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Erscheint Dienstag Donnerst., Damstag und Sonntag mit der wach. Beilage Der SonnragS- G-st«

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SomsLag, 22. Oktober

1904

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Bestellpreis für das Vierteljahr im Bezirk «- Nachbarsrtsverckehr Wk. 1.18, außerhalb Mk. 1L8.

Dian abonniert auswärts auf dieses Blatt bei den K. Postämtern und Postboten.

Amtliches.

Die K. Zentralstelle für Gewerbe und Handel macht bekannt, daß die technologischen und kunstgewerbliche!! Sammlungen, die Bibliothek mit Lesesaal, Zeichensaal und Zritschrfftrnzimmer, sowie die Sammlung der Gipsabgüsse im Landesgewerbemuseum in Stuttgart das ganze Jahr hindurch mit Ausnahme der Hörsten Festlage bei freiem Eintritt für Jedermann geöffnet sind, an Sonntagen von 11 bis 1, an Wochentagen im Sommer von 10 bis 5 Uhr, im Wirster von 10 bis 4 Uhr, die Bibliothek an Sonn­tagen von 11 bis 1, an Wochentagen von 10 bis 12 und 2 bis 6 Uhr, außerdem Freitags von 8 bis 10, im Winter auch Dienstags von 8 dis 10 Uhr abends, die Samm­lungen der Gipsabichsse das ganze Jahr an Sonntagen von 11 bis I, an Wochentagen von 10 bis 12 Uhr. Im Bureau der Museumsvcrwaltung sind die Patentschriften, Adreßbücher und Modezeitungcn aufgelegt. Ausgeliehen werden innerhalb Württembergs Bücher und Vorbilder, Gipsmodelle und Patentschriften, unter Umständen auch ein­zelne Gegenstände aus den Sammlungen vorzugsweise aus der technologischen Abteilung. Motoren und Maschinen werden auf Wunsch in Betrieb gesetzt. Arbeitsrnaschiuen und Werkzeuge, soweit sie neu oder hervorragend sind, in besonderen Fällen auch andere gewerbliche Erzeugnisse, können im Landesgewerbemusenm ohne Eutgeld vorüber­gehend zur Ausstellung gebracht werden. Beim Besuche größerer Groppen von Personen können aus dem Bureau des Museums Führungen erbeten werden, sofern ein Beam­ter gerade frei ist.

Befördert wurde Postsekretär Seitz in Calw zum Post­meister in Herrenberg.

^ Ein Litt«»irz«»rLnrfter.

(Nachdruck verboten.)

Daß Finanzminister populär sind, ist eine ganz außer­ordentliche Seltenheit, weil es beinahe eii^e Unmöglichkeit ist. Steuern sind nirgendwo beliebt, und ein Minister, der Steuern fordern muß, von Amtswegen, weil es nun einmal sein Metier ist, weiß eigentlich von vornherein, daß mau ihn gemeinhin dahin wünscht, wo der Pfeffer wächst. Das ist das leidvolle Schicksal der meisten Finanzimnister, aber doch nicht Aller!

Der Minister, von dem hier die Rede sein soll, ist nicht überall sehr bekannt, es ist der bayerische Fiuavzminister v. Riedel, der demnächst mit Rücksicht auf sein Alter aus dem Dienst scheiden will. Es ist ein Finanzminifter gewesen, der sein Genie weniger in dem Herausfinden «euer Steuern, als in dem Schutz der bürgerlichen Geldbörse vor zu starken fiskalischen Anforderungen betätigt hat. Ob er deshalb ein Denkmal bekommt, kann der Zukunft überlassen bleiben, jedenfalls war er ein Mann, der auf seinen Platz Paßte.

Wer die Verhältnisse nicht genauer kennt, der kann mit Bezug auf den Finanzminister v. Riedel vielleicht sagen, er wäre etwas zu sparsam gewesen. Manche haben ihm vor­geworfen, er habe für mancherlei moderne Ausgaben den Daumen etwas gar zu fest auf den Staatssäckel gehalten; die so geurteilt haben, haben auch wohl in manchen Be­ziehungen nicht unrecht, aber man darf erstens nicht ver­gessen. daß Herr v. Riedel auch sehr oft mit voller Hand gab, und zweitens — die Hauptsache —, daß er, wenn er sparte, doch nie auf neue Steuern hinwies, um frischweg geben zu können. Von der einstigen dajuvarischen Schlicht­heit, Geradheit und Offenheit steckte so viel in dieser Ex- cellenz, daß man bezweifeln kann, ob die Bayern einen ihm gleichen Nachfolger wieder bekommen. Man kann es offen sagen, er war mehr Bayer, d. h. genauester Kenner der Ver­hältnisse seiner Landsleute, als Minister. Und diese Tatsache spricht mehr zu seinem Ruhme, als alles andere.

Kein deutscher Finanzminister hat im Reichstage so be­stimmt, wie Herr v. Riedel, gesagt, daß bei ihm zu Hause Steuern genug gezahlt würden, so daß es unmöglich sei, die heimische Steuerschraube um des Reiches willen mehr anzu­ziehen. Wenn das Reich mehr Geld benötige, müsse es stch neue Einnahme-Quellen eröffnen, dürfe aber nicht mit seinen Wachsenden Anforderungen die Staatsfinanzen in den ein­zelnen Bundesstaaten in Unordnung bringen; ein Anziehen der direkten Steuerschraube in de» einzelnen Staaten für die Bedürfnisse des Reiches sei daher unmöglich. Und wie er gesprochen, so auch sein einstmaliger Stellvertreter in Mün­chen und gegenwärtige Reichsschatz-Sekretär Freiherr von Stengel. Im Reichstage ist ja über die finanzielle Ausein­andersetzung zwischen Reich und Einzelstaaten viel gesprochen, aber man darf gewiß sein, die Herren würden stch beschieden haben, wenn sie genau gewußt hätten, welches Halloh es im deutschen Bürgerhause gibt, wenn die Einkommensteuer- Veranlagung zu weiteren und stets neuen Protesten Veran­

lassung gibt. Es ist nickt zu leugnen, daß in Bayern gerade in Folge der Anordnungen des Finanzmimsters von Rudel — die Einschätzung zu deu direkten Steuer« große Rücksicht auf die wirkliche Sachlage nimmt. Allerdings hat Bayern die höchste Biersteuer im ganzen deutschen Reiche, aber trotzdem einen billigen Gerftcusas:.

Die bevorstehenden Handelsvertrags-Verhandlungen und die mancherlei si».anzpolittschen Erörterungen lassen die Eigen­art des bayerischen Finanzmmisters besonders beachtuugs- wert erscheinen; es ist in unserer Zeit oft als ein großes Finanz-Genie gerühmt, weun ein Mnnst-r die Geldbeschaff­ung aus dem Fundament versteht. Bel den wachsenden Geldansprüchen aller Staaten muß das gewiß sein. Aber die Anerkennung des Bürgertums ist doch größer, wenn ein Minister das Anziehen der Steuerschraube au sehr uner­quicklicher Stelle vereitelt. Und darum würde es gar nichts schadro, wenn wir unter den deutschen Finanzmimstern mehr als einen hätten, der stch, wie Herr v. Riedel, die Mühe gäbe, in den Haushalt des Steuerzahlers hmemzuschauen, um diesen vor einem „Zuviel" zu behüten. Die Zeiten sind vielleicht noch nicht darnach, aber sie können, hoffen wollen wir's ja nicht, unter Umständen darnach werden.

rvüvtterirbei-sifehe«

Kammer der Abgeordneten.

* Stuttgart, 18. Oktober. Der Landtag trat heute Mittag i/z4 Uhr z>r einer kurzen Herbsttagung zusammen, nach dcrea Schluß die alsbaldige Einberufung oes neuen Landtags erfolgt. Präsident Payer hieß die Abgeord­neten herzlich willkommen. Zu-Ehren des verstorbenen Ab­geordneten Spieß Mergeutheuü erhoben stch die Abgeordneten von ihren Sitzen. Nach Verlesung des umfangreichen Ein­laufs au Eingaben, die sich teils auf deu Entwurf der neuen Gemeinde- und Bezirksordnungr' teils ans Eisenbahnbauten beziehen, teils persönliche Angelegenheiten der Bittsteller be­treffen, erledigte das Haus eine größere Anzahl von Peti­tionen, über die meist ohne weitere Erörterung zur Tages­ordnung öbergegangeu wurde.

* Stuttgart, 19. Oktober. In der heutigen Sitzung, die Präsident Payer um 9'/z Uhr eröffnet?, wurde der vom Abgeordneten Stockmayer erstattete Bericht der volks­wirtschaftlichen Kommission betr. die Ueberfickt über die Ver­wendung der zu dem Eisenbahnbau, sowie für außerordent­liche Bedürfnisse der Eisenbahnverwaltung bis zum Schluß der Finanzpenode 1901/02 bewilligten Geldmittel nach dem Stand vom 31. Dezember 1902, welcher in dem Antrag gipfelte: „Von der Verwendungsübersicht Kenntnis zu neh­men" ohne Erwiderung cntgegeugenommen und sodann der Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Krankenvecficher- ungsgesetz in der Fassung des N ick-g setzes vom 25. Mai 1903, beraten. Dieser Gegenstand ist «Q t von weitgehender Praktischer Bedeutung. Im Regierungsentwurf wird vor­gesehen, daß in den Fälle», in denen Vorstandsmitglieder, bezw. Rechnungs- oder Kossenführer von Krankenkassen von Aufsichtswcgen ihres Amtes enthoben werden müssen, diese gegen die Entscheidung oder Verfügung der höheren Ver­waltungsbehörde oder der Aufsichtsbehörde Beschwerde an die derselben Vorgesetzten Stelle und gegen dir Entscheidung der letzteren Rechisbeschwerde an denVerwaltungsgerichtshof einlegen können. Es bestehen aber nun zweierlei Ver- waltungsstreitvcrfahren, das sogenannte Parteistreitverfahren durch Erhebung der Klage bei der Kreisregierung und das sogenannte Rechtsbeschwerdeverfahren durch Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Das Parteistreitverfahren greift dann Platz, wenn es sich um Streitigkeiten, das Rechts- beschwerdeverfahreu, wenn es sich um Beschwerde in Be­ziehung auf Ansprüche und Verbindlichkeiten bei dem öffent­lichen Recht handelt. Der Streit dreht sich nun darum, welches dieser beiden Verfahren im vorliegenden Entwurf festgesetzt werden soll. Der Minister des Innern trat für das Rechtsbeschwerdeversahren ein und wies darauf hin, daß der Verwaltungsgerichtshof volle Sicherheit für eine unparteiische U ttersüchuug biete und eine gerechte Würdig­ung der durch ihn zu verhandelnden Recytsbeschwerde solche Gewähr leiste. Der Berichterstatter Re mb old-Gmünd (Z.) befürwortet dasPacteistreitverfahren uud nahmeinen in dieser Richtung von ihm bereits in der Kommission gestellten, aber von dieser abgelehnten Haupt- und Eventualantrag wieder auf. Nach längeren, meist juristischen Erörterungen, in welchen auch der Fall Hegelmaier als Beispiel für die Zweckmäßigkeit des Parteistreilverfahrens angeführt wurde und in denen u. a. Liesch ing (Volkspartei) die Notwendigkeit einer Reform des Gesetzes detr. das Ver­waltungsrecht befürwortete, wurde der Hauptantrag Rem- bo Id-Gmünd, wonach das Parteistreitoerfahren eingeführt werden solle, abgelehnt. Der Eventualantrag Rembolö-Gmüud,

x wonach gegen die Entscheidung der Vorgesetzten Stelle Be- s schwerde an den Verwaltungsgerichtshof zulässig ist und auf diese Beschwerde die Bestimmungen der Artikel 17—23, 52—56, 60—61 und 63—72 des Gesetzes über die Ver- waltuugsrechtsfrage entsprechende Anwendung finden sollen, -mgenommeu. Schließlich wurde noch eine kleine Lücke im Kranksnpflegeversicherungsgesetz ausgefüllt und sodann der Entwurf in der Gesamtabstimmung mit 65 Stimmen gegen eine angenommen. Morgen vormittag 9 Uhr wird über den Bericht der Bolksschulkommisston über den Antrag Grö­ber betr. Teilnahme der Disstdentenkiuder am Religions­unterricht verhandelt werden.

* Stuttgart, 20. Okt. Die Kammer hat heute ein­stimmig eine Erklärung angenomme», daß Kinder, welche keiner Religivusgesellschaft angehören, von der Teilnahme am Religionsunterricht enthoben werden, falls der Erziehungs­berechtigte dies beantragt. Der Kultusminister erklärte sein Einverständnis und teilte mit, er werde eine dahingehende Verfügung erlassen.

LandesnachrichLen.

* Akterrßeig, 21. Okt. Jeder weiß es, daß Guttat keineswegs immer den rechten Dank einbringt. Wenn wir einem „armen Reisenden" eine Wegzehrung verabfolgen uud sie fällt nicht gerade trinkgeldmäßig aus, dann können wir oft genug an Stelle des Dankes ein Gemurmel vernehmen, das auch einen milden Geber verstimmen kann. Und wenn eine Hausfrau einem Hungrigen auf dessen Bitten einen Teller mit den Resten des Mittagsbrotes gibt, das ihr so­eben recht gut geschmeckt hat, daun findet sie später wohl die Mahlzeit von dem spurlos verschwundenen Patron auf den Hausflur geschüttet, .s ist schon so, daß Einem oft die Neigung, sich in den Dienst der allgemeinen Wohl­tätigkeit zu stellen, gründlich versalzen wird. Alles Hai ebe» seine Grenzen, und gutmütige Personen werden oft gegen ihren Willen hart gemacht. Au das Gutsein habeu wir auch gedacht, jetzt, wo die Mitteilung durch die Zeitungen ging, eia genauer Kenner von Land und Leute« in unserem südwestafrikanischen Schutzgebiet habe schon vor Jahren dem heimtückischen „Hendrik Witboi" eine hänfene Kravatte ge­wünscht. Dieser Kerl, der von deutscher Seite alles Gute geerntet hat, Geld, Ehren und Auszeichnungen und Land­besitz, hat uns bekanntlich mit kaltem Blut verraten, man­cher deutscher Mutter Sohn wird um dieses Hallunkeu willen durch Krankheit oder Wunden zum letzten Schlaf cwgehen, wie es in noch größerem Umfange schon während des nun bereits Monate dauernden Hereroaufstandes der Fall gewesen ist. Auch dabei denken wir daran: Wenn man zu gut ist! .Engländer, Franzosen rc. haben in ihren

i Kolomal-Gebieten mit solchen Elementen einen ganz kurzen Prozeß gemacht, die betreffenden Zeitungen haben über der­artige Justifizierungen auch nie viel berichtet. Diese „un­sicheren Kantonisten" waren einfach „verschwunden". Nun wollen wir ja aar nicht sagen, daß jeder Häuptling, der uns möglicherweise in der Zukunft hätte gefährlich werden können, ohne weiteres mit der Hanf-Kravatte hätte beglückt werden müssen, es hätte auch genügt, ihn außer Landes zu bringen — für immer ihn anderen Himmelsstrichen zuzu­weisen. Von Dac.k ist gar keine Rede. Unsere Soldaten um solcher Banditen willen zu opfern, ist gerade nicht er­freulich ; läßt es stch für diesmal nicht ändern, so möchte es doch das letzt' Mal gewesen sein. Gut sein ist Ehre, zu gut sein eine Schwäche!

-r- Hrömvach, 18. Okt. Seltenes Jagdglück hatte der Jagdaufseher des Fabrikanten Böhringer (Markung Wörnersberg), Christian Walz von hier, indem eS dem­selben gelang, in der kurzen Zeit einiger Tage 4 Pracht­exemplare recht feister Llslsn tuxus (gemeiner Dachs) zu er­legen. „Weidmannsheil" dem trefflichen Schützen! — Meister „Lampe" zeigte sich im Laufe des Sommers in übergroßer Zahl. Die Jagd auf denselben wird jedoch diesen Winter wenig ergiebig ausfalleu, da sich Lampe, wie alljährlich, ins „Giu" geflüchtet hat. — Sehr zu bedauern ist, daß unser Rehbestaud mit jedem Jahr immer mehr ab­nimmt. Selten erblickt das Menschenauge noch einen solch rei­zenden Waldbewohner. Woher das kommt? Ist es zu ver­wundern, wenn — so recht barbarischer Weise — keine Schonung mehr geübt wird? So wurden in den letzten Tagen von Fuhrleuten und Passanten zwei junge, dies­jährige Rrhlein aufgefundeu, denen die blaue Bohne ein jähcs Ende bereitet hat. Möchte das Auge des Gesetzes solche Frevler habhaft machen!

* Areudeustadt, 21. Okt. Hier entfaltete sich auch wieder in diesem Jahr eine rege Bautätigkeit. Beinahe 30 Häuser sind neu erstanden und viele kommen noch in nächster Zeit dazu.

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