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airszupvlrsiLen, ars vaS Geflchl flr die 'Notwendigkeit einer europäischen Verständi- prng zu erwecken und dauernd zu vertiefen. Ino das habe ich getan. Ich habe die wutsche öffentliche Meinung von Angriffen olcher Art gegen unsere Nachbarvölker bereit. Ich habe aus der deutschen Presse eben Haß gegen das französische Volk entfernt. Ick bemühe mich, in unserer ugend das Verständnis für das Ideal einer olchen Verständigung zu wecken, und zwar ' 1 cher nicht erfolglos. Als vor weni- en Wochen die französischen Gäste in das hmpische Stadion in Garmisck-Partenkir» ,chen einzogen, da hatten sie vielleicht Gelegenheit. seftzustellen. ob und inwieweit mir eine solche innere Umstellung des deutschen Volkes gelungen ist. (Bravo!)
Noch ein besonders schweres Opfer
Diese innere Bereitwilligkeit aber, eine solche Verständigung zu suchen und zu sin- den. ist wichtiger als ausgeklügelte Versuche von Staatsmännern, die Welt in ,ein Netz juristisch und sachlich undurchsichtiger Pakte zu verstricken. Dieses Bestreben von mir war aber doppelt schwer, weil ich in derselben Zeit Deutschland aus der Verstrickung eines Vertrages lösen mußte, der ihm seine Gleichberechtigung raubte, an besten Aufrechterhaltung aber — ob mit Recht oder Unrecht ist nebensächlich — das französische Volk geglaubt hat. interessiert sein zu müssen. Ich habe da- bei geradealS deutscher Nation a- l i st für das deutsche Volk noch ein weiteres. besonders schweres Opfer auf mich nehmen müssen. Es ist bisher wenigstens in der neueren Zeit noch nie versucht worden, nach einem Krieg dem Verlierer souveräne Hoheitsrechte über große und alte Teile seines Reiches einfach ,abzu sprechen. Ich habe nur im In- teresse dieser Verständigung die
ses schwerste Opfer, das man uns poli- tifch und moralisch aufbürden konnte, getragen und wollte es weiter tragen, nur weil ich glaubte, einen Vertrag aufrechterhalten zu sollen, der vielleicht mithelfen konnte, die politische Atmosphäre zwischen Frankreich und Deutschland und England und Deutschland zu entgiften und das Gefühl einer SicherheitaufallenSeitenzu verbreiten.
Der Rheinpakt
Ja, darüber hinaus habe ick oft und auch hier in diesem Hause die Auffassung vertreten, daß wir nicht nur bereit find, diesen schwersten Beitrag für die europäische Friedenssicherung zu tragen, solange auch die anderen Partner ihre Verpflichtungen erfüllen. sondern daß wir in diesem Vertrage überhaupt den einzig möglichen, weil konkreten Versuch einer europäischen Sicherung erblicken sollen. Ihnen, meine Abgeordneten, ist der Inhalt und Sinn .Er sollte
dieses Vertrages
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bekannt. Er sollte zwischen Belgien und Frankreich einerseits und Deutschland andererseits für alle Zukunft die Anwendung von Gewalt verhindern. Durch die schon vorher abgeschlossenen Bündnisverträge Frankreichs ergab sich leider die erste, wenn auch den Sinn dieses Paktes, des Nheinpaktes von Locarno, noch nicht aufhebende Belastung. Deutschland leistete zu diesem Pakt den schwersten Beitrag, denn während Frankreich seine Grenze in Erz. Beton und Waffen armierte und mit zahlreichen Garnisonen versah, wurde uns die fortdauernde Aufrechterhaltung einer vollkommenen Wehrlosigkeit im Westen aufgebürdet. Dennoch haben wir auch dieses erfüllt in der Hoffnung, durch einen olchen für eine Großmacht so chweren Beitrag dem europäischen Frieden zu dienen und der Verständigung di Völker zu nützen.
Unserngrerr des russischen Kriegsinstru- mentes, ja auf feine Schwerfälligkeit und Unverwendbarkeit in einem europäischen Kampfe.
Wir haben diese Auffassung immer bekämpft, nicht weil wir irgendwie der Ueberzeugung sind, daß der Deutsche ansich unterlegen wäre, sondern weil wir alle wissen, daß auch der Zahl ihr Gewicht zukommt. Wir sind aber um so mehr dankbar über die Aufklärung, die gerade in der französischen Kammer von Herrn Herriot über die agressive mili- tärische Bedeutung Rußlands gegeben worden ist. (Hört!) Wir wissen, daß diese Darlegungen der Sowjetregierung selbst ' ' Lese
?errn Herriot von
falschen Aufklärungen bedient haben kann, ebenso wie wir nicht zweifeln an derwahren Wiedergabe dieser Informativ, nen durch Herrn Herriot. Mit diesen Ji' mationen aber steht erst fest, daß die ruf Armee 1. eine Friedensstärke von 1350ÜÖ0 Mann besitzt, daß sie 2. 17V- Millionen Mann Kriegsstärke und Reserven umfaßt, 3. mit der größten Tankwaffe ausgestattet ist und 4. über
oie grüßte Luftwaste der Well verfügt. Lre Heranziehung dieses gewaltigsten militärischen Faktors, der auch in seiner Beweglichkeit und in seiner Führung als ausgezeichnet und jeder- zeit einsatzbereit geschildert wurde, in das mit- teleuropäische Spielfeld zerstört jedes wirk- liche europäische Gleichgewicht. Dies verhin- dert außerdem jede mögliche Abjchat- zung der erforderlichen Verteidigungsmittel zu Land und in der Luft für die davon betrof- jenen europäischen Staaten und insonderheit für das allein als Gegner in Aussicht genom- mene Deutschland.
Diese Riesenmobilisierung des Ostens gegen Mitteleuropa steht aber nicht nur buchsta- benmäßtg, sondern vor allem auch dem Sinn nach im Gegensatz zu dem Geist des Locarno-Paktes. Nicht wir als Betroffene allein haben diese Empfindung, sondern sie lebt in unzähligen einsichtsvollen Männern in allen Völkern und ist auch — publizistisch und politisch belegt — überall öffentlich vertreten worden.
Meer -Interview wurde zuMgekmlten
der
Gowietvatt - eine Bedrohung Europas
Es steht mit diesem Pakt nun inWider- spruch die Abmachung, die Frankreich im vergangenen Jahr mit Rußland einegangen und bereits unterzeichnet at. und deren Bestätigung durch die Kam-
leiches Abkommen mit Rußland getroffen at, die bedrohliche militärische acht eines Riesenreiches nach Mitteleuropa hereingeführt. Es ist dabei das Unmögliche, daß diese beiden Staaten in ihrer Abmachung sich verpflichten, ohne Rücksicht auf eine entweder bereits vorliegende oder zu erwartende Entscheidung des Völkerbundsrates im Falle einer europäischen östlichen Verwicklung die Schuldfrage nach eigenem Ermessen zu klären und dementsprechend die gegen- / festige Beistandsverpflichtung als gegeben zu betrachten oder nicht. (Hört, hört!) Die Behauptung, daß in diesem Pakt durch eine eingefügte Einschränkung die erste Verpflichtung wieder aufgehoben würde, ist unverständlich. Denn ich kann nicht in einem Punkt ein bestimmtes Verfahren als aus- ,'drücklichen Bruch mit einer sonst geltenden Verpflichtung festlegen und damit als (bindend annehmen, um in einem weiteren Punkt festzustellen, daß gegen diese , anderen Verpflichtungen nicht gehandelt werden soll.
In diesem Falle würde die erste Bindung unvernünftig und damit ebenso unverständlich sein. Dieses Problem ist aber zunächst ein politisches Problem und als solches in seiner schwerwiegenden Bedeutung zu werten. Frankreich hat diesen Vertrag nicht abgeschlosien mit einer xbeliebigen euroväi- schen Macht. Frankreich hatte schon vor dem Nheinpakt Belstandsverträge sowohl mit der
< Tschechoslowakei als auch mit Polen. Deutschland nahm daran keinen Anstoß, nicht
' nur, west diese Pakte zum Unterschied des (französisch-sowjetischen Paktes sich den Völ s kerbundsfeststellungen unterwarfen, sondern 1 weil sowohl die damalige Tschechoslowakei
< wie besonders Polen primär stets eine Poli- (tik der Vertretung ihrer eigenen natio- ( nalen Interessen führen werden. Deutsch- «land hat nicht den Wunsch, diese zStaaten anzugreifen und glaubt 1 auch nicht, daß es im Interesse dieser Staa- z ten liegen wird, einen Angriff gegen Deutsch- 1 land vorzunehmen. Vor allem aber: Polen ,wird Polen bleiben und Frank creich Frankreich Sawjetrutzland aber
ist der staatlich organisierte Exponent einer revolutionären Weltanschaung. Seine Staats« nsfassung ist das Glaubensbekenntnis zur Weltrevolution. Es ist nicht feststellbar, ob nicht morgen oder übermorgen auch in Frankreich diese Weltanschauung erfolgreich sein wird. Sollte aber dieser Fall eintreten — und als deutscher Staatsmann m u tz ich auch pflichtgemäß damit rechnen —. dann ist es sicher, daß dieser neue bolschewistische Staat eine Sektion der bolschewi- stischen Internationa le sein würde, o. h., die Entscheidung über Angriff oder Nichtangriff wird dann nicht von zwei verschiedenen Staaten nach deren objektivem, eigenem Ermessen getroffen, sondern von einer Stelle aus^direktiv erteilt. Diese
Stelle aber würde im Falle dieser Entwich lung nicht mehr Paris, sondern Moskau sein. (Beifall!)
Herriot
So wenig Deutschland in der Lage ist, schon aus rein territorialen Gründen Rußland anzugreifen, so sehr wäre Rußland jederzeit in der Lage, über den Umweg seiner vorgeschobe nen Positionen einen Konflikt mit Deutschland herbeizuführen. Die Feststellung des Angreifers wäre dann, weil unabhängig von der Bestimmung des Völkerbundsrates, Wohl von vornherein gewiß. Die Behauptung oder der Einwand, daß Frankreich und Rußland nichts tun würden, was sie eventuellen Sanktionen aussetzen könnte — und zwar von Seiten Englands oder Italiens — ist belanglos, weil es nicht zu ermessen ist, welcher Art wirksame Sanktionen gegen eine so überwältigend weltanschaulich und militärisch einige Konstruktion sein könnten. Wir haben jahrelang vor dieser Entwicklung besorgt gewarnt, nicht West wir siemehrzu fürchten haben als andere, sondern weil sie eines Tages von furchtbaren Folgen für ganz Europa begleitet sein kann. Man hat diese unsere ernstesten Beden
Am 21. Februar wandte sich an mich ein lÄbmachung französischer Journalist mit der Bitte, ihm ein Interview zu gewähren. Da mir mitgeteilt wurde, daß es fick um einen jener Franzosen handelte, die sich genau so wie wir bemühen. Wege zur Verständigung zwischen den beiden Völkern zu finden, wollte ich u m so weniger eine Ablehnung aussprecken. als diese auch sofort als Zeichen einer Mißachtung der französischen Journalistik ge. wertet worden wäre. Ich habe die gewünschten Aufklärungen gegeben, s o wie ich sie in Deutschland hundert- und tausend- mal ausgesprochen habe. Ich habe noch einmal versucht, mich an das französische Volk zu wenden mit der Bitte um eine Verständigung, an der wir mit ganzem Herzen hängen und die wir so gerne verwirklicht sehen möchten. Ich habe aber weiter mein tiefes Bedauern ausgesprochen über die drohende Entwicklung in Frankreich durch den Abschluß eines Paktes, für den unserer Ueberzeugung nach keine zu begreifende Notwendigkeit Neue Wege vorlag, der aber im Falle seiner Realisierung eine neue Sachlage schaffen mußte und würde. Dieses Interview ist. wie Sie wissen, aus Gründen, die uns unbekannt sind, zurückgehalten worden und erschien erst am Tage nach der Ratifizierung in der französischen Kammer. (Hört!)
dieses Paktes nunmehr in eine Ueberprüfung der dadurch entstandenen Lage einzutreten und die daraus notwendigen Konsequenzen zu ziehen. (Beifall.) Diese Konsequenzen sind sehr chwere und sie tun uns und mir Per- önltch bitter leid. Allein ich bin verpflichtet, nicht nur der europäischen Verständigung Opfer zu bringen, sondern auch den Interessen meines etge- nen Volkes zu gehorchen. (Beifall.) Solange ein Opfer bei der Gegenseite auf Würdigung und Verständnis stößt, will ich mich gerne zum Opfer bekennen und werde dem deutschen Volke das Gleiche anempfehlen. In dem Augenblick, in dem aber feststeht, daß ein Partner diese Opfer nicht mehr bewertetoderwürdigt. muß sich daraus eine einseitigeBelastungTeutsch- lands ergeben und damit eine Diskriminierung, die für uns unerträglich ist. (Stürmischer Beifall.)
Ueberprüfung der Lage
So sehr ich entsprechend meiner Ankündi- gung m diesem Interview auch in Zukunft bereit sein werde und aufrichtig gewillt bin. im Sinne dieser deutsch-französischen Verständigung zu wirken, weil ich in ihr ein notwendiges Element der Siche- rungEuropasvorunabsehbaren Gefahren erblicke und weil ich mir sür beide Völker aus keinem anderen Verhalten irgendeinen möglichen Vorteil versprechen kann oder auch nur zu sehen vermag, wohl aber schwerste allgemeine
.. und internationale Gefahren erblicke, so sehr
ken abzutun versucht mit dem Hinweis auf die (zwang mich die Kenntnis von der endgültigen
^Jch möchte aber in dieser geschichtlichen Stunde und an diesem Platze noch einmal das wiederholen, was ich in meiner ersten großen Neichstagsrede im Mai 1933 ausge- sprachen habe: Das deutsche Volk wird lie. ber jede Not und Drangsal auf sich nehmen, als von dem Gebot der Ehre und dem Willen zur Freiheit und zur GleichFerech-'" tigung abzu stehen. (Tosende ZirKi«- mung.) Wenn das deutsche Volk kür die europäische Zusammenarbeit einen Wert haben soll, dann kann es diesen Wert nur haben als ein ehrliebender und daher gleichberechtigter Partner. In dem Augenblick, in dem es aufhört, diesen charakterlichen Wert zu be- sitzen, verliert es auch jeden sachlichen. Ich möchte weder uns noch die übrige Welt betrügen mit einem Volk, das dann nichts mehr wert sein würde, weil ihm das natürliche Ehrgefühl mangelt. Ich glaube aber auch, daß man selbst in der Stunde so bit- terer Erkenntnis und schwerer Entscheidung
Der Verlaus der ReWtaaWmig
Berlin, 8. März.
Ueber dem Reichstagsgebäude und der Krolloper am Königsplatz flatterte am Samstag die neue Reichsdienstslagge zum ersten Male auS Anlaß einer Rerchstags- sitzung. Der Königsplatz begann sich schon in den frühen Vormittagsstunden zu bevölkern. Ununterbrochen dauerte der Zustrom zum Schauplatz der Reichstagssthung, durch deren Einberufung die Bevölkerung mit den Morgenzeitungen überrascht wurde. Punkt 12 Uhr betrat der Führer in Begleitung des Reichstagspräsidenten Ministerpräsident Göring, sowie der Minister Heß und Dr. Frick den Sitzungssaal. Die Abgeordneten erhoben sich von den Plätzen und grüßten den Führer mit dem deutschen Gruß. Reichstagspräsident Göring eröffnete sofort die Sitzung. Er gedachte. während die Anwesenden sich von den Plätzen erhoben, der beiden verstorbenen Reichstagsabgeordneten. Reichsstatthalter LoePer und Reichstagsabgeordneter Schneider- Leipzig, sowie des durch feige Mörderhand gefallenen Landesgruppenleiters der Schweiz, Wilhelm Gustlosf.
Sodann fuhr Göring sort: „Ich habe den Reichstag zusammenberusen zu seiner siebten Sitzung. Als einziger Punkt steht aus der Tagesordnung: Entgegennahme einer Erklärung der Reichsregierung. Ich bitte den Führer. das Wort zu ergreifen."
Unter lautloser Spannung des Hauses nahm sodann der Führer und Reichskanzler zu seiner großen Rede das Wort. Nach der Führer-Rede bereiteten die Abgeordneten und alle übrigen im Hause Anwesenden dem Führer und Reichskanzler Adolf Hitler eine stürmische Ovation. Nicht nur sämtliche Abgeordnete erhoben sich, sondern auch alle Tribünenbesucher sprangen von den Plätzen aus. hoben die Hand zum deutschen Gruß.
und minutenlang dauerten Beifallsrufe und Händeklatschen an. Mit der gleichen stürmischen minutenlangen Begeisterung wurde die weitere Mitteilung ausgenommen, daß in dieser historischen Stunde deutsche Truppen be- reits ihre künftigen Friedensgärnisonen beziehen. Stehend wurde das heilige Bekenntnis des Führers angehört und von der Versammlung ausgenommen, Gewalt zurückzuweisen und nun erst recht sür die Verständigung der Völker einzutreten. Mit der leichen Begeisterung wurden die Worte des ührers ausgenommen, das deutsche Volk möge ihn in seinem Glauben stärken und selbst das Urteil abgeben über die von ihm und seinen Mitarbeitern bisher geleistete Arbeit. Ter gewaltige Eindruck dieser geschichtlich bedeutungsvollen Stunde läßt sich mit Worten kaum beschreiben.
Anschließend verlas Reichstagspräsident Göring folgende
Botschaft des Führers:
„In der Absicht, dem deutschen Volke die Gelegenheit zu geben, der mit dem heutigen Tage abgeschlossenen dreijährigen Politik der Wiederherstellung der nationalen Ehre und Souveränität des Reiches, verbunden mit dem aufrichtigen Bestreben nach einer wahren Völkervcrsöhnung und -Verständigung auf den Grundlagen gleicher Rechte und gleicher Pflichten, leine feierliche Zustimmung erteilen zu können, löse ich den Reichstag mit Ablaus des 28. März 1936 aus. Tic Neuwahlen zum Reichstag finden am Sonntag, den 29. März, statt."
Nach Verlesung der Proklamation fuhr NeichSiagspräsideni Göring fort: Meine Abgeordneten! Sie haben soeben eine Stunde ewaltiger Bedeutung für unser Volk und aterland durchlebt. Deutschland, unser Volk
ist frei. Vor Jahren hat der Führer versprochen. Freiheit und Ehre des deutschen Volkes wiederherzustellen. Seinem Ringen, seinen Entschlüssen, seinem gewaltigen Kamps ist es gelungen, das Versprochene ist erfüllt. Klar liegt die Zukunft vor uns. von ihm ausgezeigt, ebenso klar wie in der Ver- gangenheit der Weg von ihm geführt wurde.
Wir brauchen heute. Abgeordnete, dem Führer keine neuen Beteuerungen zu geben. Jedermann tue jetzt seine Pflicht. Beweisen Sie. daß ein Volk und ein Führer auch einen Willen allein gebiert. Tie Völker und Ratio- nen der Welt und Europas haben den Nut unseres Führers gehört. Das letzte Hindernis einer aufrichtigen Verständigung ist nunmehr gefallen. Was das Schicksal uns auch geben wird wir sind bereit, im Glauben an den Allmächtigen, im Vertrauen aus den Führer und im Glauben an die Kraft unseres Volkes werden wir in ruhiger Sicherheit unseren Weg gehen und gemeinsam in dem soeben hier dem Führer gegebenen Gelöbnis unerschütterlich hinter ihm stehen in jedem Augenblick des Kampfes und des Lebens. Wir sind bereit, alles — das gesamte deutsche Volk bekennt sich zu dieser Bereitschaft — alles einzusetzen, auch daS Leben, damit Deutschland leben kann.
Präsident Göring schloß die letzte Sitzung dieses Reichstages mit einem Sieg-Heil aus Führer und Vaterland. Mit einer kaum jemals gehörten Begeisterung wurden die Verse des Deutschland- und Horst-Wesiel-Liedes gesungen. Der Führer verabschiedete sich mit Handschlag von den KabinettSmitgliedern und verließ dann unter immer erneut aufbrausenden Heilrusen den Saal Die Kundgebungen ietzten sich au? der Straße und aus dem Wege des Führers zur Reichskanzler fort.