seiner staatsbürgerlichen Pflichten dem eigi> nen Vaterlande gegenüber!

Die NSDAP, in der Schweiz war keine gegen den Bestand der Eidgenossenschaft ge­richtete illegale Organisation. Sie schloß die Reichsdeutschen zusammen, um sie in engster Verbindung mit dem Vaterlande und dem eigenen Staate dessen Trä­gerin heute die NSDAP, ist zu erhalten. Das gleiche Recht nimmt zum Bei­spiel die faschistische Partei Italiens in der L-chweiz für die italienischen Staatsangehöri­gen in Anspruch und niemand in der Schweiz einen kleinen Emigrantenklüngel ausge­nommen hat daran Anstoß genommen. Hätte die Schweizer Bundesregierung sich die Argumente dieses Emigrantenklüngels zu eigen gemacht und die Organisationen der faschistischen Partei Italiens in der Schweiz verboten, so hätte sie sich mit Recht dem Vor­wurf ausgesetzt, eine Handlung begangen zu haben, die sich gegen den italienischen Staat, mit dem die Schweiz freundschaftliche Be­ziehungen unterhält, richtet. Sie hätte sich damit in eine Angelegenheit eingcmischt, die ausschließliche Sache eines anderen Staates und seiner Staatsangehörigen ist. Oder be­trachtet die Schweizer Bundesregierung die etlichen Dutzend von laudflüchtigeu Juden und Iudenanhängern, die noch dazu zum größeren Teile nur wegen unbestechlicher Staatsanwälte Gegner des neuen Deutsch­land sind, als Verkörperung des Willens eines 66-Millionen-Volkes?

Auch in Bern wird man begreifen müs­sen, daß sich kein souveräner Staat eine solche Beeinflussung seiner Staatsbürger gefallen lassen kann. So wenig das Reich die Eidgenossen, die i m R e i ch e l e b e n, bisher in der Aus­übung ihrer staatsbürgerlichen und kulturel­len Rechte gestört oder behindert hat, so wenig hat die Schweizer Bundesregierung ein solches Recht gegenüber den in ihrem Hoheitsbereich lebenden Reichsdeutschen.

Der Beschluß der eidgenössischen Bundes­regierung dient also in keinem Falle der Förderung der bisherigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Darüber hinaus aber erfordert es das pri­mitive Gerechtigkeitsempsinden, einmal sest- zustellen, ob un t e r s oIch en Um ständen den politischen, kulturellen und sonstigen Vereinigungen der im Reiche lebenden Schweizer noch ein Anspruch auf Betätigung zu­steht. I. N.

..Seeirld hatte es IMt!"

Das letzte Sachverständigengutachten Schwerin, 19. Februar.

In der Dienstagabend-Sitzung im Mord- Prozeß Seefeld erstattete als letzter in der Reihe der Sachverständigen, Professor Dr. Müller -> Heß, der Leiter des Instituts für gerichtliche und soziale Medizin in Berlin, sein Gutachten. Zur Frage der Tötungsart der Kinder stellte Professor Müller-Heß auf Grund seiner langjährigen Praxis und umfangreichen Erfahrungen als Gerichtsmediziner fest, daß als Todesursache Erwürgen bezw. Er- drosseln in Frage komme. Seefeld sei ein lebens­untüchtiger und asozialer Mensch mit aus­gesprochen infantilem, rührseligem, effektlah­mem und hysterischem Einschlag. In lieberem« stimmung mit dem Gutachten des Obermedi« »inalrats Dr. Fischer stellte der Sachverständige fest, daß bei Seefeld eine Geisteskrankheit nicht vorliege und die Voraussetzungen für den tz 51 nicht in Frage kommen. >

Professor Dr. Muller-Heß hob in seinem Gutachten besonders eindrucksvoll die Forde­rung hervor, daß die Eltern ihre Kin­der schützen müßten; er betonte, daß der Angeklagte bei der ungenügenden Aufklärung und Warnung der Kinder von seiten der Eltern und einer leichtfertigen Sorglosigkeit gegenüber dem angeblichenguten Onkel" leichtes Spiel hatte. Seine Opfer seien be­dauerlicherweise nur zu selten der ihnen in seelischer und körperlicher Beziehung drohen- oen Gefahr entgangen. Diese traurige Erfah­rung zeige sich leider in den meisten Fällen von solchen Kapitalverbrechen.

Leine Enkelkinder ermordet .

Der wegen Doppelmordes an seinen 4- und 6jährigen Enkelkindern verhaftete Georg Würr aus Nürnberg hat vor dem Unter- suchuitgsrichter ein Geständnis abgelegt, wo­nach er die Kinder am 2. Februar 1936 nachts mi t V o r s atz u nd lleb erle g u n g durch

... ., Küche

Gashahn, so daß das Gas in das Schlafzim­mer eindringen konnte und die Kinder ver­giftete. Würr wollte einen Unfall vortäu- schen. Durch diese Tat glaubte er, in den Besitz einer vorher für die Kinder abgeschlossenen Versicherung von 10 000 NM. zu gelangen. Diese Summe wollte er für die Ausstattung seiner Töchter ver­wenden.

Nsm dementiert Friedensangebote des Negirs

Rom, 19. Februar.

An zuständiger italienischer Stelle werden alle Gerüchte üoer angebliche Friedensangebote des Negus entschieden als falsch bezeichnet. Man erklärt, hierüber nichts erfahren zu haben.

Vor dem Ende -er Flottemomerenr

Unmittelbare Berhandlnnge« über die Schlachtschifffrage in Washington

London, 19. Februar.

Wie Reuter berichtet, hat die französische Regierung außerhalb der Londoner Flotten­konferenz unmittelbare Verhandlungen mit der amerikanischen Negierung in der Schlacht­schisfrage ausgenommen. Sie hat durch ihren Botschafter in Washington die amerikanische Regierung ersuchen lassen, einer Verringe­rung -er Tonnage der Schlachtschiffe zuzu­stimmen.

Dieser französische Schritt ist eine Folge der letzten Verhandlungen der Flottenkon­ferenz, die den französischen Botschafter Cor- bin veranlaßten, nach Paris zu fahren, um weitere Anweisungen zu erbitten. Falls man in Washington jedoch hartnäckig bleibe, so werde Frankreich, wie Reuter wissen will, voraussichtlich nachgeben und dem amerikanischen Vorschlag einer Höchsttonnage von ZS 000 Tonnen und 42- Zentimeter-Geschützen für Schlachtschiffe zu- stimmen Das Ende der Flottenkon­ferenz steht damit so gutwieend- gültig fest. Man nimmt an, daß die technischen Abmachungen über die qualita- tiven Begrenzungen und den Austausch von Benachrichtigungen in der ersten März- Woche paraphiert werden.

Im Anschluß an dieses Uebereinkommen, so berichtet Reuter weiter, werde ein Proto­koll abgefaßt werden, in dem grundsätz­lich festgelegt werde, daß andere Mächte ein geladen werden sollen, dem Flottenvertrag beizutreten, der dann im Herbst unterzeichnet werden würde. Der Zeitraum bis dahin solle für zweisei tige Be s p re- chungen mit den anderen Mächten benutzt werden, denen man Abschriften der im März paraphierten Vereinbarung zugehen lassen werde. Eden habe einen Protokoll­entwurf am Freitag Corbin übergeben. Die französische Regierung sei mit diesem Protokoll­

entwurf Edens dem Vernehmen nach einverstanden. Wie Reuter ferner berichtet, neigt Frankreich der Ansicht zu, die Zeitspanne zwischen März und dem Herbst fürBespre- chungen zwischen den Locarno- Mächten über die Luftflotten zu benutzen. Dem Vernehmen nach habe dies Flandin mir dem Botschaftsrat bei der britischen Botschaft in Paris besprochen.

Rüstungsgewinnler!

London, 19. Februar.

Eine unmittelbare Folge der großzügigen Rüstungspropaganda, die gegenwärtig in Eng­land betrieben wird, sind ganz unerhörte Ge­winne englischer d. h. in vielen Fällen jüdischer Riistungsindustricller, Börsenmak­ler und Spekulanten infolge des scharfen An­ziehens der Riistungsaktien. Nach einer Be­hauptung desDaily Herald" sind seit dem Bekanntwerden der Rüstungspläne im Vor­jahr Gewinne von insgesamt über 70V Millionen Mark gemacht worden; die Aktien von 13 Rüstungsfirmen sind in die­ser Zeit um 207 v. H. von 11,2 auf 34,4 Mil­lionen Pfund Sterling gestiegen. Etwa sechs Männer sind infolge der Rüstungshausse über Nacht zu Millionären geworden. Direktoren der Hawker-Flugzeugfirma sollen allein einen Gewinn von 2V Millionen unter sich geteilt haben.

Auch die großen Lusrmanovcr an der Themsemündung, die von Dienstag auf Mitt­woch durchgeführt wurden, dienten ausschließ­lich der Aufrüstungspropaganda. Das geht schon daraus hervor, daß sechserfolgreiche" Bombenabwürfe durchgeführt werden konnten; der Flugplatz von Hornchurch und die riesige Fordsabrik in Dagenham wurden vonfeind­lichen" Bombenteilweise zerstört".

Nie wahren Schuldigen von Savss

Genf, 19. Februar.

Zu den Bundesratsbeschlüssen über die nationalsozialistischen Organisationen wird die Stimmung in Bern von der Schweizer Presse in ausführlichen Berichten wieder­gegeben. Der Korrespondent derSuisse" schreibt, man denke bei dieser ganzen An­gelegenheit zu wenig an andere Gefahren, die unendlich stärker seien, insbeson­dere an die kommunistische Ge- ahr. DieDritteJnternationale ei aktiver denn je in der Schweiz und anderswo. Sie suche Verbündete in der Sozialistischen Partei und bei der bürger­lichen Linken, indem sie die neue Taktik an- wende, vorläufig nicht mit Gewaltstreichen vorzugehen, sondern nach einer breiten Volksmehrheit zu streben. Sie habe doch von A bis Z den Hetzfeldzug ausgezogen, der schließlich dem Mörder von Davos die Masse in die Hand gedrückt habe. Sei nicht durch diese Tatsache die Angelegenheit der Nationalsozialisten in der Schweiz aus- gebauscht und in falschem Lichte dargestellt worden? Es sei daher zu wünschen, daß die Bundespolizei der Negierung bald einen Bericht und Vorschläge über die Bekämpfung des Bolschewismus vorlege. Denn man könne nicht glauben, daß sie von ihm über­haupt nichts wisse.

Zu den Kommentaren der deutschen Presse zum Beschluß des Schweizerischen Bundes­rats, nach dem eine Landesleitung und Kreisleitungen der NSDAP, nicht mehr zugelassen seien, wird nach der schweizeri­schen Depeschen-Agentur nn Bundeshaus bemerkt, daß diese Kommentare zum größten Teil von grundfalschen Voraussetzungen ausgingen. Der Beschluß des Bundesrates sei in ruhiger Ueberlegung und nach reif­licher Prüfung gefaßt worden. Er würde von dem Schweizer Volk sozusagen einmütig gebilligt. (?) Mit Entschiedenheit würden die Behauptungen deutscher Kreise zurück­gewiesen, als hätte der Bundesrat seinen Beschluß irgendwie unter dem Druck mar­xistischer Kreise oder unter dem Einfluß der Emigranten oder anderer Kreise gefaßt.

Der Veluch des Königs Boris in Belgrad

Belgrad, 19. Februar.

König Boris von Bulgarien, der zwei Tage beim jugoslawischen Prinzregenten zu Besuch weilte, reiste Mittwoch nachmittag im Sonder­zug nach Sofia ab. Heber seinen Belgrader Aufenthalt wurden nur drei Mittei­lungen veröffentlicht, die die Fahrt des Königs Boris zur Begräbniskirche des Königs Alexander inOplanatz, einen Be­such im Belgrader National­museum und einen Empfang beim Ministerpräsidenten Stojadino- witsch erwähnt hatten. Die Presse und die maßgebenden Stellen waren bemüht, seinen Aufenthalt als privat zu betrachten. Trotz­dem zweifelt man nicht, daß das jugoslawische und das bulgarische Staatsoberhaupt die Ge­legenheit zu einer bedeutungsvollen Aussvrache über alle Fragen benutzt haben, die ihre Länder berühren.

Polnische Agrarreform

enteignet wieder mehr deutschen als polnischen Besitz

' Bromberg, 18. Februar.

Fm amtlichen polnischen Gesetzblatt ist soeben die im Verlauf der Durchführung der polnischen Agrarreform für das Jahr 1936 veröffentliche Namensliste der enteigneten Per­sonen erschienen. Wieder ist in Posen und Pommerellen mehr deutscher Besitz als polnischer enteignet worden. Deutsche Siedler werden für die Parzellie­rungsaktion allgemein nicht zugelassen, so daß die Agrarreform nur den polnischen Kleinbesttz stärkt.

DieDeutsche Rundschau in Polen" berech­net den Gesamtverlust, den der deutsche Boden erlitten hat, Wie folgt: Allein durch die Agrarreform wurden seit ihrem Beginn bis zur Liste 1535 vom deutschen Besitz 59 990 Hektar und vom polnischen Besitz nur 25186 Hektar er­faßt. Dazu kommt die vorliegende Namens­liste für 1936 mit 8444 Hektar für den deut­schen und 7450 Hektar für den polnischen Be­sitz. Das bedeutet insgesamt einen Verlust von 68 443 Hektar bei der deutschen Minderheit und von nur 32 636 Hektar bei der polnischen Mehrheit. Der Unterschied wird noch größer, fährt das Blatt fort, wenn man bedenkt, daß auf deutscher Sette zu den Enteignungen durch die Agrarreform noch die Massenenteignungen durch Liquida­tion, Annullation und andere Formen der Ent­fernung unerwünschter Eigentümer gekommen sind. Unter den verkleinerten deutschen Gütern befinden sich außerdem ausgesprochene Muster­wirtschaften, die auch jeder sachverständige Pole als solche kennt. Wir sehen m der Agrarreform, wie sie heute gehandhabt wird, für Polen kei­nen landwirtschaftlichen, aber letzten Endes auch keinen nationalen Erfolg.

Drei Memellander begnadigt

Kowno, 18. Februar.

Der litauische Staatspräsident hat von den 72 verurteilten Memelländern aus dem gro­ßen Kownoer Prozeß, die anläßlich der litauischen Unabhängigkeitsfeier Gnaden- gesuche eingereicht hatten, folgende drei Ver­urteilte begnadigt: Herbert Metzler (4 Jahre Zuchthaus), Lehrer Gavehn (4 Jahre Zucht­haus) und den jugendlichen Mitzkat (U/- Jahre Zuchthaus).

Das Kriegsgericht hat ferner die Begna­digung von drei weiteren Verurteilten, die wegen ihres Gesundheitszustandes nicht mehr haftfähig sind, befürwortet und eine weitere Begnadigung in Erwägung gezogen. Die Gnadengesuche der übrigen 65 Verurteilten sind vom Kriegsgericht nicht befürwortet worden.

Die noch im Gefängnis bleibenden 69 Ver­urteilten hatten folgende Strafen erhalten: sechs mit lebenslänglichem Zuchthaus (davon waren vier ursprünglich zum Tode ver­urteilt), zwei zu 12 Jahren Zuchthaus, neun zu 10 Jahren, 15 zu 8, 17 zu 6, einer zu 5, 16 zu 4 und drei zu 2V- Jahren Zuchthaus. Bei 41 der Verurteilten lautete das Urteil außerdem aus Beschlagnahme des Ver­mögens.

Sr. Ley in Sämig

Danzig, 19. Februar.

Neichsorganisationsleiter Dr. Ley ist an, Mittwoch zu einem Besuch in Danzig eii> getroffen, wo er vom stellt,. Gcmleiterj Senatspräsident Greiser, empfangen wurde. Er begab sich zunächst zur Adolf- Hitler-Führerschule der Danziger NSDAP, in Jenkau, wo er vor den Politischen Leitern und verschiedenen Lehrgängen der Danziger NSDAP, sprach. Am Nachmittag sprach er zu den Arbeitern der Schichau-Wcrft, am Abend in einer Massenversammlung der NSDAP, in der Danziger Messehalle.

Nach einer stürmischen Begrüßung durch die Belegschaft der Schichauwerft sprach Dr. Ley von dem erfolgreichen Kampf gegen die Arbeitslosigkeit im Reich und von den sozia­len Einrichtungen, wie die Organisation Kraft durch Freude", die dazu da sei, dem Arbeiter das Leben schöner zu gestalten. Es gebe kein Paradies auf Eriken; alles müsse hart erkämpft werden. Hier stehe der Ar­beiter ans deutschem Vorposten, dessen müsse er sich immer bewußt sein und darum treu Zusammenhalten.

ZagdbesuO Hermann Sörlngs in Polen

Warschau, 19. Februar.

Ministerpräsident Hermann Göring und Frau sind am Mittwoch in Warschau ein­getroffen. Der Ministerpräsident begibt sich von hier zu einem mehrtägigen Jagdaufcnt» halt in den polnischen Staatssorst von Bialo» wiesch.

Ministerpräsident Göring machte Mitt­woch vormittag einen Besuch beim Mi­nisterpräsidenten Kosctakowski. Um 12 Uhr hatte er eine Audienzbeim polnischen Staatspräsidenten. Anschließend besuchte Ministerpräsident- ring den Außenminister Beck, bei dem dann ein Frühstück zu Ehren deS Mini- sterpräsidenten Göring und seiner Frau stattfand. Am Nachnuttag reiste Göring im Sonderzuge vom Warschauer Ostbahnhof nach Bialowiesch.

Nom, 19. Februar.

Ueber das Zusammentreffen zwischen Suvich und Baron Berger-Waldenegg am Mittwoch in Florenz wird folgende amtliche Mitteilung ausgegeben:Der Unterstaats­sekretär des Auswärtigen ist nach Florenz?» kommen, um dem österreichischen Außen?" minister, der einige Tage der Erholung in dieser Stadt verbringt, einen Besuch ab­zustatten. In dem herzlichen und freund­schaftlichen Gedankenaustausch, der bei dieser Gelegenheit stattsand, haben die beiden Staatsmänner die allgemeine Lage und be­sonders die Beziehungen zwischen Italien und Oesterreich und den anderen Donau­ländern einer Prüfung unterzogen. Sie sind sich einig darüber gewesen, die völlige U e b e r e i n st im m u n g der Ansichten und Interessen ihrer beiden Staaten sestzustellen, und haben den Vor­satz neu getätigt, ihre Politik im Geist und Sinn der italienisch-österreichisch-ungarischen Vereinbarungen von Rom vom 17. März 1934 fortzusetzen."

Abrssinische Erklärungen

Addis Abeba, 19. Februar.

Von amtlicher abcssinischer Seite wird zur Schlacht bei Makalle mitgeteilt, daß die ita­lienischen Kriegsberichte übertrieben seien. Von der Armee des Ras Mulugheta seien nur einige tausend Mann an den Gefechten beteiligt gewesen. Die abesstnische Artillerie sei an den Gefechten überhaupt nicht betei­ligt gewesen, da die geringe Anzahl verwen- dungsfährger Geschütze ausschließlich in den Festungen Verwendung finden. Abesstnische Frontberichte melden, daß in den Abend­stunden des Dienstag die Kämpfe östlich und südöstlich von Makalle erneut aufgeflammt seien. An der Nordsront werden neue SPerr- aulagen gegen Tanks errichtet

An der Süd front machen die Abessi­nier, wie ihre Berichte besagen, links deS Canale Doria dauernd Beunruhi­gung s v 0 r st ö ß e, die bis nach Dolo reichen.

Der italienische Heeresbericht vom Mitt­woch meldet:Unsere Luftwaffe setzt den Bombenabwurf auf den in südöstlicher Rich­tung fliehenden Feind fort Truppen des 3. Armeekorps erreichten die Gegend von Gaela auf der Verbindungslinie zwischen Tembien und Socota, ohne auf feindlichen Widerstand zu stoßen. Sie wurden von der Bevölkerung freundlich empfangen."

Neuer Termin für die MriKlung Kauvtmanns

Neuyork, 19. Februar.

Wie aus Trent 0 n (Newjersey) berichtet wird, hat der Richter Trenchard als neuest Termin für die Hinrichtung HauPtmannS die am 30. März beginnende Woche festge­setzt.