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Rr.4
Donnerstag den 5. Januar 1933
91. Jahrgang
Reichstag am 24. Januar
Berlin, 4. Jan. Der Acltestenrat des Reichstags hat! «m Mittwoch nachmittag beschlossen, den Reichstag für Dienstag, den 24. Januar, einzuberufen. Ueber die Tagesordnung soll eine neue Aeltestenratssitzung am 2 «. Januar entscheiden.
Ueber den Verlauf der Sitzung des Aeltestenrats des Reichstags erfährt das Nachrichtenbüro des V. d. Z. noch, daß die Kommunisten die Einberufung des Reichstags schon für den 9. Januar zur Beratung der vom Haushaltsausschuß gefaßten Beschlüsse beantragten. Die Sozialdemokraten waren gleichfalls für ein rasches Zusammentreten des Reichstags und hatten als Termin den 10. Januar vorgeschlagen. Dem wurde jedoch entgegengehalten, daß man den Reichstagsausschüssen noch Zeit zur Fortsetzung ihrer Arbeiten lassen müsse und das Plenum erst für einen späteren Termin einberufen möchte. Schließlich schlug der Abgeordnete Dr. Bell (Ztr.) den 24. Januar vor. Sein Antrag wurde bei Stimmenthaltung der Nationalsozialisten angenommen. Der Vertreter der nationalsozialistischen Fraktion hatte beantragt, den Termin für die nächste Sitzung der Entscheidung des Präsidenten Göring zu überlassen. Er hatte sich darauf berufen, daß der Präsident vom Plenum bereits ermächtigt worden sei, die nächste Sitzung mit Zustimmung des Aeltestenrats festzusetzen.
Für die Tagesordnung beantragte Abg. Dr. Fabricius (NS.), den Mißtrauensantrag seiner Fraktion schon in der nächsten Reichstagssitzung zur Abstimmung zu bringen. Durch Rückfragen der Abgeordneten Löbe (Soz.) und Leicht (B. Vp.) Wurde klargestellt, daß die Nationalsozialisten dadurch nicht etwa eine Regierungserklärung verhindern wollten, sondern Laß sie eine Abstimmung über ihren Mißtrauensantrag im
mit der „fortdauernden Diskriminierung der Sozialdemokraten in der preußischen Verwaltung, namentlich neuerdings in der Schulverwaltung". Kultminister Grimme erstattete Bericht. Beschlüsse wurden nicht gefaßt.
Ergänzend hört das Nachrichtenbüro, daß der mehrstündigen Sitzung auch der preußische Ministerpräsident Braun sowie Innenminister Severing beiwohnten. Für den Parteivorstand bezw. die Reichstagsfraktion waren Reichstagsvizepräsident Löbe sowie die Abgeordneten Hilferding u. Crispien n. a. erschienen. Es kam zum Ausdruck, daß die Beschwerden der Partei gegen die Entlassung sozialdemokratischer Beamter noch an maßgebender Stelle zur Geltung gebracht werden sollen, zumal die Partei der Meinung sei, daß das Vorgehen gegen diese Beamten sachlich keine Grundlage habe. Man kann daher annehmen, daß der Ministerpräsident bei seinen bevorstehenden Unterhaltungen mit dem Reichskanzler von Schleicher vor allem auch auf die Personalpolitik der ReichLkom- missare zu sprechen kommen wird. Das Gerücht, daß der Ministerpräsident auch die Aufhebung der Verordnung vom 20. Juli über die Einsetzung der Reichskommissare fordern wolle, konnte bisher in unterrichteten Kreisen nicht bestätigt werden, zumal Ministerpräsident Braun vor seiner Unterhaltung mit dem Reichskanzler naturgemäß über den Inhalt der von ihm vorzubringenden Wünsche und Argumente nichts zu verlantbaren wünscht. Im übrigen hat es den Anschein, als ob die parlamentarische Tätigkeit des preußischen Landtages vorläufig von größeren politischen Debatten freibleiben solle, weil man erst die im Reichstag bevorstehende politische Aussprache abwarten will. Bis zu diesem Termin bezw. bis zu den Entscheidungen, die sich aus der Situation im Reichstag
Anschluß an die Regierungserklärung oder an eine politische Dellatte 'wünschten. Es wurde schließlich festgelegt, daß über ,die Tagesordnung erst in einer neuen Aeltestenratssitzung am 20. Januar entschieden werden soll. Es sollen insbesondere einige internationale Abkommen im Reichstag sofort erledigt werden, die zur Zeit dem Reichstage noch nicht vorliegen. Es ist aber auch damit zu rechnen, daß die Regierungserklärung schon auf die erste Tagesordnung gesetzt wird. Auf Anfrage erklärte Staatssekretär Planck von der Reichskanzlei, die Reichsregierung sei bereit, vor dem Reichstage zu erscheinen und Erklärungen über ihr Programm abzugeben. Sie lege dann allerdings auch Wert darauf, daß im Anschluß daran eine Klärung der politischen Lage eintrete.
Vertreter der Länder bet Dr. Gereke
rv. Berlin, 4. Jan. Der Reichskommissar für Arbeitsbeschaffung, Dr. Gereke, empfing am Mittwoch Vertreter der Länderregiernngen zu einer Aussprache über die Richtlinien für die Durchführung des Sofortprogramms. Die Länder sagten übereinstimmend ihre Mitwirkung bei der Durchführung des Programms zu und bekundeten insbesondere ihr Einverständnis mit dem Wunsch des Reichskommissars nach möglichst beschleunigter Ingangsetzung der geplanten Arbeits- beschaffnngsmaßnahmen. An der Anssprache nahmen Vertreter sämtlicher Länder teil.
VeWweedsn der Sozialdemokratie
Verhandlungen in Brauns Anwesenheit
Berlin, 4. Jan. Wie das Nachrichtenbüro des V. d. Z. meldet, fand am Mittwoch im preußischen Landtag eine Sitzung des Fraktionsvorstandes der Sozialdemokraten statt, an der auch zahlreiche Vertreter des Parteivorstandes teilnah- men. Wie offiziös verlautet, beschäftigte sich der Vorstand
ergeben, sind auch alle Vermutungen darüber unfundiert, wie die Sozialdemokraten bezw. im Dreimännerkollegium der Ministerpräsident Braun sich zur Frage der Landtagsauf lösung stellen werden.
Der Protest der Gewerkschaften gegen die Dntterbeimischnng
Gewerkschaftsvertreter beim Reichsernährungsminister
Berlin, 4. Jan. (Eig. Meid.) Wie der „Vorwärts" be richtet, hatten Vertreter der freien Gewerkschaften eine Unter- rednng mit dem Reichslandwirtschaftsminister über die Mar garineprojekte der Reichsregierung. Der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund war durch den Reichstagsabgeordneten Graßmann, der Afabund durch Stehr und der Allgemeine Deutsche Beamtenbnnd durch Kotznr vertreten.
Ueber den Verlauf der Besprechung berichtet das Blatt, daß die Gewerkschaftsführer den bereits telegraphisch mitgeteilten Einspruch gegen die Absicht der Regierung erneuerten und betonten, daß die Notverordnung vom 28. Dezember 1932 mit dem Artikel 48 der Reichsverfassnng nicht begründet werden könne. Die Gewerkschaftsvertreter forderten die Aufhebung der Notverordnung mit dem Ziel, einen Zwang zur Beimischung von Butter zur Margarine zu beseitigen.
Der Minister, so sagt das Blatt, habe sich der Schwere der Notlage weitester Kreise der deutschen Bevölkerung nicht verschließen können, andererseits aber sei die Lage der Landwirtschaft, besonders der Veredelungsprodukte erzeugenden Betriebe, unhaltbar geworden. Der Rückgang des Verbrauchs an Frischmilch habe eine gesteigerte Erzeugung von Butter zur Folge, die unverkäuflich bleibe. Die Regierung müsse Maßnahmen treffen, die der Landwirtschaft gesteigerten Absatz von Veredelnngsprodukten ermögliche, ohne daß deshalb der Fcttverbrauch, namentlich der Minderbemittelten und Erwerbslosen beeinträchtigt werden müsse.
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London, 4. Jan. Der riesige französische Ozeandampfer „Atlantigue" steht im Kanal in Flammen. An Bord befinden sich 26V Mann Besatzung, dagegen keine Passagiere, da sich der Dampfer nur auf einer Zwischenfahrt von Pauillac bei Bordeaux nach Le Havre befindet, wo er ins Dock gehen sollte. Das deutsche Hapag-Motorschiff „Ruhr" hat Rettungsboote ausgesandt und funkt, daß cs bereits 80 Mann der Besatzung übernommen habe. Ferner leistet der englische Dampfer „Ford Castle" Beistand. Weiter sind zwei Schlepper aus Cherbourg ausgefahren, um die Rettungsarbeiten zu unterstützen.
Der Dampfer „Atlantigue" ist mit 42 512 Tonnen einer der mächtigsten Ozeanriescn und erst im Iahe 1931 fertiggestellt worden. Er gehört der „Compagnie de Navigation Suö-Atlantigue".
Endgültig verloren!
Flieger berichten — Die Möglichkeit eines Attentats
Paris, 4. Jan. Die „Atlantigue" kann nunmehr als verloren gelten. Fünf Flugzeuge, die das Schiff in den Nachmittagsstunden überflogen, haben festgestellt, daß es ein einziges Flammenmeer bildet und unmöglich gerettet werden kann. Das Schiff habe bereits eine starke Schlagseite. Die Hilfsschiffe, die von Cherbourg ausgelaufen waren, konnten ' überhaupt nicht eingreifen, da es ihnen nicht möglich war, nahe genug an dos brennende Schiff heranzufahren, um ,hre Wasserrohre in Tätigkeit zu setzen.
30 Vermißte
Paris, 4. Jan. Haves berichtet in später Nachtstunde zn dem Brande des Dampfers „Atlantigue". daß man gegenwärtig mit etwa 30 Vermißten rechnet.
Die Besatzungsliste, die ein Beamter der Reederei Mittwoch abend von Bordeaux nach Paris brachte, soll 200 Namen aufweisen. Man nimmt an, daß sich außer der Besatzung vielleicht auch noch blinde Passagiere an Bord befunden haben. In Cherbourg sind heute abend 127 Gerettete gelandet worden. Der Dampfer „Allegro", der ebenfalls Mitglieder der Besatzung der „Atlantigue" an Bord haben soll, ist nach Brest unterwegs.
Die „Atlantigue", die bekanntlich erst zwei Jahre alt war, soll übrigens über ganz besonders vollkommene Feuerlösch- nnd Alarmvorrichtnngen und leistungsfähige Pnmpanlagen verfügt haben. Die Besatzung war ganz besonders auf Feueralarm eingeübt worden, und ein Offizier ausschließlich mit der Aufgabe betraut gewesen, für die Sicherheit des Schisses zn sorgen.
Wie Havas ans Cherbourgh berichtet, war der brennende Dampfer „Atlantigue" um 13.30 Uhr von sämtlichen Mitgliedern seiner Besatzung geräumt. Der Teil der Besatzung, der sich nicht an Bord des deutschen Dampfers „Ruhr" befindet, ist ans dem holländischen Dampfer „Achilles" untergebracht. Beide Schiffe sind nach Cherbourgh unterwegs. Das brennende Schiff liegt bereits 20 Grad nach Backbord geneigt. Man sieht von außen keine Flammen, doch kann man starke Rauchwolken von innen aufsteigcn sehen Die zu Löschungsversuchen ansgelaufenen Schiffe umgeben den brennenden Dampfer, ohne bisher Löschversnche unternehmen zu können.
(Fortsetzung 2. Seite)
Der japanische Dauer und die Mandschurei
Zur Verschärfung des japanisch-chinesischen Konfliktes
Welches Land hätte mehr Berechtigung, das Wort „Volk ohne Raum" für sich in Anspruch zn nehmen als Japan mit 'einem einzigartigen kulturellen und wirtschaftlichen Aufschwung im Verlauf weniger Jahrzehnte? Diese Entwicklung von einem kleinen zufriedenen, in jahrtausendealter Tradition verharrenden Lande zu einer Weltmacht hatte eine unaufhalt- am ansteigende Bevölkerungsznnahme zur Folge. Die Gewinnung neuen Bodens, bessere Ausnutzung der Anbaufläche, kurz alle Maßnahmen zur Behebung der Landnot zeigten nur anfangs einen schwachen Erfolg, der aber bald wieder verschwand. So wurde das Problem der Uebervölkerung immer dringlicher, und mehr und mehr sahen alle Politiker und Sachverständigen die einzige Lösung der Gefahr einer Massenverelendung in der Ansiedlung der verarmten japanischen Bauern auf dem ungeheuer weiten, fruchtbaren und schwachbesiedelten Boden der Mandschurei. Doch dieser Ausweg, der äch bei den einflußreichen Kreisen schon wegen der machtpolitischen Bedeutung einer Ausdehnung Japans auf dem asiatischen Kontinent einer steigenden Beliebtheit erfreute, konnte nicht beschritten werden. Er scheiterte, und zwar an dem Widerstand gerade der Bauern, die in der Mandschurei angesiedelt werden sollten. Der konservative japanische Bauer ist seit unzähligen Generationen mit seinem Land und mit der umgebenden Landschaft durch ein tief eingewurzeltes religiöses Gefühl verbunden. Er kann sich selbst der sibirischen Unendlichkeit und der Einsamkeit der mandschurischen Steppe ebensowenig anpassen, wie seine Lebensweise dem strengen sibirischen Winter. Außerdem waren die in der Mandschurei ansässigen unsagbar bedürfnislosen chinesischen Bauern für die ungleich anspruchsvolleren Japaner eine Konkurrenz, gegen die anzukämpfen vergeblich war. Deshalb mußte der Gedanke einer Massenansiedlung Wohl oder übel aufgegeben werden, und die 200 000 Japaner, die in der Mandschurei lebten, waren zumeist Angestellte der japanischen Unternehmen.
Inzwischen nahm in Japan selbst die Bevölkerungsdichten immer mehr zu und dementsprechend auch die Not der Landbevölkerung. Dazu kam der starke Fall, der Weltmarktpreise für Reis und Seide, die wichtigsten Erzeugnisse der japanischen Landwirtschaft, der eine starke Verschuldung der zumeist auf Pachtland lebenden Bauern zufolge hatte, und auch die in einem unsinnig amerikanischen Tempo ausgebaute Industrie wurde durch die Weltwirtschaftskrise teilweise lahmgelegt. In ihrer Blütezeit waren Millionen der Bauernsöhne, gelockt von den relativ hohen Löhnen und geregelten Arbeitshedingungen in die Städte gezogen, und die Industrie konnte, um den Weltmarkt mit japanischen Waren zu überschwemmen und die Preise zu unterbieten, nicht genug Arbeiter bekommen. Nun wurde der größte Teil entlassen und kehrte auf das Land zurück; eine katastrophale Rückentwicklung, wenn man bedenkt, daß es in Japan keine Arbeitslosenhilfe gibt, und jeder Familie als kleinste Einheit des Staates die Sorge für ihre Mitglieder selbst überlassen bleibt. Der Gewinn aus dem geringen und kärglichen Boden, der znm größten Teil auch noch zur Abdeckung der Schulden verwendet werden mußte, wurde nun auf die vergrößerte Familie verteilt und brachte eine weitere Verschlechterung der Lebensbedingnngen. Aber über alles siegte der unveränderte Konservatismus und die dem Japaner eigene Weltanschauung, die den Bauern geduldig auf eine Besserung hoffen ließ. Jedenfalls blieb der Besiedlungsgedanke der Mandschurei nach wie vor unausgeführt. Da brachte der offen ansbrechende Konflikt mit China in überstürzenden Ereignissen die Gründung eines von China unabhängigen Staates in der Mandschurei mit sich, der unter dem maßgebenden Einfluß Japans steht. Nunmehr hoffte man in den regierenden Kreisen, der militiärischen Besetzung eine zivile anschlicßen zu können. Und in der Tat hat sich die Zahl der Japaner in der Mandschurei in der letzten Zeit wesentlich vermehrt — aber Bauern sind nicht nach dem neuen Staat gezogen. Die Mandschurei reizt sie trotz der Not nicht im geringsten. Sie würden, wenn sie überhaupt auswandern müßten, eher nach Brasilien gehen. Und auswandern müssen sie, das ist die Grundbedingung für eine tatsächliche Behebung allen Uebels. Auch die Ansiedlung von japanischen Reservisten in der Mandschurei wird hierin keine wesentliche Verbesserung bringen. Unter den gegenwärtigen Zuständen ist sie zwar die einzig mögliche und sichere Art der Kolonisation, aber daß diese militärisch geschulten Ansiedler Pionierarbeit für nachfolgende Bauern leisten können, wird stark bezweifelt. Oft taucht jetzt das Projekt auf, Mand- schukno durch Koreaner zn besiedeln und Korea wiederum mit Japanern, eine umständliche und kostspielige Maßnahme, die aber schon eher Erfolg haben könnte. Doch das ist zweifelhaft, wie jeder Erfolg von Neuerungen und Umwälzungen, mögen sie auch noch so begründet sein, im fernen Osten zweifelhaft ist. Vielleicht wird die Not den japanischen Bauern zu einer Einsicht bekehren, und ihn von der Notwendigkeit einer Auswanderung überzeugen. Vielleicht aber auch nicht...
Ein Fall von Scheintod
Paris, 4. Jan. (Eig. Meldung.) Als in einem französischen Dorfe in der Gegend von Limoges im Departement Haut Vienne gestern ein 65jähriger Einwohner zur letzten Ruhe gebracht wurde, vernahmen die Leidtragenden Plötzlich aus dem Innern des Sarges ein Klopfen. In aller Eile wurde der Sarg niedergesetzt und geöffnet. Es stellte sich dabei heraus, daß der angebliche Tote nur scheintot gewesen war; aber die Aufregung, die sich seiner bemächtigte, wirkte dann so stark, daß der Mann trotz sofort herbeigerufener Aerzte und deren Hilfe verschied.