inbruch.) Am Freitag chen. Der Einbrecher es in der Karlstraße Zimmer, wo er von einem Meißel öffnete Täter nahm aus einer tchen etwa 600 R.U Zehn- und Zwanzig, d Stangengold, Wertst R.M. in die Hände
t- (FußLodenöl statt > es in einer Familie des Essens noch wurde h sich. Es stellte sich ats Fußbodenöl statt en übrigen Familien- rkung ausgeübt, leibt.) Dank der Be- Samstag nach lang- lg dahin gefallen, daß ans Ä.G. in Rotten- vere Schlag für unser eben abgewehrt. Die n ist es zu begrüßen, st, daß 60 verheiratete :n. Die Arbeiterschaft -llung genommen. Bei Prozent für die Anersuchter Mord.) Als ler von einem Kirch- Anwcsen zurückkehrte, tadel auf ihn zukam, ins kurze Entfernung uf ihn an. Alsbald f dem Hartnagel am . Der Täter flüchtete die Angehörigen des und in den Kleidern hrpatronen. Die An- n Knecht gehörig, der tlassen werden mutzte, dieses Knechtes. Es
ie Oberamtssparkasse.) issadenkletterer" in die nannten Zündhölzern verden. In der Mcht r in das Schlafzimmer te er diesem, der ihn cr ein Nachtlager habe zmen des Einbrechers igen Anfänger in Ler iß. Der Direktor betete am Morgen An- Ortsfremden. er...) Am Sonntag cheuer und der Stall örund niedergebrannt verbrannt. . Das Bieh >en. Ein Feuerwehr- suß, ein anderer erlitt von dem dreijährigen mrsacht.
Dkt. (Arbeitslose im Leute, Wohl mehrere uf dem Graneggle zu- Burfchen aus Wald- ker von Granegg zu dem Kalten Feld am- lusgrabungen vor sich ad Strauch, Auswurf m Turm bis zu einer . Die Mauern sollen r ganze Turm einen neggle ist im Privat- r. Die jungen Grab- ce Zeit und Kraft der ebracht, wenn sich das w annähme und durch ernehmen unterstützen
igang über vie zweite Frühstück ihm war. Seine Barnekow schritt in den Schloß«
te ein Fremder, r höflich. Barne- tte prüfend den
nekow zu sehen? und möchte das ;e Erlaubnis er»
gen, ob Sie erst
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-chwan'. Es war ,er es kommt bei der Künstler ist
Stammsitz, Herr
n, mich im Park hlosses lockt mich, r Turm wuchern.
druck. Barnekow ze mit Hannelore sehen. Nun hegte l Wunsch des be-c
fiter, bat ihn für öehrter an. Nach »ie Herren, orisetzung folgt.) .
Der G.d.F.-Prozetz.
Stuttgart, 20. Okt. Zu Beginn der Montags-Sitzung im K d F.-Prozeß einigte man sich dahin, zunächst die Frage der Bilanzverschleierung wieder anzuschneiden, da Professor Mahlenberg aus Freiburg als weiterer Sachverständiger anwesend m Trotz eingehender Beweiserhebung gelang es aber in der Bormittagssitzung nicht, eine Klärung herbeizusühren. Der lleuae Rixrath, Direktor bei der Süddeutschen Trenhandgesell- sthast in München, von der die Bilanz der G.d.F. seit 1928 nachgeprüft wird, fand die Bilanz der G.d.F. in Ordnung- Der Zeuge war der Auffassung, daß die von den Bausparern ^leisteten Werbekostenbeiträge von der G.d.F. nach eigenem Belieben verwendet werden dürfen und nicht nur ein Teil davon, während ein anderer Teil, wie Professor Chenaux- Kepond als Zeuge früher ausgesührt hatte, Ler Reserve zugeführt werden müsse. Zn dieser Frage wurde dann auch Professor Mahlenberg gehört, der derselben Ansicht ist, der aber gleichzeitig auch erklärte, daß hier Fragen von solch großer Bedeutung angeschnitten würden, daß auch unter ernsthaften Sachverständigen mit gegensätzlichen Ausführungen gerechnet werden müsse. Zur Frage der in der Bilanz als hypothekarisch gesichert aufgeführten Darlehen konnte eine restlose Klärung nicht erfolgen, da auch in diesem Punkt die Ansichten über den Begriff der hypothekarischen Sicherheit und darüber, was von den 800 OM Mark Darlehen, die der Gartenstadt Pullach gegeben wurden, hypothekarisch gesichert sein soll. Der Verteidiger des Beklagen Heukeshoven, Rechtsanwalt Elsas, erklärte dazu, daß seine Partei nach wie vor aus dem Standpunkt stehe, daß das Engagement mit Pullach nur deshalb in der Bilanz unter Hypotheken erschienen sei, weil es sich um kein gutes Geschäft gehandelt habe. Er hielt Justizrat Müller außerdem noch vor, daß auch Justizrat Müller ein Darlehen von 40000 Mark von der G.d.F. erhalten habe, während sein Gebäude nur auf 26 OM Mark eingeschützt sei. Die Verhandlung wird am Nachmittag fortgesetzt.
Honig-Kennzeichnung.
Stuttgart, 21. Okt. Vom Chemischen Untersuchungsamt wird uns geschrieben: Die häufigen Beanstandungen, die immer wieder wegen ungenügender oder mangelnder Kennzeichnung von Honiggläsern ausgesprochen werden müssen, geben Veranlassung, darauf hinzuweisen, daß Honig auf Grund der Verordnung über die äußere Kennzeichnung von Lebensmitteln vom 29. September 1927 der Kennzeichnungspflicht unterliegt. Es muß demnach auf der Etikette in deutscher Sprache und für den Käufer leicht erkennbar angegeben sein:
1 der Name des Imkers, 2, der Ort der Gewinnung. An Stelle dieser Angaben kann, wenn eine andere Firma unter ihrem Namen den Honig in den Verkehr bringt, 1. der Name dieser Firma, 2. der Ort ihrer Hauptniederlassung angegeben werden, 3. der Inhalt nach handelsüblicher Bezeichnung (Honig, Blütenhonig, Akazienhonig, Auslandshonig, Inlands- Honig usw.) und nach deutscher Gewichtsordnung, also in Grammen, beziw. Kilogrammen ansgedrückt, nicht etwa in Pfunden. Angaben wie „ca.", „ungefähr", sowie von Spannen, wie z. B. „490—500 Gr." sind unzulässig. Dagegen ist die Annahme eines Mindestgewichts statthaft. (Beispiel: Inhalt SM Dramm, mindestens 475 Gr-). Bekanntlich ist ja zwisäwn den Jmkerverbänden und der Reichsregierung vereinbart worden, daß eine fünfprozentige Abweichung nach unten im Volumeninhalt des Honigglases zulässig sein soll; außerdem sind weitere
2 Prozent Abweichung für die Schwankung des spezifischen Gewichts des Honigs zugestanden worden, so daß also unter Umständen Abweichungen von insgesamt 7 Prozent Vorkommen können. Der Verband der Honighändler hat sich nun seinerzeit entschlossen, diese mögliche Abweichung bei der Kennzeichnung des Inhalts zu berücksichtigen und deklariert daher bei den üblichen 5M Gramm-Gläsern: „Inhalt mindestens 465 Gramm". Dieses Verfahren ist nachahmenswert, da man ans diese Weise auf alle Fälle vermeidet, versehentlich zu hohe Gewichte anzngeben. Die Angaben des Imkers oder des Händlers sind auch auf den Einheltsgläsern des deutschen Jmker- bundes erforderlich. Der deutsche Jmkerbund vertritt selbst diese Auffassung. Es ist also ein Irrtum, anznnehmen, daß durch die auf der Banderole des Einheitsglases befindliche Aufschrift „Deutscher Jmkerbund" der Kennzeichnungspflicht, genügt wäre. Die Anbringung des Gewinner- bezw. Händler- Namens und des Orts seiner Niederlassung ist trotz der Bezeichnung „Deutscher Jmkerbund" unerläßlich.
Baden.
Karlsruhe, 21. Okt. Nach der Entscheidung des Reichsgerichts wird der Werner-Märkle-Prozeß vor dem Schwurgericht erneut zur Verhandlung kommen. Unrichtig sind die Gerüchte, daß Frau Märkte wieder in Haft genommen worden sei. Der seinerzeit erfolgte aufsehenerregende Freispruch der Luise Märkte, gegen die der Staatsanwalt wegen Mords ebenfalls die Todesstrafe beantragt hatte, war nur darauf zurückzuführen, daß unzweifelhaft die Berussrichter von den Laiengeschworenen bei der Urteilsfindung überstimmt worden waren. Deshalb ist die Reichsgerichtsentscheidung keine Ueber- raschung, denn man mußte sich sagen, daß bei einer Revision das Reichsgericht sich auf die Seite der Berufsrichter stellen wird.
Bonndorf (Schwarzwald), 21. Okt. Heute morgen gegen 4 Uhr brach im Gasthaus „Zum Sonntag" .Feuer aus, dem das ganze Anwesen außer dem angebauten alten Teil zum Opfer siel- Fünf Familien mit 17 Kindern sind obdachlos geworden. Der Gebäudeschaden wird auf 48 MO Mark geschätzt, der Fahr- msschaden ist noch nicht zu übersehen. Der Gastwirt August lllorath wurde bereits vor drei Wochen von einem Brand heimgesucht, der jedoch in seinen Anfängen erstickt werden konnte. Als der Tat verdächtig wurde seinerzeit das 17jährige PMstmädchen Moraths verhaftet. Sie befindet sich noch heute m Hast und hat bereits eingestanden, den damaligen Brand Mgt zu haben. Die jetzige Brandursache ist noch uübekannt.
Heidelberg, 21. Okt. Der Aufsichtsrat der Bleag (Badische Lokaleisenbahngesellschaft A.G) hat der Kreisverwaltung Hei- oelberg mitgeteilt, daß die Bleag nicht in der Lage sei, das Defizit für die im Kreis Heidelberg liegenden Bahnen auf- Mbringen, und gezwungen sein würde, die Nebenbahnstrecken M?röischofsheim—Hüffenhardt und Wiesloch—-Schalthausen lT^aldangelloch am 31. Dezember stillzulegen, falls der Kreis sich nicht bereit erklärt, das diesjährige und vorjährige Defizit Esir Strecke zu decken. Dies würde einem Betrage von R 000 Mark entsprechen. Die Bleag fordert eine baldige Ent- ichneßung und eine vorläufige Zahlung eines Zuschusses, um v>e Bahnen der genannten Strecken über den 31. Dezember wnans in Betrieb erhalten zu können. Wie wir erfahren, hat der-Kreisrat Heidelberg zu dieser Forderung bereits Stellung genommen und in einem Schreiben an die Bleag die Ver- siandlungsmöglichkeiten offengelaffen.
Vermischtes.
. Auch eine Wählerin. In einem Dorfe der Alb wurde bei A" letzten Reichstagswahlen mit nur einer Stimme die Wirt- ichaftspartei gewählt. Im Dorffrug disputierte man am Abend
lebhaft, wer Wohl dieser Wähler sein könnte. Die Kellnerin, die das Gespräch zufällig mit angehört hatte, sagte in ehrlicher Ueberzeugung: „I han's g'wahlt. I muoß doch d' Wirtschaftspartei wähle, weil i innera Wirtschaft be!"
Millionenklage gegen das Deutsche Reich. Vor dem Berliner Landgericht l wird ein bemerkenswerter Prozeß verhandelt. Der Reichsverband der Kühlhausindustrie hat nämlich einen Schadenersatzprozeß gegen das Deutsche Reich angestrengt wegen des Gefrierfleischeinfuhrverbots, das im April dieses Jahres in Kraft getreten ist. Die Kühlhausindustrie begründet ihre Schadenersatzklage gegen das Reich mit der Behauptung, daß ihr die Regierung im Jahre 1923 erklärt habe, daß vor Ende 1933 auf keinen Fall eine Einschränkung der Gefrierfleischeinfuhr vorgenommen werden würde. Deshalb habe die Kühlhansindustrie ihre Anlagen modernisiert und eine Anzahl neue Einrichtungen gebaut, um die Einlagerung des Gefrierfleisches vornehmen zu können, sttachdem jetzt die weitere Gefrierfleischeinfuhr gesperrt worden sei, ständen die Kühlhäuser leer und der ganze Betrieb, der unter großen Kosten aufgezogen worden sei, rentiere sich nicht mehr. Der der Kühlhausindustrie entstandene Schaden wird von ihr auf ungefähr 40 Millionen Mark geschätzt. Allerdings wird mit Rücksicht auf die Kosten zunächst nur ein kleiner Teilbetrag eingeklagt.
50v Lappoleute stellen sich. Der Führer der Lappobewegung, Kosola, hatte alle, die an der Entführung finnischer Konrmnni- sten mitgewirkt hatten, aufgefordert, sich nach Helsingfors zu begeben und sich freiwillig den Behörden zu stellen. Die Folge war, daß sich etwa 500 Mann aus allen Teilen Finnlands in der Hauptstadt einfanden, eine Geste, die als Protest gegen die Polizeibehörden sowie die Regierung aufgefaßt werden muß. Bor dem Lokal, das Kosola als Versammlungsort bestimmt hatte, hatte sich eine große Menschenmenge eingefunden, die die Lappoleute jubelnd begrüßte. Kosola führte in einer Rede an die Versammelten aus, daß zwei Lappoleute auf Aufforderung der Polizei wegen der Kommunistenentführung ausgeliefert werden sollten, daß er und seine Freunde jedoch der Ansicht seien, alle Anhänger der Bewegung, die direkt oder indirekt an diesen Entführungen mitgewirkt hätten, müßten sich der Polizei zur Verfügung stellen. Nach Schluß der Rede trugen sich sämtliche Versammlungsteilnehmer in eine den Behörden vorzulegende Liste als Mitschuldige ein. Gegen Mittag begab sich eine aus 20 Mann bestehende Abordnung zum Innenminister Kuokkauen. Kosola ergriff hier wieder das Wort und erklärte, die Regierung habe sich den Kommunisten gegenüber als zu schwach erwiesen und die Bürger seien deshalb gezwungen gewesen, Maßnahmen zu ergreifen, die zum Teil mit den Gesetzen in Widerspruch stehen. Die Schuldigen seien aber bereit, für ihre Handlungen einzustehen. Der Minister erwiderte, er habe Verständnis für die Entstehung dieser Vplks- bewegung und glaube, daß auch die Gerichte die Beweggründe berücksichtigen würden. Er forderte sämtliche Schuldigen auf, sich bei den zuständigen Behörden ihres Heimatortes zu melden. Nach einer Beratung zwischen dem Innenminister und der Lappoleitung kehrte die Abordnung unter Ovationen der Helsingforer Bevölkerung zum Versammlungslokal zurück.
Handel, Verkehr und Volkswirtschaft.
Herbstnachrichten. Bei der Versteigerung der Weingärtnek- aenossenschast C'anstatt wurden fiir Bütte Zuckerls und Müblhäuser Berg 95—100 Mark bezahlt, für Steinhalden 85 Mark, für Wolfersberg 80 Mark. An der städt. Kelter wurden kleinere Verkäufe zu 270—280 Mark abgeschlossen. — In Stockheim wurde bei großer Nachfrage olles verkauft zu 200 Mark pro Eimer. In Neipperg wurde der Wein bei steigenden Preisen bis 180 Mark restlos verkauft. — Am Donnerstag, 23. Okt., versteigert die Schloßgutsverwaltung Lichtenberg, Post Oberstenseid i. Bottwactal, in Oberstenfeld Weine folgender So-ten: Riesling, Trollinger, rot und weiß gemischt.
Stuttgart, 21. Okt. (Schlachtoiehmarkt). Dem Dienstagmarkt am städt. Vieh- und Schlachthof wurden zugeflihrl: 31 Ochsen (unverkauft 5>, 3l Bullen. 300 (5) Iungbullen, 350 (35) Iungrinder, 134 (4) Kühe, 757 Kälber, 1734 Schweine. Erlös aus je I Zentner Lebendgewicht: Ochsen 3 54—58 (letzter Markt —), b 47—52 (—). Bullen a 50—51 (49-50), b 46—48 (45—47), Iungrinder 3 58—60 (56—58) v 51—55 (50-54), c 47—49 (46-48), Kühe 3 40—45 (—) b 30-37 (-), c 23—29 (—). ci 18-22 (-), Kälber v 75—78 <71 bis 75), c 65—73 161—68), cl 56—63 (—), Schweine 3 fette über 300 Pid. 60—62 (56-58), b vollfleischiae von 240-300 Psd. 61—62 (57-58), c von 2M-240 Psd. 61-62 (57—58). ci von 160—200 Pfv. 59—61 (55-57), e fleischige von 120-160 Psd. 55—58 (54—55), Sauen 48—51 (46—48) Mk. Marktverlaus: Großvieh mäßig belebt, Ueberstond, Kälber mäßig bei-bt, Schweine belebt.
Pforzheim, 21. Okt. (Schlachtviehmarkt.) Auftrieb: 6 Ochsen, 11 Kühe, 5l Rinder, 27 Farren. 17 Kälber, 436 Schweine. Preise: Ochsen s 54—57, b 50—53, Farren 3 53, b und c 51—49, Kühe 3 45. b und c 41—24. Rinder 3 57-60, b 52—55, Kälber d 74-78, c 65—72, Schweine b 80—62, c und <1 60—63 Mark. Marktveckauf. schleppend.
Die Preise gelten für nüchtern gewogene Tiere und schließen sämtliche Spesen des Handels ab Stall für Fracht, Markt- und Verkanfskosten, Umsatzsteuer sowie den natürlichen Gewichtsverlust ein, müssen sich also wesentlich über Len Stallpreis erheben.
Neueste Nachrichten.
Friedrichshofen, 21. OKI. Heute vormittag 11.04 Uhr stieg dar Luftschiff „G,as 3 ppelin" unter Führung von Kapitän Flemming zu einer fünfstündigen Schweizerfahrt auf. Es waren 30 Passagiere an Bord, darunter Frau v. Gronau, die Gattin des bekannten Ozeanfliegers. Dos Luftschiff ist um 4.25 Uhr nachmittags glatt gelandet.
Nürnberg, 21. Okt. Der Kaufmann Staufer erschoß heute mittag in seiner Wohnung seine Frau. Als sein Sohn aus der Schule kam. qab er auch aus diesen einen Schuß ab, der ihn so schwer oerl tz«<-, daß er bald darauf starb. Schließlich richtete Staufer die W ff. gegen sich und ve,letzte sich lebensgefährlich. Wirtschafliichc Not soll der Grund der Tat sein.
Dortmund, 21 Okt. Der von der KPD. für Donnerstag den 23. Oktober angekllndtgte sogenannte Hungermarsch auf Dortmund ist vom Polizeipräsidenten von Dortmund für seinen Bezirk ve,boten worden. Der kommunistische Demonstrationszug sollte sich von dem linksrheinischen User aus durch das rheinisch-westsiilstche Industrie- gebiet bewegen und in einer oroßen Kundgebung in Dortmund seinen Abschluß finden Um jeder Umgehung des Verbotes zu begegnen, hat der Polizeipräsident auch jeden Umzug anderer Parteien verboten Es ist onzunehmen. daß sich die Polizeipräsidenten des ganzen rhet- nisch-wesisäitschen Industriegebietes dem Vorgehen des Dortmunder Polizeipräsidenten ongliedern werden.
Detmold, 2l. Okt. Der lippische Landtag lehnte heute den von den Fraktionen der Deutschnatio alen und der Deutschen Bolksparn», sowie von der Landvolk- und Mittelstandrfraktton eingereichtrn Gesetzentwurf aus Landtagsauslösung mit 12 gegen 9 Stimmen ab. Da- gegen stimmien die neun Abgeordneten der Demokratischen Partei, der Vnlksrechtspartei und der Kommunisten. Nach der Ablehnung des Gesetzentwurfes wurde von der Opposition ein Antrag rinftereichi, das Landespräsidtum zu ersuchen, von sich aus den Volksentscheid zur Auflösung des Landtages in die Wege zu leiten.
Berlin, 22. Okt. Infolge technischer Schwierigkeiten findet, den Blättern zufoloe, der außerordentliche Parteitag der Demokratischen Partei am 8. November und der konstituierende Parteitag der Staats- partel am 9. November nicht in Dresden, sondern in der Stadthalle in Hannover statt.
Berlin, 21. Oktbr. 2m Lohnst«» der Berliner Metallindustrie hat der Retchsarbeitsminister die Parteien auf den 23. Oktober 1930 zu Nachvrrhandlungen über den Antrag auf Berbindlichkeitserklärung des Schiedsspruches vom 10. Oktober 1930 etngeladen.
Hamburg, 20. Okt. Aus einer Kundgebung des Iung-Stahihelm am Montag abend bet Sagebiel sprach Bundessiihrer Seldte. Er nahm Bezug aus die Artikel Hervös, die sich mit dem Stahlhelm befaßten und die auch als eine Auswirkung des Koblenzer Stahlhelm Tages zu werten seien. Seldte erklärte, der Stahlyelm werde sich mit seiner Antwort nicht beeilen, sondern sich diese erst in Ruhe überlegen. Wenn aber die Welt endlich zur Einsicht komme, dann sei auch der Stahlhelm bereit, mit dieser Welt zu sprechen. Dann möge anstelle des Wortes: „Proletarier aller Länder vereinigt Euchl" das künftige Wort heißen: „Fronlsoldaten aller Well! Kommt zusammen und ordnet diese verquatschte Erde!
Preßburg, 11. Okt. Von den sieben Arbeiterinnen, die gestern bei der Explosion in einer Munitionsfabrik schwer verletzt wurden, sind inzwischen sechs ihren Verletzungen erlegen. Auch der Zustand der siebenten Verletzten ist überaus ernst.
Athen, 21. Okt. Das Iunkerrflugzeug O 36. das wegen eines Kupplungsschadens längere Zelt in Konstanttnopel bleiben mußte, Ion bete heute im weiteren Verlauf seines Europarundfluges, aus dem Flugplatz Tatos. Der Kommandant des Flugzeuges, Fischer, wurde von griechischen Fliegerosfizieren herzlich begrüßt.
Paris, 21. Okt. Dte französischen Fliegerunglückssälle, die sich gestern wie auch an allen anderen Tagen ereigneten, haben unter anderem dem hervorragendsten Kampfflieger der fränzösischen Armee das Leben gekostet. Aus belgischem Boden stürzte ein Flugzeug des 12. französischen Bombenfliegerregiments in Reims dadurch ab, daß es einen Flügel verlor. Beide Offiziere, die in dem Flugzeug Platz genommen hatten, wurden gelötet. Pilot war Oberleutnant Happe, der während des Krieges zuerst Kommandant eines Flieger- und sodann eines Bombengeschwaders gewesen war, und als solcher am 18. März 1916 einen großen Bombenangriff aus Mühlhausen kommandiert halte.
Newyork, 20. Okt. Wie aus Buenos Aires gemeldet wird, hat die Regierung des Präsidenten Uciburu Strasoerfolgung gegen den früheren argentinischen Präsidenten Irigoyen und das gesamte frühere Kabinett wegen finanzieller Mißwirtschaft angeordnet.
Newyork, 20. Okt. Am Montag hatte der frühere Reichsbankpräsident Lr. Schacht in W ffhtngton die angekündtgte Unterredung mit Hoooer und M-llon. Nach oer Besprechung lehnte Dr. Schacht jede Aussprache mit Pressevertretern ab.
Die Besprechung des Reichskanzlers in Stuttgart.
Stuttgart, 22. Okt. Von zuständiger Seite wird mitgeteilt: Reichskanzler Dr. Brüning, Reichsfinanzminister Dr. Dietrich und Ministerpräsident Dr. Held trafen Dienstag vormittag 9 Uhr in Stuttgart ein- In Begleitung des Reichskanzlers befanden sich der württembergische Gesandte in Berlin, Staatsrat Dr. Bosler, und Ministerialrat Vogels, in Begleitung des Finanzministers waren die Ministerialdirektoren Dr. Zarden, Dr. Dorn und Dr. von Krosigk. Die Gäste wurden am Bahnhof von Staatspräsident Dr. Bolz, in dessen Begleitung sich Ministerialrat Cloß befand, von Landessinanzamtsprästdeut Dr. Pfeiffer und dem bayerischen Gesandten Dr. Tischer, empfangen. Im Laufe des Vormittags trafen auch der badische Staatspräsident und Finanzminister Dr. Schmitt und der badische Innenminister Dr. Wittemann sowie der hessische Finanzminister Tr. Kürnberger mit ihren Beamten hier ein- Von vormittags 11 Uhr bis abends 7 Uhr fand im Staatsministerium eine Besprechung über das Sanierungsprogramm der Reichsregierung und seine Auswirkungen auf die Länder und Gemeinden statt. Dabei wurde zwischen den Vertretern der Reichsregierung und der beteiligten Länder eine weitgehende Uebereinstimmung erzielt. Abends fand in den Räumen des Staatsministeriums ein geselliges Zusammensein in engstem Kreise statt. Der Herr Reichskanzler fuhr abends 9.30 Uhr nach Berlin zurück.
Demonstrationsverbot in Baden.
Karlsruhe, 21. Okt. Wegen der wiederholten schweren Zusammenstöße zwischen Kommunisten und Nationalsozialisten in Karlsruhe, bei denen mehrere Personen schwer verletzt wurden, hat der badische Minister des Innern ans Grund des Artikels 123, Abs. 2 der Reichsversassung fiir das ganze Land Baden alle Ansammlungen und Versammlungen unter freiem Himmel, Umzüge und Kundgebungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen verboten. In der Anordnung des Ministers wird betont, daß notfalls eine Ausdehnung des Verbots auch auf öffentliche Versammlungen in geschloffenen Räumen erfolgen müsse. Die für Mittwoch in Karlsruhe geplante nationalsozialistische Versammlung ist bereits von der Polizeidirekton Karlsruhe verboten worden.
Die Besprechungen über den Finanzausgleich.
Berlin, 22. Okt. Zu den Besprechungen-des Reichskanzlers mit den Mininsterpräsidenten und Finanzministern der drei süddeutschen Länder in Stuttgart, die den Zweck hatten, den finanziellen Plänen des Reichskabinetts von vorn herein eine sichere Grundlage im Reichsrat zu geben, und eine Einigung über den Finanzausgleich zwischen Reich. Ländern und Gemeinden herbeizusühren, schreibt die „Vossische Zeitung": Der bestehende Finanzausgleich läuft zwar noch bis zum 1. April 1932, und für das kommende Jahr wird deshalb zunächst eine provisorische Regelung eintreten, aber die Berechnungen des Reichsfinanzministeriums über die Etatgestaltung im kommenden Jahr setzen doch zum größten Teil eine Aendernng der finanziellen Beziehungen zwischen Reich, Ländern und Gemeinden voraus. Es muß deshalb geklart werden, in welcher Lage sich die Etats der Länder nach Durchführung der Anordnung befinden. Mit Preußen haben bereits während der Vorberatungen des Reichskabinetts Verhandlungen stattgefunden. Nachdem jetzt eine Aussprache mit den süddeutschen Finanzministern durchgeführt worden ist. werden Verhandlungen mit der sächsischen Regierung entweder in Berlin oder in Dresden erfolgen. Die Besprechung mit der sächsischen Regierung soll noch im Laufe dieser Woche stattfinden. Anfangs nächster Woche wird dann das Reichskabinett den inzwischen vom Reichsfinanzministerium ausgearbeiteten Haushaltsplan für das Jahr 1931/32 beraten und voraussichtlich schon im Lauf der nächsten Woche dem Reichsrat zuleiten können.
Keine Auflösung des preußischen Landtags.
Berlin, 21. Okt. Der preußische Landtag lehnte am Dienstag nachmittag den Antrag der Wirtschaftspartei auf sofortige Auflösung ^des Landtags in namentlicher Abstimmung mit 240 gegen 189 Stimmen ab. Das Ergebnis wurde von der Opposition mit Pfui-Rufen ausgenommen. Ein gleichlautender kommunistischer Antrag war dadurch erledigt.
700 Millionen kostet die Finanzverwaltung.
Berlin, 21. Okt. Ministerialdirektor Dr. Zarden vom Reichsfmanzministerinm machte vor den Steuerbeamten beachtenswerte Mitteilungen über die Unkosten der deutschen Finanzverwaltnng. Für die Reichsfinanzverwaltung sind an Unkosten rund 537 Millionen Reichsmark angesetzt. Dazu kommen die Ausgaben der Länder und Gemeinden, soweit sie noch Finanzverwaljnngen haben, und zwar in Höhe von 170 Millionen Reichsmark, so daß der gesamte Unkostenbetrag für Steuerveranlagung und Erhebung mehr als 700 Millionen Reichsmark ansmacht. Ans den weiteren Darlegungen ging hervor, daß, wie schov Minister Dietrich jüngst ausführte, eine Anzahl Steuern, die heute noch Gültigkeit haben, mehr an