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Erscheint Dienstag, Donnerstag, DamStag und Soninng mit derGratiS-Beilage .Der Sonntag s- Gaü."

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Donnerstag, 19. Januar

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1899.

Die über den Gemeindebezirk Beuren wegen der Maul- und Klauenseuche verhängten allgemeinen Maßregeln find wieder aufgehoben worden.

A«<r Lsr-e.

Die Politik ist der nackteste Jnteressrnkampf. Nicht Ideale entscheiden über Krieg und Frieden, sondern Vorteile. Als die Einnahmen Indiens dadurch geschmälert werden sollten, daß China nicht mehr das indische Opium über seine Grenzen lassen wollte, da zog England gegen China zu Felde und zwang es, wieder das verderbliche Opium zu rauchen. Dieser Opiumkrieg war die erste Verzweiflungsthat eines Produzentenvolkes. Früher wurden wohl Fehden vom Zaune gebrochen, weil es an diesem und jenem den Nationen fehlte; das neunzehnte Jahrhundert hat uns die neuartigen Kriegszüge derer gebracht, die zuviel haben. Vielleicht werden die furchtbarsten Völkerschlächtereien der Zukunft die sein, die um die einzelnen Kunden aus dem Weltmarkt begonnen werden. Diejenigen Völker, die an Uebrrproduktion, oder, besser gesagt, an Unterkonsum leiden, müssen um ihrer Existenz willen Konsumenten erobern. Bald sind wir alle so weit. Noch wirkt der ostasiatische Markt als Ableiter und die Völker reißen gierig die dortigen Absatzgebiete an sich. Aber auch das wird einmal aufhören. Dann gleichen Europa und Amerika gefüllten Warenhäusern, die der Kunden ermangeln. Dann tritt in Handel und Gewerbe die Krise ein, die Millionen von Schaffenden auf das Pflaster setzt. Dann ist aber auch jede Friedenskonferenz ein thörichtes Ding und auch den Widerstrebenden drückt grause Not die Waffen in die Hand. Instinktiv fühlen es die Regierungen. Darum rüsten sie, wenn sie weise sind, militärisch und ökonomisch. Die Notwendigkeit der kriegerischen Bereitschaft läßt sich auch der Einfalt demonstrieren, lieber die Art der wirtschaftlichen Rüstung dagegen sind auch Helle Köpfe sich noch nicht einig. Nur allmählich erst ringt die Erkennt­nis sich durch, daß die furchtbaren Wehen des kommenden Jahrhunderts am leichtesten das Volk überstehrn wird, das für des Lebens Nahrung und Notdurft zuallererst im eigenen Gebiete ausreichend gesorgt hat. Sind Feinde ringsum, finden wir sür unsere Waren keine Abnehmer mehr, dann müssen wir hungern, wenn nicht entweder unsere Wehrkraft eine Aenderung erzwingt oder die Heimat selbst uns er­nähren kann. Je mehr wir in einem solchen Augenblick auf Absatz angewiesen sind, desto schwieriger ist für uns die Lage; je mehr wir selbst uns im Austausch zwischen Indu­strie und Landwirtschaft zu genügen imstande sind, desto leichter überwinden wir die Krisis. Das sind die Gründe, welche die Regierung veranlassen, gleichzeitig mit der Steiger­ung der Wehrkraft auch die Nährkcaft des Landes zu er­halten. Wären wir noch ein überwiegend ackerbautreibendes Volk, wie zu Zeiten des alten Fritz, so müßten wir die Industrie zu schnellerem Wachstum ontreiben; da diese aber schon jetzt gewaltig sich entwickelt hat, müssen wir das völlige Zurückbleiben der Landwirtschaft um unserer Zukunft willen verhindern. Das sind die Grundsätze, wie die National­wirtschaft sie aufstellt, und zum Glück scheint nicht nur die Regierung ihnen beizupflichten, sondern auch die Mehrheit unserer Volksvertreter. Die erste Arbeitswoche des Reichs­tags im neuen Jahr hat es gewiesen. Wir müssen unfern Nährstand halten, wie wir den W«hrstand nicht schädigen lassen dürfen. Mit gewaltigen Hilfsmitteln rüstet sich zum Beispiel Amerika, unsere heimische Fleischproduktion zu er­drücken. Ein einziges Schlachthaus in Chikago bringt in einem Jahre 1,900,000 Schweine, 1,200,000 Ochsen und 750,000 Hämmel aus den Weltmarkt — dazwischen auch vielleicht noch manches andere. In Europa ist es nur noch zu wenig bekannt, daß drüben das Büchsenfleisch allgemein Salzpferd genannt wird. Sollen wir bei dieser Konkurrenz, die an sich schon unsere gute Ware gefährdet, auch noch die Verseuchung mit in den Kauf nehmen? Die Regierung thut gut daran, wenn sie durch die amerikanische Massen­produktion nicht kurzer Hand die deutsche Viehzucht und die einschlägigen Gewerbe erdrücken läßt; sie thut daran eben­sogut, wie wenn sie in Anbetracht der Heeresvermehrung und Rüstungen der Nachbarstaaten auch das deutsche Heer auf einer entsprechenden Höhe zu erhalten sucht. Wie sehr beide Fragen eigentlich Zusammenhängen, werden schwere Zeiten uns einst lehren. Mit Händlerphrasen allein ist eS heute durchaus nicht mehr gethan, ebensowenig wie mit Abrüstungs-Phantasien.

Wüirtteiirbeitgrscheir

Kammer der Abgeordnete».

* Stuttgart, 16. Jan. (259. Sitzung.) Die Ab­geordnetenkammer beriet heute über die abändernden Be­schlüsse der ersten Kammer betr. daS^ Einkommensteuergesetz. Abg. Gröber giebt von den Verhandlungen der Kommission

Kenntnis. Diese habe versucht, über die beiden Hauptdifferrnz- punkte — Steuertarif und Festlegung des Normalsteuer­satzes nach oben — eine Einigung zu erzielen. Die Kom­mission sei im Gegensatz zu der Ansicht des Berichterstatters der ersten Kammer der Meinung, daß es sich bei der letzteren Frage zweifellos um eine Verfassungsänderung handle. Gehe man hiervon aus, so fei andererseits klar, daß da die Volks­partei auf Ablehnung des Artikels 17 Absatz 2 beharrt, eine Einigung in der zweiten Kammer hierüber nicht zu erzielen sei. Der Redner erwähnt nun den Vorschlag, dem Gesetz eine bestimmte Dauer zu geben. Anstatt dieses Auswegs ist in der Kommission der Gedanke aufgetaucht, daß, wenn wiederholt die Notwendigkeit, über den Normalsteuersatz hinauszugehen, vorliegen sollte, eine Revision des Steuertarifs gesetzlich vorzuschlagen sei. Auch hiergegen erhob sich Wider- spruch und so ist der Antrag, der aus dem Zentrum hervor­ging, zurückgezogen worden. Uebrigens würde bei der Haltung eines Teils des Hauses nicht einmal auf eine ein- fache Mehrheit für das Gesetz zu rechnen sein. Nachdem das Schicksal dieser Frage entschieden war, hat die Kommission darauf verzichtet, die Frage des Steuertarifs nochmals zu beraten. Die Kommission hält es vielmehr für richtiger, auf eine Einzelbrratung nicht einzugehen und damit zum Ausdruck zu bringen, daß sie leider auf das Zustandekommen des Gesetzes verzichten müsse, ebenso aber auch, daß sie durch jetzige Vorschläge künftige Beratungen nicht präjudizieren wolle. — Abg. von Geß erklärt namens der Deutschen Partei, er halte den Weg der Kommission zwar nicht für ganz korrekt, verzichte aber darauf, einen Antrag zu stellen. Er bedauert den Fall des Gesetzes, dessen Zustandekommen im höchsten Grade wünschenswert gewesen wäre. — Abg. Conrad Hauß mann spricht namens der Bolkspartei: Wir stimmen dem Antrag der Kommission zu. Die Kammer hat in ihren Abstimmungen gezeigt, daß sie entgegenkommend ist, aber sie hat auch die Grenze dieses Entgegenkommens festgestellt. Wir sind so weit entgegengekommen, daß die Regierung selbst erklärte, unser Standpunkt sei unbedingt annehmbar. Trotzdem hat das andere Haus Bedingungen aufgestellt, unter die sich die Abgeordnetenkammer beugen soll. Der Grund unseres Verhaltens liegt erstens in der Tariffragr, zweitens aber vor Allem in der vom andern Hause a'ngestrebten Machterweiterung. In dem Augenblicke, wo das andere Haus aber wie im Ortsvorstehergesetz dem Wunsche des Volkes und dem nahezu einstimmigen Votum dieser Kammer einen Widerstand entgegengesetzt, ist es doppelt bedenklich, eine solche Machtrrweiterung zuzugestehen und erhebliche Volksrechte aufzuopfern. Größer als der Nutzen des Steuergesetzes würde der Schaden sein, wenn in dem anderen Hause sich die Meinung festsetzen sollte, es könne alles durchsetzen und sei der entscheidende Faktor im Lande. Wir bedauern den Ausgang, aber die Verantwortung fällt dem anderen Hause zu, das unannehmbare Bedingungen aufstellte. Wir glauben durch unsere Haltung der politischen und steuerpolitischen Entwicklung die Wege offen zu halten und sprechen nochmals aus, daß es unser Wunsch ist, ein gutes Steuergrsetz zu Stande zu bringen. — Remboldt erklärt, namens des Zentrums, seine Partei bedauere gleich­falls den Ausgang der Beratung. Das Gesetz habe große Vorzüge gehabt und das Zentrum sei eifrig bemüht gewesen, es durchzubringen. Es habe sich sogar dazu bereit gefunden, den Art. 17, Abs. 2 zu bewilligen. Man gehr mit schwerem Herzen nach Hause, aber mit dem Bewußtsein, redlich mit­gearbeitet zu haben. — Finanzminister Zeyer: Er bedauere nicht in seinem Interesse, sondern in demjenigen des Staates und des Landes das Nichtzustandekommen des Gesetzes. Die erste Kammer lehne die Schuld ab, und dasselbe thue die zweite Kammer. Er wolle nicht untersuchen, wen die Schuld treffe, konstatiere aber, daß gegen die Regierung ein solcher Vorwurf nicht erhoben worden sei. Der Minister schildert die Thätigkeit der Regierung. Das Gesetz scheitere nicht an steuertechnischen, sondern an politischen Fragen. Der Gegen­satz zwischen erster und zweiter Kammer sei nicht zu über­brücken und die Regierung könne darum auch keine Vorschläge machen. Die Antwort auf die Frage, wer die Schuld trage, werde das Land geben. So wie die Konstellation liege, und wenn die Konstellation bleibe, sei die Regierung nicht in der Lage, ein neues Einkommensteuergesetz vorzulegen. Wenn sie auch weitere Vorschläge mache, so werde das Zu­standekommen an politischen Fragen scheitern. — Hierauf wird in namentlicher Abstimmung mit allen gegen 11 Stimmen, die von Privilegierten herrühren, der KommissionSuntrag angenommen, womit das Einkommensteuergesetz endgiltig ge­fallen ist. Morgen erfolgt in gemeinschaftlicher Sitzung beider Häuser der Schluß des Landtags.

— 17. Jan. (260. Sitzung.) In der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkammer hält Präsident Payer eine kurze

Schlußansprache, in der er unter Hinweis auf die erledigten Gesetze und sonstigen Vorlagen den Vorwurs widerlegte, daß dieser Landtag ein unfruchtbarer gewesen sei. Den Kom­missionen dankte er besonders für ihre mühevolle Arbeit und der ganzen Kammer für die ihm gewordene Unterstützung. — Ritterschaftlicher Abg. Frhr. v. Gemmingen betont, daß trotz der auseinandergehcnden Ansichten Alle im Hause von dem Gefühl beseelt seien, das Beste des Landes gewollt zu haben. Dem Präsidenten dankte er Namens des Hauses für dir unparteiische und geschickte Leitung. — Hierauf fand eine gemeinschaftliche Schlußsitzung beider Häuser statt zum Zweck der Wahl des ständischen Ausschusses. In den engeren Ausschuß wurden gewählt: von der ersten Kammer Staatsrat Schall, von der zweiten die Abgeordneten Kiene, Schnaidt und Frhr. v. Gemmingen; in den weiteren: von der ersten Kammer Fürst Löwenstein, von der zweiten die Abgeordneten Sachs, Haußmann-G-rabronn. von Luz, Mayser und Nieder. Alsdann verlas Ministerpräsident v. Mitt­nacht das königliche Reskript, durch das der Landtag ge­schlossen wird, und teilte zugleich mit, der König werde den neuen Landtag Anfang nächster Woche in Person eröffnen.

L^ir-es,i«retzviehteir.

* Emmingen, OA. Nagold, 15. Jan. Heute fand

die Amtseinsetzung des ersten ständigen Pfarrers in der Gemeinde, Sigwart, durch Dekan Römer statt unter großer Beteiligung der Muttergemeinde und des Kirchenfilials Pfrondorf. Am Aufzugstag war der neue Geistliche im festlichen Zug, unter Vortritt des Gesang- und des Krieger­vereins mit ihren Fahnen, vom Bahnhof zum hochgelegenen neuen Pfarrhaus« hinaufgeleitet worden. Seit 1825 hat Emmingen nur ständige Verweser gesehen in schlichter Miet­wohnung. St.-Anz.

* Calw, 14. Jan. (Hochwasser.) Wie schon gestern vorauszusehen war, ist infolge des starken Regens die Nagold so angeschwollen, daß sie aus dem Bett ausgetreten ist. Die nieder gelegenen Stadtteile, besonders die Lcdcr- und Bischofstraße, stehen größtenteils unter Wasser; der Last­verkehr in diesen Straßen ist unterbrochen.

* Calw. (Seltenes Jagdglück.) Jagdpächter Jakob

Lörcher in Oberkollwangen teilt uns mit, daß er am 11. ds. 3 Rehböcke auf einen Schuß erlegte. (C. W.)

* Wildbad, 14. Januar. Die heftigen Stürme der letzten Tage haben im hiesigen Revier bedeutenden Schaden angerichtet. Bis jetzt schätzt man den Wmdbruch auf 9000 Festmeter, im Forstbezirk Neuenbürg auf ca. 30000 Fest­meter.

* Rottweil, 16. Jan. Die anhaltenden Regengüsse zu Ende der vergangenen Woche haben uns starkes Hoch­wasser gebracht, so daß in verschiedenen am Neckar gelegenen Anwesen das Vieh aus den Ställen entfernt werden wußte; das Neckarthal glich an vielen Stellen einem riesigen See. Nach Aufhören des Regens ist das Wasser rasch wieder ge» funken und gestern war es wieder in das alte Bett zurück­getreten.

* Stuttgart, 16. Jan. Ueber den neuen Post­zeitungstarif gelangen jetzt endlich genauere Mitteilungen in die Oeffentlichkeit. Es bestätigt sich u. a., daß als be­sondere Gebühr eine Bezahlung nach Gewicht der Zeitung, 10 Pfg. jährlich für jedes Kilogramm des Jahresgewichts, mindestens jedoch 40 Pfg. jährlich für jede Zeitung, in Rechnung gestellt werden sollen. Durch die Gewichtsbe- rechnunq wird der allergrößte Teil der deutschen Zeitungen in empfindlicher Weise betroffen. Entweder müssen, um die beträchtlichen Mehrausgaben zu decken, Satz oder Papier verschlechtert werden, oder muß eine ^Erhöhung des Bezug­preises stattfinden. Der verstorbene Staatssekretär Stephan sah dies wohl ein und widerstrebte daher einer Erhöhung des Tarifs, wie sie jetzt beabsichtigt ist. Im Interesse des Publikums muß hiergegen Protest eingelegt werden. Es ist ein Widerspruch, während sonst überall die Auffassung herrscht, daß die Leistungen eines Verkehrsinstituts so wohlfeil als möglich zu berechnen sind, auf diesem Gebiete eine Erhöhung der Gebühren ins Auge zu fassen.

* Stuttgart, 16. Jan. Den Landständen werden dem „Schw. Merkur" zufolge demnächst Entwürfe über Ein- Achtung von Steuerbüchern und Neuorganisation der Handels­kammern zugehen.

* Stuttgart, 16. Jan. Der Neckar ist bei Plochingen, die Donau bei Ulm und Tuttlingen aus den Ufern ge­treten.

* Stuttgart, 16. Jan. Die Kinzig hat das ganze Thal bei Alpirsbach überflutet. Der angerichtete Schaden ist bedeutend. Auch der Neckar hat Hochwasser.

* Stuttgart, 17. Jan. Erbprinzessin Pauline