irgendwo in der Welt die größte Frende macht und Gelegenheit zu weiterem Hetzen bietet.

Das andere große Ereignis der Berichts­woche ist der „E rdruts ch" in den Vereinig­ten Staaten von Amerika. Es ist eigentlich schon mehr eine Revolution zu nennen, was dort durch die Wiederwahl Roosevelts mit die­ser überwältigenden Mehrheit vor sich ging. Damit hat in USA. nicht nur die starke und eigenwillige Persönlichkeit gesiegt, sondern mit der Persönlichkeit ist ein System, um nicht zu sagen eine Weltanschauung bestätigt wor­den.

Auf eine ganz einfache Formel gebracht hat in USZl. der Vertreter von Sozial- und Wirtschäftsreform gegen den Vertreter der reak­tionären Industrie- und Geldmagnaten sich durchgesetzt, weil der kleine Mann, der bei Wahlen infolge seiner Masse den Ausschlag gibt, bei Roosevelt trotz mancher Experimente und Mißerfolge, den ehrlichen Willen spürt, das Lebensrecht des Kleinen gegen das Äerdienertnm der Großen in Schutz zu neh­men. Roosevelt hat mit weitgehendem Erfolg versucht, die Arbeitslosen zu unterstützen, Ar­beit zu beschaffen, dem Farmer zu Helsen, den Angestellten und Arbeiter zu schützen und die Anfänge einer Sozialverfassnng einznführen, die bei uns in Europa und vollends in Deutsch­land längst zu den alltäglichen Selbstverständ­lichkeiten gehören. Natürlich ist Roosevelt kein Revolutionär im heutigen europäischen Sinn des Worts, aber er ist für amerikanische Be­griffe revolutionär genug, um das Vertrauet: der Massen zu haben, sie in die überall in der Welt anbrcchende neue Zeit hineinznführen. Die Art und Weise, wie das geschieht, ist be­kanntlich in den einzelnen Völkern schon stark verschieden, wie viel mehr erst zwischen den einzelnen Erdteilen.

Roosevelt ist bei allen neuen Versuchen, mit denen er sich jetzt vielleicht auch sogar an die versteinerte, noch aus der Postkut­schen- und Pionierzeit stammende, gehet- ltgteVerfassung heranwagt, ein hun­dertprozentiger Amerikaner, dessen Finanz­minister immerhin noch Morgenthau heißt. Aber daß das amerikanische Volk im Grunde genommen genau so wie alle anderen Völ- ker dieser Erde sich nach einer neuen, gerech­teren, sozialen Zeit sehnt, zeigt dieses, wie gesagt, direkt revolutionäre Wahlergebnis. Mit dieser Autorität kann und wird wahr­scheinlich auch Roosevelt dem Obersten Ge­dicht die Prügel zurückreichen, die es ihm in seiner wirtschaftlichen und sozialreformeri- schen Aufbaupolitik zwischen die Füße ge­worfen hat. Weder Reaktion noch Kommu­nismus: für diese Parole chat sich Praktisch das amerikanische Volk in einem vielleicht noch unklaren, aber schon wachen Instinkt entschieden!

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Englands Weltreichsforgen sind um eine gewichtige vermehrt worden. JmJrak, wie das alte Mesopotamien heute heißt, hat überraschend eine englandfeindliche Partei Panarabischer Nationalisten die alte englandfreundliche Regierung vertrie­ben und ersetzt. Und zwar gelang dieser Militärputsch erstmalig in der Geschichte nur mit dem Flugzeug. Für England steht dort unten nicht nur der Weg nach Indien, sondern vor allem auch die Ölver­sorgung der Mittelmeerslotte aus den Bohr­löchern von Mossul und Kerkuk in Gefahr, und es wäre interessant, nachzuforschen, welche Großmachteinslüsse wieder einmal hinter dieser englandscindlichen Wendung im Irak standen!

Der österreichische Bundeskanz­ler hat sein Kabinett inzwischen von den letzten Ueberbleibseln Starhembergischer Heimwehr-Herrlichkeit befreit und General Franco hat mit einem Landungsversuch nördlich von Barcelona gezeigt, daß er nach dem jetzt unmittelbar bevorstehenden Fall von Madrid nicht gewillt ist, in Katalonien ein Sowjetgebilde als ewigen Unruheherd Westeuropas zu dulden, sondern schon gleich ganz ausräumen wird.

Und schließlich hat der englische König in seiner Thronrede bei der Par- lainentseröffnung in London alles soweit in einiger Ordnung gefunden, bis auf die Sorge über die Lage im Fernen Osten. Tatsächlich entwickelt sich dort zusehends eine ernste Spannung vor allem zwischen den südchine- fisch - britischen Interessen und den japani­schen Zielen und Methoden. Der ungeheuer starke Ausbau Singapurs zurnahezu größten Seesestung und FlottenbastS der Welt sagt sehr viel. Und Englands sonst so schwer verständliche Vorsichtspolitik mit den Sowjets wird in diesen fernöstlichen Zu­sammenhängen gesehen immer verständlicher! Immerhin wird sich-England gerade im Hinblick auf gewisse innenpolitische Erschei­nungen doch allmählich zu der alten Weis­heit bekehren lasten müssen, daß das Hemd immer noch näher am Leibe ist als der Rock, eine Erkenntnis, die vielleicht auch die von König Eduard angekündigre britische Reichskonferenz während der Krö­nungsfeierlichkeiten im nächsten Jahr bis zu einem gewissen Grade beherrschen dürste ...

„Osreta Litsnsk»" sderinnk deseklsgiiolimt

Der Danziger Polizeipräsident hat die in Danzig erscheinende polnische Zeitung „Ga- zeta Gdanska" wegen Ausführungen, die ge­eignet sind, die öffentliche Ruhe und Orde niing zu gefährden, abermals beschlagnahmt. Bei 'Fortsetzung dieser falschen Berichterstat­tung werden gegen das Blatt schärfere Maß­nahmen angewendet werden.

Hasse und Erbaut im neuen Strafrecht

kk. Berlin, 6. November.

Ueber Eiiizelbestimmnngen des neuen deut­schen Strafrechtsentwnrfes wird uns noch mit- geieilt: Nachdem auf dem Parteitag der Frei­heit des Jahres 1935 das Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre geltendes Recht geworden ist, hat der Straf­rechtsentwurf das Verbot der Eheschließung und des außerehelichen Geschlechtsverkehrs mit Juden übernommen.

„Wer eine nach den Vorschriften zum Schutz des deutschen Blutes und der deutschen Ehre nichtige Ehe schließt, wird mit Zuchthaus be­straft. Der Manu, der einen nach den gleichen Vorschriften verbotenen außerehelichen Ge­schlechtsverkehr ausübt, wird mit Gefängnis nicht unter drei Monaten, in schweren Fallen mit Zuchthaus bestraft."

Schutz der Rassenehre i

Außerdem nimmt das kommende Strafrecht die vorgeschlagene Bestimmung zum Schutz der Rassenchre auf. „Ein deutscher Staatsange­höriger deutschen oder artverwandten Blutes und ein Jude, die öffentlich in einer gegen das geschlechtliche Schamgefühl gröblich verstoßen­den Weise Verkehr miteinander pflegen und dadurch den Rassestolz des deutschen Volkes verletzen, werden mit Gefängnis bestraft."

Darüber hinaus haben in diesem Zusam­menhang die Bestimmungen des Entwurfes Bedeutung, die für Klarheit des Personen­standes und zutreffende Beurkundung in den Personenstandsregistern auch strafrechtlich Sorge fragen wollen. „Wer ein Kind Unter­schicht oder sonst einen Personenstand fälscht oder unterdrückt, wird mit Gefängnis bestraft. Handelt der Täter aus Gewinn­sucht, so ist die Strafe Zuchthaus." — „(§in Ämtsträger, der innerhalb seiner fachlichen Zuständigkeit eine unwahre össcütliche Ur­kunde errichtet, wird mit Zuchthaus, in leich­ten Fällen mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft. Dies gilt auch für Amts­träger der Religionsgesellschaften des öffent­lichen Rechts." Auch die Forderung der Preußischen Denkschrift nach strafrechtlicher

Abwehr der Aassengefährdung

hat sich das kommende Strafrecht zu eigen gemacht. Die Bestimmung des Entwurfes ist weiter gefaßt und stellt jede böswillige Sabotage von Maßnahmen, insbesondere auch von Empfehlungen der Volksführung unter Strafe. Vor allem wird derjenige mit Strafe bedroht, der öffentlich, den Grund­gedanken der staatlichen Erb- und Rassen­pflege böswillig entgegenwirkt.

„Wer öffentlich Maßnahmen des Reichs zur Erb- und Nassenpflege verächtlich macht oder wer öffentlich dazu auffordert oder an­reizt, sich gegen solche Maßnahmen aufzu­lehnen, oder wer sonst ösfenltich den Grund- gedanksn der staatlichen Erb- und Nasien- Pflege böswillig entgegenwirkt, wird mit Ge­fängnis bestraft. In besonders schweren Fäl­len ist die Strafe Zuchthaus." „Wer öfsent- lich dazu aussordert oder anreizt, sich gegen Gesetze. Verordnungen oder behördliche oder Parteiamtliche Anordnungen aufzulehnen oder einen Aufruf der Reichsregrerung zu mißachten, wird mit Gefängnis bestraft. Tie Tat ist nur straflos, wenn sie sich gegen eine Anordnung richtet, die ihrer Art nach nicht zum Tienstkreis der sie veranlassenden Stelle gehört."

Es ist eine Eigenart des Entwurfes, daß er mit den Gegenmaßnahmen gegen den­jenigen, der die Volksordnung stört, überall nicht erst dann beginnt, wenn die störende Handlung bereits einen Eingriff in die kon­krete Ordnungslage darstellt, daß er viel­mehr bereits den Angriff aus die sittliche und willensmätzige Haltung des Volkes und auf die tragenden Kräfte im Volke unter Strafe stellt.

So geht das kommende Strafrecht auch bei seinen Vorschriften zum Schutze der Raste vor. Hierher gehört es, wenn es entsprechend einem Vorschläge der Preußischen Denkschrift die Schmähung der Ehe als Keimzelle des Volks­körpers mit Strafe bedroht. „Wer öffentlich die Ehe oder die Mutterschaft schmäht oder böswillig verächtlich macht, wird mit Ge­fängnis bestraft."

Erschleichung einer rasseschädigenden Ehe

„Ein deutscher Staatsangehöriger, der eine nach den Vorschriften zum Schuh der Erbge­sundheit des deutschen Volkes verbotene Ehe dadurch erschleicht, daß er die Ausstellung des Ehetauglichkeitszeugnistes oder die Mit­wirkung des Standesbeamten bei der Ehe­schließung durch wissentlich falsche Angaben herbeiführt oder zur Umgehung dieser Vor­schriften die Ehe im Ausland schließt, wird mit Gefängnis nicht unter sechs Monaten be­straft."

Eheerschleichung und Ehebelrug

„Wer die Schließung einer nichtigen Ehe er­schleicht, wird, soweit die Tat nicht nach einer anderen Vorschrift mit schwerer Strafe bedroht ist, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft." „Wer einen anderen durch Täuschung oder Drohung dazu bestimmt, die Ehe mit ihm zu schließen, wird mit Gefängnis bestraft."

Als Maßnahmen, die getroffen sind, um eine einmal geschlossene Ehe nicht nachträglich un­nötigerweise zu zerstören, sind zu nennen: im Falle der Eheerschleichung die Nichtigkeits­

erklärung der Ehe als Bedingung der Straf­barkeit; im Falle des Ehebetruges gleichfalls die Nichtigkeitserklärung der Ehe als Bedin­gung der Strafbarkeit sowie das Erfordernis der Anhörung des Verletzten vor der Entschei­dung über die Strafverfolgung.

Anzucht zwischen Männern

Nunmehr wird jede Art gleichgeschlechtlicher Unzucht zwischen Männern bestraft, ohne daß es wie bisher auf den Nachweis ankäme, daß beischlasähnliche Handlungen vorgekommen sind. Damit sind die bisherigen Beweisschwie­rigkeiten beseitigt, und es wird eine energische Bekämpfung der gleichgeschlechtlichen Unzucht zwischen Männern ermöglicht. TienatürlicheFortPflanzungs- fähigkeit und der gesunde Fortpflan­zungswille eines Volkes ist eine unerläßliche Voraussetzung schon seines physischen Wei- terlebens. Die nationalsozialistische Volks­führung hat daher angesichts des bedroh­lichen Rückganges der absoluten und ver­hältnismäßigen Geburtenzahlen in den letz­ten Jahrzehnten verschiedenartige Maßnah­men ergriffen, um die Geburtenzahl wieder zu heben. Ehestandsdarlehen, steuerliche Sonderbestimmungen, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, vor allem aber die Auf­klärung und Erziehungsarbeit der national­sozialistischen Bewegung konnten hier bereits wesentliche Erfolge erringen. Auf dem Ernte­dankfest des Jahres 1935 konnte der Führer des deutschen Volkes vor aller Welt bekun­den, daß im vergangenen Jahr 300 000 deutsche Kinder mehr das Licht der Welt er­

blickt haben! Auch das Strafrecht muß sich zu seinem Teil in den Kampf um das natürliche Wachsen unseres Volkes hincin- stellen. Wenn die nationalsozialistische Volks, sührung im Gesetze zur Verhütung erbkran­ken Nachwuchses und im Strafgesetzbuch selbst Maßnahmen vorsieht, die die Fork- pslanzungsfäbigkeit zerstören, so tut sie das zum Schutze der Erbgesundheit und Lebens­sicherheit des deutschen Volkes, und darip finden solche Maßnahmen ihre sittliche Be- rechtigung. Zugleich aber muß mit aller Schärfe gegen jede Handlung vorgegangen werden, die außerhalb solcher in geordneten Verfahren staatlich angeordneter Maßnah- men die Fortpflanzungsfähigkeit zerstören. Deshalb bedroht der Entwurf jede Willkür- liche Zerstörung der Fortpflanzungssähig- keit an anderen oder bei sich selbst. „Wer öffentlich zur Beschränkung der Ki'ndcrzahl in der Ehe auffordert oder anreizt, wird mit Gefängnis bestraft. In besonders schweren Fällen ist die Strafe Zuchthaus."

KvmnmiMnhM in London

London, 6. November Die außerordentlich verstärkte Hetze der englischen Kommunisten gegen das Deutsche Reich, die auch von der Arbeiterpartei unterstützt wird, führte zu Kundgebungen vor der deutschen Botschaft, wobei einige Fensterscheiben eingeworfen wurden. Tie Polizei hat die Ordnung rasch wieder her- gestellt; drei Personen, darunter eine Frau, wurden verhaftet.

Kommunisten-Smmeeung in USA

5k. P. vo» jeder Wahl ausgefchlosse«

Reuhork, 6. November.

Auf Grund der endgültigen Ergebnisse der Wahlen besteht das Unterhaus des Kongres­ses aus 334 Demokraten, 89 Republikanern,

7 Progressiven und 5 Vertretern der Land­arbeiter. Ter Vundessenat setzt sich zusam­men aus 78 Demokraten, 17 Republikanern,

1 Progressiven, 1 Unabhängigen und 2 Ver­tretern der Landarbeiter. Die demokratische Mehrheit im Unterhaus ist die größte irgendeiner Partei seit dem Jahre 1885 und im Senat seit 1869. Zahlenmäßig ist die demokratische Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses die größte in der Geschichte des Landes.

Nach den letzten Berechnungen hat Noose- velt 25 347 591 Stimmen, Landon 15 795 236 Stimmen erhalten. Die endgültige Aufstellung dürfte eine Stimmen­mehrheit von 10 Millionen für Roosevelt aufzeigen.

Roosevelts Wahlsieg ist der größte Sieg eines Präsidentschasts- kandidaten seit dem Jahre 1820; damals erhielt James Monroe sämtliche Wahlmännerstimmen außer einer einzigen. Der eine Wahlmann stimmte lediglich aus dem Grunde gegen Monroe, um ihm nicht den gleichen Sieg wie dem ersten Präsiden­ten der Vereinigten Staaten, George Washing­ton, zu geben, der sämtliche Wahlmänner­stimmen erhalten hatte. Daß Roosevelts Wiederwahl auch größtenteils ein Per­sönlich k e it s si e g ist, erhellt daraus, daß die republikanische Hochburg Vermont nur Roosevelt Stimmenmehrheit gab, da­gegen bei den Gouverneurswahlen alle ande­ren republikanischen Kandidaten erwählte.

Der kommunistische Gouverneurskandidat für Neuyork. Robert Ninvr. erhielt nur 36 307 Stimmen. Die Kommunistische Par­tei hat infolgedessen die gesetzlich vorgeschrre- bene Mindestzahl (50 000) nicht erreicht und darf sich daher an künftigen Wahlen nicht beteiligen.

Der polnische Aubenminitter in London

Warschau, 6. No-V. Wie amtlich bekanntge­geben wird, wird sich der Polnische Außen­minister Beck mit Frau Beck am Samstag um 13 Uhr mit dem Nordexpreß auf Einladung der englischen Regierung zu einem offiziellen Besuch nach London begeben, um den Besuch zu erwidern, den der jetzige Außenminister Eden im Jahre 1935 in Warschau gemacht hatte. Minister Beck wird auf der Reise von dem Kabinettsdirektor im Außenministerium, Graf Äubienski, dem Chef der Westabteilung des Außenministeriums, Graf Potocki, und seinem persönlichen Sekretär Siedlecki beglei­tet.

Minister Beck, der am Sonntag mittag in London eintrifft, wird am Dienstag vom eng­lischen König empfangen werden. Am Don­nerstag nachmittag verläßt Minister Beck London und fährt direkt nach Warschau zu­rück.

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Der kommende Besuch des Außenministers Beck findet in London starke Beachtung. In «nterichteten Kreisen rechnet man damit, baß sich die Unterhaltung, die Oberst Beck mit dem englischen Außenminister Eden haben wirb, in der Hauptsache auf drei Punkte er­

strecken: 1. das polnische Interesse an den Westpaktderhandlnngen; 2. die Danziger Frage, für die Eden Berichterstatter in Genf ist; 8. wirtschaftliche Fragen, wozu auch die Frage Ser Einwanderung polnischer Juden nach Palästina zu rechnen ist. Für die Ver­handlungen zwischen der englischen und der polnischen Regierung sind zunächst drei Tage vorgesehen, nämlich der Montag, Dienstag und Mittwoch vormittag.

Roter Heßegsplan argen Varls

gl. Paris, 6. November.

Ueber die Vorbereitungen der Kommu­nisten, in Frankreich die Macht zu erlangen, bringt die Pariser Zeitschrift „Gringorre" aus der Feder eines ungenannten Gewährs­mannes einen aufsehenerregenden Aufsatz. Danach planen die Kommunisten die Auf. stellung einer revolutionären Stoßtrupparmee unter dem Befehl des früheren französischen Offiziers und Kommunisten Marth, der bis jetzt als Vertreter der Komintern in Spanien war und nun nach Paris befohlen wurde. Das Sekretariat der Komintern in Moskau hat ihm einen „Kriegsschah' von zehn Millionen Franken zur Verfügung gestellt

Den Kern dieser Stoßtrupparmee bilden 30 000 Mann, für deren Ausrüstung in der Schweiz und in Belgien 10 000 Gewehre, 8500 Revolver, 1000 Maschinenpistolen, 50 000 Handgranaten, eine Million Schuß Gewehrmunitwn. 750000 Schuß Revolver- Munition. 30 000 Ladestreifen für Maschinen­pistolen, 20 000 Messer und 150 000 Meter Fernsprechdraht bestellt wurden.

Nach dem Eintreffen dieses Materials wird die rote Armee in Frankreich gerüstet sein: man müsse auf jede Eventualität gefaßt sein.

In diesem Zusammenhang ist es inter­essant, daß bereits vor einigen Monaten über Manöver starker roter Verbände in der Um­gebung von Paris berichtet wurde. Die jetzt auf „kriegsmäßigen" Stand gebrachte Stoß­trupparmee soll vor allem dazu bestimmt lein. Paris einzukreisen und zu besehen.

Soare warnt Moskau abermals

London, 6. November

Der erste Lord der britischen Admiralität, Sir Samuel Hoare, hat in einer Rede in London abermals deutliche Warnungen an die Adresse Moskaus gerichtet. Er wandte sich besonders gegen jede marxistisch-kom­munistische Klassenkampfpropaganda. Tie Kräfte des Klafsenkampfes haben in Groß­britannien und dem Weltreich nicht die ge­ringsten Aussichten. „Sollte irgendein Staat aber versuchen, uns derartiges auszuzwin- gen, so wird sich das ganze Volk ohne Rück­sicht auf die Parteien zur Verteidigung fei­ner alten Freiheiten erheben!"

VermenseliNevunz v vootkrieKe»

Im britischen Außenamt wurde das Pro, tokoll über die sogenannte Humanisierung des U-Bootkrieges von den Vertretern Groß­britanniens. Frankreichs, der Vereinigten Staaten, Italiens, Japans und der briti- sehen Dominien unterzeichnet.