Belastungsverschiebungen bei der Grundsteuer

Ab 1. April 1938 wird die Grundsteuer be­kanntlich nicht mehr nach den Vorschriften der 16 verschiedenen Landesgesehe erhoben, son­dern nach den für das Reichsgebiet einheitlich geltenden Vorschriften des Reichsgrundsteuer­gesetzes vom 1. Dezember 1936 (RGBl. I S. 986) und der Durchführungsverordnung vom 1. Juli 1937 (RGBl. I S. 733). Den Steuerpflichtigen gehen gegenwärtig die neuen Steuerbescheide zu. Aus diesen ergibt sich teils eine geringere, teils eine höhere Belastung gegenüber der bisherigen.

Zu diesen Belastungsverschiebungen haben der Neichsminister der Finanzen und der Reichs- und Preußische Minister des Innern gemeinschaftlich wie folgt Stellung genom­men:

1. Allgemeines; Hcbesätze

Jede Umstellung einer Steuer führt zu Be­lastungsverschiebungen. Das gilt ganz beson­ders für die Gruudsteuerreform.

Für das Uebcrgangsjahr 1938 darf die Ge­meinde den Hebesatz grundsätzlich nicht höher bemessen, als zur Erreichung desjenigen Auf­kommens erforderlich ist. das bei Fortgeltung der bisherigen Vorschriften in der Gemeinde erzielt werden würde (tz 8 des Einführungs­gesetzes vom 1. Dezember 1936, RGBl. I S. 961). Daraus ergibt sich, daß die Gesamt- üelastung des Grundbesitzes in jeder Ge­meinde, d. h. auch die durchschnittliche Bela­stung eines Grundstücks, sich infolge der Um­stellung nicht ändert. Wohl aber können Belastungsverschiebungen beim einzelnen Grundstück eintreten. Was jedoch einzelne mehr zu zahlen haben, haben die anderen we­niger zu entrichten, da insgesamt das bis­herige Aufkommen nicht überschritten werden darf.

Sollte sich im Lauf des Rechnungsjahres 1938 Herausstellen, daß das hiernach zulässige Aufkommen voraussichtlich überschritten wer­den wird, der Hebesatz also zu hoch bemessen ist, so muß die Gemeinde ihn nachträglich noch für dieses Rechnungsjahr entsprechend er­mäßigen. Diese Senkung ist durch besondere Vorschriften für das Uebergangsjahr erleich­tert worden. Nach der grundsätzlichen Rege­lung des Z 2 Ws. 2 des Einführungsgesetzes können die Hebesätze im Lauf eines Rech­nungsjahrs nur einmal und nicht mehr nach dem 31. Dezember geändert werden. Für das Uebergangsjahr 1938 ist durch Verordnung vom 19. Januar 1938 (RGBl. I S. 37) jedoch zugelassen worden, daß eine Herabsetzung der Hebesätze beliebig oft und auch noch nach dem 31. Dezember vorgenommen wird.

2. Ursache der Bclastungsvcrschicbungen

Ein Teil der durch die Grundsteuerreform hervorgerufenen Belastungsverschiebungen ist gewollt. Eines der wichtigsten Ziele deS Grundsteuergesetzes war — neben der Verein­heitlichung des Rechts —, an die Stelle der veralteten, durch die Entwicklung überholten Vorkriegsgrundlagen der Grundsteuer die Gegenwartswerte zu setzen. Für Grundbesitz, dessen Ertrag und Wert sich nach dem Krieg besonders günstig entwickelt haben, ist wegen des Festhaltens an den veralteten Vorkrtegs» grnndlagen seit vielen Jahren eine erheblich zu geringe Steuer entrichtet worden. Was diese Steuerpflichtigen bisher zu wenig gezahlt haben, haben die anderen Steuerpflichtigen mehr aufbringen müssen. Soweit die Wir­kungen des Grundsteuergesetzes in der Besei­tigung dieses ungerechten Maßstabs für die Verteilung der Steuerlast bestehen, sind sie zweifellos als erwünscht zu bezeichnen.

Durch die Umstellung der Grundsteuer er­gebe» sich auch anders geartete Belastungs­verschiebungen. Es handelt sich hier um Ver­schiebungen, die sich zwangsläufig aus der Tatsache ergeben, daß an die Stelle von 16 Landesgesetzeu ein Reichsgesetz tritt.

Tic landesrechtlichen Bemcssungsgrund- lagen (z. B. Vorkriegswerte, Vorkriegserträge) waren völlig verschieden; sie sind durch den Eiuheitswert ersetzt worden. Ebenso waren die landesrechtlichen Tarife völlig verschieden; au ihre Stelle sind die Steuermeßzahleu des Reichs (8 12 des Grundsteuergesetzes, Zß 28 bis 33 der Durchführungsverordnung) ge­treten.

Die Einheitswerte sind Leim land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitz Ertrags- Werte, beim städtischen Grundbesitz gemeine Werte (Verkehrswerte). Sie sind nach den Verhältnissen vom 1. Januar 1935 ermittelt. Tie Auswirkungen, die sich aus der Zu­grundelegung dieser Werte für die Grund­steuer ergeben, sind, soweit sie unerwünscht sind, durch die Steuermeßzahlen nach Mög­lichkeit ausgeglichen worden. Die Steuermeß­zählen konnten, wenn man das Ziel der Ver­einheitlichung nicht völlig aus dem Auge verlieren wollte, nur nach den Verhältnissen im Reichsdurchschnitt bemessen werden. Man hätte die Steuermeßzahlen nach den Ver­hältnissen der einzelnen Länder bestimmen oder nach den Verhältnissen jeder einzelnen Gemeinde berechnen können. Bei einem der­artigen Vorgehen wäre jedoch eine? der wichtigsten Ziele des Gruiidfteuergesetzes, die Schassiuia eines einheiclichcu Rechts für das

Reich, verfehlt worden. An einer einheitlichen Rechtsgestaltung muß jedoch aus staatspoliti­schen Gründen festgehalten werden.

3> Die Belastungsverschievunge» bei der Landwirtschaft

Bei der Landwirtschaft ist die Regelung der Frage von besonderer Bedeutung, in wel­chem Verhältnis Groß-, Mittel- und Kleiu- bcsitz besteuert werden sollen. In dieser Beziehung lagen die Verhältnisse bisher in den einzelnen Ländern völlig verschieden. Würden die Steuermeßzahleu nach den Ver­hältnissen im Durchschnitt der einzelnen Län­der bemessen worden sein, so hätten sie etwa wie folgt festgesetzt werden müssen:

Land

für die ersten ange- faiigelicii oder vollen 10000 RM. des Einheitswerts

2

für de» Rest des

Einheitswerts

1

3

Preußen

7

10

Bayern

13

10

Sachsen

9

10

Württemberg

11

10

Bgden

8

10

Thüringen

8

10

Hessen

6

10

Für das Reich sind die Meßzahlen auf 8 und 10 festgesetzt worden. Diese Staffelung be­deutet, wie die vorstehende Uebersicht zeigt, für einzelne Länder (Preußen, Hessen) eine zu geringe, für andere eine zu starke Entla­stung des Kleinbesitzes. Für Bayern und Württemberg hätte, um das gegenwärtige Belastungsverhältnis aufrechtzuerhalten, die Staffelung sogar nicht zugunsten, sondern zu­ungunsten der Kleinbetriebe gestaltet werden müssen.

Aus der Tatsache, daß die Staffelung für Preußen 7:10, für das Reich 8:10 beträgt, darf nicht geschlossen werden, daß für alle preußischen Kleinbetriebe eine Belastungsver­schiebung in diesem Ausmaß eintritt. Die Verlagerung wird vielmehr in allen Gemein­den verschieden sein. Sie hängt — abgesehen von der Berichtigung landesrechtlicher Be­wertungsfehler durch die Einheitswerte — von der Größenschichtung der Betriebe in­nerhalb der einzelnen Gemeinde ab. In Ge­meinden, in denen sich nur Betriebe an­nähernd gleicher Größe befinden — im We­sten und Südwesten des Reichs bestehen viele Gemeinden nur aus etwa gleichgroßen Klein-

äcmäsräienst der X8-Lresse au» 8slsmanca

Das SvanienFrancos führt einen Krieg bis aufs Messer gegen den Bolschewismus, gegen die andere vom roten Gift verseuchte Hälfte des Landes, gegen die großen sogenannten Demokra­tien der Welt, die sich bewußt oder tu sentimen­taler Verblendung hinter seinen Gegner stellten. Es ist ein Kampf gegen eine vielfache Uebermacht, der ohne Kompromisse mit dem vollständigen militärischen Sieg und der bedingungslosen Uebergabe des Feindes endigen soll. Das ist die Losung.

Aus dem Dämmerschlaf aufgerüktelt

Mit dem Spanier der Nachkriegsjahrzehnte ätt« dieses gewaltige Ziel nicht erreicht werden önnen. Die nationale Erhebung verlangte zu gleicher Zeit eine innere Erneuerung, eine Wie­dergeburt und das Wiedererwachen der schlummernden heldischen Eigen- schäften des Volkes. Die Opfer des Front, soldaten, das Blut, das er freiwillig zur Erret­tung seines Vaterlandes aus dem kommunistischen Chaos vergießt, seine körperlichen und seelischen Entbehrungen, die zähe Selbstverständlichkeit, mit der er monatelang unter allen Wetterverhältnissen im Schützengraben ausharrt, haben das Land aus seinem Dämmerschlaf aufgerüttelt. Ein frischer Wind bläst den Staub von den liebgewordenen Gewohnheiten. Die Revolution des täglichen Le­bens, des spanischen Menschen hat begonnen.

„Xo me äs la gana" — „Es fällt mir nicht ein". Selbstbewußt warf sich der Cabal- lero von einst in die Brust und überquerte die Straße, wenn der Verkehrsschutzmann dem Strom der Wagen das Zeichen gab. Er hielt es für den Ausdruck eines stolzen Individuums. Heute hört man das kaum mehr. Die selbstverständliche, straffe Disziplin des Feldheeres greift sichtbar in das Hinterland über. Die Fa lange tut das Ihrige dazu Schon bei ihren Jugendorganisatio­nen wird besonders Wert auf die Erziehung zum Gehorsam und zur Einreihung in das System einer neuen Staatsauffassung gelegt.

Die Uniform beherrscht das Skraßenbild

Die Uniform, die Einkleidung in gleichmäßige und sinngemäße Trachten, die man früher als Symbol der Unterordnung und Aufgabe seiner „Persönlichkeit' belächelte, beherrscht heute das Straßenbild. Der Mann marschiert im Gleich, schritt, blauem Hemd und roter „boina", auch wenn er graue Haare hat, die Frau stolz in der Bluse mit dem Abzeichen der Falange. Mar- schert, jawobll Wer hätte das jemals vor wenigen Jahren noch für möglich gehalten?

Auch der Grundsatz des Hichgeheniajjens hqj.an

betrieben —, tritt fast überhaupt keine Be­lastungsverschiebung ein. Dagegen besteht die Möglichkeit größerer Lastenverlageruug in solchen Gemeinden, in denen sich Betriebe verschiedener Größe befinden.

1. Die Belastungövcrschiebungen bei dem städtischen Grundbesitz

Aehulich liegen die Verhältnisse beim städ- I tischen Grundbesitz. Im weitaus größten Teil des Reichsgebiets tritt eine Mehrbelastung der Geschäftshäuser ' (Fabriken, Bürohäuser usw.) und eine Entlastung der Mietwohu- grundstücke ein. Das trifft z. B. für Preußen und noch stärker für Bayern zu. Dagegen ist die Wirkung der Umstellung in den mitt­leren und kleinen Gemeinden in Sachsen die umgekehrte. Auch diese Folge der Grund­steuerreform ist auf die Verschiedenheit der früheren Bemessnngsgrundlagen zurückzufüh­ren. Sachsen gehört zu den vier Ländern, die die Einheitswerte bereits früher eingeführt haben. In Sachsen werden die Einheitswerte bereits seit 1925 der Grundsteuer zugrunde gelegt. Sachsen hat jedoch nicht auch die spä­teren Einheitswerte (vom 1. Januar 1928 und 1. Januar 1931) übernommen, sondern die Einheitswerte vom 1. Januar 1925 beibehal­ten. Bei dieser Einheitsbewertung waren die Geschäftshäuser in: Verhältnis zu den übri­gen Grundstücken in kleinen und mittleren Gemeinden, insbesondere den Mictwohn- grundstückcn, besonders hoch bewertet worden. Die Geschäftshäuser sind daher —vom Stand­punkt des gegenwärtigen BelastungSverhält- nisses im Reichsdurchschuitt aus gesehen — in diesen Gemeinden zu stark belastet gewesen.

5. Billigkeitsmatznahmen

Alle diese Bclastungsverschicbungen sind hiernach eine Folge der Rechtsvereinheitlich­ung. Sie müssen deswegen grundsätzlich hin­genommen werden. Würde man sie im Billigkeitsweg beseitigen, so würde das Ziel der Vereinheitlichung verfehlt werden.

Belastungsverlagerungen, die in Erhöhun­gen bestehen, können daher lediglich während einer kurzen Uebergangszeit, um die Steuer­pflichtigen allmählich an die höhere Belastung heranzuführen, gemildert werden. Diesem Zweck dient der Abschnitt II der „Richtlinien für Billigkeitsmaßnahyien auf dem Gebiet der Grundsteuer" vom 19. April 1938, die im Reichssteuerblatt S. 409 und im Reichsmini­sterialblatt für die innere Verwaltung S. 664 bekanntgegeben worden sind.

Einstutz verloren. Früher vehagte es dem „Bür­ger des geruhigen Lebens' nicht, sich übermäßig anzustrengen. Funktionierte etwas nicht — „no funciona' war eine feststehende Redensart — so ließ man es eben dabei bewenden. Schwierigkei­ten waren da, um nicht überwunden zu werden, und der Weg des geringsten Widerstandes stand offen, auch wenn man dabei mit seinem Gewissen einen Kompromiß abschließen mußte. Mit diesem seelischen Trägheitsmoment haben die Führer der Erhebung und Bewegung von Anfang an gründlich aufräumen müssen.

Für sie gab es eigentlich nur Hindernisse. Mit Nichts begannen sie, ohne Heer, ohne Geld, ohne Organisation, ohne Freunde. Die ganze un­kritische und marxistische Welt stellte sich ihnen entgegen. Sie haben sich bis heute auch nicht zu einem einzigen prinzipiellen Zugeständnis breit- schlagen lassen, trotz des ungeheuren internatio­nalen Druckes und der täglichen Häufung von Schwierigkeiten. Stets grifs Franco dort an. wo der Feind am stärksten war. Offizier und ge­meiner Mann lernen und sehen, daß Schluchten. Berge und Flüsse. Eis und Schnee, Sonne und Hitze besiegt werden müssen, wenn man den Krieg gewinnen will. Auch diese Lehre ist ins bürger­liche Leben schon weitgehend übernommen wor­den.

Natron messerspitzenweise

Ging man im alten Madrid in eine bessere Gaststätte, fand man auf dem Tisch ein Fläsch­chen mit weißem Pulver. Das, so erklärte der Kellner, sei Natron. Die Flasche mit Natron hätte in das Wappen Madrids gehört. Denn von dort ging die Unsitte aus, um 11 Uhr zu früh­stücken, um 2 Uhr einen „Aperitif' z» nehmen, um 3 Uhr gut zu Mittag zu essen, um 6 Uhr sich zu einer „merienda', zu einem Nachmittastrunk m dem CafS zusammenzufinden, um 9 Uhr einen Wermut zu trinken und nach 10 Uhr mit meh­reren Gängen einer schwer verdaulichen Abend­mahlzeit den Tag zu beschließen. Daher das Natron, das man sich messerspitzenweise einver­leibte. Die Zwischenstunden wurden mit dem Be­such eines Kinos oder politischen Gesprächen im Klub ausgefüllt, und so sank man in den frühen Morgenstunden „befriedigt" ins Bett.

„Die Arbeit ist kein Frosch . .

Der spanische Arbeiter ist um 8 Uhr am Platz und leistet sein Tagwerk. Der Bauer schafft hart, steht mit den Hühnern auf und schläft, wenn es dunkel ist. Aber der „Mann mit dem weißen Kragen" will auch heute noch nicht recht verstehen, daß der Tag zum Arbeiten ge- macht ist und die Nacht der Ruhe dient. „Die Arbeit Ui lein Frosch, sie hüpft uns nicht davon,' I dqs iit 1'ciue ksmM die

Revolution noch nicht an. Auch Primo de Rivera hat sich daran die Zähne ausgebissen. Der Spa­nier des Mittelstandes und der wohl­habenden Kreise schätzt die Arbeit nicht und hat sich als Ausflucht eine eigene Stunden­einteilung erfunden. Morgenstunde hat, für ihn, nicht Gold im Munde. Am Morgen verriegelt er seine Fenster mit den stets vorhandenen licht- und schalldichten Läden mcki dreht sich behaglich auf die andere Seite. Er isst zu viel, zu schwer lind zu fett und leidet deshalb an Verdauungs­störungen. Tägliche Uebmigeii. Sport und Spa­zierengehen lehnt er als unwürdig ab. Er wun- dert sieb — wie ofi babe ich da? gehört — über die Frische. Gesundheit und ArbeitZfrendiakeit des Deutschen. Aber mit der Bewunderung hat es auch sein Bewenden.

Noch manches muß anders werden

In dieser Hinsicht muss noch, das weis; und sagt der einsichtsvolle Spanier, manches anders wer­den. Man kann die Hände nicht in den Schoß legen und gleichzeitig ein neue? Spa­nien ans den Trümmern des alten a n f b a n e n. Die nationale Negierung tut un­geheuer viel, »m die Wirtschaft anznkurbeln. dem durch den Krieg gestörten Kreisln»? regeneriertes Blut einznüöße» und der vernachlässigten Erfas­sung der gewaltigen natürlichen Hilfsquellen des Landes den Weq zu bahnen. Nach dem Sieg muß der Krieg liquidiert werden, sagt Francv. Das Natron muss von dem Tisch der Stadt verschwin­den »nd die Arbeit den verdienten Ehrenplatz eiii- nehmen. Aber man kann nicht alle? in kurzen zwei Jahren verlangen. Der Sturmwind einer neuen Epoche wird auch hier Ordnung schassen.

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Dreimal vom Landarbeiter zum Millionär!

clst. Amsterdam, lö. Juni. Ein ganz beson- dwcS Glückskind ist der bulgarische Bauer Dan Popoff. der vor nunmehr rund 25 Jahren bettelarm nach Ame. ika auswa n- derte und dort innerhalb einer Zeit von zehn Jahren ein Vermögen von über 100 Millionen Lewa erwarb. Er kehrre nach Bulgarien in sein K>-imatdorf zurück. Es dauerte jedoch nur wenige Monate, bis Pvpoj, sein ganzes Vermö­gen infolge unglücklicher Spekulationen verlo r'e u hatte, so daß er buchstäblich an den Bettelstab geriet. Er waudkrte ein z w ei­te s m a l aus und tatsächlich war ihm in den Vereinigten Staaten die Glücksgöttin wieder hold. Im Jahre 1925 konnte Popoff sich als zehnfacher Lewa-Millionär nach Bulgarien zu­rückbegeben. Diesesmal dauerte es immerhin bis 1930, ehe Popoff sein Geld unter die Leute gebracht hatte. Der Mann, der es zweimal in seinem Leben znm Millionär gebracht hatte, mußte als Landarbeiter und Tagelöhner sein Leben fristen.

In diesen Tagen wurde Popoff nun von einem amerikanischen Notar benachrichtigt, daß eine Amerikanerin, zu der er vor vielen Iah- ren einmal in näheren Beziehungen gestanden hatte, ihm t e st am e n t a ris ch ein Vermögen von etwa 13 Millionen Lewa hinterlas. sen habe. Popoff, zum drittenmal Millionär geworden, schifft sich demnächst nach Amerika ein, um sein Erbe anzutreten. Er hat geschwo­ren, sich nicht mehr in Spekulationen einzulas- sen.

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Der Lambrechter Geißbock zieht wieder nach Deidesheim

Im alten Tuchmacherstädtchen Lam­brecht in der Saarpfalz steht im Stall ahnungslos ein Geißbock. Sein geruhsames Dasein hat bald eisi Ende, denn in wenigen Wochen steht er im Brennpunkt eines alten Brauchtums. Seit dem Jahre 1404 muß alljährlich ein Geißbock von Lambrecht aus die Wanderung nach dem Städtchen Dei­desheim an der deutschen Weinstraße antreten. Er war die Vergütung sür ein an die Lambrechter abgetretenes Weiderecht. Im bunten Festspiel klingt am Pfingstmon­tag im waldumrauschten Bärental von Lambrecht das geschichtliche Geschehen um den Lambrechter Geißbock aus. Pfingstdiens- tag hält er, geführt von dem jüngsten Lam­brechter Ehepaar, seinen Einzug im reben- umkränzten Weinstädtchen Deidesheim. Straßen und Gassen prangen im Schmuck der alten Stadt- und Geschlechterfahnen. Um 3/46 Uhr steht vor der schönen Renaissance­freitreppe des Rathauses „im sauberen Haargelocl der Lambrechter Bock

und wird in seiner ganzen haarigen Pracht meistbietend an den Mann gebracht."

Beim letzten Glockenschlag der sechste» Stunde hat er seinen neuen Besitzer gefun den. So will es der Brauch. Tausende siist heitere Zeugen und lustige Mitspieler dieses Brauchtums, dem dex Pfälzer Weil fröhliche Beschwingtheit gibt.

188 080 ZMMmsr in VmZzM

Im Marmorsaal der BreZlauer Jahrhundert- Halle sand unter dem Vorsitz des Neichsspvrtsüh- rers und Staatssekretärs von T s ch a m m e r und Osten die zweite Sitzung des Großen Aus­schusses tzes Deutsch!», Turn- und Sportfestes Breslau 1038 statt. Sie erhielt ihre besonders Bedeutung durch grundlegende Referate des Stell­vertreters des Neichssportführers. Oberregie­rungsrat Breitmcyer. Fachamtsleiter Steding, Gsneralrcferent von Mengden, Neichsdietwart Münch und Oberbaurat Konwiarz. Die Sitzung gab einen äußerst interessanten Einblick in die Größe des Festes und den Umfang der organisa­torischen Aufgaben, wobei die neuesten Zahlen bekanntgegeben wurden. Die Gesamtzahl der Teil­nehmer liegt zur Zeit bei 188 000. 134 000 stam­men aus den 16 DNL.-Gauen, zu denen ein­schließlich der Volksdeutschen im Ausland 44 000 weitere Kämpfer kommen. Außerdem wird mit 10 000 bisher noch nicht gemeldeten Teilnehmern zu rechnen sein.

Spanier einst und jetzt

Wiedergeburt des fpauifche« Meufche« — Noch viele Aufgabe« für die

Sraneo-Regieruug