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Altensteig» Mittwoch den 4. Mai 1032

k»S. Jahrgang

Rücktritt trs WlMaftSmWters Warmbeld?

Neuer deutscher Schritt ln Mauen

Berlin, 3. Mai. Der deutsche Gesandte in Kowno hat erneut «inen Schritt bei der litauischen Regierung wegen der Memel- augelegenheit unternommen. In einer Unterredung mit dem litauischen Außenminister Zaunius hat der Gesandte noch ein­mal die Aufmerksamkeit der litauischen Regierung auf die Vor­gänge hingelenkt, die nach Auffassung Deutschlands einen Verstoß gegen das Memelstatut bedeuten und abgestellt werden müssen. Zn politischen Kreisen wird daran erinnert, daß bereits bei den Wahlen für den memelländischen Landtag im Jahre 1930 ein ähnliches Verhalten der Litauer zu einer Beschwerde beim Völ­kerbund geführt und dann seine Erledigung in einem Schrift­wechsel zwischen dem damaligen deutschen Außenminister Dr. Eurtius und dem litauischen Außenminister Zaunius gefunden hat. Zaunius hatte seinerzeit namens der litauischen Regierung eindeutige Zusicherungen für eine unbeeinflußte Abstimmung und Wahlprovaganda gegeben. Damals wurden die bereits rein groß-litauisch zusammengesetzten Wahlkreiskommissionen und Wahlvorstände entsprechend dem Stärkeverhältnis der Parteien umgebildet, so daß auch die deutschen Parteien auf Grund einer überwiegenden Mehrheit genügende Vertretung bekamen. Auf diesen Schriftwechsel ist in den verschiedenen Noten Deutschlands an Litauen und die Signatarmächte Bezug genommen worden.

Im übrigen scheinen die verschiedenen Schritte Deutschlands wie auch die der Signatarmächte insofern eine» gewissen Erfolg gehabt zu haben, als in den letzten Tagen keine Ausschreitungen mehr gegen die Wahlpropaganda der Memeldeutschen vorgekom­men sirtd.

In diesem Zusammenhänge verdienen Gerüchte Erwähnung, die davon sprechen, daß von unbekannter litauischer Seite 50 000 gefälschte Stimmzettel der memelländischen Volkspartei an die Wähler verschickt worden sind, um dadurch offenbar das Wahl­ergebnis im litauischen Sinne zu beeinflussen.

BerMrftmg der Sevlsrnbrsllmmmioea M den Reiseverkehr ins Ausland

Berlin, 3. Mai. Die Devisenlage maop einige Verschärfungen der Bestimmungen für den Reiseverkehr nach dem Auslande und d«m Saargebiet notwendig Die Devisenbewirtjchastungsstellen »erden für nicht geschäftliche Reisen fortan den Nachweis der Dringlichkeit der Reise verlangen; bei Reisen zum Kurgevrauch 1« Auslande ist hierbei die Vorlage eines amtsärztlichen Zeug- nissrs erforderlich.

Von einigen ausländischen Kurverwaltungen usw. sind in letzter Zeit Prospekte verschickt worden, in denen deutschen Kur­gästen empfohlen wird, bei einem beabsichtigten Kuraufenthalt im Auslande bereits einige Monate vor Antritt der Reise regel­mäßig lleberweisungen im Rahmen der Freigrenze vorzuneh­men. Es wird davor gewarnt, auf solche Empfehlungen ein­zugehen, da dieses Verfahren ein« Umgehung der Devisenvor­schriften darstellt.

Auch bei Geschäftsreisen wird strenger als bisher darauf ge­achtet werden, daß die Anforderungen an Devisen als berechtigt anerkannt werden können.

Sie nächste Notverordnung

Umgestaltung der militiirähnlichen Verbände Berlin, 3. Mai. Im Reichsinnenministerium wird zur Zeit noch an dem Entwurf der Notverordnung über die Umgestaltung militärähnlicher Organisationen gearbeitet. Es ist offenbar beabsichtigt, den Erlaß über das SA.-Ver- bot so zu ergänzen, daß es paritätisch für alle gleichartigen Verbände anzuwenden ist. Eine Aufsichtsbehörde soll mit der Nachprüfung der Satzungen beauftragt Werden und für die Durchführung etwaiger Abänderungen sorgen. Der „Lokalanzeiger" vertritt die Auffassung, daß nach der neuen Abänderung die NSDAP, die Möglichkeit hätte, wieder Sonderformationen zu bilden, die aber keinen mili­tärähnlichen Charakter haben dürften.

Srr erste Mandschuretbertcht

Der Vorsitzende des vom Völkerbundsrat nach der Mandschurei entsandten diplomatischen Untersuchungsausschusses, Lord Lyt- ton, hat dem Generalsekretär des Völkerbundes seinen ersten Bericht telegraphisch übermittelt, in dem eine allgemeine Ueber- ficht über die militärische Lage in der Mandschurei gegeben wird. Danach befinden sich in der Mandschurei gegenwärtig 1VV KKV Mann chinesischer Truppen, 85 vvü Mann bewaffneter und aus­gebildeter Truppen des neuen mandschurischen Staates, die teilweise unter dem Kommando Japans stehen, und 22V KOK Mann japanischer Truppen. Zwischen diesen drei Gruppen fän­den fortgesetzt zum Teil schwere Kämpfe statt. Lytton betont, daß die ganze Mandschurei sich gegenwärtig in voller Anarchie und Auflösung befinde. Die Unsicherheit fei außerordentlich groß.

Berlin, 3. Mai. Wie die Berliner Abendblätter zu berich­ten wissen, soll Reichswirtschaftsminister Prof. Dr. Warm- bold sein Rücktrittsgefuch eingereicht haben. Die Nacht­ausgabe schreibt in diesem Zusammenhang, daß der heutige Empfang des Reichskanzlers beim Reichspräsidenten offen­bar in Zusammenhang mit diesen Rücktrittsgerüchten stehen dürfte. Es heißt in den Blättermeldungen weiter, daß das Rücktrittsgesuch bis zur Stunde noch nicht genehmigt sei. Reichswirtschaftsminrster Warmbold beim Reichskanzler Berlin, 4. Mai. Wie wir zu den Blättermeldungen über Rücktrittsabsichten des Reichswirtschaftsministers noch er­fahren, hatte Professor Warmbold heute nachmittag eine längere Unterredung mit dem Reichskanzler. Irgend eine Entscheidung in den zur Erörterung stehenden Fragen ist

keinesfalls vor morgen zu erwarten.

*

Der Rücktritt des Reichswirtschaftsministers Professor Warmbold Berlin, 4. Mai. Die Morgenblätter beschäftigen sich fast alle sehr ausführlich mit dem bevorstehenden Rücktritt des Reichs­wirtschaftsministers Warmbold und erörtern die Frage, ob sich aus diesem Rücktritt irgendwelche politischen Auswirkungen für die Erhaltung des Gesamtkabinetts ergeben werden. Hinsichtlich der Nachfolge für Dr. Warmbold wird fast allgemein der Rame des Leipziger Oberbürgermeisters Dr. Gördeler genannt.

Die Gründe für den Rücktritt des Wirtschaftsministers sehen die meisten Blätter darin, daß zwischen Dr. Warmbold und den übrigen Ministern, insbesoirdere dem Arbeitsminister Dr. Ste- gerwald, Meinungsverschiedenheiten über die Pläne zur Be­kämpfung der Arbeitslosigkeit u. zur Arbeitsbeschaffung bestehen.

Die „Germania" weist darauf hin, daß über die Lösung der aktuellen Wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen schon seit

BrsAWe

des zentralen KreditauWusses

Berlin, 3 Mai. Der zentrale Kreditausschuß hat folgende Be­schlüsse über eine Aenderung des am 9. Januar 1932 beschlosse­nen Abkommens über die Festsetzung von Höchstzinssätzen für hereingenommene Gelder gefaßt, die mit dem 3. Mai 1932 wirk­sam werden. In diesen Beschlüßen heißt es: Normale Sparein­lagen sind Einlagen auf Konten, die unter Ausfertigung eines Sparbuches angelegt werden, der Geldanlage, aber nicht dem Zwecke des Zahlungsverkehrs dienen und über die deshalb nur unter Vorlage des Sparbuches verfügt werden darf. Der zen­trale Kreditausschuß hak folgende Zinssätze für hereingenommene Gelder festgesetzt:

Für normale Spareinlagen höchstens 4 Prozent," für täglich fällige Gelder in provisionssreier Rechnung höchstens 2 Prozent, in provisionspflichtiger Rechnung höchstens., 2,5 Prozent, für Kündigungsgelder, sofern die Kündigungsfrist oder feste Laufzeit mindestens einen Monat und weniger als drei Monate beträgt, höchstens 4,25 Prozent, sofern die Kündigungsfrist oder feste Laufzeit mindestens drei Monate und weniger als sechs Monate beträgt, höchstens 4,5 Prozent, sofern die Kündigungsfrist oder feste Laufzeit mindestens sechs Monate und höchstens 364 Tage beträgt, höchstens S Prozent, für feste Gelder, sofern sie für einen Zeitraum von mindestens 31 und höchstens 61 Tagen herein­genommen sind, höchstens 0,75 Prozent unter dem am Tage der Hereinnahme geltenden, oder höchstens 0,75 Prozent unter dem jeweiligen Reichsbankdiskontsatz, sofern sie für einen Zeitraum von mindestens 62 und höchstens 91 Tagen hereingenommen stnb, höchstens 0,5 Prozent unter dem am Tage der Hereinnahme geltenden, oder höchstens 0.25 Prozent unter dem jeweiligen Reichsbankdiskontsatz, sofern sie für einen Zeitraum von min­destens 92 und höchstens 364 Tagen hereingenommen sind, höch­stens den am Tage der Hereinnahme geltenden oder den jeweili­gen Reichsbankdiskontsatz.

Diese Zinssätze treten am 3. Mai 1932 in Geltung.

Etatsrede des Berliner Eladtkümmerers

Berlin, 3. Mai. In der Stadtverordnetenversammlung führte Stadtkämmerer Asch über den Haushaltsplan 1932 u. a. aus. daß im Frühjahr 1931 das Berliner Budget mit einem Fehl­betrag von 67 Millionen RM. geschlossen habe. Dazu kamen etwa 33 Millionen aus dem Fehlbetrag 1930 und der Kassen­bedarf der außerordentlichen Verwaltung mit etwa 50 Millionen RM., so daß wir mit einer weiteren Geldbeschaffung von 150 Millionen RM. rechnen mußten. Die Gesamtverschuldung der Stadt sei un Jahre 1931 aus dem Bewag-Erlös um über 180 Millionen RM. vermindert worden. Wesentlich trüber als die unerfreuliche Haushaltslage 1931 aber stellten sich die Aussichten für das Jahr 1932 dar. Die von der Arbeitslosenversicherung, der Krisenfürsorge und von der Stadt gegenwärtig betreuten Fa­milien betragen 1112 000 Personen, gleich rund 25,8 Prozent der ortsansässigen Berliner Bevölkerung. Der Etat 1832 sieht ein

geraumer Zeit Gegensätze im Reichskabinett bestanden hätten. Es ist ausgeschlossen, fügt das Blatt jedoch hinzu, daß diese par­tielle Krise des Reichswirtschaftsministeriums, die lediglich i« sachlichen Ressortdifferenzen begründet liegt, weitergehende poli­tische Folgen haben könnte. Die Arbeiten des Kabinetts, die uns über wichtige gesetzgeberische Maßnahmen und parlamen­tarische Entscheidungen sehr schnell nach Lausanne führen, ver­tragen keine Unterbrechung und keine Störung.

In einem gewissen Gegensatz dazu steht die „Deutsche Allge­meine Zeitung", die meint, dag man den Rücktritt des Reichs­wirtschaftsministers keinesfalls mehr als einen einfachen Per­sonenwechsel betrachten und behandeln könne. Die Frage, vor die die gesamte deutsche Politik gestellt sei, sei die Frage der Los­lösung von der Sozialdemokratie. Nachdem die Weimarer Koa­lition durch die Niederlage Brauns erledigt sei, sei auch im Reich die Lage gänzlich verändert.

Der Kanzler beim Reichspräsidenten

Berlin, 3. Mai. Der Reichspräsident empfing am Diens­tag den Reichskanzler Dr. Brüning zum Vortrag über di« innerpolitische Lage und die gegenwärtigen Kabinettsbera- iungen.

Berlin, 3. Mai. Zu der eingehenden einstündigen Aus­sprache zwischen dem Reichskanzler und dem Reichspräsiden­ten erfahren wir von unterrichteter Seite, daß sich dabei eine völlige Uebereinstimmuug zwischen den Auffassungen des Herrn Reichspräsidenten und denen Dr. Briiuings er­geben hat. Alle gegenteiligen Gerüchte werden als in jeder Beziehung unrichtig bezeichnet.

Steueraufkommen von rund 4V8 Millionen RM. vor. Die Dek- kung der Steuerausfälle sei durch die schwerwiegenden Eingriffe auf der Ausgabenseite des Haushalts gelungen. Nicht gelungen aber sei es, Deckung für den Bedarf der Wohlfahrtserwerbslosen- ftirsorge zu erzielen, die mindestens 166 Millionen RM. erfordern werde. Das im Haushaltsplan 1932 sich ergebende Defizit von 113 Millionen RM. sei der Betrag, der der Stadt zur Erfüllung ihrer Fürsorgepflicht gegenüber den Erwerbslosen fehlt. Ohne die umfassende Hilfe des Reiches für die Erwerbslosen kommen wir nicht mehr durch.

Keine Entscheidung in öeaf

Die Frage der Linienschiffe im FlottemmsWch

Genf, 3. Mai. Im Flottenausschuß der Abrüstungskonferenz wurde die Aussprache fortgesetzt über die Frage, ob dir Linien­schiffe als Angriffswaffe anzusehen find. Die Bereinigten Staa­ten von Amerika traten für die Beibehaltung der große« Kampf­schiffe ein. Man konnte beobachte», daß nach amerikanischer An» ficht die Abrüstung zur See vorläufig ihre Regelung gefunden hat und daß nach dem erstrebten Beitritt Italiens und Frarck- reichs zum Londoner Dreimächte-Bertrag die Flottenfrage >i» 1936 zunächst einmal ruhen soll.

Der englische Vertreter sprach sich unter Ausrechterhaltung de» englischen Standpunktes, daß die Linienschiffe Verteidigungs­mittel seien, für eine Herabsetzung der Tonnage aus.

Auffallend war die Haltung der französischen Delegation, die jegliche Festlegung vermied, obwohl in den allgemeinen Vor­schlägen, die Frankreich der Abrüstungskonferenz vorgelegt hat. eine Herabsetzung der Tonnage bei den Linienschiffen vorgesehen ist. Eine unzweideutige Erklärung, daß Linienschiffe als be­sonders gefährliche Waffen anzusehen sind, schien dem franzö­sischen Vertreter im Hinblick aus die späteren Entscheidungen der Konferenz unbequem zu sein.

Der deutsche Standpunkt, der sich aus den Deutschland aus de« Versailler Vertrag auferlegten Verboten der großen Linienschiff« ergibt, wurde nachdrücklichst von dem deutschen Vertreter, Frei­herr von Rheinbaben, zur Geltung gebracht.

Der russische Vertreter erklärte, daß gerade in den letzten Jah­ren durch technische Vervollkommnungen der Angriffscharakter der Linienschiffe besonders erhöht worden sei. Die übrigen Staa­ten entschieden sich größtenteils für einen Angriffscharakter der Linienschiffe.

Die Aussprache über die Frage der Linienschiffe wurde sodann abgeschlossen, indem der Vorsitzende des Flottenausschusses er­klärte, er werde die dem Ausschuß vorgebrachten Vorschläge unk Anregungen dem Büro als Material überweisen. Das bedeutet, daß die technischen Sachverständigen im Flottcnausschuß über di« ihnen gestellten Fragen, ob die Linienschiffe als Angriffswaffe anzusehen sind, keine Entscheidung getroffen haben.

Luftfahrtfragen auf der Abrüstungskonferenz

Senf, 3. Mai. Der Luftfahrtausschuß der Abrüstungskonferenz hat einen kleinen Unterausschuß für technische Sachverständig« eingesetzt, der zunächst einmal eine bis jetzt noch nicht vorhen-