Neichstag.

(Schluß.)

M Sh BttM», «. April.

Dar Haus lehnt' den Antrag, den Vertrag mit der Firm« ^»bbing«. Eie. bete. die Eisenbahnreklame, zu revidieren, bk tzva.der Beteiligung ab. ^

> Cs folgt der Aaushak! der Sie k ist« e ise n b a y n amt es.- Dazu liegt ein fortschritfticher Antrag vor auf unverzügliche Kinde'usung der im normen Jahre beschlossenen Fachkommission zur Prüfung der Frage der Vereinheitlichung des deutschen Eisenbahnwesens unter Einbeziehung der Wasserstraßen und zur Ausarbeitung einer Denkschrift hierüber.

Stellvertreter des Reichskanzlers von Payer: Die ver­bündeten Regierungen stehen auf dem gleichen Standpunkt wie die vorjährige Entschließung. Erst später wird eine Einbeziehung der Wasserstraßen aus praktischen Gründen möglich sei». Es würde wenig Zweck haben, die Fachkommission zusammentceten zu lassen, ohne baß dar Material vorhanden ist, das die verbündeten Regierungen nicht sofort liefern können. Als Vorsitzender dieser Kommission ist der Präsident des Reichscisenbahnamis gedacht'. Daran mögen Sie erkennen, welch« Bedeutung dieser Kommission- jbeigemcssen wird.

j- Abg. Ulrich (So.;.): Wir haben alle Ursache, auf mög- ikichste Beschleunigung zu dringen, um die jetzigen unhaltbaren Zustände so schnell als möglich zu beseitigen. Das Material und die Einrichtungen der Eisenbahnen schd so abgenutzt, daß' Milliarden nötig sein werden, um ihre alte Leistungsfähigkeit wie- !der zu erreichen.

Abg. Dr. Müller-Meiningen (F, V-): Wenn der güte Mille vorhanden gewesen wäre, so hätte man in den 13 Monaten, die seit der Annahme unserer Entschließung vcrfiosscii Pnd, wohl etwas tun können. Bei kaufmännischer Behandlung Hcs Eisenbahnwesens könnte eine halbe Milliarde mehr einge­bracht werden. Daß es mit dem Eisenbahnpartikuiarismus nicht so weiter gehen kann, geht schon daraus hervor, daß allein 20 Millionen Belege für Militärtransporte nachgcprüft werden müssen, um den Anteil ver Einzelstaaten berechnen zu können. Eine Vereinheitlichung der Eisenbahnwesens ist absolut not­wendig. (Widerspruch !m Zentrum.) Auch Bayern wird zu idiesk' Ansicht kommen.

> Staattminister von Breitenbach: Wie der Vorredner lanZesichts der ries »hasten Leistungen der Eis »bahnen währ.nd des Krieges von einem Eisenbahnbankerott sprechen kann, ist ganz Unerfindlich. (Schr richtig!) Ich halte eine Fachkommission jetzt nicht für möglich, da sie nur ein Diskutnrkiub ohne praktische -Bedeutung sein würde. Es ist vollständig falsch, unsere Be­itriebsmittel eigen.lich nur noch als Bruch zu bewerten.

i Abg Schirmer (Ztr.): Der Antrag ist wenig stichhaltiz, wild mit ungeheuren U.'ber'reibui! en be mündet worden. Ich er- linnsre an die Glanzleistungen der Eisenbahn beim Aufmarsch unserer Truppen. Auch in den ersten Kriegsjahren vollzog sich der Eisenbahnverkehr mustergültig. Erst als eine zentrale militärische Stelle cingrisf, ist eine gewisse Unsicherheit in den Betrieb hiningekommen.

Abg. Schwabach (Natl.): Die Haltung der verbündeten Negierungen zu der Entschließung vom vorigen Jahre ist einer Ablehnung gleichbedeutend. Die Konkurrenz der einzeln n Lan- desbahnen' muß aushören.

Freiherr von Ga mp (D. F.): Der Abgeordnete Müller- Meiningen sollte seine ungerechtfertigten Aeußerungen über die seubayneii zurüMuehmen. In mancher Hmsicht, so in der Abrechnung, werden mancherlei Vereinfachungen zu erholen sein.

Abg. Brande c-Ha b rsiadt lUnabh. So;.): Die iheo e.ischen Erhebungen für die Arbeiten der Kommission können auch im Kriege veranstaltet werden.

Abg. Stubmanii (Natl.) tritt gleichfalls für die Beamten der Kleinbahnen und für eine Vereinheitlichung der Eisenbahnen rin.

Der Haushalt des Neichseiscubahnamts wird bewilligt, eben-- e'me Aussprache, der Hau.halt des Reichstags. j

Berlin, 23. April. ^ Aach Erle^g ng einiger Anfragen beginnt die Beratung Siru r orl-g n. l

Staatssekretär Graf Rödern spricht seine Freude über großen Erfolg der Kriegsanleihe aus und dankt allen, dazu beigetraaen, den Geistlichen, der Schule, den be­amte! ,. und nichtb am:eieu Helfern und der Presse. In !der Aulcih Politik sind wir allen unseren Gegnern voran- ^oeweseu. Waren wir er aber auch in der Steuerpolitik, -die den anderen Teil der Reichsschatzuollikk bildet? Unsere di-herige S, ueepeliftk bestand im Wesentlichen darin, oaß wir das M hr an Zinsen für inzwischen bewilligt« Kredite Lurch n uc Stm.rbewill'giingen deck en. Einzelne S.iinmcn -haben sich dafür erhoben, die Zinsen zum K.i-g.s.zuldcn- kapital zu schlagen. Dabei wird üb rsehen, daß es auf -jede Milliarde schw bmder Schulden mehr ankommen wird, saß eine weitere Geld- und Kre st-Zn'lation (Ausgabe vo» -Papietg ld) ein rcten m"ßF, daß der buudesstaa.iiche Cha- fta'.rter oes Reiches viel Zeit und Arbcil auch bei Fiuanzreformen lverianat. England ist uns in manchem in seiner Steuer­politik l-o aus, aber von einer organischen Neuor nun; seines Steuersystems ist keine' Rede. Es hat nur seine bereits vorhan cn u St uerquellen besser auszunutz n vermocht. Ent­scheidend ist, daß es ein E»h it staat, k i:i B'n esjlaat ist.

. Das Deutsche Reich steht «or der Tatsache, daß die Einkommensteuer di? letzte ist, über die die Eiuzel- staatcii und die G meinden für ihren Haushalt frei verfuge« können. Ohnehin hat das Reich das Vermögen schon beim KLchrbeitrag und bei der Kriegsgewinnstcuer herangczogen.

Ein A -bau der Erbschaftssteuer wird später hinzi»- Kommsn. Den Elnzelstaaten muß ihr Spielraum bleiben.

Daß die im K lege eingetretcne Belastung mit indirek­ten Steuern im Reiche eine viel höhere g worden ist als die durch direkte S euern, ist trotz, cm eine unzutref send« Behauptung. Die j tzigen Sleuervorschlüge werde» 1180 Aiil- ftioiicn Ma.k ergeben. Das macht für die Jahre WI6 bi» sl8I8 iin ganzen rund 4 Milliarden an in irekten Steuern. Wird zu den direkten S euern der Wehrbeitrag von 1914 bw ^016 m:t rund 1 Mi.liarbe Alark hinzugerechnet, ferner ^Kriegest uerdes Zuhes 1916 mit dem Zuschlag von 1917 mit 5,7 Mi.lmrdcn Mk,, sodann zwei Raten der Besitz- teueru mit rund Md Millionen Mk. und wird lchüeßlich fte „ ue K.ieg steuer der Gesellst.,asten mit 609 Millionen Mk. cnzcs tzt, so . ergibt sich ein Betrag von 7,5 Milliarden ii. an neuen direkten Steuern für das Re ch. Recl-net . an l.cn,u die einzelstaa licheu ^i eb en S.euern, so kommt Man aus e n Lesamtbe'astung von SP, Milliarden M k. egcnuber e.ner in irekten von 4 Milliarden Mk. Ueberüles rauast das Gebiet der direkten Reichssteuer noch nicht als ^abgeschlossen anzes.hm zu werden. Voraussichtlich ist im Herbst cm- neue Regierungsvorlage über die Besteue­rung der Kriegrgewlnne der physischen Per­sonen zu erwarten. » ^

"/um Steuern sollen in erster Linie die besitzen­den Klassen tie fen. Eine grün faßliche Festlegung per Be-- ftastungsverteilung mit direkten und in.irck cn Steuern wäre 4 .US. .u^^üht. Wir kennen noch nicht die Höhe der Ent- >udlgung, die wir uns erkämpfen werden.

Was die Monopole anlangt, die vielleicht warm werden, so dürften auch sie kein Allheilmittel "icht setzt das in Angriff nehmen und abschließend erledigen, was unter allen Umstän- em Teil der spateren Gcsamtrescrve sein

Amtliches.

Bek«uut«achu»ß.

Der Vetzzerelbelrieb der Friederike Lörcher i« Nltrn- steig ist biS «uf Weiteres geschlossen worden.

Vekal»«<«achu»s betr. Gche«kl«ppe».

Hie PserdeLesitzer des BrzirkS werden hierdurch arrstze- s fordert, die in ihrem Besitz befindlichen Scheuklappen, welche für die Pferde in der Riegel nur eine Behinderung darstel- len, freiv-llig bei der Bezirk?velsorgungtstelle gegen Br- ? Zahlung abzuliefern. Das duraus gewonnene Leder soll i zur Schuhbesohlung dienen.

V-rzeichui- der Geiler u«d der Vr««»e». ««d Pu»pk»d««rr, »»eiche Leder «rrf Bezug<k«rte» erhalteir.

Um dir Möglichkeit der sofortigen Ausführung kleiner, sehr eiliger Ausbesserungen «n Treibriemen «. Ergänzungen an Pumpenuionschetten und oergl. zu sichern, gibt die Rie- «eufrrigobtstllle Berlin W R5, Polsdamerstr. 122 a-b s den von ihr zugelassmen Gattlern, Brunnen- und Pumtzen- s bourrn gegen nach rägliche Abrechnung vierteljährlich je 5 Kg. Leder auf »ezugskarte frei. Der Bezugsschein ist bei dieser Stelle nachzusuchen. Im übrigen ist Material für Riemenuusbefferungen »hue Bezugsschein aus dem nächsten Ausbtsserungsloger oder, wenn bei Lederriemen Stücke von mchr als 1,50 m erforderlich sind, gegen Bezugsschein der Niemenire gabestelle bei den Herstellern des Berteilungsplans zu beziehen. I« letzteren Fall sind Anträge bei der Rie­menfreigabestelle zu stellen. .

Als Natiler und Brunnenbauer kommen für den Ober- »mtsbezirk Nagold in Betracht:

Kurl Hölzll, Sattlermetster in Nugold,

Friedrich Must, Sattler in Freudenstadt,

Wilhelm Lutz, Brunnenbauer in Weil im Schönbuch OA. Böblingen.

Für den Bezirk Tal» kommen folgende Sattler iu Betracht:

Peter Bühler, Neuste» (ON. Herrenberg);

Fritz Geckeler, Ditzmgen (OA. Leonberg);

Kurl Hölzle, Nagolv;

Friedrich Roller, Lalw.

Als Brunnenbauer:

Paul Ksyser, Vaihingm a. E.; .

Wilhelm Lutz, Weil im Schönbuch (OA. Böblingen).

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Womöglich ^en doch "-de.

naa-richten.

04. April l»1S

* Die württ Verlustliste Nr. 662 enthält «. a. fol­gende Namen: Johannes Auer, Neubulach, gef. Gottlieb Bäuerle, Uuterhaugstett, l. verw. Karl tzberhardt, Freuben- stuot, l. verw. b. d. Lr. Jakob Fessele, Pfrondorf, leicht verw. Vzfeldw. Joseph Lutz, Untertulhei», l. verw. b. d. Tr. Ricbard Mönch, Freudenstudt, dish. vermißt, gefallen, bergt. Paul N'stle, Freudenstadt, l. verw. Aug. Notten- burger, Untrrtalheim, ins. Verw. gest. Gottlieb Echnuible, MartinsmooS, ins. Unglückrfall gest.

* DaS Eiserue Kreuz 1. Klasse hat erhalten: Leutn. u. Adjutant Re hm, Rechtsunwalr in Neuenbürg

' DaS E ferne Kreuz haben erhalten: Oberfahnm- schmied Wilhelm Bolz, Inh der Silb. Berdimstmedaille, von Aichelberg; Musk. Karl Gehriirg und Mmk Heim Brodbeck von Lalw; Fahrer Gustav Proß von Hirsau; Wilhelm und G. Erlen maier, beide Inh. der Silb. Verdienstmedaille von Liebenzell.

— Landeswohnungsverein. Der Vorstarrd hielt am 17. ds. Mts. in Stuttgart eine Sitzung ab. Ober> bürqerrneister Dr. Ke <K-Göpvrngen berichtete über dis Mtherige Wereinstätigkeit. Zürn Geschäftsführer wnrds endgültig der Landeswohnnngsinspektor D aser einstiin-» rnig gewählt. Auch in Baden und Hessen sind die Landest Wcchmmgsmspektoren als Geschäftsführer der dortigem Pandeswohnungsvcreine bestellt. Bezüglich der Grün-, düng eines eigenen BereinsoraanS soll angestrebt wer-, kren, nnt den Vereinen in Baden und Bayern eine ge? «neinsarne -Zeitschrift herauszugeben. Durch Zuwahl wnrds, der Vorstand um zivei weitere Mitglieder, Oberbaurafi Burger, Kollegialmitglied der Ministerialabteilung st ür bas Hochbauwesen, und Nechnungsrat Stroehm-j eld^ ssZorstand desj Stuttgarter Mieterverems, ver-i ürkt. Wegen Abgabe des nötigen Bauholzes M igem Preise ist eine Eingabe an das K. Finanzmini-«, sterimn gerichtet worden. Ebenso hat er in Eingaben^ VN daS K. Ministerium des Innern und den Württ. Sparkassenverband gebeten, künftig die Gelder der Spar--! Lassen dem Kleinwohnungsba n d ienstbar zu machen. ' -

— Das Abrupfen von Blumen und Blüten in den Wiesen und Aeckern ist ein Unfug, der auch irr Friedenszciten nicht geduldet werden sollte. Wer es abeo jetzt, wo es auf jeden Halm und jede Aehre ankommt, übers Herz bringt, einiger Blumen wegen, die meist ja doch sgleich wieder achtlos weggeworsen werden, den- WieswachB und das Ackerfeld zu zertreten, der sollte gehörig gefaßt werden. Es ist daher zu begrüßen, daß behördlicherseits angeordnet worden ist, die Uebertretungen! deS § 368 Nr. 9 des Neichsstrafsgesetzbuchs streng zur ahnden.

— Vorsicht bei Gewitter. Der vom Blitz er­schlagene Bauer Adam Riehle von Jmmenhaufen OA. Tü­bingen, war, wie berichtet, Vater von 11 Kindern. Er wollte auf der Wiese feine Arbeit vollenden, als das heftige Unwetter losbrach. Auf freiem Feld allein auf-»

,rechtstehend, zog er den Blitz an. Bei einem Gewitter eile man unter eine Deckung jedoch nicht unter einer» Lreiste^nden Baum.___-

* Fünfbrvim, 34. April. Im Alter bon 86 Jahren starb hier Jakob K te ck. Der Verstorbene hat die Feld­zöge 1866 und 70 mitgemackt. Mit. chm ist nun der älteste Mann unserer Bezirks aur de« Leben geschieden.

* Nagolv, 23. April. Die Gewerbcbank Nagold e. G. m. b. H. erzielle im Jahre 1917 bei ^ 88 M ll. Umsatz gegen 26 Mill. im Vorjahr einen Rest gewinn von 32 609.68, woraus 67« Dividende mit 1095l 02 verteilt und zu Rücklagen ^ 13 940.-— verwendet werden. Auf Mobilien und Immobilien werden 3591.15 abge­schieden, sodaß noch ew Gewiimvortrag von 4127,51 auf neue Rechnung verbleibt. Das Betriebskapital ist von

3202 267 70 im Jahr l 916 auf 4469704,12 an- gewachsti,. Die Milgliederzahl hat sitz von 530 auf 533 erhöht, die Reserven betragen 118127.—

* Haiterbach, 22. Ap il. Unsere Gemeinde hat leider drei weitere Kriegsopfer zu beklagen. Er sind dies der verheiratete Ernst Kaupp, Maler, der Sanitätsstldw.bel I. Fischer und der bis Knegrausbruch auf dem hiesigen Stadtschultheißenamt als Assistent tätige Sabatie. Ehre ihrem Andenk n!

X Schwarzenberg, 22. April (Brand.) In einer der letzte» Nächte ist vas Loppeloohnhans res Johs. Hol der jun. bis auf dm (Hrund niedergebranm. Es wurde nur wei ig Mobiliar gerettet. Die Entstehungsursache ist ver­mutlich auf einen Kammschaden zurückzuführen,

* Gernsbach, 21. April. In Scheuern hatte der 41 jährige Zimmermamr Wilhelm Hetze! mit seinem 69 jährigen Vater Jakob Hetze! einen Streit, bei dem es z-> Tätlichkeiten kam und der Sohn den Vater an der Kehle packte. Der alte Mann wehrte sich darauf mit einem Revolver und ver­letzte den Sohn durch Schüsse am linken Oberarm, am Hals und am Oberschenkel.

(-) Stuttgart, 23. April. (Staatshaushalt-- Plan 1918.) Vom Finanzminister ist dem Präsidium! der Zweiten Kammer der Entwurf des Frnanzgesetzes und! des Staatshaushaltsplans für 1918 zur Beschlußfassung^ angegangen. Es ist der Erwartung Ausdruck gegeben^ daß auch dieses Jahr noch einmal ohne Fehlbetrag ab-t Schließen werde, aber durch die im vorigen Jahr ge^ faßten Beschlüsse über die Teuerungszulagen an die, (Staatsbeamten sei ein schwerwiegender Sorgenpunkt iu Ken Staatshaushalt hereingekommen. Außerdem rücke ibie Gefahr einer dauernden Einhemmung der einzel-- staatlichen Finanzen anläßlich der Deckung der durch den Krieg dem Reich auserlegten ungeheuren Lasten in immer größere Nähe; dazu kommt, daß die derzeitig recht gün­stigen Ergebnisse ders Staatsforsten und der direkten Steuern gleichfalls nur als ein vorübergehender Ausfluß der außerordentlicyen Kriegsverhältnisse zu bewerten sind. (Der nach Kriegsausbruch aufgestellte Grundsatz, während - des Kriegs keine Stellenvermehruugen vorzunehmen, mußte im Hinblick auf die lange Dauer des Kriegs und das Anwachsen der Geschäfte bereits 1917 aufgegeben werden, indem durch den Plannachtrag für 1917 1086 neuen Beamtenstellen geschaffen wurden; für 1918 wird sich die Zahl der planmäßigen Stellen voraussichtlich) um weitere 1231 erhöhen. Nach den Vorlagen berech­net sich für 1918 der Staatsbedarf «uf 160157149 Mark und beträgt aegenüber dem Voranschlag für 1917 mebr 39046172 Mk. Der Grund für dieses gewaltige Nnschwellen des Bedarfs ist überwiegend in den außer­ordentlichen Teuernneszuwendungen an die Beamten des Staats zu suchen. Bn den Deckungsmitteln konnte der Betrag von 85 657 »38 Mk. angenommen (13 100 560 Mark mehr als 1917). Davon entfallen auf direkte Steuern 64 483070 Mk., auf indirekte Steuern 9 Mill. 390000 Mk., auf lleberweisungen aus der Neiebskaiss und den Anteil an der Reichserbschaftssteuer 7 784168. Mark. Bei Gegenüberstellung des Staatsbedarfs mit 160157149 Mß und der Einnahme mit 148 33497Ä Mk. (nämlich Ertrag des Kammerguts mit 63 677 734 Mk. und Deckunasmittel mit 85 657 238 Mk.), ergibt sich ein Fehlbetrag von 11822177 Mk. Zur Abmin- bcrimg ist noch ein Restvermögen von 1969953 Mk. 75 Pfg. in den Entwurf eingestellt worden, sodaß als schließlicher Fehlbetrag verbleiben 9 852 223 Mk. 25 Pfg. Dieser soll vorläufig durch einen Vorschuß aus dem- nötigenfalls durch die Ausgabe von Schatzanweisungen oder Wechseln zu verstärkenden Betriebs- und Vorrats­kapital der Staatshanptkasse ausgeglichen werden. An außerordentlichen Forderungen sind im Fiuanzgesetzent- wuU insaesamt 26 750000 Mk. ausgestellt.

(-) Stuttgart, 23. April. (Kriegsopfer.) Ink Jahre 1914 zoaen 6 Söhne des Fabrikanten. Hermann Günther in Eßttngen ins Feld. Drei von ihnen sind (gefallen, drei wurden schwer verwundet, davon ist einer (durch ein englisches Dum-Tum-Geschoß dauernd invalid. Einer der Schwerverletzten steht jetzt wieder als Reserve- Offizier an der Westfront. — In den Kämpfen im Westen 'ist ein zweiter Sohn des Fabrikanten und Landtcwsabg. (Leibfried in Sindelfingen gefallen. — Sechs Söhne Kalte auch der Maurer Johs. Ritter in Nusplingen im Felds. Im letzten Jahr? sind zwei davon gefallen, ein (dritter wurde durch Fußschuß Invalide. Im vergangenen Sommer starb der Vater. Und nun erhielt die kranke Mutter die Nachricht, daß der vierte Sohn einer Flie- er- Sombe zum Opfer fiel. Zivei Söhne stehen noch unter dm Waffen.

^ Stuttgart, 23. April. (Erwischt.) Am 4, S -jl Wurde in eine Wohirung in der Mvltkestraßie eingebrrm und daraus zum Verkauf bestimmte Seidenstoffe im Wwt von etwa 17000 Mk. entwendet. Die Kriminalvo i'ti hak pls Täter den 36 Jahre alten Mechaniker Eduard Ritter von Jllereichen, bisher wohnhaft in der Eber- hardstraßje, ermittelt und, festgenommeu. Zwei weiter« Personen haben sich der Hehlerei schuldig gemacht und sind ebenfalls verhaftet. Ein großer Teil der entwendeten Ware im Wert von etwa 10000 Mk. .ist wieder bei- üeßracht. ---— -