Verstaatlichung -er Großbanken in Bayern?
vv. München, 8. Febr. Der bayerische Landiag beschloß heute nach heftiger Debatte mit den Stimmen der Nationalsozialisten und Sozialdemokraten die Annahme folgenden Antrages: ^ . .
„Die Staatsregierung wird ersucht, daß baldigst eine ausreichende staatliche Beaufsichtigung der Banken herbeigeführt wird mit dem Zwecke 1. der Um- und Entschuldung der öffentlichen Wirtschaft, ferner der öffentlichen Körperschaften, 2. der Herbeiführung eines den wirtschaftlichen Verhältnissen entsprechenden Zinssatzes, 3. der Sicherung der vom Reich den Banken gegebenen Subventionen."
Ser Reichskanzler vor Vertretern der deutschen Tageszeitungen
Berlin, 8. Febr. (Eig. Meld.) Reichskanzler Adolf Hitler empfing am Dienstag nachmittag mehrere Vertreter führender deutscher Tageszeitungen. Der Berliner Vertreter der „Leipziger Neuesten Nachrichten" berichtet darüber:
Der Empfang fand in den Räumen der neuen Reichskanzlei statt. Außer dem Reichskanzler waren zugegen Staatssekretär Lammcrs, der Pressechef der ReichSregierung, der Leiter des Jnlandsreferates der Presseabteilung, Geheimrat Dr. Heide, der dem Kanzelr die einzelnen Herren vorstellte, außerdem Ministerialdirektor Funk und der Pressechef der nationalsozialistischen Partei, Dr. Dietrich. Hitler begrüßte zunächst- die Vertreter der Presse durch Händedruck und nahm dann das Wort zu einer längeren Ansprache. Der Reichskanzler legte darin ein grundsätzliches und sehr betontes Bekenntnis zur Pressefreiheit ab mit der Begründung, daß eine sachlich und persönlich loyale Kritik auch von ihm als notwendig und wünschenswert anerkannt werde. Hitler drückte in diesem Zu
sammenhang sein Bedauern darüber aus, daß trotzdem sehr scharfe allgemeine Bestimmungen gegen die Pressefreiheit notwendig geworden seien. Das Verhalten einzelner Organe der Linken habe ihn aber dazu veranlaßt.
In der Aussprache fand ferner der tiefe Glaube des Kanzlers an die politische Mission der neuen Reichsregierung seinen Niederschlag. In diesem Zusammenhang zog Hitler eine historische Parallele zu der Zeit 1860 bis 1870, in der sich auch gewaltige Ereignisse vollzogen hätten, ohne daß ein Teil der deutschen öffentlichen Meinung die Dinge immer richtig beurteilt habe. Auch die Bedeutung der gewaltigen Persönlichkeit Richard Wagners, dessen 50. Todestag am kommenden Sonntag von der ReichSregierung in Leipzig und Weimar- feierlich begangen werde, sei erst spät allgemein anerkannt worden.
Hitler unterzog ferner die gegenwärtige Politische Lage einer kurzen Untersuchung und verwies in diesem Zusammenhang darauf, daß gegen die Regierung Hitler Wohl eine Mehrheit zustande kommen könnte, die aber rein negativen Charakter hätte. Die einzige Mehrheit, die zu positiver Leistung imstande sei, sei die, die sich zu der amtierenden Reichsregierung bekenne.
Der starke Glaube, von dem der Reichskanzler durchdrungen ist, kam noch in verschiedenen anderen Wendungen zum Ausdruck. So betonte Hitler n. a., daß er sein Amt erst aufgeben werde, wenn er die Ueberzengung habe, daß seine Mission erfüllt sei. Der deutschen öffentlichen Meinung könne er versichern, daß es in zehn Jahren keinen Marxismus mehr in Deutschland gebe. Abschließend erklärte Hitler, daß er immer nur das tun werde, was er für die deutsche Zukunft als notwendig ansehe. Er sei bereit, deshalb auch jede Unpopularität auf sich zu nehmen „und wenn mich die ganze Nation mit Steinen bewerfen wollte".
Das politisch Wesentliche an den Ausführungen Hitlers scheint uns vor allem sein starkes Bekenntnis zu der Mission
Vreise sinken. Arbeitslosigkeit nimmt zu
Von unserem volkswirtschaftlichen Mitarbeiter
Die Berichte der Industrie- und Handelskammern lauten wieder weniger zuversichtlich als in den letzten Monaten. Es wird festgestellt, daß ein Rückschlag der wirtschaftlichen Erholung cingetreten sei. Da aber alles, was geschieht, einen zureichenden Grund haben muß, so gibt man der innerpolitischen Beunruhigung die Schuld an den Stockungen der erhofften wirtschaftlichen Anfwärtsbewegung. Aber ist diese Begründung wirklich zutreffend, enthält sie vor allem die volle Wahrheit? Hiergegen spricht die Tatsache, daß nicht nur in Deutschland, sondern, wie es scheint, in der ganzen Welt die Ankurbelung der Produktion und des Welthandels, die namentlich von den amerikanischen Kreditausweitnngsmaßnah- men ihren Ausgang genommen hatte, ziemlich zum Stillstand gekommen ist. Man hat den Eindruck, daß man in den maßgebenden Kreisen die Ergebnislosigkeit künstlicher Eingriffe in den weltwirtschaftlichen Konjnnktnrablauf zu erkennen beginnt. In jedem Falle wird jetzt zugegeben, daß cs nicht gelungen ist, die Deflation ganz zum Stillstand zu bringen.
Zum Beweise hierfür braucht man nur auf die rückläufige Bewegung der Großhandelspreise hinzuweisen. Man hatte sich bisher dem Glauben hingegeben, daß es bereits gelungen sei, das Preisniveau zu stabilisieren. Ja, auf manchen Teilgebieten der Preisbildung war bereits ein Wiederanziehen der Preise einzelner Rohstoffe festgestellt worden. In Wirklichkeit haben alle Versuche, die Preise zu stützen und ihr weiteres Abglciten zu verhindern, immer nur für kurze Zeit Erfolge gehabt. Das Gesamtniveau der Preise ist trotz alledem bis in die jüngste Zeit hinein weiter abgesnnkcn, wenn auch in sehr langsamem Tempo. Aber die Statistiker fast aller Länder stimmen darin überein, daß die Preise sich weiter langsam nach unten bewegen. Namentlich in den Vereinigten Staaten, wo man bisher in bezug auf deu Versuch einer künstlichen Stabilisierung der Preise so außerordentlich optimistisch war, zeigt die Preiskurve seit dem Beginn des Jahres IM deutlich erkennbar nach unten. Der amerikanische Preisindex lag, Ende Januar dieses Jahres bei 88,2, der englische bei 87,1. In beiden Ländern ist also der Vorkriegspreisstand schon sehr erheblich unterschritten. Der deutsche Großhandelsindex wurde für Ende Januar mit 90,8 berechnet; auch er ist im letzten Monat wieder langsam znrückgesunkcn. Günstiger ist die Entwicklung nur in einer Reihe von Ländern mit entwerteter Valuta.' Die allgemeine Tendenz aber kann hierdurch nicht beeinflußt werden.
Eine dauerhafte Stützung der Weltmarktpreise ist offenbar unmöglich, solange es nicht gelingt, den Verbrauch von Waren so weit zu heben, daß die Vorratshaltung abgebaut, der Absatz erhöht werden kann. Woher soll aber der Mehrverbrauch kommen, solange in allen Ländern ein Teil der Erwerbsfähigen beschäftigungslos und darum in seiner Kon-
snmjähigkeit aufs stärkste beeinträchtigt ist? Zwischen der Preisgestaltung und der Arbeitslosigkeit besteht ein innerer Zusammenhang, ähnlich dem Gesetz der kommunizierenden Röhren. Jede Steigerung der Arbeitslosigkeit hat ein weiteres Absinken des Verbrauchs und damit eine Senkung der Preise zur Folge. Umgekehrt aber vermindert das Sinken der Preise wieder die Produktion und verursacht dadurch neue Arbeitslosigkeit. Bisher ist es nicht gelungen, aus diesem bösen Kreislauf herauszukommen, weder in Amerika und England noch in Deutschland.
Man spricht jetzt jetzt so viel von einer Abnahme der Erwerbslosigkeit., Aber leider besteht die. Möglichkeit, daß auch das ein Trugschluß ist. Allerdings war in Deutschland das Ansteigen der Arbeitslosenziffer im Monat Januar um 100 000 geringer als vor einem Jahr. Aber das -beweist doch nur, daß die Zunahme der saisonmäßigen Arbeitslosigkeit nicht mehr so groß ist, weil eben die Gesamtzahl »der in den Saisonberufen beschäftigten Erwerbstätigen geringer ist. Es ist außerdem nicht immer ganz leicht festzustellen, ob die -scheinbar günstigere Gestaltung der Erwerbslosenziffern auf eine Konjunktnrbessernng oder nur auf eine Veränderung der Zählungsmethoden zurückzuführen ist. Ohne Zweifel ist die Zahl der sogenannten „unsichtbaren", d. h. der statistisch nicht erfaßten Arbeitslosen infolge der verschärften Bedürftigkeits- Prüfung gestiegen. In jedem Falle hat die öffentliche Arbeitsbeschaffung bisher nicht zu einer nennenswerten Verringerung der Erwerbslosenziffern geführt. Im günstigsten Falle wird man die Zahl der Mehrbcschäftigten auf 50 000 schätzen können. Gegenüber einer Gesamtarbeitslosigkeit von 6 Millionen fallen diese 50 000, selbst wenn sie nicht etwa auch nur auf statistischen Täuschungen beruhen, kaum ins Gewicht.
Alle künstlichen Mittel der Krisenbekämpfung scheinen in der Praxis zu versagen: die Kreditausweitung und Preisstützung in den Bereinigten Staaten ebenso wie die öffentliche Arbeitsbeschaffung in Deutschland. Man kann - Mehrarbeit weder dadurch erzeugen, daß man durch Geldschöpfung die Wirtschaft zu einer Produktion anreizt, für die nicht genügend kaufkräftige Konsumenten vorhanden sind, noch auch dadurch, daß man den vorhandenen Kredit von der Privatwirtschaft zur öffentlichen Hand verschiebt. Kann der Staat überhaupt zusätzlichen Kredit beschaffen, so sollte er ihn jedenfalls restlos der Privatwirtschaft znführen, weil nur bei besserer Kapitalversvrgnng die private Wirtschaft allmählich wieder Mut zu vermehrter Produktion fassen kann: Verbilligung der Produktion durch Lastenverminderung ist nach aller bisherigen Erfahrung das einzige einwandfrei wirksame Mittel der Konjunkturbeeinfluffung. Alle anderen haben offenbar versagt, was allein schon durch die Tatsache bewiesen wird, daß der Krisenbekämpfung zum Trotz in fast allen Ländern die Preise weiter sinken, die Arbeitslosenwelle nicht abebbt. Vielleicht macht man jetzt endlich einmal den Versuch, durch eine gründliche steuerliche Entlastung der produktiven Wirtschaft vermehrte Kaufkraft und damit vermehrten Absatz zu erzeugen.
Oer Kaiserwalzer
, Ein Roman anS Oesterreich von H. Kavier.
82,
„Ich vergesse es keinen Augenblick, Majestät! Und mein Leben gilt Ew. Majestät, wenn es gilt. Heimat und Vaterland zu schützen. Ich achte und respektiere die Gesetze, aber ich will mein Recht, ich will frei sein, wie jeder Staatsbürger, nichts anderes will ich. Ich kann nicht vor Ew. Majestät stehen wie ein Sklave. Ich will mein Recht. Majestät!"
„Baron... ich will Ihnen noch etwas sagen: Ihre Eltern wünschen die Heirat nicht, diese törichte Heirat, die Sic unbedacht eingehen wollten.
Wollen Sie nicht auf Ihre Eltern Rücksicht nehmen? Sie haben Ihre Entwicklung mit großem Interesse verfolgt und sind stolzer auf den Sohn als Sie glauben."
Alexanders Augen glühen. Er schüttelt heftig den Kopf. „Ich habe keine Eltern!"
Des Kaisers Brust geht schwer.
„Haben Sie nie gewünscht, Ihre Mutter oder Ihren Vater wiederzusehen?"
„Nein!" kommt es heiß aus des Mannes Munde. „Nein und abermals nein! Ich hasse sie!"
„Still" keuchte der Kaiser. „Schreien Sie nicht so!"
Des Kaisers Gesicht ist starr.
„Gehen Sie jetzt, Baron Battenberg. Sie werden von mir hören!"
Alexander geht, ihm ist zumute, als wenn seine Glieder von Blei sind. Er schleppt sich nur so in das Vorzimmer, drückt dem Adjutanten des Kaisers kurz die Hand und geht dann.
Der Kaiser aber steht noch lange wie angewurzelt an seinem Platz; dann tritt er in das Nebenzimmer.
*
Der Baron hat die Hofburg verlassen und fährt nach dem Bahnhof. Die Wiener sehen den schönen ernsten Mann in der Karosse und sagen zueinander: „Ah, schauts, der Battenberger ist wieder da!"
Alexander sieht und hört nichts.
Heim treibts ihn, heim zu dem Menschen, dessen armseliges Leben er an sich binden will.
Als er auf dem Bahnhof ist, fragt er nach dem Zug. Er hat noch eine Stunde Zeit! Die Stunde schleicht nur so hin. Dämmerung senkt sich über Wien. Er denkt an die Kathrin und hat plötzlich Angst, daß er sie nicht mehr finden könne.
Der Grabenau, der Major, ist zurückgeblieben, wenn er... Auftrag hatte, die Familie abzuschieben.
Es überläuft ihn heiß und kalt.
Nein, nein, das kann man doch nicht tun, eine Familie, die jetzt auf einen Menschen hofft, daß er ihre Lage bessert, ein Mädchen, das ihm vertrauensvoll ihr Wort gab, abzuschieben wie lästige Einwanderer, z Er sträubt sich gegen den Gedanken, aber er weiß doch, daß es so geschehen ist.
Sein Herz klammert sich mit einem Male an das armselige Geschöpf, dem er Befchützer werden wollte.
Er hat sie nicht geliebt, aber der Strom von Mütterlichkeit der von ihr ausging, war so wohltuend, hat das Herz so beruhigt ukd zufrieden gemacht.
Soll er auch das wenige noch verlieren?
Der Zug steht da. Er steigt ein, lange vor der Zeit, und denkt, wenn der Zug doch fahren wollte.
Es ist dunkel als er ankommt: die Nacht ist herein-
des amtierenden Reichskabinetts zu sein. Wir glauben daraus schließen zu können, daß Hitler persönlich entschlossen ist, die am 30. Januar geschlossene Kampfgemeinschaft auch über den 5. März hinaus fortzusetzen.
Listenverbindung SPD. — Staatspartei
Berlin, 8. Febr. (VdZ.). Der Parteiausschuß der sozialdemokratischen Partei beschloß am Mittwoch, für den Reichstag die bisherige Reichsliste, die von dem Parteivorsitzenden Otto Wels geführt wird, sowie für den preußischen Landtag die seitherige Landesliste, geführt von Ministerpräsident Otto Braun, wieder aufzustellen. Ferner stimmte er der Listen- verbiuduug mit der Staatspartei für die Wahlen zum Reichstag und zum preußischen Landtag zu. Es handelt sich.dabei aber, wie von sozialdemokratischer Seite betont wird, um einen rein technischen Vorgang, jede Partei bleibt politisch völlig frei. Schließlich stimmte der Parteiausschuß auch dem Vorschläge des Parteivorstandes zu, den für den 12. März in Aussicht genommenen Parteitag um 14 Tage und zwar auf den 26. Mürz zu verschieben. Tagungsort bleibt Frankfurt am Main.
Auch von Seiten der Deutschen Staatspartei wird übrigens betont, daß es sich bei der Listenverbindung mit der Sozialdemokratie um eine rein technische Lösung handle, die aber im Interesse der Republik geboten fei.
Ei« Vorschlag Dr. Siegerwalds über Aenderuug des deutsche» Siaatsausbanes
Berlin, 8. Febr. (Eig. Meld.) Der frühere Rcichsarbeits- ministcr Dr. Stegerwald veröffentlicht in der Wochenschrift des Christlichen Metallarbciterverbandes einen Artikel, in dem er unter anderem Vorschläge zu einer Aendernng des deutschen Staatsaufbaues macht. Nach seiner Ansicht ist erforderlich und möglich: Die Betrauung des deutschen Reichspräsidenten auch mit dem Amte eines Preußischen Staatspräsidenten, 2. der Zwang für die ReichSregierung und die Länderregiernngen, lediglich nach jeder Neuwahl das Vertrauen des Parlamentes nachznsuchen, und die Unmöglichkeit für die Parlamente, die Regierungen während einer Legislaturperiode zu stürzen, 3. die Umgestaltung des Reichsrates, der ähnliche Rechte bekommen soll, wie sie in allen großen Demokratien der Welt den zweiten Kammern eingeräumt sind, 4. eine ganz bedeutende Verkleinerung der Wahlkreise.
Auf -er Jag- nach -em MeuSerer- Vameekreurer
vv. Amsterdam, 8. Febr. Der Panzerkreuzer „Zeven Pro- vincien" bewegt sich weiterhin in langsamer Fahrt — 6 bis 7 Knoten — in südlicher Richtung und zwar längs der Insel Siberoet in Richtung auf die Stadt Benkoelen. Die Abnahme der Fahrtgeschwindigkeit wird damit erklärt, daß die Meuterer so sparsam wie möglich mit dem Brennstoff umgehen dürften. Der aus südlicher Richtung eingetroffene Minenleger „Goldener Löwe" führte auf der Höhe von Padang eine Umgehungsbewegung in nordwestlicher Richtung aus. Der Panzerkreuzer „Java" und die beiden ihn begleitenden Torpedobootsjäger hatten bis heute mittag die Sundastraße noch nicht erreicht. Vor morgen dürften sie auch nicht dort sein. Der ans nördlicher Richtung den Panzerkreuzer verfolgende Regierungsdampfer „Eridanns" ist durch ein Schwesterschiff, die „Orion", abgclöst worden, die.den Kommandanten der „Zeven Provincien" und die ihn begleitende Truppenabteilnng übernommen hat.
Die Besatzung des Panzerkreuzers „Zeven Provincien" zur Uebergave bereit
v. Batavia, 8. Febr. Bei den niederländischen Regierungsstellen ist ein neuer Funkspruch vom Panzerkreuzer „Zeven Provincien" eingelaufen, in dem die Besatzung ihre Kapitulation unter den von ihr früher gestellten Bedingungen anbietet. Das Telegramm trägt die Unterschrift „Die europäische und indische Besatzung". Weiter werden die Empfänger des Fnnksprnches gebeten, die übergeordneten Regierungsstellen davon zu unterrichten, daß der Meuterei keinerlei kommunistische Tendenzen zu Grunde lügen, und daß die Besatzung keine Gewaltakte beabsichtige. Sie habe lediglich gegen die Soldkürznng und die Verhaftung ihrer Kameraden Protestieren wollen. Nach den letzten offiziellen Meldungen läuft der Kreuzer zurzeit etwa 7 Knoten.
Das füdafrikanWe Vftmd wie- an -as enMrhe gehängt
vv. Kapstadt, 8. Febr. Vom Finanzminister wurde heute dem Parlament ein Gesetzentwurf vorgelegt, der die notwendige Maßnahme Vorsicht, den Kurs des südafrikanischen Pfundes endgültig an den des englischen zu binden.
gebrochen. Die Diener grüßen henle so anders als sonst, scheint es ihm. Sie sehen ihn an. so verlegen, so bedauernd.
Die Bäume an der Straße recken sich wie Finger Gottes in die Höhe. Ruhe, tiefe Stille liegt über der Natur.
„Zum Muskateller!" sagt er dem Kutscher.
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Im „Muskateller" wird alles ruhig, als der Baron Alexander im glänzenden Offiziersrock eintritt.
Der Wirr kommt eilfertig, verlegen.
„Ah., der Herr Baron zurück aus Wien!"
„Ja — wo ist die Kathrin?"
Die. schroffe Frage läßt sie zusammenfahren. Sie haben sich vor ihr gefürchtet.
„Abgersiit!" sagt der Wirt. „Mit den Eltern zusammen ist sie abgereist!"
Alexander hat es gewußt, aber die Wut, die Enttäuschung schüttelt ihn doch. Er beißt die Zähne zusammen.
„Hat., die Kathrin etwas., einen Brief an mich zurückgelassen?"
„Nein, Herr Baron!"
„Ist gut!" sagt er mit steinernem Gesicht und bestellt sich Wein.
Unheimlich ist allen sein Schweigen: die Gäste brechen zeitig auf. Abtr der Alexander trinkt eine Flasche nach der anderen. Er will sich betäuben, aber in ihm bleibt alles so unheimlich wach.
Um die vierte Morgenstunde erhebt er sich, bezahlt und geht.
*
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Tessa sitzt die ganze Nacht am Fenster.
Fortsetzung folgt.