rnfuNr, der NstionaldersarnmluitA
Lsvlin, 11. Sept. Eine Bemerkung in der „Na- tim-Lwstung- vvm 10. Sept. ist dahin aufgefaßt Morden, als ob die Reichsr.'gierung beabsichtige, die National- ver'inr-ulung zwecks Aenderung der Artikel 61 der Berfas, .mg einzuberufen. Es bedarf kaum des ausdrücklichen Hinweises darauf, daß diese Auffassung unrichtig ist. Tie deutsche Regierung hat in ihrer Antwort auf die Ententenote in bindender Form festaestellt, daß der Artikel 61 Absatz 2 bis zur Entscheidung des Völkerbundes auf Grund des Artikels 175 der Verfassung als kraftlos zu betrachten ist und demnach eine Aenderung der Pw"'as- 'nng nicht in Frage kommt.
Die neuen ?anSesfinanzämter.
Berlin, 11. Sep>. Tie Vorbereitungen zu der, Einrichtung der Landesfinanzämter sind soweit gediehen, daß in den nächsten Tagen mit ihrer Unterbringung an Ort und Stelle begonnen werden wird. Zu diesem chveck treffen die Leiter der Abteiürng III (Reichs- vermögensverwackung der Landessirmnzämter), welche die Amtme'ckchnung Finmndirektor oder Oberfinauzrtt .'nhren, in den betreffenden Orten ein.
Tic Oohwbrwegrmg Metallarbeiter.
Ocrli«, 11. Sept. Wie die „B, Z." meldet, find m Verhandlungen über die Neufestsetzung von Tarifen für oie Groß-Berliner Metallarbeiter unterbrochen worden. Das Reichsarbeitsamt habe vergeblich versucht, die Gegensätze zu 'überbrücken. Tamit ist die Gefahr eines allgemeinen Metailarbeiterstrelks nahegerückt. Der Metallarbeiterverband fordert 3 Lohnklassen mtt Stundenlöhnen von 3 Mark bis 3.50 Mark, wogegen der Schiedsspruch fünf Lohnklafsen von 2.20 bis 3 Mark sestsctzt. Der Verband Berliner Metallindustrieller erklärt, daß die unmittelbare Gefahr eines Streikausbruchs nickt bestehe. Das Schiedsgericht werde am 15. September erneut zusammentreten.
Ern Fleifchcinfrchrtrnst?
Frankfurt, 11. Sept. Es verlautet nach der „Franks. Ztg.", daß die deutschen Vettreter der amerikanischen Packerfirmen sich zu einem Einkalifsbüro zusammenschließen, das die Einfuhr von Vieh, Fleisch und Fleischwaren aus Amerika unter Kontrolle nehmen soll. Es wäre dieser Plan, der von Hamburg ausgeht, eine große Gefahr für die Fleischversorgung.
Holland und die deutschen Kriegsgefangenen.
Amsterdam, 11. Sept. Ten Blättern zufolge haben die niederländische Regierung und die in Betracht kommenden niederländischen Eiseiibahngeselljchaften dem Plan zugestimmt, die noch in England befindlichen deutschen Kriegsgefangenen in Transporten von je 3000 Mann über die Niederlande nach Deutschland v'-ückzu- beförd!"- '
Lokomotivführerftreik in Elsaß Lothringeu.
M»tz, 11. Sept. Havas meldet: Infolge Lokowotiv- führerstreiks liegt der Güterzugverkehr vollkommen still. Der Expreßzug nach Paris blieb ohne Maschine im Bahnhof stehen. Es verlautet, daß, wenn die Lokomotivführer nicht binnen 22 Stunden befriedigt werden, das ganze Personal des eliaß-lothr. Netzes den Streik erklären werde.
Amtliches.
Richtpreise für A-Pfel und Birnen.
Auf die im Staatsanz. Nr. 205 erschienene Bekanntmachung des Württ. Ernährungsministeriums über Richtpreise für Aepfel und Birnen vom 8. Sept. 1919 wird hiemit ganz besonders hingewiesen.
Hienach sind folgende Erzeugerrichtpreise festgesetzt worden:
Mostbirnen: 8 bis 10 pro Zlr.
Mostäpfel 10 bis 12 pro Ztr.
Gebrochenes lagerfähiges Kochobst 20 pro Ztr.
Tafelobst 30 bis 35 pro Ztr.
Nicht unter die vorstehenden Rtchtpreisstststtzungen fällt das Edelobst. Hierunter ist zu verstehen ausschließlich aller- feinstes, schon bisher in Stückfrüchten gehandeltes Obst das vollkommen ausgebildet, ohne Schönheitsfehler und ohne Beschädigung sein, den anerkannt besten Sorten angehören, das für die betreffende Sorte giltige Mindestgewicht auf- weisen «.Leim Versand mit größter Sorgfalt verpacktsein muß.
Die Richtpreise treten alsbald in Kraft.
Wer die Richtpreise überschreitet oder übermäßige Zuschläge beim Weiterverkauf fordert, hat Strafverfolgung wegen Vergehens iw Sinne der Verordnung gegen Preistreiberei vom 8. Mai 1918 (Reichs-Gesetzbl. S. 395) zu gewärtigen. Neben der Strafe ist ein Betrag estizuziehc.i, der dem erzielten übermäßigen Gewinn entspricht.
Die Schultheißenämter werden ersucht, diese Richtpreise in ortsüblicher Weise bekanntmachen zu lassen und nachdrücklich für ihre Einhaltung zu sorgen. Gegen preis- tretbende Händler müßte mit Entziehung der Handelserlaub- uis gemäß § 3 der Verfügung des Ministeriums des Innern vom 15. Juli 1916, bei auswärtigen Händlern auch durch Versagen der Aufenthaltserlaubnis unaachsichtlich vorgegangen werden.
Nagold, den 11. Sept. 1919. Oberamt: Münz.
Landesnachrichterr.
Mteurleis» 13 . September 1819 . >
' Gefangenen Heimkehr. An den Vorsitzenden des Bezirksvereins für Volkshilse, Herrn Landgerichtsrat Ms- j höfer in Nagold, ist ein Telegramm der Volkshilfe Stutt- i gart folgenden Inhalts etvgelaufen: „Bahnhof schmücken, ! alles vorbereiten, Transport in Aussicht.' — Welche s Freude für Heimkehrer und Erwartende! !
> GlmeinderatSsitzuug am 10 S«pt Anwesend: der! j Vorsitzende und 10 Mitglieder; entschuldigt P. Beck, Bren- ) ner, Kaltenbach, Wieland. Kenntnisnahme vom einem Er- ' laß betr. Stockholzsprengungen in den Gemeindcwaldurigen. Das Kollegium ist übereinstimmend der Ueberzeugung, daß > die Gewinnung von Brennholz auf jede Weise zu fördern ist. Demgemäß soll Stockholz in dm Stadtwaldungen in ! ausgiebigster Weise, aber in eigener Regie, aufbereitet und ! für städt. Zwecke und zur Abgabe an Einwohner parat gehalten werden. — Aus Anlaß des Durchgangs eines für besondere Zwecke gefertigten Verzeichnisses hieß Kriegsgefangener wird bestimmt, jedem in der Gefangenschaft gewesenen hieß Krieger ein als reine Ehrengabe gedachtes Geschenk von 100 auszufolgen. Die Frage, in welchem Maße bedürftigen Krngerwitwen und den Familien von Kriegsgefangenen durch angemessene Erhöhung ihrer anderen Bezüge seitens der Stadt unter die Arme zu greifen nötig ist, loll in der nächsten Sitzung nach vorheriger Klarlegung der Verhältnisse behandelt werden — Bezüglich der Be- ! kämpßmg der Wohnungsnot ist eine neue, die seitherigen Bestimmungen teilweise mildernde Mmisterialverfügung ergangen, zu deren Einzelheiten der Gemeinderat Stellung nimmt. Es wird beschlossen, zum Vollzug dieser Verfügung zunächst besondere Bestimmungen für hier nicht zu erlassen, vielmehr abzuwarten, waS der dieser Tage vorzunehmende Umgang der Wohnungskommission für Ergebnisse zeitigt. Es hat sich übrigens ergeben, daß die Wohnungsnot bis jetzt wenigstens hier nicht so schlimm ist, wie es zunächst den Anschein hatte. Als Gemeindebehörde :u Sachen der Verordnung wird das Stadtschultheißenamt bezeichnet. Im Verlaufe der Beratung dieses Gegenstands kam auch die gegenwärtige Kalamität in der Mehlversorgung zur Sprache, wobei der Ansicht Ausdruck gegeben wird, daß dieser Zustand nicht so weit gekommen wäre, wenn die Ueberhäufung im Fremdenverkehr nicht diesen Umfang hätte armehmen können. Wenn auch die Versorgung der Fremden nicht direkt auf Rechnung der den Einheimischen zustehenden Nahrungsmittel geht, so ist dies doch indirekt durch die Dezimierung der Bestände infolge der „Schwarz" Erwerbungen der Fall. — Vornahme fälliger Wahlen und zwar des Ortsschulrats, des Untergangsgerichts. Gemeindegerichts u. der Steuersatzbehörde. Es wurden gewählt: Zu Mitgliedern des Ortsschulrats: Silber, Heinr. Henßler, Armbruster sen. und C. W. Lutz: als Untergänger: Geometer Maurer, Armbruster sen., G R. Dietsch und Bäßler; als Mitglieder des Gemeindegerichts: G.R. Dietsch, Bäßler, Schneider und Walz; als Mitglieder der Sttnersatzbehörde: G.R. Brenner, Schneider u. Ackermann. — Um die Totengräberstelle haben sich bis jetzt beworben: Gottl Bürkner und Christof Roller. Die Wiederbesetzung wird zurückgestellt dis weitere, geeignet erscheinende Bewerber sich melden Emspi echende Ncuregulie- rung der Gebühren des Totengräbers wird in Aussicht gestellt. — Gesuche des Schreiners Watdelich, Daniel Luz, Friedrich Lenk und Schreiners Schaible um käufliche lieber - lassung städt. Areals zu Bauzwecken werden unter Festsetzung ! des Kaufpreises in genehmigendem Sinne erledigt, bei den 3 Letzteren unter der Voraussetzung der Uebernahme der Ufer- bezw. Mauermilerhaltungslast für sich und ihre Rechtsnachfolger. Ein weitergehendes Gesuch des Daniel Luz um Platz hinter dem früher Ehinger'schen Haus wird aus feuerpolizeilichen Gründen abgelehnt. — Aus der Mitte des Gemeinderats wird die schon vor 10 Jahren in Behandlung gewesene Frage der Herstellung einer Brücke oder eines Stegs über die Nagold beim Bahnhof als Zugang zum Hafnerwald und Wilhelmsstraße resp. umgekehrt zum Bahnhof wieder angeschnitten. Das Bedürfnis wird allgemein anerkannt. Mil Rücksicht darauf, daß die Absicht, eine Brücke in Verbindung mit der gleichfalls auszuführenden Verlängerung der Wilhclmstraße herzustellen, aus wirtschaftlichen Gründen wohl in absehbarer Zeit nicht verwirklicht werden kann und weil die Betretung fremden Areals in Betracht kommt, soll zunächst die Möglichkeit der vorläufigen Anbringung eines Stegs durch Augenscheineinnahmr untersucht und hernach eine Kostenberechnung des Stadtbaumeisters eingefordert werden. IV 2 .
, — Württ. Polizeiwehr. Die durch den Friedensvertrag bedingte Auslösung unseres Heeres macht eine durchgreifende Neubildung der Staatspolizei erforderlich. Demzufolge wird die staatliche Ordnung künftig von der württembergischen Polizeiwehr aufrecht erhalten. Die Angehörigen der Polizeiwehr werden auf 9 Jahre verpflichtet. Während dieser Zeit erhalten die Polizeiwehrmannschaften eine planmäßige körperliche und s geistige Ausbildung, wobei den Neigungen und Anlagen des Einzelnen nach Möglichkeit Rechnung getragen werden soll, um so zu ermöglichen, daß sie nach Ablauf ihrer Dienstzeit als tüchtige Beamte im Staatsdienst weiter verwendet werden können. Die Aufgaben der Polizeiwehr — Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Schutz des Staatseigentums, — sind derart groß, daß an ihre Angehörigen hinsichtlich Führung und Bildung weitgehende Anforderungen gestellt werden müssen.
— Rückkehr der Kriegsgefangenen. Tie in nächster Zeit erscheinenden Verlustlisten enthalten die ans der Gefangenschaft zurückgekehrten Kriegsgefangenen mit Angabe der Zeit und des Ortes der Gefangennahme, sowie der derzeitigen Heimatadresse. Es ist hierdurch den Angehörigen von Vermißten die Möglichkeit gegeben, sich! bei den zurückgekehrten Kriegsgefangenen über das Schicksal Vermißter zu erkundigen. Diese Verlustlisten sind nur bisher zum Preis von 20 Psg. das Stück am Schalter des „Staatsanzeigers" erhältlich. Schriftliche Bestellungen sind an die Stuttgarter Buchdruckereigesellschaft A.-G. Stuttgart, Königstraße 42, zu richten. Außerdem ! .albt sckw Etliche und mündliche Auskunft das Nachweise büro (Stuttgart, Archivstr. 12), das sich Ende Sep- tember in der früheren großen Infanterie-Kaserne (rech-, ! ter Flügel), Stuttgart. Rotebühlstraße, befindet. , '
— Einfuhr von Hülfenfrüchten und Reis.
Der Reichswirtschastsmi'.rist"c hat alle Einfuhrbeschränkungen für Hnlsenfrüchte (Erbsen einschließlich Peluschken. Bolmen einschließlich Ackerbohnen und Linsen) sowie alle Produkte daraus, welche durch Vermahlen, Schälen oder Schrottn gewonnen werden, ferner'für Reis, Reisabfälle, sowie Mischungen von Reis und Reisab- sällen mit anderen Erzeugnissen, endlich Kakaobohnen (roh oder geröstet) aufgehoben. Es ist daher für die genannten Waren keine Einfuhrbewilligung mehr notwendig und es tritt keine Beschlagnahme oder Äb- lieferungsverpflichtung hinsichttich der eingeführten Waren mehr ein.
— Höchstpreise für Zwiebeln. Tie Reichsstelle für Gemüse n^d Obst veröffentlicht im „Reichsanzeiger" einen Erzeugerhöchstpreis von 11 Mk. pro Zentner für lose chwiebeln mit Wirkung vom 5. September.
- --.tuttgari, 10. Sept. (Verbandstag.) Am Sonmag fand hier unter dem Vorsitz des Schreinermeisters Sigloch der Verbandstag der württembergischen Schreinermeister statt. Aus dem Tätigkeitsbericht der Verbandsleitnng ist zu entnehmen, daß die Mitgliederzahl des Verbandes im abgelanfenen Jahre um einige Tausend sich vermehrte und nun die Mehrzahl der württ. Scbreinermcister in dem Verband znsammengeschlosßm ist. Von den Beratungsgegenständen standen im Vordergrund die Leim- und die Holzfrage, lieber letztere berichtete Silier-Lndwigsburg. Durch das Vorgehen der Großabnehmer von Hotz bei den diesjährigen Holzverkäußm war es dem kleinen Horzgewrrbetreibeirden unmöglich, sich sein Holz im Walde selbst zu kaufen und so ist er nun dem Holjchändler überliefert. In einstimmigem-Beschluß wurde die Verbandsleitnng ermächtigt, falls die Sügmühlebesitzer bei ihrer Weigerung, das von der württ. Forstverwaltung dem' Handwerk zur Verfügung gestellte .Holz zu schneiden, verharren, unverzüglich die Gründung einer Genossenschaft zwecks Erwerbung eigener Sägwerke in die Wege zu leiten. ^ _ ^
(-) Tübingen, 11. Sept. (Ein Kaiser soh« ans Hohenzollern.) Prinz Joachim von Preußen war vorgestern zu einer lurzen Besichtigung auf den Sckstössern Hohenzotlern und Lichlenstein. Er reiste gestern in Begleitung feistes früheren Hofmarschalls. .Herrn Stengel, mich Stütl gart und München weiter.
(-) FricSrichshafen, 11. Sept. (Diebstahl.) In der Nacht wurde in der Parkettfabrik Preßmar einge- brochen und 5 Stück Treibriemen im Werte von 1800 Mark zerschnitten und die Teile gestohlen.
Äks neuen Postgebühren
vom 1. Oktober ab.
Briefe: 'Fernbriefe bis 20 Gr. 20 Pfg., 21-250 Gr. 30 Pfg., Ortsb riefe bis 20 Gr. 15 Pfg., 21-250 Gr. 20 Pfg., Ortspostkarten 10 Psg., Fernpostkarten 15 Pfg., Drucksachen bis 50 Gr. 5 Pfg., 51-100 Gr. 10 Pfg., 101—250 Gr. 20 Pfg., 251-500 Gr. 30 Pfg., 501—1000 Gr. 40 Psg.§. Geschäftspa Pie re bis 250 Gr. 20 Pfg., 251—500 Gr. 30 Pfg., 501—1000 Gr. 40 Pfg., Warenpro* ben bis 250 Gr. 20 Pfg., 251-500 Gr. 30 Pfg., Postanweisungen bis 5 Mk. 20 Psg., von 5.01—100 Mk. 40 Pfg., von 100.01—250 Mk. 60 Pfg., von 250.01-500 Mk. 80 Pfg., von 500.01—1000 Mk. 100 Pfg. einschließlich Bestellgeld. Einschreibegebühr 30 Pfg. . .
Wertsendungen wie Einschreibsendungen zuzüg- lich 20 Pfg. für je 1000 Mk. Wertangabe. i
' Pakete bis 5 Kilo: Nahzone (bis 75 Klm.) 0.7S« Mk., Fernzone 1.25 Mk., bei 5,5—10 Kilo Nahzone 1.50 Mk., Fernzone 2.50 Mk., 10,5-15 Wo Nahzone 3 Mk./ Fernzone 5 Mk., 15,5—20 Wo Meistgewicht Nähzone '4 Mk., Fernzone 6 Mk. einschließlich Bestellgeld. Vor- zeigegebühr für Nachnahmesendungen 25 Pfg.
Briefe mit Zustellungsurkunden: Porto -j- 40 Pfa
Ortstelegramme. Wortgebühr 8 Pfg., mindestens 80 Pfg., Ferntelegramme: Wortgebühr 10 Pfg., mindestens 100 Pfg., (Pressetelegramme die Hälfte).
Fernsprechgebühren (rund 66Hz Zuschl., d. i.Hi Fernsprech-Pauschgebühren in Netzen ,
bis 50 Teilnehmern 160 Mk. T
von 51 bis 100 200 Mk.
von 100 bis 200 240 Mk. -
von 201 bis 500 250 Mk. .
von 501 bis 1000 300 Mk.
von 1001 bis 5000 320 Mk.
von 5001 bis 20 000 340 Mk.
Grundgebühr (für Einzelgebührenzahler) in NÄ- zen bis 1000 Teilnehmern 120 Mk., von 1001-5000 Teilnehmern 150 Mk., von 5001 bis 20 000 Teilnehmern 180 Mk., über 20000 Teilnehmern 200 Mk., dazu mindestens 40 Mk. für 400 Gespräche (Einzelgebühr 10 Pfg.). Ferngespräche (3 Minuten) bis 25 Wometer 30 Psg., 26—50 Kilometer 50 Pfg-, 51—100 Kilometer Kilometer 100 Pfg., 101—500 Kilometer 200 Pfg-, 50P bis 1000 Kilometer 300 Pfg., mehr als 1000 Kilometer 400 Psg., Vorort'sgespräche bis 25 Kilometer 24 Pfg., 25—50 Kilometer 30 Pfg., 50—100 Kilometer 60 Pfg., über 100 Kilometer '120 Pfg. Tie Gebühren für Vorortsgespräche, Nebenstellen, besondere Wecker und dergl. werden d rch Verordnung geregelt.
Als Pauschgebühren kommen seit 1. Juli bei unS in Württemberg in Betracht: 60 Mk. in Netzen bis zu 50 Teilnehmern, 120 Mk. in Netzen bis 100 Teilnehmern, 144 Mk. in Netzen von 101—1000 Teilnehmern und 168 bÄv. 204 Mk. bei mehr als 1000 Teilnehmern.