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SchwarzwLlder T«>eszeit»«> „Nu» de» T«««e»"
Nr. IZ 7
Deutscher Reichstag
Obne Aussprache wird zunächst in allen drei Lesungen der deutsch-südslawische Vertrag über das Gegenseitigkeitsverhält- nis in der Sozialversicherung angenommen. Auf der Tagesordnung steht dann die zweite Beratung des Justizetats.
Abg. Dr. Frick (NS.) bezweifelt vor der Abstimmung über die Redezeit die Beschlußfähigkeit. — Auf die Signale des Präsidenten bin füllt sich schnell der Saal.
Präsident Lobe: Das Büro ist einstimmig der Meinung, daß das Saus beschlußfähig ist. Auf die Dauer wird das Saus es sich nicht gefallen lassen, daß nur zum Zwecke der Schikane die Abgeor ueten, die zum Teil in den Ausschüssen tätig sind, in der Arbeit gestört werden. (Lebhafte Zustimmung.) Es wird eine Aenderung der Geschäftsordnung notwendig werden. Die Redezeit wird, dem Vorschlag des Präsidenten entsprechend auf Stunden festgesetzt.
Abg. Dr. Levi (S.) führt aus, der Kampf gegen die Klassenjustiz werde der Arbeiterschaft sehr erschwert durch die schlechten Beispiele der Justiz von Sowjetrußland, die die schlimmste mittelalterliche Barbarei übertreffen. Die Vertrauenskrise der Justiz bat sich im Laufe der Jahre gebessert. Das Reichsgericht sollte auch verschont werden mit den Prozessen wegen längst vergessener sogenannter „Kriegsvergehen" während des Weltkrieges.
Eine weitere Entlastung des Reichsgerichts wäre möglich, wenn Justizministerium, Webrministerium und Reichsgericht sich verständigen würden über die Einschränkung der Landesverratsprozesse auf ein erträgliches Matz. Dasselbe Reichsgericht, das früher jede gerechte Aufwertung ablehnte, weitet jetzt radikal auf, wenn es sich um Aufwertungsansprüche von Standesherren gegen die Republik handelt. Die schriftliche Urteilsbegründung im Jorns-Prozeß stellt fest, daß Jorns nicht geeignet war, im Reichsgericht zu wirken (Sört! Hört!). Wer trägt die Verantwortung für die Berufung des Jorns ans Reichsgericht.
Abg. Dr. Hanemann (Dn.) kritisiert die Haltung der Presse zur Justiz. Wir werden die Angriffe auf die Unabhängigkeit der Rechtspflege und ihrer Organe mit größter Entschiedenheit zurllckweisen.
Reichsjustizminister von Gnerard: Die Angriffe des Abg. Dr. Levi gegen das Reichsgericht halte ich nicht für gerechtfertigt. Line Fortenwicklung und Reform der Rechtspflege ist erforderlich, weil sich neue Rechtsanschauungen gebildet haben, denen sich die Justiz anpassen muß. Ich glaube aber nicht, daß man von einer Vertrauenskrise in dem Umfange sprechen kann, daß die Vertrauenswürdigkeit unserer Rechtspflege erschüttert wäre. Für den Herbst ist eine Vorlage in Vorbereitung, durch die gewisse Mängel bei der Hypothekenaufwertung beseitigt werden sollen. Das Justizministerium wird immer bestrebt sein, die Rechtsentwicklung in Einklang zu bringen mit den Erfordernissen der neuen Zeit.
Abg. Dr. Bockius (Z.) meint, man könne nicht von einer Vertrauenskrise der Justiz, sondern höchstens der Rechtsprechung sprechen, die nicht durch bösen Willen der Richter verschuldet sei.
Abg. Dr. Wunderlich (DVp.) tritt für Verreichlichung der Justiz ein. Die Amtsgerichtsbezirke sollten vergrößert werden. Die Oberlandesgerichte könnten überhaupt verschwinden. Die von Dr. Levi angeführten Reichsgerichtsurteile mögen anfechtbar sein, aber sein verallgemeinerndes Urteil gegen das Reichsgericht ist unberechtigt.
Abg. Dr. Jörissen (WP.) fordert eine gründliche Rationalisierung der Gesetzgebung. Sie sei die Vorbedingung für eine Reform der Rechtspflege. Das Republikschutzgesetz wird mißbraucht zu schikanösen Denunziationen. Wir wünschen eine Abänderung und würden höchstens mit einer Verlängerung bis 1930 einverstanden sein.
Abg. Koch: Es darf nicht für jeden vermeintlichen Uebelstand ein neues Gesetz gemacht werden. Dringend notwendig ist eine schleunige Sammlung und Sichtung unserer Gesetze. Dazu kommen rund 3000 Volizsiverordnungen. Die Rationalisierung der Rechtspflege ist eine wichtige Aufgabe. Wir haben zu viele Instanzen aus allen Gebieten. Die gleichmäßige Ausbildung der Juristen ist notwendig. Dringlich ist vor allem eine Reform der unhaltbaren Eüescheidungsbestiulinunaen.
Abg. Dr. Frick (NS.). Mit der Republik sei auch die Justiz bankerott. Als der Redner von „Verlumvung der deutschen Justiz" spricht, wird er zur Ordnung gerufen.
Der Justizetat wird in der Ausschußfassung angenommen. Die Ausschußentschließung auf Schaffung einer Reichsrechtsanwalts« kammer wird gegen die Linke abgelehnt. Ein sozialdemokratischer Antrag auf Erhöhung der Mitgliederzahl bei den Senaten der Oberlandesgerichte und des Reichsgerichts wird angenoin- men. Der von den Deutschnationalen eingebrachte Amnestie» entwurf wird dem Rechtsausschuß überwiesen, ebenso verschiedene andere Anträge und Entschließungen.
Es folgen die gestern zurückgestellten Abstimmungen zum Posttat. Postetat und Haushalt der Reichsdruckerei werden angenommen. Angenommen wird auch eins Entschließung auf Verbesserung der Fernsprechverhältnisse auf dem Lande. — Hierauf wird der Entwurf über das Staubecken in Ottmachau in 2. und 3. Beratung angenommen. Das Haus vertagt sich auf Freitag 11 Uhr.
Reichsratveschlüsse
Berlin, 13. Junk. Der Reichsrat stimmte der Verlängerung der Pachtschutzordnung auf ein halbes Jahr zu. Ferner wurden drei Vertreter des Reichsrats für den Mgliedrigen Sachverständi- genausschuß zur Reform der Arbeitslosenversicherung ernannt. Dazu wurde eine Entschließung angenommen, die Arbeiten der Sachverständigen seien dringlich und müßten bis Anfang Juli beendet sein Das Reichsarbeitsministerium ließ erwidern, daß ein Sofort-Programm für die Reform der Arbeitslosenversicherung noch vor dem Auseinandergehen des Reichstags verabschiedet werden soll, daß aber die Arbeiten der Sachverständigen an den weniger dringlichen Fragen anfangs Juli noch nicht beendet sein könnten. — Auch ein von Bayern beantragtes Gesetz, das die wahrheitsmäßige Herkunftsbezeichnung des Hopfens erzwingen soll, wurde angenommen. — Durch eine vom Reichsrat genehmigte Novelle zum Hypothekenbankgesetz sollen einige während der Inflationszeit aufgehobene Beschränkungen für den Geschäftsbetrieb der Hypothekenbanken wieder eingeführt werden. Endlich stimmte der Reichsrat noch der Aussetzung von Rechtsstreitigkeiten über die Renten der Standesherren gegen die Stimmen von Bayern, Ostpreußen, Brandenburg, Pommern und Schlesien mit verfassungsändernder Mehrheit zu.
Würltembergischer Landtag
Beratung des Wirtschaftsetats im Landtag
Stuttgart, 13. Juni. Die zum Etat der Justizverwaltung gestellten Anträge wurden angenommen. Zum Etat der Wirt- schaftsverwaltnng beantragt der Ausschuß zwei Eingaben der Regierung zur Erwägung zu übergeben. Die eine betrifft die Fortführung der Heubergbahn nach Nusvlingen, die andere wünscht Befreiung der Gemeinde Waldenbuch vom Baubeitrag zur Nebenbahn Leinfelden-Waldenbuch. Eine weitere Eingabe von Korntal bezieht sich auf die Verkehrsverhältnisse in der Umgebung von Stuttgart. Abg. Weimer (S.) eröffnet« die Aussprache und bezeichnet« es als eine grobe Täuschung, wenn die Unternehmer über die Unrentabilität der Betriebe klagen. Ursache zur Klage hätten allein die Arbeitnehmer. Abg. Stooß (BB.) wünschte gleiche Behandlung von Industrie und Landwirtschaft. Letztere lasse man in Deutschland zugrunde gehen. Abg. Gengler (Z.) erklärt sich für den Bau weiterer Nebenbahnlinien und für die Erhaltung des Gebäudes der deutschen Sozialversicherung. Abg. Dr. Bruckmann (Dem.) trat für eine Reform der Arbeitslosenversicherung ein und wandte sich gegen die soz. Behauptung von unheimlichen Verdiensten in der Industrie. Die Dividenden seien außerordentlich gering. Die Schaffung von Reserven sei absolut notwendig. Seit vielen Jahren habe es in der Industrie nicht so schwarz ausgesehen wie jetzt. Abg. Vollmer (K.) verlangte 5 Millionen Mark für Sonderunterstützungen an die Erwerbslosen und wandte sich gegen die Schlichtungsausschüsse, weil diese die Löhne niedrig halten. Abg. Dr. Burger (DV.) trat für ein Reichskartellgesetz ein. Abg. Bausch (CVD.) verlangte eine hauptamtliche Besetzung des Wirtschaftsministeriums. Dies würde auch zur Entspannung der innerpolitischen Lage führen. Die Deutsche Volksvartei sollte sich endlich entschließen. Ferner wünschte er eine Reform der Ar
beitslosenversicherung und die Abschaffung der Postzustellun» am Sonntag. Abg. Winker (S.) beantragt Nachlaß des Beitrag der Stadt Waldenbuch zu den Bahnbaukosten. Wirtschastsmini ster Dr. Beyerle trat der Auffassung entgegen, als ob das Wirt-' schaftsministerium, weil es nicht hauptamtlich verwaltet wird ein Ministerium 2. Klasse sei. Das Ministerium habe das teresse der Wirtschaft des ganzen Landes im Auge und kenne nicht die Bedeutung einer kaufkräftigen Landwirtschaft und Arbeiterschaft für den Jnlandsmarkt. Der Minister lenk ein offenes Bekenntnis für die Sozialpolitik ab, die politisch wirtschaftlich und menschlich eine bedeutsame Tat sei. Mo» müsse aber auch die Selbstverantwortlichkeit stärken und Miß. dräuchen entgegentreten. Die Tätigkeit der Schlichtungsau», schlisse sei verdienstvoll, die Notlage der Landwirtschaft weü>r anerkannt. Abg. Dr. Schumacher (S.) beantragte, den Posten des Ministerialdirektors beim Wirtschaftsministerium zu strei. chen. Abg. Hagel (VRP.) geiselte scharf das Unrecht an den Opfern der Inflation. Freitag nachmittag Fortsetzung der Vera, tung.
Aus Stadt und Land
Altensteig, den 14. Juni 1929.
„Sonnenaufgang". Am Samstag und Sonntag läuft in den „Grünen Baum"-Lichtfpielen der Film „Sonnenaufgang". Das Publikum wird diesesmal angenehm überrascht sein, denn so wenig der Titel besagt, dieser Film ist ein Meisterwerk. Die Presse aller Welt ist eines Lobes über diesen Film. So schreibt die „Berliner Morgenpost": Ein Werk von geschlossener Einheit von Buch, Regie, Darstellung und Photographie, dazu angetan, den Filmbegeisterten über die alltäglich Vorgesetzte Stümperarbeit hinweg zu trösten und an eine bessere Zukunft der stummen und doch so beredten Schwarzweißkunst glauben zu machen.
Die Ortsvorsteher-, Körperschaftsbeamten- u. Rechnervereinigung Nagold halt am morgigen Samstag nachmittag in Sulz ihre Hauptversammlung ab, worauf nochmals hingewiesen sei.
Reichsbunds-Sprechstunden. Von der Bezirksleitung des Reichsbunds der Kriegsbeschädigten etc. wird uns geschrieben: Seit Beginn der wärmeren Jahreszeit hat es sich gezeigt, daß unsere bisher gut beanspruchten Sprechstunden nicht mehr so stark besucht werden, was im Hinblick auf unseren vorwiegend ländlichen Bezirk zu erklären ist. Wir haben uns daher entschlossen, künftig jeden Monat nur eine Sprechstunde, und zwar am ersten Samstag, abzuhalten. (Siehe Inserat in heutiger Nummer). In dringenden Fällen, z. B. Terminen etc. wende man sich sofort schriftlich an unseren Vezirksleiter, Kamerad Hch. Soulier in Teinach-Station.
— Gegen die Kriegsschuldlüge. Ein Erlaß des Kultministeriums über den Vertrag von Versailles besagt: Am 28. Juni d. I. jährt sich zum zehntenmal der Tag, an dem Deutschland zur Unterzeichnung des Vertrags von Versailles gezwungen wurde. Die furchtbaren Bestimmungen des Ver« trags wurden mit der Behauptung gerechtfertigt, Deutsch-, land habe den Weltkrieg in der frevelhaften Absicht herbeigeführt, andere Völker unter seine Botmäßigkeit zu bringe« und mit Waffengewalt seine Weltherrschaft zu hegrünbeu. Die Geschichtsforschung der letzten zehn Jahre hat erwiese«, daß diese Behauptung völlig unwahr ist. Je mehr die Aust, klärung über diese Kriegsschuldlüge verbreitet wird, desto mehr wird dem Vertrag von Versailles seine falsche Grundlage entzogen. Der Kultminister hat bestimmt, daß am 28. Juni d. I. im Rahmen des ordentlichen Unterrichts in sämtlichen Schulen auf die Bedeutung des Versailler Vertrags, auf seine Entstehung, seinen Inhalt, seine gen hingewiesen und in einer dem Verständnis der verschiedenen Altersstufen angepaßten Weise Stellung gege« die Kriegsschuldlüge genommen wird.
„Die blonde Bouizetta"
Roman von Leontine von Winterseld-Platen
Copyright by Ereiner L Co., Berlin 6 (3. Fortsetzung.) (Nachdruck verboten.)
Der Alte war so versunken in seine Morgenandacht, daß er den Schritt nicht hörte, der den schmalen Fußweg heraufklang.
Auf der sonnendurchflimmerten Lichtung erschien jetzt langsam eine hohe, feingebaute Männergestalt, fast kaum dem Knabenalter entwachsen, denn der erste, dunkle Flaum begann eben erst auf der Oberlippe zu keimen. Ein glattes, graugrünes Wams umschloß knapp die schlanken Glieder, s Das kleine Barett mit der zerzausten Reiherfeder war weit aus der Stirn geschoben, so daß das volle, schwarze, weiche Haar lockig darunter hervorquoll. Im Ledergurt stak ihm der Hirschfänger, in der Linken hielt er einen eichenen Speer. l
Als der Jüngling des betenden Greises ansichtig wurde, s stockte sein Fuß. Dann strich er mit der freien Rechten die i dunklen Locken aus der erhitzten Stirn und rief leise, als ! fürchte er, die tiefe Stille ringsum zu stören:
„Migarößli, bist du bald fertig?"
Langsam hob jetzt der Greis das Haupt, wie aus tiefsin Traum erwachend. Dann stand er auf und zupfte sich die -raune, haarige Kutte zurecht.
„Ei, et, junger Gras, so früh schon zum Eejard? Seid Ihr hungrig? Wollt Ihr einen Morgenimbiß?"
Aber der Junge schüttelte den dunklen Kopf.
„Danke, Migarößli. Nur ein wenig ausruhen will ich mich bei dir. Und warten, bis der Will kommt. Sag, Alter, betest du immer so auf heidnische Art? So ohne Rosenkranz und Händefalten?"
Ter Alte kraute seinen weißen, langen Bart und humpelte neben dem anderen zur Hütte.
„Ist nicht heidnisch, junger Graf, ganz gewiß nicht. Nur anders halt, als sie's hier zu Lande kennen. Als ich dazumal mit dem seligen Psalzgrafen, bei dem ich Hofnarr war, gen Morgenland ritt, in den Kreuzzug, Hab ich gesehen, wie sie es drunten so taten, in der großen Wüste, mit
dem Gesicht gen Osten. Warum soll das heidnisch sein, junger Graf? Wie wir zum Herrgott beten, ist doch wohl ganz gleich. Mich dünkt's die Hauptsache, daß wir's überhaupt tun."
Der andere setzte sich schwer auf die Holzbank, die am Hüttchen stand, und lehnte den Speer an die Wand. Dann warf er die Kappe auf den Tisch und stützte den Kopf müde in die Hand.
„Migarößli, wenn dir's schon recht ist — ich hab's vorhin nicht bedacht. Nun merk ich, daß ich doch Durst Hab. Gib mir zu trinken!"
Geschäftig holte der Alte ein Schälchen mit Ziegenmilch aus der Hütte und stellte es vor seinen jungen Gast. Dann beugte er sich herab zu dem vor ihm Sitzenden, hob mit seiner rauhen Hand das Kinn des anderen empor und sah ihm ernst in die schwarzen Augen.
„Graf Kraffto, Ihr seht nicht gut aus. Ihr habt wieder zu viel gegrübelt. Ist das recht?"
Der andere wollte lächeln, aber es gelang ihm nicht.
„Du hast so scharfe Augen, Migarößli, siehst einem alleweil tief ins Herz. Zu dir komm ich nicht wieder."
Der Alte schmunzelte.
„Das sagt Ihr nun schon immer so, Graf Kraffto, und seid doch allweil wiedergekommen zum alten Migaroß. Bub, Bub, was soll das Grübeln? Es nutzt nicht und macht Euch nur krank."
Da biß sich der Junge auf die Unterlippe, und seine Finger schlossen sich langsam zur Faust.
„Migarößli, zehn geweihte Kerzen wollt ich stiften drunten im Kloster zu Mariental, so mir die Mutter Eote- tes im Traum sagt, ob ich's bin oder der Will."
In sein schmales, blasses Gesicht trat ein gequälter Ausdruck, er lehnte sich weit hintenüber an die Hüttenwand, und seine Zähne knirschten.
Traurig schüttelte der Alte den Kopf.
„Bub, Bub, so nehmt doch Vernunft an. Schaut nur die liebe Sonne, die Blumen und den blauen Himmel und dankt Euerm lieben Herrgott, daß Ihr lebt und gesund seid."
Da lachte der andere aus.
Das klang wie ein Mißton hinein in die große Natur- finfonie ringsum.
z „Du bist alt, Migaroß, und redest, wie du's verstehst, r Ich dem Herrgott danken? Ich? Ha, ha, ha! Der mir f das hat antun können, daß ich meine ganze Jugend lang ^ muß herumschleichen wie ein Geächteter, der nicht weiß, ob morgen der Schlag niederfallen wird auf sein Haupt oder nicht. Der st chnicht freuen kann an Sonne, Mond und Sternen, nicht an Roß noch Weib und Trunk, weil er allweil denken muß, morgen kann's schon ein End haben. Morgen mußt du hinein in die Kutten und fortan dein ^ Leben lang nur den Rosenkranz krallen. Oh!"
» Und er warf die beiden Arme auf den Holztisch, daß ? die Ziegenmilch im Becher hüpfte, drückte den Kopf tief i hinein in die Hände, und durch seinen jungen, schlanke« s Körper ging ein Schlittern.
f „Nu, nu, nu — aber Bub, so seid doch gescheit", der alte k Klausner strich ihm erschrocken mit der Hand über die i schwarzen Haare — immer wieder — als wenn eine Mut-
- ter ihr Kind streichelt.
- Die kleine Quelle murmelte so lustig, und im Hochwald ? hämmerte noch immer der Specht.
j Jetzt klang ein Ton durch den Wald, so hell, so wild, so jauchzend, als käme Baldur selber geritten zum Sonnwendfest. Der Klausner hob lauschend den Kopf.
- „Das ist das Horn vom tollen Will. Weckt mir das
- Wild in den Klüften und die Adler im Fels." ,
s Aufschlag klang auf dem Felsboden, und auf die Lichtung trabte im gleichen Jagdgewand wie der Bruder der junge Graf Will, im Tal zehn Stunden weit und druoer nur der tolle Will genannt.
„Grüß euch Gott alle zusammen!" lachte er und sprang von seinem Rappen. .
„Lauf, Asator, und friß dich satt, aber nicht im Kram- garten vom Migarößli." .<
Dann warf er sich, so lang er war, ins hohe, welche Gras und blinzelte in die Sonne. „ >
„Nun, Migarößli, was gibt's Neues? Nichts? Nwt dann Hab ich etwas für euch. Ei, Kraffto, so laß das Flennen und denk nicht allweil an die Tonsur, die eben>o- gut mir wie dir blühen kann. Was meinst du? Ich 0 °" vor einer Stunde drüben am Teufelshang eine Bärm gespürt. Der muß ich auf den Pelz. Obwohl er jetzt schlechter ist als im Winter." ^
(Fortsetzung folgt.)