UN» Des Standes ausgeübt werde. WiirkkkltMrg als steter Voltsstaat müsse ein Rechtsstaat bleiben. Der Minister kam jaut die in der Rcvolutions-Uebergangszeit vorgekommenen Fälle der Rechtsbeugung zu sprechen, sowie auf die Eingriffe der A.- und S.-Räte in die Zuständigkeit der Gerichte.

Durch eine weitgehende, wohlwollende Auslegung des Am­nestie-Erlasses sei das Ministerium dem Volkswillen ent- qegenqekommen. Durch deck Erlaß seien 56,1 Prozent der Stra­fen, die bereits im Vollzug gewesen seien, erlassen worden. Eine bedauerliche Verirrung der Rechtsbegriffe habe Platz gegriffen.

Abg. Erispien (U. S. P.). nannte die Ausführungen des ,Abg. Haußmann über die Revolution sehr oberflächlich. Bet den lWahlen habe die Diktatur der Demagogie und Verlogenheit ge-, siegt. Solange der Kapitalismus nicht abgewirtschaftet habe, gebe es keinen Stillstand in der Revolution. Der Präsident scheine aul dem rechten Ohr nicht so gut zu hören wie aus dem linken. (Der Präsident erteilte dem Redner eine Rüge). Er (der Redner) werde sich nicht besinnen, ausländisches Geld zur Unter­stützung der Bestrebungen seiner Partei anzunehmen. Die Re­gierung sei in ihren Versprechungen gegenüber den Arbeits­losen wortbrüchig geworden. Wir hätten wiederum eine Spitzelwirtschaft. Die Blutschuld am 10. Fanuar falle auf die­jenigen, die gegen die Arbeiter gerüstet haben; die Schlehrmni feien von Studenten und Offizieren ausgegangen, die die Rr- gierung aegen das Volk geschickt habe,' unter diesen Offizier?-! habe sich der Herzog von Urach, ein Prinz von Schauinburg- Lippe und ein Sohn 'des Herzogs Albrecht befunden. Die Ver­haftung der Demonstrantenführer sei von der Regierung, die sich in der Zwingburg des neuen Bahnhofs befand, ohne ,ede recht­liche Grundlage vorgenommen worden; die Regierung müfte hier Aufschluß geben. Der vorliegende Verfassungsentwurs sei ein Flick- und Stückwerk und nicht aus den Bedürfnissen der Revolution hervorgegangen.

Minister Lindem an gab Aufschluß über die Demon­stration vor dem Arbeitsministerium am 9. Januar; er sei da­mals von den Führern der Demonstranten für äbgesetzt ercklütt worden, die mit Maschinengewehren die Ausgänge der früheren Ersten Kammer besetzt haben. Die Blutschuld falle auf die, sie zuerst von der Waffe Gebrauch gemacht und bei jeder Ge­legenheit an die Waffen appelliert haben.

Der Präsident schloß um M Uhr die Sitzung. Nächste Sitzung Montag nachmittags, 4 Uhr.

!

Verfügung des WrbeitSmivristeriums, betr. KohleversMrrrr-.

Unter der Aushebung der Verfügung des Arbeitsmim- steriuuis, betr. weitere Maßnahmen zur Kohleneisparnis, vom 26. November 1918 (Srualscmzeiger ft.r Württem­berg Nr. 278) verfüge ich als Staatskommissar für Demobilmachung mit Wirkung vom 27. Januar 1919 an:

1. In Gewerbebetrieben, die aus Kohle erzeugte moto­rische Kraft oder Kohle zur Heizung verwenden, kann unter Beachtung der Vorschriften über den Achtstundentag in der Anordnung des Demobilmachungsamts über die Regelung der Arbeitszeit gewerblicher Arbeiter vom 23. November 1918 (Reichs Gesetzbl. S. 1334) bis auf ^weiteres in der Zeit von 8 Uhr vormittags bis 50, Uhr nachmittags ge­arbeitet werden. An Kohle darf jedoch in der Betriebs- Woche nicht mehr verbraucht werden, als bisher bei wöchent­lich 30stündigcm Betriebe verbraucht wurden. Für Betriebe die Gas bezw. elektrischen Strom verwenden, sind die Zu­weisungen der Wirtschafts.Technischen Abteilung des Arbeits- Ministeriums maßgebend.

Von diesen Bestimmungen sind ausgenommen die Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerk-:, das Verkehrsgewerbe, ein­schließlich der Eisenbahn-, Post- unv TelegrahenverwaUung, sowie das Bäckerei- und Konditoreigewerbe, für das die Verordnung über die Arbeitszeit in den Bäckereien und Konditoreien vom 23. Nov. 1918 (Reichs-Gesetzbl. S. 1329) gilt.

2. Der Betrieb von Ladengeschäften, Büros, Kanzleien, Schulen und die Beschäftigung des hiebei verwendeten Per­sonals wird in der Zeit von 8 Uhr vormittags bis 6 Uhr nachmittags gestattet.

Das Verkehrsgewerbe und die Sicherheitsbebörden sind an diese Vorschrift nicht gebunden.

3. Die Straßenbeleuchtung ist spätestens um 11 Uhr abends cinzustellen, wenn zur Erzeugung des idabei ver­wendeten Lichtes Kohle verwendet wird.

4. Ausnahmen von den Vorschriften Zifs. 1 und 2 kön­nen voui Landesamr für Arbeitsvermittlung (Stuttgart, Büchsenstraße 62 b) bewilligt werden; die Gesuche sind bei der Wirtschafts-Techrnschen Abteilung des -Arbeitsrniniste- tiums (Stuttgart, Hotel Silber) einzureichen. Soweit die vom Landesamt auf Grund der bisherigen Regelung be­willigten Ausnahmen nicht nach Zifs. 1 und 2 erledigt sind, gelten bis zum Ablauf ihrer Gültigkeit weiter.

5. Diejenigen Betriebe, deren Arbeiter auf die Benütz­ung der Eisenbahn angewiesen sind, haben vor Aenderung ihrer Arbeitszeit das Einverständnis der Eisenbahnverwal­tung einzuholen.

Mit Zustimmung des Reichsomts für wirtschaftliche Demobilmachung werden Zuwiderhandlungen gegen die vor- stehenden Bestimmungen aus Grund der Verordnung der Reichsregierung über den Erlaß von Strafbestimmungen durch das Reichsamt für die wirtschaftliche Demobilmachung vom. 27. November 1918 «Reichs-Gesetzbl. S. 1339) mit A^vvMssttafe Pis zu 5 Jahren und mit Geldstrafe bis 100600 oder mit einer dieser Strafen bedroht.

. Vorstehende Anordnungen ergehen zwecks besserer Aus­nutzung der Tageslichtzeit und der Wasserkräfte. Weitere Erleichterungen sind zur Zeit nicht angängig, da die Lage v/v Kohlenversorgung nach wie vor eine äußerst bedrohliche ist. Alle Kohlxnverbraucher werden deshalb dringendßauf- gesorderi, an der strengsten Sparsamkeit im Kohlenverbrauch sepzuhalien.

Die Oberämier und die Gemeindebehörden werden an­gewiesen, ihre volle Aufmerksamkeit der genauen Durch­führung der Verfügung zuzuwenden.

Stuttgart, den 18. Januar 1919. Lindemann.

Ultenrtelg 37. Januar 181».

* Versetzt wurde auf die Finanzamtmannstelle bei dem Kameralamt Freüdenstadt der Finanzamtmann Berger in Laupheim und der Staatsstraßenmeister Metz in Freuden« stadt seinem Ansuchen gemäß in den Ruhestand.

* Verliehen wurde die kath. Pfarrstelle Erlenbach, T ekanats Nckarsulm, dem Stadtpfarrer Heberlein Calw.

Wilhelm !i. Geburtstag- Der 27. Januar ist der Tag, der in den deutschen Landen zu Ehren unseres einstigen Kaisers so festlich begangen wurde. Aber welch' ein Tag heute! Die Sturmwellen der Zeit brachten vielen andere Gedanken, aber auch manche werden heute des ein­stigen Monarchen im Ausland mit Mitgefühl gedenken.

Für Schwerbeschädigte. Ueber die Aufnahme von Schwerbeschädigten im Geschäftsbetriebe ist eine Verordnung erschienen. Darnach sind alle öffentlichen "und privaten Betriebe, Büros und Verwaltungen verpflichtet, auf je 100 insgesamt vorhandene Beamte, Angestellte und Arbeiter ohne Unterschied des Geschlechtes mindestens einen Schwer­beschädigten zu beschäftigen. Für die Landwirtschaft tritt an die Stelle von 100 die Zahl von 50 Beschäftigten. Uebe»' das obige Maß hinaus sollen etwa noch vorhandene Arbeitsplätze, die für die Beschäftigung Schwerbeschädigter geeignet sind, mit Schwerbeschädigten besetzt werden, soweit sic nicht bereits von orderen Personen mit entsprechend be­schränkter Erwerbsfähigkeit eingenommen werden. Schwer­beschädigte sind alle Personen, die auf Grind des Mann- schaftsversorgungsgesetzes wegen einer Dienstbeschädigung eine MiUlärrente von 50 oder mehr vom Hundert der Vollrente beziehen. Ihnen stehen Offiziere gleich, ebenso Personen, die aus Grund rechtsgesctzlicher Unfallversicherung eine Unfallreute oder eine Pension infolge Unfalls beziehen, auch in diesen Fällen bei mehr als 50 v. 5). der Vollrevlr oder bei einer Einbuße um 50 v. H. Die nicht als Offi­zier geltenden, aber im Ofsizkrspensionsgesetz genannten Personen, die im gleichen Maß kriegsbeschädigt sind, hab.-n sich unter Vorlegung eines amtsärztlichen Zeugnisses bei dem V rsorgungSamte des für ihren Wohnsitz zuständigen Generalkommandos zu melden.

— Da» amM ',e t/ergcZirrs. Am 19. J.> nuar haben bei den Wahlen zur dduischeu Nationalver­sammlung in Württemberg t 327 846 Wühler gütige Mahlzettel abgegeben. Davon erhielten: Deutsche demo­kratische Partei 331 963, Bürgerpartei, Bauern-- und Weingärtnerbund 182 509, Zentrum 303 066, Sozia i- demokrati. 470 204, Unabhängige 36 371, Friedenspar­tei 3503.

- Erleichterungen des Güterverkehrs. Die württ. Eisenbahnverwaltung hat in ihrem Bereich ver­suchsweise die Beschränkungen für den zurzeit ohne­dies schwachen privaten Güterverkehr aufgehoben.

— Teuerungszulage. Vor kurzem haben tu? Militär-Rentenempfänger eine einmalige Teuerung?-!! läge erhalten. Nunmehr soll auch den Hinterblie- denen von Militärpersonen der Unterklasse'- eine solche Teuerungszulage gewährt werden, indem ihnen bei Empfang der für Februar zuflehenden gesetzlichen Dersorgnngi'gebührnisse der 1 Ursache Monatsbetrag ans bezahlt wird.

- Bezahlung der Arbeiter- und SolSaLeu- räte. Die Reichsregierung" hat verordnet, daß die A.- und S.-Räte zu Anweisungen an Kassen, zu 'Verfü­gungen über Reichsgnt jeglicher Art (Geld- und Ma- terinlbestände nicht berechtigt sind. Sie erhalten ihre persönlichen Gebührnisse ausschließlich von den Kassen und ans Anweisung der Dienststellen, denen sie zuge- keilt sind. Tie Gebührnisse müssen sich in den Grenzen der von der Reichsregierung festgesetzten Sätze halten. Pauschalabfindnngen sowie Vorauszahlungen von Tage­geldern sind unzulässig. Ueber die empfangenen Gelder ist Rechnung abzulegen.

— Anmeldung von landtv. Maschinen. Die Besitzer, Erzeuger und Händler von landw. Maschinen und Geräten von der Art, wie sie nach den Abmachungen der Waffenstillstandskommission (Wako) an Frankreich auszuliefern sind, haben ihre Bestände bis 30. Januar bei der Reichsentschädigungskommission Berlin W. 10, ßRktoriastrahe 34, anzumelden.

— Sommerzeit. Wie man hört, soll auch im laufenden Jahre die sogenannte Sommerzeit wieder ein­geführt werden. Ihr Beginn ist für Montag, den 14. April, vormittags 2 Uhr, ihr Ende für Montag, den 15. September, vormittags 3 Uhr> in Aussicht genom­men.

TPC. Saarkohlenznfnhr. Durch die Besetzung des linksrheinischen Gebiets durch die Truppen der En­tente und die Maßnahmen des Oberkommandos der Al­liierten, hinsichtlich der Verfügung über die Förde­rung und Verfrachtung der Kohlen im Saarbecken, zeigt sich bei uns jetzt schon und wird, sich in den nächsten Monaten noch mehr fühlbar machen, daß in der Ver­sorgung der städtischen Gasanstalten, Elektrizitätswerke und den industriellen Betrieben Störungen eintreken, die für die Allgemeinheit von allergrößtem Nachteil sind. Um diese Schwierigkeiten nicht noch weiter zu ver­mehren, haben die Vertreter der Stadtverwaltungen und der Industrie in der Fraktion der Deutschen demo­kratischen Partei diese veranlaßt, der Landesversammlung' den Antrag zu unterbreiten, daß die vorläufige Regierung ersucht wird, zur Verhütung steigender Arbeitslosigkeit und zur Sicherung von Beleuchtung und Heizung im Lande bei der Entente durch die Deutsche Waffenstill­standskommission in der allernachdrücklichsten Weise die Wiederaufnahme der Kohlenzufuhr aus der Saar ins­besondere nach Württemberg zu fordern, da hievon der Fortbetrieb der Gas- und Elektrizitätswerke und der Industrie abhängig ist. ' .

1

«p. Stuttgart, S4. I«». (Etz. Laudrsfynod».) Bei der Beratung über die Wählbarkeit der geistliches Abgeordneten in der Freitagssitzung gab die Wählbar» keit der unständigen Geistlichen zu lebhaften Erörts- jnftrgen Anläß. AlS ordinierte Geistliche haben nichß zu gelten: Missionare, pensionierte Geistliche und Rew- gionslehrer. Ferner wurde beschlossen, dcch die geistlicher» Abgeordneten über die Dauer der Landeskirchenversamnv- lnng Ui beurlauben sind. Eine ZeitungsrnitteilunK wonach di« evang. Gemeinden für Zwecke l»er Kriegswohk- fahrt über 1/2 Million Mark aufgebracht hätten, veraw- laßt den Abg. 1). Traub zu der Feststellung, daß es sich hier nur um Gaben handle, die die Oberkirchew- behörde vermittelt habe; tatsächlich haben die evang. Kirchengemeinden viel mehr geleistet, allein die StutA harter Gesamtkirchen gemeinde mehr als Vs Mill. MI.

(->) Stuttgart, 26. Jan. (Klage gegen die Regierung.) Frau Hörnle hat gegen die Mini­ster Vlos, Dr. Lindemann und Hehmann wegen Freiheits­beraubung (Verhaftung des Schriftleiters Aörnle) Klage angestrengt.

(-) Stuttgart, 29. Jan. (Der Bundesraks- bevollmächtigte.) Die prov. Regierung hat den württ. Gesandten Karl Hildenbrand in Berlin zum Bevollmächtigten beim Bundesrat ernannt.

(-) Stuttgart, 26. Jan. (Einbrüche.) Nachdem «Untert. Ztg." wurden in UnkertLrkheim aus der Kam­mer der Kraftfahrertruppen militärische Kleidungsstücke gestohlen. Ter Dieb, ein Soldat, ist. verhaftet. Im Dienstzimmer ist die Regimentskasse mit etwa 6000 Mark gestohlen worden. —In Fellbach wurden >,Fellb. Tagbl." auS der Teigwarenfabrik 14 Zentner Mehl geholt. ' >

(--) Leonberg, 26. Jan. (Berurkeilnng.) Der vielbestraste Tienstknechl I. M. Schüle aus Merk­lingen wurde von der Strafkammer in Offenburg wegen verschiedener Betrügereien und schwerer Diebstähle unter Cinrechnung anderer von vier württ. Strafkammern er­kannten Strafen zu einer Gejamtzuchthausstra.se von 6 Jahren 9 Monaten verurteilt.

(-) Böunigheim, 26. Jan. (Zu früh daran.! In Heu letzten Tagen, kurz vor Eintritt des Frostes, sind hier noch zwei Schmetterlinge gefangen worden.

(-) Altshausen, 25. Jan. (Ertrunken.) Beim Nachhausegehen von der Schule lockte ein älterer Schü­ler zwei 10- und 11jährige Knaben auf die Nur leich- zngefrorene Eisfläche deS hiesigen Sees, indem er eit» Taschenmesser ans die Eisdecke warf mit dem Versprechen!, wenn die Knaben das Messer holen, dürften sie es behalten. Sie wagten sich auf das Eis, brachen «in Und' . fanden den Tod. ' s

(--) Tuttlingen, 26^ Jan. (Verlängerte Ar-, b eits zeit.) Von morgen an wird auch hier in den Fabriken statt der fünfstündigen die achtstündige Arbeits­zeit eingeführt.

Vermischtes.

So ändern sich die Zeiten. Au» Karlsruhe wird be­richtet: Als dieser Tage französische Offiziere in Karlsruhe weil» tcn, um gewisse Bestimmungen des französischen Oberkommandos für die neutrale Zone zu kontrollieren, wurden sie im Ehren­bürgerzimmer des Rathauses empfangen. Nach dem „Volks- freund" hatte man aus diesem Zimmer das Bild Hindenburgs, des Ehrenbürgers der Stadt, vorher entfernt.

Mutige Pferdeverfieigerung. In Konstanz wurden diese» Tage 200 Militärpferdc versteigert. Etwa 800 Kaufliebhabe­waren erschienen. Die Preise wurden unsinnig in die Höh« getrieben, namentlich durch Händler, die von der Versteige­rung ausgeschlossen sind und die als Landwirte austraten. E^» kam schließlich zu Raufereien, wobei auch Blut floß. Die Er­regung erreichte den höchsten Grad, als ein zu ZOO Mark aus­gebotener Gaul auf 4920 Mark getrieben wurde. Bei deic Schlägerei ist ein jüdischer Händler am schlimmsten weggekommen.

Eoldschmuggler. In Berlin wurden drei aus Oberschltz sien ankommende Reisende, ein Kaufmann Wegschaf, Aron Brast und Sara Fertig, verhaftet, die 700000 Mark in Reichsbank» noten nach Holland schmuggeln wollten. Sie standen mit eine» Agenten aus Holland, der gleichfalls verhaftet ist, in Verbindung. Das Geld wurde beschlagnahmt.

An der holländischen Grenze bei Emmerich wurde eine Anzahl Personen verhaftet. Sie wollten deutsche Banknote» nach Belgien schmuggeln, wo sie von Spekulanten mit höhe­rem Preisaufschlag eingelöst werden. Bei den Schmugglern wurde über eine Million Noten in den Kleidern eingenäht beschlagnahmt.

Erhöhung der Brotration in der Schweiz. Mit Rücksicht auf die gute Ablieferung der Inlandsernte und die Besjeruna der Verschiffungen erhöhte das schweizerische Ernährungsamt d» tägliche Brotration von 250 auf 300 Gramm.

Ein Bahnbrecher des Flugwesens. In Augsburg verschied» tm Atter von 73 Jahren Kommerzienrat August Rlevinger, de» Gründer der A. Riedingerschen Ballonfabrik. Der Verstorben», der die Hochschule in Genf und Zürich besucht hatte, hat sich um das deutsche Flugwesen hervorragende Verdienste erworbe» Er hat auch den Drachen-Fesselballon erfunden, der sich km v«r» slossrnen Krieg so glänzend bewährt hat. >

Zeitgemäß. Es läutet. — Ein Bettler. — Ich gevö chm lv Pfennig«. — „Na, und die Teuerungszula?-