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Nr. 170

Irakische Obrrvräsident Siebr. von den sozialdemokratischen Ober- vräsidenten ist nur der hannoversche Oberprüsident Noske im Amt belassen worden. Von den sechs ihres Annes enthobenen Re­gierungspräsidenten sind siins Sozialdemokraten, darunter ein Sohn des nutzeren Reichsgerichtspräsidenten Simons, und ein Sohn Adolf von Harnacks. Der sechste der Regierungspräsiden­ten. Dr. Amelunen. gebärt dem Zentrum an. Im Amt geblie­ben ist der demokratische Regierungspräsident Friedensburg >n Kassel. Die ihres Amtes enthobenen Polizeipräsidenten sind sämtlich der Sozialdemokratie zuzurechnen. Im Amt geblieben ist der sozialdemokratische Polizeipräsident Zörgiebel in Dort­mund.

Verhaftungen in Berlin

Polizeioberst Heimannsberg und andere

Berlin, 22. Juli. Der ehemalige Kommandeur der Schutz­polizei, Polizeioberst Heimannsberg. Polizeimajor Enke und das Mitglied des Reichsbanners. Calbergh, wurden am Freitag früh von der Reichswehr in Hast genommen und wegen dringenden Tatverdachts einer Zuwiderhandlung gegen die Ver­ordnung des Reichspräsidenten vom 20. Juli 1932. Die Verhaf­teten wurden in die Militärarrestanstalt in Moabit gebracht.

Der „Schwäb. Merkur" berichtet folgendes:

lieber das aufsehenerregende Vorgehen des Militärbefebls- habers in diesem Falle erfährt man eine Reibe von Einzelheiten, wenn auch amtlicherseits zunächst, solange die Untersuchung im Gange ist. strengstes Stillschweigen über die Sachlage bewahrt wird. Es durfte sich aber trotzdem der Tatbestand herausgestellt haben, daß der frühere Polizeikommissar der geistige Führer der Bestrebungen gewesen ist, die unmittelbar nach Uebernahme des Reichskommissars für Preußen eingesetzt haben und die darauf binzielten, der auf verfassungsmäßigem Wese durch die Not­verordnung des Reichspräsidenten eingeführten Neuordnung der Dinge in Preußen mit gewaltsamen Mitteln entgegenzutreten. Infolgedessen wird gegen Oberst Heimannsberg ein Verfahren eingeleitet werden, er wird unter Anklage gestellt und das Er­gebnis bleibt abzuwarten.

Wie verlautet, ging die Absicht des Obersten Heimannsberg dahin, unter Unterstützung verschiedener Schutzpolizeioffiziere, des Reichsbanners, der Eisernen Front und unter Beteiligung einiger Schuvohundertschaften auf gewaltsamem Wese gegen die Inhaber des Reichskommissariats und damit gegen die Reichs­regierung vorzugeben. Durch den schnellen Zugriff des Militär- befehlshabers ist es jedoch gelungen, alle diese Pläne im Keim zu ersticken, wobei aber jetzt schon feststehen dürfte, daß die Pläne bereits greifbare Gestalt angenommen haben. Es verlautet mit großer Bestimmtheit, daß bereits am Donnerstag mittag im Flughafen Temvelbof eine Abteilung Reichswehr erschien und dort die gerade zum Abfliegen bereitstehende Flugzeugmaschine der bekannten sozialdemokratischen Flugorganisarion Sturmvogel am Start verhinderte, in dem Flugzeug zwei Koffer beschlag­nahmte, in denen, wie es beißt, geheimes Material, das zu den Akten des Polizeipräsidiums gehörte, sich befand und das von dem „Sturmvogel" in Sicherheit gebracht werden sollte. Oberst Heimannsberg bat des weiteren in den letzten Tagen, besonders am gestrigen Donnerstag, in seiner Wohnung Besprechungen mit verschiedenen Persönlichkeilen gehabt, die auf eine gewaltsame Aenderung der Verhältnisse in Preußen hinzielten und das Er­gebnis ist die heutige Verhaftung gewesen.

Im Zusammenhang damit ist von Bedeutung, daß nach Ber­liner Meldungen auf einer Funktionärsitzung der Berliner Par­teiorganisation der SPD. am Donnerstag erhebliche und schwere Borwürfe der Funktionäre gegen die bisherigen sozialdemokra­tischen Minister in Preußen erhoben worden sind, und daß sich dort eine außerordentlich starke Unzufriedenheit zum Verhalten der Minister zeigte. Man hat ihnen vorgeworfen, daß sie zu schnell ihre Aemter aufgegeben haben, daß sie nur der Form nach und nicht tatsächlich der Gewalt gewichen sind. Man hat von ihnen gefordert, daß sie der Gewalt des Reichskommissars die Gewalt der SPD. und der Eisernen Front hätten entgegenstellen müssen. Es ist weiter dabei zum Ausdruck gekommen, daß nach Ansicht der SPD.-Funktionäre die bisherigen preußischen Mi­nister. besonders Braun und Severins, durchaus in der Lage waren, die Pläne des Reichskommissariats für Preußen dadurch zunichte zu machen daß die Reichsregierung von den preußische« Vollzugsorganen r -bneitrg verhaftet worden wäre.

Non den verbleibenden acht Oberpräsidenten gehören drei der Zentrumsvartei, drei der Deutschen Volkspartei, einer der Staatsvartei und einer der Sozialdemokratischen Partei an. Von 32 Regierungspräsidenten, die im Amt bleiben, sind neun parteipolitisch zum Zentrum, neun zur Deutschen Volkspartei, sechs zur Staatsvartei und drei zur Sozialdemokratischen Partei zu rechnen.

In Berlin tagte die Eiserne Front unter dem Vorsitz des Reichsbannersübrers Höltermann, dann der sozialdemokratische Parteivorstand unter Teilnahme des bisherigen preußischen Ministers Otto Braun und ehemaligen Innenministers Seve­rins. Ferner fanden Verhandlungen der Freien Gewerkschaften und des Afa-Vundes statt. Es wurde die größte „Aktivität" der Partei gefordert. Die Kommunisten schüren nach wie vor zum Generalstreik. Weder die Preußen-Regierung noch die Reichs­regierung werden zunächst ein Verbot der KPD. ausspre­chen. weil man befürchtet, daß dann unter Umständen später die Rechtsgültigkeit der Reichstagswahl angesochten werden könnte. Sollte es zu einem Einschreiten gegen die Kommunisten kommen, so wird wohl zunächst nicht ein Verbot der Partei, sondern ein Verbot ihrer Kampforganisationen in Frage kommen.

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Ein Verbot -er Gcneralstreikyroyaganda

Der Militärbefehlshaber erklärte, der Generalstreik als politisches Kampfmittel t.egen die Verordnung des Reichs­präsidenten vom 20. Juli 1932 bedeutet eine wesentliche Ge­fährdung der öffentlichen Ruhe und Ordnung. Gegen Redner, Verfasser und Verteiler von Flugblättern, die zum Generalstreik auffordern, ist daher gemäß Paragraph 3 der Verordnung des Reichspräsidenten vorzugehen.

Eine von den Kommunisten für alle Betriebsräte angesetzte Betriebsrätevollversammlung, bei der das Thema „Velagerungs- zustand in Berlin und die Aufgaben der Betriebsbelegschaften" behandelt werden sollte, ist vom Wehrkreiskommando verbo­ten worden.

Schwarzwälder Tageszeitung „Aus de« Ta»«eu"

. GesthäMbergabe in den preußischen Ministerien

! Berlin. 22. Juli. Der Stellvertreter des Reichskommissars kür Preußen, Dr. Bracht, übernahm die Geschäfte im preußischen ^ Staatsministerium. Alsdann verhandelte er mit den Staats- ? Ministern Dr. Schreiber, Dr. Steiger und mit deren in , den einstweiligen Ruhestand versetzten Staaatssekretären mit dem Ergebnis, daß die Geschäfte des preußischen Ministeriums i für Handel und Gewerbe nunmehr an den mit der Wahrnehmung ' der Geschäfte des Staatssekretärs beauftragten Bankenkommissar ^ Dr. Ernst und des preußischen Ministeriums für Landwirt­schaft, Domänen und Forsten an Staatssekretär Mussehl iiber- : geben werden. Die in Aussicht genommene Unterredung mit Staatsminister Dr. Hirtsiefer konnte nicht stattfinden.

Auch Dr. Hirtsiefer übergibt sein Amt

: Berlin, 22. Juli. Staatsminister Dr. Hirtsiefer Hai sich

bereit erklärt, die laufenden Geschäfte des bisher von ihm ge- ^ leiteten Wohlfahrtsministeriums abzugeben. Die Geschäfte des s Ministeriums bat Staatssekretär Scheidt übernommen. Damit t ist die "ebergabe sämtlicher preußischer Staatsministerien an

> die dur../ den Reichskommissar Beauftragten vollzogen.

! Reichsgerichtspräsident Dr. Vumke leitet die Verhandlungen ! des Staatsgerichtshofes

i Leipzig, 22. Juli. Der Vorsitzende des Sraatsgerichtshofes für ! das Deutsche Reich. Reichsgerichtspräsident Dr. Bumke, der zur Zeit auf Urlaub in Oberbayern weilt, wird seinen Urlaub s unterbrechen, um die Verhandlungen des Staatsgerichtshofes j am Samstag zu leiten. Dr. Bumke wird im Laufe des Freitags ! in Leipzig eintreffen.

i Urlaubssperre für die Berliner Polizei

- Berlin, 22. Juli. Der Militärbefehlshaber für Groß-Berlin und Brandenburg, Generalleutnant von Rundstedt, bat beut« nachmittag den Berliner Polizeipräsidenten angewiesen, für di«

s Berliner Schutzpolizei sofort die Urlaubssverre zu verhängen.

> Die Beamten, die sich unterwegs befinden, werden sofort tele- ! graphisch zurückgerufen werden.

! Schutzhaftbefehl gegen Major a. D. Anker und Rob. Breuer s Berlin, 22. Juli. Der Militärbefehlshaber von Groß- s Berlin und Provinz Brandenburg hat am 22. Juli 1932 i gegen die Reichsbannerführer Major a. D. Anker und Robert Breuer Schutzhaftbefehl erlassen. Die beiden Ge­nannten sind, wie sich aus einem Artikel der Berliner : „Börsenzeitung" vom 21. Juli 1932 und einer Vernehmung . des Berichterstatters der genannten Zeitung ergeben hat, j dringend verdächtig, in einer Versammlung der Eisernen s Front am 2V. Juli 1932 die Reichsregierung und die Trä- s ger der vollziehenden Gewalt beschimpft und die Eiserne

- Front zur Illegalität aufgesordert zu haben. Dadurch s haben sie die öffentliche Ruhe, Ordnung und Sicherheit ge- . lährdet. Gegen die Genannten wird wegen Zuwiderhand­lung gegen die Verordnungen des Reichspräsidenten und des Militärbefehlshabers vom 20. Juli 1932 bei der zu­ständigen Staatsanwaltschaft Strafanzeige erstattet.

^ Der Deutsche Postverband zur Gewerkschaftserklärung Berlin, 22. Juli. Der Deutsche Postverband hat sich in s einer Sondervorstandssitzung mit der Unterzeichnung der ! bekannten Erklärung der Gewerkschaften durch den Deut­schen Beamtenbund befaßt. In der Unterzeichnung der s Erklärung durch den Deutschen Veamtenbund wird vom ! Deutschen Pdstverband eine unzulässige parteipolitische ! Stellungnahme zu den letzten staatspolitischen Vorgängen i erblickt, die auf das schärfste gemißbilligt wird und von der . der Deutsche Postverband entschieden abrückt.

^ Dr. Bolz an Hindenburg

! Die Stellungnahme der württembergischen Regierung

! Die württembergische Regierung bat zu der Frage üer Ein- ! setzung eines Staatskommissars für Preußen an den Reichspräst- ! denten und an den Reichskanzler ein Schreiben gerichtet. Das

- Schreiben har folgenden Wortlaut:

's

l Hochverehrter Herr Reichspräsident!

j Die Notverordnung über die Einsetzung eines Reichskom- i missars für das Land Preußen ist von größter Tragweite für alle Länder, da deren Selbständigkeit die Grundlage des dent- z schen Verfassungslebens bildet.

! Da der Streit darüber, ob die Notverordnung in dem ' Artikel 48 der Reichsverfassung eine ausreichende Grundlage

' bat, nach Artikel 18 der Reichsverfassnng von dem Staats- gerichtshos des Deutschen Reiches entschieden wird, so kann die Württ. Staatsregierung davon absehen, die von anderen : Ländern bereits geltend gemachten und von ibr geteilten ver-

! fassungsrechtlichen Bedenken zu wiederholen; sie kann sich da- ! rauf beschränken, ihre politische Besorgnis auszusprechen, i Unsere Besorgnis gilt der Auswirkung der Maßregeln in der ' Zukunft, sie schaffen einen Vorgang, der auch die übrigen Län-

, der der Gefahr ähnlicher Eingriffe in ihre verfassungsmäßi­

gen Rechte anssetzt. Gerade in Württemberg, wo das Eisen-

- leben des Staates mit Zähigkeit verteidigt wird, würde eine solche Entwicklung besonders schwer getragen werden.

In Ehrerbietung Euer Exzellenz ergebenster

(sez.) Bolz, Staatspräsident.

< »

' Der Brief des württembergischen Staatspräsidenten an den ! Reichspräsident ist feiner Form und seinem Inhalt nach korrekt.

- Ls kann nichts dagegen eingewendet werden, schreibt der Schwäb. s Merkur. Freilich, man braucht die Besorgnis der württembergi- : schen Regierung, die in dem Schreiben »um Ausdruck kommt, nicht . zu teilen. Württemberg hat nichts zu befürchten, solange so ^ geordnete, saubere Verhältnisse herrschen wie heute. Wir haben ! alle kein Verlangen darnach, preußische Zustände so oder so zu : erhalten.

s Die „Südd. Zeitung" bemerkt, daß bei der Beschlußfassung ' des württembergischen Staatsministeriums die Minister Dr. : Deblinger und Dr. Maier, weil abwesend, nicht mitgewirkt ha­ben. Anwesend waren lediglich die beiden Zentrumsminister Dr. . Bolz und Dr. Beyerle sowie Kultminister Dr. Bazille.

! Bksirm brr SnrchfMmo des ArbrM beilimsslmskMMlimms

Berlin, 22. Juli. Wie wir erfahren, find die Vorberei­tungen zur Durchführung des von der Reichsregierung be­schlossenen Arbeitsbeschaffungsprogramms auf dem Gebiete der Wasserwirtschaft und des Straßenbaues in vollem Gange. Für Maßnahmen der Reichswasserstraßenverwal­tung wurden die ersten Projekte in einem Eesamtkosten- betrage von 3 800 000 Mark bereits bewilligt. Hierfür wurden von der Deutschen Gesellschaft für öffentliche Ar­beiten A.E. Darlehen im Gesamtbeträge von rund 3100 000 Mark und von der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung Zuschüsse in Höhe von 430 000 Mark zur Verfügung gestellt. Bei den zu fördernden Pro­jekten handelt es sich u. a. um neue Lose des Mittelland­kanals. Des weiteren hat die Deutsche Gesellschaft für Not­standsmaßnahmen den Ländern Preußen und Bayern im Rahmen ihres laufenden Programms neuerdings einen Betrag von rund 2 Millionen Mark bewilligt. An der Finanzierung dieser Arbeiten ist die Reichsanstalt ihrerseits mit Zuschüssen in Höhe von weiteren rund 900 000 Mar? beteiligt. Auch mit diesen Beträgen werden in erster Linie Straßenbauten, daneben auch Brückenbauten und Kanali­sationsanlagen gefördert. Die Stadt Berlin hat hiervon einschließlich der Zuschüsse der Reichsanftalt einen Betrag von rund 2 025 000 Mark erhalten. Insgesamt sind somit für zusätzliche Arbeiten von der Deutschen Gesellschaft für öffentliche Arbeiten AE. und der Reichsanstalt für Arbeits­vermittlung und Arbeitslosenversicherung rund 6 500 000 Mark zur Verfügung gestellt worden.

Der frühere Reichsmin ster v. Schlieben f

Salle, 22. Juli. Der frühere Reichsfinanzminister von Schrie­ben ist in der vergangenen Nacht nach einer Operation ge­storben. von Schlieben war Vorsitzender der wirtschaftlichen Ver­einigung der mitteldeutschen Zuckerindustrie. Er wurde am 14. Juni 1875 in Eroßrinnersdorf (Schlesien) geboren, studierte Rechtswissenschaften und trat in den preußischen Verwaltungs­dienst ein, wo er zuletzt Landrat in Ostpreußen war. Im Jahre 1916 trat er als Geheimer Regierungsrat und Vortragender Rat in der Reichskanzlei in den Reichsdienst. Nach dem Umsturz kam er 1919 in das Reichsfinanzministerium, wo er 1920 Ministerial­direktor und Leiter der Etatsabteilung wurde. Im Januar 1925 trat er als Reichsfinanzminister in das Kabinett Luther ein. Er betrieb eine Politik, die von seinen Gegnern „Thesaurierungs­politik" genannt wurde. Die Eingänge übertrafen den Vor­anschlag um 2 Milliarden RM. Am 25. Oktober 1925 trat Schlieben mit den übrigen Deutschnationalen infolge des Lo­carnovertrages aus der Regierung aus. Von 1926 bis 1930 lei­tete er das Landesfinanzamt Magdeburg.

Gronau zum ManMflug gestattet

List a. W.. 22. Juli. Heute vormittag 11 Uhr ist nach langem Warten auf günstigeres Wetter Wolfgang von Gronau auf sei­nem Grönlandwal zum Fernflug nach Nordamerika gestartet. Neben seinem Bordmonteur Franz S ack und seinem Bordfunker Al brecht, die ihn beide schon bei seinen Transatlantikflügen 1930 und 1931 begleitet haben, befindet sich noch als zweiter Flugzeugführer Gert von Roth an Bord.

Gronau aus Island gelandet

Reykjavik, 22. Juli. Der deutsche Flieger von Gronau :st heute abend kurz vor 7 Ahr glatt in Seydisfjord gelandet.

Das 11. Deutsche Sünger-Bundesfest

Feier in der Paulskirche

Frankfurt, 22. Juli. Nachdem am Donnerstag abend die Ber- lienr Sänger in Frankfurt a. M. eingetroffen waren, folgten am Freitag vormittag die Sänger-Sonderzllge aus allen Gauen Deutschlands. Die hier erwarteten 40 000 Sänger sind fast voll­zählig eingetroffen. Der Freitag wurde mit einer eindrucksvollen Feier in der Paulskirche eingeleitet. Die Festrede hielt der Vorsitzende des Festausschusses, Rechtsanwalt Dr. Hermann- Frankfurt a. M., der in längeren Ausführungen die Geschichte jener Zeit umrib, in deren Mittelpunkt die Paulskirche stand. Unter Anwendung auf die heutige Zeit betonte der Redner, daß die Einheit auch heute nicht bestehe, solange man unseren Volks- körver in zwei Teile zerrissen und lebenswichtige Organe aus ihm herausgeschnitten habe. — Der Obmann des österreichisch­deutschen Volksbundes Wien, Generaldirektor Dr. Neubacher, legte ein begeistertes Bekenntnis für den Anschlußgedanken ab.

Neues vom Lage

Schweres Berkehrsmglüch in München 4 Tote

München, 22. Juli. ,Ein schweres Verkehrsunglück ereignet« sich am Freitag nachmittag im Westen der Stadt. An einer ab­schüssigen Stelle riß von einem mit Kies beladenen Lastkraft­wagen einer Münchener Baufirma der Anhänger ab und fuhr nach rückwärts die abfallende Straße hinunter. Ein Mann, der auf einem Fahrrad ein Kind mit sich führte, wurde erfaßt und ebenso wie das Kind auf der Stelle getötet. Dann geriet das Gefährt auf den Bürgersteig und überrannte mehrere Pas- fanten. Eine Frau und ein Mann erlitten tödlich Verletzungen, Ein weiterer Passant wurde schwer verletzt.

Wolkenbruch über Niederbayern

Nürnberg, 22. Juli. In der Gegend von Neuwirken sing ein Wolkenbruch nieder, wie er in einem ähnlichen Ausmaße seit 40 Jahren nicht mehr beobachtet wurde. Länger als eine Stunde hielt das Unwetter an. Die Häuser am unteren Markt standen in kurzer Zeit meterhoch unter Wasser. Bei Atzlern wurden Aecker weggerissen, Wiesen verschlammt und die Kartoffeln fortgeschwemmt.

Der Konflikt zwischen Paraguay und Bolivien

Washington. 22. Juli. (Reuter.) Die Vertreter der fünf neu- traten Mächte, die an der südamerkanischen Konferenz in Wa­shington teilnehmen, haben Paragpay und Bolivien telegraphisch, gebeten, die Feindseligkeiten einzustellen und einen Nichtangriffs­oertrag zu unterzeichnen.