Begründet 1877

Tannen

Aus öen

l!^

AWm. Merger M die Bezirke Rasold. Ealw u. SreudeOM — Amtsblatt för deu Bezirk MM u. Attenfteig-Stadt

^Er trleph. erteilte Aufträge llbernehmen «ir keine Gewähr. Rabatt nach Tarif, der jedoch bei Erscheint wöchentl. 6 mal / Bezugspreis: Monatl. 1.58 Mk., die Einzelnummer kostet 10 Pfa. «erichtl. Eintreib, od. Konkurse» hinfällig wirb. Erfüllungsort Altensteig. Gerichtsstand Nagold, j Bei Nichterscheinen der Zeitung infolge höh. Gewalt od. Betriebsstörung besteht kein Anspruch au/ ««»eigenprei»: Die einspaltige Zeile «der brren Raum 1b Pf,., die Reklamezeile 48 Pfg. I Lieferung der Zeitung/Postscheck-Konto Stuttgart 5788 / Telegr.-Adr.: „Tannenblatt" / Telef. 11.

Urrnrrner' Ä64

Altensteig, Mittworh den 11. Norrembee 1S31

84. Aa^vgang

Beginn der Beratungen des Wirt-

Die erste Ausschuhfitzung — Das Ergebnis der Kabinettsberatungen

Berlin. 10. Nov. Der erste Ausschuh des Wirtschaftsbeirates, der sich mit der Herabsetzung von Produktionskosten und Preisen zu befassen hat, ist Dienstag vormittag zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten. Sie begann damit, dah der Kanzler dem Ans­schub zunächst die Leitsätze Vorschlag, die das Kabinett ausgearbei­tet hat. Es handelt sich dabei allerdings nicht um fertige Lösun­gen, die die Reichsregierung dem Wirtschaftsbeirat vorschlägt, und über die er sich dann nur gutachtlich zu äußern hätte, sondern mehr um eine Disvosition für den Gang der Verhandlungen, um ein Verzeichnis der Fragen, die angefaht werden müssen, wenn man die Ziele erreichen will, die in den ersten Plenarsitzungen des Wirtschaitsbeirales vor 10 Tagen aufgezeigt wurden.

Der Wirtschastsbeirat wird also von sich aus Wege zeigen müssen. Dabei kann man aber wobl annehmen, dah das Reichs- tabinctt seinen eigenen Standpunkt zu den Problemen bereits gewonnen hat. Die gestrigen Beratungen des Kabinetts dauerten bis gegen Mitternacht und schon aus dieser langen Zeit ergibt sich eigentlich, dah die Reichsregierung die einzelnen Fragen be­reits recht gründlich behandelt hat. Es scheint, dah das Kabinett gewissermaßen den Spielraum ausgemessen hat. der zwischen ei­nem Maximal- und einem Minimalprogramm möglich wäre, und dah die Lösungen, die aus den Beratungen des Wirtschastsbei- rates herauskommen, sich innerhalb dieses Rahmens bewegen müssen. Aus all dem, was bisher an Kritik und Vorschlägen an die Regierung herangetragen worden ist. sollen jetzt die Konse­quenzen gezogen werden: und da wird sich nach Auffassung gut unterrichteter Kreise schon sehr schnell zeigen, dah die viel be­sprochene Beseitigung oder auch nur Auflockerung der Bindungen au? sehr viel mehr Schwierigkeiten stöbt, als die Kritiker selbst vielleicht erwartet haben. Sollte es nicht gelingen, in der einen oder anderen Frage zu einer Verständigung zu gelangen, so müßte das Kabinett natürlich von sich aus seine Entscheidungen Irenen. Auf jeden Fall rechnet man damit, daß die Verhandlungen des Beirates etwa eine gute Woche in Anspruch nehmen, und dah das Kabinett dann an die Ausarbeitung der groben Wirtschaftsnot­verordnung Herangehen wird, die bestimmt bis Ende dieses Mo­nats fertiggestellt werden soll.

RlmdsunkkonM zwischen Reich und Preußen

Berlin, 10. Nov. Im Zusammenhang mit einem im Berliner Rundfunk gehaltenen Vortrag von Paul Höltermann über das Thema „Arbeiterschaft und Staat" ist es innerhalb des Ueber- wachungsausschusses zu Unstimmigkeiten über die Frage gekom­men. ob einzelne Stellen dieses Vortrages als parteipolitisch anzusehen find und deswegen gestrichen werden mutzten. Der Vertreter des Reichsinnenministeriums hat einige Stellen des Vortrages als parteipolitisch beanstandet; er wurde aber von den preußischen Vertretern überstimmt. Reichsinnenminister Grüner hat ebenfalls nach Prüfung des Vortragsmanuskriptes den Standpunkt eingenommen, daß der Vortrag stellenweise partei­politischen Charakter trage. Der Minister hat dieser Meinung in einem Schreiben an das preußische Staatsministerium zu Hän­den des Staatssekretärs Weismann Ausdruck gegeben und be­tont, dah der Vortrag parteipolitischen Charakter trage und mit den Richtlinien des Rundfunks nicht vereinbar sei. Dieses Schreiben ist nachmittags um 4.20 Uhr durch den Referenten persönlich im preußischen Staatsministerium abgegeben worden. Um 7 Uhr abends hat Staatssekretär Weismann dem Reichs- innenminister telephonisch mitgeteilt, daß er soeben erst das Schreiben erhalten habe und leider nicht mehr in der Lage sei. etwas zu unternehmen, da der Vortag bereits gehalten war.

Wie wir im Zusammenhang mit dieser Angelegenheit aus dem Reichsinnenministerium erfahren, hält Reichsinnenmiuister Eröner die bestehende Organisation des Rundfunks für un­möglich, insbesondere im Hinblick auf die Tatsache, daß in den Ueberwachungsausschiissen der örtlichen Sendegesellschaften immer nur ein Vertreter des Reiches zwei Ländervertretern gegenliver- steht, also in jedem Falle überstimmt werden kann. Der Mi­nister beabsichtigt, beschleunigte Schritte für eine Abänderung der Rundsunkorganisation zu unternehme«.

Neue Mmedmis KM-Laval

Paris, 10. Nov. Botschafter von H ösch hatte am Diens­tag mittag eine Unterredung mit Außenminister Briand. >n deren Verlauf außer den Fragen, mit denen sich der am 16. November in Paris zusammentretende Völkerbundsrat zu beschäftigen haben wird, die Verhandlungen fortgesetzt wurden, die seit der Rückkehr des französischen Minister­präsidenten Laval eingeleitet worden sind. Es wurden alle die Fragen erörtert, die sich auf die Wiederaufnahme der Reparationszahlungen nach Beendigung des Hoover-Feier»

Bmrdmmg ab« AiifwerlwMawm

Berlin, 10. November. Der Herr Reichspräsident hat am 10. November aufgrund des Artikels 48 der Reichsver­fassung eine Notverordnung über die Zahlungsfrist in Aufwertungssachen erlassen. Am 1. Januar 1932 werden r die von den Gläubigern vor Jahresfrist gekündigten Auf- i Wertungshypotheken fällig. Nach dem Gesetz über die Fäl- s ligkeit und Verzinsung der Aufwertungshypotheken vom 18. Juli 1930 hat zwar der Grundstücks-Eigentümer die Möglichkeit gehabt, innerhalb von drei Monaten nach Zu­gang der Kündigung bei der Aufwertungsstelle eine Zah­lungsfrist zu beantragen. Zahlreiche Schuldner haben aber damals den Antrag nicht gestellt, weil sie mit Recht anneh­men konnten, den Aufwertungsbetrag 1932 zahlen zu können. Endlich haben in den Fällen, in denen das Zah­lungsfristverfahren durchgeführt ist, häufig die Aufwer­tungsstellen den Antrag abgelehnt, weil nach der damaligen Wirtschaftslage die Aufwertungsstelle zu der Auffassung kam, daß dem Schuldner die Rückzahlung der Hypothek zu­zumuten sei.

Diese Verhältnisse haben sich durch die Ereignisse seit Juni d. I. grundlegend geändert. Die neue Verordnung sieht daher vor, daß in den angegebenen Fällen die Schuld- z ner, die durch die Veränderung der allgemeinen Wirtschafts- ? Verhältnisse überrascht worden sind, bis zum Ablauf des ! 30. November 1931 bei der Aufwertungsstelle den Antrag j auf Bewilligung einer Zahlungsfrist nachholen oder ihn,

zahres beziehen. Wenn man den französischen Blättern Glauben schenken darf, wird jetzt in der Hauptsache die Frage der Kompetenz des Sachoerständigenausschusses be­handelt, der nach den Bestimmungen des Poungplanes er­neut die Zahlungsfähigkeit Deutschlands zu prüfen hat.

Sie deuWnMiomle RrlKstagsfrakffon

zu sozialen und wirtschaftsvolitischen Fragen

sofern er bereits rechtskräftig abgewiesen war, erneuern können. Vorausgesetzt ist dabei, daß die durch die Ver­änderung der allgemeinen Wirtschaftsverhältnisse geschaf­fene Lage nicht schon in einem früheren Zahlungsfristver­fahren berücksichtigt werden konnte.

Nach der Notverordnung kann weiter den Schuldnern von Jndustrieobligationen und verwandten Schuldver­schreibungen eine Zahlungsfrist für die am 31. Dezember d. I. fällig werdenden aufgewerteten Kapitalbeträge — nicht aber für die bis zum 31. Dezember 1931 gestundeten Tilgungsteilbeträge — in ähnlicher Weise gewährt werden, wie dies in dem Aufwertungsschuldgesetz vom 18. Juni 1930 für die Schuldner aufgewerteter Hypotheken vorgesehen ist. Die Zahlungsfrist, die nur bis zum 31. Dezember 1934 be­willigt werden kann, und während deren nach Möglichkeit Auszahlungen geleistet werden sollen, darf nur gewährt werden, wenn der Schuldner infolge der Veränderung der allgemeinen Wirtschaftslage über die zur Rückzahlung not­wendigen finanziellen Mittel nicht verfügt, sie sich auch nicht zu zumutbaren Bedingungen verschaffen kann, oder wenn, die Rückzahlung nicht ohne Gefährdung der Fortführung des Unternehmens erfolgen könnte. Die gestundeten Be­träge sind ab 1. Januar 1932 mit 7V- Proz. jährlich zu ver­zinsen und mit einem Aufgeld von 2 Prozent für jedes an­gefangene Kalenderjahr, für das die Stundung in An­spruch genommen wird, zurllckzuzahlen.

brauchte aber nicht mehr in Aktton zu treten. Da die Eewatttä« tigkeit Buhlers allgemein bekannt war, kreiste man vorsichtig da, Haus ein. Dann begab sich Polizeihauptmann Roh aus Offen, bürg nach der Rückseite des Anwesens und warf eine Handgranate in den Hof, sprang hierauf mit einer Handgranate vor und for­mte Bllhler auf, das Saus auf der Vorderseite zu verlaßen. Dieser Aufforderung leistete Bübler mit hm.,-erhobenen Hände« gleich darauf Folge. Schuvobeamte umringten ihn sofort und widerstandslos lieh er sich abführeu. Es wurde ins Offenburger Kerichtsgefängnis verbracht.

Darmstadt, 9. Nov. Die deutschnationale Reichstagsfraktion war in Anwesenheit des Parteivorsitzenden Dr. Hugenberg in Darmstadt zusammengetreten. Die Abgeordenten Dr. Bang und Schiele-Naumburs referierten über Währungsfragen und bestrit­ten, daß die Deutschnationale Volkspartei inflationistische Be­strebungen habe. Die Stellungnahme der Reichstagsfraktion zu den sozial- und wirtschaftspolitischen Fragen wurde von neuem festgelegt. In dem von der Fraktion ausgegebenen Bericht heiht es, dah die Deutschnationale Volkspartei die Abkehr von der Lrsüllungsvolitik als eine soziale Notwendigkeit bezeichnet. Es wird eine Umstellung der Wirtschaftspolitik verlangt. Die Unter­stützung des Spürsinns und die Bildung und Sicherung von Kam- talreserven in allen Volksschichten wird gefordert und die Be- fteiung der deutschen Wirtschaft von der Versklavung durch un­verantwortliches internationales Großkapital. Die Deutschna- tionale Partei fordert nationale Wirtschaft. In der Stellung­nahme heiht es weiter, daß der Aufbau der deutschen Wirtschaft durch den Terror falscher Gewerkschaftspolitik behindert werde, darm bekämpften die Deutfchnationalen die Politik klassenkämpfe­rischer Verbände auf Arbeitnehmer- wie auf Arbeitgeberseite; sie bekämpften das tatsächlich bestehende Gewerkschaftsmonopol. Die Tarifpolitik müsse davon ausgehen, dah alle Kopf- und Handar­beiter in ihrer Gesamtheit Träger der Wirtschaft seien und von ihrem Gedeihen abhängen. Darum kämpften die Deutschnatio­nalen für die Freiheit der Wirtschaft gegen Zwangsbewirtschaf­tung der Löhne und Preise und für den sozialen Gedanken gegen den Gruppenegoismus. Die Deutschnationalen stünden fest zur inneren Tradition der deutschen Sozialgesetzgebung, wie sie in der Kaiserbotschaft von 1888 begonnen habe. Der Marxismus habe das Vermögen der Sozialversicherung aufs schwerste gefähr­det. Eine Reform sei unvermeidlich geworden. Darum werde eine wahre Lebensversicherung der deutschen Arbeiterschaft gefordert. Dem Gedanken des Klassenkampfes setzten die Deutschnationalen den Gedanken der nationalen Solidarität und der Kameradschaft entgegen.

Eine Bluttat

Gewalttätiger Landwirt erschießt eine» Gerichtsvollzieher

Offenbnrg, 18. Nov. Der Gerichtsvollzieher Füger an» - Offenburg-Baden wurde beute vormittag von dem Landwirt Bübler im Weiler Neuhausen bei Zell a. H., zu dem er gekom­men war, um ein gepfändetes Kalb zur Versteigern»« abzuholen, erschssseu. Bübler verschanzte sich nach der Gluttat in feinem Sause, wo er von Gendarmerie und Polizei belagert wird.

Nach dreistündiger Belagerung durch Gendarmerie und Schutz­polizei hat sich Bübler ergeben. 10 Mann Schuvo aus Offenburg und Gendarmeriebeamte aus Offenburg und Zell a. H. hatten von 10.30 Ubr bis 1.30 Ubr das Haus des Bübler umstellt. Auch das Freiburger tteberfallkommando war alarmiert worden.

ZUM Ladenschluß am Heiligabend

Berlin, 10. Nov. Bekanntlich bemühen sich Reichsresierun'g und Reichsrat seil über zwei Zähren um eine endgültige gesetzlich Regelung des Ladenichlussrs am 24. Dezember, Im Vorjahre ist es aus formellen Gründen und wegen des Einspruches des Reichs, rats nicht möglich gewesen, das damals vom Reichstag beschiss- sene Gesetz in Kraft zu setzen. In diesem Jahre hatte das Reichs» arbeitsministerium einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der dann vom Reichsrat dahin abgeändert wurde, dah der Ladenschluß am Heiligabend auf 5.30 Uhr festgesetzt werden sollte. Da der Reichs­tag vor Weihnachten nicht mehr Zusammentritt und die Reichsre­gierung nicht beabsichtigt, diese Frage durch Notverordnung zu regeln, wird es auch in diesem Jahre bei der Regelung der frü­heren Jahre bleiben. Allgemeiner Ladenschluß ist also um 5 Uhr. Ladenschluß der Lebensmittel-, Genühmittel- und Blumenge­schäfte um 6 Uhr. Eine reichsgesetzliche Beschränkung der East, und Schankwirtschaften erfolgt nicht.

Eröffnung des engl. Parlaments

London, 10. Nov. Der König begab sich Dienstag vormittag in Begleitung der Königin in der goldenen Staatskutsche von dem Buckinghampalast nast Westminster. um Vas Parlament zu eröff­nen. Der seltene Anblick der prächtigen Kutsche, eskortiert von be­rittener Leibgarde mit ihren rotweihen Uniformen, mit blitzen­den Brustschilden hatte trotz des regnerischen Wetters eine groh« Menge von Schaulustigen herbeigelockt, die Spalier standen. Dies ist das erste Parlament einer Koalitionsregierung, das seit dem Kriege durch den König eröffnet wird.

Die englische Thronrede

In seiner Thronrede anläßlich der Eröffnung des Parlaments erklärte der König: Meine Beziehungen zu den auswärtigen Mächten sind nach wie vor freundschaftlich. Meine Regierung beabsichtigt, sich weiterhin der Förderung des Friedens und der Verständigung zu widmen und tätigen Anteil an den Arbeiten des Völkerbundes zu nehmen. Insbesondere schenkt mein« Regie- rung den Vorbereitungen für die bevorstehende Abrüstungskon- ferenz grobe Aufmerksamkeit und ich bin überzeugt, dah ein glück, liches Ergebnis dieser Konferenz groben Nutzen für die ganze Welt stiften würde. Die ernste Finanz- und Wirtschaftslage der Welt bildet eine schwere Sorge meiner Regierung, die ihr mö». lichstes tun wird, um mit den anderen Regierungen im Geiste ge­genseitiger Hilfsbereitschaft die Mittet zur Wiederherstellung de» früheren Umfanges des internationalen Handels zu finden. Die indische Konferenz am Runden Tisch jetzt ihre Arbeiten wrr un» die Konferenz mit den Vertretern von Birma wird demnächst