Oegr^nLet 187/

Tannen

WM

-^7;

MM«

Mgem. Metzer skr die Milde Raiold. EM ». Sreudesstadt - Amtrdlatt für den Bezirk Nagold o. Menstcig-Stodt

Kischeint wöchentl. 6 mal. / Bezugspreis: Monatl. 1.58 Mk., die Einzelnummer kostet 18 Pfg. W>s Nichterscheinen der Zeitung infolge höh. Gewalt od. Betriebsstörung besteht kein Anspruch auf Wcherung der Zeitung/Postscheck-Konto Stuttgart 5788 / Telegr.-Adr.: „Tannenblatt" / Telef. 11

Anzeigenpreis: Die einspaltige Zeile oder deren Raum 15 Pfg., die Reklamezeile 45 Pfg.

Für teleph. erteilte Aufträge übernehmen wir keine Gewähr. Rabatt nach Tarif, der jedoch bei gerichtl. Eintreib, od. Konkursen hinfällig wird. Erfüllungsort Altensteig. Gerichtsstand Nagold.

WWMrmen 154

Altensteig, Mittwoch d-err 4. Irrti 1928

51. Jachrgorrg

Mt»«

Die Regierrmgserkliirrmg im Reichstag

Berlin, 3. Juni. Haus und Tribünen sind stark besetzt. Am Negierungstisch Reichskanzler Müller und die übrigen in Berlin mwesenden Mitglieder des Kabinetts.

Präsident Lobe eröffnet die Sitzung um 15 Uhr und teilt das Schreiben des Reichskanzlers über die Ernennung der neuen Reichsregierung mit. Auf der Tagesordnung siebt die Ent­gegennahme einer

Erklärung der Reichsregierung.

Reichskanzler Müller nimmt, von den Kommunisten mit höh­nischen Zurufen begrübt, sofort das Wort:

Der Wahlkampf bat der Welt bewiesen, dab das Deutsche Reich nach den schweren Nachkriegsjahren in eine Periode ruhiger und stetiger Entwicklung getreten ist. Die Fundamente des neuen Staates der deutschen Republik stehen sicher und unerschütter­lich. Entschiedenes Weiterarbeiten auf dem Wege des sozialen und politischen Fortschrittes entspricht dem Willen, den das deutsche Volk bei der Reichstagswahl bekundet hat. Beruht die Reichsregierung auch noch nicht auf koalitionsmätziger Grund­lage, so hat doch ihre Zusammensetzung die Zustimmung der in Betracht kommenden Parteien gefunden.

In der Auhenvolitik werden wir an der bisherigen Grund­lage, dem Willen zur friedlichen Verständigung und dem Ver­richt auf den Gedanken der Revanche festhalten. Dabei werden wir das Ziel weiterverfolgen, Deutschland eine gleichberechtigte Stellung unter den Nationen zu sichern und in aufrichtiger Zu­sammenarbeit mit den anderen Regierungen auf die politische und wirtschaftliche Konsolidierung Europas hinwirken. Die Reichsregierung ist von dem woblbegründeten Anspruch auf die sofortige Befreiung der noch besetzten Gebiete am Rhein und des Saarlandes überzeugt. Wir müssen jedoch feststellen, daß die Besatzungsmächte aus der politischen Entwicklung der letzten Jahre die gegebenen Schlußfolgerungen noch immer nicht gezogen haben. Nur noch eineinhalb Jahre trennen uns von dem für die Räumung der zweiten Zone vorgesehenen ersten Vertrags­termin. Wenn wir die Räumungsfrage einfach dem Zeitablaui überlassen, so wäre damit eine bedeutsame Gelegenheit versäumt, die Politik der Verständigung in die Tat umzusetzen, obwohl alle Voraussetzungen dafür gegeben waren. Es mub endlich diese noch aus der Kriegszeit dastehende Schranke niedergelegt werden, die der Begründung eines wirklichen Vertrauensverhältnisses zwischen den Völkern im Wege steht. Wir erwarten auf das Bestimmteste, dab dieser Gesichtspunkt nunmehr auch von den an der Besetzung beteiligten fremden Regierungen gewürdigt wird. Der treuen Bevölkerung an Rhein und Saar entbieten wir »nseren herzlichsten Grub. Wir werden ihrer Wirtschastsnot unsere besondere Aufmerksamkeit widmen. Im Völkerbund, an dessen Aufgaben wir loyal Mitarbeiten wollen, sehen wir einen der wichtigsten Faktoren des internationalen Lebens und damit auch der Förderung der nationalen Interessen.

Im Vordergrund unseres Interesses steht dabei die Frage der allgemeinen Abrüstung. Die Entwaffnung Deutschlands ist bis zum letzten Ende durchgeführt. Deutschland war der erste Staat, der dem amerikanischen Pakte zur Aechtung des Krieges ohne Vorbehalte zustimmte. Die Welt mub sich aber darüber klar werden, dab es auf die Dauer ein unmöglicher Zustand ist, dab ei» grobes Land wie Deutschland einseitig abgerüstet, sich in­mitten von Ländern befindet, die bis an die Zähne bewaff­net sind.

Von entscheidender Bedeutung für die gesamte Wirtschafts­und Finanzlage Deutschlands auf lange Jahre hinaus ist auch die Reparationsfrage. Deutschland hat nach dem Sachverstän- digenplan seine Verpflichtungen regelmäßig und pünktlich er­füllt. Die Sachverständigen selbst aber haben diesen Plan nur als vorläufige Regelung bezeichnet. Jetzt ist die Entwicklung wett genug vorgeschritten, um die Ueberzeugung zu festigen, dab die baldige Herbeiführung der Endlösung nicht nur wünschens­wert, sondern auch möglich ist. Der Erfolg hängt davon ab, dab auf dem Wege gegenseitiger Verständigung nach den Me­thoden einer vernünftigen Wirtschaftspolitik und selbstverständ- unter Sicherung einer angemessenen Lebenshaltung des Deutschen Volkes vorgegangen wird.

In der Innenpolitik erfordern die Ausführungen des Sachver- ständigenvlanes, der Wiederaufbau der Weltwirtschaft, und eigene Interessen der deutschen Volkswirtschaft gleichermaßen Erleichterung und Pflege des Handelsverkehrs. Die Reparations- b"h/ungen können auf die Dauer nur aus wirklichen Ueber- ichüssen der deutschen Wirtschaft geleistet werden. Die Reichs­regierung wird alle Bestrebungen zur weltwirtschaftlichen Ver­fechtung der Volkswirtschaft unterstützen, um die deutschen Wirtschaftskräfte zu stärken. Sie nimmt die vorbehaltlose An­erkennung der Ergebnisse der Genfer Weltwirtschaftskonferenz durch die bisherige Reichsregierung auf. Sie wird sich ins­besondere für die Senkung der Zolltarife durch internationale Vereinbarungen einsetzen. Die Reichsregierung sieht Handels- vetträge mit den östlichen und südöstlichen Staaten als eine wesentliche Aufgabe an. Sie begrübt es, daß Verhandlungen mit Oesterreich eingesetzt haben und wird auch den Weg auto­nomer Maßnahmen auf dem Gebiet der Zolltarife Leschreiten.

^Echtig für die Ausfuhr und Sicherung eines angemessenen Reallohnes der werktägigen Bevölkerung ist die Preisgestaltung

auf dem inneren Markt. Zu ihrer Beeinflussung mub die Lei­tung eines Staatswesens den unbedingt nötigen Ueberblick und Einblick in die Kartelltrusts und ähnliche Organisationen haben. Mit besonderer Sorgfalt verfolgt die Regierung die Entwick­lung der Verhältnisse im Steinkohlenbergbau. Auch durch orga­nische Weiterentwicklung der Verkehrsmittel sollen die günstigsten Bedingungen zur Hebung des Absatzes geschaffen werden. Be­sonders angelegen sein lassen wird sich die Reichsregierung den Schutz und die Förderung der mittelständischen Kreise. Durch alsbaldige Vorlage der Handwerkernovelle sollen wichtige Or­ganisationsfragen geregelt und die genossenschaftlichen Selbst­hilfeeinrichtungen von Handwerk und Gewerbe tatkräftig geför­dert werden. Der Bedarf an Qualitätsarbeitern wird durch umfassende Regelung der Berufsausbildung des Nachwuchses sichergestellt, die gleichberechtigte Mitwirkung der Arbeitnehmer in Wirtschaft und Sozialpolitik gefordert werden. Die deutsche« Grenzgebiete, die besonderen Schwierigkeiten ausgesetzt sind, müssen eine erhöhte Fürsorge erfahren. Die Wiederherstellung der Rentabilität der Landwirtschaft ist im Interesse eines ge­sunden Aufbaues des deutschen Volkes unumgänglich notwendig. Deshalb sollen die Maßnahmen des Reiches zur Förderung der Bodenverbesserung und Hebung der technischen Grundlagen der landwirtschaftlichen Erzeugung fortgeführt werden, ebenso alle Mittel zur Steigerung der Erträge. Hier müssen die übermäßigen Schwankungen der Vieh-, Getreide- und Kartoffelpreise aus- geschaltet werden. Die Reichsregierung wird die Zersplitterung des landwirtschaftlichen Genossenschaftswesens bekämpfen. Die Umwandlung der kurzfristigen in eine langfristige Verschuldung and die Senkung der Zinssätze wird angestrebt. Nachdrücklich falls die Siedlung, insbesondere durch Beschaffung von Dauerkrediten, gefördert werden.

In der Sozialpolitik beabsichtigt die Reichsregierung die Rati­fizierung des Washingtoner Abkommens über den Achtstunden­tag. Der Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes soll alsbald vor den Reichstag kommen und zu seiner Ergänzung ein Vergarbeits- gesetz. Unerläßlich ist eine einheitliche Ausgestaltung der Be­hörde der Arbeitsaufficht unter einer fachlichen Zentralbehörde und bei Beteiligung der Arbeitnehmer im Interesse eines wirk­samen Arbeitsschutzes. Rechtzeitig vor dem Winter mub die Frage der Stellung der Saisonarbeiter in der Arbeitslosen­versicherung geklärt werden. Die Dauer der Krisenunterstützung für ältere Angestellte und Arbeiter soll verlängert werden. Dem Mangel an Arbeitskräften auf dem Lande soll entgegengewirkt werden. Die Reichsversicherung soll einfacher, wirtschaftlicher und ertragsfähiger gemacht werden. Das Los der Kriegsbeschä­digten und Kriegshinterbliebenen zu bessern, entspricht dem ein­mütigen Empfinden des Deutschen Volkes. Auch die segens­reichen Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege sollen weiter gefördert werden. Die Reichsregierung wird die Kleinrentner­hilfe auf eine von dem Ermessen der örtlichen Fürsorge un­abhängige gesetzliche Grundlage stellen. Auch Technik, Forschung, Wissenschaft und Kunst sollen gefördert werden.

Die Wehrmacht wird ihre Aufgaben, Schutz der Grenze und Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung im Innern, nur dann wirksam erfüllen können, wenn sie im Volk wurzelt und vom Vertrauen aller Bevölkerungsschichten getragen wird. Daher ist eine rein vaterländische und überparteiliche Einstellung er­forderlich. Bei der Fortführung der Strafrechtsreform wird zunächst die Frage der Beseitigung der Todesstrafe zu entscheiden sein. Schon jetzt wird die Reichsregierung Lei den Landesregie­rungen anregen, bis dahin das Begnadigungsrecht gegenüber Todesurteilen anzuwenden. Bei den Amnestieanträgen hofft die Reichsiegierung, dab der Reichstag sich über Umfang, Art und Grenzen verständigen wird und legt besonderen Wert darauf, dab durch eine beschleunigte Behandlung der Anträge die gesetz­geberische Lösung der Aufgabe noch vor dem Auseinandergeben des Reichstags zum Abschluß gelangt. Die Regierung erhofft einen einheitlichen Ausbildungsgang für den richterlichen Nach­wuchs und den der höheren Verwaltungsbeamten und Rechts­anwälte.

In der Steuerpolitik wird zu prüfen sein, inwieweit die drückende Steuerlast der mittleren und unteren Schichten eine Erleichterung erfahren kann. Vordringlich erscheint die Frage, wie weit bei dem Einkommen bis zu 8000 Mark, sei es, dab sie dem Lohnabzug unterliegen, oder veranlagt werden, eine Er­leichterung angestrebt werden soll. Bei der Vermögenssteuer sollen die 40 Millionen Mark nacherhoben werden, die 1926 ausgefallen sind. Für die künftige Gestaltung des Finanzaus­gleichs ist eine einheitliche Regelung des materiellen Rechts der Realsteuern und der Hauszinssteuer im Steuervereinbeit- lichungsgesetz wichtigste Grundlage. Insgesamt ist in der Finanz­gebarung zu erwarten, dab die Etatsansätze 1928 im wesent­lichen erreicht werden; da mit Mehreinnahmen nicht gerechnet werden kann, ist sparsamste Haushaltsführung unbedingtestes Erfordernis. Es ist gelungen, zu einer Regelung der Anleihe­politik zu gelangen, die in enger Fühlungnahme mit den betei­ligten öffentlichen Körperschaften getroffen ist. Auch in Zukunft erscheinen Ausländsanleihen nur erwünscht, wenn sie wirtschaft­lichen Grundsätzen, der Produktivität und der Rentabiiltätz ent­sprechen.« - '

Die Reichsregierung stimmt mit der Länderkonferenz und der Gesamtheit des Volkes darin überdin, daß die gegenwärtige Rege­

lung der Verhältnisse zwischen Reich und Ländern einer grund­legenden Reform bedarf. Sie erstrebt eine starke Reichsgewali mit Berücksichtigung der Bedeutung der vielgestaltigen Eigenart des deutschen Volkslebens. Die Reichsreform wird in enger Zu­sammenarbeit mit den Ländern herbeigeführt. Nächster Schritt ist die Schaffung eines Reichsverwaltungsgerichts, wobei mit Preu­ßen Uebereinstimmung erzielt wurde, daß das preußische Ober­verwaltungsgericht im Reichsverwaltungsgericht aufgehen soll.

Der Kanzler schloß mit der Erklärung, daß dieses eingehende Programm nur dann in die Tat umgesetzt werden könne, wenn die Aera der Krisen beendet und die politische Lage so gesichert und fest ist, daß die ganze Kraft der Reichsregierung sich auf die Erledigung der ihr obliegenden Aufgaben konzentrieren kann. Die Regierung, so erklärte er, nimmt für sich die Führung auf dem Wege des Wiederaufbaues in Anspruch und vertraut darauf, daß die Mehrheit dieses hohen Hauses hinter dem Programm der Reichsregierung steht.

Die Aufnahme der Kanzler-Erklärung

Berlin, 3. Juli. Die Rede des Reichskanzlers wurde wiederholt durch Beifallskundgebungen der Sozialdemokraten unterbrochen, während die Kommunisten höhnische Zurufe machten. Ein Kom­munist legte ein Stück Seife auf den Tisch des Hauses nieder und rief: „Die Sozialdemokraten wollen Euch einseifen!" Als der Reichskanzler seine etwa einstündige Rede schloß, ertönte lauter Beifall bei den Sozialdemokraten und Demokraten. Kommunisten und Nationalsozialisten antworteten mit höhnischen Zurufen. D-e Verhandlungen wurden dann auf Mittwoch 12 Uhr vertagt. Mit der Aussprache über die Regierungserklärung werden auch die Amneitieanträae verbunden werden.

Die Regierungserklärung im Spiegel der Presse Berlin, 4. Juli. Zu der gestern von Reichskanzler Müller-Franken abgegebenen Erklärung der neuen Reichs­regierung bemerkt der „Vorwärts": Die sozialdemokratisch geführte Regierung ist keine sozialistische Regierung. Das Regierungsprogramm ist kein sozialistisches Parteipro­gramm, kann es nicht sein, denn die Sozialdemokratie hat nicht die Mehrheit. Sie ist unter Zurückstellung mancher weitergehender Wünsche zur loyalen Mitarbeit an der Durchführung des Programms bereit. Und die Massen, die zu ihr stehen, sind politisch genug geschult, um zu ver­stehen, daß es besser ist, einiges zu verlangen und einiges zu erreichen, als alles zu verlangen und nichts zu erreichen. Das „Berliner Tageblatt" erklärt: Die Regierung, die ein solches Programm verkündet und durchführt, ist stark. Sie ist die Vollstreckerin des Urteils vom 20. Mai. Sie ist, obwohl keine Koalition im eigentlichen Sinne besteht, viel stärker konsolidiert als das vorangegangene Kabinett. Die „Vossische Zeitung" erhofft durch die Regierung eine wei­tere Förderung des republikanischen Gedankens. Zusam­menfassend schreibt die „Germania": Das Debüt war nicht schlecht. Die neue Linie weist einen geraden Weg in die Zukunft. Wir wünschen der Regierung praktischen Erfolg.

Dll Mile-SKMül

Amundsen hat vor Beginn des zweiten Nobile-Fluges vor dieser Expedition gewarnt. Er kannte zur Genüge den ita­lienischen General. Er hat ihn bei dem Fluge mit der „Norge" beobachten können und Erfahrungen gesammelt, die gewichtig genug waren, ihn dieses verdammende Urteil aus­sprechen zu lassen. Wenn Nobile selbst überhaupt als Führer für eine arktische Luftexpedition in Frage kam, so doch nur, weil er die Steuerung des Luftschiffes, das nach seinen Plä­nen erbaut worden war, vornehmen konnte. Im übrigen aber fehlten ihm alle Erfahrungen, die sich die Forscher der Arktis in mühevoller jahrelanger Arbeit erworben haben.

Wie aber stand es mit der Steuerung des Luftschiffes? Amundsen hat in seinen letzten Berichten über den Flug mit Ellsworth und Nobile packend geschildert, wie sich der über­nervöse General verhalten hat. Selbst wenn man die Ver­ärgerung Amundsens, die durch das unaufhörliche Sich-in- den-Vordergrund-Stellen Nobiles hervorgerufen war, be­rücksichtigt, bleibt noch genügend Material übrig, um Nobile alle Führerqualitäten für eine solche Expedition abzuspre- chen. Während des ersten Fluges lag die Steuerung des Luftschiffes vereinbarungsgemäß in den Händen General Nobiles. Er aber ließ sich häufig von Rijser Laarsen ab- lösen. Amundsen selbst befand sich mit Nobile und Ellsworth in der Führergondel. Seine Tätigkeit war, wie er angab, nur gering; mutzte er sich doch auf geographische Beobach­tungen, vor allem auf Forschen nach Land beschränken. So hatte er genügend Gelegenheit, Nobile bei seinen Flug­manövern zu beobachten. Häufig mutzte Amundsen fest­stellen, daß . Nobile viertel- und halbstundenlang gar nicht