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SchwarzwSlder Tageszeitung „Aus der» Tauueu*
Nr. 102
Rems polnIWs Schmdmtril
Drei der AngeNagte» im Pfadfind erprozeß zu Gefängnis verurleitt
Bromberg, 2. Mai. Heute in den Morgenstunden hat das Bromberger Bezirksgericht im sog. Pfadfinder- Prozeh das Urteil gefällt. Dr. Walter Burchardt wurde auf Grund des Art. 5 Z 1 des Spionagegesetzes zu einem Jahr Gefängnis, wegen 8 128 (Geheimdündelei) zu drei Monaten Gefängnis verurteilt; die Strafe wird zu einer Gesamtstrafe von einem Zahr Gefängnis zusammengezogen. Mielke wurde auf Grund des 8 128 zu drei Monaten Gefängnis und zu 1288 Zloty Geldstrafe wegen zweimaligen unrechtmähigen Grenzübertritts, Preuh wegen Z 128 zu drei Monaten Gefänanis und zu 880 Zloty Geldstrafe wegen einmaligen unrechtmähigen Erenzüber« tritts verurteilt. Burow wurde freigesprochen. Die Verteidiger haben gegen dieses Urteil sofort Berufun g eingelegt. Da die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen ftattfanden, sind die Strafanträge des Staatsanwalts nicht bekannt; ebensowenig kann sich die Orffentlichkeit ein Urteil darüber bilden, wie der ganze Prozeh verlaufen ist.
Der polnische Hatz und die Vernichtungswut gegen die deutsche Minderheit schrecken nicht davon zurück, die polnische Justiz vor dem Ausland restlos zu diskreditieren, — wenn nur das Opfer zur Strecke gebracht wird. Mit welchen Mitteln, ist einerlei. Dem polnischen Schandurteil im Deutschtumbundprozetz folgt nun das Urteil gegen die Pfadfinder, ebenso brutal, von denselben Männern gefällt, die den Deutschtumbundprozetz durchführten. Das Echo, das die Verhandlungen und das Urteil im ersten Vromberger Prozeß in Deutschland und im übrigen Ausland fanden, und die Absicht, dem Prozeß den Anstrich des Sensationellen zu geben, die Anklage dadurch desto schwerwiegender erscheinen zu lassen, waren der Grund für den vollständigen Ausschluß der Oeffentlichkeit bis zur Urteilsfällung. Weil die „Staatssicherheit bedroht" sei, hieß
es in dem Antrag des Staatsanwalts; weil man auf jeden Fall sein Opfer haben wollte und im Lichte der Oeffentlichkeit um dieses Opfer gekommen wäre, stellte man die Behauptung von der bedrohten Staatssicherheit auf.
Denn, was hatten die Pfadfinder eigentlich verbrochen?
Sie waren wegen Geheimbündelei angeklagt, obwohl die Bromberger Ortsgruppe des Pfadfinderbundes bei der Polizei gemeldet war. Sie trugen Abzeichen des Deutschen Pfadfinder- Lundes und einzelne ihrer Führer standen mit der Leitung des Bundes in Berlin in Verbindung. Das wurde ihnen als besonders schweres Verbrechen angerechnet. Dr. Burchardt war der Spionage angeklagt. Er wollte eine sog. Arbeitsfahrt nach Kongretzpolen organisieren, auf der die dortigen deutschen Siedlungen besucht werden sollten, um Angaben über den zahlenmäßigen Stand, die kulturelle und wirtschaftliche Lage der Siedler zu sammeln. Zunächst sollten auch reichsdeutsche Gruppen an dieser Fahrt teilnehmen. Später wurde diese Absicht und schließlich der Plan überhaupt aufgegeben, da Dr. Burchardt befürchtete, daß die polnischen Behörden die Wanderfahrt möglicherweise mißtrauisch betrachten könnten. Der Plan zu dieser Wanderung, die niemals erfolgte, bildete die Grundlage zu der Anklage wegen Spionage. Weiter: Die Angeklagten sollen auf ungesetzlichem Wege die Grenze überschritten und andere Personen zur gleichen ungesetzlichen Ueberschreitung veranlaßt haben. Da die jungen Leute sich keine Auslandpässe, die damals 500 Zloty kosteten, leisten konnten, fuhren sie nach Danzig, wohin man aus Polen mit dem Personalausweis kommt. Sie sollen sich dann von Danzig aus nach Deutschland begeben haben. Selbst wenn dies der Fall war, so haben sie nicht gegen ein polnisches Gesetz verstoßen; denn die polnisch-Danziger Grenze ist ordnungsgemäß überschritten worden. Mehrere polnische Gerichte haben in vielen ähnlichen Fällen freisprechendc Urteile gefällt.
Das sind die „Verbrechen" dieser jungen Leute, durch die die Sicherheit des polnischen Staates bedroht worden ist. Wird die Berufungsinstanz das Urteil bestätigen und die polnische Justiz endgültig dem Spott der Welt preisaeben?
Sr. Scholz wer PmtejzusMMNschliH
Königsberg, 1. Mai. Die wirtschaftliche Vereinigung der Deutschen Nolkspartei bat Vertreter der Mittelparteien zu einer Aussprache eingeladen. Diese leitete der Führer der Deutschen Dolkspaitei, Di. Scholz, ein. Er erläuterte zunächst ausführlich Idie wirtschaftliche und politische Lage Deutschlands, um dann auf die innerpolitische Neugestaltung hinzuweisen. Er betonte, durch die ganze deutsche Politik geht heute ein Zug der Abkehr von der veralteten Parteipolitik und des Hineindringens der Fugend in die politischen Organisationen. Man erkennt ihren ausgesprochenen Willen, bineinzuwachsen in die aktive Politik, und sie mit neuem Leben und Schwung zu erfüllen. Mit dieser Bewegung der Jugend bahnen sich auch Dinge an, die zu einer stärkeren Annäherung der staatsbürgerlichen Parteien dränge«.
„Auch auf dem Parteitag in Mannheim habe ich diesen Ruf !»»r staatsbürgerliche» Sammlung stark unterstrichen. Die Verhandlungen, die inzwischen hierüber geführt wurden, lauten erfreulich. Etwas Genaueres kann ich jedoch nicht sagen. Es bahnen sich Dinge an, die auf einen Zusammenschluß der Parteien und Verbände abzielen, die sich auf dem Boden» der aktiven Mitarbeit am Staate zusammeufinden wolle». Ich hoffe, daß sowohl der „Jungdeutsche Orden", als auch der „Stahlhelm" und eine Reihe anderer Jugendverbände sich in diese Front unschwer einreiben lassen. Ich glaube, daß mit der Unterstützung dieser Bestrebungen ein wesentlicher Fortschritt in der politischen Gestaltung unseres Vaterlandes erzielt werden könnte."
ReichsratsbeschW
Berlin, 2. Mai. Der Reichsrat stimmte am Freitag dem Gesetz über die Ermächtigung zur Ergreifung von steuerlichen Maßnahmen zur Erleichterung und Verbilligung der Kreditversorgung der deutschen Wirtschaft zu. Das Gesetz ermächtigt die Reichsregierung, mit Zustimmung des Reichsrats und des Steuerausschusses des Reichstages Erleichterungen der Kapitalertrags- und der Kapitalverkehrssteuer des Reiches sowie Grunderwerbs- und Wertzuwachssteuern der Länder und auch andere steuerliche Erleichterungen für die Kapitalverwaltungsgesellschaften, die sog. Investment- Trusts, vor.
Ferner stimmte der Reichsrat dem Gesetz zur Liquidierung der Bank für deutsche Zndustrieobligationen zu, die allmählich abgebaut werden kann, da mit dem Inkrafttreten des Poungplanes die Jndustrieobligaiionen selbst in Fortfall kommen.
Wirtschaftskrise überall
Die amerikanische Zolltarifnovelle Washington, 2. Mai. Der Konferenzbericht der Delirierten beider Häuser des Kongresses über das Ergebms ihrer Bemühungen, die Unterschiede zwischen dem Entwurf des Unterhauses und des Senats für die Zolltarifnovelle auszugleichen, ist nunmehr dem Unterhaus zugegangen. Keine Einigung wurde innerhalb der Konferenz erzielt über die Zollerhöhung für Zucker, Holz. Dachschindeln, Zement und Silber, ebenso wenig über die Ausfuhrprämien für landwirtschaftliche Produkte und die Abschaffung der Befugnis des Präsidenten, einzelne Zollsätze im Verwaltungswege zu ändern. Wie die demokratischen Blätter erfahren, stellt der Konferenzbericht die größte bisher erzielte Zollschutzmauer dar. Er erhöht die Zölle für über 800 Warensorten und verteuert durch die Zollerhöhungen auf Schuhe, Wolle, Fleisch und Zucker die Lebenshaltung des amerikanischen Volkes um 1 Million Dollar pro Jahr.
Rede Hoovers über die Wirtschaftslage Washington, 2. Mai. Bei dem offiziellen Schlußbauieil der Handelskammer der Vereinigten Staaten hielt Präsiden: Hoover eine Rede über die Wirtschaftslage, wie sie sich ietzr. ein halbes
Jahr nach der Börsenkatastrophe, darstelle. Hoover erklärte, daß i zwar noch nicht alle Folgen überwunden seien, daß aber die ? seinerzeit ergriffenen Maßnahmen großen Erfolg gehabt hätten, s Insbesondere habe die Zusammenarbeit von Behörden und Kom- j munen, von Handel und Industrie, Landwirtschaft und Arbeit- ! nehmern, Presse und Banken es erreicht, daß eine Panik ver-
- mieden und Vertrauen auf wiederkehrenden Wohlstand erweckt ! worden sei. Vertrauen auf die Zukunft des eigenen Landes sei « die Wurzel von Initiative und Unternehmungsgeist. Er halte
- es zur weiteren Verminderung der Zahl der Arbeitslosen für s besonders wichtig, daß die privaten Organisationen im ganzen i Lande das im vorigen Jahre aus der Not der Zeit entstandene
System freiwilliger Zusammenarbeit beibehalten und ohne direl- ! tes Eingreifen der Bundesbehörden für eine nutzbringende Ve- j schäftigung von Kapital und Arbeitnehmern sorgen. Er denke s hierbei vor allem an die Beschaffung billigeren Geldes für den s Bau von Eigenheimen, die er für einen der wichtigsten sozialen ' Faktoren halte. Verstärkte Bautätigkeit aber bringe fast allen f Industrien Beschäftigung und durch Hebung der Kaufkraft des i Verbrauchers gleichzeitig Unterstützung für die Landwirtschaft. ? *
! Die Einkommensteuererhöbung in England
London, 1. Mai. Im Unterhaus wurde in der Aussprache über das Budget die Erhöhung der Einkommensteuer erörtert.
: Nachdem verschiedene konservative Mitglieder die Erhöhung kri- j tisiert und auf Verminderung der Steuern in anderen Ländern,
. darunter auch angeblich in Deutschland verwiesen batten, ergriff i Snowden das Wort. Er betonte, die Behauptung, England er- f höbe seine Steuern, während andere Länder sie herabsetzen, ent- ! spräche nicht den Tatsachen. Deutschland erhöhe seine Steuern ; ganz bedeutend. Frankreich habe seine Steuer vermindert, aber s um einen Betrag, der geringer sei, als der, den Churchill Frank- s reich auf Kosten des britischen Steuerzahlers geschenkt habe.
^ Auch habe Frankreich vier Fünftel seiner Staatsschulden durch ! die Entwertung seiner Währung nicht mehr anerkannt. Wenn ? gesagt werde, die Steuerherabsetzung sei gut für den Handel, so : wolle er darauf Hinweisen daß es in Amerika Millionen Arbeit»«
- lose und in Deutschland über 3 Millionen gäbe. Zum Schluß s bemerkte Snowden, das Geld müsse aufgebracht werden. Der > Abänderungsantrag wurde daun mit mit 255 gegen IM Stim- s men abgelehnt.
! Neues vom Tage
i Die Kabinettssitzung vom Freitag
s Berlin, 2. Mai. Das Reichskabinett trat Freitag voc-
- mittag bereits um 9.30 Uhr zusammen, um die gestrigen s Beratungen fortzusetzen. Wie wir bereits ankündigten, be- s jchäftigt es sich heute nur mit laufenden geschäftlichen An- s gelegenheiten; dagegen steht das Problem der Osthilse nicht ; auf der Tagesordnung: es wird im Kabinett auch vorläufig f nicht eingebracht werden.
) Antijapanische Ausschreitungen i« Charbin
Charbin» 2. Mai. Ein aus Chinesen und Koreanern be- s stehender Volkshaufen griff abends das hiesige japanische ! Generalkonsul an. Die Fensterscheiben wurden durch Stein- j würfe zertrümmert und die Möbel des Gebäudes beschädigt.
: Personen kamen nicht zu Schaden. Die chinesische Polizei ! nahm 32 Verhaftungen vor.
- Schweizersahrt des „Graf Zeppelin"
: Friedrichshasen, 2. Mai. Freitag vormittag 8.02 Uhr stieg
i „Graf Zeppelin" bei herrlichem Sonnenschein zu seiner Sonder- ! ^ Schweiz auf. An Bord befinden sich 35 Passagiere.
; ^5 Führung übernahm Herr von Schiller. Das Luftschiff er- ! ^ 11.40 Uhr über der Stadt Genf und überflog das
' Volkerbundsgebaude und das Internationale Arbeitsamt i»
' "ur. geringer Höhe. Um 13.30 Uhr überflog es Bern und ; entschwand in nordöstlicher Richtung.
s Der schweizerische Bundespräsident wendet sich an den ; Präsidenten der U.S.A.
s Bern, 2. Mai. Infolge der durch die amerikanischen ' Zollerhöhungen für die schweizerischen Industriezweige sich ! ergebenden bedrohlichen Lage hat Vundespräsident Musy ! sich in einem Telegramm direkt an den Präsidenten der ! Vereinigten Staaten, Hoover, gewandt.
Aus Stadt und Land
Altensteig, den 3. Mai 1930.
Bauernregeln für den Monat Mai p. Maienlau macht grüne Au'; Maienfröste unnütze Gäste. Wenn Spinnen fleißig weben im Freien, läßt sich dauernd schön Wetter orophezeien; weben sie nichts wird's Wetter sich wenden, geschieht's bei Regen, wird bald der Mai enden. Lasten die Frösche sich hören mit Knarren, wirst du nicht lange auf Regen harren. Wenn Urban kein gut' Wetter hält, das Weinfaß in die Pfütze fällt (25. Mai). Am Urbanstag Regen, für den Winzer kein Segen. Vor Nachtfröst' bist du sicher nicht, bis daß herein Servatius bricht. Auf nassen Mai kommt trockener Juni herbei. Regen im Mai gibt für's ganze Jahr Brot und Heu.
Die Freie Turnerschaft Altensteig hält am morgigen Sonntag, den 4. Mai, im Easthof zum „Grünen Baum" ihre Maifeier ab. Wie aus dem Programm ersichtlich ist, ist für Abwechslung gesorgt. Beginn abends 7 Uhr.
Billiges Baugeld zu 4 Prozent. Die öffentliche Bausparkasse Württemberg veranstaltet am 6. Mai ds. Js. in Altensteig im Gasthof zum „Grünen Baum" einen Werbe-Vortrag. Es handelt sich hier um eine von der Organisation der öffentlichen Sparkassen zur nachhaltigen Unterstützung der Wohnungsbaufinanzierung gegründete gemeinnützige Anstalt. Sie soll gegenüber anderen derartigen Einrichtungen ganz wesentliche Vorzüge haben: Verbindliche Angaben über die Rechte und Pflichten des Bausparers; feststehende Wartezeiten; mathematisch zuverlässiges Zuteilungsverfahren: gleiche Chancen für alle Bausparer (also keine Bevorzugung einzelner Kapitalkräftiger); unbedingte Sicherheit der verzinslichen Einlagen; geringste Unkosten und nicht zuletzt einen sehr wertvollen Lebensversicherungsschutz. Dem Bausparer soll jede wettere Unterstützung durch Gewährung der ersten Hypothek, Vauberatung, Beschaffung von weiteren billigen Baumitteln usw. zuteil werden, die ihm eine wirtschaftlich so starke Organisation wie die der öffentlichen Sparkassen bieten kann. Es dürfte von Wert sein, sich ein Urteil über diese neuartige Bausparkasse durch den Besuch des Vortrags zu bilden. (Siehe Inserat.)
Bezirkstagung der Bäckermeister. Man schreibt uns: Zu einer Bezirkstagung versammelten sich am Mittwoch 30. April die Bäckerinnungen Calw, Neuenbürg, Baiersbronn, Freudenstadt, Horb, Herrenberg, Altensteig und Nagold im Gasthaus zur „Traube" in Nagold. Etwa 200 Bäckermeister erschienen, um Auskunft und Rat zu holen und Einblick zu bekommen in all die zur Zeit besonders akuten Berufsfragen, wie Arbeitszeitgesetz, Brotgesetz, Roggenbeimahlungszwang, Lebensmittelgesetz, Berüfsausbildüngsgesetz, Steuerfragen, Zollvorlagen und verschiedene andere Fragen. Die Vertreter des württ. Bäckerinnungsverbandes und der Landeszentrale württ. Bäckergenossenschaften gaben auch Aufschluß und Rat in all diesen Berufsangelegenheiten. Was die Oeffentlichkeit besonders interessieren dürfte, ist das Brotgesetz und der Roggenbeimahlungszwang. Während im Brot ge setz die Mehlmischungen zu den verschiedenen Brotsorten festgelegt werden sollen, ist in dem Roggenbeimahlungszwang zu sämtlichem Weizenmehl (also auch Weißmehl) ein Zusatz von 20—60 Prozent Roggenmehl vorgesehen, so daß es kein reines Weizenmehl mehr geben würde. Was das bedeuten würde, besonders auch für unsere Hausfrauen, wo doch bei uns in Süddeutschland sehr viel Mehlspeisen verzehrt werden, davon kann man sich kaum eine rechte Vorstellung machen. Wer aber dieses Experiment einmal praktisch erproben wird, der wird tief davon überzeugt werden, daß dies einfach unmöglich ist. Hoffen wir, daß es den Bemühungen des Bäckergewerbes im Verein mit den Hausfrauenverbänden gelingen wird, diesen Roggenbeimahlungszwang abzuwenden. Anderseits soll es nicht verkannt werden, daß zur Hebung unserer Landwirtschaft in Bezug auf den Verbrauch an Roggen etwas getan werden soll. Aus all diesen Umständen stellen denn auch die Bäcker ein gemischtes Schwarzbrot her, mit zwei Drittel Weizen- und ein Drittel Roggenmehl. Daneben werden auch noch reines Roggenbrot und andere Spezialbrote hergestellt. Es dürften damit sowohl die Bestrebungen, den Roggenabsatz zu heben, genügend unterstützt, sowie auch die verschiedenen Geschmacksrichtungen weitgehendst befriedigt sein. Auch dürfte die Zwangsmaßnahme der Regierung wenig nützen, wenn nicht auch der Konsument zu reichlicherem Genuß von Roggenbrot übergeht. Leider ist es nicht zu vermeiden, daß durch die wiederholten Mehlpreiserhöhungen, verursacht durch die Zollerhöhungen, hauptsächlich das Weißbrotgebäck im Preis etwas erhöht werden muß.
Gaugenwald, 1. Mai. Zur siebten Tochter erhielt Maurermeister Wahl von hier vom Staatspräsidenten eine Ehrenurkunde mit 30 Mark Geldgeschenks sowie ein Glückwunschschreiben vom Reichspräsidenten.
— Calw, 2. Mai. Der Gemeinderat beschäftigte sich gestern mit der Erlassung einer ortspolizeilichen Vorschrift über den Verkehr mit Milch. Schon lange wurde es als Mangel empfunden, daß in bezug auf Milchfälschungen genaue Auslegungen über Vollmilch und Magermilch fehlten und infolgedessen eine gerichtliche Verurteilung oft schwer zu erreichen war. Stadtschultheiß Göhner hat nun eingehende Bestimmungen ausgearbeitet und zwar sowohl nach der technischen wie nach der praktischen Seite. Der Hauptwert wurde darauf gelegt, daß der Begriff Milch klar bestimmt wurde und daß die Milchhändler für Verabreichung guter Milch verantwortlich gemacht werden können. Der Eemeinderat nahm die Vorschriften ohne Aende- rung an. — Unter der Hand fand ein Stammholzverkauf statt. Auch dieser befriedigte nicht, doch war nicht mehr zu erzielen. Die Lose ergaben 86—92 Prozent des Taxwertes. Zum Verkauf kamen 1441 Festmeter mit einem Anschlag von 46 404 Mark, der Erlös betrug 41018 Mark — 88,39 Prozent. Der Ausfall gegenüber dem Taxwert betrug rund 5000 Mark, gegenüber dem Vorjahr sogar 12 000 Mark, was einer Eemeinde- umlage von 1 Prozent entspricht. Die Zahlungsbedingungen sind: Innerhalb drei Wochen eine Anzahlung von 20 Prozent, der Rest auf drei Monate unverzinslich, hierauf Berechnung des Zinses nach dem Reichsbankdiskont. — Nach dem Kultur- plan von 1930 kommt zur Ausnutzung eine Fläche von 2,16 Hektar. — Für die Frauenarbeitsschule wird die Aufstellung eines Fahrradgestells und die Anschaffung von einem größeren Tisch genehmigt. — Der Gesangverein Konkordia feiert am 31. Mai und 1. Juni sein 75jähr. Jubiläum und hat aus diesem Anlaß eine Festschrift herausgegeben, die den Gemeinderäten zugestellt wird. Bei dem Jubiläums-Konzert wird die Oper „Orpheus" von Gluck zur Ausführung gebracht. Der Gemeinderat behält sich die Bewilligung einer Jubiläumsgabe bis zum Abschluß des Jubiläums vor. — Im Anschluß an dieses Jubiläum findet am 2. Juni das Kinderfest statt. — Die Gesellschaft der Freunde des Landesamts für Denkmalspflege ersucht die Stadtverwaltung um Erwerbung der Mitgliedschaft mit einem jährlichen Beitrag von 20 Mark- Der Gemeinderat gibt seine Zustimmung und überweist die Zeitschrift „Württemberg" an die Bibliothek im Georgenäum.