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Mgem. Mzeiger für die Bezirke Razold, EM ». SreadeOM - Amtsblatt fir dea Bezirk Nagold s. Measteig-Stadt

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ALLerr steig, Dierrstag den 15. Mcri

51. Iaiivgang

Ser rassische Msea-rozetz

Die deutschen Ingenieure beteuern ihre Schuldlosigkeit

Der Jngenieurprozetz in Moskau ist auf den 18. Mai verschoben worden. Wie aus Moskau gemeldet wird, ist durch Gerichts­beschluß die Zahl der Verteidiger auf 16 erhöht worden. Wie noch gemeldet wird, besuchte der deutsche Botschafter Graf Brockdorff- Rantzau die deutschen Verhafteten im Gefängnis und verbrachte bei ihnen über eine halbe Stunde. Die Gefangenen beteuerten auch dem Botschafter gegenüber ihre Unschuld. Der deutsche Bot­schafter hat am Samstag bei Tschitscherin dagegen Einspruch er­hoben, daß durch die Veröffentlichungen der Moskauer Blätter über den Donez-Prozetz der Eindruck entsteht, als ob durch amt­liche deutsche Stellen Geldüberweisungen für Sabotage-Organi­sationen erfolgt seien. Inzwischen hat die „Jswestia" ja auch festgestellt, daß die Geldüberweisungen durch Frankreich und Po­len erfolgt sind und daß Deutschland unbeteiligt sei.

Das Anklagebuch sagt über die drei deutschen Angeklagten Otto, Meyer und Badstieber folgendes: Dem Monteur Badstieber, der von seinen deutschen Vorgesetzten als ein sehr ruhiger und ge­wissenhafter Arbeiter geschildert wird, wirft der Staatsanwalt vor, daß er eingestanden habe, einem russischen Schachtdirektor Ve- stechungsgelder gegeben zu haben, damit dieser die von Bad- stiebers Firma Knapp in Eickel-Wanne gelieferten Schräm-Ma- schinen abnehme, obwohl er gewußt habe, daß sie untauglich seien. Badstieber habe auf Befehl seines Vorgesetzten deutschen Inge­nieurs Seebold gehandelt. Eigenartig ist nun, daß dieser In­genieur Seebold — der angebliche Anstifter — selbst bis zur Stunde frei und unbekümmert in Charkow arbeiten kann, und weder verhaftet noch angeklagt wurde! lieber die Tauglichkeit ihrer Schräm-Maschinen wird sich die Firma Knapp, die seit Jahren das Donez-Eebiet damit beliefert, wohl selbst äußern. Bezüglich des Vorwurfes der Bestechung soll das Ergebnis der prozessualen Beweisaufnahme abgewartet werden. Ungleich groß­zügiger als den Fall Badstieber behandelt die Anklage den Kom­plex Otto und Meyer. Direkt vorgeworfen wird Ingenieur Otto, daß er dem russischen Angeklagten Kasarin „konspirative Briefe" aus dem Auslande mitgebracht habe. Um die Gemeingefährlich­keit Ottos glaubhaft zu machen, erwähnt die Anklageschrift dessen Mitgliedschaft beim Stahlhelm, wegen der Otto auch der Teil­nahme an „konterrevolutionären Organisationen" beschuldigt wird. Noch verdächtiger aber erscheint Otto dem Staatsanwalt, weil er vor dem Kriege, als Neunzehnjähriger, auf drei Jahre von der deutschen Militäldienstpslicht dispensiert wurde, um nach Rußland gehen zu können. Krylenko, der offenbar nie etwas von .diesen Zurückstellungen gehört hat, wittert dahinter Spionage- ^ tätigkeit in der Zarenarmee ... Monteur Meyer endlich soll dem irusstschen Ingenieur Baschkin genau gezeigt haben, wie man die von der A.E.E. gelieferten Turbinen unbrauchbar macht und dem gleichen Buschkin für die Ausführung dieser Zerstörungsarbeit 500 Rubel gegeben haben. Meyer, sagt die Anklageschrift weiter, leugne nicht, daß Gespräche über die Art „Schaufelsalat" zu ma-> j chen (technischer Ausdruck für die Zertrümmerung von Turbinen) geführt worden seien, bestreite aber, daß er dabei eine zerstöre­rische Absicht gehabt habe. Interessant wird es vor allem sein, aus dem Gang der Verhandlung zu erfahren, wieso Meyer für die Aeberlassung von Fabrikgeheimnissen an die russischen Verschwö­rer auch noch 500 Rubel zahlen mußte.

! Die ganzen Anklagen scheinen aus den Fingern gezogen zu sein. Auf vier ganze Wochen berechnet das Gericht die Dauer der Ver­schandlung. Vier ganze Wochen werden die drei Deutschen in die­sem Säulensaal des Gewerkschaftspalastes unter dem Licht von anderthalbtausend Glühbirnen sitzen, in diesem Säulensaal, in dem vier Jahre früher Lenins Leichnam aufgebahrt lag, und in dem, vor einem halben Jahr, Herr Woroschilow dem deutschen Zuchthaus-Gefangenen Max Külz feierlich den Orden der Roten Fahne verlieh ...

Ser Prozeß mu Colmar

Der französische Eeneralstaatsanwalt hatte sich wohl kaum vor­gestellt, daß die von ihm beliebten Methoden im Autonomisten- prozeß zu einer derartigen Blamage für das ganze offizielle Frankreich führen würde, wie es tatsächlich schon nach Wochen- llnst des Verhandlungsbeginns der Fall ist. Nichts ist ein schla- für das schlechte Gewissen der französischen An- - aber auch der Prozeßführung, daß man mit den verschiedensten Mitteln bereits den Versuch gemacht hat, den Rück- man schließlich doch werde antreten müssen, rechtzeitig ^ k b"' Mätzchen, mit denen der Vorsitzende des Ge- Eeneralstaatsanwalt operiert haben, sind der der katastrophalen Unsicherheit, in der sich diese Herren befinden, die inrAuftrage der Pariser politischen Stellen Mate- Monstreprozeß sammelt mußten, der sich in den /^ltoffsntklchkeit immer mehr gegen seine Urheber reyrr. wrst hat man es damit versucht, daß das Verhör der An- g tagten nicht bis zum Ende durchgeführt werden sollte, dann ?V^riff nach dem andern in die Verteidigungs- E Advokaten vorgenommen, schließlich hat der General- T^sanwnlt versucht. Zeugenbeeinflussung in großem Stile zu 7 ü.^en. Als man aber einsehen mußte, daß auch damit die Kata- Nicht verhindert werden würde, besaß der Eeneralstaats- die Dreisugkeit, eine Abkürzung des Prozeßverfahrens .vorzuschlagen. Hoffentlich ist man sich in Paris darüber iin kla­

ren, daß die französische Justiz sich mit dieser Blöße, die sich der famose Herr Faschot gegeben hat, die fürchterlichste Niederlage zuzieht, die man schlimmer in der Tat nicht erwarten konnte. Der Beauftragte der Verteidiger der Angeklagten im Lolmarer Pro­zeß hat diese Tatsache in außerordentlich geschickter Weise im Verhandlungssaale selbst der öffentlichen Meinung nicht nur Elsaß-Lothringens und Frankreichs, sondern allen interessierten Völkern unterbreitet. Man sollte meinen, daß in diesem Augen­blick dem Gerichtsvorsitzenden, wie dem Eeneralstaatsanwalt nur­mehr ein Wunsch nahegelegen habe, möglichst schnell und möglichst unauffällig zu einem Ende zu kommen. Dennoch tat man so, als ob man selbst durchaus Recht behalten habe, der Staatsanwalt benahm sich nach wie vor herausfordernd. Es widerspricht jedem Rechtsempfinden, daß dieser Mann, der genau weiß, daß er kein Material gegen die Angeklagten besitzt, das die Erhebung der Anklage auf ein Komplott gegen den französischen Staat auch nur annähernd rechtfertigen könnte, sich weigerte, jedem Angeklagten vor feinem Verhör den Grund der Anklage darzulegen.

Die Vernehmung der Angeklagten Heil und Schletzel brachte wiederum keine stichhaltigen Beweise für die französische Anklage. Die am Montag begonnene dritte Woche des Prozesses gegen die elsaß-lothringischen Autonomisten wird erst ein endgültiges Urteil darüber gestatten, womit die französische Anklage des „Komplotts gegen die Sicherheit des Staates" gerechtfertigt wer­den soll. Es werden vermutlich schon am Dienstag weitere Be­lastungszeugen vernommen werden, unter ihnen der vielgenannte Spitzel Heinrich Riehl und der kürzlich aus der Elsässischen Volks­partei ausgetretene Senator des Oberelsatz, der französische Ge­neral Bourgeois. Der Vertreter der Anklage, Eeneralstaats­anwalt Fachot, hat bekanntlich nochmals erklärt, daß er den „kristallklaren" Beweis dafür erbringen werde, daß die Angeklag­ten die Absicht hatten, die Pariser Regierung zu stürzen. Nach­dem aber das in der Anklageschrift enthaltene Material und die ausführlichen Aussagen des Hauptbelastungszeugen, des Polizei­kommissars Bauer, als neureich-ad für diesen Nachweis erkannt sind, gewinnt die Vermutung Raum, daß die Staatsanwaltschaft nur noch bemüht ist, den Zusammenbruch der Anklage zu ver­schleiern.

Aus der WaWewcMg.

Staatspräsident Bazille in Ludwigsburg

Kürzlich fand eine Wählerversammlung im großen Bahnhotelsaal statt, bei der Staatspräsident Bazille zu den Wählern Ludwigsburgs sprach. Obgleich am gleichen Abend vier weitere Versammlungen abgehalten wurden, war dieser größte Saal Ludwigsburgs dicht gefüllt.

Nach einleitenden Begrüßungsworten des Vorsitzenden, Dr. Frey, ergriff der Staatspräsident das Wort. In vornehmer, sachlicher Weise zeichnete der Redner ein Bild der äußeren und inneren Zusammenhänge unserer gegenwärtigen Lage, wies die Gegensätze auf zwischen den Leiden Richtungen, die sich bei dieser Wahl bekämpfen und ging dann noch ausführlicher aus einige besonders akute Fragen ein, um schließlich bei dem Tbema des Abends zu verweilen: „Die Erhaltung des Landes Württem­berg"

Bei der Behandlung der Außenpolitik warnte der Redner vor allzu großer Vertrauensseligkeit und wies ernsthaft auf die Gefahren hin, die aus den augenblicklichen Spannungen zwischen England und Rußland einerseits und Italien und Südslawien andererseits für Deutschland entstehen könnten. Die Rechte wende sich nicht gegen eine Verständigungspolitik, sondern gegen den Glauben, daß sie allein uns zum Ziele führen könne. Der Gegensatz in der Außenpolitik übertrage sich auf die Innenpoli­tik. Von den Mittelparteien könne keine Erlösung kommen. Rechts oder links müsse die Entscheidung fallen. Der Redner schilderte dann seine Bemühungen in der Aufwertungsfrage, die die Freiheit höherer Aufwertung bei der Ablösung der städt. Anleihen erreichten. Die liberalen und demokratischen Ideen seien im heutigen Staat überspannt, auch bei der sozialen Gesetz­gebung könne man von einer Uebertreibung eines an sich rich­tigen Standpunktes sprechen.

Von der Durchführung des Einheitsstaates erhoffte die In­dustrie eine Ermäßigung der Steuern. Diese Hoffnung habe sich längst als illusorisch erwiesen. Payer, Liesching und Dr. Hieber haben einst vor dem Einheitsstaat gewarnt. Die heutige würt- tembergische Demokratie erhalte ihre Weisungen von der Zen­trale in Berlin. Eine Zweidrittelmehrheit werde für den Ein­heitsstaat jetzt kaum zu bekommen sein, aber der Abg. Krämer von der Deutschen Volkspartei habe gezeigt, wie man durch einen sanften Druck auf Umwegen den Einheitsstaat erreichen könnte.

Sodann ging der Redner auf die Tätigkeit der württem- bergischen Regierung ein. Württemberg sei heute Vas best fundierte Land in Deutschland. Es habe die Vesten Finanzen und die geringste Arbeitslosigkeit. Der Ausbau der Nord-Cüd- bahn wurde erwähnt, sowie das Urteil des Sparkommissars über die Vorarbeiten zur Verwaltungsreform. Wenn die Oppo­sition ans Ruder komme, würde Württemberg ganz abhängig von der Berliner Bürokratie, unsere christliche Volksschule würde beseitigt, Ruhe und Sicherheit gefährdet, statt Steuerermäßigung Steuererhöhung eintreten, wie überall, wo die Sozialdemokratie ans Ruder komme. Württemberg habe die schwersten Opfer im Weltkrieg gebracht, das Vaterland leide daher nicht not, wenn wir an. unserem Wahlspruch festhalten: „Hie gut Württemberg, allewege!" ' ' .

IMWst -er Reichsbahn

Berlin, 14. Mai. Der Verwaltungsrat der Deutschen Reichs­bahngefellschaft hat sich in Uebereinstimmung mit der Haupt­verwaltung entschlossen, bei der Reichsregierung die Genehmi­gung einer allgemeinen Tariferhöhung zu beantragen. Die Er­höhung soll die Einnahmen aus der Güter- und der Personen­beförderung um 5 Prozent, d. h. 250 Millionen steigern. Im einer Denkschrift werden die beabsichtigten Tarifmatznahmen er-, läutert und begründet. Entsprechend dem Verhältnis der Ein­nahmen aus dem Güterverkehr zum Personenverkehr (etwa 7» zu 30 v. H.) müßte der größere Teil der erforderlichen Mehr­einnahmen aus dem Güterverkehr zu decken versucht werden, was eine Erhöhung der Gütertarife um 1ü Prozent bedingt. Aus dem, Personenverkehr blieben dann noch rund 55 Millionen zu decken^ Würde man hierzu eine prozentuale Erhöhung aller Klassen- durchführen, so würde die Abwanderung, die schon seit langem, einen Ausfall von rund 30 Millionen Reichsmark gemacht hat» verstärkt stattfinden. Dazu komme der Kraftwagen und das! Auto, die einen verstärkten Wettbewerb machen würden, dev mit einem Ausfall von weiteren etwa 100 Millionen Reichsmark verbunden sein würde. Um diese Verluste wieder einzubringem und außerdem eine Mehreinnahme von 65 Millionen Reichsmark aus dem Personenverkehr zu gewinnen, müßte der der Eisenbahn­verbleibende Verkehr daun mindestens um 15 Prozent verteuert werden. Die Reichsbahngesellschaft stellt nunmehr zur Erwägung» ob nicht das Zweiklasseusystem eingeführt werden soll, durch das die bisherige Abwanderung in eine Auswanderung verwandelt wird. Sie schlägt vor, die jetzt stark gemiedene dritte Klais zu beseitigen und dafür die Preise der Polsterklasse um ein Ge­ringes zu ermäßigen. Diese Maßnahme würde die Erhöhung des jetzigen Fahrpreises vierter Klasse um nur 12 Prozent ermög­lichen. Es ist beabsichtigt, die Preise der Zeitkarten der Holzklasse nicht mitzuerhöhen. Nach der Erhöhung der Tarife würde sich der Fahrpreis für die durchschnittliche Entfernung von 28 Kilo­metern, der zur Zeit eins Reichsmark beträgt, in der vierten Klasse nur um 10 Reichspfennig erhöhen. Es ist außerdem im Schnellzugsverkehr in der dritten und zweiten Klaffe eine Ver­doppelung der heutigen Zuschläge in Aussicht genommen, ferner die Einrichtung einer vierten und fünften Schnellzugszone. Es wird als Mindestschnellzugzuschlag erhoben werden in der Holz­klasse 2 NM., in der Polsterklasse 4 RM. und in den Luxus­klassen 6 RM. Außerdem sollen die Eilznge mit einem Zuschlag belegt werden, wobei zur Schonung des starken Nahverkehrs je­doch eine Nahzone von 1—35 Kilometer vorgesehen werden soll. Die beschleunigten Personenzüge fallen als besondere Zugsklasse fort, was aber nicht bedeutet, daß später keine Züge mehr ge­fahren werden würden, die durch Fortfall mehrerer Aufenthalte eine schnellere Beförderung ermöglichen.

Zer WirtslWrral -er Völkerbunds

Genf, 14. Mai. Die erste Tagung des Wirtschaftsrates des Völkerbundes ist heute mittag 12 Ahr von dem Vorsitzenden, dem früheren belgischen Ministerpräsidenten Theunis» mit einer län­geren Ansprache eröffnet worden, in der er einen Aeberblick über die Entwicklung des Wirtschaftslebens seit der Weltwirt­schaftskonferenz gab. Die Aufgabe des Wirtschaftsrates, die Ver- wrrklichung der Grundsätze der Weltwirtschaftskonferenz, solle nur schrittweise und im Laufe der Jahre durchgeführt werden. Im abgelaufenen Jahre habe man erfreuliche Auswirkungen der Weltwirtschaftskonferenz verzeichnen können, dürfe aber trotz­dem die Augen nicht verschließen vor allgemein bedenklichen Punkten. In diesem Zusammenhänge erinnerte er insbesondere daran, daß die Zustimmungserklärungen gewisser Regierungen zu den Empfehlungen der Weltwirtschaftskonferenz so gut wie rein platonisch geblieben seien. Zur Förderung der Aufgaben des Wirtschaftsrates ist die Mitarbeit der öffentlichen Meinung und vor allem die kräftige Vertretung seiner Ziele durch seine Mitglieder selbst nötig, damit die Regierungen, ohne die der Wirtschaftsrat nichts unternehmen könne, unter diesem Antrieb zur schrittweisen Verwirklichung übergehen. > Deutschland ist ver­treten durch Staatssekretär Dr. Trendelenburg, ferner durch den früheren Reichsminister Dr. Hermes (landwirtschaftliche Fragen), den früheren Reichsminister Hamm, der den wegen Familien­trauer abwesenden Präsidenten des Industrie- und Hcmdels- rages, von Mendelssohn, vertritt, durch das Präsidialmitglied des Reichsverbandes der Deutschen Industrie, Dr. Lammers, und durch das Mitglied des Verwaltungsrates des Internationalen. Arbeitsamtes und Vorstandsmitglied des Allgemeinen Deutschen Eewerkschaftsbundes, Hermann Müller.

Als erster Redner im Wirtschaftsrat nahm Sir Arthur Balsour Stellung zur gegenwärtigen Wirtschaftslage. Die Kaufkraft, so führte er aus, zeige noch kein entschiedenes Ansteigen. Eine Besserung des internationalen Handels könne nur durch Hebung des Erntcertraoes und durch Niederlegung der Zollschranken er­reicht werden. Der Beitritt zu den internationalen Wirtschafts­übeieinkommen des Völkerbundes lasse zu wünschen übrig. Er­freulich sei das Zustandekommen des neuen Abkommens über di« Aufhebung der Ein- und! Ausfuhrverbote und Einschränkungen, bei dessen Verhandlungen sich die großen sachlichen Schwierig­keiten zeigten, auf die man stoße, sobald man an die Verwirk­lichung der wesentlichsten Grundsätze der Weltwirtschaftskonferen» Lerastretr. SÄ WK iM arLdWZeblets