in'? die 2. Klaffe des Soldate»fta«des. ! Präsident: Ich bitte Sie, sich zu mäßigen, sonst muß ich Sie zur Ordnung rufen! Der Reichskanzler, die Staatssekretäre Kühn und LiSko. sowie Minister Breitenbach, die Kommissare «nd ei» großer Teil der Rechten verlassen ostentativ de» Saal. Rufe bei den So;.: Endlich allein. Rufe: Raus. Große Unruhe. Präsident: Ich behalte mir vor, einen Ordnungs­ruf auf Grund des Stenogramms zu erteilen.) Was sagt Herr Bassermann dazu, der ja schon zum Patroleur von Mannheim avanciert ist. (Glocke des Präsidenten: Der Präsident ruft den Redner zur Ordnung.) Das war na­türlich nur scherzhaft gemeint. Wir wollen nicht, daß Preuße» daS deutsche Sibirien bleibt. (Pfuirufe rechts und großer Lärm.) Scheidemann: Ich werde mich darüber beschweren, es solle nicht heißen Elsaß-Lothringen zurück, sondern Preußen vorwärts. Das Eindringen der Polizei in das Abgeordnetenhaus ist eine Erscheinung der völlig verrottete» Zustände. (Präsident Dr. Kämpf bittet auf die Tinge im Landtag nicht einzugehen.) lieber eine solche Geschäftsführung meines kurzsicht Kolleg. Kämpf bin ich erstaunt. Bisher war es zulässig, auf solche Dinge hier einzugehen. Tie Mtglieder der Mehrheit des Hauses der Abgeordneten find nicht auf Grund eines Gesetzes, sondern aus Grund einer Verordnung da, die 1883 unter dem Bruch eines kgl. Wortes zustande kam. (Große Unruhe, Präsident rügt diesen Ausdruck.) Die Vorgänge im Abgeordnetenhaus sind lediglich ein Produkt des dortigen Bodens. (Große Unruhe.) Treiben Sie die Dinge nicht so weit, das Volk fühlt sich beleidigt. (Präsident Dr. Kämpf rügt auf Grund des Steno­gramms einige Aeußerungen des Vorredners.)

Abg. Spahn (Z.): Ich halte es nicht für gerecht­fertigt, auf die Angelegenheit im Abgeordnetenhaus hier einzugeheu, iveil die Sache schwebt. Anders liegen die Dinge mit der angeblichen Aeußerung des Kaisers in Straßburg. Ich bedauere diese Aeußerung und die Droh- hung, die darin ausgesprochen sein soll. Selbstverständlich hat der Kaiser nicht dir Macht, die Reichslande einem Bundesstaat einzuverleiben, ohne die Anhörung de: Volks­vertretung.

Abg. Gras v. Schwerrn-Löwitz (Koni): Ich halte es nicht für angezeigt, auf die angeblichen Aeußerungen des Kaisers hier einzugehen, solange nicht der aulhemisch« Wort­laut oorliegt. Die Vorgänge in Elsaß-Lothringen bestärken uns in der Annahme, daß es ein Fehler war, dem Reichs 1a»de die Verfassung zu gebe», und daß wir im Recht waren, ne abzulehnen. Ebenso gehe ich auf die Frage der Führung der Geschäfte im Abgeordnetenhaus nicht ein. Für uns steht im Vordergrund des Interesses die Frage des Abschlusses der neuen Handelsverträge. Dabei ist zu berück­sichtigen der große wirtschaftliche Aufschwung seit Verab­schiedung des Zolltarifs. (Sämtliche Sozialdemokraten, die in lebhafter Unterhaltung zusammengellanden halten, ver­lasse« den Saal, erscheinen aber nach und nach wieder aus ihren Plätzen.) Als Redner ausführlich aus die Wirt­schaftspolitik eingeht, bittet ihn der Präsident, nicht 'o weil vom Thema abzuschweifen. Redner schließt: Wir wollen überall eine ziel- und kraftbewußte innere n. äußere Politik.

Präsident Dr. Kämpf ruft den Abg. Scheidemann nachträglich wegen seinen Aeußerungen über die Versetzung eines Volkes in die zweite Klaffe des Soldatenstandes, was eine schwere Beleidigung Preußens sei, zur Ordnung.

Abg. ». Calker (natl.): Bei den Worten des Abg. Scheidemann hätte ich beinahe vergessen, daß ich Elsässer bi«. Es iü mir noch gut in Erinnerung, als ich das Lied lernte: Ich bin ein Preuße! (Lebh. Beifall rechts u. bei den bür­gert. Parteien. Lärm und Lachen bei den Soz,) Ich bin sehr traurig darüber, daß Sie lachen, wenn ein Deutscher und Preuße sich zu seinem Vaterland bekennt. (Lebh. Bravo.) Wir haben die Pflicht, uns bewußt zu blejpen, was Preußen für Deutschland gewesen ist. (Lärm links.) Gegen die Rede Scheidemanns muß ich entschieden protestieren. In England beleidigt niemand den König. (Zurufe bei den Soz.) Eine Aenderung der Verhältnisse in Elsaß-Lothringen halte ich nicht für richtig, zweckmäßig und gerecht. Wir müssen weiter kommen auf dem vom Fürsten Bismarck gezeigten Wege. Das ist geschehen durch die Verleihung der Ver­fassung. Ich hoffe, daß die weitere Entwicklung eine ge­deihliche sein wird. (Während der Rede erscheine» die Mit­glieder des Buudesrats wieder im Saal, auch der Reichs­kanzler, mit lauiein Aha von den Soz. begrüßt. Rufe bei den Natl. zu den Soz.: Politische Kinder!) Tie Grafen- ftadener Resolution der Kammer bedaure ich. Unrichtig ist die franz. Auffassung, als ob in Elsaß-Lothringen das Volk in Fesseln schmachte und nur darauf warte, Frankreich ein­verleibt zu werden. Sind Aeußerungen des Kaisers ge­schehen, wie sie gefallen sein sollen, so sind sie zwar be­dauerlich, andererseits hat aber auch der Kaiser das Recht unwillig zu sein. Wir Elsässer müssen in dem Bewußtsein arbeiten, daß Elsaß-Lothringen ein deutsches Land ist. (Bravo.)

Reichskanzler von Bethimann Holltveq.

Ans die Vorgänge, die mich und die Mitglieder des Bundesrats veranlaßt haben, eine Zeit lang .den Saal zu verlassen, gehe ich selbstverständlich nicht ein, nachdem von Seiten des Präsidenten wegen den Aeußerungen, die der erste Redner getan hat. ein Ordnungsruf erteilt worden ist. Ein Mann, der von seinem Lande so spricht, verurteilt sich selbst, (Zuruf bei den Soz. Sein Land.., Ihre Zurufe machen mich nicht irre. Wer sich als Pstutzr und als guter Deutscher fühlt, weiß, was Deutschland Preußen verdankt (lebh. Beifall. ; Was den Graferrstadener FM betrifft, so haben die Er­mittelungen ergeben, daß der Fabrikdirektor die

Seele der deutschfeindlichen Vorgänge in der dor­tigen Gegend ist, und es ist dem Werte die Ein stellnna der Bestellungen angeküudigt worden, wenn der Direktor nicht entfernt werde (bravo rechts, Lärm links;. Die Vorwürfe gegen die Eisenbahn Verwaltung sind mir unerfindlich. Es ist nicht an gängig, einer Firma Bestellungen zn geben, die deutschfeindliche Treibereien fördert. Nicht auf Grund einer Denunziation ist das Vorgehen gegen die Fabrik erfolgt, sondern aus einem Gebot na tionaler Notwehr. Das ist im Privat verkehr auch so. Sehr richtig . Der Staat ist berufe» in er­ster Linie die nationalen Interessel! zu jchützeu. Dann soll die Regierung sich als Vorspann der rheinifch westfälischen Industrie her-gegeben haben, um die Konkurrenz von Grafenstaden auszuschalten. Diese Behauptung ist absolut hinfällig. Sie be steht nur- in der Phantasie derfenigen Personen, welche die Angelegenheit politisch auszubeuten su chen. Preußen sieht es als seine Ausgabe an. dir reiche ländische Industrie so viel als möglich zu fördern und ich setze mich dafür ein. daß dies geschieht. ^

Für die zweite Hälfte des Jahres 1!)l 2 werden die Bestellungen für Grafenstaden noch zurückgeha! ten in der Hoffnung, daß eine Verständigung ge - lingt. Das Werl weigert sich aber, den Direktor zu entlassen. Wenn die Arbeiter notleiden, so trägt allein das Wert die Schuld daran. Wenn man der Eijenbahnverwaltnng einen Borwnrf ma chen will, sv kann es nur der sein, daß sie zu vorsichtig gewesen ist. Andere Starte» hätten die Bestellungen überhaupt aufhören lassen, ohne Ver­handlungen. Die Berhcmdlungen galten auf beiden Seiten als vertraulich. Die Vertraulichkeit ist ans Seiten der Regierung- aufs strengste gewahrt -wor­den. Der Abg. Btnmental war es, der in der etsäsfischen Kammer die Angelegenheit zum ersten mal zur Sprache brachte, die er im Nationalist! scheu Interesse zn verwerten siechte, und damit komme ich aus die allgemeine politisch« Bedeutung des Falles zu sprechen. Die elf attische Kammer hat ganz offen für das Grafenstadcner Werk Partei genommen und ans diesem und aus anderen Vor­kommnissen . haben die Gegner der vorjährigen Bersassungsaefetzgebung den Schluß . gezogen, daß die Gesetzgebung verfehlt oder doch verfrüht gewesen sei. Daß sich die neue Verfassung so leicht und ohne Reibungen einleben würde, habe ich nicht erwartet. Herr von Calker har in ganz ans gezeichneter Weise das schwierige Milien in El saß-Lothringen gezeichnet. Die Schwierigkeiten er. geben sich daraus, daß das Land in seiner ganzen vergangenen Geschichte sich keines selbständigen Le bens zn erfreuen gehabt hat. Diese Schwierigkeiten traten im vorigen Herbst be? den ersten Wahlen für die elsässiiche Kammer zu tage. Ob diese Vor­gänge andauernde politische Bedeutung haben und ob die Verfassung unzweckmäßig gewesen ist, das kann heute nicht entschieden werden, aber unzweifel­haft haben diese Vorgänge das nationale Empfin­den weiter deutscher Kreise tief verletzt sehr rich tag, Dieser Untville ist es, dem der Kaiser in seinem Gespräch mit dem Oberbürgermeister von Straßbnrg Ausdruck gegeben hat (sehr richtig rechts -. Wegen dieses Gesprächs sind 'in der Oeffentlich keit sehr heftige Angriffe gegen den Kaiser gerich tet worden. Ich leg? gegen diese Angriffe Ver­wahrung ein (sehr richtig, Lärm bei den Soz.). Trotzdem ist keine. Situation geschaffen, für sie ich nicht dir Veranwortung trüge. Solange ich an dieser Stelle stehe, trete ich vor den Kaiser nicht aus höfischen Rücksichten, wie sie mir draußen an gehängt sind die kenne ich nichr sondern aus staatlicher Pflicht, und wenn ich dieser staatlichen Pflicht nicht gerecht werden kann, daun werden Sie mich nicht mehr an diesem Platze sehen. Es hat dem Kaiser rollig serngelegen, an Se»,Rechten des Reichstags und dcs Bundesrats irgendwie zu rütteln. Er hat an nichts anderes gedachr, als an eine gesetzmäßige Aenderung der Versüßung als ul timaratic. Niemand kann die Augen davor schlie­ßen, daß deutschfeindliche Bestrebungen im Lande vorhanden sind. Gegen diese Bestrebungen muß sich alles, was deutsch ist, znsannnentun, bis sie überwunden werden. Das und die Sorge um die Zuluirft des Reichslandes ist der Kern und Inhalt der ernsten Mahnung des Kaisers gewesen (Ledebvur ruft: Füllte Ausrede c Es war unerläßlich, daß der Kaiser die Warnung anssprach, denn darüber ist sich die ganze Nation einig: Elsaß-Lothringen ist ein Land, das zu uns gehört, wie jeder andere Teil des deutschen Vaterlandes (lebh. Zustimmung rechts). Sollten, ich glaube es nicht, die Treibe­reien überhand nehmen, welche diese Tatsache auch nur entfernt in Zw isel ziehen könnten, dann aller­dings wäre es Pflicht des Reichstags und des Bnn- desrats, nach Mitteln anszuschnuen, um die Treibe­reien zu schänden zu machen, nnd dessen bin ich ge­wiß, dies« Pflicht würde dann erfüllt werden, denn es wäre eine Pflicht deutscher Ehre. Lebh. Beifall rechts, Zischen links),

Vizepräsident Dovc weist den von Ledebour gemachten Zwischenruf faule Ausrede ganz emschieden zurück.

Abg. Tr. Hasse (F. V.): Es war «ine Schamkosiz. keit, das Gespräch des Kaisers hiuanszutrage», namentlich es in die französische Presse zu bringen. Was jedoch die Entwicklung Elsaß-Lothringens betrifft, so ist es nicht besser geworden und da haben des Kaisers Worte für die deutsch? Sache große« Schade» angerichtet. Eine Zurückhaltung in Privatgesprächen ist nicht zu spüren gewesen.

Abg Schultz (Reichp.): Der Kaiser hat sich stets als warmer Freund von Elsaß-Lothringen gezeigt. Seine Warnung war durchaus berechtigt. Ueber die Form, die noch nicht einmal bekannt ist, läßt sich streiten, aber von Staatsstrcichgelüsten ist darin keine Rede. Die Worte ses Abg. Scheidemann über Preußen sind tief bedauerlich.

Abg. Hauß (Elsässer): Niemand von meiner Partei denkt daran, Elsaß-Lothringen vom Reich wegzunehmen. Wir geben gern dem Reiche, was ihm gebührt, verlange» aber auch, daß es uns nicht zu Bürgern zweiter und dritter Klaffe degradiert. Eine Einverleibung in Preußen wäre gar nicht so schlimm, denn schlimmer als jetzt kann es fast gar . nicht werden. (Heiterkeit.) Der Kaiser war schlecht informiert und zwar von unserer eigene« Regierung.

Dr. Lonsch (Soz.): Mein Fraktionskollege Scherde- mann hat sich nur gegen das rückständige Preußen gewen­det, gegen das nicht genug scharfe Worte gefunden werden. Eine derartige aufgedonnerte Entrüstung war völlig unan­gebracht. Die Sozialdemokratie hat schon gutes geleistet, als Exzellenz Bethmmm noch in de» Windeln lag. (Große allgemeine Heiterkeit.) Wie der Reichskanzler, so spricht kein verantwortlicher Minister, sondern der Prügelknabe deS persönlichen Regiments. (Große Unruhe. Redner wird zur Ordnung gerufen.) Die Verfassung wird nicht als ein Recht des Volkes aufgefaßt, sondern als ein Geschenk. Der Herr hat gegeben, der Herr hat genommen, der Name des Herrn sei gelobt (Großer Lärm. Redner wird zum zweiten­mal zur Ordnung gerufen.) Je höher Sie die Dämme gegen die Sozialdemokratie anftverfen, desto schlimmer für Sie selber. Machen Sie, was Sie wollen, wir werden mit Ihnen allen fertig.

Daraus wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, der Polen und der Elsässer ein Schlußantrag angenommen. Weiterberatung des Etats stes Reichskanzlers bet, eff. aus­wärtige Polirik morgen 3 Uhr. Schluß 6.30 Uhr.

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i> Beetin, 17. Mai. Die Vorgänge in der heutigen R etch s tagss itzrvng, den

Reichskanzler und den Bundes bar veran- laßteu, den Saal zu verlassen, hat sich wie folgt zugetragen: Als der Abg. Scheidemann die schwe ren Beleidigungen gegen Preußen aussprach, be rnertte der Präsident: Herr Abgeordneter, mäßige» Sic sich, sonst muß ich Sie zur Ordnung rufen. Da dies kein Ordnnngsrnf war, also ein Einschrei ton des Präsidenten nicht stattgefunden hat, ver­ließen der Reichskanzler und die übrigen Mitglieder des Bnndcsrats den Saal, in den sie erst wieder zurückkehrten, nachdem der Präsident auf Grund des stenographischen Protokolls einen Ordnungsruf nachträglich erteilt hätte.

LsndrsnÄchrichtrn.

All-nst-lg. 1«. Mat.

!j Die neue Lotterie. Die erste Ziehintg der neuen preußisch-süddeutschen Staats lotterte finde! am l L. Juli in Berlin statt. Die Preise der Lose find dieselben wie bei der preußischen Lotterie: 4«; Mt, für das ganze, LO Mi, für das halbe, !(> Mack für das Viertel-- und 5, Mt. für das Achtetlos für jede der fünf Klassen,

- KlosterretchevLach, 17. Mai. Am Dienstag vor­mittag brach in dem .Haus des Gg» Frey, Mär- tesbauern, «in Brand aus, der- aber wieder ge­löscht werden könnte, ehe das Feuer eine größere Ansdchming genommen hatte.

* Freudenstadt, 17, Mai. Gestern stürzte ein 8jähr. Knabe von dem 3. Stoch eines Neubaues. Er wurde bewußtlos nach Hanse getragen, wird aber dem Leben erhalten werden können. Am Mittwoch fiel ein 4jähr, Kind vom ersten Stock auf d tt- Trottoir, ohne sich zu verletzen. Auf den, Kniebis stürzte am Mittwoch oberhalb dein Ochsen der llh-renmacher Schneider von hier mit seinen! Rad so unglücklich, daß er schwere Ver lctznngen davonlrugj, Am Himmelsährtsfest stürzte an der gleichen Stelle ein Radfahrer von Witt- teusweiler, der gleich dem ersten« ins hiesige Krankenhaus überführt werden mußte.

ff Von -er Müritz-badischen Grenze, 1,7. Mai Die Gemeinde Forbach errichtet ein neues Rathaus mit Lehrerwohnungen. Sie besitzt schuldenfreies Vermögen von fast l einhalb Millionen. Die Haupt­ein na hmequelle bilden die riesigen Waldungen, die rund 71000 Mark ertragen. Auch die der Ge­meinde gehörige Waldwirtschaft zur „roten Lache", noch vor wenigen Jahren ein einfaches Blockhaus für die Waldarbeiter, jetzt ein beliebter Ausflugs ort für Touristen, liefert gute Erträgnisse. Rei chen Gewinn wird die Errichtung der hier geplan­ten elektrischen Zentrale für den Ort und die be nachbarten Murgtalgemeinden bringen.

ff Nebringen, OA. Herrenberg, 1 7. Mai. Gestern mittag wurde hier das etwa 5 Jahre alte Kind des Traubenwirts Egeler von einem Radfahrer überfahren und schwer verletzt.