KuWch-tückM-ilalienischer Dreibund?
Der neue deutsche Außenminister wird in Genf eine Veränderung der Lage antreffen, die durch die Türkei hervor- gerusen wird. Es ist kein Zufall, daß die Türkei ausgerechnet jetzt, da in Genf die Würfet über die Abrüstung fallen, ihren Vertreter nach Rom schickte.
Die Türkei hatte sich bekanntlich nach dem Kriege von Europa abgewendet. Sie beschäftigte sich mit dem Ausbau ihrer Wirtschaft, mit inneren Sorgen und asiatischen Angelegenheiten. Tic Balkankonferenz von Stambul (Oktober 1931) brachte jedoch eine Wende; denn von da ab bewegte sich die türkische Politik bewußt europawärts. In der Türkei werden die großen europäischen Probleme, der Bolschewismus, Faschismus und der Völkerbund anders als in Europa beurteilt. Dabei wird der Bolschewismus dem Nationalkommunismus und der Völkerbund gerne dem Parlamentarismus gleichgesetzt. Jsmct Pascha, der Herr der Türkei, schwärmt nun für eine Linie, die sich zwischen dem Nationalkommunismus und Nationalfaschismus bewegt. Daher ist es vielleicht zu erklären, daß er vorher nach Moskau reiste.
Dort soll nun, italienischen Pressedarlegungen zufolge, u. a. auch darüber verhandelt worden sein, wie man den Völkerbund auslockern könne; denn die französische Vorherrschaft und Politik, die sich in Genf breitmachte, mißfallen gleichermaßen der russischen wie türkischen Politik. So beschloß man angeblich in Moskau, die Türkei solle einfach in den Völkerbund eintreten. Dadurch wäre dann die Front der Gegner Frankreichs erweitert und so könne der Völkerbund leichter „aufgelockert" werden.
Nach dem Moskauer Besuch wandte sich nun die türkische Politik nach Rom. Auch dort ist die Politik über den französischen Einfluß in Genf ungehalten. Mussolini würde es nun begrüßen, wenn die Türkei durch den „Eintritt in den Genfer Völkerbund" den Kampf gegen Frankreich erleichtern würde.
Die faschistische Presse verwahrt sich jedoch dagegen, daß schon jetzt von einem türkisch-italienischen Bündnis gesprochen wird, obwohl sie doch besonders die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Italien und der Türket hervorhebt. Vor allem aber wendet sie sich gegen das Gerücht, daß ein russisch- türkisch-italienischer Dreibund bevorstünde. .Aber immerhin streitet sie es nicht ab, daß diese drei Völker miteinander arbeiten und sogar einen Dreibund schließen könnten, wenn die Entwicklung der Völker abgeschlossen ist die „die staatlichen Lebensformen" umbilden und „mit dem Althergebrachten auf- räumen". Wird die deutsche Außenpolitik diese neue Entwicklung für uns ausnützen können?
Deutschland zahlt zu wenig Stenern, sagt Herriot
Alle Staatsmänner Frankreichs versuchen irgendwie die Reparationen zu retten. Herriot legte nun, kurz vor der Lau- sanyer Konferenz, in der Lyoner Zeitung „Le Demokrat" dar, daß Deutschland eigentlich keine so große Steuerbelasrung äus- weise und daß es daher — das ist der Zweck seiner Ausführungen — ruhig Reparationen zahlen könne. Der Herriot- Verglcich nimmt sich französische Zahlen aus dem Jahre 1930 zu leihen, die natürlich reichlich überaltert sind. Danach betrug der Anteil an Steuern am Volkseinkommen: In Großbritannien 24,9 Prozent, in Deutschland 23,2 Prozent, in Italien 22,8 Prozent, in Frankreich 22,0 Prozent. Die Vereinigten Staaten würden nur die halbe Steuerlast der europäischen Länder zu tragen haben.
Der Vergleich Herriots läßt nun die hohen sozialen Lasten ganz außer Acht. Mit ihnen wird in Deutschland 35 Prozent des Volkseinkommens, in den übrigen europäischen Ländern dagegen nur 25—27 Prozent des Volkseinkommens durch den Staat beschlagnahmt. Außerdem bedenkt Herriot nicht, daß es ein Riesenunterschied ist, ob mit den Steuererträgnissen wirtschaftliche Bedürfnisse oder politische Schulden abgedeckt werden. Außerdem sind bei dem Steuervergleich die hohen indirekten Steuern nicht berücksichtigt. Endlich fühlt ein armes Land einen zwanzigprozentigen Steuerabzug weit empfindlicher als ein wohlhabendes Land. Ein Land mit Kapitalüber- schuß, wie Frankreich, kann außerdem mehr Steuern aufbringen als ein Land mit Kapitalarmut, wie z. B. Deutschland. Mit diesen seinen Ziffern wird Herriot in Lausanne nicht viel Eindruck machen.
Auch für neutrale Länder schwer erträglich
Die bevorstehende Lausanner Konferenz geht in ihrer Bedeutung weit über den Kreis der unmittelbar an der Frage der Reparations- und Kriegsschulden beteiligten Länder hinaus, ihre Entscheidungen betreffen ein weltwirtschaftliches Problem erster Ordnung. So ist es zu verstehen, wenn wirtschaftliche Kreise der im Kriege neutralen Länder die Auffassung vertreten, daß auf dieser Konferenz auch ihre wirtschaftlichen Interessen aus dem Spiel stehen und daß ein ergebnisloser Ausgang der Verhandlungen für sie im gleichen
Maße schwer erträglich sein wird, wie ihnen eine endgültige und wirtschaftlich vernünftige Lösung Nutzen bringen würde. Ob eine solche Lösung erreicht werden wird, erscheint, wie die Deutsche Bank und Diskontogesellschaft in ihrem neuesten Wirtschaftsbericht hervorhebt, leider völlig ungewiß.
Generalaussprache im Landtag
über die württ. Staatsfinanzen
Stuttgart, 1. Juni. Zu Beginn der heutigen LandtagS- sitzung wies Aüg. Winker (L-oz.) in einer parteilichen Erklärung den Vorwurf des Finanzministers, daß er als früherer Vorsitzender des Finanzausschußes versäumt habe, die Rech- nungscrgebnisse des württ. Stantshaushaltplans im Finanzausschuß einer Prüfung unterziehen zu lassen, als völlig deplaziert zurück. Eine laufende und wirksame Prüfung kann nur durch einen unabhängigen Rechnungshof erfolgen.
In einer weiteren Persönlichen Erklärung wies Finanzminister Dr. Dehlinger den gestern vom Abg. Pflüger (Soz.) gegen ihn erhobenen Vorwurf, er habe den Landtag hinter das Licht geführt, zurück. Die Prüfung der Rechnnngsergeb- nisse kann auch das Parlament vornehmen, wenn es nur will.
Eine dritte persönliche Erklärung gab Abg. Pflüger (Soz.) ab, der betonte, daß er gestern nur den Abg. Winker gegen einen ungerechtfertigten Angriff des Finanzministers in Schutz genommen habe.
Als Mitglied des Landtags des Lotterieüeirats bei der Preußisch-Süddeutschen Klassenlotterie wurde der Abgeordnete Küchle (Z.) und als Mitglied der Staatsschuldenverwaltung der Abg. Waldmann (NT.) gewählt.
Sodann wird mit der allgemeinen Aussprache zu der Zentrumsanfrage betr. die Lage der württ. Staatsfinanzen hegonnen.
Abg. Murr (NS.): Das Volk versteht es nicht, daß gerade das Zentrum diese Anfrage gestellt hat, denn es handelt sich doch um die Finanzwirtschafk der Regierung Bolz in den letzten Jahren. Die Anfrage ist nur Spiegelfechterei. Das Volk will von solchen Parlamentarischen Mätzchen nichts wissen. Das Bild, das der Finanzminister entworfen hat, war sehr trübe. Schlechter als dem Staat geht cs den Gemeinden. Der Rückgang der Reichssteuerüberweisungen ist auf die Tribut- Politik zurückzuführen. Ein Kind konnte voraussehen, daß dieser Staat Bankerott machen mußte. Wir haben immer vor der Tributpolitik gewarnt. Was in den letzten 13 Jahren im Reich vermasselt worden ist, kann nicht in wenigen Wochen wieder gutgcmacht werden. Unsere Notverordnungen werden sich nicht gegen, sondern für das schaffende Volk auswirken. Der Finanzminister hätte uns doch positive Vorschläge machen sollen, wie das Defizit zu decken ist. Auch eine geschäftsführende Regierung hat Verantwortung und darf nicht nur die Gehälter einschieben. Wir wollen aber auch als Opposition der Regierung einige Hinweise geben. Es muß möglich sein, durch eine weitgehende Staatsvercinfachung größere Ersparnisse zu machen. So ist die Berliner Gesandtschaft aufzuheben. Tie Ministergehältcr sind herabzusctzen. Wo Nationalsozialisten an der Regierung beteiligt sind, wurden überall die Ministergehältcr herabgesetzt. Wir schlagen ferner die Einführung einer Besteuerung der Warenhäuser und Einheitspreisgeschäfte vor. Man muß endlich handeln.
Abg. Ulrich (Soz.): Der Vorredner hat sich in mürrischer Weise bemüht, durch die finanzpolitischen Berechnungen des Finanzministers dicke braune Striche zu ziehen. Wir wollen einige rote Korrekturen und Fragezeichen anbringen. Im Wahlkampf hat Schwabens großer Generalgeldmarschall den guten Stand der württ. Staatsfinanzcn gerühmt und sich selbst gelobt. Aber Heute malt er ganz grau. Vor acht Jahren hat der Finanzminister Dr. Dehlinger von der vorangcgange- nen Linksregierung nicht nur gute Finanzen, sondern auch Reserven in Höhe von 50 Millionen Mark übernommen. In keinem Lande Deutschlands werden die Gemeinden vom Staat so schlecht behandelt wie im gelobten Lande Dehlingers. Diese Politik hat der Abg. Mergenthaler stets unterstützt. Die Sozialdemokratie war immer bereit, an der Ausgleichung des Etats sachlich mitzuwirken. Acht Jahre lang hat aber der Finanzminister irreführende Angaben über die Staatsfinanzen gemacht. Stets rechnete er einen Millionenverlust vor, während stets Millionenüberschüsse herauskamen. Entweder ist beim Ainanzminister Mangel an Rechenkunst oder Mangel an Aufrichtigkeit festzusrellen. Die schlimmste Parteibuchbeamtenwirtschaft besteht dort, wo die Hakenkreuzler regieren. Operettenhaft war die Beamtenernennung Hitlers. Wir sind für völlige Beseitigung der Ministerpensionen. Aber wir wenden uns gegen den Versuch der Nationalsozialisten, zweierlei Recht zu scharfen. Der Redner begründet dann die verschiedenen sozialdemokratischen Anträge, betr. Aenderung des Besoldungsgesetzes, Berwaltungsvereinfachung, Neuaufteilung der Erwerbslosenlasten, Beschaffung von Arbeitsgelegenheit, Hilfe für die Gemeinden, Wohnungsbaudarlehen, Leistungen des
33. Fortsetzung. (Nachdruck verboten.)
An der Tür wandte sie sich noch einmal um. „Wie lauge werden wir unterwegs sein?"
„Wenn wir rechtzeitig abfahren — vielleicht wieder um Fünf — dürften wir — hm — spätestens um zwei Uhr nachmittags in Berlin sein!"
Als der neue Tag graute, flog die schlanke Limousine bereits mit neunzig Stundenkilometern über die Landstraße dahin.
Die Flucht war glänzend gelungen. Noch jetzt kicherte Susi fröhlich in sich hinein. Ihren Pa hatte sie längst von der ersten Stadt aus telegraphisch verständigt. Für die Tante war ein kurzgefaßter Brief zurückgeblieben, an dessen Lektüre sie aller Wahrscheinlichkeit nach wieder einmal ihre ganz besondere Freude haben würde —
Mit lodernder Glut brannte die Sonne am Firmament, aber obwohl Johann das Schnellzugstempo ununterbrochen anhielt, wurde es doch vier Uhr nachmittags, bis der staubbedeckte Kraftwagen vor der kleinen Villa im Berliner Grunewald hielt.
Ein weitzbeschiirztes Dienstmädchen öffnete. Als Susi Fräulein von Weißbach zu sprechen begehrte, erwiderte es bedauernd: „Das gnädige Fräulein ist nicht anwesend."
Susi konnte ihre Enttäuschung nicht verbergen. „Wann kehrt sie zurück?" wollte sie wissen.
„Vor vierzehn Tagen kaum."
„Wa—a—a—s?"
„Ja. Fräulein von Weißbach ist gestern abend zu ihrer Schwester nach Kissingen abgereist."
„Ach, du meine Güte!" murmelte Susi und schaute ratlos bald auf das Mädchen, bald auf ihren Chauffeur.
Johann wandelte ein Lächeln an, aber er unterdrückte es, räusperte sich dafür und meinte devot: „Ich wüßte eine erstklassige Pension, wo gnädigste Komteß vorläufig vor
züglich aufgehoben wären. In dieser Pension pflegt« die Schwester meines früheren Herrn des öfteren Wohnung zu nehmen."
In beschleunigtem Tempo ging es nach Charlottenburg, wo sich diese Pension befand.
„Und wo bleiben Sie, Herr von Treustedt?" erkundigte sich Susi unterwegs.
Er war um eine Antwort nicht verlegen. „Kaum drei Minuten von der Pension befindet sich ein Hotel, wo ich, Ihre gütige Erlaubnis vorausgesetzt, wohnen und auch zugleich den Wagen unterstellen könnte, so daß ich nicht nur in Ihrer unmittelbaren Nähe, sondern auch stets zur Stelle wäre, falls gnädigste Komteß Ausfahrten zu machen gedenken!"
Erfreut klatschte sie in die Hände.
„Großartig! Wir beide schauen uns einmal gründlich dieses große Berlin an." Dann schwieg sie wieder, während der Wagen durch stille Vorortstraßen flog, und dachte angestrengt nach, wie sie dem Manne, der da neben ihr saß, einen plötzlich in ihr aufgetauchten Gedanken bei- bringen könnte. Schließlich glaubte sie, den rechten Weg und das rechte Wort gefunden zu haben.
„Hören Sie, Herr von Treustedt. Sie müssen mir schon gestatten, daß ich Sie jetzt so nenne." Wieder stockte sie, um aber dann doch mutig fortzufahren: „Auf das Inserat haben Sie Loch inzwischen noch nicht geschrieben?"
„Allerdings — nein," erwiderte er verblüfft.
„Sehen Sie, dann klappt es ja! Im Augenblick ist nämlich bei mir der Posten eines gebildeten Reisebegleiters zu besetzen, wozu ich Sie nun ausersehen habe. Das heißt," setzte sie ein wenig schüchtern hin, „wenn Sie Lust dazu haben!"
Trotz seiner Ueberraschung konnte er es nicht hindern, daß sich seiner ein unbegreiflicher Jubel bemächtigte. Und ob er wollte! Nur war ihm nicht ganz verständlich, wie sie sich das Kommende gedacht hatte. Aber Susi klärte ihn umgehend auf.
„Sie sehen doch ein, Herr von Treustedt," dozierte sie, „daß ich als alleinreisende, junge Dame in Berlin überhaupt nichts unternehmen kann. Und —" Ihre Stimme
württ. Staats an bas Haus Württemberg. Der frühere nationalsozialistische Reichstagsabgeordnete General Ludendorff hat über die Nationalsozialisten geurteilt: Sie tun sozialistisch nach links, sie sind nationalistisch nach rechts, romselndlich bei den Protestanten, romfreundlich bei den Katholiken. Die Re- gierungsverhandlungen in Württemberg wurden mit mehr Kabale als Liebe geführt. Mehr murrend als dankend haben die Nationalsozialisten abgelehnt. Im Reich wollen sie das Kommando über Reichswehr und Polizei, also über Kanonen, Maschinengewehre, Karabiner, Gummiknüppel, Säbel. Die Regierungsverhandlungen waren ein Kuhhandel. Unerforsch- lich wie die Waage Gottes waren dabei die Wege des Christlichen Volksdienstes, der sich ganz an die Rockschösse der Nationalsozialisten gehängt hat. Im Wahlkampf schrieb der Christliche Volksdienst, Hitlers Weg führe nach Rom zur katholischen Einheitskirche. Heute ist der Christliche Volksdienst Reisebegleiter der Nationalsozialisten auf dem Wege nach Rom. Sehr gewundert haben wir uns, daß die Nationalsozialisten sich bemüht haben, mit dem Zentrum in Koalition zu kommen, das sie als schwarze Pest bezeichnet haben. Im Wahlkampf haben die Minister Bolz und Beyerle Maßnahmen gegen parteipolitische Ausschreitungen eines Teils der Beamten an- geküudigt. Wir fragen, welche Konsequenzen jetzt gezogen werden. Verwahrung legen wir ein, der deutschen Arbeiterschaft die nationale Gesinnung abzusprechen.
Abg. Keil (Soz.) erklärt zur Geschäftsordnung, er werde im Aeltestenrat eine Klärung über die Geschäftsführung des Präsidenten herbeiführen.
Abg. Dr. Ströbel (BB.): Die ganze Wirtschaft kämpft augenblicklich auf Leben und Tod. Der Mittelstand versinkt: Die Landwirtschaft ist im Norden zum Teil rettungslos verloren. Der Süden folgt in 1—2 Jahren Abstand nach. Kein Wunder, daß die Unzufriedenheit weiter wächst. Sie ist der Nährboden für den Radikalismus. Die staatserhaltenden Kräfte, müssen sich zusammenschließen. Die Darlegungen des Finanzministcrs waren nicht sehr erfreulich. Württemberg hat bisher Ordnung gehalten in seinen Finanzen. Wir sprechen dem Finanzminister unsere Anerkennung aus. Das Defizit kommt hauptsächlich vom Reiche her. Dort muß der Hebel angesetzt werden. Die Wirtschaftspolitik der Reichsregicrung war eine Halbheit. Die meisten Maßnahmen kamen zu spät. Der Zusammenbruch der Land- und Forstwirtschaft und des Gartenbaues ist im Gange. Die Folgen spürt die Reichskasse. Neue Steuern wären untragbar. Die vorliegenden Anträge laufen fast alle aus eine Mehrbelastung der Staatskasse hinaus. Die Schlachtsteuer ist für die Landwirtschaft ganz unannehmbar. Groß- und Kleinvieh ist ohnedies kaum zu verkaufen. Die deutsche Landwirtschaft kann die ganze deutsche Bevölkerung ernähren, sie muß aber vor der überflüssigen Einfuhr geschützt werden.
Abg. Joh. Fischer (Dem.): Die Rede des Abg. Murr hat durch ihre Dürftigkeit völlig enttäuscht. Wegen einer solchen nichtssagenden Rede hätte man die gestrige Landtagssitzung nicht unterbrechen müssen. Der Etat für 1932 mutz noch einmal gründlich durchgeprüft werden. Neue Steuern können nicht mehr eingeführt werden. Der Tag, an dem die Regierung Brüning zurücktrat, war einer der schwärzesten in der Geschichte Deutschlands.
Sodann wird abgebrochen. Fortsetzung der Beratung Dienstag nachmittag 1 Nhr. Außerdem Kleine Anfragen und Ausschußwahlen.
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sank zu einem Flüstern herab. und ich wäre doch sc schrecklich gern einmal in eine Operette oder in ein gutes Kabarett gegangen und in ein Kaffehaus, wo Musik ist und dann vor allen Dingen in den Luna-Park und in den Zoo, wo die vielen Löwen und Krokodile sind, und in den Zirkus und in ein VarietS und in die Eisarena und in das Planetarium-"
Johann lachte aus vollem Halse. „Gnädigste Komteß haben sich nicht wenig vorgenommen!"
„Bergessen Sie nicht, Herr von Treustedt," erwiderte sie heiter, „daß die günstige Gelegenheit nie, n i e wiederkehrt! Pa würde mit mir doch nur in die Oper, ins Planetarium und allenfalls noch in den Zoo gehen. Zu allen anderen Stätten pilgert er allein, ach. ich kenn, ihn doch! Und ich sitze dann in der Pension und kann mich zu Tode mopsen. In Dresden hat er es mit mir vor einem Jahr genau so gemacht. Und mich interessiert doch alles so furchtbar! Es muß doch himmlisch fein, sich das alles einmal an- sehen zu können, ohne daß immer jemand dabei ist. der nur jagt: „Susi, fitz gerade!" Oder „Susi, iß nicht zuviel Torte, du verdirbst dir den Magen!" Oder „Susi, lache nicht so laut, das schickt sich nicht!" Ach. muß das herrlich sein, einmal so ganz ohne Gängelband bummeln gehn zu dürfen!"
„Derartige Ermahnungen brauchen Komteß allerdings nicht von mir zu befürchten!" lächelte er und steuerte den Wagen in den Kurfürstendamm hinein.
Sie nickte lebhaft.
„Ja, ich weiß, Herr von Treustedt. Sie, fa Sie sind Kavalier!" Ihre Augen strahlten. „Ach, eine Schande ist es. daß Sie Chauffeur spielen müssen! Ganz andere Positionen könnten Sie doch bekleiden! Aber das wird bald ein Ende haben! Das hat überhaupt schon sein Ende! Sie sind ja nicht mehr mein Chauffeur, sondern mein Reisebegleiter.
Aber — hm — eigentlich-das genügt eigentlich nicht.
Schon der Leute wegen genügt das nicht. Himmeldonnev weiter, wie deichseln wir denn das am besten? — Ha! hab's! Ich hab's! Wissen Sie, was Sie sind, solange wo in Berlin sind? Sie sind — mein Cousin! Jetzt sind Sv platt, was?" (Fortsetzung folgt.)