Las Brüsseler Fiuauzabkomme«.

Brüssel. 14 Dez. Aus der Besprechung des bel­gischen Ministerpräsidenten TheuniS mit dem fran­zösischen W iederaufbauminister Loucheur verlautet, daß Belgien zufagte, gegen das Frankreich begünsti- ;nde Wiesbadener Abkommen keine Einwendungen ehr zu erheben, wenn Frankreich die belgischen Vor­rechte auf die ersten Ultimatumszahlungen in Höhe von 2 Milliarden gemäß dem Abkommen vom 13. August d. I. bestätige. England soll bereit sein, von den ihm als Vorrecht zustehenden 430 Millionen Goldmark für Besatzungskosten Zugeständnisse an Frankreich zu machen.

Japan räumt Sibirien nicht.

Berlin, 14. Dez. Wie der „Nevyj Mir" mitteilt, hat der. japanische Äeltesteurat den Beschluß, die 8. Di­vision nach Wladiwostok zu schicken, gutgeheißen. Nach der Ansicht des Blatts kommt dieser Beschluß einer Hinausschiebung der Räumung Sibiriens auf unbe­schränkte Zeit gleich.

Reichstag.

' ' Berlin, 13. Dez.

Anfrage«.

(Schluß.) Auf Anfrage der Frau Dr. Lüders(Dem.) über die Ausschreitungen der farbigen und weißen fran­zösischen Soldaten im besetzten Gebiet und wegen der unerträglichen Höhe der Quartierlasten erwidert ein Re­gierungsvertreter, daß die Vorstellungen gegen die Ueber- griffe der Besatznngstruppen bisher erfolglos gewesen seien.

Aufsehen erregte eine Mitteilung des Abg. F i n deisen (D. V.), wonach erkleckliche Mengen von Kleidungs­stücken von amtlicher Seite ins Ausland ver­schleudert worden sind. Es handelt sich u. a. um 45 000 Frauenmantel zu 76.45 Mk., 53 000 Franen- jacken zu 30 Mk. und 15 000 Herrcnulster zu 75 Mk. Verkauf. Ein Reichsvertrcter stellte unter allgemeiner Unruh: die Behauptung auf, diese Bekleidungsstücke seien im Inland nicht absetzbar gewesen. (!?)

Auf Anfrage der Abg. Dr. Philipp u. Gen. (D.Natl.) über die Absicht, dir sämtlichen Proviantämter des Reichs an eine private Handelsgesellschaft abzutreten, wird regierungsseitig erwidert, daß Verhandlungen mit einem Konsortium schweben wegen einheitlicher Ver­wertung sämtlicher Armter.

Der Entwurf über Aenderung der Verordnung über Loh npfändung, der diePfändungsgrenze der Lo h n- cmpfänger auf 8000 Mark sestfetzt, wird in allen drei Lesungen angenommen, ebenso das Gesetz über Aendc- rung des Börseng setzcs.

Zur Anfrage Stresemann über die Vorkomm­nisse in der Pfalz schildert Abg. Molden Hauer (DVP.) die Kundgebungen radikaler Elemente in Speyer am 31. August und 8. September, die auf den Sturz der bayerischen Behörden abzielten und zum Sturm auf Rathaus und R.gierungsgebäude führten. Das Ver­halten des französischen Generals de Metz und seiner Offiziere ließen erkennen, daß die Vorfälle sich der wohl­wollenden Förderung der Franzosen erfreu'en. Wie will uns die Regierung g g n solche Vergewaltigungen schützen? Wie will sie die Welt aufklären über den einzigen Stören­fried in Europa, über Frankreich?

Minister Köster: Es sind hier zweifellos Kräfte am Werk, um den Zusammenhang der Pfalz mit Bayern zu lockern. Wir haben bei der Rheinlandkommisfion Pro­test erhoben. Frankreich hat die Macht der Bajonette und „Sanktionen". Wir haben nur unser Recht und die Tr ue »ns rer Bürger. Eine denlfch-französische Verstän­digung ist die Vorbedingung für eine Gesundung Euro­pas. Aufhören müssen die wischen Instruktionen an die französischen Beamten, aufhörcn müssen die militärischen Maßnahmen, aufhörcn di: schwarze Schmach.

Abg. Hoffmann-Kaiserslautern (Soz.): Die Ver­bindung der Kommunisten mit den Franzosen sei sicher. Die bayerische Regierung treffe aber selbst ein großer Teil die Schuld, weil sie der Forderung der Arbeiter, die Fürstenbilder aus den Amtsgebüuden zu entfernen, nicht entsprochen habe.

Abg. H o fim a n n-Ludwigshafen (Ztr.): In der Pfalz stützt sich die Regierung auf die Arbeiterschaft. Für die Wahrung des Den! sch tu ms sorgen wir selbst. Aber wir fordern von der Regierung, daß sie endlich einmal da­für sorge, daß die mit den Mächten getroffenen Abmachun­gen auch tatsächlich eingehakten werden.

Nächste Sitzung mögen nachmittag 2 Uh'

Amtliches.

Vorn Odera»t<dezirk Zsre«deusta-t.

Want- »utz Klanensrrche In de« Gehöften des Mat« Ihta» Walter, RötenbächleSbauer in Reiner,au und de» Jo­hanne« Hofer, Bauer» in Ursental, ist dir Maul- «.Ulanen« ftuche amSgebrochr».

>,»!««»»-K«ch«rhl. Di« Tmtikörperschast—Mehlamt «acht bekannt: Kür die »o« 1. bi» Hl. Dezember 1831 gül­tige Kachmehlmarke komme» 1000 Gramm ab 14. Dez. zur Ausgabe. Kleinoerkauftprei» Mk. ».50 per Pfund.

«,» vstr»««t<bezirL Ealw.

Liorarzt Dr. Gchöttle i« Tal» ist ermächtigt morde», G«fundhei1»reugniffe ankzustellen für Wiederkäuer, die i« »rsttz »on Viehhändler» sich befinden, und die ,um Zwecke de» «erkauf» ausgestellt oder außerhalb abgegrenzter Räum­lichkeiten seilgebot«« ober auf Märkten aufgetriebe« «erden.

Aus Stadl und Land.

-Meierei». 15. Dezember irvl.

— Stocken -er Kohlenzüfuhr. Infolge des neuen Frostes ist die Beförderung von Kohlen auf dem Rhein nach den oberrheinischen Häfen fast ganz ins Stocken geraten. Mit der Bahn können nur etwa zwei Drittel des Notstandsbedarfs angeliefert werden. Es besteht die Gefahr, daß die Vorräte in nächster Zeit schon erschöpft sind.

— Erhöhung des Zuckerpreises. Tie Reichszucker­wirtschaftsstelle hat den Preis für Kristallzucker ab Fa­brik vom 1. Januar 1922 an von 361.25 auf 516.75 Mk. für den Zentner erhöht.

— Herabsetzung -es Mehlpreises. Die Süddeut­schen Mühlen haben den Preis für Weizenmehl Nr. 0 von 567.50 auf 550 Mark ab Mühle mit Sack herab- gcsetzt.

— Richtigstellung. Die Meldung des SCB. über die Steuermerkwürdigkeit ist unrichtig, weil bei den Gehältern von über 24 000 Mk. die prozentuale Staffelung des Steuerabzugs unberücksichtigt blieb. Es werden erhoben von den ersten 24000 Mk. 10 Prozent, von den nächsten 6000 Mk. 20 Prozent und hierauf steigend um je 5000 Mk. je 6 Prozent mehr Steuer. Bei 40000 Mk. Ein­kommen eines Alleinstehenden beträgt die Einkommen­steuer 6230 Mk., bei 50000 Mk. 9980 Mk. Steuer. Das angeführte Beispiel ließ die Steuerstasfelung unbe­rücksichtigt.

* Wildbrrg, 18. Dez. (K ankerpflegevertin. — Neue» Ausschreiben de, Stadloorstandistelle.) In einer gestern übend statlxekabten Versammlung des Krankerpflepeverein» wurde dos Taggeld der hiesigen Gemeinde-Krankenschwester vo« 10 Mk. auf täglich IK Mk. erhöht und infolgedessen der MckpliekSbeitrag auf 84 Mk. festgesetzt. Hiebei fand die rührige Tätigkeit der Schwester und de en Tüchügkeit lo­bende Erwähnung. — De infolge freiwilligen Rücktritts de» neugrwählken Ortsvorstehrr» wieder ledige Sradtoor- star-dstelle ist bereit» wieder im , Staat» anzeiger* zur Be­werbung ausgeschrieben. Der bei der letzten Wohl mit nur wenigen Stimmen dmchgesavene Kandidat Sladisch -Amt«- ftkrelär d'Argent au» Wildbad, sowie Stadtsch.-Bmiss.kceiär Berkhemer au» Böckngen scheinen wieder ernstliche Bewerber zu sein.

Freudeuffadi, 14 Dez. (Dom Rathau».) In der gest­rigen Grmeindrratssitziing erhr.lten die GaS- und Elrkrrizi- tälsarbeiter ihren neuen Tariflohn. Abgelehnt wurde da- gegen der von den Siadttaglöhnern verlangte Siundenlohn von 5 Mk. 70 Pfg. und 4 Mk. 80 Pia. bewilligt. Bei den geforderten Löhnen würde der Etat füc dis 33 Stadt­taglöhner über 500 000 Mk. ausgemacht haben. Auch der Stundenloh« für die Notstandsarbeiier fand eine Neuregelung und zwar nach Lohuktofse 3 de» GemeindearbeckertarisS. Al» Taglohn für die bei der Stadt beschäft gvn Fuhrwerke mit zwei Pferden wurde ein Sm denlohn von 30 Mk - 180 Mk pro Tag festgesetzt. Wiederholt beschießen wurde die V-r» poMung der Thrateranlage zur Erstellung eine» Verkoufs- kork». Mindekrprer» 5000 Mk. Neugeregelt wurde da» Schulgeld für Realschule, Gewerbeschule und Franrnarbeiis- schule. Die eingetretene Erhöhung des Schuld«! es rührt hauptsächlich daher, daß der Staat neuerdings a!» Schul- grldeupfänger aufiritt. Nach dem Schulg's.tz kann würdi­gen bedürftigen Schülern auf Ansuchen da» Schulgeld in der Real- und Lateinschule ganz oder teilweise nachgelassen werden Seither ist der zur Verfügung stehenden Frei­stellen nicht besetzt worden.

* Freudeufiadt, 13. Dez. (Umzug de» Zollamt«».) Dom 16. d». Mrs. ab befindet sich die Best krzoUinspcklion und da» Zollamt im Erdgeschoß de» Gebäudes de» Herr« Ver­waltungsaktuar Holzäpfel, Kleinrheir siraße 16. hier.

" Hrrreualb, 11. Dez. (Neue Glocken.) Uater großem Andrang der evgl. Lirchengemeinde konnte heut« Stadt­pfarrer Seilacher die Weihe der beiden neuen G ocken vor­nehmer; da» Geläute ist nun ergänzt zu dem Akkord g-b-de». Die kleiner« Glocke wiegt 5, die größere 8 Z-n ner. Lieferan­ten der Glocken siud die Gebr. Bachert in Kocheudors.

6p. Stuttgart, 14. Dez. (Deutsch-Ev ang. Kir­che ub und.) Nachdem der Deutfch-Evang. Kirchentag diesen Herbst in Stuttgart den Entwurf der Kirchenbunds­verfassung angenommen hat, ist es nun Sache der ein­zelnen evang. Landeskirchen in Deutschland, dem Bunde förmlich beizutreten. Die Schleswig-Holsteinsche Synode, die am 5. Dez. in Rendsburg ihre Tagung eröffnet hat, hat den Beitritt der Schleswig-Holsteinischen Landes­kirche erklärt. Ueber den Beitritt der württembergischen Landeskirche wird bei der Ende Januar oder Anfang Februar stattfindenden Tagung der Landeskirchenver sammluna Beschluß aesaßt.

Leouverg, 14. Dez. (Schätzen kann fehlen.) Ter Gemeinderat hat kürzlich mit 9 gegen 8 Stimmen beschlossen, ein Angebot auf 1000 Festmeter städt. Lang­holz mit 400 Prozent Zuschlag auf die neue Forsttaxe nicht anzunehmen, sondern das Holz im öffentlichen Auf­streich zu verkaufen. Beim Verkauf am Dienstag hatte aber die Stadt eine Mindereinnahme von etwa 300000 Mark gegenüber dem privaten Angebot vor 8 Tagen.

Oetisheim, OA. Maulbronn, 14. Dez. (Brand.) Im Anbau des oberen Schulhauses, dem früheren Gast­haus zum „Waldhorn", brach am Sonntag Feuer auS, und legte das Gebäude i.n Asche. Ter Schaden ist beträchtlich, d a die Schuleinrichtung und auch Lehrmittel vernichtet wurden. » __. . __

DettSheim, 14. Dez. (Neuer SchulhauS- brand.) Am Dienstag früh brach im oberen Schulhau» hier erneut Feuer aus. Diesmal fiel das ganze Haupt­gebäude mit der Wohnung des LehrerS und einem Schul» «nun dem Feuer zum Opfer.

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Aalen, 14. Dez. (5 Einwohner zu wenig.- Das Einrücken unseres Oberbürgermeisters in Gruppe 1q der Gehaltsordnung war von Kreisregiernng und Mi­nisterium beanstandet worden, da Aalen bei der letzten! Volkszählung nur 11995 Einwohner zählte statt dev verlangten 12 000. Ter Gemeinderat blieb jedoch bes seinem ersten Beschluß, womit vermutlich die Einrückungj gewährleistet sein wird.

Ulm a. D., 14. Dez. (Grippe-Erkrankung en.j Von ärztlicher Seite wird dem „Schwab. Volksboten" mit» geteilt: In den letzten Wochen find unter der Bevölkerung der beiden Städte Ulm und Nku-Ulm Grippe-Erkrankun­gen in gehäufter Form aufgetreten, die durch das Hin- zntreten von Lungenentzündungen und anderen Folge« krankheiten in vereinzelten Fällen zum Tode führten. Tie Krankheit hat den Charakter einer Influenza. Grund zur Beunruhigung ist nicht gegeben. Zur Vorbeugung wird größte Reinlichkeit in den Wohnungen, Vermeiden­des trockenen Kehrens der Fußböden, fleißige Lüftung dev Wohn- und Geschäftsräume, Vermeiden von Besuchen beS Kranken und Krankheitsverdächtigen empfohlen. Bei Er­krankungen, besonders mit Fieber, ist schartige Bettruhe, und Beiziehung eines Arztes zu raten. In der Regel läuft die Erkrankung in wenigen Tagen ab. Von ihr werden alle Altersklassen ergriffen.

Ulm, 14. Dez. (Hinrichtung.) Der zum Tode verurteilte Bauernsohn Etzel von Weilheim u. T. M beute früh 7V. Uhr. hingerichtet worden.

1 Die neuen Postgebühren.

Nachdem der Reichsrat erst in voriger Woche zwei Vorlagen angenommen hat, die eine ganz erhebliche Erhöhung der Post-, Telegramm- und Fernsprechge­bühren brachten, hat die Reichspostverwaltung gegen Ende der Woche eine neue Vorlage eingebracht, durch die die Postgebühren der Friedensgebühr gegenüber durchschnittlich auf das 20fache, die Fernsprechgebüh­ren auf das 15fache erhöht werden. Der Neichsrat hat auch dieser neuen Vorlage in seiner Sitzung vom Montag mit Stimmenmehrheit zugestimmt.

Nach dem neuen Entwurf soll die Postkarte im Ortsverkehr 75 Pfg. kosten, im Fernverkehr 1.25 Mk.» der Brief von 20 Gr. im Ortsverkehr 1.25 Mk., im Fernverkehr 2 Mk., von 20—250 Gr. im Ortsverkehr

2 Mk.; Briefe sollen von 20—100 Gr. im Fernverkehr

3 Mk., von 160-250 Gr. 4 Mk. kosten, dienstliche Ak- tenbriefe von 250—500 Gr. 40 Pfg. Die Drucksachen» karte soll 40 Pfg. kosten, eine Drucksache bis 50 Gr. 60 Pfg., von 50—100 Gr. 1 Mk., von 100—250 Gr.

2 Mk., von 250—500 Gr. 3 Mk., von 600 Gr. bis 1 Kilo 4 Mk. Geschäftspapiere sollen bis 250 Gr. 2Mk., von 250—600 Gr. 3 Mk., von 500 Gr. bis 1 Kilo

4 Mk. kosten; Warenproben bis 250 Gr. 2 Mk., von 250—500 Gr. 3 Mk., Mischsendungen (zusammenge- packte Drucksachen, Geschäftspapiere und Warenproben^ bis 260 Gr. 2 Mk., von 250—500 Gr. 3 Mk., von 500 Gr bis 1 Kilo 4 Mk.

Päckchen tragen eine Gebühr von 5 Mk. Pakete bis 6 Kilo kosten nach dem neuen Tarif in der Nahzone 6 Mk., in der Fernzone 9 Mk., von 5—10 Kilo 13 bzw. 18 Mk., von 10—15 Kilo 20 bzw. 30 Mk., von 15—20 Kilo 30 bzw. 40 Mk. Die Versicherungsge­bühr für Wertsendungen bleibt unverändert.

Postanweisungen kosten bis 100 Mk. 2 Mk., bis 250 Mk. 3 Mk., bis 500 Mk. 4 Mk., bis 1000 Mk. 5 Mk.. bis 1500 Mk. 6 Mk. und bis 2000 Mk. 7 Mk. Porto. Zeitungspakete sollen in der Nahzone bis 5 Kilo künftig 3Mk. kosten.

Die Zeitungsgebühr für eine Nummer bis 20 Gr. Gewicht soll 6V- Pfg- betragen, von 20—30 Gr. 8 Pfg., 30-40 Gr. 10 Psg., von 40-60 Gr. 13 Pfg^ von 60—90 Gr. 16 Pfg. und für jede weitere 30 Gr.

3 Pfg. mehr. Die Mindestjahresgebühr ist auf 3 Mt. bemessen. Die Verpackungsgebühr für je 100 Num­mern beträgt bis 20 Gr. 1.50 Mk., bis 30 Gr. 1.70 Mk., bis 40 Gr. 1.90 Mk.. bis 60 Gr. 2.13 Mk., bis 90 Gr. 2.90 Mk. und für jede weitere 30 Gr. 20 Psg. Die Gebühr für Sammelüberweisung beträgt bei einem Kilo Jahresgewicht vierteljährlich 40 Pfg., für jede» weitere halbe Kilo vierteljährlich 20 Pfg.

Die Postscheckgebühren betragen für eine Zahlkart« bis 100 Mk. 75 Pfg., bis 500 Mk. 1.50 Mk., bis 100» Mk. 3 Mk., bis 3000 Mk. 4 Mk., bis 5000 Mk. 5 Mk.. über 5000 Mk. 6 Mk. Die Gebühr für Auszahlungen beträgt ein Fünftel vom Tausend des Betrags.

Die Telegrammgebühr für das Wort betrüg 1 Mk.. die Mindestgebühr für ein Telegramm 10 Mk. Dis FernsÄrcchgebühre« sollen durchweg um 100 Proz ev- höht werden.

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Vermischtes.

Bon eine« Widder getötet. Ein 86 Jahre alter Weingärtner wurde in seinem hinter seinem Gebäude, liegenden Garten in Degerloch bei Stuttgart vo» einem Widder angefallen, zu Boden gestoßen und schwey verletzt. Seine ihm zu Hilfe eilende Tochter wurde von dem Widder ebenfalls angegriffen und zu Boden ge­stoßen. Der Weingärtner ist eine Stunde später seine»! schweren Verletzungen erlegen, während dessen Tochter innerliche Verlebunaen erlitten _ . ' .

Folgenschwere Unvorsichtigkeit. Die Ehefrau des Ja­kob Heinz in Rehweiler bei Kusel (Pfalz) füllte die brennende Lampe mit Erdöl nach. Die Oelgase ent­zündeten sich und Lampe und Oelkanne explodierten. Beide Eltern und vier Kinder wurden in Flammen gehüllt und erlitten schwere Brandwunden. Die Mut» 1er und ein Kind starben bald darauf.

Französische Werbearbeit«!« Rheinland. Ein großes deutsche» Lichtspielhaus in Aachen ist in den Besitz der Franzosen übergegangen. Die Vorführung der Filme erfolgt nur mit Titeln in französischer Sprache «nd es werden nur Ententesabrikat« in» Program« auLaerromme»