Entscheidung in der wiiettembeegifchen RegierungSsrage

Stuttgart, 14. März. Landtagspräsident Mergentha- 1er hat den Landtag auf morgen, Mittwoch, 15. März, nach­mittags 3 Uhr einberufen mit der Tagesordnung: Wahl des Staatspräsidenten und Neuwahl des Landtagspräsidenten. Die Verordnung zur Sicherung der Landtagsgebäude Pom 2. März bezw. «. März 1933 ist für diese Landtagssitzung aufge­hoben. Der Plenarsitzung des Landtags gehen um 2 bezw. ^3 Uhr Fraktionssitzungen der Sozialdemokraten, National­sozialisten. des Zentrums, der Demokraten und des Christlichen Volksdienstes voraus.

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Die Würfel sind gefallen. Die lang erwartete Entscheidung über die Gestaltung der württembergischen Negierung ist ge­troffen, und zwar in einer Weise, die im Lande zweifellos große Befriedigung Hervorrufen und mancherlei Befürchtungen zer­streuen wird. Wenn der Landtag heute nachmittag Zusammen­tritt, um den Staatspräsidenten und den Landtagspräsidenten zu wählen, wie das ursprünglich schon am letzten Samstag geschehen sollte, so bedeutet dies, daß die nach München zu den Verhandlungen mit Reichskanzler Adolf Hitler entsandten Vertreter der nationalsozialistischen Partei einen anerkennens­werten Erfolg erzielt haben, indem der Boden der Verfassung nicht verlassen und die Regierungsbildung nicht durch Diktat, sondern auf legalem Wege vorgenommen wird. Der Reichs­kommissar bleibt also Württemberg erspart und dem Landtag sein Recht erhalten. Seiner Ausschaltung hätte man bei aller Anerkennung der Tatsachen, daß ungewöhnliche Verhältnisse auch außergewöhnliche Maßnahmen erfordern können, doch in weiteren Kreisen der Bevölkerung selbst in solchen, die sich zur nationalen Front zählen und die die Wiedcraufrichtnng des Vaterlandes freudig begrüßen, wenig Verständnis entgegen­gebracht. Die Ausschaltung des Landtags wäre einer empfind­lichen Einschränkung der Volksrechte gleichgekommen und in Württemberg ist der Kampf um die Volksrechte so alt wie das politische Denken seiner Bürger. Daß sonach der Weg beschrit­ten wird, der von vornherein ans Grund der zwischen den Rechtsparteien, aber auch mit dem Zentrum getroffenen Ver­einbarungen eingehakten werden sollte, kann deshalb nur be­grüßt werden. Noch besser freilich wäre es gewesen, wenn man das Land nicht in die mit dem Münchener Zwischenakt verbundene Ungewißheit gestürzt hätte. Doch das Gute kommt bekanntlich nie zu spät. So bleibt für den Zusammentritt des Landtags nur noch der Wunsch zu äußern, daß die Wahlen, die nun zu erfolgen haben, in Ruhe und Ordnung vor sich gehen, und daß die weitere Arbeit des Landtags und der aus seinem Willen bervergehenden Regierung zum Wohle des Landes aus- fallen möge.

Ob man dem Beispiel Hessens folgen und den soeben erst eingebrachten Etat für 1933 in allen Lesungen sofort an­nehmen soll, nm so für die nächste Uebergangszeit die Aus­tragung politischer Kämpfe im Landtag sich zu ersparen, aber auch der Regierung ans Grund eines Ermächtigungsgesetzes Zeit und Ruhe für ihre Arbeit im Rahmen der Verfassung zu lassen, ist eine Frage, die sich im Augenblick noch nicht beantworten läßt.

Reichsbanner und Eiserne Front aufgelöst und verboten

Bermögensbeschlagnahme sowie Verbot von Uniformen, Abzeichen nnd Fahnen dieser Organisationen

Stutgort, 14. März. Vom Polizeikommissar für das Land Württemberg wird mitgeteilt: Auf Grund der tzß 1 und 2 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 hat der Herr Polizeikommis­sar für das Land Württemberg folgendes angeordnet: 1. Das^ Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold" und dieEiserne Front" sowie sämtliche Vereinigungen, die für die Belange dieser bei­den Organisationen eintreten, werden mit sofortiger Wirkung aufgelöst nnd verboten. Das Vermögen dieser Vereinigungen ist beschlagnahmt nnd bis zum 18. März 193!) beim zuständigen -Oberamt, in Stuttgart beim Polizeipräsidium abzuliefern.

2. Das Tragen von Uniformen sowie das Tragen und Führen von Abzeichen jeder Art, die die Zugehörigkeit zu den in Nr. 1 angeführten Vereinigungen kennzeichnen, wird verboten. 3. Auf Gebäuden nnd Grundstücken dürfen nur noch schwarz-weiß­rote und Hakenkreuzfahnen, die Fahnen der nationalen Ver­bände, die Fahnen der Länder und Gemeinden sowie die Flag­gen nachweisbar unpolitischer Vereinigungen (z. B. die Fahnen der Kirchen, studentischen Korporationen nnd von Sportver­einen) gezeigt werden. Das Zeigen von Fahnen der kommu­nistischen oder sozialdemokratischen Parteien sowie ihrer Ne- benorganisationcn, insbesondere der unter Nr. 1 angeführten Vereinigungen, ist in jedem Falle verboten. 4. Sämtliche Waldheime und Sportplatzanlagen der KPD. und ihrer Hilfs­organisationen, insbesondere derRoten Sporteinhcit" werden mit sofortiger Wirkung geschlossen.

Kein Verbot der SPD. und der Gewerkschaften, dagegen des »Avtifa-

Jn Ergänzung zu der vorstehenden Verfügung wird vom Polizeikommissar für das Land Württemberg auf Grund der vorerwähnten Verordnung des Reichspräsidenten noch folgen­des angeordnet:

1. Das am 13. März 1933 ausgesprochene Verbot des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold" nnd derEisernen Front" sowie der Vereinigungen, die für die Belange dieser beiden Organisationen eintreten, hat nicht zur Folge die Auflösung und das Verbot der SPD. nnd der Freien Gewerlschasts- verbände.

2. Aufgelöst nnd verboten werden mit sofortiger Wirkung derKampfbnnd gegen den Faschismus", sämtliche kommuni­stischen Sportvereine, einschließlich der Arbeiterschützenvereine, sowie alle Hilfs- nnd Nebenorganisationen der KPD. ein­schließlich ihrer Jugendorganisationen. Das Vermögen dieser Vereinigungen ist beschlagnahmt und bis zum 20. März 1933 beim zuständigen Oberamt, in Stuttgart beim Polizeipräsi­dium, abzuliefern. Das gleiche gilt für die KPD.-Opposition nnd ihre Hilfs- nnd Nebenorganisationen.

3. Das Tragen von Uniformen sowie das Tragen nnd Führen von Abzeichen jeder Art. die die Zugehörigkeit zu der KPD. nnd KPDO. oder zu deren Hilfs- und Nebenorganisa- tionen kennzeichnen, wird verboten.

Aufruf des Württ. Deamteubundes au die württembergische Beamteufchaft

Stuttgart, 14. März. Der Württ. Beamtenbund e.^ V. richtet an die württembergische Beamtenschaft einen Aufruf, in dem es unter anderem heißt: Die Beamtenschaft hat sich immer für das Gesamtwohl des deutschen Volkes, insbesondere auch für die Anfrcchterhaltnng von Ordnung, Ruhe und Sicherheit eingesetzt und damit den ungestörten Gang der Verwaltung und des Wirtschaftslebens gewährleistet. Sie betrachtet es, getreu ihrem Diensteid, als ihre Pflicht, ihre gesamte Kraft auch fernerhin verantwortungsbewußt in den Dienst für die deutsche Volksgesamtheit zu stellen. Um die Verbundenheit der Beamtenschaft mit Volk und Staat sowie mit Regierung und Behörden auch äußerlich zum Ausdruck zu bringen, wird das Bundeshaus nach dem Erlaß des Herrn Reichspräsidenten be­flaggt. Im Interesse des Volkes nnd der Wirtschaft bekennt sich die württembergische Beamtenschaft erneut zu der in langer Entwicklung geschaffenen Einrichtung des parteipolitisch neu­tralen Berufsbeamtentums nnd hat das Vertrauen, daß Ein­griffe in die durch die Verfassung Und Gesetzgebung gewähr­leisteten Rechte und Pflichten des Beamtentums unterbleiben. Der Württ. Beamtenünnd fordert die ihm angehörenden Be­amten aus. ihre Ausgaben nach wie vor gewissenhaft zu er­füllen und weiterhin in Treue znsammenzustehen.

Der Polizeikommissar für das Land Württemberg, Herr von Jagow, läßt folgendes Mitteilen: Weder er selbst noch die von ihm zur besonderen Verwendung herangezogenen Be­amten, SS.- und SA.-Führer erhalten besondere Bezüge. Ihre Tätigkeit ist vielmehr ehrenamtlich.

Auf zur Revolution 1

Um anfznbauen, muß zuerst abgebaut werden! Wo muß abgebaut werden- Da wo zu umständlich aufgebaut worden ist. Kann sich ein verarmtes Deutschland heute noch leisten:

1. Ein so kompliziertes und verwickeltes Steuersystem, wie wir es heute haben mit rund 35 Arten von Reichssteuern, etwa 5 Arten von Staatssteuern und rund 12 Arten von Gemeindesteuern?

2. Einen Aufbau im Sozialversicherungswesen, wo ein Ver­waltungsapparat neben dem andern zuständig ist und zuletzt doch wieder die Gemeinde?

3. Staaten und Stätchen mit Posten und Postchen, Mini­stern und Parlamenten?

Die Antwort kann nur lauten nein! Eine Aenderung und Vereinfachung ist möglich. Betrachten wir zuerst einmal Ziffer 1 so kommen wir zu dem Ergebnis, daß dieses unge­sunde Steuersystem, das heute zur Geheimwissenschaft ge­worden ist, doch hauptsächlich dadurch entstand, daß in den Parlamenten bei den betreffenden Beratungen und Beschluß­fassungen immer gehandelt wurde nach dem GrundsatzHei­liger St. Florian, verschon mein Haus, zünd andere an". Jede Steuer kann nur bezahlt werden aus dem Einkommen. Nach der Steuerlehre soll die Substanz oder die Quelle, aus der die Steuer fließt, nicht angegriffen werden, da sonst die Steuergüelle versiegt und die ganze Steuererhebung würde bald auf einem toten Punkt angelangt sein. Da nun aber für ein gesundes Steuerwesen 'nur das Einkommen die Grundlage der Steuererhebung bilden kann, so könnten doch ohne weiteres sämtliche über» 50 Reichs-, Staats- und Ge­meindesteuern auf dieser Grundlage einheitlich und von einer Stelle ans erhoben werden. Das Einkommen müßte von jedem einzelnen genau erfaßt werden und würde dann für die ge­samte Besteuerung die gerechteste Grundlage bilden. Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuern sind schon heute selbst als Katastersteuern letzten Endes doch auch auf einer Ertrags­oder Einkommensberechnung anfgebaut. Das Einkommen des Arbeiters und des Beamten und Angestellten hat man genau, kurz und gut, das Ganze wäre zu machen. Ob dann die Steuer nach der Höhe des Einkommens gestaffelt erhoben würde usw. ist eine Sache von untergeordneter Bedeutung.

. Ast Ziffer 2, dem Sozialversicherungswesen. Wenn heute eist Dienstmädchen monatlich 20 M. verdient, so müssen über 10 M. Sozialleistungen bezahlt werden. Ein Gewerbetrei­bender, der mit fremden Arbeitskräften arbeiten muß, wird von seinem Kollegen, der eigene Arbeitskräfte hat, ohne wei­tes konkurrenzunfähig gemacht, weil letzterer die hohen Soziallasten mcht zu tragen hat. Krankenkaffen, Jnvaliden- und Angestelltenversicherung, Berufsgenoffenschaften, Arbeits­losenversicherung usw. bestehen nebeneinander her. Viel wird hin- und hergeschoben und wenn keine dieser Einrichtungen

mehr zuständig ist, dann kommt doch die Gemeinde dran. Wie kann man hier nun vereinfachen?

Man erhebt zu der Steuer aus dem Einkommen für alle diese Zwecke einen Zuschlag nnd schafft statt allen diesen Ein­richtungen eine einzige Einrichtung oder man gibt diese zu diesem Zweck erhobenen Einnahmen sagen wir einmal zur Hälfte der Gemeinde und zur Hälfte dem Reich, wie dann auch die Ausgaben für diese Zwecke wieder im Verhältnis zu tragen sind. Aehnlich wie bei der Invalidenversicherung hat nun jeder, der solche Beitrüge entrichtet hat, bei Erreichung eines bestimmten Alters oder beim Sinken seines Einkom­mens unter einen bestimmten Satz, der aus seinen schon ent­richteten Beiträgen errechnet wird, sei es durch Unglück, Krankheit oder sonstwie einen Anspruch in entsprechender Höhe. Ohne Rücksicht ans die Hereinbezahlung solcher Bei­träge besteht als Anspruch für jedermann ein Mindestsatz) der dem heutigen Fürsorgerichtsatz gleichznstellen wäre. Wer dem­nach an die Allgemeinheit wenig abführt, kann auch von der Allgemeinheit wenig beanspruchen. Diese Einrichtung der Sozialversicherung umfaßt dann also gleichzeitig alle Zweige und alle Fälle einer Notlage einheitlich und ist jedem Einzel­nen mehr noch als heute dem Beamten seine Pensionskasse ist. Da die Leistungen entsprechend den Beiträgen bemessen werden, ist jeder Bezahlende auch an der ganzen Einrichtung interessiert. Der Mindestsatz, alfo der Fürsorgesatz, muß ja jauch heute schon den Hilfsbedürftigen gegeben werden.

Das sind nun zu einer großzügigen Verwaltungsverein­fachung die Gedanken in ganz groben Umrissen. Durch diese Vereinfachung würde aber an Verwaltungskosten so viel ge­spart, daß nach der neuen Gestaltung bestimmt niemand mehr zu bezahlen hätte als alles zusammengerechnet nach dem bis­herigen Aufbau und der bisherigen Umständlichkeit. Der Klassenkampf und Klassenhaß würde dadurch aufhören, weil jeder, ob Beamter, Arbeiter oder im freien Beruf stehend, gleich hoch zur Steuer und Soziallasten herangezogen würde und dieselben Vorteile hätte.

Zu Ziffer 3 Staaten und Stätchen kann ich meine Aus­führungen jedenfalls sehr kurz fassen, denn wo ich hinhöre, besteht kein Verständnis mehr für die Landesgrenzen. Es wird nicht mehr verstanden in einem Deutschland mit ein­heitlicher Rechtspflege, daß z. B. unsere Gemeinde Birkenfeld zum Landgerichtsbezirk Tübingen gehört, wo die Parteien und der Rechtsanwalt in einem Tag kaum hin- und Her­kommen können. Der einfache Bürger kann ferner nicht ver­stehen, daß wenn Birkenfeld Polizeiverstärkung braucht, solche von Stuttgart, also 60 Kilometer weit herholen muß, wäh­rend die Pforzheimer Polizei 5 Kilometer von uns entfernt bereit liegt. Beginnt denn an unserer Landesgrenze wirklich ein anderes Land, oder sind wir ein einiges Deutschland?

Nicht im Bruderkampf, sondern an den vorstehend auf­gezeigten Punkten muß die Revolution einsetzcn und ganze Arbeit machen.

Birkeufeld, den 9. März 1933.

Bürgermeister Neuhaus.

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Neuenbürg, 13. März. Einen äußerst zahlreichen Besuch hatte die am Sonntag stattgefundene Hauptversamm­lung des Bezirks-Obst- und Garten bau Vereins im Gasthof zurSonne" aufzuweisen. Um ^2 Uhr ging an den jungen Bäumen an der Alten Pforzheimerstraße eine prak­tische Unterweisung in der Kronenpflege durch den Vorstand der hiesigen Ortsgruppe, Karl Scheerer, voraus, welcher im letzten Jahre die Prüfung als Äaumwart mit gutem Er­folg bestanden hat. Er wies besonders darauf hin, daß aus die Kroneuerzichung der Jungbäume mehr Wert gelegt werden soll, als auf zu frühes Tragen, das sich später sehr nachteilig answirke. Auch seien die Bäume durch Kalkanstrich gegen die Einwirkung der Sonnenstrahlen zu schützen. Um x>3 Uhr cröffnete der Vorsitzende des Bezirksvereins, Bürgermeister Knödel, die zahlreich besuchte Versammlung und gab seiner Freude über den guten Besuch Ausdruck, insbesondere freute er sich, daß sich auch jüngere Mitglieder für den Obstbau interessieren. In seinem Jahresbericht streifte er die statt- gefungenen Veranstaltungen, die durchweg gut besucht waren. Wohl sei der Obstertrag im vorigen Jahr zum Teil ein mä­ßiger gewesen, dagegen seien Anzeichen vorhanden, die für dieses Jahr einen reicheren Obstertrag erhoffen lassen. Auf haltbares Winterobst soll mehr und mehr das Augenmerk ge­richtet werden. In obstreichen Jahren soll man möglichst viel Saft bereiten. Der Mostverbrauch sei seit einigen Jahren im Abnehmen begriffen. Auf die Zubereitung von Süßmost soll man mehr Wert legen. Sodann berichtete der Vorsitzende über die am 12. Februar in Stirttgart stattgefnndene Versammlung des Württ. Obstbanvereins. Im Anschluß hieran gab er be­kannt, daß man in den nächsten Jahren an eine Umgestaltung des Bezirksvereins denken müsse, Voraussetzung hiezu sei je­doch, lebensfähige Ortsgruppen zu erhalten. Kassier Äau- mann erstattete den Kassenbericht, der an Einnahmen Mark 1167.34, an Ausgaben Mark 1162.98 aufweist. Das Vereins- Vermögen beträgt Mark 621.01. Dem Kassier wurde einstimmig Entlastung erteilt. Der Vorsitzende beglückwünschte Baumwart Scheerer zu seinem Erfolg und sprach dem Kassier den Dank der Versammlung ans. Die folgenden Neuwahlen der Hälfte des Ausschusses brachten die Wiederwahl der ausscheidenden Mitglieder mit Ausnahme von Merkle-Grunbach, an dessen Stelle Gottl. Faaß-Grunbach gewählt wurde. Auch die Vertrauensleute der einzelnen Ortsgruppen wurden bestimmt. Der Bezirksbeitrag wurde von 75 auf 50 Pfg. ermäßigt. Für die Abhaltung der Vorsommer-Versammlung wurde Calmbach bestimmt, während die Herbst-Versammlung in Salmbach ab­gehalten wird. Für die Serienvorträge würden Feldrennach, Gräfenhausen und Bieselsberg vorgesehen. Hierauf hielt Baumwart Scheerer einen interessanten Vortrag über die Ausgaben des Banmwarts im neuzeitlichen Obstbau. Die Not­zeit habe auch das Interesse weiter Kreise für den Obstbau geweckt. Sachgemäße Neupflanzungen unter Berücksichtigung der entsprechenden Obstsorten sei anzustreben. Das Umpfropfcn sei das sicherste Mittet, um am schnellsten auf den geforderten Qnalitätsobstbau umznstellcn, wie auch das Verjüngen der Bäume zu einem Erfolg sichren kann. Nicht veredelte Bäume sollen von der Pflanzung ausgeschaltet werden. Die richtige Pflege der Jungbänme sei die größte Voraussetzung für das spätere Wachstum. Das Abwerfen älterer Bäume in belaubtem Zustande müsse vermieden werden, weil dadurch dem Baum die Kräfte entzogen werden. Das Aussichten der Bäume, nicht zu verwechseln mit Ausputzen, sei ein Haupterfordcrnis und soll nur durch den Fachmann geschehen. Die zweckmäßige An­wendung der Düngung sei ebenfalls wesenswcrt. Auch die Schädlingsbekämpfung müsse gründlich durchgcsührt werden, nachdem die Bäume vorher von Moos und Flechten gereinigt sind, in welchen das Ungeziefer Unterschlupf findet. 'Ans die sachgemäße Lagerung des Winterobstes müsse ebenfalls größte Sorgfalt verwendet werden. Im Interesse des Obstbaues müsse auch der Bienenzucht Rechnung getragen werden. Ein­gehend behandelte er daun die Pflege des Spalierobstbaues. Der Qualitäts-Obstban sei künftig anzustreben. Reicher Beifall wurde dem Vortragenden für seine verständlichen Ausführungen gezollt. Namens der Versammlung sprach ihisi der Vorsitzende den herzlichsten Dank aus. Verschiedene An­fragen wurden befriedigend beantwortet. Eine Gratisverlo­sung von Sträucheru und die Verteilung von Edelreisern bildeten den Schluß dieser anregend verlaufenen Versammlung.

Sch.'

Neuenbürg, 15. März. Aus Anlaß der Rnndfnnk-Ueber- tragung eii^er Kundgebung der Nationalen Front auf dem Schlossplatz in Karlsruhe versammelten sich nm Dienstag abend dm Anhänger und sonstigen Freunde der NSDAP, im Restau­rant Schumacher, die Wirtschaft und Nebenzimmer dicht füll­ten. Anschließend an die Uebertragnng machten die beiden nationalsozialistischen Vertreter im Gemcinderat die Mittei­lung daß von ihnen zur gestrigen Sitzung des Gemeindcrats gleich dem Vorgang anderer Städte und Gemeinden in Würt­temberg und dem übrigen Deutschland der Antrag auf Ver­leihung des Ehrcnbürgerrechts an Reichskanzler Adolf Hitler LUigebracht worden sei nnd berichteten dann in ausführlicher Weife über den weiteren Verlauf der Sitzung in dieser An­gelegenheit. Infolge des überwältigenden Wahlsieges in Nenen- Wst? AAbst und im Bezirk (der von den zirka 63 Oberämtern in Württemberg an 8. Stelle stehe) habe die Berechtigung für einen solchen Antrag bestanden. Bei der geringen Aussicht auf Erfolg dieses Antrags auf Grund der gegenwärtigen Zusam- menietzung des Gemeinderats aber hätten sie sich, nachdem die Sitzung für wenige Minuten unterbrochen worden sei, ent­schlossen, den Antrag wieder zurückzuziehen. Beide Redner wurden in ihren Ausführungen von den Anwesenden, des öfte­ren unterbrochen.

Kirchen-Musik. Am nächsten Sonntag, den 19. März, Nndet ui der hiesigen Stadtkirche eine Veranstaltung der ver­einigten Kircheuchöre Neuenbürg und Wildbad statt, bei wel- blinde Organist Kühn aus Pforzheim Mitwirken burd. Es werden Chöre von Schütz, Bach n. a. gesungen. Wir machen alle Freunde guter Kirchenmusik schon jetzt darauf auf­merksam.

^ ..(W e t t e rberich t.) Der Kern des die Wetterlage beein- flnpenden Hochdrucks liegt jetzt über der Biskaya. Für Don­nerstag und Freitag ist immer noch mehrfach heiteres und trockenes Wetter zu erwarten.

Conweiler, 14. März. Der hiesige Turnverein hielt am Sonntag (zugunsten der Vereinsriege zum Besuch des Deutschen Turnfestes in Stuttgart) imWaldhorn" einen 7 ..st l W b a l t II n gsabe n d ab, der sich den heutigen Ver­hältnissen entsprechend, eines guten Besuches erfreuen durfte. Das reichhaltige Programm enthielt fast durchweg turnerische Aststbietungen, wobei die im vergangenen Jahr neugcgründete Schulerabteilung einen größeren Teil davon bestritt, und wahrlich, sie haben ihre Sache gut gemacht, man konnte den kleinen Kerls ansehen, mit was für einem Eifer sie bei der sache waren. Der stürmische Beifall war ehrlich verdient. Die darauf folgenden Hebungen der Turner an Barren, Pferd sowie Boden-Gymnastik zeigten einen gewissen Fortschritt sowie eine gute Schulung. Noch etwas mehr Sicherheit im Eii^elncn und die Vereinsriege wird beim Deutschen Turnfest in Ehren bestehen. Ein von Oberlehrer Koch zufammengestell- les und geleitetes Streichorchester hatte den musikalischen Teil des Abends übernommen. Seine Darbietungen haben sich wür- big in den Rahmen des Ganzen eingefügt und wesentlich zum guten Gelingen der Veranstaltung beigetragen. Ein zum Schluß gespieltes TheaterstückDer verhaftete Turnverein" wurde beifällig aufgenommen. Möge der finanzielle Erfolg dem edlen Verwendungszweck entsprechend ein guter sein.