seiner staatsbürgerlichen Pflichten dem eigi> nen Vaterlande gegenüber!
Die NSDAP, in der Schweiz war keine gegen den Bestand der Eidgenossenschaft gerichtete illegale Organisation. Sie schloß die Reichsdeutschen zusammen, um sie in engster Verbindung mit dem Vaterlande und dem eigenen Staate — dessen Trägerin heute die NSDAP, ist — zu erhalten. Das gleiche Recht nimmt zum Beispiel die faschistische Partei Italiens in der L-chweiz für die italienischen Staatsangehörigen in Anspruch und niemand in der Schweiz — einen kleinen Emigrantenklüngel ausgenommen — hat daran Anstoß genommen. Hätte die Schweizer Bundesregierung sich die Argumente dieses Emigrantenklüngels zu eigen gemacht und die Organisationen der faschistischen Partei Italiens in der Schweiz verboten, so hätte sie sich mit Recht dem Vorwurf ausgesetzt, eine Handlung begangen zu haben, die sich gegen den italienischen Staat, mit dem die Schweiz freundschaftliche Beziehungen unterhält, richtet. Sie hätte sich damit in eine Angelegenheit eingcmischt, die ausschließliche Sache eines anderen Staates und seiner Staatsangehörigen ist. Oder betrachtet die Schweizer Bundesregierung die etlichen Dutzend von laudflüchtigeu Juden und Iudenanhängern, die noch dazu zum größeren Teile nur wegen unbestechlicher Staatsanwälte Gegner des neuen Deutschland sind, als Verkörperung des Willens eines 66-Millionen-Volkes?
Auch in Bern wird man begreifen müssen, daß sich kein souveräner Staat eine solche Beeinflussung seiner Staatsbürger gefallen lassen kann. So wenig das Reich die Eidgenossen, die i m R e i ch e l e b e n, bisher in der Ausübung ihrer staatsbürgerlichen und kulturellen Rechte gestört oder behindert hat, so wenig hat die Schweizer Bundesregierung ein solches Recht gegenüber den in ihrem Hoheitsbereich lebenden Reichsdeutschen.
Der Beschluß der eidgenössischen Bundesregierung dient also in keinem Falle der Förderung der bisherigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Darüber hinaus aber erfordert es das primitive Gerechtigkeitsempsinden, einmal sest- zustellen, ob un t e r s oIch en Um ständen den politischen, kulturellen und sonstigen Vereinigungen der im Reiche lebenden Schweizer noch ein Anspruch auf Betätigung zusteht. I. N.
..Seeirld hatte es IMt!"
Das letzte Sachverständigengutachten Schwerin, 19. Februar.
In der Dienstagabend-Sitzung im Mord- Prozeß Seefeld erstattete als letzter in der Reihe der Sachverständigen, Professor Dr. Müller -> Heß, der Leiter des Instituts für gerichtliche und soziale Medizin in Berlin, sein Gutachten. Zur Frage der Tötungsart der Kinder stellte Professor Müller-Heß auf Grund seiner langjährigen Praxis und umfangreichen Erfahrungen als Gerichtsmediziner fest, daß als Todesursache Erwürgen bezw. Er- drosseln in Frage komme. Seefeld sei ein lebensuntüchtiger und asozialer Mensch mit ausgesprochen infantilem, rührseligem, effektlahmem und hysterischem Einschlag. In lieberem« stimmung mit dem Gutachten des Obermedi« »inalrats Dr. Fischer stellte der Sachverständige fest, daß bei Seefeld eine Geisteskrankheit nicht vorliege und die Voraussetzungen für den tz 51 nicht in Frage kommen. >
Professor Dr. Muller-Heß hob in seinem Gutachten besonders eindrucksvoll die Forderung hervor, daß die Eltern ihre Kinder schützen müßten; er betonte, daß der Angeklagte bei der ungenügenden Aufklärung und Warnung der Kinder von seiten der Eltern und einer leichtfertigen Sorglosigkeit gegenüber dem angeblichen „guten Onkel" leichtes Spiel hatte. Seine Opfer seien bedauerlicherweise nur zu selten der ihnen in seelischer und körperlicher Beziehung drohen- oen Gefahr entgangen. Diese traurige Erfahrung zeige sich leider in den meisten Fällen von solchen Kapitalverbrechen.
Leine Enkelkinder ermordet .
Der wegen Doppelmordes an seinen 4- und 6jährigen Enkelkindern verhaftete Georg Würr aus Nürnberg hat vor dem Unter- suchuitgsrichter ein Geständnis abgelegt, wonach er die Kinder am 2. Februar 1936 nachts mi t V o r s atz u nd lleb erle g u n g durch
... ., Küche
Gashahn, so daß das Gas in das Schlafzimmer eindringen konnte und die Kinder vergiftete. Würr wollte einen Unfall vortäu- schen. Durch diese Tat glaubte er, in den Besitz einer vorher für die Kinder abgeschlossenen Versicherung von 10 000 NM. zu gelangen. Diese Summe wollte er für die Ausstattung seiner Töchter verwenden.
Nsm dementiert Friedensangebote des Negirs
Rom, 19. Februar.
An zuständiger italienischer Stelle werden alle Gerüchte üoer angebliche Friedensangebote des Negus entschieden als falsch bezeichnet. Man erklärt, hierüber nichts erfahren zu haben.
Vor dem Ende -er Flottemomerenr
Unmittelbare Berhandlnnge« über die Schlachtschifffrage in Washington
London, 19. Februar.
Wie Reuter berichtet, hat die französische Regierung außerhalb der Londoner Flottenkonferenz unmittelbare Verhandlungen mit der amerikanischen Negierung in der Schlachtschisfrage ausgenommen. Sie hat durch ihren Botschafter in Washington die amerikanische Regierung ersuchen lassen, einer Verringerung -er Tonnage der Schlachtschiffe zuzustimmen.
Dieser französische Schritt ist eine Folge der letzten Verhandlungen der Flottenkonferenz, die den französischen Botschafter Cor- bin veranlaßten, nach Paris zu fahren, um weitere Anweisungen zu erbitten. Falls man in Washington jedoch hartnäckig bleibe, so werde Frankreich, wie Reuter wissen will, voraussichtlich nachgeben und dem amerikanischen Vorschlag einer Höchsttonnage von ZS 000 Tonnen und 42- Zentimeter-Geschützen für Schlachtschiffe zu- stimmen Das Ende der Flottenkonferenz steht damit so gutwieend- gültig fest. Man nimmt an, daß die technischen Abmachungen über die qualita- tiven Begrenzungen und den Austausch von Benachrichtigungen in der ersten März- Woche paraphiert werden.
Im Anschluß an dieses Uebereinkommen, so berichtet Reuter weiter, werde ein Protokoll abgefaßt werden, in dem grundsätzlich festgelegt werde, daß andere Mächte ein geladen werden sollen, dem Flottenvertrag beizutreten, der dann im Herbst unterzeichnet werden würde. Der Zeitraum bis dahin solle für zweisei tige Be s p re- chungen mit den anderen Mächten benutzt werden, denen man Abschriften der im März paraphierten Vereinbarung zugehen lassen werde. Eden habe einen Protokollentwurf am Freitag Corbin übergeben. Die französische Regierung sei mit diesem Protokoll
entwurf Edens — dem Vernehmen nach — einverstanden. Wie Reuter ferner berichtet, neigt Frankreich der Ansicht zu, die Zeitspanne zwischen März und dem Herbst fürBespre- chungen zwischen den Locarno- Mächten über die Luftflotten zu benutzen. Dem Vernehmen nach habe dies Flandin mir dem Botschaftsrat bei der britischen Botschaft in Paris besprochen.
Rüstungsgewinnler!
London, 19. Februar.
Eine unmittelbare Folge der großzügigen Rüstungspropaganda, die gegenwärtig in England betrieben wird, sind ganz unerhörte Gewinne englischer — d. h. in vielen Fällen jüdischer — Riistungsindustricller, Börsenmakler und Spekulanten infolge des scharfen Anziehens der Riistungsaktien. Nach einer Behauptung des „Daily Herald" sind seit dem Bekanntwerden der Rüstungspläne im Vorjahr Gewinne von insgesamt über 70V Millionen Mark gemacht worden; die Aktien von 13 Rüstungsfirmen sind in dieser Zeit um 207 v. H. von 11,2 auf 34,4 Millionen Pfund Sterling gestiegen. Etwa sechs Männer sind infolge der Rüstungshausse über Nacht zu Millionären geworden. Direktoren der Hawker-Flugzeugfirma sollen allein einen Gewinn von 2V Millionen unter sich geteilt haben.
Auch die großen Lusrmanovcr an der Themsemündung, die von Dienstag auf Mittwoch durchgeführt wurden, dienten ausschließlich der Aufrüstungspropaganda. Das geht schon daraus hervor, daß sechs „erfolgreiche" Bombenabwürfe durchgeführt werden konnten; der Flugplatz von Hornchurch und die riesige Fordsabrik in Dagenham wurden von „feindlichen" Bomben „teilweise zerstört".
Nie wahren Schuldigen von Savss
Genf, 19. Februar.
Zu den Bundesratsbeschlüssen über die nationalsozialistischen Organisationen wird die Stimmung in Bern von der Schweizer Presse in ausführlichen Berichten wiedergegeben. Der Korrespondent der „Suisse" schreibt, man denke bei dieser ganzen Angelegenheit zu wenig an andere Gefahren, die unendlich stärker seien, insbesondere an die kommunistische Ge- ahr. DieDritteJnternationale ei aktiver denn je in der Schweiz und anderswo. Sie suche Verbündete in der Sozialistischen Partei und bei der bürgerlichen Linken, indem sie die neue Taktik an- wende, vorläufig nicht mit Gewaltstreichen vorzugehen, sondern nach einer breiten Volksmehrheit zu streben. Sie habe doch von A bis Z den Hetzfeldzug ausgezogen, der schließlich dem Mörder von Davos die Masse in die Hand gedrückt habe. Sei nicht durch diese Tatsache die Angelegenheit der Nationalsozialisten in der Schweiz aus- gebauscht und in falschem Lichte dargestellt worden? Es sei daher zu wünschen, daß die Bundespolizei der Negierung bald einen Bericht und Vorschläge über die Bekämpfung des Bolschewismus vorlege. Denn man könne nicht glauben, daß sie von ihm überhaupt nichts wisse.
Zu den Kommentaren der deutschen Presse zum Beschluß des Schweizerischen Bundesrats, nach dem eine Landesleitung und Kreisleitungen der NSDAP, nicht mehr zugelassen seien, wird nach der schweizerischen Depeschen-Agentur nn Bundeshaus bemerkt, daß diese Kommentare zum größten Teil von grundfalschen Voraussetzungen ausgingen. Der Beschluß des Bundesrates sei in ruhiger Ueberlegung und nach reiflicher Prüfung gefaßt worden. Er würde von dem Schweizer Volk sozusagen einmütig gebilligt. (?) Mit Entschiedenheit würden die Behauptungen deutscher Kreise zurückgewiesen, als hätte der Bundesrat seinen Beschluß irgendwie unter dem Druck marxistischer Kreise oder unter dem Einfluß der Emigranten oder anderer Kreise gefaßt.
Der Veluch des Königs Boris in Belgrad
Belgrad, 19. Februar.
König Boris von Bulgarien, der zwei Tage beim jugoslawischen Prinzregenten zu Besuch weilte, reiste Mittwoch nachmittag im Sonderzug nach Sofia ab. Heber seinen Belgrader Aufenthalt wurden nur drei Mitteilungen veröffentlicht, die die Fahrt des Königs Boris zur Begräbniskirche des Königs Alexander inOplanatz, einen Besuch im Belgrader Nationalmuseum und einen Empfang beim Ministerpräsidenten Stojadino- witsch erwähnt hatten. Die Presse und die maßgebenden Stellen waren bemüht, seinen Aufenthalt als privat zu betrachten. Trotzdem zweifelt man nicht, daß das jugoslawische und das bulgarische Staatsoberhaupt die Gelegenheit zu einer bedeutungsvollen Aussvrache über alle Fragen benutzt haben, die ihre Länder berühren.
Polnische Agrarreform
enteignet wieder mehr deutschen als polnischen Besitz
' Bromberg, 18. Februar.
Fm amtlichen polnischen Gesetzblatt ist soeben die im Verlauf der Durchführung der polnischen Agrarreform für das Jahr 1936 veröffentliche Namensliste der enteigneten Personen erschienen. Wieder ist in Posen und Pommerellen mehr deutscher Besitz als polnischer enteignet worden. Deutsche Siedler werden für die Parzellierungsaktion allgemein nicht zugelassen, so daß die Agrarreform nur den polnischen Kleinbesttz stärkt.
Die „Deutsche Rundschau in Polen" berechnet den Gesamtverlust, den der deutsche Boden erlitten hat, Wie folgt: Allein durch die Agrarreform wurden seit ihrem Beginn bis zur Liste 1535 vom deutschen Besitz 59 990 Hektar und vom polnischen Besitz nur 25186 Hektar erfaßt. Dazu kommt die vorliegende Namensliste für 1936 mit 8444 Hektar für den deutschen und 7450 Hektar für den polnischen Besitz. Das bedeutet insgesamt einen Verlust von 68 443 Hektar bei der deutschen Minderheit und von nur 32 636 Hektar bei der polnischen Mehrheit. Der Unterschied wird noch größer, fährt das Blatt fort, wenn man bedenkt, daß auf deutscher Sette zu den Enteignungen durch die Agrarreform noch die Massenenteignungen durch Liquidation, Annullation und andere Formen der Entfernung unerwünschter Eigentümer gekommen sind. Unter den verkleinerten deutschen Gütern befinden sich außerdem ausgesprochene Musterwirtschaften, die auch jeder sachverständige Pole als solche kennt. Wir sehen m der Agrarreform, wie sie heute gehandhabt wird, für Polen keinen landwirtschaftlichen, aber letzten Endes auch keinen nationalen Erfolg.
Drei Memellander begnadigt
Kowno, 18. Februar.
Der litauische Staatspräsident hat von den 72 verurteilten Memelländern aus dem großen Kownoer Prozeß, die anläßlich der litauischen Unabhängigkeitsfeier Gnaden- gesuche eingereicht hatten, folgende drei Verurteilte begnadigt: Herbert Metzler (4 Jahre Zuchthaus), Lehrer Gavehn (4 Jahre Zuchthaus) und den jugendlichen Mitzkat (U/- Jahre Zuchthaus).
Das Kriegsgericht hat ferner die Begnadigung von drei weiteren Verurteilten, die wegen ihres Gesundheitszustandes nicht mehr haftfähig sind, befürwortet und eine weitere Begnadigung in Erwägung gezogen. Die Gnadengesuche der übrigen 65 Verurteilten sind vom Kriegsgericht nicht befürwortet worden.
Die noch im Gefängnis bleibenden 69 Verurteilten hatten folgende Strafen erhalten: sechs mit lebenslänglichem Zuchthaus (davon waren vier ursprünglich zum Tode verurteilt), zwei zu 12 Jahren Zuchthaus, neun zu 10 Jahren, 15 zu 8, 17 zu 6, einer zu 5, 16 zu 4 und drei zu 2V- Jahren Zuchthaus. Bei 41 der Verurteilten lautete das Urteil außerdem aus Beschlagnahme des Vermögens.
Sr. Ley in Sämig
Danzig, 19. Februar.
Neichsorganisationsleiter Dr. Ley ist an, Mittwoch zu einem Besuch in Danzig eii> getroffen, wo er vom stellt,. Gcmleiterj Senatspräsident Greiser, empfangen wurde. Er begab sich zunächst zur Adolf- Hitler-Führerschule der Danziger NSDAP, in Jenkau, wo er vor den Politischen Leitern und verschiedenen Lehrgängen der Danziger NSDAP, sprach. Am Nachmittag sprach er zu den Arbeitern der Schichau-Wcrft, am Abend in einer Massenversammlung der NSDAP, in der Danziger Messehalle.
Nach einer stürmischen Begrüßung durch die Belegschaft der Schichauwerft sprach Dr. Ley von dem erfolgreichen Kampf gegen die Arbeitslosigkeit im Reich und von den sozialen Einrichtungen, wie die Organisation „Kraft durch Freude", die dazu da sei, dem Arbeiter das Leben schöner zu gestalten. Es gebe kein Paradies auf Eriken; alles müsse hart erkämpft werden. Hier stehe der Arbeiter ans deutschem Vorposten, dessen müsse er sich immer bewußt sein und darum treu Zusammenhalten.
ZagdbesuO Hermann Sörlngs in Polen
Warschau, 19. Februar.
Ministerpräsident Hermann Göring und Frau sind am Mittwoch in Warschau eingetroffen. Der Ministerpräsident begibt sich von hier zu einem mehrtägigen Jagdaufcnt» halt in den polnischen Staatssorst von Bialo» wiesch.
Ministerpräsident Göring machte Mittwoch vormittag einen Besuch beim Ministerpräsidenten Kosctakowski. Um 12 Uhr hatte er eine Audienzbeim polnischen Staatspräsidenten. Anschließend besuchte Ministerpräsident Gö- ring den Außenminister Beck, bei dem dann ein Frühstück zu Ehren deS Mini- sterpräsidenten Göring und seiner Frau stattfand. Am Nachnuttag reiste Göring im Sonderzuge vom Warschauer Ostbahnhof nach Bialowiesch.
Nom, 19. Februar.
Ueber das Zusammentreffen zwischen Suvich und Baron Berger-Waldenegg am Mittwoch in Florenz wird folgende amtliche Mitteilung ausgegeben: „Der Unterstaatssekretär des Auswärtigen ist nach Florenz?» kommen, um dem österreichischen Außen?" minister, der einige Tage der Erholung in dieser Stadt verbringt, einen Besuch abzustatten. In dem herzlichen und freundschaftlichen Gedankenaustausch, der bei dieser Gelegenheit stattsand, haben die beiden Staatsmänner die allgemeine Lage und besonders die Beziehungen zwischen Italien und Oesterreich und den anderen Donauländern einer Prüfung unterzogen. Sie sind sich einig darüber gewesen, die völlige U e b e r e i n st im m u n g der Ansichten und Interessen ihrer beiden Staaten sestzustellen, und haben den Vorsatz neu getätigt, ihre Politik im Geist und Sinn der italienisch-österreichisch-ungarischen Vereinbarungen von Rom vom 17. März 1934 fortzusetzen."
Abrssinische Erklärungen
Addis Abeba, 19. Februar.
Von amtlicher abcssinischer Seite wird zur Schlacht bei Makalle mitgeteilt, daß die italienischen Kriegsberichte übertrieben seien. Von der Armee des Ras Mulugheta seien nur einige tausend Mann an den Gefechten beteiligt gewesen. Die abesstnische Artillerie sei an den Gefechten überhaupt nicht beteiligt gewesen, da die geringe Anzahl verwen- dungsfährger Geschütze ausschließlich in den Festungen Verwendung finden. Abesstnische Frontberichte melden, daß in den Abendstunden des Dienstag die Kämpfe östlich und südöstlich von Makalle erneut aufgeflammt seien. An der Nordsront werden neue SPerr- aulagen gegen Tanks errichtet
An der Süd front machen die Abessinier, wie ihre Berichte besagen, links deS Canale Doria dauernd Beunruhigung s v 0 r st ö ß e, die bis nach Dolo reichen.
Der italienische Heeresbericht vom Mittwoch meldet: „Unsere Luftwaffe setzt den Bombenabwurf auf den in südöstlicher Richtung fliehenden Feind fort Truppen des 3. Armeekorps erreichten die Gegend von Gaela auf der Verbindungslinie zwischen Tembien und Socota, ohne auf feindlichen Widerstand zu stoßen. Sie wurden von der Bevölkerung freundlich empfangen."
Neuer Termin für die MriKlung Kauvtmanns
Neuyork, 19. Februar.
Wie aus Trent 0 n (Newjersey) berichtet wird, hat der Richter Trenchard als neuest Termin für die Hinrichtung HauPtmannS die am 30. März beginnende Woche festgesetzt.