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Amtsblatt für den Gb eramts bezirk Neuenbürg

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Samstag den 21. Mai 1S32

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Die neuen Plane -es AeichSkabinettS

Finanzierung der Arbeitslosensürssrge. — Drei Milliarden werde« benötigt.

Berlin, A). Mai. Der Finanzierungsplan für die Unter­stützung der Arbeitslosen dürfte nach den neuesten Beschlüssen des Kabinetts und den von dem Finanz- und dem Arbeits­ministerium ausgearbeiteten Vorlagen die folgende Gestalt er­halten: Notwendig sind für die Arbeitslosenversicherung, die Krisensürsolge und die Wohlfahrtspflege der Gemeinden im Haushaltsjahr 1932/33 voraussichtlich 3,018 Milliarden RM.

Dieser Betrag soll sich aus folgenden Einzelposten znsam- mensetzen: Aus den Beträgen der Arbeitslosenversicherung rund 1100 Millionen, aus Reichsznschüssen für die Krisenfür­sorge 880 Millionen, aus Mitteln der Gemeinden 680 Millio­nen, aus der verlängerten Krisenfteuer 45 Millionen, aus der neuen Beschäftignngssteuer 325 Millionen. Den Berechnungen ist zugrundegelegt. Laß man im Jahresdurchschnitt mit einer Arbeitslosenzahl von 5.9 Millionen rechnen muß. Als Min­destziffer der Arbeitslosen in Len günstigeren Sommermonaten sind 5,5 Millionen angenommen worden. Um die einzelnen Posten für die Unterstützung aufzubringen, sind die folgenden, jetzt feststehenden Reformen notwendig:

1. Tie Verlängerung der städtischen Bürgersteuer, die zunächst nur vom 1. Januar bis 30. Juni ds. Js. galt, für weitere sechs Monate, das heißt also bis 31. Dezember ds. Js. Außerdem wird für die besonders durch Erwerbslosigkeit be­troffenen Gemeinden ein Fonds in Höhe von 100 Millionen vierteljährlich bereitgestellt werden. Aus der Bürgersteuer er­warten die Gemeinden eine Mehreinnahme von 250 Millionen, so daß sie in die Lage versetzt werden, den von ihnen ge­forderten Beitrag von 680 Millionen zur gesamten Arbeits­losenversorgung anszubringen.

2. Die schon angekündigte Verlängerung der Krisensteuer um das Quartal vom 1. Januar bis 31. März 1933. '

3. Die Einführung einer Beschäftigtensteuer. Diese neue Steuer, deren Ertrag in vollem Umfang für die Arbeitslosen­unterstützung reserviert wird, soll jedes Arbeitseinkommen

NeiOStagSemSeruftmg erneut abgelehrtt

Anrufung des Staatsgerichtshofcs

Berlin, 20. Mai. Die von der deutschnationalen Reichs­tagsfraktion für den 24. Mai beantragte Einberufung des Reichstages ist, obwohl sie von den Natinalsozialisten und den Kommunisten unterstützt wurde, vom Reichstagspräsidenten Lobe wiederum abgelehnt worden. Der Reichstagspräsident bleibt, wie das Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zei­tungsverleger hört, in Uebereinstimmung mit der Mehrheit der Parteien und mit der Regierung bei der Auffassung, daß Ar­tikel 24 der Reichsverfassung nicht angewendet werden kann, weil die Session des Reichstages nicht geschlossen, sondern der Reichstag nur vertagt worden ist. Das Urteil des Staats­gerichtshofes, wonach der preußische Landtag auch auf Ver­langen einer Minderheit, nämlich eines Fünftels der Abgeord­neten vorzeitig einberusen werden muß, gilt nach Auffassung der Mehrheitsparteien nicht für den Reichstag.

Nationalsozialisten und Deutschnationale beabsichtigen nun­mehr, den Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich anzurusen, um ein ähnliches Urteil auch für den Reichstag herbeizufiihren. Ein solches Urteil wird aber kaum noch vor dem 6. Juni, dem Tage, an dem der Reichstag voraussichtlich Zusammentritt, ergehen.

Amuestlevorlage

der nationalsozialistische» Preutzensraktio«

Berlin, 20. Mai. Die nationalsozialistische Fraktion des neuen preußischen Landtags hat als erste jetzt einen Gesetzent­wurf über die Gewährung von Straffreiheit eingevracht. Da­nach wird Straferlaß für die noch nicht verbüßten Strafen, soweit sie ausschließlich oder vorwiegend aus politischen Beweg­gründen begangen worden sind, gewährt.

Verfahren, die wegen Straftaten solcher Art anhängig sind, werden eingestellt. Diese Bestimmungen sollen auch für Strafen gelten, die im Wege des Dienststrafverfahrens gegen Beamte wegen politischer Gesinnung oder Betätigung verhängt worden sind. Soweit diese Strafverfahren mit Dienstentlassung endeten, siird die betreffenden Beamten wie Beamte zu behan­deln, die in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden sind, bei Erreichung der Altersgrenze wie pensionierte Beamte. Aus ihren Antrag sind sie in ihr früheres oder in ein gleich­rangiges Amt wieder einznsühren. Ausgeschlossen von der Straffreiheit sind nach dem Gesetzentwurf Landesverrat und Verrat militärischer Geheimnisse.

Oesterreich mutz sich entscheiden

London, 20. Mai. In einem Leitartikel spricht sich „Daily Expreß" für eine deutsch-österreichische Zollunion und gegen die Gewährung weiterer finanzieller Unterstützungen für Oesterreich aus. Oesterreich könne nicht mehr lange als unab­hängiger Staat weiter bestehen. Es müsse zwischen Berlin und Paris wählen. Die österreichische Sprache, seine Lage und der gesunde Menschenverstand wiesen aus eine deutsch-österreichische Zollunion hin. Das französische Gold und die französischen Seitengewehre weisen den Weg nach Paris. Oesterreich müsse sich selbst entscheiden. Eine weitere Gewährung von Krediten englischerseits würde einen schweren Schlag für die englischen Interessen bedeuten, da die Anleihen Len Zusammenbruch Oesterreichs nur hinauszögern würden.

über monatlich zvo RM. mit einer einheitliche» Abgabe von eineinhalb Prozent erfassen. Das würde bedeuten, daß sowohl Angestellte wie Beamte, die mehr als 3M> RM. Einkommen haben, wie schließlich auch freie Berufe usw., von der neuen Steuer betroffen werden.

4. Aus Ersparnisgründen sind Reformen in der Arbeits­losenversicherung und der Krisenfürsorge vorgesehen. Bisher betrug die Unterstützungsdauer durch die Arbeitslosenversiche­rung und durch die Krisenfürsorge zusammen 58 Wochen, wo­von 20 Wochen aus die Versicherung und 38 Wochen aus die Krisenfürsorge entfielen. Diese Dauer von 58 Wochen Unter­stützung in Versicherung und Krise bleibt aufrecht erhalten, aber die Unterstützungen aus der Versicherung werden künftig nur noch 13 Wochen bezahlt, während auf die Krisensürsorge 45 Wochen entfallen. Für Saisonarbeiter, die bisher eine Son­derregelung in der Weise hatten, daß sie 16 Wochen lang Ver- sicherungs- und 42 Wochen Krisen-Unterstützung erhielten, gilt jetzt ebenfalls die einheitliche Neuregelung.

Die Notverordnung, die Liese Ersparnis- und Steuer­maßnahmen bringen soll, wird voraussichtlich Mitte nächster Woche bekanntgegeben werden, wobei es möglich ist, daß durch die Käbinettsberatungen die Vorlagen noch in dem einen oder anderen Punkt Aendernngen erfahren.

Völlig getrennt von der eigentlichen Arbeitslosenfürsorge, für die man gesetzliche Finanziernngsmaßnahmen trifft, wird die Arbeitsbeschaffung behandelt werden. Die Beratungen hierüber sollen erst ausgenommen werden, wenn endgültige Beschlüsse über die Arbeitslosenfürsorge gefaßt sind. Schon jetzt aber steht fest, daß das Ärbeitsbeschaffungsprogramm keinesfalls aus Steuermitteln finanziert werden wird, sondern ausschließlich aus den Erträgen der Prämienanleihe.

Im Zusammenhang mit dem Arbeitsbeschaffnngspro- gramm wird auch die Frage der Arbeitszeitverkürzung end­gültig geregelt Werder-

Mutige Aufammenftöke in Wattershausen

Walters hausen (Thüringen), 2«. Mar. Zwischen Wohlfahrtsunterstützungsempfängern und Polizei kam es heute zu schweren Zusammenstößen, bei denen die wegen der Kürzung der Unterstützung überaus erregte Menge die Polizei mit Sternen bewarf und mit Messern gegen sie vorging. Die Polizeibeamten sahen sich gezwungen, von der Schußwaffe Ge­brauch zu machen, wobei — wie verlautet — zwei Personen getötet und mehrere — vermutlich io —12 — schwer verletzt wurden. Von den Polizeibeamten erlitten sieben erhebliche Verletzungen. Da in den Straßen Schüsse fielen, ließ die Po­lizei sämtliche Gastwirtschaften schließen.

Zu den schweren Zusammenstößen werden von der Polizei noch folgende Einzelheiten bekanntgegeben: Ein Polizeibeam­ter wurde vor der Polizeiwache durch drei Messerstiche schwer verletzt, worauf aus der Menge geschossen wurde. Als die Po­lizei nun mit der Schußwaffe vorging, fielen weitere Schüsse aus der Menge sowie aus den Fenstern der umliegenden Häu­ser. Sieben Polizeibeamte wurden durch Schüsse, Messerstiche und Steinwürfe zum Teil schwer verletzt. Bon den Demon­stranten wurden 12 Personen, fast ausnahmslos der Kommu­nistischen Partei angehörig, schwer verletzt. Der Fabrikarbeiter Oskar Kaufmann ist seinen Verletzungen bereits erlegen. Die übrigen fanden Ausnahme im Krankenhaus Waltershausen. Bisher wurden 15 Personen sestgenommcn. Die Polizei war um Mitternacht noch bestrebt, die Ordnung wieder 'herzustellen. Eine Anzahl Trupps von Erwerbslosen und Kommunisten haben sich in die umliegenden Wälder zurückgezogen und geben von Zeit zu Zeit Lichtsignale. Hieraus scheint hervorzugehen, daß die Unruhen von langer Hand vorbereitet wurden.

Einführung der Arbeitsdienstpflicht

Luowtgsburg, M. Mai. Der Ludwigsburger Gemeinderat beschäftigte sich gestern mit dem Haushaltsplan für 1932. Die Beratungen wurden durch eine Rede von Oberbürgermeister Dr. Frank eingeleitet, in der er darlegte, daß das heutige Problem der städtischen Finanzwirtschaft gleichbedeutend sei mit dem Problem der Arbeitslosenfürsorge und der Ausbrin­gung der hierzu erforderlichen Mittel. Er forderte eine Besei­tigung der Dreiteilung der Arbeitslosenfürsorge unv eine Im­munisierung des Gemeindchaushalts gegen die andauernden Erschütterungen durch die sozialen Lasten der Wirtschaftskrise. Verteidigung der bestehenden Einrichtungen der Selbstverwal­tung und Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Stadt sei gegenwärtig die wichtigste Aufgabe. Der Haushaltsplan 1932 wurde schließlich mit 22 gegen 7 Stimmen angenommen. Ferner fand ein Antrag der Bürgervereinigung aus Einfüh­rung der Arbeitsdienstpflicht für alle arbeitsfähigen Unter­stützungsempfänger Annahme. Ein nationalsozialistischer An­trag, bei den zuständigen Regierungsstellen die Einführung der Warenhaus- und Filialsteuer zu fordern, wurde genehmigt.

Suzuki über die neue japanische Politik

Tokio, 20. Mai. Anläßlich seiner Ernennung zum Vor­sitzenden der konservativen Partei hielt Innenminister Suzuki eine Rede, die weitgehendes Entgegenkommen gegenüber den Forderungen der Armee bewies. Suzuki betonte die Notwen­digkeit, die nationale Vreteidigung zu verstärken und die Me­thoden der japanischen Diplomatie zu ändern.

Die Führer der Armee sind nach wie vor gegen jedes Kom­promiß mit der Konservativen Partei hinsichtlich der Bildung eines neuen Kabinetts.

Ms dem Vulkan -er Welipolttik

(Weltpolitische Wochenschau.)

>8. Der Reichstag hat mit seiner Prügelszene dem Volke gewiß kein erhebendes Vorbild gegeben und so weint man ihm, der wieder für etliche Zeit seine Pforten geschlossen hat, keine Träne nach. Umso emsiger wird nun im Reichskabinett ge­arbeitet, das die gigantische Aufgabe der Arbeitslosenhilfe und des Reichshaushaltes lösen soll. Nebenher aber muß die Ka­binettskrise bewältigt werden. Der Sturz des Reichs­wehrministers Groener, der übrigens angeblich aus die Seite geschasst werden sollte, lenkte die Aufmerksamkeit wieder der politischen Tätigkeit der Reichswehrspitzen zu. In Deutschland dürfte z. Zt. eine Regierung, welche die Genehmigung der Reichswehrleitung nicht findet, kaum möglich sein.

In Deutschland hatte man z. T. daraus gehofft, daß Eng­land und Italien unsere Abrüstungsforderungen unterstützen würden. Der englische Ministerpräsident Macdo­nald und der englische Außenminister scheinen der deutschen Auffassung zuznstimmen. Churchill jedoch betonte im englischen Unterhaus, daß er eine „Annäherung zwischen der militärischen Stärke Frankreichs und Deutschlands" ablehne, weil diese nur einen Krieg fördere. Dieser Zwischenfall zeigte schlagartig, daß wir auch auf englischer Seite mit Widerstand zu rechnen haben.

Italien denkt ans „Umfallen". Bot es doch im „Popolo d' Jtalia" den Franzosen an, es werde in der „Sicherheit" ent- gegenkommen, wenn die Franzosen ihm dafür Zugeständnisse in der Kolonialfrage machten. Italien möchte um den Preis der Sicherheit einen Schacher um die deutschen Kolonien her­ausbeschwören.

Frankreich selbst läßt jetzt die Maske fallen. Herriot er­klärte in einer Unterredung, daß die radikalsozialistische Partei in Frankreich die Abrüstung lediglich als eine Frage der Si­cherheit beurteile. Nur unter der Obhut einer internationalen bewaffneten Macht (französischer Völkerbund) sei bei der Ab­rüstung auch die Sicherheit gewährleistet. Schließlich erklärte Herriot, daß eine Herabsetzung der deutschen Tribute unmöglich sei. Zwischen Deutschland und Frankreich klaffen unüberbrückbare Gegensätze, die jüngst vor allem im Lustans- schutz der Abrüstungskonferenz mit aller Klarheit offenbar wurden. Während Deutschland aus Grund des Versailler Ver­trages die Abschaffung jeglicher militärischer Luftflotte ver­langte, protestierten Belgien und Frankreich dagegen mit aller Schärfe. Dadurch, daß der deutsche Antrag mit 22 gegen 7 Stimmen abgelehnt wurde, ist auch die deutsche Forderung nach Gleichberechtigung Lenkbar schroff zurückgewiesen worden. Wir wissen, wie es um uns steht.

Um gleich mit der Abrüstung „ernst" zu machen, plant Amerika in den nächsten zehn Jahren t 18 Kriegsschiffe zu bauen. Daß man auch von Japan in punkto Abrüstung nichts erwarten darf, mußte jedem der japanische Krieg in China und der Mongolei sagen. Das Attentat aus den japa­nischen Ministerpräsidenten Jnnkai, das militärischen Kreisen den Weg zur Macht öffnen soll, schaltet Japan Wohl vollends aus der ohnehin schon kläglichen Front der Abrüstnngs- frennde aus.

In Japan bebt «w Erde,

wie der „Manchester Guardian" (London) die Völker warnt. Japan sabotiert die Abrüstung, wenn es das friedensbedürftige Moskau soweit treibt, Laß Sowjetrußland einen Krieg nicht mehr umgehen kann; dann lehnt auch Sowjetrußland jegliche Abrüstung ab und unter dem Hinweis ans die Waffen Mos­kaus rüsten Polen, Rumänien und natürlich auch Frankreich ruhig weiter. Schließlich wird auch England einer stärkeren Bewaffnung Rußlands nicht gleichgültig Zu­sehen, da es ständig eine bolschewistische Invasion in Indien befürchtet. — Die blutigen Religionskriege in Indien veran- laßten England zur Feststellung, daß seine ordnende Hand dort unbedingt nötig sei. Ob aber auch diesmal, wie schon früher, englische Agenten die Religionskriege schürten, darüber erhält die Oeffentlichkeit keine Auskunft.

Kanonendonner begleiten die Abrüstnngs- und Repara­tionskonferenz. Macdonald, der englische Ministerpräsident, ist nicht gewillt, die Tributtagnng zu verschieben, die er selbst als das wichtigste internationale Ereignis hinstellte. Er geht demnach Wohl von der Anschauung ans, daß der Wirtschaft (internationale Schnldenregelung) der Vorrang über die Po­litik (Abrüstung und Japan) einzuräumen sei.

Moskau wirbt sichtlich um Freunde. Wie kostspielig Freunde werden, davon kann Frankreich ein Lied singen, das nun durch seine materielle Zurückhaltung den Aerger der Tschechei und Rumäniens erregte. Sowjetrußland versuchte ebenfalls mit Geld sich einen Freund zu erkaufen, nämlich die Türkei. Eng­land ist über diese neu bekräftigte Freundschaft schon um Indien wegen kaum erfreut.

Verbaute Milliarde«

Von den in der Industrie unnötig verbauten Summen haben die wenigsten eine Vorstellung. Allein bei den Kokereien sind 300 Millionen nutzlos verbaut. In der Zementindustrie mindestens weitere 300 Millionen. In der Banmwollindustrie sind 1,75 Millionen Spindeln, umsonst in Bereitschaft. Jedes Kilogramm Mehl wird um 1 Pfennig verteuert, weil die Mühlen nicht ausgenutzt werden können. Toll ist die Mißwirt­schaft auf dem Treibstoffmarkt. Hier gibt es so über­mäßig viel Zapfstellen, daß ein Kleinkraftrad jährlich 15 RM., ein Kleinauto jährlich 100 RM., ein Lastwagen jährlich 800 und ein Omnibus jährlich 2000 RM. Tribut für die finanzielle Mißwirtschaft extra zahlen müs­sen. Hier ist die Feststellung der „Voss. Zeitung" interessant, wonach die Gnte-Hossnungs-Hütte, die Wohl die geringste Neu­bautätigkeit unter allen Konzernen entfaltete, die niedrigsten Kosten se Tonne Einheitserzeugung (Kohle, Koks, Roheisen und Rohstahl auf die Gesamtproduktion umgerechnet) mit 85 Reichsmark gegenüber 119 Reichsmark bei Hoesch, 157 bei Glöck­ner und 197 RM. beim Stahlverein hat.