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Donnerstag den 26. Januar

Amtliches.

Bestätigt wurde die Wahl des Verwaltungsaktuars Friedrich Siller in Dornhan. Oberamts Sulz, zum Stadt­schultheißen in Waldenburg, Oberamts Oehringen.

Gestorben: Ochsenwirt Sailer's Witwe, Rohrdorf; Buchhändler Meindl, Stuttgart: Gasthofbesitzer Haid, zum Rad, Hechingen; Gerichtsschreiber Fuchs, Vaihingen a. E. Laupheim.

Deutscher Reichstag.

* Berlin, 20. Jan. Das Präsidium er­bittet und erhält die Ermächtigung dem Kaiser zu seinem Geburtstage die Glückwünsche des Hau­ses zu überbringen. Es folgt die Fortsetzung der Beratung der Börsensteuer. Abgeordneter Graf Arnim (Reichsp.) sagte, bei der Börsensteuer handle es sich um eine stärkere Heranziehung des mobilen Kapitals, welches im Vergleich zur Landwirtschaft und Industrie bevorzugt sei. Die Steuer sei daher lediglich ein Akt ausgleichender Gerechtigkeit. Abg. Frhr. v. Pfetten (Zen­trum) erklärte sich im Namen seiner Partei für die Vorlage. Abg. Funk (sreis.) will zu einer Beseitigung oder höheren Besteuerung der illegitimen Auswüchse gerne Mitwirken, ist aber gegen die Vorlage, weil dadurch auch sehr le- Atime Geschäftszweige und zahlreiche Provinz­bankiers sehr geschädigt werden. Staatssekretär v. Maltzahn erklärte, der Kundenkreis der Provinzbankters würde trotz der Erhöhung der Steuer wohl erhalten bleiben, höchstens würden sich die spekulierenden Provinzkapitalisten direkt an die hauptstädtischen Bankiers wenden. Abg. Siemens (sreis.) meint, schon durch die bis­herige Steuer werde eine Uebertragung vieler Geschäfte von den Provinzbankiers auf die hauptstädtischen verursacht, eine Unterscheidung des legitimen Geschäfts und des Spielgeschäfts sei praktisch undurchführbar. Die Vorlage wurde an die Mtlitärkommisston überwiesen.

* Berlin, 21. Jan. Erste Beratung des Gesetzes über die Abzahlungsgeschäfte. Acker­mann erkennt die wirtschaftliche Bedeutung der Abzahlungsgeschäfte an, doch müßten ihnen die Luxusartikel entzogen und der ambulante Geschäftsbetrieb verboten werden. Wöllmer streif.)' bekämpft die Ausführungen, sowie die ganze moderne wirtschaftliche Gesetzgebung, die auf Beschränkung der Vertragsfreiheit des Han­dels ausgehe. Freiherr v. Buol (Zenlr.): Die Aufgabe der Gesetzgebung sei der Schutz der wirtschaftlich Schwachen und die Vorlage verdiene als weiterer Schritt auf diesem Wege Anerkennung. Es fehle nur das Verbot des Hausierhandels. Casselmann (National- liberal) ist mit der Tendenz der Vorlage ein­verstanden, weil sie einem Mißbrauch der Ver- tragsfreiheit enigegenirete. Erfreulich sei, daß deui Drängen der Zünftler auf polizeiliche Bevormundung des Hausierhandels nicht nach- gegebcn sei. Tutzaucr (Soz.) wendet sich gegen die Vorlage, die nur das solide Abzah­lungsgeschäft einschränken, das unsolide aber nicht treffen werde. Den besten Schutz gegen die Auswüchse des Abzahlungsgeschäfts werde eine wirklich demokratische Sozialpolitik bieten, die eine wirtschaftliche Besserstellung der Ar­beiter anstrebe. Nach einer kurzen weiteren D-batte geht die Vorlage an eine Kommission.

Württemliergischer Landtag.

Kammer der Abgeordneten.

* Stuttgart, 20. Jan. ( 8 . Sitzung.) Präsidnet von Hohl eröffnet die Sitzung um 10^/4 Uhr. Unter den Eingaben ist eine Pe'.ftion delr. Weiterführung der Bahn von Münsingen

nach Laichingen. Die Frage, ob dem neuen Registrator der ersten Kammer Schmidt wider die Verwaltung der ständischen Kasse zu über­geben sei, geht an den Gesamtvorstand. Namens des Gesamtsvorstands erstattet Referent Frhr. v. Seckendorfs Bericht über Beschleunigung des Drucks der Protokolle. Die Verzögerung entstand namentlich dadurch, daß es Bedingung war, die Unterzeichnung der Protokolle durch 2 Schriftführer vornehmen zu lassen, weiter dadurch, daß die Redner die Reklamationen zu lange in Händen behalten. Auch beklagen sich die Stenographen oft, daß sie wegen Unruhe im Hause nicht im Stande find, die Reden ge­hörig nachzuschreiben, andererseits wird über die Stenographen wegen Oberflächlichkeit und Gleichgiltigkeit geklagt. Es handelt sich darum, daß diesen Mängeln abgeholfen wird. Für die Folge sollen, um eine raschere Erledigung der Protokolle zu ermöglichen, statt der bisherigen 5 noch wettere 3 Stenographen angestellt wer­den und die Protokolle nicht mehr den Rednern ins Haus zu schicken, sondern auf ihre Sitz­plätze gelegt werden. Der Redner stellt An­träge in dieser Richtung. Haußukann (Ba­lingen) möchte die Anträge an die Geschäfts­ordnungskommission gewiesen wissen, damit diese sich darüber schlüssig mache. Die An­stellung von 3 weiteren Stenographen begrüßt Redner, weil dadurch eine Erledigung der Protokolle schon in derselben Sitzung gestattet werde. Die Niederlegung der Protokolle auf die Sitzplätze hält Redner nicht für opportun. Man solle sich die Vorgänge im Reichstag zum Muster nehmen. Auch Frhr. v. Gültlingen schließt sich dem Vorredner bei seinem Anträge bezüglich Ueberweisung der Frage an die Ge- schäftsordnungskommtsston an. Auch mit der Nie­derlegung der stenographischen Protokollen. Druck­schriften aus die Sitzplätze ist Redner nicht einver­standen. Die Anträge v. Seckendorffs gehen auf Vortrag der Abgg. v. Gültlingen u. Haußmann zur schleunigen Berichterstattung an die Geschäfts­ordnungskommisston. Der Abg. Es sich bittet ums Wort. Nachdem er erfahren, daß der Abg. Haußmann (Balingen) ihn gestern in scharfer Weise angegriffen, werde er sich alle Schritte Vorbehalten, um von demselben außer­halb des Hauses Genugthuung zu erhalten. Haußmann (Balingen) erwidert darauf, daß, nachdem Esstch die Drohung an ihn gerichtet hat, Satisfaktion von ihm zu fordern, er sich die Beurteilung der Satisfaktionssähigkeit des Herrn Esstch Vorbehalte (!!). (Unruhe.) Von dem Präsidenten aufgefordert, diese Bemerkung, die eine Beleidigung des Abg. Esstch involviere, zurückzunehmen, schränkt Haußmann seine Bemerkung dahin ein, daß er sich Angesichts der Drohung Essichs die Prüfung aller persön­lichen und sachlichen Fragen Vorbehalte. Die Unruhe läßt noch nicht nach und v. Wolfs ergreift das Wort, um seiner Entrüstung darüber Ausdruck zu geben, wie Haußmann einen Ehrenmann und Reserveoffizier der Art beleidigen konnte. Jetzt erhob sich Frhr. v. E l l- richshausen, um zu rufen: Herr Esstch ist Reserveoffizier und darf nicht in solcher Weise beleidigt werden. Er wird aber wohl allein wissen, was er zu thun hat. Wieder große Unruhe. Als sich dieselbe gelegt, erhob sich der Abg. E g g e r (Linke) um zu konstatieren, daß es Esstch (?) war, welcher den ganzen Austritt ins Haus getragen habe. Er hätte es besser bleiben lassen. Auf wiederholtes Zn reden des Präsidenten ließ sich Haußmann

schließlich zu der Erklärung herbei, daß er Esstch nicht habe beleidigen wollen, es handle sich jedoch darum, die Drohung Essichs zurück- znweisen. Damit ist der Auftritt erledigt. Ob derselbe noch weitere Folgen haben wird, bleibt abzuwarten. Nachdem der Präsident die Finanzkommisston ersucht ihre Arbeiten möglichst zu beschleunigen, damit das Haus bei seinem Wiederzusammentritt (anfangs März) genügen­des Material vorfinde, gelangt das Vertagungs- rescript zur Verlesung. Präsident v. Hohl schließt die Sitzung, indem er den Abgeordneten bis zum Wiederzusammentritt ein herzliches Lebewohl zuruft.

LaudeSuachrichteu.

* Bericht über den im Hirsch in Nagold stattgefundenen Vortrag des Hrn. Oberingenieurs Cox folgt in nächster Nr. d. Bl.

tz Heselbronn, 23. Jan. Ein recht be­dauerliches Unglück begegnete dem VZährigen Töchterchen desMichaelSchneider, Bauern hier. Heute früh, als die Großmutter im Hause das Essen aufgetragen hatte, saß das Kind im Wägelein. Auf einmal ging letzteres vorwärts bis an den Tisch. In einem unbewachten Augen­blick griff das Kind nach der Schüssel, riß sie um, und der siedendheiße Inhalt ergoß sich über das arme Geschöpf. Trotz der bedeutenden Brandwunden, die das Kind am Unterleib und an den Füßen erhielt, hofft der Arzt, daß es am Leben bleibe.

' (Eisenbahnverkehrsstörung. Auf der Fahrt von Schramberg nach Schiltach ist am 23. Januar bei Zug 521 der Personen­wagen infolge der Schncemassen entgleist. Die Reisenden wurden im Packwagen weiterbefördert. Beim nächstfälligen Personenzug 522 Schtltach- Schramberg ist der inzwischen gehobene Wagen wieder eingleist, so daß der Zug mit 2 stündiger Verspätung in Schramberg ankam.

* Stuttgart, 22. Jan. Wie man dem „Schw. B." mitteilt, soll für den Schwarz- waldkrets ein weiterer Landwirtschaftsinspektor mit dem Sitz in Rottweil angestellt werden, da sich der Geschäftskreis der bisherigen Inspektoren als zu ausgedehnt erwiesen hat; desgleichen soll in Rottweil eine landwirtschaftliche Winter­schule errichtet werden.

* Stuttgart, 23. Jan. Es hat Auf­sehen erregt, daß der neue Stadtschultheiß Rüme- lin es abgelehnt hat, bei dem am 27. d. M. in Aussicht genommenen kaiserbankett den Vorsitz zu führen, wie dies sein Amtsvorgänger stets gethan. — Der Gesetzentwurf, welcher bis 31. März 1897 den Gemeinden einen Zuschlag von 80 Pf. per 100 M. zur Liegenschaftsaccise zu- btlligt, wird namentlich in den Städten des Landes mit Genugthuung ausgenommen. Die staatliche Accise beträgt bisher 1 Mk. 20 Pf. per 100 Mk.

* Stuttgart, 23. Jan. In Sachen der geplanten Erhöhung der Hausiersteuer dürfte die Mitteilung nicht uninteressant sein, daß die Steuer aus Wanderlagern und solchen Hauster- gewerben, welche von Ausländern betrieben oder von Inländern im Laufe des Steuerjahres be­gonnen, und von den Bezirks- bezw. Ortssteuer­ämtern eingcschätzt werden, in den letzten drei Jahren durchschnittlich 25 470 Mk. ergeben.

* Fellbach, 23. Jan. Nach Aussagen von Sachverständigen hat die strenge Kät e in den Weinbergen, in den Berg- und unge­schützten Lagen, ebenso an weichen Obstsorten ziemlich Schaden angerichtet. '