Vom neuen Arbettsgesetz

Ehrengerichte, Treuhänder, Kündigungsschutz

Ueber den Inhalt des Arbeitsgesetzes erfahren wir von zuständiger Seite bereits Einzelheiten: ,

Im neuen Arbcitsgesetz wird zum erstenmal das Fuhrer- prinzip in die Wirtschaft übergeführt. Es gibt in Zukunft keine „Unternehmer" mehr, sondern nur noch den Führer eines Betriebes — keine Belegschaft, sondern eine „Gefolg­schaft". Führer und Gefolgschaft sind im nationalsozialistischen Sinne eine Gemeinschaft, deren Rechte und Pflichten der größeren Gemeinschaft, also dem Volke gegenüber, bis in alle Grenzfälle hinein scharf Umrissen sind. Besondere Ehrenge­richte, die durch das Arbeitsgesetz geschaffen werden, unter­werfen die Arbeitnehmer wie Arbeitgeber der gemeinsamen Ordnung. Die Einrichtung der Treuhänder wird in dem Gesetz nicht nur erhalten, sondern noch weiter ausgebaut. Die Ein­richtung der Treuhänder ist also nicht mehr vorübergehend, sondern ständig. Das Arbeirsgericht bringt dann vor allem auf dem Gebiete des Kündigungsschutzes für die Arbeiterschaft und in seinen Bestimmungen zur Wahrung des Wirtschafts­friedens nach allen Seiten hin weitestgehende Neuordnungen. Das Gesetz, das unter Hinzuziehung und Mitarbeit der Deut­schen Arbeitsfront geschaffen wurde, wird sehr wahrscheinlich erst nach Ablauf einer gewissen Zeit, die zur Vorbereitung seiner Durchführung noch notwendig ist, in Kraft treten. Eine Veröffentlichung des Gesetzes ist Anfang dieser Woche zu er­warten.

Dr. Ley an de» Führer

Robert Leh hat folgendes Telegramm an den Reichskanz­ler gesandt:

„Mein Führer! Das in der Deutschen Arbeitsfront or­ganisierte, schaffende Deutschland dankt Ihnen von ganzem Herzen für das großzügige Werk, das mit der Annahme des Gesetzes zur Ordnung der nationalen Arbeit verwirklicht wor­den ist. Wir sehen darin den Durchbruch des Gedankens der sozialen Ehre und sind stolz darauf, daß Deutschland als erstes Volk in der Welt diesen nationalsoziaistischen Begriff in >die Tat umgesetzt hat. Sieg Heil! Dr. Robert Ley, Führer der Deutschen Arbeitsfront."

Die Tagung -er Amtswalter in Weimar

Weimar, 13. Jan. Die Tagung der Amtswalter der NSBO. und der Deutschen Arbeitsfront wurde nach vorher- geaangenen Sondertagnngen am Samstag fortgesetzt. Ihren Höhepunkt fand die Tagung in einer Versammlung in der mit frischem Tannengrün und den Fahnen der nationalen Er­hebung festlich geschmückten Weimarhalle. Der Führer der Deutschen Arbeitsfront, Staatsrat Pg. Dr. Ley, machte grundlegende Ausführungen über die weiteren Aufgaben der NS.-Volksgemeinschast ,Kraft durch Freude".

Mit Rücksicht auf die Begrenzung des Themas war nur eine verhältnismäßig beschränkte Zahl von Amtswaltern zu­gegen. An der Hanpttagung nahmen außer Dr. Ley, seinen Stellvertretern, Pg. Schmeer, Pg. Staatsrat Schuhmann und den Leitern der einzelnen Ressorts auch der Reichsstatthalter von Thüringen, Pg. Sauckel, und als Vertreter der thürin­gischen Regierung Junen- und Volksbildungsminister Pg. Wächtler teil.

Uraufführung des Films «Wilhelm Tell"

Berlin, 12. Jan. Anläßlich der Uraufführung des Films „Wilhelm Teil" erschien zur 2. Aufführung um 9.15 Uhr im Ufa-Palast am Zoo, von einer großen Menschenmenge jubelnd begrüßt, der Führer, ferner kurz darauf Ministerpräsident Goriug, der den Abend seines Gebrtstagcs im Ufa-Palast am Zoo verbrachte. Ferner waren anwesend Reichsminister Dr. Goebbels, Reichsminister Dr. Frick, der preußische Justizmini­ster Kerrl, der preußische Kultusminister Rust, Grupenführer Prinz August Wilhelm und zahlreiche andere höhere SA.- und SS-Führer und Staatsbeamte.

Von zuständiger Stelle wird darauf hingewiesen, daß der Reichskanzler Theater- und Filmvorführungen lediglich in der Absicht besucht, die dort vorgeführten Stücke kennen zu lernen, er will durch diesen Besuch keineswegs eine Anerkennung des Vorgeführten zum Ausdruck bringen.

Die Bezeichnung „Führer"

dI8K Der Stellvertreter des Führers hat die folgende An­ordnung erlassen:

„Es ist den Leitern irgendwelcher Organisationen, Abtei­lungen, Vereine usw., die die Amtsbezeichnung „Der Führer" in Verbindung mit der Bezeichnung ihrer Organisation tra­gen, untersagt, sich ohne Angabe des ihnen unterstellten Dienstbereichs lediglich als „Der Führer" zu bezeichnen. Dar­aus ergibt sich von selbst, daß auch ein besonderes Hervor­heben der Amtsbezeichnung „Der Führer" auf Verordnungs­blättern, Briefen nsw. nicht statthaft ist.

Der Führer ist lediglich Adolf Hitler. Die Bezeichnungen „Reichsleiter" oder „Reichsführer" und „Gauleiter" sind aus­schließlich den vom Führer oder mir ernannten Reichsleitern und Gauleitern der NSDAP. Vorbehalten.

München, den 12. Januar 1934. gez. Rudolf Heß.

Schulfeier» am 18. Januar

Das.Kultministerium erläßt folgende Bekanntmachung:

Am 18. Januar fährt sich zum 63. Male die Wiederkehr des Tages der Reichsgründung. An diesem Tage gedenkt das durch den Sieg der nationalsozialistischen Regierung geeinte Volk mit Stolz und mit unerschütterlichem Vertrauen auf Deutschlands glückverheißende Zukunft des Meisterwerks Bis­marcks. Die große Bedeutung dieses Tages ist besonders der Jugend näherznbringen. Deshalb sind in allen Schulen ein­schließlich der Hochschulen und Fachschulen am 18. Januar 1934 besondere Feiern abzuhalten, in denen der Bedeutung dieses Tages in würdiger Weise zu gedenken ist.

Der Unterricht fällt an diesem Tage aus.

Verleihung vo« Rettungsmedaille«

Von zuständiger Seite wird mitgeteilt: Das Staatsmini­sterium hat eine Ausführungsverordnung zur Verordnung des Reichspräsidenten über die Verleihung von Rettungsme­daillen beschlossen. Die Verordnung, die demnächst im Re­gierungsblatt bekanntgegeben werden wird, regelt das Verfah­ren bei Verleihung der Rettungsmedaille am Band und der Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr. Ferner er­möglicht die Verordnung eine Ehrung für Rettungstaten, die sich zu Vorschlägen an den Reichspräsidenten mcht eignen oder für die der Reichspräsident die Rettungsmedaille am Band oder die Erinnerungsmedaille nicht zu verleihen ver­mag, oder wenn der Retter eine Geldbelohnung diesen beiden Auszeichnungen vorzieht. In solchen Fällen kann nämlich das Innenministerium Geldbelohnungen oder öffentliche Belo­bungen (auch nebeneinander) zuerkennen oder dem Retter ein Anerkennungsschreiben zugehen lassen.

Winterhilfe für das Deutschtum im Ausland

Im Einverständnis mit der Reichsleitung des Winter­hilfswerks führt der VDA. für die hilfsbedürftigen Aus­ländsdeutschen ein großzügiges Winterhilfswerk durch. Auch in unfern Grenzlanden ist die Not der um die Erhaltung ihres Deutschtums Ringenden groß und bedarf dringend der

Unterstützung der deutschen Heimat. Wir dürfen dabei nicht vergessen, daß auch unsere Grenzlanddeutschen jederzeit schwere materielle Opfer für ihr Mutterland gebracht haben, und weiter noch bringen müssen.

Am Dienstag den 16. Januar sammelt auch hier wie überall im Reiche die VDA.-Jugend für unsere auslandsdeut­schen Volksgenossen. Möge diese auch in einer Zeit, die schon im Reiche Opfer fordert, nirgends vergeblich anklopsen

Englische Enthüllungen

London, 13. Jan. Die englische Presse beschäftigt sich leb­haft mit den neuesten Vorgängen in Oesterreich. Insbesondere hat die Verhaftung des Grafen Alberti Aufsehen erregt. Der Wiener Berichterstatter des „Daily Herold" spricht von einem geradezu sensationellen Umstnrzplan, der sich gegen die Regie­rung Dollfuß gerichtet habe und dessen Entdeckung in letzter Minute die Verhaftung Albertis veranlaßt habe. Nicht nur Nationalsozialisten, sondern auch Führer der Heimwehr seien daran beteiligt. Das Blatt glaubt sich sogar zu der Vermu­tung berechtigt, daß der oberste Führer der Heimwehr, Fürst Starhemberg, Bescheid gewußt habe.

Der Wiener Berichterstatter der „Times" sagt, offiziell be- 'tehe die Nationalsozialistische Partei in Oesterreich nicht mehr. Trotzdem sei es ihr gelungen, über ein Dutzend der verschiedensten Organisationen für ihre Pläne zur Verfügung zu haben. Man könne mit Bestimmtheit behaupten, daß es nicht einen einzigen organisierten Beruf in Oesterreich gebe, mit Einschluß der Beamtenschaft, der nicht zu einem wesent­lichen Teil mit den Nationalsozialisten durch die engste Sym­pathie verbunden sei.

Sohr ungnädig geht die „Daily Mail" mit dem Bundes­kanzler um, der sich gegen die liberalistischen Ideen des Blattes vergangen zu haben scheint. Mit seinen neuen Be­mühungen, die Unabhängigkeit Oesterreichs aufrecht zu erhal­ten, so schreibt das Blatt, habe Dr. Dollfuß der Unabhängig­keit des Individuums einen schweren Schlag versetzt. Dollfuß habe mit seinem Beschluß, Armee und Polizei dem Oberbefehl Feys zu unterstellen, die Macht restlos der Heimwehr ansge­liefert. Das sei geschehen wegen des Kampfes gegen die Na­tionalsozialisten, die wirklichen Opfer seien letzten Endes wahrscheinlich aber nicht die Nationalsozialisten, sondern die Sozialdemokraten. Feh liege zwar mit den Nationalsozialisten in Streit. Der Kampf zwischen den beiden drehe sich aber lediglich darum, wer sich der Diktatur bemächtigen könne.

In den gestrigen Nachtstunden sind die nationalsoziali- 'tischen Führer, Gauleiter Frauenfeld, der Chefredakteur der von der Regierung verbotenen nationalsozialistischen „Deutsch­österreichischen Tageszeitung", Schattenfroh, und der Landes­leiter für Niederösterreich, Leopold, verhaftet worden. Ge­rüchte, nach denen der Heimwehrführer für Niederösterreich, Graf Alberti, gleichfalls in der Nacht verhaftet sein soll, wer­den zunächst dementiert.

Von amtlicher Seite wird in den Abendstunden mitgeteilt, daß die Verhaftung der nationalsozialistischen Führer Fraucnfeld und Schattenfroh wegen offenkundiger Fort­setzung der Arbeit für die verbotene Nationalsozialistische Partei erfolgt sei. Erhebungen gegen die beiden Verhafteten wurden eingeleitet.

Die Verhaftung des dritten nationalsozialistischen Füh­rers Leopold wird bestritten. Großes Aufsehen hat die wie üblich dementierte Verhaftung des bekannten Heimwehrfüh­rers von Niedcrösterreich, Graf Alberti, erregt, da Graf Alberti in den weitesten Kreisen wegen seiner aufrichtigen deutschen Gesinnung hekannt ist. Weiter verlautet, daß in der letzten Nacht noch zahlreiche Verhaftungen und lieber- führungen in das Konzentrationslager Wölkersdorf vorge­nommen worden sind.

Sprechverbot mit Nationalsozialisten

Wien, l3. Jan. Der Bundesführer des Heimatschutzes, Starhemberg, hat am Samstag einen Befehl an die Heimweh­ren erlassen, in dem den Mitgliedern auf das strengste unter­sagt wird, mit Nationalsozialisten zu Verkehren oder zu sprechen. Widrigenfalls wird mit sofortigem Ausschluß ans den Heimwehren gedroht.

Flucht «ach Italien

Wien, 13. Jan. 21 Personen des Arbeitslagers Steinfeld, die an dem nationalsozialistischen Aufmarsch in Villach (Kärn­ten) teilgenommen hatten, haöen in der Nacht zum Samstag die italienische Grenze überschritten und sich der italienischen Polizei zur Verfügung gestellt. Sie sprachen den Wunsch aus, nach Deutschland befördert zu werden.

Verirairensvstiim für Ebaulemps

Paris, 13. Jan. Nach zweitägiger leidenschaftlicher De­batte in der Kammer ist der Stavisky-Skandal, der die Regie­rung und das Parlament zu überschwemmen drohte, nunmehr völlig eingedämmt worden. Die Kammer hat gestern nacht kurz vor Mitternacht mit 360 gegen 229 Stimmen den Antrag des baskischen Abgeordneten Pbarnögaray für Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission abgelehnt und hat der Regierung nochmals mit 376 gegen 205 Stimmen ihr volles Vertrauen für die Aufklärung des Skandals und die Bestrafung aller Schuldigen ausgesprochen.

Zum Abschluß der Kammeraussprache über Bayouue

Paris, 13. Jan. Zum Abschluß der Jnterpellatiansaus- sprache über den Stavisky-Skandal schreibt der „Matin": Wir haben keine neuen Tatsachen erfahren, keinen Fingerzeig erhalten und keine neuen Namen gehört. Aufgrund einer stillschweigenden Vereinbarung scheinen die Redner aller Richtungen sich mit Allgemeinheiten begnügt und auf ein rein politisches Hin und Her beschränkt zu haben. Chautemps hat ein Vertrauensvotum erhalten. Die Angelegenheit Sta- visky wird von der politischen Hypothek befrert und auf juri­stisches und verwaltungstechnisches Gebiet hinübergeleitet.

Die radikalsozialistische und linksstehende Presse betont, daß das Vertrauensvotum der Regierung auch die Verpflich­tung anferlegt, jetzt energisch durchzugreifen. Die Angelegen­heit dürfe nicht vertuscht werden. Die Oppositionsblätter sind der gleichen Auffassung. Sie bedauern den Ausgang der Aus­sprache, weil sie mit dem Sturz der Regierung gerechnet hatten und sind besonders unwillig darüber, daß die Sozia­listen für die Regierung stimmten.

Der Abgeordnete Bonnaure, dessen Immunität von der Kammer aufgehoben wurde, ist am Samstag von zwei Beam­ten der Sicherheitspolizei in seiner Wohnung verhaftet und zunächst in das Polizeigefängnis eingeliesert worden. Bon­naure wird der Bayonner Staatsanwaltschaft übergeben werden.

Frau Stavisky im Berhör

Paris, 13. Jan. Die Ehefrau des Hochstaplers Stavisky wurde gestern einem vierstündigen polizeilichen Verhör unter­worfen. „Echo de Paris" gibt das Gerücht wieder, daß Frau Stavisky eingehende Angaben über den Kreis der Freunde und Bekannten ihres Mannes gemacht habe. Mehrere Poli­tiker und Finanzleute, deren Namen bisher nicht genannt wurden, seien durch die Aussagen belastet worden.

-Vus Slnckl un» l-snv

Der Herr Reichsstatthalter hat den Obersekretär Mahler beim Amtsgericht Neuenbürg zum Bezirksnotar in Brackenheim ernannt.

Als Wohlfahrtspflegerin für Las Kalenderjahr 1933 ist Helene Ackermann, Schömberg, für das Hauptfach gesund­heitliche Fürsorge vom Württ. Innenministerium anerkannt worden.

(Wetterbericht.) Der nördliche Tiefdruck erstreckt sich jetzt bis nach Italien. Hochdruckgebiete befinden sich über Spanien und dem Nordosten. Für Dienstag und Mittwoch ist mehrfach bedecktes, zur Unbeständigkeit neigendes Wetter zu erwarten.

VIsusndürg I

Die Hitler-Jugend- und Jungvolk-Führer des Oberamtes

sammelten sich gestern zusammen mit ihren Mitarbeitern zu einer Führerschulung in Neuenbürg. Der Saal war fast überfüllt. Der Unterbannführer streifte Mt fesselnden Wor­ten das vergangene Jahr, das für uns von so großer Bedeu­tung war und spornte uns gleichzeitig zu neuer, zäher Arbeit an der Zukunft an. Hierauf berichtete der Pressewart des Unterbannes über unsere Presseabteilung. Der Macht der Presse schenkte er besondere Beachtung. Der Pressewart muß kämpfen, nicht mit der Waffe in der Land, sondern... Die Tür schlug auf: „Achtung!" Alles fährt in die Höhe. Der Führer unseres Bannes steht lächelnd in der Tür. Uns wollte er überraschen und das ist ihm vollkommen geglückt. Bei der Kritik der Pressearbeit der einzelnen Standorte gabs manch­mal lange Gesichter, bald aber ivar die gute Stimmung wieder da.

Nunmehr sprach der Bannführer zu den HJ.-Führern. Aeußerlich ist die Revolution vollzogen, unsere Aufgabe wird sein, sie innerlich durchzuführen. Wie ein Block müßt ihr sein, nicht zu zertrümmern, nur so kann der Führer sein Werk schaffen und um so größer der Block ist, um so sicherer steht unsere Zukunft.

Langsam war es 12 Uhr geworden, Zeit zum Mittagessen. Der BDM. hatte sich mächtig angestrengt, Mt ihrem Reisbrei konnten sie alle hungrigen Mäuler stopfen. Und als beson­dere Zugabe gabs noch Saft, Kirschen usw.

Em Vortrag des Unterbannarztes leitete den zweiten Teil ein. An Hand eines Fragebogens erklärte er uns das Wesen der Familienforschung als Arbeit am Volk. Unser Mitarbeiter für Jugendpflege führte uns dann in die Geheimnisse der Rassenfrage. Der Wert des Menschen liegt in seinem Blust seine Reinhaltung ist unser Ziel, muß unser Ziel sein, wenn deutsch wieder deutsch werden soll.

Und nun arbeitet draußen in euren Standorten, feilt an euch und euren Kameraden, jeder Führer tut, was er kann, und alle zusammen arbeiten wir für Deutschland!

I-^---——-

8sü _

Ein Zellensprechabend im Gasthaus „Germania" fand am Dienstag statt. Zellenwart Dizenta begrüßte die an­wesenden Parteigenossen u. dankte für ihr zahlreiches Erschei­nen. Er ließ noch einmal alles, was sich in den letzten Jahren ereignet hat, am geistigen Auge seiner Zuhörer vorüberziehen. Vor drei Jahren wurde die Ortsgruppe Herrenalb mit sieben Mitgliedern gegründet. Um die Jahreswende 1931 war die Mitgliederzahl bereits auf 14 angewachsen. Die Entwicklung ging weiter. Ende 1932 zählte man iir Herrenalb 60 Partei­genossen. Der Ortsgruppenleiter war zu jener Zeit noch Mädchen für alles. Er erledigte die Ortsgruppenleiter- und Kassengeschäfte, überhaupt alles, was irgendwie etwas mit Partei zu tun hatte. Durch den Umsturz hat sich die Sache nun geändert. Die vielen Neuaufnahmen in die Partei uüd die sonstigen neuen Aufgaben des Ortsgruppenleiters machten es ihm auf die Dauer unmöglich, daß er wie seither alles selbst erledigt. Es wurde deshalb die Ortsgruppe Herrenalb in drei politische Zellen eingeteilt. Die Zelle Drzenta zählt heute 94 Mitglieder. Der Zellenwart hat die Aufgabe, seine Zellen­mitglieder zu Nationalsozialisten zu erziehen. Unserem Füh­rer genügt es nicht, wenn so und so viel für ihn stimmen, er will vielmehr, daß jeder vom Nationalsozialismus innerlich überzeugt ist. Er will, daß wir eine große Familie bilden, in der es lauter Gleichberechtigte gibt, in der der Standesdünkel verschwindet. Dies soll aber nicht heißen, daß der eine vor dem anderen keine Achtung mehr hat. Im Zellensprechabend sollen die einzelnen Parteigenossen nicht geschulmeistert wer­den. Jeder kann das Wort ergreifen und irgend etwas er­zählen von den Kampfjahren, von Kriegserlebnissen und der­gleichen.

Parteigenosse Meck machte hierauf Ausführungen über die Aufstellung von sieben Schar- und drei Zellenkassierern. Er führte u. a. auch aus, daß zwischen den alten und neue» Parteigenossen ein gutes Verhältnis bestehen soll. Es soll nicht em Parteigenosse, der schon längere Zeit in der Partei ist, auf den Neuling herabsehen. Dies widerspricht der Auf­fassung des Nationalsozialismus. Einzig und allein maß­gebend ist die Leistung, die er gegenüber der Allgemeinheit vollbringt.

Parteigenosse Heiland verlas anschließend einen Auf­satz von Staatsrat Dr. Ley über wichtige Staats- und Wirt­schaftsfragen, dem mit Aufmerksamkeit und Verständnis ge­folgt wurde.

Mit dem Horst Wessel-Lied fand der Zellenabend eine« würdigen Abschluß. Zth.

Sirkenkslci^

Sitzung des Gemeinderats. Zur Errichtung der hiesige« Milchsammelstelle wird von der Gemeinde der Milchverwer­tungsgenossenschaft hier ein Bauplatz an der Gartcnstraße zur Verfügurig gestellt. Der Vorstand der Genossenschaft hatte ui« einen Bauplatz beim Farrenstallgebäude nachgesucht mit der Begründung, daß dieser Platz für die Milcherzeuger zentraler gelegen sei. Der Gemeinderat konnte sich dieser Ansicht nicht anschließen und hat die Bebauung dieses Platzes abgelehnt, schon auch aus dem Grunde, da Stall und Scheunen in der Nähe sind und da dieser Platz niederer als die Hauptver­kehrsstraße liegt und deshalb vom Einfluß des Staubs nicht frei wäre. Auf das Gesuch der Gemeinde zur Aufnahme von Darlehen zur Ablösung unserer Dollaranteiheschuld sind bis jetzt zwei lobenswerte Darlehensangebote eingegangen und wir hoffen, daß noch weitere folgen werden. — Die Feuerwehr hat um Bewilligung eines größeren Betrags zum Neuaufbau ihres Trommler- und Pfeiferkorps nachgesucht. Auch die SA. beabsichtigt, ein Trommler- und Pfeiferkorps auszubilden. Der Gemeinderat ist der Ansicht, daß üian in heutiger Zeit des Zusammenschlusses und der Vereinfachung keine zwei Zei­chen Bestrebungen nebeneinander finanzieren kann und be­willigt den nachgesuchten Betrag zur Anschaffung der Pfeife« und Trommeln unter der Voraussetzung, Laß sich das Pfeifer­und Trommlerkorps der Feuerwehr auch -er SA. angliedert und auch dort ihre Dienste leistet. — Von den hiesigen Sauf­brüdern, die sich oft nicht scheuen, in verantwortungsloser Weise selbst den letzten Pfennig Stempelgeld zu versaufen und ihre Familie darben zu lassen, wurde vom Gemcinderat eine