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Nr. 34
Freitag den 1«. Februar 1S33
Krise iu der Abrüstungskonferenz
rv- Genf, 9. Febr. Das Büro der Abrüstungskonferenz ist, wie angekündigt, heute zusammengetreten, um das Programm für die praktischen Arbeiten der Konferenz auf dem Gebiete der Abrüstung festzusetzen.
Ueber das bereits vorliegende englische Programm, das aus einem sicherheitspolitischen und einem militärtechnischen Teil besteht, entwickelte sich eine sehr bewegte Debatte, in der die Regierungsgegensätze, die in der Abrüstungsfrage bestehen, erneut zum Ausdruck kamen. Der britische Vertreter Eden erklärte nach einem Hinweis darauf, daß das englische Programm keineswegs sakrosankt sei, wenn die Arbeiten der Konferenz in den nächsten Wochen zu keinem Resultat führen würden, sei es mit dem Gelingen der Konferenz endgültig vorbei. Die englische Regierung sei fest entschlossen, die Abrüstungskonferenz jetzt in das entscheidende Stadium zu bringen.
Der deutsche Vertreter, Botschafter Nadolny, gab eine formulierte Erklärung ab, in der er sich mit der Grundtendenz des englischen Planes einverstanden erklärte, für die einzelnen Vorschläge im abrüstungstechnischen Teil jedoch Abänderungsanträge der deutschen Delegation ankündigte. Botschafter Na- öolnh stellte sodann die Forderung auf, daß durch Abstimmung über die einzelnen militärtechnischen Teile zunächst eine klare Entscheidung darüber herbeigeführt werde, bis zu welcher Grenze die Konferenz in der Herabsetzung der Rüstungen her- nntergehen wolle. Er erklärte mit Nachdruck, die deutsche Delegation werde sich mit größter Entschiedenheit allen Versuchen, die Konferenz mit ungenügenden Ergebnissen abzuschlietzen, widersetzen. — Sodann stellte er fest, das; die deutsche Delegation sich auf eine Diskussion der Gleichherechtignngsfrage, die durch die Abmachung vom ll. Dezember 1932 nach langen und schwierigen Verhandlungen grundsätzlich geregelt worden sei, nicht einlassen werde. Er stelle mit Befriedigung fest, daß die britische Delegation bei der Aufstellung ihres Programms diese Abmachungen berücksichtigt habe. Eine Diskussion dieser Punkte erscheine ihm im Augenblick nicht notwendig. Indem er sich Vorbehalte, später bei der praktischen Anwendung dazu Stellung zu nehmen, schlage er vor, daß diese Fragen ans dem Arbeitsprogramm ausgeschaltet werden. Die deutsche Delegation bestehe darauf, das; nur der zweite Teil des britischen Programms behandelt werde.
Starken Eindruck in den Erklärungen des deutschen Vertreters machte sein Hinweis auf gewisse Stimmen in der Oeffentlichkeit, die empfehlen, ohne wirkliche Rüstungsherab- setzung so schnell wie möglich die Konferenz mit einer Konvention zu beenden, die die Welt über den Mißerfolg hinweg- tänschen sollen. Nadolnh erklärte hierzu: Ich warne vor einem solchen Vorgehen und weise darauf hin, daß es unausbleibliche Rückwirkungen haben würde.
Der französische Außenminister Paul Boneonr machte verschiedene Vorbehalte. Zn den Ausführungen des deutschen Vertreters für die Gleichberechtigung erklärte er, daß das Abkommen vom ll. Dezember lediglich eine Vereinbarung zwischen gewissen Mächten darstelle.
Sollerhöhungen für Vieh. Fleisch u. Schmalz
rv. Berlin, 9. Febr. Auf Vorschlag des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft Dr. Hngenberg hat die Reichsregierung zunächst zugunsten der besonders schwer darniederliegenden deutschen Viehwirtschaft eine Reihe wichtiger Zollerhöhungen beschlossen. Die neuen Zollsätze gelangen heute im Reichsanzeiger zur Veröffentlichung.
Es handelt sich um eine Verstärkung des Zollschutzes für lebendes Vieh, Fleisch und Schmalz. Auf diesen Gebieten soll jede überflüssige Einfuhr vermieden werden.
Im einzelnen werden erhöht der Zoll für lebendes Rindvieh auf 50 Mark je Doppelzentner, für Schafe auf 45 Mark und entsprechend für lebende Schweine auf 50 Mark je Doppelzentner. Die Fleischzölle werden erhöht auf 100 Mark je Doppelzentner für frisches Fleisch, 150 Mark je Doppelzentner für Fleisch einfach zubereitet und auf 280 Mark je Doppelzentner zum feineren Tafelgenuß zubereitet.
Ein Einfuhrhedarf liegt bei diesen Erzeugnissen nicht vor. Die deutschen Viehbestände sind größer als vor dem Kriege und reichen für die einheimische Versorgung völlig aus. Ein Eingreifen war auf diesen Gebieten dringend, da die Preise im Verhältnis zur Vorkriegszeit hier besonders niedrig liegen. Sa beträgt beispielsweise der Index für die gegenwärtigen Preise bei Rindern nur 53, bei Schweinen 07, bei Schafen 64, bei Vieh insgesamt 62 Prozent gegenüber der Vorkriegszeit.
Die Erhöhung des Schmalzzolles auf 50 Mark hat die Aufgabe, eine stärkere Deckung unseres Fettbedarfes ans ein- HZmischer Erzeugung herbeizuführen. Diese Maßnahme ist für unsere Schweinezucht von nicht zu unterschätzender Bedeutung. Der außerordentliche Tiefstand der Schweinepreise hat zu einem nicht unerheblichen Teil seinen Grund in den Absatzschwierigkeiten für Schweinezucht, die unter dem Einfluß einer steigenden Schmalz-Einfuhr eintratcn.
Die erhöhten Zollsätze treten mit Ablauf der Zollbindnn- gen im deutsch-schwedischen Handelsvertrag am 15. Februar 1933 in Kraft.
Der Re!chslarrdbm»d fordert schärfste Maßnahmen gegen ausländifche Dnttereinfuhr
Berlin, 9. Febr. (Eig. Meld.) Der Reichslandbnnd hat an den Reichskanzler, sowie an den Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft ein Telegramm abgesandt, in dem
Zu gegebener Stunde werde die französische Regierung aber darauf Hinweisen, daß auch nach den Vereinbarungen vom 11. Dezember die Gleichberechtigung nur in einem System allgemeiner Sicherheit bestehen könne.
Mit dem von England vorgeschlagenen Arbeitsprogramm könne es sich unter gewissen Vorbehalten einverstanden erklären. Er heantragte, daß die Verfassungsfragen von der politischen Kommission behandelt würden. Die abrüstungstechnischen Fragen dürften nicht, wie es der englische Vorschlag vorsehe, vom Büro der Abrüstungskonferenz entschieden werden, sondern sie gehörten der Zuständigkeit des Hanptausschus- ses der Konferenz an. Bezüglich der Flottenfragen beanstandete der französische Delegierte, daß hierüber in dem englischen Arbeitsprogramm kein prozedurmäßiger Vorschlag gemacht werde und beantragte, daß der Hauptausschuß sich auch mit den Flottenfragen befassen solle.
Die Sitzung des Büros der Abrüstungskonferenz mußte auf Wunsch des Generalsekretärs vorzeitig abgebrochen werden. Infolgedessen kam der deutsche Botschafter Nadolnh, der die Absicht hatte, auf die Ausführungen Paul Boncours sofort zu erwidern, nicht mehr zu Wort. Botschafter Nadolnh wird morgen auf die Erklärungen Paul Boncours zur Gleichberech- tignngsfrage antworten Ohne auf Einzelheiten einzugehen, wird der deutsche Vertreter nochmals mit aller Entschiedenheit betonen, daß Deutschland aufgrund der Erklärung der Großmächte vom 11. Dezember zur Abrüstungskonferenz zurückgekehrt ist, und daß es jene Erklärung für die Grundlage für die praktische Durchführung der Gleichberechtigung auf der Konferenz machen wird.
Diese Klarstellung ist notwendig. Denn nach den heutigen Ausführungen Paul Boncours konnte man den Eindruck gewinnen, daß er die Bedeutung des Abkommens vom 11. Dezember für die Abrüstungskonferenz abzuschwächen versucht. Er erklärte ausdrücklich, daß dic Vereinbarung vom 11. Dezember, die zwischen einigen Staaten abgeschlossen worden sei, nicht an oie Stelle einer Entscheidung der Konferenz selbst gesetzt werden könne.
Die heutigen Ausführungen Paul Boncours haben nochmals klar erkennen lassen, in welche Richtung die französische Politik auf der Abrüstungskonferenz gegenwärtig steuert. Die Fragen der qualitativen Abrüstung des Kriegsmaterials drohen ganz in den Hintergrund zu geraten und gerade hierüber muß aber nach deutscher Auffassung durch einwandfreie Abstimmungen eine klare Entscheidung der Konferenz herbeigeführt werden. In deutschen Kreisen wächst der Eindruck, daß die französische Politik auf der Abrüstungskonferenz jetzt eine Taktik verfolgt, von der sie selbst überzeugt ist, daß damit ein Erfolg der Abrüstungskonferenz nicht erreicht werden kann. In diesem Zusammenhang muß deshalb auf die heute von Botschafter Nadolnh abgegebene Erklärung besonders hingewiesen werden, daß der Versuch, die Konferenz mit einem Ergebnis abzuschließen, das keine wirksame Rüstnngsherabsetzung bringt, „unausbleibliche Rückwirkungen" haben würde.
darauf hingewiesen wird, daß der Butterpreis heute wieder um 5 RM. gefallen und ein weiterer Preissturz zu befürchten sei. Ein sofortiges Eingreifen der Reichsregierung sei dringend erforderlich. Der gegenwärtige Notstand rechtfertige die sofortige völlige Sperrung der Grenzen gegen Butterüber- fchwemmung und sonstige scharfe Eingriffe zur Marktbereinigung.
Sie Aebeitsmaektlage
XV. Berlin, 9. Febr. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes wurde durch den strengen Frost, der während der zweiten Januarhälfte in den meisten Teilen des Reiches herrschte, ungünstig beeinflußt. Trotzdem blieben die Zahlen der bei den Arbeitsämtern gemeldeten Arbeitslosen mit rund 6 014 000 nach einer Zunahme um rund 48000 Ende Januar hinter der entsprechenden Zahl des Vorjahres (6 042 000) zurück. In der zweiten Jannarhälfte 1932^belief sich die Zunahme noch auf rund 76 000. Die Kurve, die zur Zeit dicht vor ihrem jahreszeitlichen Höhepunkt angelangt sein dürfte, hat sich also weiterhin verflacht. Für die Unterstützungseinrichtungen des Reiches und der Reichsanstalt hat sich die wachsende Belastung des Arbeitsmarktes der vorigen Berichtszeit erst jetzt, nach Ablauf der Wartezeiten, ansgewirkt. In der Arbeitslosenversicherung wurden Ende Januar rund 953 000, in der Krisenfürsorge rund 1 419 000 Hauptnnterstützungsempfänger gezählt. Dabei wurden insgesamt rund 2 372 000 Arbeitslose, also wieder rund dic Hälfte der Unterstützten, von der Reichsanstalt unterstützt. Die Zahl der anerkannten Wohlfahrtserwerbslosen belief sich Ende Januar auf rund 2 427 000. Im freiwilligen Arbeitsdienst wurden trotz planmäßiger Beendigung oder durch Frost erzwungene Unterbrechung zahlreicher Maßnahmen Ende Januar noch immer 175 000 Dienstwillige beschäftigt. Zur gleichen Zeit waren schon mehr als 100 000 Jugendliche vom Notwerk der deutschen Jugend erfaßt. Die Zahl der Jugendlichen, die an den beruflichen Bildnngsmaßnahmen der Reichsanstalt teil- nahmen, geht weiter darüber hinaus. In allen Berufsgruppen, die von der Witterung abhängen, ist die Arbeitslosigkeit gestiegen. Im übrigen zeigten sich jedoch mehrfach Ansätze einer beginnenden Saisonbelebnng.
Stuttgart, 9. Febr. Die Ministerialabteilunq für Körperschafts- Verwaltung hat mit einem besonderen Erlaß die Uebernahme der Bürgschaft der Stadt Stuttgart für das Gewerkschaftshaus in Stuttgart genehmigt.
Gescheiterte EmhettSsrontplSne der Variete«
Berlin, !>. Febr. (Eig. Meld.) Die Einheitsfrontpläne, die nach der Auflösung des Reichstages zunächst rechts und links mit mehr oder weniger großem Optimismus erörtert worden sind, dürften im wesentlichen als gescheitert anzusehen fein. Die Bemühungen um die Bildung eines Blockes der zwischen NSDAP, und Zentrum stehenden Gruppen sind ebenso erfolglos geblieben, wie diejenigen, die auf eine einheitliche politische Frontbildung der KPD. und der SPD. abzielten. Selbst wenn es im bürgerlichen Lager noch gelingen sollte, zu einem Wahlabkommen zwischen Deutscher Bolkspartci, Christlich-Sozialem Volksdienst und den agrarischen Gruppen zu kommen, so bedeutet dies nach Auffassung der diesen Gruppen nahestehenden politischen Kreise doch mehr oder weniger nur eine Notlösung gegenüber der sogenannten „großen Lösung", die in diesem Block auch die Deutschnationalen und den Stahlhelm einschlietzen sollte.
Im Lager der Linken ist eine sehr lebhafte Diskussion zwischen der SPD. und der KPD. entstanden, in der das Für und Wider der abgelehnten Torgler-Rede bei der sozialemokra- tischen Lustgartenkundgebnng erörtert wird. Die „Rote Fahne" beantwortet die gestrige Erklärung der Berliner SPD., daß die Kommunisten niemals ein Angebot zu einer gemeinsamen Kampffront gemacht hätten, mit einer sehr ausführlichen Erklärung, in der den Führern der SPD. vorgeworfen wird, sie wollten einen „Nichtangriffspakt" gegen die „Faschistische Diktatur" abschließen. Diesem Nichtangriffspakt stellt die KPD. den „Angriffspakt der sozialdemokratischen und kommunistischen Arbeiterschaft" als das Gebot der Stunde entgegen.
Der Wahlzusammenschluß der Mittelparteien
Berlin, 9. Febr. Wie das Nachrichtenbüro des VdZ. meldet, ist das technische Wahlbündnis zwischen der Deutschen Volkspartei, dem Christlich-Sozialen Volksdienst und der Deutschen Bauernpartei nunmehr abgeschlossen worden. Die drei Parteien werden durch listenmäßiges Zusammengehen in den bevorstehenden Wahlkämpfen alle sür sie abgegebenen Stimmen zur Verwertung bringen. Eine offizielle Perlautbarnng über das Vorgehen dieser Parteien dürfte sehr bald veröffentlicht werden.
Weiter meldet das Nachrichtenbüro des VdZ., daß die Verhandlungen zwischen Wirtschaftspartei und Bayerischer Volks- Partei über ein listenmäßiges Zusammengehen noch nicht endgültig abgeschlossen sind. Die Wirtschaftspartei hat die Absicht, sich auch den Weg des Anschlusses an die Gruppe Volkspartei- Volksdienst-Bauernpartei offen zu lassen.
Zn der technischen Listenverbindung zwischen Deutscher Staatspartei und sozialdemokratischer Partei wird ergänzend bekannt, daß die Deutsche Staatspartei so viel Sitze auf der Reichs- bezw. Landesliste der sozialdemokratischen Partei zn- gestanden bekomme, daß alle in den einzelnen Wahlkreisen für sie abgegebenen Stimmen zugunsten der Staatspartei verwertet werden.
Als staatsparteiliche Kandidaten für den Reichstag werden auf aussichtsreichen Plätzen der frühere Reichsfinanzminister Dietrich sowie die früheren Abgeordneten Lemmer und Heuß erscheinen, für den Preußischen Landtag der Staatsminister Schreiber und der bisherige Landtagsabgeordnete Nnschke.
Der Bierjahrplan
Keine programmatischen Aeutzcrungen Hitlers u. Hugcnbergs
Berlin, 9. Febr. (Eig. Meld.) Verschiedentlich ist in der Oeffentlichkeit davon die Rede, daß Reichskanzler Hitler bei der Veranstaltung der NSDAP, am Freitag ebenso wie der Reichsminister Dr. Hngenberg auf dem dentschnationalen Parteitag am Samstag Programmatische Erklärungen über die Regierungspolitik abgeben werden.
Bon zuständiger Stelle erfahren wir, daß weder der Reichskanzler noch Dr. Hngenberg derartige programmatische Reden halten werden.
Jagd a«f de» meuterode» Panzerkreuzer
vv. Amsterdam, 9. Febr. Meldungen aus Batavia zufolge sieht man in ganz Niederländisch-Jndien, wo es heute abend um 20 Uhr MEZ. ungefähr 3 Uhr morgens war, der für die erste Morgenstunde erwarteten Begegnung des Meutererschiffes „Zeven Provincien", mit den gegen es eingesetzten anderen Kriegsschiffen mit größter Spannung entgegen. Aus den Regierungsbüros und namentlich bei den Marinebehörden wird die Nacht über gearbeitet und um diese Zeit außergewöhnlich starke Aktivität entfaltet.
Wie zu der Zusammensetzung des gegen die Meuterer aus- qesandteu Geschwaders noch ergänzend verlautet, werden der Kreuzer „Java", ein Torpedobootsjäger, Unterseeboote und andere Schiffe von 8 Marineflugzeugen vom Dornierwal-Typ begleitet, die mit Lustbombcn ausgerüstet sind. An Bord des Kreuzers „Java" befindet sich als einziger Journalist ein Vertreter des Niederländisch-Indischen Pressebüros, der mit Hilfe der Funkstation des Kreuzers sofort die niederländisch-indische Presse sowie die Weltöffentlichkeit über den Ansgang des abenteuerlichen Zusammentreffens zwischen Meuterern und Straf- expcdition in Kenntnis setzen wird.
Die ersten Meldungen werden in Holland gegen Mitternacht oder in den ersten Morgenstunden des Freitag erwartet.
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Madrid, 9. Febr. In der Nabe von Gijon (Provinz Oviedo) hat sich ein schweres Verketnsunglück ereignet. Ein vollbesetzter Autobus stürzte in eine 100 Meter tiefe Schlucht hinab. Zehn der Fahrgäste wurden auf der Stelle getötet, 15 Personen erlitten Verletzungen.