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Amtsblatt für den OberamtsbezirkNeuenbürg

Nk. 93

Freitag den 22. April 1932

99. Fadrgarrg

Ae neuen englischen Zölle ans Fertigsabrilate

London, 21. April. Von Mitternacht des. 25. April ab wird auf fast alle Fertigfabrikate, die nach England eingeführt werden, ein Gesamtzoll von 20 Prozent gelegt werden, auf eine Anzahl ariderer Fabrikate wird ein Gesamtzoll von 15 Prozent gelegt werden, für gewisse Waren, die Luxuswaren oder Halbluxuswaren, werden die Gesamtabgaben 25 bzw. in einigen Fällen 30 Prozent betragen. Die drei Verordnun­gen des Handelsamts, die aufgrund der Akte gegen abnormale Einfuhr ergangen waren, werden zur gleichen Zeit zurück-' gezogen werden. Die Waren, die durch diese Verordnungen Abgaben von 50 Prozent unterworfen, waren, werden jetzt den lOprozentigen Wertzoll zu bezahlen haben, wozu noch in den meisten Fallen Znsatzzölle kommen. Für Halbfertigstahl wird für eine Mindestperiode von 3 Monaten ein zeitweiliger Ge- famtzoll von 33^ Prozent erhoben werden, um die Einfuhr so lange zu hemmen, bis der beratende Ausschuß für Einfuhr­zölle, von dem die oben erwähnten Vorschläge ausgehen, ge­nügend Zeit gehabt hat, um einen Plan dauerhaften Cha­rakters zu unterbreiten.

In Begründung her Vorschläge wird betont, daß Eisen und Stahl besonders schwierig zu behandeln seien, da Eisen und Stahl von vielen Industrien verwandt werden und teils in Halbfertigfabrikate eine äußerst heftige Konkurrenz bestehe. Die Frage der genauen Zollbehandlung der Industrie erfor­dere eine eingehende Prüfung, aber das Komitee sei inzwischen der Ueberzeügung, daß in erster Linie die Erhaltung einer blühenden Eisen- und Stahlindustrie mit hochgradiger Lei­stungsfähigkeit für den wirtschaftlichen Fortschritt der Nation äußerst wichtig sei, 2. daß eine abnormale Einfuhr zu sehr niedrigen Preisen stattgesunden habe und weiter stattsindet und daß die Vorräte in England beträchtlich seien.

Eine kleine Anzahl von kleineren Artikeln wird jedoch bereits auf den neuen Listen verzeichnet.

In der Kategorie der Artikel, die 20 Prozent zu zahlen haben, werden ansgeführt: Gemüsekonserven, Keramik, Glas, Metallmöbel, einige Eisen- und Stahlprodukte, Artikel aus Nichteisenmetallen, Messerschmiedartikel, Maschinen und Werk­zeuge (mit einigen Ausnahmen für die landwirtschaftlichen Maschinen und Werkzeuge), Elektroartikel, Artikel aus Holz (mit Ausnahme von Bauholz), Textilien, Kleider, Schuhe, einige chemische Produkte, Sattlerprodukte, Papier- und Pa­pierartikel, Gummiartikel, Besen, Bürsten und einige andere Artikel.

In der Kategorie der mit 15 Prozent belegten Artikel findet man u. a.: Landwirtschaftliche Maschinen und Werk­zeuge, Baumaterial, Seilerwaren, Taue und Bindfäden, Leder­artikel, Maschinenricmen.

Die Kategorie der 25 Prozent zahlenden Artikel enthält: Obstbrei, photographisches Papier, Lederkosfer, Taschen, Jagd­gewehre und Munition, Tabakpfeifen, Sport- und Spielartikel.

Die 30prozentige Abgabe haben zu zahlen: Muscheln, Krebse und Krebstiere, Austern, Kaviar, Toiletten- und kos­metische Artikel, künstliche Blumen, Pelze, Juwelen und Gotv- schmredartikel aus Gold und Silber. In einigen Fällen wird eine höhere Abgabe empfohlen, die bis 33jH Prozent gehen kann, so für Fahrräder und Einzelteile davon, Kugellager, einige Chemikalien.

Der beratende Ausschuß wird alle Empfehlungen prüfen, die er erhalten wird, Loch sollen, von besonderen Ausnahmen abgesehen, während der nächsten 12 Monate Herabsetzungen der A^aben nicht vorgenommen werden, während er bereit ist, in einigen Fällen höhere Abgaben vorznschlagen.

Frankreich fteht allein

Paris, 21. April. Mit dem Nachtschnellzug um 10 Uhr abends sind Tardieu und Macdonald zusammen, aber getrennt nach Gens abgereist. Tardieu nahm in seinem Salonwagen an der Spitze des Zuges Platz, Macdonald in einem Pullmann- wagen ganz am Ende. Wenn man gewissen, aufgeregten Be­fürchtungen aus dem französischen nationalistischen Lager Glauben schenken darf, werden die beiden Ministerpräsidenten in Gens vom Zuge aus sofort zur Abrüstungskonferenz stürzen und dort je eine flammende Rede halten — gegeneinander.

Wie vor dem Ruhreinbruch?

Wie groß die Erregung in Frankreich ist, zeigt besonders eine Auslassung des den Radikal-Sozialisten nahestehenden „Oeuvre", die sich zwar mit dem Fehlen der Reparations­zahlungen im englischen Budget beschäftigt, aber bei der engen Verbindung aller Probleme zeigt, welche Befürchtungen man in Frankreich hegt. Das Blatt schreibt:

Schatzkanzler Neville Chamberlain lasse in dem englischen Budgetvoranschlag systematisch die Reparationseinnähmen und die Schnldenzahlungcn Englands an Amerika weg. Damit nehme die englische Regierung zugunsten der Reparations- und Schuldenstreichung Stellung, wenn auch Chamberlain erklärt habe, die Regierung wolle dadurch in keiner Weise die Lösung des Reparations- und Schuldenproblems präjudizieren.

Man befinde sich jetzt unter neuen Modalitäten genau in der gleichen Lage wie Ende 1922, als Bonar Law Frank­reich pur dw Wahl gestellt habe, sich für die internationale Politik der Schuldenannulliernng oder die Sonderpolitik der Ruhrpolitik zu entscheiden.

Genf, 21. April. Im Hauptausschuß der Abrüstungskon­ferenz erklärte der französische Delegierte Pani Boncour, Frankreich könne sich dem englischen Antrag aus Abschaffung der schweren Angrifsswaffen nicht anschließen, während der amerikanische Botschafter Gibson für die englischen Vorschläge emtrat. Im weiteren Verlauf der Debatte traten fast sämtliche Redner in vorbehaltloser Weise für das Prinzip der Abschaf­fung der schweren Angriffswaffen ein. Es zeigt sich, daß der Widerstand der französischen Delegation gegen diesen Vorschlag nur von einer kleinen Minderheit geteilt wird. Selbst der Vertreter Japans erklärte sich mit dem Prinzip einverstanden. Der englische Vorschlag wurde vorbehaltlos angenommen von den Vertretern Irlands, Südafrikas, Indiens, Hollands, Chi­nas und Schwedens. Auch der schwedische Außenminister billigte den englischen Vorschlag. Der schweizerische Bundes­präsident Motta bemühte sich, auch die französische Delegation zur Annahme zu bewegen.

Tie Debatte wird morgen fortgesetzt.

Im Verlauf der Sitzung der Abrüstungskonferenz erschien Reichskanzler Dr. Brüning Mid nahm den Platz des ersten deutschen Delegierten ein. Er wurde von mehreren Delegier­ten und besonders herzlich von Sir John Simon begrüßt. Unmittelbar darauf folgte der englische Premierminister Mac- banald. Man bemerkte, daß Macdonald und Brüning, die Nw hier in Genf zum ersten Male seit ihrem letzten Zusammen- treffen in Berlin sehen, besonders herzliche Worte der Be­grüßung austauschten. Macdonald nahm dann bei Sir John «Union Platz, der gleich daraus veranlaßte, daß mit Rücksicht Ms das Augenleiden des englischen Premiers die großen «Knster des Sitzungssaales abgeblendet wurden.

Stimson wird deutlich

Genf, 21. April. Reichskanzler Dr. Brüning empfing heute

nachmittag Tardieu, mit dem er eine einstündige Besprechung über die aktuellen Fragen hatte. Für morgen nachmittag ist eine Fortsetzung der Besprechung vorgesehen, zu der auch Staatssekretär v. Bülow hinzugczogen werden soll. Mittags nahm der Reichskanzler an einem vom englischen Luftfahrt­minister, Lord Londonderry, gegebenen Frühstück teil, bei dem außerdem noch einige Führer der Delegationen der Ab­rüstungskonferenz, u. a. Macdonald und Tardieu, anwesend waren. Am Freitag vormittag wird Dr. Brüning eine Be­sprechung mit Macdonald haben. Im Anschluß daran werden mehrere Delegationssührer, darunter Tardieu und Macdonald, einer Einladung des Reichskanzlers folgen.

Die Besprechungen Stimsons mit Tardieu haben sich aus­schließlich auf die Abrüstungssrage bezogen; Stimson hat jeden Versuch, auch die Reparationsfrage zu erörtern, von vorn­herein mit der Bemerkung abgelehnt, daß es sich hier um eine rein europäische Frage handle.

Stimson betonte, er sei nicht gekommen, »m einen neuen Plan borzulegen. Wenn die Genfer Verhandlungen zu keinem positiven Ergebnis führten, so werde das in 0xx amerrkanischen Oeffentlichkeit einen katastrophalen Eindruck machen. Es werde dann sehr schwer sein, Amerika von der Ehrlichkeit uni> dem guten Willen der europäischen Staatsmänner zu über­zeugen.

Diese offene Sprache Stimsons, und vor allem die Publi- zutät, die man ihr in amerikanischen Kreisen gibt, scheint darauf hinzndeuten. Laß Amerika für den Fall eines Miß­erfolges der Konferenz keinen Zweifel darüber lassen wolle, wo die Verantwortlichkeit zu suchen sei.

Die Vertragsentwürfe zum Hoover-Moratorium

Washington, 21. Zlpril. In der hiesigen Presse wird die heute erst bekanntgewordene Tatsache stark unterstrichen, daß das Staatsdepartement den 14 am Hoovermoratorium betei­ligten Mächten Vertragsentwürfe zur Unterzeichnung gesandt hat. Einige Zeitungen sehen darin den Entschluß Amerikas, die europäischen Regierung aus die Bedingungen des Mora­toriums, das die Nachzahlung der geschuldeten Beträge und die Wiederaufnahme der Zahlungen in diesem Jahre vorsieht, fest­zulegen. Demgegenüber wird im Staatsdepartement erklärt, daß es sich lediglich um eine formale Ausführung der im Mo­ratoriumsgesetz enthaltenen Bestimmungen handele. Besondere Eile sei dabei nicht nötig gewesen, da zurzeit keine Zahlungen fällig seien. Aber immerhin seien Ende Februar die ersten Benachrichtigungen an die fremden Regierungen äbgesandt worden. Verträge müßten abgeschlossen werden mit Deutsch­land, England, Frankreich, Italien, der Tschechoslowakei, Po­len, Rumänien, Südslavien, Ungarn, Litauen, Lettland, Est­land und Finnland.

Holland zieht Gold aus Amerika

Amsterdam, 21. April. Die Neederlandsche Bank hat be­schlossen, ihren Goldsaldo aus den Vereinigten Staaten zn- rückzuziehen. Es wird jedoch nachdrücklichste darauf hingewiescn, daß der Beschluß der holländischen Zentralbank nicht die Folge von Mißtrauen hinsichtlich der Position des Dollars ist. Die Bank ist lediglich der Meinung, daß es unter den obwaltenden Zeitumständen vorzuziehen sei, die Goldbestände in eigenem Besitz zu haben. Sie hätte dieselbe Maßnahme getroffen, falls sich ihr Saldo nicht in den Vereinigten Staaten, sondern in einem anderen Land befunden hätte.

*

Berlin, 21. April. Wie verlautet, ist der internationale Ueberbrückungskredit für Las Deutsche Reich in Höhe von 125 Millionen Dollar bis zum 10. November 1933 zum Zinssatz von 6 Prozent verlängert worden.

Reichsmirrikter Schiele für Virmerrmartt

Berlin, 21. April. Auf der Mitgliederversammlung der Vereinigung mitteldeutscher Rohznckerfabriken in Halle a. S. sprach heute der Reichsminister für Ernährung und» Land­wirtschaft, Schiele. An Hand von Beispielen zeigte der Mini­ster, daß die Weltwirtschaft in der Vorkriegsform zu Ende sei. Diese Tatsache bestimme zwangsläufig auch die künftige Rich­tung unserer Wirtschaftspolitik. Jede Betrachtung unserer Situation führe notwendigerweise zu der Verpflichtung, in Deutschland eine stark binnenmarkt-orientierte Wirtschaftspoli­tik zu treiben. Vier Merkmale seien für unsere Lage besonders wesentlich. Dies sind:

6 Millionen Arbeitslose,

die Schrumpfung unserer Ausfuhr,

die Zwangsbewirtschaftung der Devisen, um die Stabilität der Währung zu sichern,

und schließlich nicht zuletzt aus dem Gebiete der Außen­politik unser Ringen um die Politische Freiheit der Nation.

Die drückende Last der Arbeitslosigkeit, die eigentliche Quelle der Finanznot von Ländern und Gemeinden habe be­reits bei ernsten Männern des Ruhrgebiets zu dem gigantischen Plan geführt, 500 000 Arbeitslose aus dem Rnhrgebiet umzu­siedeln und in die dünner bevölkerten Gegenden des deutschen Ostens zu bringen.

Das Verhältnis von Land- und Stadtbevölkerung, das jetzt mit einem Anteil von nur noch 23 Prozent Landbevölke­rung höchst ungesund sei, müsse wieder ausgeglichener gestaltet werden. Tatsächlich habe auch bereits eine Menschenwandernng in umgekehrter Richtung von der Stadt aufs Land eingesetzt. Diese gesunde Entwicklung müsse dadurch auf das nachhaltigste verstärkt werden, daß man den Binnenmarkt leistungsfähiger gestaltet und an ihm Ersatz schaffe für die am Weltmarkt ver­loren gegangenen Arbeitsmöglichkeiten.

Da der Kern jeder Binnenmarktpolitik eine intensive Ag­rarpolitik sei, müßten diejenigen Zweige der deutschen Land­wirtschaft besonders begünstigt werden, die in besonders hohem Maße in der Lage seien, Arbeitskräfte zu binden. Dies sei vor allem beim Obstbau und insbesondere bei der Zuckerwirt­schaft der Fall. Ohne Zollschutz und Kontingentierung wür­den die Rnbenpreise nur etwa die Hälfte oder ein Drittel der gegenwärtigen Zuckerrübenpreise betragen. Wenn trotzdem die Lage der Zuckerwirtschast unbefriedigend sei, so wäre dies eine Folge der hohen Bestände aus den Vorjahren. Die Zucker- Wirtschaft müsse stärker zum Ersatz der ausländischen kohlc- hydrathaltigen Futtermittel wie Gerste und Mais, herange­zogen werden. Ferner sei so bald wie möglich eine Ermäßi­gung der Zuckersteuer erforderlich. Eine Wirtschaftspolitik, die ,am Binnenmarkt neue Arbeitsmöglichkeiten schaffen wolle, müsse auch die Produkte der bäuerlichen Veredelungswirtschaft stärker als bisher schützen. Dies sei auch die Voraussetzung einer beschleunigten und durch Einsatz des freiwilligen Ar­beitsdienstes verbilligten Siedlung auf den im Osten freiwer­denden 2 Millionen Morgen. Die entscheidende Ursache un­serer Arbeitslosigkeit sei auch nicht die Schrumpfung unserer Ausfuhr, sondern das Versiegen des Binnenmarktes. Aus txm Rückgang der Ausfuhr entfalle nur die Arbeitslosigkeit von etwa 1,5 Millionen Menschen. Das Versagen des Binnen­marktes habe 3ZH Millionen Menschen arbeitslos gemacht. Die Ursache dieser Tatsache sei wiederum die nunmehr seit Jahren andauernde Verlustwirtschast der Landwirtschaft. Grundsätz­lich müssen alle Schutzmaßnahmen, insbesondere auch für die handelspolitisch gebundenen Produkte den landwirtschaftlichen Bedürfnissen entsprechen und mit der nötigen Labilität, so wie es beim Getreide erreicht sei, gehandhabt werden.

Der Minister legte sodann die Bedeutung der Unabhän­gigkeit in der Nahrnngsmittelversorgnng für unsere Devisen­bilanz und unsere nationale Befreiungspolitik dar. Immer weitere Kreise sähen die Aussichtslosigkeit einer fühlbaren Exportsteigerung. Bisher weitgehend landwirtschaftlich orien­tierte Männer bekennen sich jetzt zur Idee des Binnenmarktes. Als neue Wirtschaftsgcsinnung, so schloß der Minister, sei in immer breiteren Schichten unseres Volkes die Erkenntnis im Wachsen, daß immer mehr der Satz gelte, „Deutschlands Zu­kunft liegt auf dem deutschen Acker".

Die neue Siedlungsaktion

Finanzierung durch Prämienanleihe

Berlin, 21. April. Reichskanzler Dr. Brüning wird un­mittelbar nach seiner Rückkehr aus Gens dem Reichspräsidenten! den Entwurf einer inzwischen von den beteiligten Ressorts aus- gearbciteten Notverordnung vorlegcn, in der die Ueberleitung der Osthilfe in eine neue große Siedlungsaktion geregelt wird. Im letzten Jahr wurden im Osten rund 9000 neue Siedler­stellen geschaffen und rund 400000 Morgen von der Siedlung erfaßt. Das in diesem Jahre zu beginnende neue Siedlungs- Programm würde, bei starker Ausdehnung der Anlieger- rrnd der LanLarbeitersiedlung, etwa den fünffachen Umfang haben. Man rechnet damit, daß das Programm für das laufende Jahr außer den regulären Etatsmitteln eine Summe von rund 200 Millionen Mark erfordert, die durch eine steuerlich bevorzugte Prämienanleihe aufgebracht werden sollen.

Gröuer» Reichsbanner und Hindenbnrg

Berlin, 21. April. Ein Besuch des Reichsinnenministers Gröuer beim Reichspräsidenten ist noch nicht festgesetzt. Die Prüfung des Materials über die Wehrverbände ist zwar ziem­lich abgeschlossen, aber die Anssprache darüber mit Hindenbnrg soll offenbar erst erfolgen, wenn auch der Reichskanzler in aller Form zu den Untersuchungen Stellung genommen hat, wahr­scheinlich also erst nach Len Wahlen.