Möbel auf Ehestandsdarlehen

Wie sind die Eigentumsverhältnisse?

Das Kammergericht hat in einer grundsätzlichen Entschei­dung (13 0 5000/10) zu der Streitfrage Stellung genommen. Wem das Eigentum an den auf Ehestandsdarlehen angsschaff- ten Gegenständen, insbesondere an den Möbeln, zusteht. Bis­her wurde in Rechtsprechung und Schrifttum vielfach die An­sicht vertreten, daß die Eheleute an den mit Hilfe des Dar­lehens angeschafften Sachen gemeinschaftliches Eigentum er­werben würden, weil sie das Darlehen gemeinschaftlich vom Staate erhielten. Bisweilen ist aber auch angenommen wor­den, daß eS darauf ankomme, wer das Ehestandsdarlehen zu- rückzahle. Leiste allein der Ehemann die Tilgungsraten aus feinem Arbeitsverdienst, so sei der Mann Alleineigentümer der mit Hilfe des Darlehens angeschafften Gegenstände. Das Kammergericht hat diese Frage nun in der genannten Ent­scheidung erklärt und mit überzeugender Begründung dar­gelegt, daß grundsätzlich das Ehestandsdarlehen beiden Ehe­gatten gegeben wird und Laß deshalb auch unabhängig von der Zahlung der Tilgungsraten beide Eheleute gemein­schaftliches Eigentum an den mit Hilfe des Darlehens gekauften Sachen erwerben. Das Kammergericht folgert hier­aus jedoch nicht, daß bei einer Auflösung der Ehe jeder Ehe­gatte die Hälfte der mit dem Darlehen angeschafften Sachen verlangen könne oder daß gemäß einer weitverbreiteten Auf­fassung diese Gegenstände versteigert und der Erlös je zur Hälfte an die geschiedenen Ehepartner verteilt werden müsse. Bei der Auseinandersetzung über die mit Hilfe des Ehestandsdarlehens angeschafften Möbel müsse vielmehr beach­tet werden, daß es sich bei einem Ehestandsdarlehen um die Hergabe öffentlicher Mittel zu einem ganz bestimmten Zwecke handele. Der Hauptzweck des Ehestandsdarlehens liege heute, nachdem das anfängliche gesetzliche Ziel der Entlastung des Arbeitsmarktes erreicht sei, auf bevölkerungspolitischem Ge­biet. Es wolle jungen, gesunden deutschen Volksgenossen eine frühzeitige Eheschließung ermöglichen oder doch erleichtern, damit dem deutschen Volke Kinder geboren würden, die es zur Erhaltung seines Bestandes und zur Erfüllung seiner großen Aufgaben brauche. Grundsätzlich müsse die Auseinandersetzung Wer die mit Ehestandsdarlehen angeschafften Gegenstände so vorgenommen werden, daß jener Zweck auch weiterhin erfüllt werde. Daher werde regelmäßig eine Erhaltung der Gegen­stände in Natur anzustreben sein, während eine Versteigerung und eine Verteilung des Erlöses nur äußerstenfalls in Be­tracht kommen könne/Außerdem werde bei der Teilung ein

billiger Ausgleich der beiderseitigen Belange unter Berücksich­tigung der von den Ehegatten bereits geleisteten Rückzahlun­gen .chrer Stellung nach Auflösung der Ehe und ihrem Be­darf an den Gegenständen zu erstreben sein. Unter Umständen sei es auch von Bedeutung, ob einer der Ehegatten durch seine Schuld die Ehe zum Scheitern gebracht habe. Bei der nach diesen Gesichtspunkten vorzunehmenden Auseinandersetzung sei es nicht ausgeschlossen, daß sämtliche Gegenstände einem der Ehegatten zugeteilt werden müßten. Im übrigen seien die Einzelfälle so verschieden, daß außer den entwickelten Grundsätzen keine weitere allgemeine Regel gegeben werden könne.

In dem vom Kammergericht entschiedenen Falle hatten die früheren Eheleute ein Ehestandsdarlehen von 800.— RM. erhalten und hierfür Möbel gekauft. Die kinderlos gebliebene Ehe wurde dann nach einem Fahr unter Schuldigerklärung des Mannes geschieden. Trotzdem sprach das Gericht dem Manne sämtliche Möbel zu. Der Mann hatte nämlich bereits wieder eine neue Ehe geschlossen und ein voreheliches Kind seiner jetzigen Ehefrau als ehelich anerkannt. Das Kammer­gericht führte aus, die neue Ehe des Mannes biete die Ge­währ dafür, daß noch weitere Kinder aus ihr hervorgehen würden und daß damit der Sinn des Ehestandsdarlehens er­füllt werde. Die geschiedene Ehefrau habe zwar auch nach der Scheidung ein uneheliches Kind geboren, daß sie aber den Erzeuger des Kindes heiraten oder sonst eine neue Ehe ein- gehen werde, habe sie selbst nicht behauptet. Bei dieser Sach­lage sei der Teilungsanspruch des Mannes dahin, daß die Frau ihm sämtliche Gegenstände als Alleineigentümer über­lasse, begründet. Berechtigte Belange der Frau oder Billig- keitsevwägungen ständen dem nicht entgegen. Die Frau be­haupte zwar, daß die Rückzahlungen auf das Darlehen teil­weise aus ihrem Arbeitsverdienst geleistet worden seien; dies sei aber unrichtig. Das Finanzamt habe im übrigen die Aus­kunft erteilt, daß die Frau aus der Haftung für das Ehe­standsdarlehen auf Antrag entlassen werde, wenn sämtliche Gegenstände dem Manne zugesprochen würden. Außerdem könne sie im Falle einer neuen Ehe ein neues Darlehen be­antragen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ge­währung eines Ehestandsdarlehens bei ihr und ihrem neuen Ehegatten erfüllt seien. Unter diesen Umständen könne dem Umstande, daß die neue Ehe aus Schuld des Mannes ge­schieden worden sei, keine entscheidende Bedeutung zugunsten der Frau beigemessen werden. 8>r. N.

Das Vitamin der Fruchtbarkeit

V-Vor einiger Zeit ist der Nachweis gelungen, daß auch die Fortpflanzungsfähigkeit von einem bestimmten Wir­kungsstoff geregelt wird, den man Vitamin 8 nannte. Zu seiner Entdeckung führten Ueberlegnngen und Experimente an Ratten, die mit reinen Kohlehydraten, Fetten, Eiweiß- stoffen und Wasser ernährt wurden und dabei lediglich die Vitamine der Gruppen A, 8, E, O zugeführt erhielten. Schon bald traten Störungen an ihren Fortpflanzungsorganen so­wie anatomische Veränderungen auf und nach längerer Zeit wurden die Tiere sogar unfruchtbar. In der Kost fehlte ein einziger Faktor, durch dessen Fortbleiben diese Schädigung hcrvorgerufen wurde, und es zeigte sich, daß dieser Stoff, eben das Vitamin 8, vor allem in Weizenkeimen, Samen, rgrünen Blätterp ufw. enthalten war. Nach längeren Unter­suchungen vermochte man Vitamin 8 aus Oel von Weizen­keimen zu gewinnen. Dies leitete zu der Erkenntnis, daß es für die Ernährung wichtig, sei, die noch im Ruhestand be­findlichen Keime mit zu vermahlen und im Brot zu ver­backen. Von allen Brotsorten ist daher sachgemäß hergestelltes Vollkornbrot am reichhaltigsten an Vitamin 8- Ausschließ­licher Genuß von Weißbrot ist nur dann unschädlich, wenn Witamin-8-Öuellen wie Osle, grüne Gemüse und Butter reichlich zur Verfügung stehen, weshalb man auch dazu über­ging, Margarine und Speiseöl mit Vitamin 8 anzureichern, was zugleich dem Ranzigwerden der Fette entgegenwirkt.

Erfolgreiche Tierversuche wurden in geeigneter Weife

seitdem in den Dienst der Therapie am Menschen gestellt. Frauen, die zu Fehlgeburten neigen, werden heute durch ent­sprechende Gaben von Vitamin 8 kräftig und gesund und können das Glück der Mutterschaft empfangen, wenn nicht anatomische, entzündliche oder durch allgemeine Erkrankungen bedingte Schäden vorhanden sind. Neuerdings wird Vita­min 8 auch erfolgreich bei Frühgeburten eingesetzt. Ein großer Fortschritt war die Aufdeckung des chemischen Auf­baues des Vitamins 8. Auf Grund der von dem bekannten deutschen Chemiker und Vitaminforscher Erhard Fernholz aufgestellten Formel glückte es einem Schweizer Forscher, die wichtigsten Bestandteile künstlich herzustellen. Nach langen, mit größter Geduld durchgeführten Versuchsreihen gelang es auch, billige Ausgangsstoffe zu finden und ein reines und preiswertes Vitamin herzustellen, das sich in feiner biologi­schen Wirkung in keiner Weise erkennbar von dem natürlichen Vitamin 8 unterscheidet.

Noch sind die Forschungen auf diesem höchst verantwor­tungsvollen Gebiet nicht beendet. Die Synthese des Vita­mins 8 ist zwar gelungen, aber die Praktischen Erfahrungen der Aerzte für seine beste Verwendung in den verschiedensten Richtungen stehen noch am Anfang. Noch werden vorsichtiger­weise neben künstlichem Vitamin 8 von Fall zu Fall in Ver­bindung mit bestimmten Hormonen auch die aus Weizenkeim­öl hergestcllten Präparate verwendet, da ja die Möglichkeit besteht, daß diese noch andere Bestandteile enthalten, die bis­her noch nicht erforscht werden konnten.

Der Wirt an der Mahr

Zum 175. Geburtstag des Tiroler Freiheitskämpfers Peter Mahr (15. August)

Als die Kuriere des österreichischen Kaisers im Oktober 1809 den Tirolern die Kunde vom Preßburger Frieden und die Botschaft brachten, es sei der Wunsch des Kaisers, „daß die Tiroler sich ruhig Verhalten und nicht zwecklos sich auf- opfern mögen/ legten nur wenige der Freiheitskämpfer Ti­rols die Waffen nieder. Das tapfere Bergvolk vermochte nicht zu glauben, daß der bisher so erfolgreiche Kampf um die Freiheit abgebrochen wedren sollte. Seine Führer, Andreas Hofer, Speckbacher und Peter Mayr, der Wirt an der Mahr riefen bald aufs neue die wehrhaften Männer Tirols zum Freiheitskampf auf.

Im Dezember 1809 überfiel Mayr mit seiner Schar ln der Mühlbacher Klause im Eisacktal eine feindliche Heeres­abteilung, die vom Brenner her nach Süden zog. Achthundert Tote und Verwundete verlor der Landesfeind in dieser Schlacht, in der Peter Mayr und die Seinen Wunder von Tapferkeit vollbrachten. Mit starker Ueüermacht gelang es Napoleons Truppen und ihren bayrischen Verbündeten schließlich, den Aufstand niederzukämpfen. Im Februar wurde Peter Mahr gefangengenommen. Die Geschichte seiner Ver­urteilung ist ein Hoheslied des Heldentums dieses tapferen Volksführers, der wie Andreas Hofer unvergessen blieb in dem Gedächtnis des Tiroler Volkes.

In Bozen stand der Wirt an der Mahr vor dem franzö­sischen Kriegsgericht. General Baraguay d'Hilliers führte den Vorsitz.

„Wart Ihr dabei", so begann er das Verhör, „als im August 1809 eine Lawine von Steinen, Baumstämmen und Schutt in der Mittenwalder Schlucht auf die Truppen des Kaisers herabgewälzt wurde?"

„Ja", erwiderte Peter Mahr fest.

„Wer war der Anstifter dieses Anschlages, der taufelld Soldaten das Löben kostete?"

„Ich war der Anführer, Herr General."

„Ihr habt auch die Rebellen geführt, als der General Rusca in der Eisack-Klamm überfallen wurde?"

„Rebellen waren wir nie!" rief der Mahvwirt mit er­hobenem Haupt, „wir kämpften für unser Land und unseren Kaiser!"

Der General schwieg nachdenklich. Er achtete den Patrio­tismus und die Tapferkeit der Tiroler. .Habt Ihr etwas zu Eurer Entschuldigung vorzubringen? Es gsht um Euer Leben? Bereut Ihr Eure Taten?"

Peter Mayr schüttelte den Kopf.

„Denkt an Eure Frau und an Eure Kinder!"

„Ich kann nicht anders reden. Wenn man mich fragte, ob ich noch einmal die Waffen ergreifen würde, wenn ich frei wäre, würde ich ja sagen."

Der General hob bedauernd die Schultern. Nach kurzer Beratung fällte das Gericht das Urteil: „Tod durch Pulver und Blei."

Inzwischen hatten die Frau des Mahrwirts und seine acht Kinder bei der deutschen Gemahlin des Obergenevals d'Hilliers Fürbitte eingelegt, und der General, der bei aller Härte doch Hochachtung vor der Standhaftigkeit Mahrs emp­fand, versuchte noch einmal, ihn zu retten. Er hob das Urteil auf mit der Begründung, es liege ein Formfehler vor: man habe versäumt, den Angeklagten zu fragen, ob ihm der Frie­densabschluß und das Verbot weiterer Kämpfe bekannt ge­wesen sei.

Ein Advokat Dr. Knoll wurde.dem Angeklagten beige- geben; ihm eröffnete man deutlich, daß Mahr begnadigt werden könnte, wenn er aussagte, daß er von den Bestim­mungen des Preßburger Friedens nichts gewußt habe. Aber vergeblich redete der Verteidiger auf Mayr ein. „Ich Hab es ja gewußt!" sagte der Wirt an der Mahr. „Warum soll ich lügen? Ich werde nimmer durch eine feige Lüge mein Leben erkaufen!"

Mit nur einfacher Stimmenmehrheit sprach das Kriegs­gericht erneut das Todesurteil. Am gleichen Tage wie Andreas Hofer, fein großer Kamerad und Waffengefährte, starb Peter Mahr unter den Kugeln der Franzosen. Die Geschichte seiner tapferen Standhaftigkeit aber flog durch das Land und ließ die Hoffnung auf die Stuirde der endgültigen Befreiung stärker werden in allen Herzen. O. G. Foerster

Unsere Heimat im Wandel -er Zeiten

Spiegelbild der letzten hundert Zahre

Fortsetzung VIII v Nugurt 18S2 (vor so Iskrvn)

, Die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe, die am 1. Juli ' 1892 zur Einführung kam, und die sich so segensreich ausge- : wirkt hat, wurde anfangs stark angefeindet, weil es überall einzelne Geschäftsleute gab, denen der Profit höher stand als bas Wohl ihrer Arbeiter und Angestellten und die sich durch > die Neuordnung in ihrem Einkommen beschränkt glaubten, l Wie in vielen andern Orten, so fand auch am 8. August 1892 in Neuenbürg eine Versammlung statt, in der man sich mit der Neueinführung beschäftigte und allerlei Wünsche und Be­schwerden vorbrachte. Beschlossen wurde, den Kirchengemeinde­rat zu ersuchen, den Gottesdienst von 10 bis 11 Ühr (statt von 1410—sl 11 Uhr) abzuhalten und beim Oberamt die Ver­teilung der gesetzlich zulässigen Verkaufsstunden so zu bean­tragen, daß künftig die Läden Sonntags von 9 bis 10 und von 11 bis 3 Uhr geöffnet sein sollten.

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1892 war ein gutes Honigjahr. Ein Imker ans Calmbach , berichtete am 1. August, er habe von einem Bienenstock am 15. Juni 18 Pfund, am 10. Juli 22 Pfund, am 21. Juli 30 Pfund und am 31. Juli wiederum 30 Pfund Honig schleudern können.

Anfangs August wurden in Neuenbürg neue Kartoffeln zum Preise von 3.20 Mark für 50 Kilogramm angeboten. Im Kleinverkauf kostete das Kilogramm 9 Pfennig.

Auf dem Rathaufe in Neuenbürg fand die Oberamts­versammlung statt. Den Vorsitz führte Oberamtmann Hof- Mark für Unterhaltung bestehender Wege, Wegweiser, Sitz- bäi/e, Schutzhütten ufw.; 100 Mk. für einen Fußweg von Salmbach über das Eulenbachtal nach Liebenzell. 200 Mk mann. Der Haushalt der Amtskörperschaft sah im Entwurf an Einnahmen 31906 Mk, an Ausgaben 81906 Mk., mithin einen Fehlbetrag von 50 000 Mk. vor. Durch einige Aus­gabenabstriche wurde der Fehlbetrag auf 18 000 Mk. ermäßigt

und sodann der Haushalt genehmigt. Weiterhin beschäftigte man sich mit dem Projekt der Erbauung einer Straße von Langenbrand nach Höfen.

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Der Bezirksverein Neuenbürg des Schwarzwaldvereins hielt am 21. August in Calmbach unter Leitung des Grafen v. Uxkull seine Jahresversammlung ab. Der Vorsitzende be­richtete über die Tätigkeit des Vereins und dann weiter über die Verhandlungen der Hauptversammlung des Württ. Schwarzwaldvereins in Frendenstadt. Der Hauptverein be­stand damals aus dem Stuttgarter Verein und den Bezirks­vereinen Frendenstadt, Oberndorf, Nagold, Calw und Neuen­bürg. Er war in der Lage, jedem dieser fünf Bezirksvereine 500 Mk, ferner der Sektion Neuenbürg für die später in Aussicht genommene Errichtung eines Aussichtsturmes au7 dem Heukopf einen beträchtlichen Beitrag zu geben. Schult­heiß Häberlen (Calmbach) legte die Rechnung für 1891 vor, nach welcher für die Zwecke des Vereins 1533 Mk. zur Ver­fügung standen. Es wurden u. a. bewilligt: 300 Mk für Tourenverzeichnisse, die den Luftkurgästen der verschiedenen Bezirksorte als Handbüchlein für Spaziergänge dienen; 200 für einen Weg rechts der Enz nach Enzklösterle; 200 Mk. für eine Schutzhülle beim Wildsee. Jeder Versammlungsteilneh­mer erhielt ein Exemplar des Näherschen Teufelsmühle­panoramas. Beschlossen wurde, am 6. September einen Aus- > flug zur Teufelsmühle zu unternehmen, um an Hand des § Näherschen Panoramas die herrliche Fernsicht von der Teu­felsmühle in Wirklichkeit zu genießen.

Mitteilungen aus Neuenbürg

Postmeister Veigele, der elf Fahre lang bei stets anwach- sendem Geschäftskreis in Neuenbürg tätig war, verließ an­fangs August unsere Stadt, um mit seiner Familie nach Stuttgart zu übcrsiedeln, wohin er versetzt wurde. Auf seinen Wunsch wurde von einer offiziellen Abschiedsfeier ab­gesehen.

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Karl Malmsheimer kaufte die bisher von seiner Mutter betriebene Bäckerei, baute sie um und eröffnete sie am 1. Au­gust unter seinem Namen.

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Fm Gowerbeverein hielt Rechtsanwalt Jacob aus Pforz­heim einen Vortrag über die Zersplitterung im Verkehrs-

Deutsche Arau

Wo harte Männerfäuste fehlen.

Da wurdest, deutsche Frau, du groß.

Und wenn es gilt, ein Herz zu stWkrr. Tust du es nicht mit Worten bloß.

Du führst den Kran > Sie Turbine Stellt dich dein tap. - Wollen hin.

Wir sehen dich mit stolzer Misse

Den Pflug durch schwere Scholle? Mhn.

Du wachst an zahllos weißen BettKr Und deine Hand kühlt lind wie Schnei Dein selbstlos Tun in Lazaretten Läßt schnell vergessen banges Weh.

Du stellst an tausend andern Plätzen Mt zähem Mut stets deinen Mann.

Hilfst Arbeitskräfte zu ersetzen Und Packst es gut und richtig an.

In, deutsche Frau, in deine Hände Legt heut das Schicksal harte Pflicht.

Doch wenn einst dieser Kries zu Ende.

Dann strahlt auch dir des Sieges Licht.

H. Dörr.

Wesen des Deutschen Reiches, die dahin führte, daß jedes ^ Land sein eigenes Eisenbahnreglement habe. So hätten z.B- in Württemberg und in Bayern die Rückfahrkarten zehn Tage Gültigkeit, in Baden aber nur zwei bzw. drei Tage, was für die Bewohner des württembergisch-badischen Grenzgebietes mit allerlei Unannehmlichkeiten und Verdruß verbunden sek Am Schlüsse des Vortrages wurde eine Sektion Neuenburg des Eisenbahnreformvereins gegründet, der sofort ein gut Teil der Versammlungsteilnehmer beitraten.

Am letzten Tage des Monats wurden die Einwohner Neuenbürgs vom „Enztäler" mit der freudigen Nachricht überrascht, daß die Neuenbürger Metzger ihre Fleischpreise um 1 bis 6 Pfg. je Pfund ermäßigten. Es kostete jetzt das Ochsenfleisch 61 Pfg.; Rindfleisch 58 und Kalbfleisch 60 Pfg. Bei Schweinefleisch trat noch kein Abschlag ein. — Der vier- Pfündige Laib Schwarzbrot kostete schon seit einigen Wochen 52 Pfg.

(Fortsetzung folgt.)