tung bei der gegenwärtigen Tokioter Konferenz.
Es muffe außerordentlich bedauert werben, daß die britische Regierung die „angeblichen besonderen Ansprüche" der japanischen Militär- macht in China anerkenne und damit Opera- tioncn, die Großbritannien zusammen mit anderen Mitglicdstaaten 6er Genfer Liga bis- her immer mit „Invasion und Aggression" bezeichnet habe. Es sei auch erstaunlich, daß es die britische Regierung unternommen habe, den britischen Behörden und Staatsangehörigen in China klarzumachen, baß sie sich zu enthalten hätten von Handlungen oder Maßnahmen, die schädlich seien für die Erreichung der japanischen Ziele.
Dann wird die Antwort Chamber- lains mit einiger Genugtuung zur Kenntnis genommen, und die Erklärung schließt mit der Hoffnung, „daß die britische Regierung eine Haltung einnehmen werde, die in Ueberein- stimnrung stehe mit ihren gesetzlichen und moralischen Verpflichtungen gegenüber China.
Erfolglose chinesische Offensive
Schanghai, 26. Juli. Mehrere chinesische Divisionen hatten sich in der vergangenen Woche in Südhonan westlich der Peking—Hankau-! Bahn zusammengezogen, um in der Richtung aus Hankau offensiv vorzugehen. Die chinesischen Truppenansammlungen veranlaßten die Japaner, die zweimonatige Ruhe an diesem Frontabschnitt zu brechen und Gegenoperationen einzuleiten. Am Samstag traten sechs japanische Kolonnen den Vormarsch in nordwestlicher Richtung an und drangen unter schwierigen Gelände- und Wetterverhältnissen vor. Sie stehen jetzt 40 Kilometer westlich der Bahn. Die chinesischen Truppen zogen sich kampflos zurück.
Lvlislls Kabinett
Das durch Dr. Colijn zusammengcstellte Fachministerium hat am Dienstag den Amts- e i d g e l e i st e t und ist in der zweiten Kammer mit der Regierungserklärung hervorgetreten. Die Mitteilung der neuen Regierung über ihre Arbeitspläne lassen sich in vier Punkte zu- sammenfasseu, es wird danach gestrebt: , .
1. Den ordentlichen Staatshaushalt wieder in Gleichgewicht zu bringen;
2. die Gemeindefinanzen zu sanieren;
3. die Arbeitslosigkeit auf kräftige Weise zu bekämpfen, wobei große Kapitalanlagen vermieden, Auswüchse der Arbeitslosenunterstützung, die zum Sinken der Arbeitsmoral und Arbeits- freudigkeit führen müssen, bekämpft und die Privatwirtschaft in erhöhtem Matze zur Lösung der Arbeitslosenfrage herangezogen werden soll;
4. die Verteidigungsmittel Niederländisch-Jn- diens durch Ausarbeitung eines neuen Flotten- plancs weitgehend zu erhöhen.
Die Pläne sollen im September der Kammer vorgelegt werden. Aus diesen vier wesentlichsten Punkten des Regierungsprogramms geht hervor, daß das Kabinett alle gewagten Finanzpläne ablehnt und das System der Arbeitslosenunterstützung in Holland grundlegend ändern will. Die praktische Durchführung dieses Systems hat schließlich dazu geführt, daß die unterstützten Arbeitslosen sich vielfach als Staatsrentner fühlen und gar keine Lust mehr verspüren, in den normalen Arbeitsprozeß einzutreten. Auf diesen Mißstand ist gerade in letzter Zeit in der Presse immer wieder hingewiesen worden.
Zweifellos liegt jedoch der Schwerpunkt der Regierungserklärung auf dem Gebiet der Verteidigung Niederländisch-Jndiens. Es wird viele in Holland enttäuschen, daß die Flottenpläne, deren Veröffentlichung bereits im Frühling in Aussicht gestellt wurde, erst im September der Oeffentlichkeit vorgelegt werden sollen, in weiten Kreisen steht gerade diese Frage heute im Mittelpunkt des Interesses. Trotzdem kann nun doch in absehbarer Zeit mit der Stapellegung der geplanten Schlachtschiffe und kleineren Einheiten gerechnet werden.
Die neue holländische Regierung verfügt über keine Mehrheit im Parlament. Nach den in Holland herrschenden parlamentarischen Grundregeln kann sie jederzeit durch einen Mehrheitsbeschluß der Kammer gestürzt werden. Daher ist man vielfach geneigt, dieser Regierung nur eine kurze Lebensdauer zu prophezeien. Schon heute kann festgestellt werden. daß deutliche Bestrebungen zur Bildung einer schwarz-roten Koalition im Gange sind, die nach dem Sturz Colijns in ihren letzten Auswirkungen zu einer Volksfrontregie- r u u g i n H o l l a n d führen muh. Dieses Verhalten der Römisch-katholischen Staatspartei hat in dem Teil der Presse, der Colijn nahe- steht, starke Erbitterung ausgelöst.
So schreibt der „Telegraf": Die Art, mit der die Römisch-katholische Stantspartei das neue Kabinett noch vor seiner Amtsübernahme bekämpfe, laste jede Sachlichkeit vermissen und zeige, daß diese Partei ihre engen Interessen rücksichtslos in den Vordergrund stelle, ohne auf das Wohl des Staates in einer politisch kritischen Zeit Rücksicht zu nehmen.
Bisher haben die holländischen Katholiken sich stets geweigert, mit dem Marxismus offen zu- sammeuzugehen. Tie in Belgien gemachten Erfahrungen bildeten hierbei das abschreckende Beispiel. Tie Entwicklung der letzten Tage hat jedoch gezeigt, daß der Volksfrontgedanke immer noch sehr w a ch ist und daß die innerpolikischen Zustände keineswegs konsolidiert sind. Die Aussichten der neuen Regierung sind daher nicht sehr günstig.
Das Land steht auch nach Beendigung der akuten Krise vor schwerwiegenden Entscheidungen. Sollte es dem politischen Katholizismus und der stark jüdisch durchsetzten Sozialdemokratie gelingen, die sachliche Arbeit der neuen Regierung zu torpedieren und in gemeinsamer Kraftanstrengung dieses fünfte Kabinett Co- lijn zu stürzen, dann werden Holland die Schwierigkeiten, die das innerpolitische Leben Belgiens und Frankreichs erschüttert"» nicht erspart bleiben.
Jeder kann seelischen
Fernseh.Rundfuuk s«r die Oeffentlichkeit feeigegebe»
Berlin, 26. Juli. Bisher hat die Deutsche Neichspost den Fernsehrundsunk versuchsweise betrieben und nur in beschränktem Umfange der Oeffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Vorarbeiten sind jetzt soweit abgeschlossen, daß die Deutsche Neichspost den Fernsehrundfunk sür die Öessentlichkeitfreigeben kann. Jeder Rundsunlhörcr kann bann, vorerst ohne Erhöhung der Gebühren, die Sendungen des Fernsehsenders Berlin-Witzleben im eigenen Heim empfangen. Allerdings wird diese Maßnahme anfangs nur den Berlinern zugute kommen, denn die Ultrakurzwellen, die das Fernsehen und den dazu gehörigen Ton übertragen, haben im Vergleich zu den Wellen des allgemeinen Rundfunks nur einen kleinen Aus- brei.tungsbcreich, nämlich 50—100 km.
Wenn die Fernsehsendungen allgemeine Bedeutung für das ganze Reichsgebiet gewinnen sollen, werden die Fernsehsender wesentlich dichter gesetzt werden müssen als die Rundfunksender. Deshalb stehen bereits zwei Fernsehsender, einer auf dem Brocken, der andere auf dem Feldberg im Taunus, vor der Vollendung, und weitere Fernsehsender werden in den übrigen größeren Städten des Reiches errichtet werden. Daneben hat die Deutsche. Reichspost bereits den Ausbau eines
SrtStermiu in Lichtem»«
Zweiter Berha«dl«ng,tag im Wiedeeaufaahmeprszetz Lange
Paderborn, 26. Juli. Am zweiten Tage des Wiederaufnahmeprozesses Lange begann der Vormittag mit der Vernehmung einer Reihe Zeugen. Einer der wichtigsten Zeugen, die an der Oertlichkeit nach der Tat Wahrnehmungen gemacht haben, ist der Nachtwächter und Amtsgehilfe Tölle. Dieser kam gegen 2V< Uhr an dem Hause Langes vorbei und sprach Lange senior, der mit einer Lampe vor dem Hause hantierte, an. Dieser erklärte darauf, daß sein Sohn erschossen worden sei. Der Zeuge ging in das Mordzimmer und von da in ein anderes Zimmer. Er hörte dann, wie aus dem Nebenzimmer Gebetsworte klangen. Als er durch den Türspalt die im Bett liegende Frau nach dem mutmaßlichen Täter fragte, antwortete diese nicht, sondern zog die Decke über den Kopf.
Die übrigen Zeugen sind insofern wesentlich, weil sie aus ihren früheren Wahrnehmungen für diesen Prozeß wichtige Unterlagen schaffen. Nach Vernehmung des Gendarmeriewachtmeisters erklärte als Zeuge Landgerichtsdirektor Dr. Oebbeke, der damals Untersuchungsrichter war. daß der Verdacht gegen Anton Lange jun. sehr stark gewesen sei. Auf eine seiner Vorhaltungen hin habe dieser einmal feinerzeit die Aeußerung getan: „Dann hacken sie mir doch die Rübe ab." Anton Lange widerspricht hier nicht nur leidenschaftlich und beteuert seine Unschuld erneut, sondern bestreitet überhaupt, diefe Aeußerung getan zu haben.
Nach Vernehmung der beiden Sachverständigen Dr. med. Wolf aus Lichtenan und Dr. Löhr aus Paderborn bildete den Abschluß der Vormittagsvernehmungen die Aussage des Amtsgerichtsrats Schulze, der damals in Lichtenan tätig war.
Am Nachmittag begab sich das Schwurgericht zum Tatort nach Lichtenau. Das Haus, ein kleines Vauerngehöft. umfaßt im unteren Raum Stallungen und vier Wohn-
Eine SLeuervergüirsrru-"»
Verlustvortrag jetzt auch auf die Gewerbesteuer möglich
Berlin, 26. Juli. Zur Durchführung der Gewerbesteuer sür das Rechnungsjahr 1939 hat der Reichsfinanzminister im Einvernehmen mit dem Reichsmlnister des Innern und Vorbehalt lich der späteren Regelung im Verordnungswege einstweilen durch Erlaß eine weiter« Steuererleichterung verfügt. Der sogenannt« Verlustvortrag, der bisher auf die Einkommen- und Körperschaftssteuer beschränkt war. Wirt nunmehr auch bei der Gewerbesteuer er möglicht. Erstmalig gilt die Neuregelung sin das Jahr 1938, dessen Gewerbeertrag der Gewerbesteuer für das Rechnungsjahr 1939 zugrunde zu legen ist. Dabei können also Verluste aus den Jahren 1936 und 1 937 berücksichtigt werden. Der Erlaß bestimmt, daß bei Gewerbetreibenden, die Bücher nach den Vorschriften des Handesgesetzbuchcs führen, der Gewerbeertrag um die Fehlbeträge zu kürzen ist. die sich bei Ermittelung des Gewerbeertrages für die beiden vorangegangeuen Wirtschaftsjahre ergeben, soweit die Fehlbeträge nicht bereits bei Ermittlung des Gewerbe-Ertrages sür das vorangegangene Wirtschaftsjahr berücksichtigt worden sind.
Zur Klärung von Zweifeln:
Wehrmacht in Urlaub mutz Luftschutz mitmachen
Berlin, 26. Juli. In der Praxis haben sich Zweifel über das luftschutzmäßige Verhalten von Wehrmachtsangehörigen bei Lustfchutz- übungen ergeben. Zur Aufklärung weist ein Erlaß des Reichsministers der Luftfahrt und Oberbefehlshabers der Luftwaffe darauf hin, daß solche Uebungen der Erziehung der Bevölkerung zum richtigen Verhalten im Ernstfall und der Förderung der allgemeinen Luftschutzdisziplin dienen. Auch außer Dienst und aus Urlaub befindliche Angehörige der Luftwaffe hätten sich den sür die Einwobnerickmil
umsamnoen Fernseykabelnetzes begonnen, auf dem die Ereignisse von der Berliner Fernsehbühne oder von anderen Aufnahmeorten zu den Sendern geleitet werden.
Die Lösung der großen Aufgabe, den Fernsehrundfunk im Reich allgemein einzuführen, ist nur möglich, wenn sie in umfassender Wege angepackt wird. Damit das Fernsehen Gemeingut des deutschen Volkes werde, hat die Deutsche Reichspost unter der Leitung ihres Ministers Dr.-Jng. e. h. Ohnesorge in großzügiger Weise alles daran gesetzt, um von der Feruschbühne bis zum Fernsehempfänger technisch und organisatorisch die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen und zu verbessern.
Es wäre verfehlt, zu glauben, der Fcrnseh- rundfunk werde in absehbarer Zeit den allgemeinen Rundfunk zurückdrängen. Das zeigt sich schon in der ganz verschiedenen Programmgestaltung, die für den Fernsehrundsunk ebenfalls der Reichsrundfunkgesellschaft übertragen ist.
Beim Fcrnsehrundfunk liegt die Bedeutung noch mehr als beim allgemeinen Rundfunk in feiner aktuellen Gestaltung. Weil er die Vorgänge durch das Ohr und durch das Auge gleichzeitig vermittelt, bringt er dem Beschauer die Geschehnisse der Gegenwart sinnlich wahrnehmbar heran und läßt sic ihn eindrucksvoller miterleben.
räume. Das Mordzimmer, in dem der Ermordete geschlafen hat, wird heute zu Stallzwecken benutzt. Am Tatort selber wurden nochmals die Vorgänge, wie sie seit der Zeit festliegen, rekonstruiert. An Ort und Stelle machte der Vorsitzende. Landgerichtsdirektor Koch, dem Vater Lange, der heute 75 Jahre alt ist. energische Vorhaltungen. Dieser aber blieb nach wie vor dabei nichts von der Tat selbst gesehen und nur einen leisen dumpfen Knall gehört zu haben. Die Verhandlung wird j darauf im Amtsgericht fortgesetzt. Bei der Vernehmung des Vaters Lange blieb dieser ständig dabei, nach 18 Jahren nichts Wesentliches mehr bekunden zu können. Die Aeußerung. die er damals bezüglich des festen Schlafes von Anton Lange getan hat, will er beute nicht mehr wahrhaben, zumal er sie auch schon früher widerrufen hatte.
Der Vorsitzende machte ihn daraus aufmerksam, daß gerade die Aeußerung und ihr späterer Widerruf vielleicht ein schweres Indiz gegen Anton Lange junior geworden sei. Längere Erörterungen nahmen die Feststellungen zu dem Testament ein, das am Sonntag nach der Tat durch den Sohn Franz des Lange senior verbrannt wurde. Dieses bestimmte, daß nach dem Tode von Hermann Lange seine Frau Universalerbin sein solle. Im Laufe der Prozeßreihe während der Haftzeit des Anton Lange junior ist ein Vergleich zustande gekommen.
Anton Lange, der Angeklagte, erklärte spontan, daß er nie die Absicht gehabt habe, seiner Schwägerin, die er nun zum ersten Male als Mörderin bezeichnet, das Vermögen als Belohnung znkommen zu lassen. Er hätte auch nie eurer itevertragung an die Angehörigen der wiederverheirateten Schwägerin zugestimmt. Nach der Vernehmung weiterer Zeugen in Lichtenau wurde in den Abendstunden die Verhandlung abgebrochen.
oei solchen Uebungen bestehenden Vorschriften unterzuordnen.
Wichtig bei Pfändungen
Das Schwein des kleinen Mannes darf nicht mehr gepfändet werden
Berlin, 26. Juli. Durch eine Verordnung zur Ergänzung der Vorschriften über den Pfändungsschutz bei der Fahrnis-Vollstreckung erweitern der Reichsjustiz- und der Reichs- inncnminister den Pfändungsschutz zugunsten weniger bemittelter Volksgenossen. Die Verordnung bestimmt, daß Schweine nicht gepfändet werden dürfen, soweit sie zur Ernährung des Schuldners, seiner Familie oder von Haus- haltsangehörigcn, die ihm im Haushalt oder in der Landwirtschaft Helsen, erforderlich sind.
Schlagcreme zmaffig
Berlin, 26. Juli. Im Interesse einer allen Volksgenossen zugute kommenden sparsameren Bewirtschaftung von Fett ist durch die seinerzeit berichtete Verordnung das Inverkehrbringen und die Weiterverarbeitung von Sahne verboten worden. Die Nachahme von flüssiger oder geschlagener Sahne ist nach dem Milchgesetz verboten. Um nun den Bäckern und Konditoren die Herstellung gefüllter Kuchen und Torten zu ermöglichen, will der Reichsminister des Innern, wie er in einem Erlaß an die Landesregierungen — außer der Ostmark — und sonstigen Nachgeordneten Stellen bekanntgibt, keine Bedenken dagegen erheben, daß fetthaltige Creme (Schlagcreme) zum Garnieren und Füllen von Backwaren verwendet wird, sofern dabei auf möglichste Fetteinsparung Bedacht genommen wird. Bedingung ist aber, daß die Creme sich durch ihre Farbe von der Schlagsahne so deutlich unterscheidet. daß sie mit dieser nicht verwechselt werden kann. Eine Abgabe von solcher Creme für sich oder als Beigabe zu Torten. Obstkucheu u. dgl. ist unzulässig. Ohne Fette hergestellte Erzeugnisse sind nicht als Schlagsahne anzu- lehcn und fallen nicht unter diesen Erlaß.
Ernteurlaub zu Verwandten fnr Behördenangestellte
Berlin, 26. Juli. B.amten, Angestellten und Arbeitern bei Behörden, öffentlich-rechtlichen Körperschaften und öffentlichen Betrieben, die mit landwirtschaftlichen Arbeiten umzugehen verstehen und auf dem Lande Verwandte oder Bekannte haben, kann im Jahre 1939 auf Antrag ein Sonderurlaub unter Fortgewährung der Bezüge bis zur Dauer von zwei Wochen zur Hilfeleistung bei der Einbringung der Ernte gewährt werden, wie der Neichsinnen- minister, zugleich im Namen des Reichsfinanz- und des preußischen Finnnzministers, durch eine Verfügung bestimmt. Der Urlaub ist aus den Erholungsurlaub für die Zeit nicht; anzu- rechneu, sür die eine Bescheinigung der zuständigen Kreisbauernschaft über die geleistete Erntehilfe vorgclegt wird. Der Sonderurlaub kann nur gewährt werden, wenn die Dienst- und Personalverhältuissc es gestatten.
Vlemots erster Krwalflrrg
Verabredetes Luftgefecht an Frankreichs Noröküste
Paris, 26. Juli. Der 30. Jahrestag des Kanalfluges von Louis Bleriot ist in Frankreich in besonderer Weise zur Unterstreichung der Entente cordialc benutzt worden. Erstens hat sich der französische Luftfahrtminister Guy la Chambre gemeinsam mit der Witwe Bleriots aus Anlaß dieses Jubiläumstages nach London begeben und hat, wie man hört, gelegentlich der dort abgehaltenen Gedenkfeier eine längere Unterredung mit dem britischen Luftfahrtminister Kingsleh Wood gehabt.
Zweitens hat man diesen Tag dazu ausgewählt, um erneute britische Massenflüge über Frankreich zu organisieren. Diesmal erreichte die Zahl der britischen Bomben- und Jagd- maschineu, die wiederum bis in den Süden Frankreichs hinunter ihre Manöverflüge durchführen, die Rekordhöhe von 2 40 Maschinen mit insgesamt rund 1000 Mann Besatzung.
Dieser „Raid" der Royal Air. Force nach Frankreich wies auch insofern eine Neuerung auf, als sich die französische Luftwaffe an diesen Geschwaderflügen beteiligte. Als. die britischen Bomber am Morgen die französische Nordküste überflogen, lieferten ihnen ver- abredungsgemäß französische Jagdmaschinen ein „Berteidigungsgefecht". Anschließend folgten einige französische Luftstaffeln den britischen Bombern auf ihren Langstreckenflügen nach Süden. Selbstverständlich vergaß man auch bei diesem dritten britischen „Trainingsflug" nicht die demonstrative Seite: der größte Teil der Flugzeuge überquerte auf dem Hin- und Rückweg die französische Hauptstadt in niedriger Höhe.
Londoner Walfangbesprechungen
Berlin, 26. Juli. Die Londoner Walfaug- besprechungcn der an der Walsangindustrie besonders interessierten Staaten, die am 17. 7. begonnen haben, sind am 20. Juli beendet worden. An den Besprechungen waren beteiligt die Union von Südafrika, die Vereinigten Staaten von Amerika. Kanada, Irland, Großbritannien, Deutschland, Japan und Norwegen. Die deutsche Delegation stand unter Führung von Staatsrat Wo hithat.
Gegenstand der Besprechungen war die Vereinheitlichung der internationalen Vorschriften sür den Walfang und eine allgemeine Walmarkierung, die bisher nur von England und Deutschland als wissenschaftliche Methode zur Feststellung der Wanderungen der Wale angewendet wurde. Die Entscheidunk über eine weitere Konferenz im Jahre 1940 wurde aufgeschoben.
Es ist anzunehmen, daß Japan vor dem Beginn der neuen Walfangsaifon offiziell dem Londoner Walfangabkommen von 1937 und dem Protokoll von 1938 beitreten wird.
Die Delegierten haben ihren Regierungen verschiedene Entschließungen unterbreitet, die die praktische Zusammenarbeit der Walsang- nationcn weiter verbessern sollen, u. a. soll der Schutz der Buckelwale um ein weiteres Jahr verlängert werden.
Ws den AachdarMeri >
Autofalle oder Bubenstreich?
** Kassel, 27. Juli. Einem Verbrechen war! beinahe ein junger Autofahrer aus einer Ortschaft im Kreise Ziegenhain zum Opfer gefallen. Er fuhr in der Nacht zum 23. Juli gegen 22.80 Uhr bei Abholung von Fahrgasten aus einer anderen Ortschaft unversehens gegen einen über die Straße gespannten Stacheldraht, der die Kuhlerverschlußhaube abriß und zum Glück bei dem Uebcrgleitcn über das Autvdach zerriß. Die Kühlerverschlußschiaube flog durch die Autoscheibc und zertrümmerte sie zum größten El, .ohne den Fahrer zu verletzen. Tie sofort eingesetzte Mordkommission der Krimiualpo- lizeistelle Kassel nahm noch in der Nach: zuw ^uli ,m Zusammenwirken mit den zustän- oigen Gendarmeriebcamten und mit dem in den Nachmittagsstundcn aus Marburg eingc- troncnen. Staatsanwalt die Ermittlungen auf. Zurzeit steht noch nicht mit Sicherheit fest, ob die Autosalle in räuberischer Absicht gestellt worden »t. Der Hauptverdacht fällt auf einen bereits vorbestraften jungen Man. der sich seih dem W. Juli entfernt hat und bisher flüchtig sif- , Im rialle^seiner Täterschaft dürfte eine räuberische Absicht ohne weiteres auzunehmeu
Wie aus Damaskus verlautet, wurden während der letzten Nacht zahlreiche syrische Nationalisten durch die französischen Behörden verhaftet