tu ver Lage, Geld anders anfzubringen, als auf d<em Mge bk- Kredits, ist unrichtig. Zu" Aufte'Kterhaltung des Budgets brau­chen w> ^ neue Steuern. Wenn es iber sein muß, so wer­den wir in die Tasche greifen, auch auf dem Gebiet der Steuern. Der Patriotismus des deutschen Volke» läßt sich nicht nach Prozenten berechnen. (Sehr richtig!) Unrichtig ist, daß das englisch- Steuersystem sozialer ist. Mit einer kolosalen steuert lichen Belastung rechnen wir alle, gleichviel was die Kriegs­entschädigung bringen wird. Namentlich werden die Kommw neu neue Steuern brauchen. Das öffentlich« Leben muß stets als Ganzes angesehen werden. Der Opferwille des kleinen Mannet hat sich gerade bei der Kriegsanleihe gezeigt. Er hat sich dm» Brot und die Butter vom Leibe abgespart, um nur zeichnen zu können. Es ist eine Herabsetzung zu sagen, daß nur das fünf- prozentige Verzinsen angereizt habe. (Bravo!) Jedermann b«tz uns ist der Ansicht, daß der Krieg dlürchgehalten iverden muß. Mit den Kosten werden mir uns befassen, wenn der Krieg vor­über ist. Wir werden dann aus Patriotismus nicht nur An­leihen zeichnen, sondern auch Steuery zahlen, sonst müßte man tatsächlich an der Zukunft des deutschen Volkes verzagen. (Leb­hafter Beifall.)

Aba. Siresemann (Natl.): Die Behauptung Davids, daß der Krieg die Reichen reicher, die Armen aber noch ärmer mache, ist nicht richtig. Es darf nicht vergesse» werden, daß starke Wertverschiebungen vorgekommen sind. Auch die Pa­rallele mit England ist einseitig. Wir haben in Deutschland und namentlich in den Kommunen schon i'tzt Kriegssteucrn. Eng- land hat als altes Handelsvolk natürlich besser fundierte Kapi­talien als wir. Außerdem stehen bei uns viel mehr Personen im Felde, als bei den Engländern. Wir wollen dem Staatssekre­tär danken, daß er nicht nur an den Patriotismus appellierte, sondern auch durch gute Vsrzln>ung der Anleihe die Einschrän­kung geschäftlicher Verluste ermöglichte. Wäre das Vertrauen zur Regierung nicht d «gewesen, so hätte auch eine Verzinsung von 10 Prozent nicht gelockt. Wir sind nicht abgeneigt, zu prüfen, ob der Wehrbeitrag weiter erhoben werben kann, müs­sen aber auch die Bundesstaaten in die Lage versetzen, ihre Kul­turaufgabe zu erfüllen. Die Volksstimmung richtet sich nur gegen die Kriegsgewinne der Spekulanten. Unserer Industrie «nb ünftket Bankwekk gebührt besonderer Dank. Gebt» «ir dem Reiche, was des Reich«» ist. (Beifall.)

Mg. GotHetn (Fort. Bpt.): Wir stimmen der Vorlage zu, auch wenn gewisse Härten nicht vermieten werden können. Di« Rücklagen der juristischen Personen sind tatsächlich eine Steuer . schon während de» Krieges, auch wenn die Aufrechnung erst spä­ter erfolgt. Sine Differenzierung der Steuerpflicht ist nicht möglich. Wir müssen das gesamte Vermögen und das gesamte Einkommen erfassen. Wir werden später viel mehr Steuer zahlen müssen, als bisher, es ist aber eine einheitliche Steuer­organisation für das ganze Reich notwendig, da vielfach Indu­strien von einem Bundesstaat in den andern wandern. Wir leben der Zuversicht, daß der Krieg sich nicht als endjgiltiger Schaden erweisen wird, sondern, daß das Volk die Kraft ha­ben wird, durchzuhalten zu einer glücklichen, wirtschaftlichen und kulturellen Machtstellung. (Lebh. Beifall.)

Abg. von Brockhausen (Kons.): Die ganze Frage der Kriegsgewinnsteuer darf agitatorisch nicht behandelt werden. Wir können heute nur «in großzügiges Programm aufstellen. Dt« Steuer darf auch keinen vermögenskonfiskatorischen Charakter tragen. In der Fassung der Kommission können wir der Vor­lage zustimmen. Die sozialdemokratische Resolution, die «inen erneuten Wehrbeitrag Vorsicht, lehnen wir ab.

Staatssekretär Dr. Helfferlch: Bei den Einkaufsgenossen- schäften usw. wirb der pro rata der Kapitalsbeteikigung aus- geschüttete Gewinn al» Geschäftsgewinn der Gesellschaft ange­sehen.

Abg. Merlin (Rsp.): Es muß schnell eingegriffen werden, sonst fällt der Zweck der Kriegsgewinnbesteuerung überhaupt fort. Wir können uns freuen, daß unsere Kriegsausgaben zum aller­größten Teil im Lande bleiben. Die sozialdemokratische Reso­lution lehnen wir ab.

Abg. Schiffer-Magdeburg (natl.): Es muß unbedingt dahin gestrebt werden, den unmoralischen Kriegsgewinn zu treffen. Geht es nicht auf dem Wege der Steuer, dann auf vem Weg« der Justiz. Es ist unschwer, das nötige Material zusammenzu­bringen. Die Presse hat häufig derartige Lieferanten genannt und die Gerichte haben sich mit reichlichem Material zu befassen.

Staatssekretär Dr. Liscow: Es ist außerordentlich sym­pathisch, alle Fälle zu sammeln, wo unlautere Machenschaften oder übermäßige Gewinne vorliegen, um diese Gewinne für da» Reich nutzbar zu machen, sei es durch Herausgabe der Beträge oder auf dem Wege des Schadenersatzes. Bei näherer Prüfung entste­hen jedoch sehr erhebliche Bedenken, denn es wird sehr schwer halten, festznstellen, welcher Gewinn übermäßig und unlauter ist. Welches Rechtsmittel soll zugelassen werden? Soll von Amtswegen eingeschritten werden, oder auf Antrag? Jedenfalls werben wir der Resolution aber nach Möglichkeit entsprechen^

Stellvertretender Kriegsminister v. Wandel: Ich muß der Ansicht entgegentreten, als ob die Zahl der unlauteren Gewinn« bei Heereslieferungen eine außerordentlich große wäre. Im allgemeinen haben sich die Preise kn mäßiger Höhe gehalten. Anfänglich mußten wir freilich hohe Beträge zahlen, um nur die Waren zu erhalten. Inzwischen haben wir die Preise immer mehr herabgesetzt. Es würde auch bedenklich sein, jeden Lie­feranten vor das Forum zu schleppen.

Abg. Gröber (Zentr.): Der- Gedanke der Resolution ist an sich sympathisch. Es muß aber vermieden werden» daß die Einziehung der Gewinne al» das Ziel des Strafverfahrens hin- gestellt wird. Die Einziehung darf nicht die ethische Bedeu­tung einer Strafe verlieren.

Abg. Hoch (Soz.): Soll nicht Beunruhigung in die Mas- sen der Arbeiterbevölkerung hingetragen werden, so muß man sich schon jetzt entscheiden, entweder für direkte oü^r indirekte Steuern. Es sollte ausgesprochen werden, daß nicht daran ge­dacht werden kann, die arbeitend« Bevölkerung mit neuen in­direkten Lasten zu belegen.

Staatssekretär Dr. Helffrrich: Gerade der Abg. Hoch ist es, der Beunruhigung in die Bevölkerung hineinträgt. Die einzige Steuer, die bisher genannt werden konnte, bedeutet nichts anderes, als eine außerordentlich erweiterte, verstärkte Reichsvermögenszuwachssteuer, wie sie in keinem anderen Land« existiert. Ich habe das Vertrauen zum deutschen Arbeiter, da» Herr Hoch nicht zu haben scheint, daß er. wie im Schützengraben: neben dem Unteroffizier und Leutnant, auch ipäter seine Psifchk für da, Vaterland tun wird. (Sehr gut.) An eine Verteuerung der notwendigen Lebensmittel werden wir während de» Kräege» gewiß nicht Herangehen. England hat Tee, Zucker. Kaffe«,' Marmelade außerordentlich hoch belastet. Sorgen Sir dafür, daß keine Beunruhigung entsteht, so daß man .wenn wir mit neuen Vorlagen kommen, diesen ein ruhiges unbefangenes Ur­teil entgegenbringt. (Lebh. Beifall.) . - -.-

Aach kurzen Aeußerungen der Abgeordneten Graf We-' starp, Mumm und Dr. David schließt die General­debatte.

Es folgt die Spezialberatung. Nach weiterer kur­zer Debatte wird Z 1 der Vorlage einstimmig angenommen. Anft genommen werden auch die vorliegenden Resolutionen-! Abgelehnt wird jedoch die sozialdemokratist')« Resolution^ betreffend den neuen Wehrbeitrag. j

Auf Antrag findet sofort die drt.te Lesung statt.

Das Gesetz wird ohne wesentliche Debatte kn drit­ter Lesung definitiv angenommen.

E« folgt die zweite Lesung des Gesetzentwurfes betretend Kriegsabgaben der Reichsbank.

Abg. Kri» (Soz.) begründete einen Antrag, den ganzen- Reingewinn der Reichsbank für die Kriegskostrn in Anspruch! zu nehmen. Reichsbankpräsident Havenstetn bitttet drin­gend, e» bei den Beschlüssen der Kommission zu belassen. Nach? kurzer unerheblicher Debatte wird die Vorlage nach den Kam-' Missionsbeschlüssen in zweiter Lesung und sofort auch in dritter Lesung endgiltig angenommen.

Darauf tritt Vertagung ein. Nächste Sitzung morgen vor­mittag 11 Uhr: Kleine Anfragen und Nachtraqsetat.

Schluß gegen 6 Uhr:

Die Tagesordnung des Reichstags.

WTB. Berlin, 20. Dez. Der Seniorenko ir­den t des Reichstags trat heute vor Beginn der Plenar­sitzung zusammen. Es wurde die Frage erörtert, ob durch Ansetzung einer zweiten Sitzung für den heutigen Tag die dritten Lesungen der aus der heutigen Tagesord­nung stehenden Gesetzentwürfe, sowie die zweite und dritte Lesung des Nachtragsetats betreffend den 10 Mil­li airdenkredit erledigt werden sollen, damit die Weihnachtspause heute schon ihren Anfang neh­men könnte. Da eine Einigung in dieser Frage nicht erzielt werden konnte, wird morgen noch eine Plenar­sitzung stattfinden. Dann soll die Vertagung blitz zum 11. Januar 1916 erfolgen.

Mit äem 1. Januar

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Schwäbische Helden.

Auszeichnung mit der Württ. Goldenen MMär-Berdienst- icdailie des Gefreiten Wilhelm Epple aus Rutesheim, Oberamts Leonknrg und besonder Veranlassung hiezu.

(K. M.) Bei den hartnäckigen und verlustreichen Kämpfen südwestlich von Verdun Anfang Sepiember 1914 erhielt der Unteroffizier Scholl mit einer freiwilligen Patrouille, der auch der Gefreite Epple angehörte, den Auftrag» die Lage Ver feind­lichen Stellung und die Stärke ihrer Besatzung frstzustellen. Zwischen den beiden Linien lagen vjele gefallene und verwund.«!« Franzosen. Hinter diesen deckten sich die fünf Mann und schlichen sich an die französische Stellung heran. So gelangten sk« dicht por den französischen Graben, wurden aber entdeckt und heftig beschossen, nicht nur duixh die französische Infanterie sondern auch von einem Maschinengewehr, das im Graben eingebaut war. Wieder benutzte die Patrouille die Leichen der gefallenen Fran­zosen als Deckung, kroch ein Stück zurück und schlug einen Bo­gen um den feuernden Graben. So gelangten sie in die Flanke der Franzosen und feuerten plötzlich aus allernächster ahe in dl« völlig überraschte Besatzung hinein. Diese warf Gewehre und Tornister weg — er waren 30 Mann — und floh zurück. Sofort besetzte die Patrouille den Graben und jagte den flieh- »den Fran­zosen noch ein paar Salven nach. In dem Graben stand noch das Maschinengewehr. Eineinhalb Kilometer haben e» ie tapferen Leute im feindlichen Feuer bür zu ihrer Komp.aguie zurück­getragen. Die Kompagnie empfing die Patrouille mit Jubel. Sie hatten ein französisches Maschinengewehr erbeutet, eine sechsfach« Uebermacht verjagi, dabei aber ihre Kompagnie Echt ver­gessen, die brauchte Tabak. Also hatten sie auch noch die fran­zösischen Tornister durchftSbert und brachten soviel Tabak miltz daß die Kompagnie da» erste erbeutete Maschinengewehr wenig» st«« mit selbstgedrehten Zigarette« feiern konnte.

Landesnachrichten.

FMeurttk-, 21. Dezember 1SI5.

' Die Weihnachtsfeier der evang. I«, endvereine, welche am Sonntag abend unter der bewährten Leitung von Stadt­pfarrer Hang stattfand, war sehr zahlreich besucht. Jung­srauenverein und Jünglingsverein wetteiferten mit ihren ge­sanglichen u. deklamatorischen Darbietungen und boten manches schöne Stück mit gutem Kern, das den Beifall der Zuhörer fand. Die Vorträge heiteren und ernsten Inhalts bezogen sich in der Hauptsache auf den Krieg und unsere braven fernen Krieger, denen es auch dies Jahr nicht vergönnt ist Weihnachten daheim zu feiern. Auch der Vortrag, den Stadtpfarrer Hang über das Thema »Was wir haben und was wir nicht haben" hielt, bezog sich auf den Krieg und seine inhaltsreichen und beachtenswerten Ausfühmngen boten für die Jugend und für die Erwachsenen manches zum Nachdenken. Rektor Jetter gab in einer Schlußansprache den dankbaren Gefühlen der Zuhörer für das Gehörte und Gesehene und Wünschen für die Jugendvereine Ausdruck. — Am heutigen Thomasfeiertag haben die Kleinen in der Kinderschule ihre Weihnachtsfeier.

' Die Silberne Verdienstmedaille hat erhalten: Grenadier Eugen Walz, Sohn d. Farrenhalters Walz, Walddorf.

' Berneck, 20. Dez. Landwehrmann Weil von hier hat sich bei Patrouillen hervorgetan. Er hat kürzlich die Militärverdienstmedaille erhalten und jetzt wurde seine Tap­ferkeit durch ein Diplom belohnt.

?-) Stuttgart, 20. Dez. (Die Stuttgarterft Aiostanweisungsfälschungen.) Zu den Stutt­garter Postanweisungsfälschungen werden weitere Ein-! zelheiten aus Nürnberg gemeldet. Danach sind die fünf : Postanweisungen mit Stuttgarter Poststempeln und mit ! den Unterschriften von zwei Stuttgarter Postgehilfinnenft versehen gewesen; sie lauteten in drei Fällen auf je! 800 Mark, in den beiden anderen auf 759,50 und 741,50 Mk. Sie wurden am 27. September, 27. Oktober und 27. November in Wurzburg von einem verheirateten, 37. Mahre alten Postsekretär, der die erschwindelten Betrag« in verschwenderischem Lebenswandel vergeudet hatte, ein­geschmuggelt. Die Anweisungen waren an Frankfurter und Berliner Firmen gerichtet gewesen. Das gleiche Verfahren war bei dem Zahlkarte nschwrndel auf 4000 ! Mk. angewendet worden, bei dem die Zahlkarte auf ein Stuttgarter Bankhaus lautete, das beauftragt war, einen Wertbrief tnit 3100 Mk. nach Reutlingen zu sen­den. Mit Begleitschreiben waren die Firmen besonders beauftragt worden, die Geldbeträge samt einigen bestell­ten Gegenständen als Wertpaket jeweils an eine auf­gegebene Adresse zu senden. Ist Nürnberg hatte sich der Schwindler stets ttrrz vor der Tat ein Zimmer gemietet und sich als Oberleutnant v. Metzler und v. Behlen ausgegeben. Er wurde, als er durch einen Roten Rad­ler wieder ein Wertpaket abholen lassen wollte, am 2. Dezember verhaftet.

(-) Stuttgart, 20. Dez. (Ins Fel d.) Auch der stellvertretende Stuttgarter Bürgerausschuß-Obmanst, Rechtsanwalt Payer II, steht seit einiger Zeit als Füh­rer einer Munitionskolonne im Feld.

(--) Stuttgart, 20. Dez. (Kriegstrauungund Doppelehe.) Unlängst fand hier die Kriegstrauung eines längere Zeit in einem hiesigen Lazarett verpfleg­ten Unteroffiziers eines ostpreußischen Regiments vor seinem wieder ins Feld-Rücken mit einer jungen Stntt- garterin statt. Nachträglich stellte sich heraus, daß der junge Ehemann schon seit Jahren in Preußen verheiratet ist. Ein Strafverfahren wegen Doppelehe gegen den fetz, genommenen Schuldigen ist eingeleitet.

(--) Uutertürkheim, 20. Dez. (Tödlicher Stur M In einer Scheuer fiel eine 55 Jahre alte Weingärtnersu ehefrau etwa 8 Meter hoch durch das Garbenloch auf die Tenne. Die Frau erlitt so schwere Verletzungen^ daß sie kurz darauf starb. ^

(-) Biberach, 20. Dez. (Erdstoß.) Der Seis­mograph im alten Spital hat am Freitag vormittag einhalb9 Uhr ein ziemlich starkes Erdbeben angezeigA

(-) Tuttlingeu, 20. Dez. (TeurungsznlageH Ist einer eingehenden Begründung und unter Hinweiq auf andere Städte haben die städtischen Unterbeamteul und Angestellten die Bitte an den Gemeinderat gerich­tet, eine den enormen Steigerungen der Lebenshaltung entsprechende Teurungszulage zu gewähren. Nach lär^ gerer Aussprache wurde beschlossen, allen Angestelltest bis zu einem Einkommen von 2000 Mk. Zulagen zu bewilligen. Es erhalten für den Monat: Ledige 2.50, Verheiratete lohne Kinder 5, bei einem Änd bis zrj 15 Jahren 7, bei 2 Kindern 9, bei 3—4 11, bei 5—8 Kindern 13, bei 7 und mehr Kindern 15 Mk. !

Kriegschrontt 1914

t 1. Dez« mber: Auf dem westlichen KrltMschauplatz ... den heftige Angriff.' der Engländer und Franzosen unter gr ßen Verlusten für den Gegner abgeschlagen.

— Da, Große Hauptquartier veröffentlicht den Armeebesi Soffre» v»m 17. Dezember.

— In Polen schreitet der Angriff gegen di« neuen Sie lm»g«» der Ruffs« fort. »

— Die Nordd. Allg. Zeitung veröffentlicht eine gung zu dem stanzösischen „Tilbbuch".