückt« find ihren Verletzungen erlegen.

Nr. 192

Die Sichler Waffenschiebnng

Suhl, l/- Aug, Die Ermittlungen wegen der durch zwei Suhler Wafsenhändler erfolgten gesetzwidrigen Abgabe» o» Schußwaf­fen und Munition an Mitglieder des Reichsbanners in Sachsen ergaben jetzt, daß auch ein Suhler Waffenfabrikant unter Um- gehung waffengesetzlicher Vorschriften Schußwaffen geliefert hat. Er hat vor allem die durch die Festgenommenen gesetzwidrig gelieferten Waffen in seinem Waffenhandelsbuch als Auslands- lieferungen geführt. Die seinerzeit gemeldete Menge von 450 bis 500 Pistolen und je SO Stück Munition dürfte sich jetzt um etwa 200 Stück erhöhen. Gegen den Waffenfabrikanten ist An­zeige erstattet. Weiter waren durch Einbruch aus dem Schietzstand eurer Suhler Fabrik vor einiger Zeit 35 Pistolen gestohlen wor­den. Der größte Teil dieser Waffen konnte in Berlin wieder herbeigeschafft werden. Zum Teil waren sie bereits an Mitgli«. der einer politischen Gruvpe (NSDAP.) veräußert. Die H^ler bezw. Abnehmer wurden festgenommen.

Mussolini erhält ein Strafmandat

Rom, 17. Aug. Eine besondere Ueberraschung mutzte ein eifri­ger Verkehrspolizist in Rom machen. An einer belebten Kreu­zung der Via Flaminia kam mit übergroßer Geschwindigkeit «in großer und schwerer Wagen dahergefahren, und, wie es sein« Dienstpflicht erheischte, ließ der Polizist den Fahrer halten, um ihn aufzuschreiben. Zu seinem grenzenlosen Erstaunen war es nie­mand anders als Mussolini persönlich, der die Verkehrsordnung übertreten hatte. Bevor der Beamte in seiner Verlegenheit recht wußte, was er tun sollte, sprach ihm jedoch der Duce seine An­erkennung für die Aufmerksamkeit und Zuverlässigkeit aus, mit der er seiner Pflicht oblag. Einen Tag später erhielt dann der Ministerpräsident ein Strafmandat, das er denn auch anstandslo» bezahlte. Der Beamte erhielt als Belohnung für seine Pflicht­erfüllung ein Bild mit eigenhändiger Widmung Mussolinis zu­geschickt.

Kampfstiere ausgebrochen

Madrid, 17. Aug. Ein schweres Gewitter, begleitet von Hagel« schlag, entlud sich am Dienstag über verschiedene spanische Pro­vinzen. Bei Villa Rosa wurde die Umzäunung eines Weide­platzes, auf dem sich sechs für den nächsten Stierkampf bestimmt« Stiere befanden, vom Sturm umgerissen. so datz die Tiere ent­weichen konnten. Die wütenden Stiere rasten in die Stadt und töteten auf ihrem Wege zwei Einwohner, während fünf ander«, die sich ebenfalls nicht rechtzeitig in Sicherheit bringen konnten, schwere Verletzungen erlitten.

Neue Kämpfe in der Mandschurei

London, 17. Aug. „Daily Expreß" berichtet aus Hiut- fchwang (Mandschurei): Japanische Kriegsschiffe haben Truppen der chinesischen Aufständischen bombardiert und zwei Zerstörer haben Abteilungen japanischer Matrosen gelandet. Diese neuen Maßnahmen wurde getroffen infolge von Angriffen auf Hiutschwang, das von den Aufständischen umzingelt worden ist.

20 Verletzte bei einem Straßenbahnunglück

Wien, 17. Aug. Auf der Linie D der Wiener Straßenbahn er­eignete sich abends ein schwerer Betriebsunfall, bei dem 20 Per­sonen zum Teil sehr schwer verletzt wurden. Von einer entgegen­kommenden Straßenbahn war ein Fabrgast abgesprungen und überquerte hinter dem Wagen die Strecke. Um ihn nicht zu überfahren, bremste der Wagenführer des anderen Straßenbahn- zuges scharf. Da gerade an dieser Stelle sich eine Weiche befand, entgleisten der Triebwagen und der Anhängewagen. Der Trieb- wagen fuhr über den Bürgersteig in eine Gartenmauer, die um- I stürzte und das Dach des Wagens durchschlug. Der Anhängewa­gen wurde gegen einen Pfeiler geschleudert, der ebenfalls um- stürzte. Der Wagenführer wurde zusammengequetscht und entsetz, lich verstümmelt. Fünf andere Personen wurden so schwer ver­letzt. daß an ihrem Aufkommen gezweifelt wird. Unter den Ver­letzten befindet sich auch der Fahrgast, der das Unglück verur­sachte.

Aus Stadt und Land

Atlensteig, den 18. August 1932.

Heiße Tage. Die Temperatursteigerung setzt sich in den letzten Tagen immer mehr fort. Das normale Tagesmittel wird seit Tagen um mehrere Grade überschritten. Die Wit­terungsvoraussage der staatlichen Forschungsstelle sieht auch für die nächsten Tage vorwiegend heiteres, tagsüber warmes bis sehr warmes und im allgemeinen trockenes Wetter vor. Den Landleulen kommt das heiße Wetter sehr gelegen, denn die Sonnenkraft hat wahre Wunder gewirkt, die Ernte kann ihren ungehemmten Fortgang nehmen. Daß die heiße Zeit das Baden im Stausee und in den Freibädern begünstigt, ist selbstverständlich. Die kühlenden Wasser erfrischen den Körper und machen ihn zur Arbeit wieder tüchtig. Es nimmt uns daher nicht wunder, daß die Badegelegenheiten voll aus­genützt werden und überall ein flotter Betrieb herrscht.

Sommerfest im Waldhorn Berneck. Auf das große Fest, verbunden mit erstklassigen Künstlervorträgen, wird noch­mals hingewiesen. Freitag Abend 8.30 Uhr beginnt das Sommerfest, wohl vorbereitet und sorgfältig geleitet von dem beliebten Stuttgarter Bortragskünstler Walter Eberhard. Besondere Unterhaltüngsspiele, u. a. eine „Dichterschlacht", beleben das Fest. Stimmung, Musik, Kunst, Humor sind die 4 Schlagworte für Freitag abend im Waldhornsaal Ber­neck. (Näheres siehe Anzeige.)

— „Buchen sollst Du juchen!" Der Forsteleve Rudolf En­gel in Neukirchen bei Altmünster wurde dieser Tage im so­genannten Hölltal von einem heftigen Gewitter überrascht. Er juchte Schutz unter zwei am Stamme zujammengewach- senen Linden. Da sah er unweit weg eine Buche und erin­nerte fich zugleich des Mahnspruches: „Buchen sollst Du su­chen!" Engel verließ schleunigst seinen gefährlichen Stand­ort unter den Linden,'um zur Buche zu eilen. Kaum war er einige Schritte von den Linden weggekommen, krachte auch schon ein Blitz und zerschmetterte diese. Der Forsteleve En­gel wäre rettungslos getötet worden, wenn er nur eine« Augenblick noch gezögert hätte und unter den Linden stehen s geblieben wäre.

^ Nagold, 17. August. (Politischer Terror — Einbruch.) > 2n der vergangenen Nacht wurde dem nationalsozialistischen