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demokrat«, vrröffkstltcht heute eise» Aufruf, de« betont, baß die Stande gekommen sei, wo die Pfalz stch von Bayern lotsaa« müsse, nachdem die bayerische Regierung die Reich»- verfaffung gebrochen Hab« und stch in offene, Rebellion gegen dir deutsch« Republik befind«.
WTB. Speyer, 84. Ott. Der psSlzische «reist»« hat be» Antra» die Pfalz zn« selbständige» Gt»»t »nsr»« richte«, «inßimmiz, als« »«ch «tt de« S1i»«e« der So- ri»lde«»t,»tr», »bgelehnt.
WTB. Speyer» 84. Okt. Rach Wiederaufnahme der Sitzung de» pfälzische» Kreistages teilte der Vorsitzende BayerSdorfer mit, daß von General de Metz eine Antwort bisher nicht zu erlangen gewesen sei. Di« Sitzung wurde darauf bis Freitag Nachmittag 4 Uhr vertagt.
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Die rheiulfche Prilfchbewegrmg.
Berlin, 24. Okt. Der von Aachen ausgehende Vorstoß, der das ganze Rheinland zu erfassen schien, ist zum Stehen gekommen. In einer ganzen Reihe von Orten hat die Bevölkerung unter führender Beteiligung der Arbeiterorganisationen die Separatisten und ihre bewaffneten Stoßtrupps, die in den Pariser und Brüsseler Meldungen stolz als „rheinische Truppen" bezeichnet waren, zu Paaren getrieben. Auch dort, wo irgendwelche Gebäude noch in der Hand der Putschisten jsind, zeigt sich ihre vollkommene Ratlosigkeit. In Wiesbaden sind die Separatisten aus allen öffentlichen Gebäuden nach ganz kurzer Anwesenheit wieder verschwunden mit Ausnahme des Rathauses. Auch aus Mainz lagen an amtlichen Stellen günstige Nachrichten vor. Erfolg haben die Sonderbündler in größeren Städten bisher nur in Duisburg gehabt und auch nur mit französischer Hilfe. Am Dienstag wurde dort von den Sonderbündlern, die in Stärke von 100<i Mann in die Stadt eingerückt waren, vor dem Rathause die Rheinische Republik ausgerufen. Tie Stadtverwaltung, die rechtzeitig alle Vorbereitungen zur Abwehr getroffen hatte, erhielt von General Beavrin ein Schreiben des Inhalts, daß die Polizei nicht einschrei- ten dürfe.
Tie Niederlage der Sonderbündler.
Berlin, 24. Okt. Wie aus Frankfurt a. M. zusammenfassend berichtet wird, ist am Mittelrhein der separistische Gew alt streich nach einigen anfänglichen Scheinerfolgen überall mißglückt.
Tie Opfer von Aachen.
Nachen, 24. Okt. Bei der Befreiung der Stadt Aachen von den Sonderbündlern sind 1 Toter und 5 Verwundete zu beklagen. Das Verhalten der Schutzpolizei wird von amtlicher Stelle als musterhaft .hingestellt. In den Händen der Sonderbündler befinden sich zwer namhafte Bürger der Stadt als Geiseln.
Kommunistenputsch in Hamburg.
Die Kommunisten Huben in Hamburg einen Putschversuch unternommen, der in der Stadt und in den Bororten heftige Kämpfe verursachte, die noch nicht beendet sind. Im einzelnen wird folgendes darüber berichtet: Während der ersten Stunden des Dienstag traten an verschiedenen Stellen der Stadt bewaffnete Trupps auf, die die einzelnen Polizeiwachen in den äußeren Bezirken überrumpelten. Durch diesen Ueber- fall fetzten sich die Aufrührer in den Besitz von Waffen. Bald darauf begann jedoch der Gegenangriff, der sämtliche Wachen, bis auf vier, wieder freimachte. Da besonders die beiden Wachen in Eimsbüttel und Barmbeck schwer verteidigt wurden, mußten gegen 10 Uhr vormittags erhebliche Kräfte der Ordnungspolizei gegen Eimsbüttel eingesetzt werden, denen es bis 11 U/H gelang, die Wachen wieder zu befreien. Bei diesen Knmvfen schossen die Aufrührer mit schweren Maschinengewehren und verwundeten die Mannschaften eines Panzerwagens. Dann ging die Polizei gegen die übrigen noch besetzten Wachen und gegen die auf Barrikaden kämpfenden Aufrührer vor. In der inneren Stadt blieb es verhältnismäßig ruhig. Plünderungen konnten verhindert iverden Nach der Einnahme der Wache 23 in Barmbeck trat zunächst Ruhe ein. Die Kämpfe haben allerdings schwere Opfer gefordert. Sieben Beamten haben ihr Leben eingebüßt, dazu kommt eine Anzahl Schwerverletzter, die bisher auf neunzehn angegeben wird. Die Zahl der Leichtverwundeten steht noch nicht fest. Zwei der Toten sind bei einem Kampfe in Fischbeck gefallen. Dort war um 4 Uhr auf. Anforderung Hamburger Ordnungs- Polizei eingesetzt worden, die mit heftigem Gewehrfeuer einpfangen wurde. In dem Feuergefecht, das sich daraufhin entspann, hatten auch die Aufrührer schrvere Verluste. Fünf von ihnen wurden festgenommen. Fünf Beamte der Ordnnngspolizei sind in diesem Kampfe verwundet worden. Auch in Fischbeck gelang es der Polizei, die Ordnung wieder herzustellen. Bon der Krankentransportstelle der Polizeibehörde sind während des Tages insgesamt 108 Verwundee undt 14 Tote abtransportiert worden. Etwas Genaueres über die Verluste der Aufrührer läßt sich im Augenblick noch nicht sagen, da bei den Opfern auch die der Ordnungspolizei eingerechnet sind.
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Hamburg, 24. Okt. Ueber das Groß-Hamburger Gebiet ist der verschärfte Belagerungszustand verhängt worden.
Hamburg, 24. Okt. Wie verlautet ,soll eine Torpedo - B o o t s - D i v i s i o n im Hamburger Hafen ein- trefsen, um d.m Reichs- und Staatsbehörden Schutz zv gewähren, und^gleichzeitig für die Sicherung der im Hafen vorhandenen Lebensmittelvorräte Sorge zu tragen.
Nachdem die Lohnvrrhandlungen gescheitert sind, haben die .Hafenarbeiter die Arbeit nicht wieder ausgenommen. Aucb die überwiegende Mehrzahl der Mannschaften der
Nlyr die AMrk" llr'Mm 'Häüilüirger/ den/ Alttmaer um dein Harburger .Hafen heute, vollständig. Die Leitung der Vulkanwerft hat den Betrieb geschlossen und die gesamte Arbeiterschaft entlassen, nachdem am Montag mittag die Belegschaft die Arbeit niedergelegt hatte.
Hamburg, 24. Okt. Tie Finanzdeputation wird noch im Laufe dieser Woche wertb eständiges Geld herausgeben. Die Schließung von Luxusbetrieben ist angeordnet worden. Tie Notstandskommission des Senates beschloß, an sämtliche Unterstützuugsempfäuger eine einmalige Unterstützung zu bezahlen. Das Äriegsversor- gungsamt wird die Hamburger Bäckereibetriebe durch besondere Belieferung in die Lage setzen, vv' 24.—29. Oktober auf Brotkarten Einheitsbrot zum Höchstpreise, von 4,2 Milliarden abzugeben.
Hamburg, 24. Okt. In der Nacht ist der Kreuzer „Hamburg" und eine Torpcdobootsflottille in Hamburg eingetvoffen. — Die Gewerkschaften erlassen eine Kundgebung an die Arbeiter, Angestellten und Beamten, in der der von den kommunistischen Parteien angezettelte Ausruhr als Verbrechen an den Arbeitern bezeichnet wird.
Zwischen Wanderbeck »nb Jtzehr« mußte gegen kommunistische Barden Reichswehr eingesetzt werden.
Ja Ho«t«r« nimmt die Polizeiaktion ihren Fortgang. Die Polizisten mußten gestern heftige Stürme auf di« Wache abfchlagev. Zwischen ihnen und den Belagerern entwickelt« stch ein heftiger Kampf. Letztere mußte« flüchten. Verschiedene tote Aufrührer blieben auf dem Platze. AIS in Darmbeck der Widerstand der Kommunisten gebrochen war, wandte stch die Polizei mit alle« verfügbaren Kräfte» gegen de» Havptsttz der Aufrührer, nach Schiffbeck, wo sich ungefähr »00o k»««»«isten festgesetzt und verschanzt haben. Nach 4 Uhr war die Widerstand!kraft der Aufrührer gebrochen. Die Zahl der gefallenen Trnppen ist auf 11 gestiegen, die der Verwundeten auf 34. Ein Beamter wird vermißt. Es gab noch eine Reihe Einzelzusammenstöße, bet denen die Kommunisten stch mit Maschinengewehren verteidigte«.
Neues vom Tage.
Die Reichsratssitzung abgesagt. ^
Berlin, 24. Okt. Die auf Mittwoch nachmittag 5'Uhr Ungesagte Reichsratssitznng, in der bekanntlich Vermittlungsversuche in dem Konflikt zwischen dem Reich und Bayern gemacht werden sollten, ist in letzter Stunde abgesagt worden. An Stelle der Reichsratssitzung wird um 5 Uhr in der Reichskanzlei eine Beratung der in Berlin anwesenden Ministerpräsidenten der Länder stattfinden.
Tie nächste Reichstagssitzung.
Berlin, 24. Okt. Die nächste Vollsitzung des Reichstages wird voraussichtlich noch in dieser Woche stattfinden (?) und zwar am Freitag oder Samstag. Tie endgültige Festsetzung des Termins hängt davon ab, wie der Reichsrat mit seinen Beratungen über die bayerische Frage fertig wird. Der Reichstag wird sich in seiner Plenarsitzung vornehmlich mit dem Arbeitszeitgesetz beschäftigen, das der Reichsrat bereits verabschiedet hat.
Politische Besprechungen in Hagen.
Berlin, 24. Okt. Am Donnerstag werden wichtige politische Besprechungen in Hagen stattfinden, an denen der Reichskanzler, der Innenminister und der Minister für die besetzten Gebiete teilnehmen wird. An den Besprechungen werden sämtliche politischen i Parteien des alt- und neubesetzten Gebiets durch führende Persönlichkeiten vertreten sein, ebenso Vertreter der Berufsstände.
i Wertbeständige Tarife -ei der Reichsbahn.
( Berlin, 24. Okt. Wie die T U. erfährt, sind beim Reichsverkehrsministerium alle Vorbereitungen getroffen, um wertbeständige Tarife für den Personen- und Güterverkehr durchzuführen, wenn die wertbeständigen 'Zahlungsmittel in den Verkehr gelangt sind.
Bor der Ernährnngskataftrophe.
Berlin, 24. Okt. Der Zweckverbend der Bäckermeister von Groß-Berlin wird, der „B Z." zufolge, den Magistrat darauf aufmerksam machen, daß er unter den obwaltenden Verhältnissen nicht mehr in der Lage sei, den Bedarf Berlins zu decken und daß er die daraus entstehenden Folgen ablehnen müsse.
Auch am Dienstag fanden in Berlin wieder an verschiedenen. Stellen der Stadt Lebensmittelunruhen statt. In Berlin ist der Preis für ein Vierpfundbrot aus 7,5 Milliarden erhöht worden.
Braunschtveig, 24. Okt. In Schöningen und im Braunschweiger Kohlenrevier wurden am Dienstag nachmittag Bäckerei- und Lebensmittelgeschäfte geplündert. Zur Verstärkung der örtlichen Polizei wurde Schutzpolizei von Branschweig entsandt.
Stettin, 24. Okt. Die Lage in Stettin wird immer bedrohlicher. Es bilden sich Aufläufe vor den Bäckerläden, da die Bäcker den Anforderungen der Bevölkerung nicht mehr genügen können. Besonders die Vorgänge auf der Bulkanwerft haben die Lage verschlimmert. Dort sammelten sich die Arbeiter vor dem Verwaltungsgebäude, so daß die Direktion um Schutz ersuchen mußte. Als die Polizei erschien, kam ^zu Zusammenstößen, so daß die Polizei die Fabrik und die Straßen säubern mußte. Die Direktion hat die gesamte Belegschaft aus ge sperrt, was nrcht zur Beruhigung beitragen kann. Die Beförderung von Lebensmitteln nach der Stadt wird immer geringer, da die Landwirte die Annahme von Papiermark zumeist verweigern.
WLB. In «»siel kam «S z» Unruhe« und z« Ans» schreitnng« Arbeit,laser. sodeß die Polizei von der «chnß- «affe Gebrauch mache« mnßrr. Ei» Arbeiter ««de schwer, ein anderer leicht verletzt.
Zn SchSnttrge», im braunschweigischen Kohlenrevier, hakte» die Unruhen an. Die Plünderungen dauern foA
Rlteartelg, SS. Oktober 1«»r.
* Gi« »«waltiger St«« tobte letzte Nacht. Gleich, -eilig ging ein so ausgiebiger Regen nieder, daß dar Nagoldbett uferooll ist.
GemelnderatSfitz««» vem 19. Okt. 1988. Anwesend der Vorsitzende »nd 18 Mitglieder des GemrkuderatS. Zur Beratung steht di« Festsetzung der SteuervorauSzahlungen für 1988. Nach Berichterstattung über di« in de« letzten Monate» grundlegend geänderten württ. Steuergesetze, insbesondere über da» Grund , Gebäude- und Grwerbrsteuergesetz undder hierzu ergangenen AuSsührungSvorschrifte« wurdi de« Ge- mrindeumlagrfatz für dar Rechnungsjahr 1933 vorläufig auf , SO"/, festgesetzt «ud die stch demnach errechnet»« Beträge der i Voraukzahlunge» auf das 800fache für das I. Halbjahr (1. April bis so. Sept. 1933) und auf dar 40 OOOfache für jeden wetteren Monat d«S Rests des Rechnungsjahres der Steuerbeträg« der Vorjahrs bestimmt. Di« verfallenen Beträge für di« Monate April bis November 1933 find bis spätestens 6. November an die Sradtpflege za entrichte». Für verspätet gelristrt« Zahlungen werden AufwertungSzu- schlüge erhoben. Die Frage der Erhebung einer Geträske- steue«, eiseSZuschlagS za« GrunderwerbSsteuer und der Hundesteuer im allgemein zuläsfigev Höchstbetrag zur Vermeidung von Abzügen an der lleberweisung der Grmrindeontetle an der Ei«kommen, »nd KSrperschastssteuer durch den Staat wurde zmtSgrstellt, bis die Ausfälle an den Anteilen der Stadtgemeiude an den genannten Reichsstmem bekannt find. — Au Wafferziu» wird ab 1.4.33. 8000 Mk. je cbm. erhoben «nd der vierteljährliche Mindrstbetrag für eine Familie auf 50000 Mk. festgesetzt. Dem gefunkene« Geldwert werde« di« BeerdiguugSgebührev, di« Schlachthaus- und Fleisch, befchaugebührev, di« Waggrbühren für die stSdt. Bodeu- brückrnwage »nd die kraukenhauSverpflegsngssätze sowie die Lusschellgebühren asgepaßt. Schere betrage« für Hiestge dar einfache der Brkefgebühr im Fernverkehr, Auswärtig« haben dar doppelt« zu bezahlen. Die Laxe für Gräberkäuf« Wurde auf den etnmülionessachen Betrag der Vorkriegszeit erhöht. — De« Gesuch des Polizeiwachtmeisters Sengen« buch um Znruhesetzung wird entsprochen und Schutzmann Hart«««» zum Polizriwachtmrister ernannt. Di« erledigt« Schutzmcnmstell« wnrde dem Mamergehilsm Friedrich Schaible hie« übertrage». — De« Personenverkehr auf de« beide« Krastpostlini« Altensteig-Dornsteiten uud Mtmstrig-Mmmer»- feld wirb ab 1. Nov. d». Js. eingeschränkt, da stch weder die beteiligte AmMörperschaft Nagold, »och die Stadtgemeiude zur Urbernahme des der Poftoerwaltung entstehenden Be- triebsabmangrls verpflichten könne«. Di« NachmittagSfahrte» «ns beiden Linien werden künftig «och ausgeführt. — Mitteilungen und Sonstiger sowie Besichtigung der Wohnungen im städt. Neubau in der oberen Stadt bildeten dm Echluß der Verhandlung.
Znr «emeinbenmlase für tz,s fNechnnng-jahr 1SSS.
Nach dem Gesetz über die Grund., Gebäude, und Gewerbesteuer für das Rechnungsjahr 1983 wird für diese» Rechnungsjahr die Höhe der Zuschläge zum Grund- und Ge- fällkataster «nd zum Gebäudekatast« und der steuerbare Grwrrbeertrag erst «ach Ablauf des Kalenderjahr» 1983 bestimmt. Die endgültigen Bterrerzettel über dis StaatSstrurr «nd Gemeindrumlag« für 1938 könne« also nicht vor de« Frühjahr 1984 avRgegr-en werde». Der Staat»ste«ersatz der Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer für da» Rechnungsjahr 1988 beträgt 8 Pr<q. und der Gemeivdeumlage- satz vorläufig 89 Proz. Bis zur endgültigen Festsetzung de« Zuschläge zu de» Katastern find aus di« StaatSsteu« and Semriudmmlsge für 1983 je in dm ersten 8 Tag« jedes Monats BsrauSzahlvngrn zu leiste», deren Höhe durch Beschluß de» Gemeind »rat» vom 19. d». Mt», für da» 1. Halbjahr (1. April bis 30. September) ans da» SOO fache «nd für die künftigen Monate je Monat auf das 40 000 fach« der Stmrrbrträze des Vorjahrs festgesetzt wmde. Auf di« Gewerbesteuer find vom 1. Jnli 1983 ab von Gewerbetreibenden mit 10 oder mehr Angestellten und Arbeitern Vorauszahlungen in Höhe von mindesten» 1 v. H. der im Vormonat bezabttm Gehälter «nd Löhne z» leiste». Di« jetzt schon zur Zahlung verfallene« Vorauszahlungen (für dft Monate April bi» November 1938) «Sffen -i» spätesten» 8. November an di« Gtadtpfleg« entrichtet sein. Für »ach diese« Zeitpunkt und für dir kommenden Monate «ach de« 8. jeden Monat» geleistete« Zahlungen find Zuschläge z» leiste«. Dirke Zuschläge «arm bisher ziemlich nieder. St« trngm de» Geldentwertung kein« Rrchnsng »nd haben nur für jeden ans dm Zeitpunkt der Fälligkeit folgende« ange- fangenen Salmdermonat 15 Proz. de» Rückstände» betrag«. Seit IS. Oktober ist hierin Wandel geschaffen wordm. Der Betrag der fällig« Zahlung wird durch dm GoUmmrech- »uagssatz kür Steuer geteilt, der am Verfalltag maßgebend ist. De, stch durch die Teilung ergebend« Betrag wird »st de« i« Zeitpunkt der Zahlung maßgebend« Umrechnung»- satz vervielfacht. Der Zuschlag beträgt, auch bei gleichge- bliebmm oder geringerem UmrrchuvvgSsatz, mindesten» IS v. H. der ursprünglich fällig« Zahlung; ,r ist ans volle 108 868 Mk. «ach ob« anfzuruuden und nur dann zu erheb«, w«n di« ursprünglich fällige Zahlung 3 Million« Mk. übersteigt. Zur Erläuterung diene nachstehende» Beispiel : hatte i« Rechnungsjahr 1988 an StaatSsteu« und Gomeindeumlage zusammen 88 898 Mk. an die Stadt- pstrg« zu bezahl«. Bi» spätesten» 8. NooemSer 1928 muß er, um vor der Aufwertung geschützt z« bleib«, an Vorauszahlung« leist«, da» 800 fache für da» 1. Halbjahr, da» 40 880 fache für d« Monat Skiober n. da» 40 880 fache für dm Monat November, zusammen da» »9 880 fache von 38888 Mk. -- 3 005 Million« Mk. Wäre dies« Betrag beispielsweise schon a« 18. Oktober d». I». bei einem Gold- umrechvnngssotz für Steuer von 843 Million« Mk. znr Zahlung verfallen gewesen und würde «st heut« bezahlt.