Versagen kommunistischer Wirtschaftspolitik

N«fiihigk«U oder innenpolitische Taktik?

Lok. Warschau, im November.

Das Erbe Lenins, das in der 1921 angekün- vigun Wirtschaftspolitik seinen Niederschlag fand, hat Stalin angetreten. Erst 1927 ver­buchte er die darin festgelegten Richtlinien: planmäßiger Aufbau der Schwerindustrie, Mobilisierung der Bodenschätze und Sozialisie­rung des Landbaues durch Zerschlagung des Großgrundbesitzes, weiter zu verfolgen. Es gelang Stalin bisher nicht, dieses Ziel folge­richtig zu erreichen. Auf Grund der tatfäch- lichen Wirtschaftsentwialung hat er seinen kommunistischen Ideen manches Zugeständnis machen müssen, und er muß es auch weiter­hin tun, so daß vorläufig nicht mit völliger Sicherheit gesagt werden kann, welche Bedeu­tung diese Wandlung für den Kommunismus überhaupt noch haben könnte. Vom dogmati­schen Parteipolitiker zum praktischen Staats­mann, vom Theoretiker zum Realisten: Das ist

Stalins Weg.

Deshalb sieht auch das Wirtschaftsbild Sowjet- rußlands unter Stalin so ganz anders aus. Diese These von der absoluten autonomen Gemeinschaft, worin der einzelne Mensch voll­kommen untergeht, war der Anfang sowjet­russischer Wirtschaftsideen. Grausame Diktatur, Mord und Verbannung waren die Hilfsmittel zur praktischen Durchführung dieser Theorie. Es nutzte nichts, denn der Mensch als Einzel­wesen blieb und war nicht überall restlos aus­zurotten. Die bolschewistischen Machthaber haben zwar mit einem schwerfälligen Men- schenmaterial, das durch die Revolutions­geschehnisse vollkommen entwurzelt ist, zu rechnen. Trotz alledem und ungeachtet reger politischer Erziehungsversuche blieben viele Vieser Leute einem theoretischen Kommunis­mus unzugänglich. In Lenins Programm fehlten die Voraussetzungen eines Gemein­schaftslebens mit der Berücksichtigung der indi­viduellen Eigenschaften jener Menschen. Ja, wenn die Gewaltigen der Bolschewisten genü­gend Zeit gefunden hätten oder dem russischen Volke immer allein gegenüber hätten stehen können! Die außenpolitische Lage der Sowjets verlangte aber nicht nur ein Anhassen an die Umwelt, sondern auch eine fortwährende Ver­änderung der eigenen Lage sowie die häufige schnelle Durchführung bestimmter Maßnah­men, um den Sowjetstaaten bei drohender Kon­fliktgefahr die stärkstmögliche Position zu sichern. Je stärker und häufiger sich eine solche Umwandlung erforderlich machte, um so mehr verschwand bisher der kommunistische Grund­zug.

Damit verwandelte sich auch das Bild der gesamten Wirtschaft. Der Grundstock für ein neues industrielles und agrarisches russisches Reich wurde dadurch gelegt. In ihm bildet heute

die Technik

das wichtigste Kennzeichen. Ter Ausgangs­punkt war die geldlose, aus Grund eines zentralen Produktionsplanes geleitete Wirt» schast. in der jeder Proletarier seinen Be­dürfnissen entsprechend leben konnte. Fabri­ken und landwirtschaftliche Betriebe sollten kollektiv verwaltet werden. Der Staat regelte die Erzeugung, denn er allein verfügte über die Produktionsmittel. Das Kennzeichen des bolschewistischen Staatshaushaltes bildete der von einem Mittelpunkt geleitete Produktions­plan. Dies war aber auch alles. So blieb nur noch das dünne Gerippe eines ehemals vielversprechen- ü e n k o ni m u n i st > > ch e n P r o ä r a m m s, von dem in der heutigen bolschewistischen 2Virlieyail allv laum noch etwas gesunden wird.

Man braucht daraus keinessalls eine end­gültige und einsichtige Erkenntnis der Bol­schewisten zu folgern. Wir betrachten dies vielmehr einstweilen als öffentliches Bekennt­nis dasür, daß alles, was als höch­stes Ideal der kommunistischen Wirts chast verherrlicht wurde, zum sch ! ießlichen M i ß e r s o l g ver­urteilt i st. In dieser Richtung liegt ja. wenn auch nicht aus wirtschaftlichem Gebiet, der vor einiger Zeit veröffentlichte Entschluß, daß bei der Wehrmacht die alten Rang­ordnungen wieder hergestcllt werden. Es ist die Rückkehr nach alten, vom Bolschewismus ost genug verleugneten Einrichtungen nicht- kommunistischer Länder, also restlose Aus­gabe bolschewistischer Ideale.

Ter Landwirt machte den Anfang. Tie bolschewistische Regierung trieb Agrarpolitik nach ihrer Methode, sic fischte im trüben. Als Bundesgenosse des bäuerlichen Mittelstandes vernichteten die bolschewistischen Machthaber die Großgrundbesitzer. Mit den armen besitz­losen Bauern ging es gegen den Mittelstand. Neben dem Boden, den der Bauer in Ge­meinschaft mit anderen zugunsten deS Staa­tes bearbeitete, erhielt er endlich für eigenen Persönlichen Gebrauch'Grund in Pacht, weil der Ertrag zu einem Nicht? herabsank. Dieses Stück Pachtland wurde schließlich größer, bis letzten Endes der betreffende Bauer an die­sem Boden wieder Vesitzrechte zugesichert er­hielt. Von hier bis zur allgemeinen Wieder­herstellung des individuellen Eigentums von Grund und Boden ist kein weiter Weg mehr.

Nicht viel anders ging es dem Industrie­arbeiter. Alle Borteile, die sein Klasfenpro- letariertum errang, sind ihm nach und nach

entrissen worden. Für seMe niedrigen Löhne fand er einen Ausgleich durch die Vergün­stigung eines Bezuges aller Lebensmittel und Waren deS täglichen Bedarfs gegen Einkaufspreise, die andere „in besseren finan­ziellen Verhältnissen" lebende Bürger nicht hatten. Seit 1S30 trat eine Umschichtung ein; zu Staatspreisen konnte bald nur mehr der Spezialist und der Stoßarbeiter Waren kaufen.

Die hreile Masse der Arbeiterschaft

mußte seit 1932 den überwiegenden Bedarf am freien Markt decken. Heute hat der Ru­bel für die gesamte Bevölkerung wieder den gleichen einheitlichen Kaufwert. Dies ist die deutlich sichtbare Entwicklung in der Rich­tung nach dem so bekämpften bürgerlich, demokratischen System. Es ist der Wirt- schaftsmmmwuna, in dem der Staat selbst

alS der monopolistische Großkapitals aus»

Im Persönlichen und sozialen Leben schwindet die kommunistische Denkweise, ge- nau wie in der Wirtschaft. Die lange Reihe dieser Entwicklung ließe sich auch auf rein politischem Gebiet ergänzen.- Aus diese Weise zerfallen die Kartenhäuser des Kommunis­mus! Oder ist es ein Trugschluß? Tie harten Ereignisse der Geschichte des Bolschewismus mahnen zur Vorsicht. Handelt es sich wirk- lich um einen Umschwung, ein Nachgeben, ja Versagen kommunistischer Ideen, oder ist es nur eine kommunistische Taktik, geschaffen, damit erneut in drastischer Weise die wirk­liche Gesinnung des einzelnen Bürgers er­kundet werden kann, wofür er späterhin unter Umständen auf grausame Art büßen muß? Die weitere Zukunft wird es lehren. Für die Welt aber heißt es, die Augen in dieser Nichtuna offen zu halten.

HohritSreich«« des Rüche«

(Fortsetzung von Seite 1)

Auf GrunL des Artikels 3 des Reichsflag- gengssetzes vom 15. September 1935 (RGBl. / S. 1115) bestimme ich:

Die Reichsdienstflagge ist ein roteS Rechteck, das in der Mitte eine weiß-schwarz gerän­derte Weiße Scheibe mit einem schwarz-weiß lgeränderten schwarzen Hakenkreuz trägt, des­sen unterer Schenkel nach der Stange zu ge­öffnet ist. In der inneren, oberen Ecke der Flagge befindet sich das schwarz-weiße Hoheitszeichen des Reiches. Der Kopf des Adlers ist zur Stange gewendet. Die Höhe der Flagge verhält sich zu ihrer Länge wie 3:5.

Der Reichsminister des Innern erläßt Vor­schriften über die Führung der Reichsdienst- slagge und bestimmt den Zeitpunkt des In­krafttretens dieser Verordnung.

Eine weitere Mitteilung besagt: In den Veröffentlichungen über die neuen Flaggen ist die Hakenkreuzflagge mit dem Eisernen Kreuz in der linken oberen Ecke als Handelsflagge bezeichnet. Die Handelsflagge ist selbstver­ständlich, wie im Flaggengesetz vorgesehen, die Hakenkreuzflagge ohne Eisernes Kreuz. Die Hakenkreuzflagge mit dem Eisernen Kreuz wird genau so wie bisher die schwarz-weiß- rote Flagge mit dem Eisernen Kreuz in der linken oberen Ecke nur von den Handels- schiffkapitänen geführt, die der Kriegsmarine angehört haben.

9er Verrat au -er Fel-heecuhalle

in Urkunde« und Dokumenten — Eine Ausstellung des Äanptarchivs

der NSDAP.

München, 6. November 1935

Das Hauptarchiv der Partei in München hat eine hochinteressante Sonderausstellung aus seinem reichen Material zusammen­gestellt. die gerade zur rechten Zeit kurz vor den großen Ereignisien am 8. und 9. Novem- der in der Hauptstadt der Bewegung fertig wurde. Was in Wort und Bild, in Urkunden und Dokumenten aller Art die Ereignisse vor und am S. November 1923 betrifft, finden wir hier in geschickter Anordnung so zusam­mengefaßt, daß jedem Besucher überzeugend der schmachvolle Verrat jener Tage vor Augen geführt wird.

Wenn die Ausstellung die Frage beant­wortet: „Wie kam es zum 9. November 1923?', so gibt sie zunächst in ihrem all­gemeinen Teil über das Chaos jener Tage, über die Politische und wirtschaftliche Ver­wirrung. über die außenpolitische Bedräng­nis und Knebelung und die innenpolitische Schande im großen Rahmen Aufschluß. Die Erpressungspolitik gegenüber Deutschland aus Gruno deS Versailler Vertrages ersteht vor unseren Augen bis zur Besetzung des Ruhrgebietes mitten im sogenannten Frie­den wegen einiger Telegraphenstangen, die das ausgehungerte und auSgeplünderte Deutschland nicht liefern konnte. Po in- carös Schreckensregiment im Ruhrgebiet ersteht von unseren Augen, Ori- ginalphotographren und Originalprotokolle über die Leidenszeit an der Ruhr liegen auf, ferner Abwurszettel mit Aufrufen der Indu­strie, der Gewerkschaften und sogar von Frauenvereinigungen gegen die Fremdherr, schast.

Der Mainzer Kriegsgerichtsprozetz gegen hervorragende Vertreter des rheinisch-west­fälischen Bergbaues wie Fritz Thyssen. Kesten. Wüstenhöfer. Tengel- mann, Olse und Spindler wird wie- der lebendig mit anderen Schreckensurteilen einer fremden Militärgerichtsbarkeit, und vielleicht den stärksten Eindruck macht

das Blutbad vom Karfreitag 1923

in Esten mit seinen traurigen Folgen; 13 Krupp-Arbeiter waren niedergeschosten worden, viele andere trugen Wunden davon und anschließend wurden namhafte Jndu. striesührer zu schwersten Strafen verurteilt. In engem Zusammenhang mit dem Abwehr- kampf an Rhein und Ruhr wird in der Aus- stellung, die Pg. W. A. Dammann be­arbeitet. auch der Separatismus jener Zeit in all seinen schmachvollen Wechselwirkungen behandelt. Aufrufe der Separatisten liegen auf neben zahlreichem Gegenmaterial.

Das Deutsche Turnfest in München vom Sommer IS23 atmet bereits einen anderen Geist. Hier spürt man wenigstens, wenn auch noch nicht willensmäßig zusammen­gefaßt, eine nationale Atmosphäre, und Hunderte von Rhein und Ruhr schlugen sich durch die Postenketten der Besatzungstruppen nach München durch. Es gab abenteuerliche Fahrten, und die nationalsozialistische Be­

wegung förderte das Kommen der Kämpfer von der Ruhr, und sie brachte es dahin, daß diese Julitage in München einen Willen zu nationaler Selbstbehauptung ausstrahlten.

Damit ist allgemein die furchtbare Lage jener Monate gezeichnet und uns nahe- gevraeyi. Me Ausstellung lehrt uns mu ihrem Material, wie sehr jene Zeit nach einer entschlossenen Tat schrie, wie ein jeder Volksgenosse aus dem Gefühl der Unterdrückung und Demütigung dorthin blickte, wo ein Wille zu einer Gegenwehr und zu einer Selbstbesinnung zu sehen war. Die junge Partei arbeitete sieberhaft. Wir er­kennen dies an den ausgestellten Druck­schriften über die Erziehungsarbeit im Jahre 1923 sowie die zahlreichen Verordnungen jener Tage.

Es folgen Bilder von den ersten großen Aufmärschen und den ersten Standarten, dann Gegenerlasse zur Unterdrückung der neuen Bewegung. Bilder in Großformat zeigen den Führer in jenen ersten Kampf- sahren. viele seiner Reden aus diesen Jahren liegen aus. auch ein Brief Houston Stuart Chamberlains an Adolf Hitler vom 7. Oktober 1923. Eine eigene Ab­teilung behandelt die Jugend im Jahre 1923.

Das Material über die Politische Lage Vor der Tat vom 9. November 1923 ist besonders ausführlich. Neben einer Unzahl von Zei­tungsberichten sehen wir im Original Ge- heimbefehle des Deutschen Kampsbnndes, Be­fehle der Neichskriegsflagge, dann wieder Flugblätter und Bilder, bis wir zu der Hauptabteilung kommen: „Der Verrat an der Feldherrnhalle".

Eine große Skizze unterrichtet uns über die genaue Lage an der Feldherrnhalle, Punkt 12.80 Uhr. in der verhängnisvollen Minute,

als Leutnant Godin das Feuer «öffnete.

Wir lesen hochwichtige Berichte verwunde, ter und teilweise später noch an ihren Wun­den gestorbener Kämpfer, wir studieren hier die handgeschriebenen Erklärungen eines teil, nehmenden Wachtpostens über die Vorgänge im Nebenraum des Bürgerbräukellers, fer­ner zahlreiche Originalbriefe jener Tage von Teilnehmern, dann einen aufschlußreichen Bericht: „Der erste Schuß an der Feldherrn­halle", und auch jener Brief des Minister­präsidenten von Knilling liegt auf, in wel­chem dieser sich entlastet und die Hauptschul, digen sestzustellen sucht.

Sehr bemerkenswert ist ein Tatbericht von Heinrich Himmler, des heutigen Reichs- sührers der SS. und dessen Bruder Gebhard Himmler über die Vorgänge im Wehrkreis- kommando. die beide miterlebten. Auch lie- gen ein Originalbericht von Karl Hühn- lein auf. ferner Darstellungen eines Augen­zeugen über den Tod Casellas und Fausts. Geschichtliche Dokumente sind die beiden Pla. kate. die am Morgen des 10. November an den Plakatsäulen Münchens nebeneinander angebracht waren, nämlich Adolf Hitlers „Proklamation an das deutsche Volk" sowie das von Kahr Unterzeichnete Gegenplakat, das seinen fkaaranten Verrat offenbarte.

SerrkchettltchiM derGemeisdepolizei

Berlin, 8. Nov.

Im Ministerialblatt für die preußische in­nere Verwaltung veröffentlicht der Neichs- und Preußische Minister des Innern als „Organisationserlaß Nr. 1" einen Rund­erlaß, der sich eingehend mit der deutschen Gemeindepolizei befaßt.

Dieser Erlaß regelt zunächst das Ver­hältnis der Zahl der Polizei­beamten zur Einwohnerzahl der Ortschaften nach einheitlichen Gesichtspunk­ten. Es wird sestgelegt, daß Polizeiverwal­tungen unter 2000 Einwohnern künftig kei­nen Polizeibeamten mehr haben sollen, der polizeiliche Dienst aus dem Lande vielmehr von Gendarmeriebeamten versehen werden soll. Während in Ortschaften von 2—4000 Einwohnern noch ein Polizeivollzugsbeamter als ausreichend erkannt worden ist, steigert sich das Verhältnis mit der zunehmenden Größe der Orte so, daß schließlich (in Ort­schaften über 50 000 Einwohner) auf je 600, in besonderen Fällen auf je 500 Einwohner ein Polizeivollzugsbeamter für notwendig erachtet wird.

Dre Dienstaufsicht über die Gemeinde- Polizei durch staatliche Aufsichtsorgane ist. einheitlich geregelt worden. Mit Wirkung vom 1.1.1936 sind für alle Gemeindepolizei, beamten des Reiches einheitliche Amtsbe­zeichnungen eingeführt worden. Es wird un- terschieden zwischen Beamten, die den eigent­lichen Polizeidienst versehen, und Beamten und Angestellten, die Vollziehungsgeschäfte, Zustellungen und sonstige Arbeiten auszu- führen haben. Dabei ist davon ausgegangen worden, daß Polizeidienst nur von ordent­lichen, hauptamtlich angestellten Polizei­beamten verrichtet werden soll.

Ferner ist die Einführung der Versetz- barkeit der Gemeindepolizeivollzugsbeamten in dem Nunderlaß bereits angekündigt wor­den. Einheitliche Bestimmungen über die Uniformierung der Gemeindepolizei sind ebenfalls angekündigt worden. Die Bestäti­gung der Offiziere und oberen Kriminal­beamten der Gemeindepolizei hat sich der Reichs- und preußische Minister des Innern Vorbehalten.

Mit diesem Organifationserlaß Nr. 1 hat der Reichs, und preußische Minister des In­nern im Zuge der Reichsreform auch mit der Vereinheitlichung der deutschen Gemeinde­polizei begonnen.

DeutsO-lstttsche

a scha scha ,ur

Riga, 6. November.

Nach Abschluß der deutsch-polnischen Wirt-

tsverhandlungen ist die deutsche Wirt- tsabordnung unter Führung von Bot­tsrat Dr. Hemmen wieder in Riga Fortsetzung der deutsch-lettischen Wirt- chaftsverhandlungen eingetroffen.

Ueber die Bedeutung des deutsch-polnischen Wirtschaftsabkommens schreibt der Warschauer „Kurjer Porany", daß der Vertrag beweise, daß sich die gegenseitigen Wirtschaftsbeziehun­gen endlich so gestalten, wie es der geographi­schen Lage und den Lebensbedürfnissen beider Länder entspricht. Die Anwendung der Meist­begünstigungsklausel werde voraussichtlich sehr bedeutsame Folgen für die künftige Gestaltung des polnischen Außenhandels haben.

Mark der „LMania' gefunden

London, 5. November.

Ein in der vergangenen Woche von dem Bergungsdampfer „O rPhir" an der irischen Küste entdecktes Schisfswrack ist nunmehr endgültig als das Wrack der während des Krieges torpedierten „Lusitania" fest­gestellt worden. Die „Orphir" hat den gan­zen Sommer über nach diesem Dampfer ge­sucht und bei dieser Arbeit mehrere andere Wracks aus der Kriegszeit gefunden.

Sie Wahlen tu den Ber. Staaten

Gewinn von neun Sitzen der Reuyorker Republikaner

Reuyork, 6. November.

Die Wahlergebnisse im Staate Neuyork liegen nunmehr vollständig vor. Darnach haben die Republikaner neun Sitzeim Abgeordnetenhaus gewonnen. Insgesamt sind ins Abgeordnetenhaus ge­wählt worden: 82 Republikaner und 68 De­mokraten. Auch inNewJersey haben die Republikaner Sitze gewonnen. Sie haben da­mit in diesem Staat ihre dort bereits be­stehende Mehrheit erweitert.

In Philadelphia, in Lleveland. Columbus und Detroit werden aus Grund des Ausganges der Wahlen republika­nische Bürgermeister an die Spitze der Städte treten. Die Republikaner begrüßen die Wie­dererlangung der Mehrheit im Neuyorker Ab­geordnetenhaus als ein gutes Vorzeichen für die nächstjährigen Präsiventschastswahlen. Die demokratischen Führer dagegen weisen allgemein auf ihre Erfolge in der Stadt Neuyork selbst hin und bezeichnen sie als einen demokratischen Großsieg.

Die Stimmenzählung der Gouverneurwahl in Kentucky hat am Mittwoch begonnen. Die republikanischen wie die demokratischen Füh­rer haben hier allgemein ihre Befriedigung über den Wahlausfall in den anderen Bun­desstaaten zum Ausdruck gebracht.