Echwarzwälöer Tageszeitung

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Amtsblatt für den Bezirk Nagold und für Menfteig Stadt. Allgemeiner Anzeiger sür die Bezirke Nagold, Lalw und jreudenstadt.

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Sr. 188 I

Atteustetg. Donnerstag de« N. Inli.

I Jahrgang LS23

Ler fünfjährige Srdeältao

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In Ostpreußen und im ganzen Mi che triff tM an Vorbe­reitungen, um den 5. Gedenktag der Abstimmu^^Msüdli­chen Teil Ostpreußens, im Regierungsbezirk kAllefMKnAmd M den westpreußischen Bezirken Marienburg, Marienwer­der Stuhm und Rosenberg würdig zu begehen. Die oft« und westpreußischen Heimatvereine werden dafür sorgen, da.sk das ganze deutsche Volk sich der Bedeutung dieses Tages be­wußt wird. Der 11. Juli 1920 war ein Sieg des deutschen! Volksbewußtseins und des unzerbrechlichen Zusammenge­hörigkeitsgefühls der Ost- und Westpreußen mit dem Deut­schen Reich und Volke. Mit Stolz werden wir uns auch am 11. Juli der Tatsache erinnern, daß 97,5 v. H. deutsche Äi ni­mm im Abstimmungsgebiet Allenstein und 92,5 v. H. im Abstimmungsgebiet Marienwerder abgegeben wurden. Da­mit war klar erwiesen, daß die in Frage kommenden Ge­bieteunzweifelhaft deutsche Gebiete" sind. Diese Feststel­lung rief in der ganzen Welt eine gewaltige Ueberraschung hervor. Hatten doch die Polen es verstanden, mit Hilfe ge­fälschter Karten und Statistiken in Paris den Eindruck her- vorzurufen, als ob die genanten Gebiete polnisch und insbe­sondere die Masuren polnischer Abstammung seien. Beson­ders die Tatsache, daß die von den Polen stärkstens umwor­benen Ma>uren ohne Ausnahme für Deutschland gestimmt hatten, rief in Deutschland freudige Erregung hervor. Denn nun konnte niemand mehr fälschlich behaupten, daß die Masuren keine Deutschen, sondern Polen seien. Die 'Kraft der deutschen Kultur und des deutschen Gedankens hatte sich als stärker erwiesen als alle Propaganda-, Ver- dvehungs- und Derhetzungskünste der Polen

Man hört wohl heute manchmal die Meinung äußern, daß die AufreguNjj von damals überflüssig gewesen wäre, es habe sich ja gezeigt, daß die Abstimmungsgebiete treu zu Deutschland halten. Dieser Meinung muß man entgegen­halten, daß der deutsche Sieg unter denkbar ungünstigen Umständen erfochten wurde. Krieg und Kriegsnöte waren auf die bstpreußische Bevölkerung in schwerster Weise her­eingestürmt. Der unglückliche Ausgang des Krieges war geeignet, auf die Bevölkerung Ost- und Westpreußens stim­mungsverwüstend einzuwirken. Deutschland lag am Bo­den und war eine Beute aller zerstörenden und chaotischen Kräfte. Posen und ein großer Teil Westpreußens waren dem Reiche bereits entrissen. Weitere Hebelgriffe schieneii keineswegs ausgeschlossen. Polen dagegen erschien als -re aufsteigende Macht und verstand es auch, diesen Eindruck in der Bevölkerung hervorzurufen. Es arbeitete mit allen Mitteln der Beeinflussung, mit Drohungen und Verspre­chungen und hoffte so vor allen Dingen die Masuren, die unerlösten polnischen Brüder" mit Leichtigkeit gewinnen zu können. Trotz alledem wurde der deutsche Sieg errungen und Polen bitter enttäuscht. Die oft- und westpreußische Bevölkerung hatte ihren alten Ruf aufs Neue bewiesen, daß keine Schicksalsschläge und Enttäuschungen imstande sind, die Widerstandskraft dieses zähen deutschen Stammes zu bre­chen.

Diese Zähigkeit der Ost- ud Westpreußen gibt uns die be- «chtigte Hoffnung, daß sie auch weitere Stürme und Air- Vstfe auf ihr Heimatland abweisen werden. Denn es ist Eerdsr sicher, daß das Ende ihrer Leidenszeit noch nicht ge­kommen ist. Die Polen richten heute ihre begehrlichen Blicke nicht nur auf diese ehemaligen Abstimmungsgebiete, sondern auf ganz Ostpreußen, lieber den Ernst der polni­schen Bestrebungen ist kein Zweifel. Ilm sein Ziel zu er­lichen, hat sich Polen ein eigenes System zurechtgemacht. Es sucht Ostpreußen wirtschaftlich so zu drosseln, daß seine Wirtschaft aus den Zusammenhängen mit dem Reich gelöst Wird, und sich zwangsläufig in die polnische Wirtschaft ein­fugen mutz.

^Polen versucht zur Erreichung seines Zieles u. a. weiter­hin, die Masuren trotz allem für sich zu gewinnen. Der Kampf um die Erhaltung Ostpreußens beim deut­schen Volk: und Reich wird also weitergehen. An die gei­stige und wirtschaftliche Widerstandskraft der Ostpreußen Msrden nach wie vor große Anforderungen gestellt werden. Die Wiederkehr des Abstimmungstagss muß daher eine u«re Bekundung des Treugelübdes aller Masuren, Ermlän- der und Westpreußen zum Reich und des Reiches zu Ost­preußen und zugleich ein scharfer Protest gegen die pol­nischen Annektionsgelüste werden.

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Eine Erklärung der deutschen Vertretung

Paris, 8. Juli. Die deutsche Vertretug hat der französi­schen Presse folgende Erklärung übermittelt:

Die deutsche Vertretung bedauert, daß die fett neun Mo­naten geführten Verhandlungen nicht so zeitig zum Abschluß! gekommen sind, daß die Bestätigung eines Abkommens! durch die Parlamente der beiden Länder vor ihren Ferien ermöglicht werden konnte. Wie ein am 14. Juni durch das französische Handelsministerium veröffentlichter Bericht fest­gestellt hat, glaubt die deutsche Vertretung, daß di« von! Frankreich für die hauptsächlichsten Ausfuhrartikel gemach­ten Zugeständnisse (Chemikalien, Maschinenartikel, Klein«! eisenerzeugnisse, optische Erzeugnisse, elektrische Artikel, Le-- derwaren, Keramik ud Spielwaren) nicht ausreü/en, um! das Gleichgewicht herzustellen, das eine Grundlage für dass Handelsabkommen hätte geben können. Andererseits Habs Ne französische Wirtschaftsvertretung die von Deutschland! gemachten Vorschläge, namentlich was Wein-, Wall- und Baumwollgewebe, sowie Automobile betrifft, für ungenü-s gend erklärt. Es ergibt sich also daraus, daß die zwischen, den beiden Vertretungen entstandenen Meinungsverschie-s denheiten sich auf wirtschaftlichem Gebiete kundgetan haben.! Keinen Augenblick dagegen haben in der Erörterung poli-j tische Fragen eine Rolle gespielt und in irgend einer Weises die von der deutschen Regierung eingenommene Haltung» beeinflußt. Die in den letzten Tagen hierüber gemachtem Bemerkungen entbehren also jeder Grundlage.

Der Reichskanzler zur Sicherheitsrwte

/^Berlin, 8. Juli. Im Auswärtigen Ausschuß des Reichs­sag« machte vor Eintritt in die Tagesordnung der Vor- Mende, Abg. Hergt (Dntl.) Mitteilung von einem Schrei­ben des Abg. Müller-Franken (Soz.), worin unter Hinweis -ruf die Vorgänge im Plenum am Schluß der letzten Woche -er Wunsch ausgedrückt wird, die Frage zu klären, ob ein« »ußenpoltttsche Aussprache im Plenum des Reichstages Aattfinden solle. Reichskanzler Dr. Luther gab hierzu fol­gende Erklärung ab: Die Rsrchsregierung beabsichtige, vor Nbsendnag der Antwortnote ans die französische Note mit Bem Auswärtigen Ausschuß in nochmalige Fühlung zu tre­ten. Dies solle erfolgen, sobald ein Text für die Antwort­note -in der Regierung selbst durchberaten sei. Obgleich diese Mote muh dem Stand der internationalen Erörterung des gesamten Problems noch rcht einen abschließenden Charak- 1e" tragen werde, so konnten immerhin wesentliche Vorfragen -aria her:..- zur praktischen Entscheidung komme«. Di« Negierung hatte eine Erörterung im Plenum des Reichs­tages vor Absendung der Note nicht für zweckmäßig. Sie Hatte dagegen an der Auffassung fest, daß «ach der Absen, düng eine Erörterung im Plenum angezeigt sei. Bei einer Aussprache im Plenum vor der Absendung müsse die Reichs- cegierung befürchten, daß dann im Laufe der Erörterungen sich ein Eingehen auf die Einzelheiten der Note doch nicht vermeiden lasse, wodurch dann der diplomatffche Brauch derartige Noten vor der Leberreichung nicht bekannt zu geben, verletzt werden würde. Die auch der Regierung bei der Gssamtlage und bei der Bedeutung erwünschte parla­mentarische Mitwirkung fei ja durch die in Aussicht genom­mene Fühlungnahme mit dem Auswärtigen Ausschuß ge­sichert. Hieran schloß sich eine ausführliche Geschäftsord- wrngsdebatte, in deren Verlauf der Reichskanzler und der Reichsminister des Auswärtige« wiederholt das Wort nah­men. Zum Schluß stellte der Vorsitzende Abg. Hergt (Dntl.) fest, daß er entsprechend den Erklärungen des Herrn Reichs­kanzlers mit der Regierung im Benehmen bleiben werde, um, sobald die Verhandlungen des Kabinetts über die be­vorstehende Antwort zur Sicherheitsfrage dahin gediehen jein würden, eine neue Sitzung des Auswärtigen Aus­schusses anzuberaumen.

Am die Amsatzsteuer

Berlin, 8. Juki. Der Steuevausschuß des Reichstages be­schäftigte sich am Mittwoch mit der Umsatzsteuer. Abg. Dr. Hertz (Soz.) wünschte eine erhebliche Senkung der Umsatz­steuer und vor allem die Herauslassung der Lebensmittel. Staatssekretär Popitz führte aus: Die Umsatzsteuer ist ein Zeichen der Not unserer Zeit. Heute besteht sie mit Aus­nahme des glücklicheren Englands in den meisten europäi­schen Staaten. Wir rechnen bei dem Aufkommen aus der Umsatzsteuer mit einem Betrage von etwa Ich Milliarden lstark. Dieser Betrag muß die Umsatzsteuer bringen, wenn Vir unseren öffentlichen Haushalt balancieren wollen. An

ffeser'NöteNdigkeit fnidek^bre ^Senkung oder Abänderung jver Umsatzsteuer eine Beschränkung. Die Umsatzsteuer brinft ihre großen Erträge nur dadurch, daß sie alles unterschieds- ios und mit dem gleichen Satze erfaßt. Jede Durchbrechung dieses Prinzips reißt das ganze Gebäude ein. Die Anregung des Dr. Hertz würde zum Zusammenbruch der Umsatzsteuer iühren. Ich kann nur --uf das dringendste vor solchen Bel­achen warnen. So wie die Wirtschaftsoerhältnisse liegen, vird die Umsatzsteuer, elenso wie es in der Vergangenheit selbst in der Inflationszeit war, auch in Zukunft noch auf längere Zeit das Rückgrat unserer Finanzverwaltung sein.

Ein Antrag der Regierungsparteien, der den Beratun- xen zugrunde liegt, will die Umsatzsteuer auf 1,25 v. H. er­mäßigen. Abg. Dr. Fischer- Köln (Dem.) verlangte dem­gegenüber, die Umsatzsteuer zunächst auf 1 Prozent herab- »usetzen. Staatssekretär Popitz sieht keine Möglichkett, tie Umsatzsteuer mehr zu senken als auf 1,25 Prozent. Ab­gesehen von der Unmöglichkeit einer weiteren Senkung müsse man dann auch für eine Kürzung der Umsatzsteuer- rrrtette der Länder und Gemeinden eintreten. Die Reichs- esgierung sei grundsätzlich zu einem Abbau der Umsatzsteuer bereit, wenn die Verhältnisse nur irgend eine Möglichkeit iafür bieten.

Aus dem Barmat-Antersuchmlgsansschuß

Berüa, 8. Juli. Im Untersuchungsausschuß des preu­ßischen Landtags sür die Barmat-Kutisker-Angelegenheit erklärte nach demAchtuhrabendblatt" der frühere Berliner Polizeipräsident Richter unter großer Bewegung, er sei genötigt, aus den ganzen Fragenkomplex vor seiner Ver­eidigung zurückzukommen, wolle dies aber nur in nicht­öffentlicher Sitzung tun. Auf Antrag ber Deutschnationalen entsprach der Ausschuß diesem Wunsche. Das genannte Blatt berichtet etwa folgendes über die Aussagen: Der frü­here Polizeipräsident schilderte ausführlich die herzliche Freundschaft, die rhn mit Barmat verband, wobei er einen si> starken von Weinkrämpfen begleiteten Nervenzusammen­bruch erlitt, daß die Sitzung ungefähr eine Viertelstunde ausgesetzt werden mußte. Nachdem er sich erholt hatte, er­klärte er, er habe sich selbst davon überzeugt, daß Julius Barmat er« sehr kranker Mann sei. Er bedaure seine frü­heren Worte, daß Varmat seine Krankheit simuliere. Er bekannte ziemlich unumwunden, daß er sehr erhebliche Geld­zuwendungen bei den verschiedensten Gelegenheiten von- Barmat erhalte« habe, die er angenommen habe, weil sein Gehalt als Berliner Polizeipräsident nicht hingereicht habe» Heine Verpflichtungen gegenüber seiner Familie und seinen ^Lebensunterhalt zn bestreiten. Seine ausgedehnten Reisen «nt Barmat hätte er von seinem Gehalt nie bestreiten kön» 'neu. Seine früheren Aussagen müsse er dahin ergänzen^ !daß Barmst für ihn nicht nur Dema-Aktien, sondern auch Aktien des Nordd. Lloyd und der Hamburger Elektrizitäts­werke beschaffte. Die Beschaffungskosten könne er nicht an­geben. Wetter erwähnte er noch eine ganze Anzahl von inEUMwendungen und anderen Geschenken, die er von Var- «mt erhielt, betonte aber, daß er Wertangaben nicht machen Wune. Im Aufträge Barmats habe er auch Geschenke be­singt, die dieser seine« Freunden nach der Rückkehr vom seinen Reisen zuleitete. Darunter habe sich auch einmal er« Geschenk für Heilmann befunden, der im Ausschuß unter> erklärt hatte, daß er niemals Geschenke erttgegengenomme« habe. Obwohl diese Aussagen Richters in nichtöffent-> sicher Sitzung gemacht wurden, beschloß der Ausschuß, sie nt Anbetracht ihrer Wichtigkett nicht als vertraulich zu be­trachten.

Generalstaatsanwalt Lindow stimmt dem Hastentlas- snngsantrag der Verteidiger Kutiskers gegen eine Kaution von 300 000 Mark zu. Der Untersuchungsrichter Dr. Schnei­der sowohl als auch die Veschrverdekammer unter Vorsitz des Landgerichtsdirektors Bernau lehnten de« Haftentlassungs­antrag ab. Die Verteidiger haben hiergegen weitere Be­schwerde bei dem Strafsenat des Kammergerichts eingelegt, der als höchste richterliche Instanz über die Beschwerde ent­scheiden wird.

Neues vom Tage

Der Zollkrieg mit Pole«

Berlin, 8. Juki. Die Antwort der polnischen Delegation aus den deutschen Vorschlag zum Abschluß eines Handels- provisoviums, ist, den Blättern zufolge, nunmehr einge- gcmgen. I- Auswärtigen Amt fanden Besprechungen statt, die die Stellungnahme der deutschen Unterhändler gegew