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M«Nrrner 19S > ALtrrrsteig. Donnerstag ven 18. August 1938

85. Jahrgang

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Professor Wrard gestartet

Dübendorf, 18. August. (Telegramm). Professor Piccard ist heute früh 5.5V Uhr bei günstigen Wetter- verhaltnissen unter Jubel einer ungeheuren Menschen­menge zu seinem Stratosphärenflug gestartet.

Flugzeugführer Mittelholzer wird im Flugzeug den Ballon verfolgen.

Mmzierimg dos Alisbauvrogramms >

Verhandlungen mit der Reichsbank um größere Kredite ?

Berlin, 17. Aug. Im Rahmen des wirtschaftlichen Sofortpro- s grammes der Reichsregierung spielt die Frage der Finanzierung s der Arbeitsbeschaffung die ausschlaggebende Rolle. Bei Beurtei- s lung des Finanzierungsproblems mutz man davon ausgehen, datz s schon in den vergangenen Monaten wiederholt versucht wurde, eine stärkere Kreditgewährung durch die Reichsbank zu erreichen. Die Reichsbank hat demgegenüber immer wieder den einen ' Standpunkt in den Vordergrund gestellt, datz an der Währung un- s ter keinen Umständen gerüttelt werden dürfe. Eine Krediterwen f terung durch die Reichsbank kann nur aus Grund einwandfreien i Wechsel-Rediskont-Materials in Aussicht gestellt werden — an - diesem Grundsatz hält die Reichsbank eisern fest. Die Reichsban! ! und insbesondere ihr Präsident Dr. Luther sind in den letzten > Tagen selbst wegen ihrer Unnachgiebigkeit stark angegriffen wor- . den. Die Angriffe hatten sich zeitweise so sehr verdichtet, das wieder einmal das Gerücht von einem Rücktritt Luthers aus- ^ tauchte. j

Die Gefahren zu weitgehender Kredite, die man durch Luther ; überschätzt glaubt, sind, was von den Gegnern der jetzigen Reichs- s bankleitung leicht übersehen wird, zum Beispiel auch von dem ! früheren Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht eindeutig festgestellt i worden, der auf die bedenklichen Bewegungshemmungen des Zen- r tralinstituts infolge der eingefrorenen Währungskredite hinge- ? wiesen hat. ' !

Bei den Verhandlungen zwischen der Reichsregierung und der r Reichsbank, die nunmehr wiederum versuchen, erweiterte Kredit- s Möglichkeiten zu schaffen, hat sich bereits insofern ein recht weit- s gehendes Entgegenkommen der Reichsbank gezeigt, als sie die i Wechselkreditsristen für Arbeitssinanzierungszwecke generell bis ! zu fünfzehn Monaten auszudehnen gewillt ist. Dabei sind aller- f dings bis jetzt endgültige Summen nicht genannt, geschweige denn i festgelegt worden. Hinweise auf das bekannte 135-MillionenPro- ; gramm, das 110 Millionen RM. für Straßen- und Wasserbauten - und 25 Millionen RM. für Meliorationen einstellt, erschöpfen I das Eesamtproblem natürlich nur zu einem Bruchteil. Weitere ! 2ÜV Millionen RM. sollen bis zu drei Fünfteln für neue Erd- s bewegungsarbeiten und der größere Teil des Restes für den frei- r willigen Arbeitsdienst Verwendung finden. Fernerhin werden f große Summen für die Althaus-Reparaturen und schließlich für ! die Siedlungen in Aussicht genommen, durchweg Pläne und ! Ansprüche, denen die Reichsbank nicht etwa kategorisch ablehnend i gegenübersteht, für die sie jedoch neben der wiederholt erwähnten ! wechselmäßigen Sicherung bestimmte Zusagen für eine langfristige s Fundierung nach Ablauf der vorgesehenen fünfzehnmonatigen i Laufzeit verlangt. ?

Greifbare Ergebnisse lassen sich aus den bisherigen Ressort- - desvrechungen noch nicht erkennen. Trotz aller dieser Schwierig- - ketten bleibt es die Pflicht der Regierung und der Oefsentlichkeit, j dafür zu sorgen, daß alle Möglichkeiten untersucht und alle Kräiie ^ angespannt werden, um die Arbeitslosigkeit mit allen ihren de- s moralisierenden Folgen einzudämmen. -

Der Reichsverbanv der Deutschen Industrie j zur Arbeitsbeschaffung x

Berlin, 17. Aug. Das Präsidium des Reichsverbandes der - Deutschen Industrie beschäftigte sich mit der wirtschaftspolitischen ! Lage und nahm zu der Frage der Arbeitsbesiboffuna SteN'nia. s Der Reichsverband vertritt den Standpunkt, datz auf dem Wege ! einer öffentlichen Arbeitsbeschaffung eine konjunuue,^e.>,.e ; Beeinflussung nicht erreicht werden kann und lehnt alle uferlosen Pläne, die zur Ausführung von Milliardenprojekten von ver» ! schiedenen Seiten aufgestellt worden sind, nach wie vor ab. Ein« s Besserung der innerwirtschaftlichen Lage und eine allmähliche ! Behebung der Arbeitslosigkeit kann nach Auffassung des Reichs« f verbandes nur dann erhofft werden, wenn die innerwirtschaft- ! lichen Hemmungen beseitigt und die Produktionskosten derartig ; gesenkt werden, datz die Betriebe wieder rentabel wirtschaften ' können. ^

Es wurde aber anerkannt, datz unter den gegebenen Verhält- j nissen die öffentlichen Stellen einschließlich der Reichsbahn und » der Reichspost die Aufgabe haben, diejenigen Arbeiten mit mög- s lichster Beschleunigung in Gang zu setzen, die zur Erhaltung ^ des öffentlichen Vermögens notwendig sind, und zwar in einem j erheblich erweiterten Umfange als bisher vorgesehen ist. !

Zur Frage des Freiwilligen Arbeitsdienstes wurde festgestellt, ! datz er einer möglichsten Förderung bedarf, und datz in einem ' weiteren Ausbau des Freiwilligen Arbeitsdienstes auch die or« s gautschen Grundlagen für eine spätere Einführung der Arbeite- I dienstpflicht gefunden werden können. i

VkWmimmMt EttlSnmgm des Kanzlers

Mer die neuen Aufgnben der Negierung WM Reichskanzler v. Popen:

Wir stehen inmitten einer Krise von unbeschreiblichem Ausmaß, inmitten einer tiefen seelischen und materiellen Not des ganzen Volkes. In dieser Lage hat die Reichsre­gierung die Führung des Staatsschiffes übernommen. Wir haben es zu Beginn unserer Tätigkeit abgelehnt, Verspre­chungen zu machen und große Programme zu entwickeln, sondern bewußt darauf hingewiesen, daß das Volk seine Regierung an ihrem Handeln erkennen soll. Es ist an der Zeit, Rechenschaft über dieses Handeln zu geben und die Richtung zu zeigen, in der weiter gehandelt werden muß.

Die Reichsregierung hat während der ersten Wochen ihrer Amtstätigkeit Aufräumungsarbeiten leisten müssen, um die unbedingt notwendigen Voraussetzungen für eine Aufbau­arbeit zu schaffen.

Wohin geht nun der Weg der Zukunft?

Es kommt mir hier nicht darauf an, durch die Ankündi­gung eines großen Programms zu werben. Programme sind dem deutschen Volk schon zu oft entwickelt worden, ohne daß ihnen die Tat gefolgt wäre. Wichtiger ist es, daß das deut­sche Volk diegrundsätzlicheLinie erfährt, unter der die Regierung ihre Einzelmaßnahmen behandeln wird. Es wird dann in der Lage sein, an den einzelnen Entschlüssen der Regierung zu erkennen, daß nicht willkürliche und plan­lose Einzelmaßnahmen getroffen werden, um von Tag zu Tag neu auftretende Folgen der allgemeinen Wirtschafts­krise gesondert zu behandeln —, sondern zu erkennen, daß das Mosaik der Einzelmatznahmen sich zu einem einheitli­chen, wohldurchdachten Plan rundet.

Die Entscheidung über zwei grundsätzliche Fragen gibt die Richtung an:

1. Wird man bei der Neuordnung der Wirtschaft den Mut haben, an die Ueberwindung reformbedürftiger oder überlebter Wirtschaftsformen heranzugehen?

2. Wird man bei der Führung der Wirtschaftspolitik den Mut zu einer Entscheidung finden, die in den geschlossenen Ring der widerstreitenden Interessen eine Bresche schlägt, und wird man damit von der Kette der kleinen Notmaßnah­men zum planmäßigen Aufbau übergehen?

Wir müssen uns bei der Beurteilung der Wirtschaftsfor­men von der unfruchtbaren theoretischen Auseinandersetzung über die Begriffe „Kapitalismus und Sozialismus" frei­machen. Wir müssen zurück zu dem einfachen alten Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz". Unter die­sen Grundsatz stellt die Regierung den Schutz des Eigen­tums

Eie bekennt sich zum Gedanken der Privatwirtschaft. Die persönliche wirtschaftliche Initiative und die freie Auswir­kung der Rechte und Pflichten aus Eigentum sind für eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung unentbehrlich. Die freie Wirtschaft muß aber nach der alten Rechtsauffassung von der persönlichen Verantwortung wieder ihre Existenzberech­tigung — ohne Inanspruchnahme öffentlicher Unterstützun­gen — durchsetzen. Es kann nicht die Aufgabe des Staates sein, die in der Privatwirtschaft liegenden Risiken auf den Staat zu übernehmen. Wenn aber aus zwingendem, allge­meinem wirtschaftlichen Interesse und nur in Ausnahmefäl­len die Stützung von privaten Unternehmungen aus öf­fentliche» Mitteln erfolgt ist, dann durste dies nicht gesche­

hen, um das Kapital des Unternehmers, fonvern nur um die Produktionsstätte und die Arbeitsgelegenheit über eine Krisenzeit hinweg für das deutsche Volk zu retten. Es ist im übrigen die Absicht der Reichsregierung, alle solchen sub­ventionierten Unternehmen sobald als irgend möglich und soweit es ohne Verluste für das Reich tunlich ist, wieder der Privatinitiative zuzuführen.

Wenn die Aufgabe einer systematischen Belebung der Eesamtwirtschaft gelöst werden soll, dann muß eine Entscheidung gefällt werden, wo die ersten Maßnahmen angesetzt werden müssen. Die Regierung hat diese Entschei­dung nach eingehenden Beratungen in den letzten Wochen in dem Sinne getroffen, daß es zunächst entscheidend darauf ankommt, die Produktion der deutschen Landwirt- schaftzu erhalten und sie bis zur Deckung des heimischen Bedarfs zu steigern. Das Wort „har dex Bauer Geld, so hats die ganze Welt" gilt auch heute noch. Wir dürfen aber nicht vergessen, daß der deutsche Landwirt in hohem Maße von der Kaufkraft der breiten Masse der Bevölkerung ab­hängig ist. Deshalb wird die Regierung — soweit dies die erste Aufgabe nur irgendwie zuläßt — alle Mittel einsetzen, um die industrielle Wirtschaft zu beleben. Wir werden da­bei vermeiden, durch neue künstliche Konstruktionen die Be­weglichkeit der Wirtschaft weiter zu unterbinden. 2m Gegen­teil: Bindungen müssen gelockert werden.

Aus diesen beiden grundsätzlichen Entscheidungen ergibt sich die Richtung, in der alle übrigen Aufgaben zu einer Lö­sung drängen. Die Fragen einer Verwaltungsre­form zur Verbilligung und Vereinfachung des Behörden­apparats — die Fragen derFinanz-undSteuerre- form, die der Kreditpolitik mit dem besonders wichtigen Zinsproblem — die Notwendigkeit einer Verstärkung der Selbftverwaltungsaufgaben der Berufsstände — die neuen Formen kooperativer Selbsthilfe, wie sie im freiwilligen Arbeitsdienst begonnen wurden — alle diese Fragen, die ich hier nur als Beispiel aufführen möchte, sind hie Teile eines Planes, der den Wirtschaftsprozeß neu be­leben und organisch unterbauen wird.

Auch die Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung, die die Regierung in den letzten Tagen durchberaten hat, haben nur dann einen Sinn, wenn sie in den Gesamtplan zum richtigen Zeitpunkt und nur für produktive Zwecke ein- aesetzt werden, um der Wirtschaft über die schwierigste An­fangszeit einer Neubelebung aus ergener Kraft yinwegzu- helfen.

2n diesem Zusamenhang noch ein Wort zurSiedlung. Die Siedlung ist ein so ernstes, für das gesamte Leben der Nation so wichtiges Problem, daß es nicht angeht, mit die­ser Frage Propaganda zu machen und in Millionen von Familien Hoffnungen zu erwecken, für die die wirtschaft­lichen Voraussetzungen einfach nicht vorhanden sind. Die Reichsregierung hält es für viel notwendiger, ohne Rücksicht auf einen momentanen, aber vergänglichen Beifall erst ein­mal die Maßnahmen zu treffen, die den Siedlern eine wirt­schaftliche Lebensexistenz ermöglichen. Zu diesem Ziel hat sie bereits eine Reihe von Entscheidungen getroffen, die dem Schutze der bäuerlichen Veredelungswirtschast dienen.

Die Regierung hat durch ihre ersten Maßnahmen bewie­sen, daß sie die Kraft zum Entschluß aus dem Bewußtsein ihrer Unabhängigkeit von irgendeinem Parteiauftrag be­sitzt. Sie wird auch den weiteren Weg in die Zukunft nach diesem Grundsatz beschreiten.

Eine Nimm MelirW

Das Lausanner Protokoll vom österreichischen National­rat angenommen

Wien, 17. Aug. Der Nationalrat hat am Mittwoch in na­mentlicher Abstimmung das Lausanner Anleiheproto» loll mit 81 gegen 8V Stimmen angenommen. Für das Protokoll stimmten die Christlich-Sozialen, der Landbund und sechs Mitglieder des Heimatblocks. Dagegen stimmten die So­zialdemokraten, die Großdeutschen und zwei Heimarblockabgeord- nete. Ein grohüeutscher Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung war vorher mit demselben Stimmenverhältnis abgelehnt morde«.

Bevor es im österreichischen Nationalrat zur Annahme de» Lausanner Anleiheprotokolls kam, gab es noch eine lebhafte De­batte, die von den Sprechern aller Parteien bestritten wurde. Den Standpunkr der Siqialdemokratischen Partei legte Abg. Dr. Bauer dar, der die Haupteinwände seiner Partei gegen da» Abkommen in vier Thesen zusammenfaßt«. Da» Abkommen sei «stens eine wesentliche Beeiutr-chttaung d«r mchUt-oUtisch»»

Handlungsfreiheit Oesterreichs, zweitens bringe es eine auslä». drsche Kontrolle auf unbestimmte Zeit mit sich, drittens enthalt« ^ Bestimmungen, welche volkswirtschaftlich sehr gefährlich seien.

B. die Verwendung der aufzulegenden inneren Anleihe, und viertens auch sozialpoliiisch gefährlich seien, wie z. V die Durch- führung des Reformprogrammes bei den Bundesbahnen. Dem- gegenüber stehe die Erlangung einer Anleihe von 300 Millionen Schilling, welche jedoch nur eine Erleichterung der währungs­politischen Loge für wenige Monate und eine Erleichterung der staatsfinanziellen Lage höchstens für ein Jahr bedeute. Die So­zialdemokratie sei überzeugt, daß es möglich gewesen wäre, aus Lausanne einen besseren Vertrag nach Hause zu bringen. Der großdeutsche Abgeordnete Prodinger erklärte, das Lausanner Ab» kommen sei für das Deutschtum im Südosten von schicksalhaft«, Bedeutung. Weite Kreise in Oesterreich stünden der Vorlage fas­sungslos gegenüber. Der Redner forderte eine Volksabstimmung über das Lausanner Protokoll und stellte schließlich den Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung, damit es deutlich werde, daß der österreichische Nationalrat gegen Frankreich und für Deutsch land Antritt Der Sprecher des Heimatblocks, der für die An-