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Nr. 296

AuMrmgsgM zum Bürgerlichen

Stuttgart, 16. Dez. Von zuständiger Seite wird mitgeteilt: Dem Landtag ging der Entwurf eines Ausiübrunssgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch und zu anderen Reichsjustitzgesetzen zu. Die vielfachen Rechtsänderungen, die seit dem Jahre 1899 ein­getreten sind, sowie Aenderungen in den wirtschaftlichen Ver­hältnissen machen eine Neuordnung der würitembergischen Aus­führungsgesetzgebung zu den Reichsiustizgesetzen notig. Nur eine völlige Neubearbeitung und Zusammenfassung des gesamten Rechtsstoffs konnte zu einem befriedigenden Ergebnis führen. So bat der Entwurf mit seinen 303 Artikeln über Len Rahmen des bisherigen Ausfllhrungsgesetzes zum BEB. hinaus folgende klei­nere Nebengesetze in sich ausgenommen: die Gesetze über den Leibgedingsvertrag, über das llnschädlichkeitszeugnis. über die Vertretung der Ortsvorsteber und Ratschreiber in den Geschäf­ten des Erundbuchamts und der freiwilligen Gerichtsbarkeit, aus dem Feldweggesetz die Vorschriften über die Ueberfahrts- und Trevvrechte. die Ausführungsgesetze zum Gerichtsverfas- sungssesetz, zur Zivilvrozetzordnuns, zur Konkursordnung und zur Strafprozebordnung. Weggefallen sind die Sondervorschrif­ten über exemte Güter und über Erundbuchgeschäfte bei Fidei­kommissen, Stammgütern oder Lehen, sowie eine Anzahl jetzt entbehrlicher Uebergangsvorschristen aus dem alten wllrtt. Recht in das Recht des BEB. Im übrigen vermeidet der Entwurf grundstürzende Aenderungen. So ist namentlich die Lokalisie­rung des Erundbuchamts, des Vormundschansgerichts und des Nachlabgerichts in den Gemeinden beibebalten Von wesentlichen Neuerungen sind heroorzubeben: Neuordnung gewisser Zuständig­keiten unter Vereinrachungsgesichtsvunkteu, Beschränkung der Mitwirkung von Nachlabrichtern auf Gemeinden unter 29 990 Einwohnern, schärfere Umgrenzung der allgemeinen Dienstpflich­ten des öffentlichen Notars und Einführung eines Dienststrasge- richts für öffentliche Notare, Neuregelung der Vorschriften über den Erwerb von Rechten an Grundstücken durch bestimmte Arien juristischer Personen. Zulassung öffentlicher Sparkassen als Hin­terlegungsstellen in gewissen Rechtssachen, Berücksichtigung der Wünsche der landwirtschaftlichen Verbände auf dem Gebiet des Nachbarrechts, namentlich bei Regelung der Abstände der An­pflanzungen, Einführung grundlegender Vorschriften über das Stockwerkseigentum und über die Zulassung neuer Reallasten, Erweiterung der Zuständigkeit der Eemeindegerichte, Wegfall der besonderen Zuständigkeit der Schwurgerichte für die durch die Presse begangenen Verbrechen und Vergeben. Aufstellung von Voraussetzungen für die Eröffnung des Konkurses über das Ver­mögen zaristischer Personen des öffentlichen Rechts. In den Schlubbestimmungen werden u. a. Vorschriften aus den Jahren 1815, 1818 und 1839 zur Aufhebung vorgeschlagen, die bisher noch gültig sind. Das neue Gesetz wird dem Mangel abhelfen, dab es bei dem jetzigen Zustand dem Fernstehenden kaum mehr möglich ist, auf den genannten Gebieten das maßgebende Recht mit Sicherheit festzustellen.

L -Verband WM. Amtskörverschaften

Stuttgart, 17. Dez. Der geschäftsführende Ausschub des Landes­verbands Württ. Amtskörperschasten hat beschlossen, das Württ. Innenministerium zu bitten, a) die Rechtmäbigkeit der vom Ver­waltungsrat der Württ. Gebäudebrandverficherungsanstalt ge­troffenen Anordnung über die Aenderung des Auszahlungsver­kehrs nachzuvrüfen. Art. 8 des Eebäudebrandversicherungsgesetzes s gilt heute nocy in seiner ursprünglichen Fassung von 1853. Mit s ihm ist die getroffene Aenderung nicht vereinbar. Solange Art. 8 s nicht geänderr wird, haben die Amtskörverschaften einen klagba­ren Anspruch auf Wiederherstellung des vorigen Zustands; b) zunächst eine Aenderung des Art. 52 Abs. 2 des Gebäudebrand­versicherungsgesetzes in der Weise in die Wege zu leiten, dab die Gemeinden von den Kosten der ordentlichen Jahresschätzungsge­schäfte zur Eebäudebrandversicherungsanstalt in vollem Umfang befreit und diese Kosten von der Anstalt übernommen werden; c) beim Verwaltungsrat der Eebäudebrandversicherungsanstalt da­für einzutreten, dab den Amtskörverschaften, die ihre beamteten Techniker der genannten Anstalt als Schätzer zur Verfügung stel­len, der tatsächliche Aufwand auf diese Beamten an Besoldung usw. während ihrer Tätigkeit als Schätzer von der Anstalt er­setzt werden. Eine Vertretung des Verbands soll die Wünsche und Beschwerden der Amtskörperschaften bei dem Präsidenten der Eebäudebrandversicherungsanstalt mündlich vertreten. Die Staatshauvtkasse hat auch Heuer wieder einer Reibe von Ober- amtsvilegern Verzugszinsen für nicht rechtzeitige Ablieferung der Staatssteuer und Gebäudebrandentschuldungssteuer 1929 an­gesetzt. Als Zinssatz wurden 19 Prozent berechnet. Unter Hin­weis auf die gegenwärtige Krisenzeit und die Unmöglichkeit ei­nes geordneten Steuereinzugs wurde die Württ. Staatshaupt­kasse gebeten, Gesuchen von Amtskörverschaften um Nachlaß von Verzugszinsen in weitgehendstem Matze zu entsprechen. Der Aus­schuß richtete an das Württ. Innenministerium und das Württ. Finanzministerium die Bitte, auf eine Herabsetzung des Hundert- s satzes für Verzugszinsen auf höchstens 5 Prozent binzuwirken.

EchlWungsverbandlmsen m der WürttWetallinduftrie

Stuttgart, 16. Dez. Am Montag, 15. Dezember, fand wie schon kurz gemeldet, vor dem Schlichtungsausschub Stuttgart die Par­ieiverhandlung statt über die Lohnabbauforderung des Verban- oes Württ. Metallindustrieller in Höhe von 15 Prozent. Hierzu waren die Vertreter der Arbeitgeber und der Gewerkschaften zahlreich erschienen. Die Vertreter der Industriellen brachten ausgehend von der Weltwirtschaftskrise zum Ausdruck, daß es sich um eine Krise der Gestehungskosten handle. Verschärft werde diese durch die Ueberlast an Steuern, die Höhe der sozialen Bei­träge sowie der Löhne. Die Lage auf dem Exportmarkt gestalte sich immer schwerer. Das Exportgeschäft entscheide über die Frage, ob wir unser Volk noch ernähren können. 49 Prozent der Wllrtt. Metallindustrie arbeite für den Export. Das Erfordernis der Senkung der Gestehungskosten bedinge auch eine Lohnsen­kung. Die Industrie habe es nicht so wie Staat und Gemeinden, die für die Bezahlung ihrer Beamten dem Volke einfach Steu­ern auferlegen. Der Rückgang des Lebensbaltungsindexes zeige auch die Möglichkeit einer Lohnsenkung. Von den Gewerkschafts­vertretern wurde hingewiesen auf das erste Erfordernis der Preissenkung und der Erhaltung des Reallohns der Arbeiter. Für die Preissenkung hatten die Metallarbeiter erbebliche Vor­leistungen vollbracht durch die umfangreichen betrieblichen Lohn­senkungen. Reduzierungen der Akkorde und Steigerung der Ar­beitsleistungen. Weiterhin wurde bingewiesen auf den verhält­nismässig niederen Stand der tariflichen Mindestlöbne, die schwe­

ren Belastungen der Arbeiter durch Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit ! und Veitragsbelastungen. Die Schlichterkammer wird in diesen Tagen zusammentreten, um die Beratungen über die Gestaltung eventueller Vermittlunasvorschläse und eines etwaigen Schieds­spruches aufzunebmen.

Kampf MM die Mnen FauIbrut

1>. 6. In der vom Landw. Hauptverband herausgegebenen agrarpolitischen Wochenschrift „Der deutsche Nährstand" wird über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Bienenfaulbrut fol­gendes mitgeteilt: Seit dem Inkrafttreten des Faulbrutgesetzes für Württemberg am 1. August v. I. ist man dieser gefährlichen Bienenseuche energisch zu Leibe gegangen. Noch im Herbst 1929 wurde in Fortsetzung der schon früher auf diesem Gebiet geleiste­ten Arbeit eine Reihe von Faulbrutherden gesäubert und auch das Jahr 1939 hat einen bedeutenden Erfolg in dieser Hinsicht gebracht. Der Höhepunkt der Bekämpfungsarbeit ist allerdings l noch nicht überschritten und kann für das kommende Jahr er­wartet werden. Späterhin wird dann vermutlich ein starkes Nachlassen der Seuchenfälle eintreten, so daß die Aufwendungen für die Entschädigungen und die Bienensachverständigen nicht mehr allzugroß sein werden. In die anfallenden Kosten teilen sich Staat und Bienenhalter. Der Staat trägt die gesamten Personalausgaben, sowie die Hälfte der Entschädigungsbeträge, während die restliche Hälfte zu Lasten der Bienenhalter geht und durch eine allgemeine Umlage nach Maßgabe der Zahl der vor­handenen Bienenvölker aufgebracht wird. Bis heute hat die Zentralkasse der Viehbesitzer die notwendigen Mittel vorge­schossen. Es ist jedoch bereits eine Umlage von 29 Pfg. pro Bienenvolk in die Wege geleitet; dabei kann vorausgesetzt wer­den, dckß in absehbarer Zeit keine weitere Umlage notwendig sein wird.

Handel und Verkehr

Wirtschaft

Wieder 15 Prozent Dividende bei der Fr. Hesser Maschinenfab­rik AE., Stuttgart-Cannstatt. In Ver Aufsichtsratssitzung wurde beschlossen, der GV. vorzuschlagen, für das Geschäftsjahr 1929 bis 1939 eine Dividende von wieder 15 Prozent zu verteilen.

Getreide

Berliner Produktenbörse vom 17. Dez. Weizen märk. 246 bis 248, Roggen märk. 155—157, Gerste 292—219, Futtergerste 199 bis 194, Hafer märk. 149—146, Weizenmehl 28.75—36.75, Roggen- mebl 23.69—26.75, Weizenkleie 9.75—19.25, Roggenkleie 9—9.50. Viktoriaerbsen 24—31, kleine Speiseerbsen 23—245, Futtererbsen 19—21. Allgemeine Tendenz: cubig.

Fruchtvreise. Aalen: Weizen 12.70—13, Roggen 7.59—8.40, Gerste 8.79—9.59, Haber 7—7.60 M. — Heidenbeim: Ker­nen 14.30-14.50, Weizen 12.20—12.50, Roggen 8.30. Haber 6.50 bis 7 M. — Riedlingen: Braugerste 10—10.50, Haber 6.50 bis 7.50 Mark.

Märkte

Altensteig, 18. Dezember. (Marktbericht.) Dem gestrigen Viehmarkt waren zugetrieben: 41 Paar Ochsen, Preis pro Paar 1100—1390 -N, 6 Kalbinnen, Preis pro Stück 400—650 M, 4 Kühe, Preis pro Stück 300—590 <4l, 11 St. Jungvieh, Preis pro Stück 200—350 M. Handel mit Ochsen flau, Jungvieh leb­haft, Kühe schleppend. — Dem Schweinemarkt waren zugeführt: 132 Paar Milchschweine, Preis pro Paar 26—38 -N; stärkere Milchschweine Preis pro Paar 48—54 M; 13 Paar Läu­ferschweine, Preis pro Paar 84—108 °4l. Handel lebhaft.

Biehpreije. Oberndorf: 1 Paar Ochsen 1290—1300, 1 Paar Zugstiere 859—950, trächtige Kühe und Kalbinnen 420 bis 580, jährige Rinder 280—350, halbjährige 180—220 M. — Ravensburg: Anstellrinder 200—400, Anstellstiere 180—280, hochträchtige Kalbeln 460—580, fühlbar trächtige 320—400 M. — Riedlingen: Farren 400—900, Ochsen 400—500, Kühe 250—470, Kalbeln 400—700, Jungrinder 200—350, Pferde 400 bis 1000 M. — Rottenburg: Ochsen und Stiere 500—650, Kühe 250—500, Kalbinnen 450—620, Rinder 150—450 M. — Weilderstadt: Ochsen 680-730, Stiere 400-570, Kühe 420 bis 690, Kalbeln 500—680, Einstellvieh 135—395 Mark.

Schweinepreise. Aalen: Milchschweine 14—26 M. — Rot­tenburg: Läufer 35—40, Milchschweine 20—30 Mark. — Gschwend: Milchschweine 21—29 M — Oberndorf: Milchschweine 15—24 M — Riedlingen: Milchschweine 17 bis 28, Mutterschweine 140—170 M. — Weilderstadt: Läu­fer 38—65. Milchschweine 11—35 Mark.

Allgäuer Butter- und Kiisebörse Kempten vom 17. Dez. Mol­kereibutter 122—128, Verlauf: unverändert, Qualitätszuschlag nach Statistik der Vorwoche 8 Pfennig; Weichkäse 20 Prozent Fettgehalt (grüne Ware) 27—30, Verlauf: unverändert; All­gäuer Emmentaler 45 Prozent Fettgehalt 80—102, Verlauf: un­verändert. Die Preise sind Erzeuserverkausspreise ab Station des Erzeugers ohne Verpackung für ein Pfund.

Oberharmersbach, 16. Dez. (Gedrückte Holzpreise.1 Bei der bitt stattgeiundenen Gemeinde-Brennbolzversteigerung wurden zirka 1600 Ster Brennholz versteigert. Der Anschlag von pro Ster nach Klasse 5—9 Mark. Der Erlös betrug bis höchstens 7 Mark pro Ster. Für Langholz wurde von Holzhändlern der Gemeinde 58 Prozent der Landesgrundpreise geboten. Der Gemeinde ent­steht durch diesen Mindererlös ein ganz bedeutender Ausfall an Einnahmen.

Stammholzverkäufe aus württ. Staatswaldungen. Im Monat November wurden für N a de lst ammH ol z folgende Durch­schnittserlöse in Prozenten der Landesgrundpreise erzielt: Aus Schwarzwaldforst bezirken bei freihändigem Verkauf für ca. 1630 Fm. Fichten und Tannen 1. bis 6. Kl. auf dem Stock 72 Prozent, für ca. 1860 Fm. Forchen 1. bis 6. Kl. auf dem Stock 87 Prozent, für 2564 Fm. Fichten- und Tannenlang- und Säg­holz 1. bis 6. Kl. (neue Fällung) 82 Prozent, für 677 Fm. desgl. alte Fällung 73 Prozent, für 3279 Fm. desgl. (meist geringes Holz in schlechter Abfuhrlage) 61 Prozent, für 128 Fm. Forchen- Lang- und Sägholz (ebenfalls meist geringes Holz mit schlechter Abfuhr) 61 Prozent und für 34 Fm. Weimutsforchenlangholz 91 Prozent; aus Forstbezirken des Unterlandes für ca. 210 Fm. Nadelstammholz 1. bis 6. Kl. auf dem Stock 80 Prozent und für 213 Fm. Fichten- und Tannen-Lang- und Sägholz neuer Fällung 81 Prozent.

Vergleichsverfahren

! Max Häfele, Vriefmarkenhandlung in Ulm.

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Freitag, 19. Dez.: 6.15 Ubr Morgengymnastik, von 10 bis 13.30 Uhr Schallplatten. Nachrichten, Wetter. 16 Ubr Konzert, 17.45 Uhr Wetter, und Schneebericht. Landwirtschaft, 18.05 Ubr Be-

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trag: Die Krankheit des Arbeitnehmers und ihre Rechtsfolgen, 19 Uhr Zeit, Uebersicht über die Hauptveranstaltungen der kom­menden Woche in Esperanto, 19.05 Uhr Aerztevortrag: Unhygie­nische Angewohnheiten, 19.30 Uhr Ski-Heil, bunter Abend, 20.30 Ubr Renaissance Barock, 1. Abend, 22.10 Ubr „Die llng'rische", 22.50 Ubr Nachrichten. 23.10 Uhr Tanzmusik.

Samstag, 20. Dez.: 6.15 Ubr Morgengymnastik, von 10 bis 13.30 Ubr Schallplatten, Nachrichten, Werter, 14.30 Ubr Stunde der Jugend, 16 Ubr Konzert, 17.45 Ubr Zeit, Wetter, Sportbe­richt, 18.05 Ubr Vortrag: Rundfunk-Empfangsgeräte für Netzan­schluß und ihre Behandlung. 18.35 Uhr Stunde der Arbeit, 19 Ubr Zeit, 19.05 Uhr Spanischer Sprachunterricht, 19.30 Ubr Alt­italienische Hausmusik, 20.30 Uhr Der Vogelbändler, 22.30 Uhr Nachrichten, 22.50 Ubr Tanzmusik.

Buntes Allerlei

Sühne für einen Mord vor 11 Jahren?

8 Zu Weihnachten fährt sich zum elften Male der furcht­bare Pfarrermord von Hiltenfingen (Bayern), der bis heute noch in Dunkel gehüllt ist. In der Nacht auf den zweiten Weihnachtsfeiertag 1919 hatten bisher unbekannte Täter eine selbstgefertigte Bombe an einer langen Stange unter dem Fenster zum Schlafzimmer des damaligen Pfarrers Zacherl angebracht. In dem Augenblick, als der Pfarrer, durch ein Ge­räusch aufmerksam gemacht, am Fenster erschien, zerknallte die Bombe und verletzte den Pfarrer so schwer, daß er am darauf­folgenden Tage starb. Seit dieser Zeit wurden wiederholt Ver­haftungen vorgenommen, ohne daß die Tat aufgeklärt wurde. Am Samstag abend wurde nun der Wagnermeister Johann Haugg von Hiltenfingen als der Tat verdächtig verhaftet. Wie man hört, soll die Verhaftung erfolgt sein auf Grund einer Aus­sage, die ein vor wenigen Tagen verstorbener Schmiedmeister auf dem Sterbebett gemacht hat. Der Verhaftete wurde ins Untersuchungsgefängnis eingeliefert. Die weiteren Ermittlun­gen sind im Gange.

Humor

Irreführung. Beim Stolzenbauern macht die braun­fleckige Kuh, „Anna" heißt sie, Anstalt zu kalben. Aber Stunde um Stunde vergeht, die „Anna" läßt sich immer noch Zeit. Sie steht in ihrem Stand und schaut in einem fort zurück auf den Gang, wo der Stolzenbauer ungeduldig auf das freudige Ereig­nis wartet.

Da kommt sein Nachbar in den Stall, der Waxenhofbauer. „Was stehst denn hinter der Kuh?" fragt er.

„Ich paß auf, wenn sie kalbt. Zwei Stunden wart ich schon, und es geschieht nix. Bloß umschau'n tut sie sich die ganze Zeit."

„Du Rindviech!" poltert der Warenhofbauer. „Du machst ja die arme Kuh ganz dämlich. Mach, daß du wegkommst! Solange sie dich hinter sich stehen sieht, meint sie, sie hat schon gekalbt!"

Drei Ellen Whisky

8 Das ist die neueste Geschichte von dem sparsamen Schotten. Nennen wir ihn schlicht Morton. Also dieser Mr. Morton schlen­dert durch die Straßen Newcastles, schaut sich die Auslagen der verschiedenen Geschäfte an. Ein Laden erregt seine Aufmerksam­keit. Dort stand auf einer großen Papptasel:

„Hier gibt es alles nach der Elle zu kaufen."

„Woll'n mal sehen", brummt der Schotte in seinen unge­pflegten Bart. Geht in den Laden, baut sich breitbeinig vor dem Verkaufstisch auf. „Drei Ellen Whisky", schmettert er dem Be­sitzer entgegen. Der, ein kleines verhutzeltes Männchen, schaut den Schotten ein Weilchen mit seinen kurzsichtigen Augen an. „Bitte sehr", sagt er dann, nimmt die Whiskyflasche, gießt ein winziges Bißchen davon in ein Glas, taucht den Zeigefinger hinein und zieht einen nassen Strich über den Tisch, genau drei Ellen lang.

„Ihr Whisky", sagt er zu dem verwunderten Schotten. Der ist zunächst sprachlos. Dann huscht ein ironisches Lächeln über sein Gesicht.

„Und was kostet das?"

„Weil Sie's sind drei Pence", antwortet der Geschäftsinhaber.

„Wirklich billig", entgegnete der Schotte, aber wissen Sie, ich will den Whisky nicht hier trinken, wickeln Sie ihn doch bitte ein. Lachte kurz auf, machte eine scharfe Kehrtwendung und stolzierte zur Tür hinaus.

Freude zu Weihnachten bringen nicht nur die zahlreichen Gegenstände, die man im strahlenden Licht des Schaufensters erblickt. Die Hausfrau mit ihrem praktischen Sinn wird es auch dankbar begrüßen, auf dem Gabentisch ein Geschenk zu finden, das ihrem persönlichen Wirkungskreis Rechnung trägt: Ein Abonnement auf die „Deutsche Moden -Zeitung"! Für nur Mk. 13— bieten die 14täglich erscheinenden Hefte in bester Ausstattung während eines ganzen Jahres Moden für Groß und Klein zum Selbstschneidern, Unterhaltung durch gute Romane und Novellen, hauswirtschaftliche Ratschläge u. v. u. Jede Nummer bereitet von neuem Freude und erinnert wieder an den Spender. Man wende sich an die W. Rieker'sche Buch­handlung, Altensteig.

Schilfrohr im Winde, Roman von Erazia Deledda. Ein neues Meisterwerk der Erzählkunst von der italienischen Nobelpreisträgerin. Drei Frauen aus altem aristokratischem Geschlecht, die sich als Glied einer Kette empfinden und von ihrem Vater nach den althergebrachten strengen Grundsätzen er­zogen wurden, leben bis zu feinem Ende abgeschlossen von der Außenwelt und stehen dieser dann hilflos gegenüber. Ohnmäch­tig und unerfahren im Kampf mit der neuen Zeit und ohne die Kraft der selbständigen Persönlichkeit, lassen sie sich treiben und verlieren im Laufe der Jahre ihr großes Besitztum. Schließlich auch noch Haus und Hof, als auch der Sohn der einen Schwester, die früher in Auflehnung gegen die strengen Sitten geflohen und entgegen der alten Tradition dem Drange ihres Blutes gefolgt war, in die Heimat seiner Mutter zurückkehrt und durch die ver­erbte Unselbständigkeit noch mehr zur Zerrüttung ihrer Verhält­nisse beiträgt. Die Generation der alten Burgherren hat nur noch als solche ein Dasein, es scheint, als ob es der Wille des Schicksals ist, das Geschlecht eingehen zu lassen. Und was die Frauen als Geschlechterfolge ereilt, das erfährt der treue Knecht als einzelnes Menschenschicksal. Er vegetiert, er reißt sich los für kurze Zeit, er kehrt zurück und stirbt im Elend — in der Heimat. Diese große, ins Allgemeinmenschliche und Unvergängliche grei­fende Komposition, gepaart mit dem in Farben und Klägnen schwelgenden Stimmungsgehalt und der herben, aber dichterisch durchtönten Sprache, reihen den im Grunde so schlichten Roman würdig ein in die Reihe der Meisterwerke der Erzählerliteratur. Geschmackvoll in Leinen gebunden Mk. 6.50, broschiert Mk. 4.50. Zu beziehen durch die W. Rieker'sche Buchhandlung, Altensteig.

Druck und Verlag der W. Rieker'schen Buchdruckerci, Altensteig .'-2: r-'r veraniworUich: Ludwig L r. »L