Esicn, 16. Febr. In Kirchhellen bei Dortmund drangen die Franzosen gewaltsam in den Keller des Amtmanns ein und beschlagnahmten „Kohlen". Ein Auto mit Lohngeldern der Zeche Ewald in Recklinghausen, das von den Franzosen angehalten wurde und beschlagnahmt werden sollte, suchte sich dem Zugriff der Räuber zu entziehen. Darauf besetzten die Franzosen die Zecheneingänge mit Maschinengewehren und Kavallerie. öffneten gewaltsam die Tore und verhafteten den Betriebsrat, der allerdings später wieder freigelassen worden ist.
Gclsenkirchen, 16. Febr. Tie Freilassung der sechzehn hier verhafteten und nach Recklinghausen geschleppten Schutzpolizeibcamten erfolgte in der Art, daß in Abständen von je einer halben Stunde immer drei Mann freigelassen wurden, damit ihre Freilassung möglichst unbemerkt von der Öffentlichkeit vor sich gehen sollte. Wie die Beamten erzählen, sind sie zunächst einen Tag und die darauffolgende Nacht ohne Trank und Speise gelassen worden. Erst am zweiten Lag ihrer Haft gegen Abend erhielt jeder ein kleines dünnes Brot und etwas Suppe. Sonst haben die Beamten nichts erhalten. Den Schwerverletzten wurden die Wunden nicht verbunden.
Neue Gewalttaten im Rnhrgebiet.
Tortmnnd, 16. Febr. Oberbürgermeister Dr. Eichhoff ist unter großem Truppenaufgebot von den Franzosen aus seinem Amtszimmer im Rathaus herausgeholt und abtransportiert worden.
Essen, 16. Febr. Vor dem Kriegsgericht standen heute die Oberbürgermeister Havenstein von Dberhau- sen und Schäfer von Essen. Gegen Havenstein beantragte der Staatsanwalt 10 Jahre Zuchthaus. Tie Verweigerung der Stromlieferung sei Sabotage gewesen.
Tie Ergreifung der Bahnen.
Paris, 16. Febr. Ueber die angekündigte Verstärkung des französischen Eisenbahn- und Telegraphenpersonals im Ruhrgebiet hat der französische Kriegsminister an den Senat einen Brief gerichtet, in dem es heißt: Angesichts der Weigerung der deutschen Beamten haben die französische und die belgische Regierung beschlossen, um nicht die Sicherheit ihrer Truppen zu gefährden, die Verkehrswege im besetzten Gebiet ganz in ihre Hände zu nehmen. Diese neue Lage fordert eine Verstärkung des französischen Personals, das ausschließlich aus freiwilligen Kräften bestritten werden soll. Indessen ist eine gewisse Uebergangszeit zur Einarbeitung der freiwilligen Angestelltenkräfte notwendig und zu diesem Zweck kann es nicht vermieden werden, daß die militärisch einberufenen Kräfte noch einige Zeit an Ort und Stelle bleiben, ehe sie abgelöst werden. Auf Grund der Vollmacht der Regierung über die Rekrutierung der Armee wurde beschlossen, das militärische Personal der Abteilungen für Eisenbahn und Telegraphendienst, das zu militärischen Uebungen ins Ruhrgebiet einberufen wurde, vorläufig unter den Fahnen zu halten.
Ein Appell an die Arbeiterschaft der ganzen Welt.
Zugleich mit/der Warnung erlassen die vier Verbände der Bergarbeiter einen Aufruf an die Arbeiterschaft der Welt, in dem es heißt:
„Mitten im Frieden ist die Bevölkerung Des Rhein- und des Ruhrgebiets von der französisch-belgischen Militärmauil überfallen worden. Tie organisierte Arbeiterschaft ganz Deutschlands hat den Kamps gegen ZmperianSmus und Militarismus ausgenommen. Diesen Kampf führt sie nicht mit militärischen Waffen und Gewalt, sondern durch passiven Widerstand gegenüber gewaltsamer Unterdrückung und Knechtung- Mißhandlungen, Ermordungen und Vergewaltigungen friedlicher Menschen sind die Spuren des französisch- belgischen Militarismus. Ter Druck der Fremdherrschaft trifft ganz besonders die Arbeiter, die Frauen und die Kinder, die alten Invaliden, die Witwen und die Waisen schwer. Das Vorgehen der Befatzungs- truppen wird die Arbeiterschaft Deutschlands in ihrem Widerstand nicht schwächen. An euch, Arbeiter der Welt, wenden wir uns, uns in diesem Kampf zu unterstützen, denn unser Sr eg ist auch euerSieg."
Neues vom Tage.
Sperrung des Güterverkehrs von der Schweiz.
Basel, 16. Febr. Infolge der starken Ueberlastung der Umleitungsstrecke Balel—Landshut—Jmmendingen —Stuttgart seit der Unterbrechung in Offenburg ist der gesamte Güterverkehr von der Schweiz nach TeuU' land mit Ausnabme des Verkebrs aus Südbaden seit Freitag morgen gesperrt worden.
Englands Haltung.
London, 16. Febr. Das britische Kabinett hat die von den Franzosen gemachten Vorschläge behandelt. In politischen Kreisen wird ein ziemlicher Pessimismus gegenüber einem französischen Erfolg an den Tag gelegt. Tas französische Verlangen stellt die englische Regierung vor die Alternative, ihre Neutralität im gegenwärtigen Konflikt aufzngeben, oder die englische Zone am Rhein zu räumen. Das Ergebnis der Verhandlungen ist also ausschlaggebend für die zukünftige englische Politik.
Neuer Versehlungsbeschluß.
Parks. 16. Febr. Die Reparationskommission hat über die Rückerstattung von Maschinen und Materialien an Belgien und Frankreich mit 3 Stimmen bei einer Stimmenthaltung — der des englischen Vertreters — die Verfehlung Deutschlands fest gestellt.
Französischer Kredit an Polen.
Paris, 16. Febr. Die französische Kammer hat nach kurzer Diskussion die Vorlage über die Gewährung eines Kredits von 400 Millionen Franken an Polen mit 518 gegen 68 Stimmen genehmigt.
Tie Preisgabe von Memel.
Memek, 16. Febr. Tie Meme^er Landesverwaltung wird von der Regierung Simonaitis an das neue von der Sonderkommission der Botschafterkonferenz in Aus» Nrke -enommene Landesdirektorium ^LandeSvräsjd«nt:
Gäilius, Direktoren: Borchert uno Dirschrus ü7s Litauer, sowie Falk und Pannars als Deutsche) übergeben ' Ter Oberkommissar Petisne wird, wie von litauischer Seite erklärt wird, sich nach der Entscheidung- über das Memelgebiet mit den französischen Truppen cinschiffen. s
Nene Unruhen im Memelgebiet.
Paris, 16. Febr. Reuter meldet: Es wird ein Wiederaufleben der Unruhen in Memel angekündigt. Bewaffnete Banden haben sich der Stadt bemächtigt. Man glaubt, daß die litauische Regierung nicht ganz frei von jeder Verantwortung ist. Tie Botschafterkonferenz war bei ihrer Zusammenkunft bereit, *der litauischen Regierung die Verwaltung der Stadt zu übertragen. Es ist aber möglich, daß die neue Wendung eine Aenderung dieses Planes herbeiführen wird.
Deutscher Reichstag.
Berlin, 16. Febr.
Der Reichstag behandelte am Donnerstag den Haushalt des Jnnenministcriums. Dr. Barth (D.natl.) begrüßte den einmütigen Einspruch des Hauses gegen den französischen Ruhreinfall und kritisierte die sächsischen Verfügungen auf Beschränkung einiger christlicher Feiertage und die Entziehung der finanziellen Grundlage für die Kirche in Sachsen, er griff die Sozialpolitik des sächsischen Ministeriums an, das seine Beamten durch Druck auf den Magen zu Republikanern erziehen wolle.
Sächsischer Minister Lipinski wies die Angriffe aus die sächsische Regierung als unwahr zurück. Es seien lediglich zwei Bußtage aufgehoben worden. Es sei auch nicht wahr, daß Hunderte von Beamten wegen der politischen Gesinnung entfernt worden seien. Es seien nur einzelne gestraft worden, weil sie die Republik durch Aktenvermerke geschmäht hätten. Ebensowenig treffe die am Mittwoch aufgestellte Behauptung des Abg. Tr. Schreiber (Zentr.) zu, daß Sachsen die schlechteste Polizei in Deutschland habe.
Tr. Maretzky (D.VP.) bestritt, daß die deutschen Monarchisten Gegner des heutigen Staates s eien. Die Deutsche Volkspartei sei ebensowenig staatsfeindlich wie die Sozialdemokratie, die ja auch eine andere Staatsform, nämlich die sozialistische, erstrebe. Abg. Telius (Dem.) forderte Maßnahmen, um den schamlosen Wucherern das Handwerk zu legen. Tas Notgesetz müsse schleunigst verabschiedet werden. Die Maßnahmen geizen die Schlemmerei dürsen nicht zu unnützen Schädigungen des soliden Gastwirtsaewerbes führen. Der Redner hofft, daß über das Rerchsschulgesetz bald eine Verständigung gefunden werde. Abg. Leicht (Bayer. Vp.- betont den zentralistischen Charakter der nationalsozialistischen Bewegung in München und hebt gegenüber dem Minister Lipinski hervor, daß in religiösen Dingen der Staat über die Gewissen nicht eine Diktatur ausüben könne. Man müsse Gott mehr gehorchen als den Menschen. Abg. Eichhorn (Komm.) lehnt die nationale Einheitsfront in der Nuhrfrage ab.
Württernbergischer Landtag.
Vertrauensvotum für Minister Keil mit 37 gegen 28 Stimmen.
Stuttgart. 16. Febr.
Auch die Freitag-Bormittagsitzung des Landtags war wieder ausgefüllt durch eine teilweise recht erregte Debatte über den Mißtrauen sank.rag der Bürgerpartei und des Bauernbundes gegen den Arbeitsminister Keil. Staatspräsident Dr. Hieb er gab namens des Staatsministeriums eine Erklärung ab, in der es heißt: „Auch in einer Koalitionsregierung bleibt es jedem Minister unbenommen, seine oder seiner Partei besondere Stellung in einer einzelnen politischen Frage auch in öffentlicher Versammlung kundzugeben, sofern dabei nur die Einheitlichkeit in der Gesamthaltung des Staats- ministcriums gewahrt bleibt. Diese Voraussetzung trifft für die Marbacher Rede des Ministers Keil unzweifelhaft zu. Nach den Mitteilungen, die er über den Verlauf der Versammlung und über die leitenden Gedanken seiner Rede gemacht hat, hat er die Notwendigkeit des Zusammenstehens aller Berufsstände und aller Parteien im Abwehrkampf gegen die brutale Gewaltpolitik Frankreichs, die Notwendigkeit der Unterstützung der Reichspolitik durch das gesamte deutsche Volk mit aller Entschiedenheit betont. Es besteht daher kein Grund zu der Annahme, daß diese Rede mit der Haltung welche die! württ. Regierung in der gegenwärtigen politischen Lage für geboten hält und wiederholt öffentlich bekundet hat, in Widerspruch stehe. Vielmehr ist ein so unbegründeter Antrag geeignet, bei unseren Gegnern durchaus falsche Vorstellungen über die Einmütigkeit in der Haltung des deutschen Volkes und der deutschen Regixrungen hervorzurufen. Wir sind einig in dem Bedauern über den Antrag, seinen Inhalt und seine Begründung, einig auch in dem Vertrauen, daß Minister Keil nicht nur seine verfassungsmäßigen Pflichten durchaus erfüllt, sondern der württ. Staatsregierung und mit ihr der Reichsregierung in dem uns aufgezwungeneu Abwehrkampf gegen französische Gewalt treu zur Seite steht."
Die Aussprache hatte das Ergebnis, daß ein Antrag Möhler (Ztr.), Heymann (Soz.), Schees ((Dem.) und Bickes (D. Vp.) mit 57 gegen 28 Stimmen der Rechten sowie der Kommunisten angenommen wurde: „Der Landtag nimmt Kenntnis von den Darlegungen des Ministers Keil über die von ihm in den Fragen der nationalen Interessen eingenommene Haltung und spricht sein Einverständnis mit der Erklärung der Regierung aus." '
In der Aussprache hatte Dr. Schott (BB.) das Vorgehen der Rechten gegenüber dem Arbeitsminister Keil nochmals eingehend begründet, nachdem Abg. Ulrich (Soz.) dieses als einen systematisch vorbereiteten hinterhältigen Angriff gegen Keil gekennzeichnet hatte, als einen politischen Strauchritterakt des Abg. Bazille. Dr. Schott . erklärte demgegenüber, daß von einem persönlichen Rache- aefükl des Aba. Barrkle aeaenüker K -61 keine Rede sein
tonne. Hieraus wandte sich'W ist eef"(Dem.) gegen das? Vorgehen der Rechten.' Abg. Hey mann (Soz.) polemisierte gleichfalls scharf gegen die Rechte. Keil erklärte, daß verschiedene Wendungen im dem durch die Presse ge. gangenen Bericht schief dargestellt oder gar nicht gefalle» seien. Abg. Bolz (Z.) bedauerte den Verlauf der zweitägigen Debatte, durch die das Ansehen des Landtags vor dem Volk herabgesetzt werde. Auch Bickes (D. Vp.) lehnt eine Einmischung in die Auseinandersetzung ab. und bedauerte das Vorgehen der Rechten. Staatspräsident Dr. Hieber betonte die dringende Notwendigkeit des nationalen Zusammenhalts und die Vermeidung alles dessen,, was zu einer Störung der Einheitsfront führen könnte. Nachdem auch noch Bazille (ÄB.) wiederholt in die Debatte eingegriffen, wurde der Etat des Arbeits- und Ernührungsministeriums in seinem grundlegenden Kapital 31 angenommen, dazu der Antrag Planck (Dem.), wonach bei besonders schweren Wucher- vergehen auch auf Zuchthaus und Vermögenseinziehungen soll erkannt werden (bei 19 Enthaltungen der Rechten). Abgelehnt wurden die kommunistischen Anträge zum Achtstundentag. In einer Abendsitzuug wurde die Beratung weitergeführt.
MKnelM. 17. Februar 1«»».
FS, di« RnyrhNfe wukde von Arbeiter« der l Möbelfabrik Walz hier S Ulbeifiundm vüt Mk, ! 39 77». — geopfert. Tiefer Betrag wurde von Herr» Walz suf dir Gvmm» von Mk. 170 000.— erhöht.
Gefängliches. Nach kurzer Pause hat der Lieder kränz nunwehr sein« Siutzfiuvdrn wieder, j weil» Donrvr»1ags, ausgenommen unter der Leitung von Herrn Haupilehrer Halb» Ueberberg, der mit ideeller H ng be, gepaart mit ^ sicherem Könne», z« den beste» Hoff mn in berechtigt. Der gewischte Chor .Harmonie' st>ht unter der guten Stab- führung von Herr« Hauptlehrer Düppel - Garrweiler. Möge unter der Aera Halb-Düppel der Gesang und da» deutsche Lied ein» wüidige PflegestäUe finden und beiden Vereinen ein inneres Erstarken bringen. s
ep. Nicht nach Holland! Das Nachrichtenblatt des Reichswanderungsamts teilt eine in der „Deutschen Wochenzeitung für die Niederlande" kürzlich veröffentlichte dringende Warnung vor der Einwanderung nach Holland mit. Darnach führt infolge der in Holland um sich greifenden Arbeitslosigkeit der Weg der deutschen Einwanderer, die nicht eine völlig gesicherte Stellung in Aussicht haben, unbedingt „ins Elend, zur Schande". Tas gilt von deutschen Erzieherinnen ebenso' wie von früheren Offizieren und stellenlosen Kaufleuten, na- ! mentlich aber auch von den Dienstmädchen. Die hol- > ländischen Dienstmädchen, die in die Kontore und Fabri- j ken abgewandert waren, kehren jetzt infolge der allgemeinen Geschäftskrise scharenweise in ihre frühere Arbeit zurück und werden vor den deutschen Dienstmädchen bevorzugt. Reisen diese dann nicht sofort heim, so gehen sie entweder zu Grunde oder fallen den deutschen Hilfsvereinen, die sie mit schweren Opfern heimbefördern müssen, zur Last.
ep. Las Opfer am Landesbnßtag ist, wie alljährlich, bestimmt für die in der Verwaltung der Oberkirchenbehörde stehende Evang. Studienhilfe, die tüchtigen Söhnen des evangelischen Volkes den Zugang zum Kirchendienst erleichtern soll. Sie hat diesem Zweck auch im letzten Berichtsjahr wieder mit Erfolg gedient und es ist ihr dabei ein durch namhafte Spenden und Opfer sich bekundendes Verständnis aus der Mitte ver Gemeinden entgegengebracht worden. Infolge des erschreckenden Steigens der Kosten für alle Lebens-, bedürsnisse sieht sie sich vor neue große Aufgaben gestellt und bedarf deshalb der unermüdlichen und vermehrten Unterstützung der evang. Kirchengenossen.
L.C. An die Landwirte Württembergs. Von
Seiten des Landwirtschaftlichen Hauptverbands und des Schwäbischen Bauernvereins wird folgende Erklärung übersandt: Nach eingehender Prüfung sind der Landwirtschaftliche Hauptverband Württemberg und Hohenzollern und der Schwäbische Bauernverein zu der Ueberzeugung gekommen, daß beide Organisationen die gleichen Ziele verfolgen. Um alle weiteren Störungen im landw. Organisationsleben zu vermeiden und möglichst den Einfluß in der Oeffentlichkeit noch zu stärken, haben beide Organisationen beschlossen, sich ab 15. Februar 1923 zu einer Organisation zu vereinigen. Die neue Organisation wird also in Zukunft die einheitliche Interessenvertretung der württembergischen Landwirtschaft darstellen.! Sie wird sich fernhalteü von allen konfessionellen und) jparteipolitischen Fragen und wird sich lediglich mitWirtz-j chaftspolitik beschäftigen. Die Geschäftsstelle in Ulm« (leibt erhalten. Die gemeinsame Wirtschaftspolitik wird ^ iis auf ein weiteres durch ein Gesamtpräsidium geleitet, ^ klas aus den bisherigen Vorständen gebildet wird. Wir hoffen, daß die Mitglieder der beiden Organisationen im Interesse der württembergischen Landwirtschaft diese Vereinigung im ganzen Land unterstützen und etwaige bedenken selbstlos zurückstellen, damit unsere heimische Landwirtschaft im öffentlichen Leben die Stellung erhält, die ihrer Bedeutung und Stimmenzahl entspricht.
Stuttgart, 16. Febr. (Trauerfeier für den Abg. Löchner.) Auf dem Pragfriedhof wurde der durch einen Schlaganfall so jäh dem Leben entrissene Landtagsabgevrdnete Oberlehrer Johann Löchner durch Feuer bestattet. In der großen Trauerversammlung, dre dre Krematoriumshalle füllte, waren Staatspräsident Dr. Huber, die Minister Bolz, Keil und Dr. Schall, so- > zahlreiche Landtagsabgeordnete aller Fraktionen einschließlich der Kommunisten, viele Lehrer aller Schulgattungen, Mitglieder des Oberschulrats und der Ober- sirchenbehörde, Oberbürgermeister Dr. Lautenschlager u. a. —re Trauerfeier wurde einaeleitet von einem Lebrerliwas