den Preußischen Schatzanweisungen mit 4,52 v. H. und auch den 4s4prozentigen Hypotheken« goldpfandbriefen, deren Effektivverzinsung zur Zeit etwa 4,70 v. H. ausmacht. Der Zeichner der neuen Reichsanleihe erweist sich durch die Wahrnehmung dieser günstigen Kapitalanlage selbst einen guten Dienst. Es Bedarf daher eines besonderen Appells an die moralische Staats- bürgsrpflicht kaum, denn schließlich dürfte sich heute jeser einzelne in Deutschland bewußt sein, daß sein Geschick und sein privates Wohlergehen von dem des ganzen Volkes und Staates abhängt. Ohne Adolf Hitlers großes Aufbauwerk gäbe es heute in Deutschland keine Wirtschaft und keinen Kapitalmarkt mehr, geschweige denn eine Wirtschaft und einen Kapitalmarkt, die mit Leichtigkeit eine Reichsanleihe von 700 Mill. NM. (da 200 Mill. NM. bereits fest untergebracht sind, eigentlich nur von 500 Mill. NM.) aufnehmen könnte. Der Erfolgt der Anleihe steht mithin schon fest, wenn jeder zu seinem eigenen wohlverstandenen Besten handelt.
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Ein Erlaß des Reichsinnenministers weist dte Standesbeamten an, dem zuständigen Gesundheitsamt unverzüglich von jedem beantragten Aufgebot Kenntnis zu geben. Liegt em begründeter Anlaß zur Annahme eines Ehehindernifses vor. so wird sofort der Standesbeamte verständigt, der dann die Eheschließung von der Vorlage eines Ehe- tauglichkeitszeugnisses abhängig zu machen hat.
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Der Besondere Teil des neuen Strafgcsetz- entwurfes enthält auch die vorgesehenen Bestimmungen für den Schutz des Arbeitswillens, des Arbeitsfriedens und der Ar- beitsfreiheit. Gefängnisstrafen bedrohen, wer den Arbeitswillen öffentlich zu lähmen oder zu zersetzen versucht, wer den Arbeits- dienst anfeindet oder wer sich durch Selbst- Verstümmelung arbeitsunfähig macht, wer Arbeiter verfemt, Gefängnis, oder Zucht- hausstrafen denjenigen, wer jemanden mit falschen Behauptungen um den Arbeitsplatz bringt und wer sich der Ueberanstrengung von Frauen und Kindern schuldig macht.
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Auf Vorschlag Mussolinis hat der König von Italien den Jugendführer des Deutschen Reiches, Baldur von Schirach, zum Korn- tur des Ordens der italienischen Krone ernannt.
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Den Besuch des Reichsluftfahrtministers Generaloberst Göftng und des Staatssekretärs General der Flieger Milch im Jabre 1933 in Italien zu erwidern, wird heute der Staats- jekretär im italienischen Luftfahrtministerium, Armeegeneral Balle, zu einem fünftägigen Aufenthalt in Berlin eintreffen.
Verleikvog von vieostnuIreicdooozeo
Nach einer Verordnung des Reichskriegsministers sind Anträge auf Gewährung von Dienstauszeichnungen au ehemalige Wehrmachtsangehörige, die nach dem 16. März 1935 aus dem aktiven Wehrdienst ausgeschieden sind, zu bearbeiten bei Soldaten des Heeres und der Luftwaffe von den zuständigen Wehrbezirkskommandos, bei Beamten des Heeres und der Luftwaffe vom Versorgungsamt, bei Offizieren der Kriegsmarine von der Marineoffiziers- Personalabteilung, bei Unteroffizieren und Mannschaften der Kriegsmarine von dem Stammarineteil beim Marineverwaltungsamt. Die Dienstauszeichnung trägt das Hoheitszeichen des Wehrteiles, dem der Inhaber angehört oder angehört hat.
^Eervlrtsedaktslagung In Saalkelä
In Saalfeld begann die diesjährige Wasserwirtschaftstagung. Reichsverkehrsminister Freiherr Eltz von Rübenach hielt eine Am spräche, in der er betonte, daß die Verkehrs- , Funktion nur eine von den vielen Funktionen ist, die den großen Wasserläufen oder Wasserstraßen obliegen. Die erste Aufgabe eines jeden Wasserlaufes ist es, für sein Einzugsgebiet genügend Vorflut und damit für die Anlieger günstige Nutzungsmöglichkeiten des Wasser- schahes unter weitgehender Schadensverhütung zu schaffen.
vrataeti amerikaniseke rollverbsoälongeo
Unter Führung des Neichsbankdirektors Brinkmann ist eine deutsche Abordnung nach Washington gereist, um dort mit amerikanischen Sachverständigen die Frage der amerikanischen Zuschlagszölle zu erörtern.
Die mittelamerikanische Republik Hondur a s ist dem Beispiel von Guatemala ge- folgt und aus dem Völkerbund ausgetreten.
Slowaken fordern Suöengesetze
Km. Prag, 24. Juni.
Die Slowakische Volkspartei hat einen großen Feldzug gegen Juden und Kom- munisten beschlossen. In einer Reihe von slowakischen Orten wurden schon 25 000 Flugblätter verteilt, in denen die Einführung von Judcngesetzen zum Schuhe der tschechoslowakischen Wirtschaft gefordert wird. Die Polizei versuchte, die Flugblätter zu beschlagnahmen. doch gelang dies nur unvollständig.
D« feanzösifche Kammer zur Außenpolitik
gl. Paris, 25. Juni.
Die Aussprache, die sich an die außenpolitische Erklärung der Regierung Blum anschloß, war stark innenpolitisch beeinflußt. Sie wurde von Abg. Mon- tigny (Radikaldemokratische Linke) eröff- net. Er bedauerte, daß Frankreich seit Monaten keine Außenpolitik mehr habe und daß man sich fragen müsse ob die kollektive Sicherheit auf nur drei Mächten — England. Rußland und Frankreich — ausbauen wollte, das würde aber sehr einem Bündnis nach der alten Formel ähneln. England wolle von einem System vollkommener kollektiver Sicherheit nichts wissen. Mithin kämen nur noch in Frage Sowjetrußland, die Tschechoslowakei und Frankreich. Vom sowjetrusst- fchen Heer habe Aba. Archimbaud behauptet, es sei nur eine beschränkte Abwehrstreitkraft. (Hier ruft Abg. Archimbaud dazwischen: „Das war vor einem Jahr. Ich habe meine Ansicht geändert!")
Also bliebe nur noch das tschechoslowakische Heer und die russische Luftwaffe. Könnte das französische Heer, falls es zwischen Deutschland und Italien zu einem Abkommen käme, noch zwei Fronten hin Widerstand leisten? (Ein rechtsstehender Abg. ruft dazwischen: „Die Volksfront ist gleichbedeutend mit Krieg.") Wenn ein deutsch-italieni- sches Abkommen geschlossen wäre, müßte man zu einer Verständigung mit Deutschland und mit Italien kommen. Man dürfe nicht die Politik des Blocks der Demokraten gegen den Block der Diktaturen betreiben. Er, Abg. Montigny, wisse nicht, ob es Möglichkeiten zu nützlichen Verhandlungen mit Deutschland gegeben habe. Aber zum mindesten hätte man einen entsprechenden Versuch machen müssen.
Als von der Rechten des Hauses der Ruf ertönt: „Nach Moskau!" und Abg. Montigny sein Bedauern ausspricht, daß fremdländische Einslüsse aus der französischen A u ß e n P o l i t i k l a st e n. er- hob Außenminister Delbos Einspruch und erklärt, er könne diese Anschuldigungen nicht
Vas Unterhaus
London, 23. Juni.
Das Unterhaus hat am Dienstag die Aussprache fortgesetzt, die am Donnerstag durch Edens Rede eingeleitet wurde. Die Stimmung bei Beginn war wesentlich ruhiger. Die Aussprache wurde damit eröffnet, daß der Führer der Opposition, Attlee, den Antrag einbrachte, der Regierungdas Mißtrauen auszusprechen, weil ihr Mangel an Entschlossenheit in der Außenpolitik das Ansehen des Landes gemindert, den Völkerbund geschwächt und den Frieden gefährdet habe. Für die Politik der Negierung gebe es keine Erklärung. Der Angriff der Arbeiterpartei richte sich gegen die ganze Regierung. Er halte es nicht für fair, daß der Außenminister allein angegriffen werde. Er habe seine Pflicht getan und niemand könne annehmen, daß er dabei sehr glücklich sei. Eden habe großes Ansehen genossen. Das habe er nun verspielt. (Beifall der Opposition und Rufe der Konservativen: „Nein"!)
Hieraus erhob sich der Innenminister Sir John Sämon, um Attlee zu antworten. Daß der Völkerbund einen schweren Rückschlag erlitten habe, sei bedauerlicherweise richtig. Es sei nicht gelungen, die territoriale Unversehrtheit und politische Unabhängigkeit eines Völkerbundsmitgliedes aufrechtzuerhalten. Die Frage sei aber, ob dieser Fehlschlag die Schuld der britischen Negierung sei. Die Opposition habe kein Recht, der Regierung vorzuwersen, daß der Völkerbund mcht weiter gegangen sei. Diesen Vorwurf habe Eden bereits völlig widerlegt. Die Völkerbundsaktion sei prompt erfolgt, und das sei dem britischen Außenminister zu ver- danken gewesen. Die Negierung der Vereinigten Staaten habe rechtlich gar nicht die Vollmachten, die Ausfuhr von Oel zu ver- bieten. Eden habe eine Oelsperre beantragt. Es sei daher unfair, die Nichtanwendung der Oelsperre der britischen Negierung als ein Verbrechen anzurechnen. Man müsse die Sanktionen einstellen, nachdem der italie- nisch-abessinische Krieg zu Ende sei. Das sei auch die Meinung des amerikanischen Präsidenten Noosevelt, der das Ausfuhrverbot ausgehoben habe. Welchen anderen Kurs wolle die Arbeiteroppofition Vorschlägen: (Beifall der Regierungsmehrheit und Zurufe: „Krieg!") Die Arbeiteropposition habe, so stellte Simon fest, kürzlich gegen den Ergänzungshaushalt für die Unterhaltung der Streitkräfte im Mittelmeer und ebenso gegen die Ausgaben für diese Streitkräfte über- Haupt gestimmt. (Minutenlanger und stür- Mischer Beifall, der Regierungsmehrheit.) Er verlange daher, daß der Mißtrauensantrag abgelehnt werde.
Ministerpräsident Baldwin. der die Unterhausaussprache abschloß, erklärte zur Lage in Abessinien, daß sowohl im Westen als im Südwesten des Landes außerordentlich verwirrte Zustände herrschten. Die Auffassung, daß die gegenwärtige französische Negierung dieselben Ansichten wie die eng-
durchgehen lassen, ohne bägegen mit größter Energie Einspruch zu erheben. Er müsse aus diese gegen die Regierung und ihre Mehrheit gerichteten Unterstellungen antworten, weil sie die Gefahr mit sich brächten, im Ausland als Beweisgründe gegen Frankreich zu dienen. Die politische Leidenschaft dürfe nicht dazu führen, solche Anschuldigungen auszusprechen, denn sie könnten dem Lande Schaden zusügen. Abg. Montigny versuchte zu antworten, aber seine Stimme verlor sich zunächst unter den Pfuirufen der Linken. Schließlich konnte er, zu den Radikalsozialisten gewandt, ausrufen: „Ihr sprecht ja im Namen eines dreiteiligen Gebildes; ich begreife eure Einsprüche im Namen der Nadi- kalsozialistischen Partei, aber
hinter euch stehen die Zweite und die Dritte Internationale."
Nach dem Abg. Montigny rief der Abg. H e - rautder Regierung zu: „Sp re ch t u n m it- t e l b a r mit Deutschland.sprechtun- mittelbar mit Italien!" Der „Nationalist" de Kerillis, der selbstverständlich auch das Gespenst der „deutschen Gefahr" an die Wand malte, ließ sich sogar Kerbei, die „voll- kommene Ordnung im Reiche^ anzucrkennen; er bekam Krach mit dem kommunistischen Abgeordneten Pery, der zwar in die gleiche Kerbe schlug, aber auf die Feststellung, aus der Rede de Kerillis eine Rechtfertigung des Sowjetpaktes herausgehört zu haben, zur Antwort bekam: „Ja, aber das darf nicht so weit gehen, daß in der französischen Kammer 72 russische Abgeordnete sitzen!"
Die Aussprache wurde von Außenminister Delbos abgeschlossen, der sich erneut zur kollektiven Sicherheit bekannte, nicht ohne aus die angeblichen Gefahren infolge des deutschen „Dynamismus" hinzuweisen. Der radikalsozialiftifche Antrag, daß die Kammer der Negierung das Vertrauen dahin ausspricht, daß diese den Frieden verteidigen und die kollektive Sicherheit durchführen werde, wurde schließlich, wie eingangs berichtet, angenommen.
zur Eden-Rede
lische Arbeiteroppofition vertrete, sei unz n- tres send. Er wolle es betonen, daß die britische Regierung nicht die Absicht habe, aui der bevorstehenden Völkerbnndstagung eine Anerkennung der italienischen Annektierung Abessiniens vorzuschlagen oder ihr zuzustimmen. Der Ministerpräsident ging dann noch einmal auf die Beweggründe für den englischen Beschluß, die Sanktionen aufzuheben. ein und legte dann
die zukünftige Politik
dar. Die englische Politik stütze sich immer noch auf den Völkerbund, und diese Angelegenheit müsse auf der Septembertagung ausgegriffen werden. Bis dahin würden einzelne Länder diese Frage sehr ernstlich erwogen haben. Auch die englische Regierung habe sich seit kurzer Zeit damit beschäftigt; es sei eine äußerst schwierige Frage, und alle Völ- kerbundSstaaten hätten die Pflicht, darüber nachzudenken. England sei zur Zeit nicht nur mit der Formulierung eigener Ansichten beschäftigt, sondern stehe auch in einem Meinungsaustausch mit den Dominien und den Regierungen anderer Völkerbundsstaaten. Insbesondere stehe England in Fühlung mit der französischen Regierung, mit der sie den Wunsch teile, aufs engste zusammenzuarbeiten.
Baldwin knüpft an an eine Bemerkung des Führers der Arbeiteropposition Attlee über den kürzlichen Jahrestag der Schlacht von Waterloo, und sagte dazu, er glaube, daß Attlee eine sehr merkwürdige Schlußfolgerung aus dieser Tatsache gezogen habe. Waterloo sei eine Schlacht gewesen, die eine lange Zeit von Kämpfen abgeschlossen und Europa den Frieden auf ein Menschenalter hinaus gegeben habe. Er entnehme den Worten Attlees, daß dieser den Jahrestag von Waterloo dadurch feiern wolle, daß er einen Krieg in Enropa beginne. Bei Waterloo habe Wellington die Hilfe der Preußen erwartet, um seinen Erbfeind, die Franzosen, zu besiegen. Hundert Jahre später hätten Englands Erbfeinde, die Franzosen, Schulter an Schulter mit ihm gegen diejenigen gekämpft, die Englands Verbündete bei Waterloo gewesen seien. Das lege ihm die Frage nahe, ob denn nicht die Zeit für diese drei großen Länder gekommen sei, sich zusammenzuschließen und eine Politik der Befriedung Europas herauszufinden. „Wir sind", so erklärte Baldwin, „äußerst bemüht, mit diesen Verhandlungen voranzukommen."
Das ist die Politik, die uns in den kommenden Wochen beschäftigen wird. „Wenn der September kommt, hoffe ich, daß Eden und ferne Kollegen damit beginnen, die Grundlagen zu legen, auf denen ein großer Ueberbau, wie wir hoffen, ruhen wird. Möge sich daS Haus keiner Unterschätzung der Schwierigkeiten der Aufgaben hingeben! Das kann große Verpflichtungen für dieses Land oder für jenes andere Land bedeuten, bevor wir den Buchstaben und den Geist der Völkerbundssatzung verwirklichen können.".
Wieder ein SevisensOieberprozeß
Vacha (Landkreis Eisenach), 24. Juni
Vor dem Schöffengericht hatten sich am Dienstag TheodorFrank aus Somborn (Kreis Gelnhausen) und der katholische Pfarrer Joseph Beier aus Borsch (Landkreis Eisenach) wegen Vergehens gegen die Devisenbestimmungen zu verantworten. Weiter war der Pater August Hilarius Frank, der sich zurzeit im Auslande aufhält, wegen des gleichen Deliktes angeklagt. Das Urteil lautete gegen Pater Hilaris Frank aus zwei Jahre neun Monate Zuchthaus und 61 000 M. Geldstrafe sowie 12 000 M. Wert- erfatz und fünf Jahre Ehrenrechtsverlust. Der Angeklagte Beier erhielt ein Jahr neun Monate Gefängnis und 40 000 M. Geldstrafe. Das Verfahren gegen den Angeklagten Theodor Frank wurde aus Grund des Strassrei- heitsgesehes eingestellt.
Dem Hauptangeklagten Pater Hilarius Frank waren fünf selbständige Handlungen gegen die Devisenbestimmungen zur Last gelegt, die er Anfang 1SS5 begangen hatte. Dabei zog er den Pfarrer Franz Beier sowie seinen Bruder Theodor Frank in diese Schiebungen hinein. Aus den Ermittlungen ging hervor, daß Pater Hilarius Frank Angehöriger der „Priester- Kongregation vom ko st baren Blut" ist. die eine Vereinigung katholischer Weltpriester darstellt und deren Sitz für die deutschsprechende Provinz Feldkirch in Oester- reich ist. In der Urteilsbegründung kam zum Ausdruck, daß bei dem Hauptangeklagten Hilarius Frank ein schwerer Verstoß gegen die Devisenbestimmungen, eine Schädigung des Ansehens der katholischen Kirche und des deutschen Volkes Vorgelegen habe.
Weber drei Frsmiskanerbrüber
Koblenz, 24. Juni.
Am Mittwoch wurde gegen die Franziskanerbrüder Johannes Schreiber, 0^' nannt Bruder Imkert, Josef Neu mann, genannt Bruder Achatius und Egon Fil» linger, genannt Bruder Leontius. verhandelt. Im Eröffnungsbeschluß wurde allen drei Angeklagten widernatürliche Unzucht zur Last gelegt.
Der Angeklagte Johannes Schreiber ging mit 19 Jahren ins Kloster. Drei Jahre lebte er dort in Ruhe und Frieden. Im August 1935 wurde ein älterer Bruder beerdigt. Bruder Jmbert und Bruder Nedemp- tus hatten die Gäste zu bedienen. Beide tranken nachher den übrig gebliebenen Wein und dabei ist es zu den Verfehlungen gekommen. Auf Grund der Beweisaufnahme wurde der Angeklagte Johannes Schreiber wegen fortgesetzter widernatürlicher Unzucht zu vier Monaten Gefängnis verurteilt. Die Strafe ist durch die erlittene Untersuchungshaft verbüßt, der Haftbefehl wurde aufgehoben.
Joses N e u m a n n, genannt Bruder Achatius. wollte nie Klosterbruder werden, sondern wollte in der Anstalt nur sein Handwerk ausüben. Deshalb habe er auch nie ein Gelübde abgelegt. Sein Verwandter. Bruder Hortnlanis, der nach Holland geflüchtet sei, hat ihn Deshalb mehrfach geschlagen. Sväter hat er sich mit einer Reihe von Brüdern in unsittlicher Weise eingelassen, um aus dem Kloster hcrauszukommen. Die Verfehlungen sind dem Novizenmeister mitgeteilt worden. Die Hoffnung des Angeklagten, nunmehr entlassen zu. werden, ist aber nicht in Erfüllung gegangen-.. 1930 hat er dann seinen Austritt aus der Genossenschaft vollzogen. Ter Angeklagte Neumann wurde wegen widernatürlicher Unzucht zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Fünf Monate Untersuchungshaft wurden auf die Strafe äuge- rechnet.
Egon Fillinger, genannt Bruder Leontius, ist 1911 im Kreise Mannheim geboren. Er hat in dem Kloster zu Linz und in dem Kloster Bad Kreuznach mit anderen Ordensbrüdern Unzucht getrieben. 1934 war er als Küster im Kölner Tom tätig. Bei einem Erholungsaufenthalt im Kloster zu Linz wurde er verführt und es kam zur ersten sittlichen Verfehlung mit einem anderen Ordensbruder. Der zweite Fall geschah im Kloster Marienwörth in Bad Kreuznach. Der Angeklagte wurde wegen widernatürlicher Unzucht in zwei Fällen zu fünf Monaten Gefängnis verurteilt. Die Strafe ist durch die Untersuchungshaft verbüßt. Der Haftbefehl wurde aufgehoben.
Uerüer-kreis lirr Lgnes k-liegel
Ter Herderpreis der Johann-Mols- gang-von-Goethe-Stiftung, der alljährlich eine- außerordentliche geistige Leistung des Deutschtums im Osten auszeichnen soll, ist von der Universität Königsberg für das Jahr 1936 der Dichterin Agnes Miegel zuerkannt worden. Sie ist, wie es in der Verleihungsurkunde heißt, im Charakter ihrer Dichtung der reifste, wahrste und tiefste des ostdeutschen Menschen.
„Mieia 5Ia!a" am 8. lull el>!ge>ve>kt
Die Weihe des Luftschiffhafens „Rhein- Main" durch Gauleiter Sprenger ist auf den 8. Juli festgesetzt worden. Beide Luftschiffe werden in Frankfurt a. M. sein. „Hin- oenburg" wird über Frankfurt und der näheren Umgebung eine Gästefahrt unternehmen, „Graf Zeppelin" startet abends nach Südamerika. Am gleichen Tage findet die Ueber- siedlung der L u f t h a n f a - M a f ch i n e >i auf den neuen Flugplatz statt; auch eme^ceihe von englischen Flugzeugen trifft zur -veihe des Weltflughafens ein.