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SchrvarzwälSer Tageszeit»», „U«, de» T«»«e»

Nr. 93

Arbeitsämtern rund 5 934 000 Arbeitslose gemeldet. Die Zahl der Hauptunterstützungsempfünger ist in der Arbeitslosenversicherung um rund 231000 auf rund 1 347 000 am 15. April zurückgegangen. Auch in der Krisenfürsorge ist zum erstenmal seit etwa Jahresfrist ein Rückgang der Zahl der Hauptunterstützungsempfän­ger zu verzeichnen und zwar um rund 23 000 auf rund 1 721 000.

In Baden und Württemberg

Die Iaht der bei den Arbeitsämtern vorgemerkten Arbeits­suchenden fiel vom 31. März bis 15. Avril von 344 846 Personen «lf 338 276. von denen 141159 auf die wiirttembergischen und 197117 auf die badischen Arbeitsämter kamen; davon waren 323 489 als arbeitslos anzusehen, und zwar 133 737 in Würt­temberg und 189 752 in Baden. Die Inanspruchnahme der ver- stchsrungsmässigen Arbeitslosenunterstützung ist um 15 865 Per­sonen und die der Krisenfürsorge um 941 zurückgegangen. In der versicherungsmätzigen Arbeitslosenunterstützung waren 91321 Personen (65 798 Männer, 25 526 Frauen), in der Krisenfürsorge 99 192 Personen (84 369 Männer, 14 733 Frauen). Die Gesamt­zahl der Unterstützten ist weiter um 16 8Ü6 Personen oder um 8,1 v. H. nämlich von 297 232 Personen (166 892 Männer. 49 439 Frauen) auf IW 426 Personen (159167 Männer, 40259 Frauen) gefallen: davon kamen auf Württemberg 81992 gegen 91889 und auf Baden 198 434 gegen 115 343 am 31. März 1932.

«Minien für die KanMbuag von ZeitlinWerbvten

Berlin, 21. April. Auf Grund von Verhandlungen mit der Reichsarbeitsgemeinschaft der deutschen Presse hat der Reichs­minister des Innern den Landesregierungen Richtlinien für die Handhabung der Verordnung zur Bekämpfung der politischen Ausschreitungen gegeben, die besagen:

Es find in letzter Zeit eine Reihe von Zeitungsverboten. die auf Grund der Verordnung vom 19. August 1931 wegen Ge­fährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erlassen n" r- den, vom vierten Strafsenat des Reichsgerichts mit der ^ - gründung aufgehoben worden, daß eine Gefährdung der öffent­lichen Sicherheit und Ordnung nicht vorlag. Um die praktische Handhabung der Zeitungsverbote mit der Rechtsprechung nach Möglichkeit in Einklang zu bringen und ungerechtfertigte Ver­bote zu vermeiden, mache ich deshalb in enger Anlehnung an die einschlägigen Beschlüsse des vierten Strafsenats des Reichs­gerichts auf folgendes aufmerksam:

Die Verordnung zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen !vllsn nur politische Ausschreitungen bekämpfen und können demnach auch nur auf eine solche Berichterstattung An­wendung finden, die durch die Art der Darstellung der Gescheh­nisse oder durch die an die berichteten Tatsachen geknüpften Be- rrachtungen oder die aus ihnen gezogenen Schlussfolgerungen die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gefährden geeignet find Insbesondere darf die sehr dehnbare Vorschrift betreffend sie Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nicht dazu verwendet werden, die freie Meinungsäusserung und eine selbst scharfe Kritik der Presse zu unterbinden, solange Meinungs­äusserung und Kritik sich in den Grenzen der Sachlichkeit halten und nicht darauf abzielen, den Meinungsstreit mit unlauteren Mitteln zu führen.

Auch ist zu beachten, dass nach der Rechtsprechung des Reichs- gerichts nicht jeder Zeitungsartikel strafbaren Inhalts zugleich eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung enthält. Auch die Verstöße gegen die Einzelvorschriften der Notverordnung vom 28. März 1931, z. B. gegen die Tatbestände der Aufforde­rung zum Ungehorsam gegen Gesetze und der Beschimpfung oder böswilligen Verächtlichmachung von Staatsorganen, Religions- gesellschaften usw. erfüllen nach der Rechtsprechung des Reichs­gerichts nicht ohne weiteres den Tatbestand einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.

Vielmehr mutz die naheliegende Wahrscheinlichkeit — nicht nur die blosse Möglichkeit — dafür bestehen, dass die durch den Inhalt der Veröffentlichung erzeugte Stimmung zu einer Stö­rung der äusseren Sicherheit und Ordnung, d. h. zu öffentlichen Unruhen, Zusammenstößen, Gewalttätigkeiten oder anderen po­litischen Ausschreitungen führen wird.

Dass ein Artikel in den Kreisen Andersdenkender Beunruhi­gung und Empörung hervorruft, genügt nicht: es mutz die un­mittelbare Gefahr einer Betätigung dieser Empörung durch Handlungen der vorbezeichneten Art hinzukommen. Daß es zu Storungen tatsächlich kommt, ist allerdings nicht Voraussetzung des Verbots.

M Kreugrr-AMe Mt writm Kreise

Stockholm, 21. April. Der überraschende Fund eines Bargeld­betrages von 2 Millionen schwedischen Kronen in den Tresors Joar Kreuzers wird in allen schwedischen Zeitungen sensationell aufgemacht. Einige Blätter behaupten, die führenden Männer der Firma Kreuzer u. Toll A.-E. und der Schwedischen ZünS- holzgesellschaft hätten sich auf die Nachricht voy Kreuzers Tod hin beeilt, so viel Geld als möglich von den Banken abzuhebeu, da man befürchtet habe, dass dem Konzern die Bankguthaben gesperrt werden könnten. Diese Gelder hätten sich schon im Tresor befunden, als die Untersuchungskommission ihre Arbei­ten begann.

»Dagens Nyheter" berichtet, es herrsche in Warschau unter den polnischen Politikern grosse Erregung, weil unter den hinter- lassenen Papieren Kreuzers angeblich eine Namensliste verschie­dener polnischer politischer Persönlichkeiten gesunden worden sei. Aus dieser Liste seien auch „Geschenke" verzeichnet, die Po­litiker von Kreuzer erhalten haben sollen. Neun namhafte pol­nische Persönlichkeiten sollen in diese Angelegenheit verwickelt sein.

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VolkSbiensl bktm RkWlmwnmiMrr

Berlin, 21. April. Im Zusammenhang mit dem Brief,des Fraktionsführers des Christlich-Sozialen Volksdienstes, Simpfen- dörser, der dem Innenminister die Bedenken der Führung des Bolksdienskes zum einseitigen Verbot der SA. und SS. zur Kenntnis brachte, wurden die Mitglieder der Reichsführung des Christlich-Sozialen Volksdienstes, die Reichstagsabgeord­neten Simpfendörser und Schmidt- Kassel am Mittwoch zu einer längeren Aussprache empfangen. Reichsminister Dr. Gröner legte die Gründe für das Verbot der SA. und SS. ausführlich dar. Das über andere Organisationen vorliegende Material werde zur Zeit auf das gewissenhafteste geprüft. Der Minister erklärte ausdrücklich, dass er entschlossen sei. auch dort ohne Zögern rücksichtslos durchzugreifen, wo sich bei irgend wel­chen Organisationen gleiche Erscheinungen wie bei den national­sozialistischen Nachweisen ließen. Es sei die angelegentlichste Sorge des Ministers, durch sofortige positive Massnah­men auf dem Gebiet des Sports und des freiwilligen Arbeitsdienstes den Nöten der deutschen Jugend Abhilfe zu schassen und ihrem natürlichen Drang nach Betätigung Rech­nung zu tragen.

BvrWrtsrM der Straßenbahn deseitlgt

Berlin, 2). April. Der Reichsrat stimmte am Donnerstag abend einer Aenderung der Verordnung über Warnungstafeln für den Kraftfahrzeugverkehr an Eisenbahnübergängen und einer Aenderung der Verordnung über den Kraftfahrzeugverkehr zu. Besonders umstritten war dabei die Aufhebung des unbeschränk­ten Borfahrtsrechts der Straßenbahn, die von Württem­berg, Hessen, Lippe und einigen preußischen Provinzen be­kämpft, aber trotzdem beschlossen wurde. Annahme fand ferner eine von Preußen beantragte Verordnung zur Ueberleitung des Steuerbeitreibungsrechts, wonach die Lohnpfändungsbeschränkun­gen auch für direkte persönliche Steuern, insbesondere Kirchen­steuern in keinem Falle gelten sollen. Schließlich genehmigte der Reichsrat die von der Reichsregierung vorgelegte Berech­nung für den Ersatz der Kosten der Reichspriisidentennmhl an die Gemeinden gegen die Stimmen Bayerns und einiger anderer Länder. Diese hatten verlangt, dass der Berechnung nicht der Lebenshaltungsmdex, sondern die tatsächlichen Kosten zugrunde gelegt werden sollten. Die Gemeinden erhalten ungefähr vier Fünftel der ihnen erwachsenden Unkosten vom Reich zurück- vergütet.

Neues vom Zage

Der internationale Uebsrbrückungslr-Hit für das Deutsche Reich verlängert

Berlin, 21. April. Wie verlautet, ist der internatio­nale lleberbrückungskredit für das Deutsche Reich in Höhe von 125 Millionen Dollar bis zum 10. November 1933 zum Zinssatz von 6 Prozent verlängert worden, wenigstens für neun Zehntel der Gesamtsumme.

Eine neue deutsche Memelnote

Genf, 21. April. Die deutsche Delegation überreichte den Vertretern der Signatarmächte der Memelkonven­tion in Genf eine Note wegen der Zustände im Memel- gebiet sowie wegen der auf die Beeinflussung der Wahlen abzielenden Maßnahmen des Direktoriums Simaitis.

Vereinigung deutscher Arbeitgeberverbände

Berlin, 21. April. Der Vorstand der Vereinigung der Seitl­ichen Arbeitgeberverbände wählte anstelle von Ernst von Vorsig den Generaldirektor der Siemens-Schuckertwerke. Dr. ing. e. h. K«! Köttgen zum Vorsitzenden. Dr. Köttgen wandte sich in sei­ner Ansprache gegen Fehlgriffe in der Sozialpolitik. Für eine ausreichende Kaprtalbildung der Wirtschaft bleibe seit 14 Iah- ren kein Raum. Die Unternehmungen und mit ihnen das ganze Volk lebten heute vom Vermögen. Köttgen erklärte, dass dis deutschen Unternehmer nicht gegen Tarifverträge, auch nichr gegen Koalitionsfreiheit seien. Sie wünschten aber, dass der Staat sich auf vermittelnde Hilfeleistung beschränkt, ohne den Parteien die letzte Verantwortung abzunehmen. Die Unter­nehmer seien, so führte Dr. Köttgen aus, bereit, der Regierung die Verantwortung für die Lohnfestsetzung wieder abzunehmen.

Schweres Einsturzunglück in Korsika

Bastia (Korsika). 21. April. Während einer Gerichtsverhand­lung stürzte die Saaldecke ein und begrub die Rechtsanwälte und viele Zuhörer unter sich. Bei den Aufräumungsarbeiten sind bisher fünf Tote gefunden worden. Die Zahl der Verletzten soll hoch sein.

Kardinal Pisfl tz

Wien, 21. Avril. Der Erzbischof von Wien Kardinal Pisfl ist im Alter von 68 Jahren den Folgen eines Schlaganfalls erlegen. Friedrich Pinl war 1864 in Landskorn in Böhmen geboren, er­lernte zunächst das Buchbindergewerbe und trat später wieder in das Obergymnasium ein. Er trat ins Chorherrenstift Klo­sterneuburg und wurde 1888 zum Priester geweiht. Rach lang­jähriger Tätigkeit als Pfarrer und Hochschullehrer wurde er Fürstbischof von Wien, 1914 Kardinal.

Zinsfestsetzung für die gestundete« europäischen Kriegs­schulden an die Bereinigten Staaten

Neuyort, 21. April. Die Zinsfestsetzung für die von europäi­schen Staaten an Amerika zu zahlenden und durch das Hoover- moratorium gestundeten Kriegsschuldenbeträge ans 4 Prozent wird von „Herald Tribüne" in grosser Aufmachung gebracht. Diesem Blatt zufolge handle es sich um eine Aufforderung des Staatsdepartements an die europäischen Schuldnernationen, diese Beträge innerhalb von zehn Zähren zurückzuzahlen. Im Gegensatz zu dieser grossen Aufmachung glaubt „Neuyort Times" aus Washington melden zu können, dass das Staatsdepartement diese ganze Angelegenheit nur als eine Formalität betrachtet.

Herabsetzung des englischen Bankdiskonts um '/»Prozent

London. 2l. April. Die Bank von England hat ihren Diskontsatz heute um '/« Prozent von 3'/« auf 3 Prozent herabgesetzt. Der Satz von 3*/, Prozent war seit dem 17. März 1932 m^Krost.

Aus Stadt und Laad

Altensteig, den 22. April 1932.

Bor den Landtagswahlen. Der Wahlkampf ist nun in den zwei letzten Tagen vor der Wahl auf dem Höhepunkt angelaugr. Verhältnismäßig ruhig ist der Auftakt zu die­ser entscheidenden Wahl vor sich gegangen. Man stellt, wenn man die stattgefundenen Versammlungen rückblickend überschaut, eine gewisse Müdigkeit und ein Nachlassen des Interesses fest, was ohne Zweifel auf die hintereinander erfolgten Relchspräsidenienwahten zurückzuführen ist. Von fast allen Parteien sind Versammlungen im Laufe der letz­ten und in dieser Woche abgehalren worden; im „Grünen Baum" sprach gestern noch der Bezirksleiter der NSDAP-, Stadtrat PH. Bätzner-Nagold, über dessen Ausführungen wir in unserer heutigen Beilage berichten.

Oeffenttiche Wählerversammlung. Man schreibt uns: Morgen Samstag, den 23. April 1932, abends 8 Uhr findet im Gasthof zum „Grünen Baum" eine Wählerversammlung Ser Sozialdemokratischen Partei statt. Ueber das Thema.: „Der Kampf um den Landtag — Gegen Reaktion, für Ar­beit und Demokratie" spricht der Gewerkschaftssekretär E. H a t y i e - Feuerbach. Alle Arbeiter, Kleinhandwer­ter, Gewerkschaftler und Republikaner sind zu dieser Kund­gebung freundlich eingeladen. Durch die Vorkommnisse in Reich und Land sind auswärtige Nationalsozialisten aus­geschlossen. (Siehe Inserat).

Nagold, 21. April. (Eewerbeausstellung.) Von Ende Juli bis Mitte August findet hier anläßlich des 75jährigen Jubiläums des Ge w e r b e v e r e i n s Nagold eine großaugelegte Eewerbeausstellung des Be­zirkes Nagold statt, an der alle Handwerkskreise und Industrien sich zu beteiligen bereit erklärt haben. Lö.

Nagold, 21. April. (Vom Tonfilm.) Die .hiesigen „Löwen"-Lichtspiele sind wirklich auf der Höhe; sie sind be­müht, ihren Besuchern beste Qualitätsfilme zu zeigen» Auch für diese Woche ist es ihnen gelungen, einen ganz neuen, großen Film zu erwerben. Der große Ufa-Film „Der Kongreß tanzt" geht über die Leinwand. Die duf­tig-zarte Liebesgeschichte des jungen russischen Zaren und der Wiener Handschuhverkäuferin auf dem glanzvollen Wiener Kongreß des Fürsten Metternich ist erfüllt von d^m Frohsinn, von der Walzer- u. Liebesseligkeit der herrlichen Donaustadt. Es ist ein prachtvoller Film. „Das gibts nur einmal, das kommt nicht wieder", singt die bezaubernde Lilian Haroey auf ihrem Triumphzug durch das jubelnde Wien. (Siehe Inserat).

Pfalzgrasenweiler, 21. April. (Turnverein.) Am Samstag, den 16 d. M. hielt der hiesige Turnverein seine diesjährige Ge­neralversammlung ab. Nach begrüßenden Worten durch den Vorstand, Max Kappler, berichteten die Turn- und Fachwarte über die Tätigkeit der einzelnen Abteilungen. Es war aus allen Berichten zu ersehen, welch reiches Maß von Arbeit auch im letzten Jahre wieder geleistet wurde und wie auch die Er­folge als Anreiz zu weiterem freudigem Schaffen nicht ausblie­ben. So durfte der Verein beim Gauturnfest des Mittleren Schwarzwaldgaues in Oberndorf a. N. in der ersten Stärke­klasse einen ersten Preis mit nach Hause nehmen. Die Jung­turner holten sich beim Gaujugendtreffen in Horb den Gau­wimpel. Bei der Besprechung des Arbeitsplanes für den kom­menden Sommer wurde u. a. die Beteiligung am Gauturnfest in Lauterbach vorgesehen. Bei dem letzten Punkt der Tages­ordnung, den Wahlen, trat Heuer zum erstenmal ein Wechsel in der Vorstandschast ein; der seitherige Vorstand, der seit Grün­dung des Vereins im Fahre 1921 dem Verein Vorstand und ihn aus eine immerhin beachtliche Höhe geführt hat, trat zurück. In die neue Vorstandschaft teilen sich nun Hauptlehrer Frey und Lehrer Dürr, letzterer als Kassier für den ebenfalls ausschei­denden Eugen Rühle. Die neue Vorstandschaft wird sich be­mühen, dem alten bewährten Kurs treu zu bleiben. In den Ausschuß gewählt wurden aus den Reihen der passiven Mitglie­der Apotheker Lohrmann und Darlehenskassier Hentzler. — Am darauffolgenden Sonntagabend verunstaltete dann der Verein eine Werbefeier. Dabei wurde der scheidende Vorstand nach seiner Begrüßungsansprache, in der er den zahlreich Er­schienenen für ihre Treue zum Verein dankte und einen Rück­blick warf, durch Ernennung zum Ehrenvorstand überrascht. Kas­sier Rühle erhielt in Anerkennung seiner treuen Kassenführung ein Iahnbild überreicht. Nun wickelte sich in rascher Folge ein reichhaltiges Programm ab. Von den kleinsten Turnern und Turnerinnen, die in Spiel und Tanz ihr Können zeigten, bis zu den Aktiven hatten alle Abteilungen Gelegenheit, zu demon­strieren, in welcher Weise im Verein gearbeitet wird. Ueber alle Darbietungen herrschte nur eine Stimme, die der Anerken­nung. Besonders gefiel ein Fahnenschwur-Festspiel, das in stim­mungsvollen Bildern die Bedeutung und den Sinn der Vereins­fahne festhielt und so recht mit seinem Text in unsere zerrissene Zeit hineinpaßt. Als Schluss folgte der Schwank „Uf'm Rot­haus z' Bierabach". Die Darsteller ernteten durch ihre Ori­ginalität reichen, verdienten Beifall. — Wir machen auch an dieser Stelle darauf aufmerksam, dass die Feier am Sonntag, den 24. April im Gasthaus zum „Schwanen", in Pfalzgrafen­weiler abends halb 8 Uhr wiederholt wird und laden zu zahl­reichem Besuch aus nah und fern herzlich ein.

Althengstett, 20. April. (Erschossen.) Heute vormittag hat sich der ledige 42 Jahre alte Taglöhner Wilhelm Weiß in feiner Scheuer erschossen. Mit einer Zim­merflinte brachte er sich einen Herzfchnß bei.

Bad Liebenzell, 20. April. (Der Kurausschuß in Not­zeiten.) In einer gemeinsamen Sitzung des Knr- ausschusses und der Vertreter des hiesigen Kurgewer­bes führte Bürgermeister Mäulen aus, daß es der Kur­verwaltung noch nie so schwer gefallen sei, den Voranschlag aufzustellen, wie in diesem Jahre. Man habe den Kur­bettrag bis zu 25 v. H. gesenkt; ein weiterer Abbau würde den Verzicht aus vieles bedeuten, was sich Liebenzell in den letzten Jahrzehnten errungen hat. Für Gäste, die über ganze Wochen hinaus noch einzelne Tage zum Aufenthalt bleiben, wurde ein Tageskurgeld eingeführt; Durchreisend«, die nicht länger als drei Tage bleiben, haben vom zweite« Tag ab eine Kurgebühr zu entrichten. Um den Kur­betrieb zu fördern, bedürfe es der vollen Mitarbeit und des guten Willens aller Kreise. Einen wichtigen Beratungs­gegenstand bildete die Werbung für den Kurort. Die seit­herige Art, gemeinsam mit anderen Plätzen Anzeigen auf­zugeben, habe sich gut bewährt; die Zeitung sei immer noch das beste und erfolgreichste Werbemittel.